Meta, hättest du die ersten Sätze des Dokumentes wenigstens gelesen...
Zitat:
Seit Jahrzehnten ist das deutsche Einkommensteuerrecht so gestaltet, dass bei einem Anstieg des Einkommens die darauf zu entrichtende Einkommensteuerschuld weit
überproportional zunimmt (Boss et al. 200
. Bei unverändertem Steuerrecht kommt es
zu progressionsbedingten Mehreinnahmen des Staates. Dabei spielt es keine Rolle, ob
die Einkommen inflationsbedingt oder real steigen. Manche nennen dieses Phänomen „heimliche Steuererhöhung“, andere „kalte Progression“.
[Quelle: siehe Link im Beitrag von Meta]
... wäre dir aufgefallen, dass es darin nicht um Hetze gegen Flüchtlinge geht und du hättest das Forum nicht weiter zumüllen müssen.
Meta
In Ihrer Selbstgefälligkeit kann es natürlich außer Ihnen nur Schwachköpfe geben.
Bei Politikern sind die heimlichen Steuererhöhungen besonders beliebt.
orca
Zitat:
Meta hat am 12. März 2016 um 09:27 Uhr folgendes geschrieben:
Bei Politikern sind die heimlichen Steuererhöhungen besonders beliebt.
Hmm, Du meinst also, durch die Flüchtlinge stiegen die Einkommen? Wie gräßlich!
Meta
Durch Inflation sinkt die Kaufkraft, steigen die Steuern die Sparer werden enteignet und die Staatsschulden sind weniger Wert. Das sind die Gründe warum hoch verschuldete Staaten Gold kaufen. Gold ist wertbeständiger als Papiergeld. Staatsanleihen sind an Währungen gebunden, sinkt dessen Kaufkraft so verlieren die Staatsanleihen an Wert. letztendlich sind die Staatsanleihen wertlos doch der Staat hat dafür noch Tonnen von Gold zuvor gekauft.
Das kann zwar als betrügerischer Bankrott bezeichnet werden, aber niemand belangt Staaten. Mit den Mieten ist es ähnlich, die Rendite von Betongold sinkt. Enteignet wurden die Sparer, die stehen am Ende mit nichts da und enden als Habenichtse.
Das kennen die Menschen in den Südstaaten der EU genau und heben deshalb ihre Kaufkraft in entsprechenden Wertsachen gut verteilt auf.
Meta
2015 betrug die Kaufkraft noch 0.38 von der 15 Jahre zuvor. Löhne und Gehälter sind jedoch gestiegen.
Die kommunalen Steuern wurden erhöht, was sich bei den Mietnebenkosten niederschlägt.
Wozu brauchen die kommunen mehr Steuern?
Warum wird die kalte Progression der Einkommenssteuer nicht abgebaut?
Wofür benötigt der Staat seit Jahren jährlich mehr z.Zt. ca. 120 - 150 Mrd. € in Deutschland?
orca
Zitat:
Meta hat am 12. März 2016 um 13:15 Uhr folgendes geschrieben:
2015 betrug die Kaufkraft noch 0.38 von der 15 Jahre zuvor.
Schau an, in einem Zeitraum ohne B'R'D-und-Konsorten-verursachte Flüchtlingsströme.
Meta
Die €-Einführung führte zu einem erheblichen Kaufkraftverlust in den Nordstaaten der EU, während in den Südstaaten der EU die Kaufkraft sich verdoppelte. Die Nordstaaten der EU haben sich somit zum Sklavenhaus der EU entwickelt und gerade in diesen Staaten wird am meisten am Lohn in der EU gespart.
Kein Wunder das in diesen Staaten die Geburtenzahl massiv zurückgeht. Jetzt dürfen diese noch für die Flüchtlinge zahlen welche in die Südstaaten eindringen und nach dem Norden weiter gereicht werden.
"Wir verteidigen Europas Werte" Asylrecht kennt Obergrenze
Rupert Scholz, 78, war Staatsrechtsprofessor in Berlin und Bundesverteidigungsminister in Bonn. .
..
Führende Politiker argumentieren, sie müssten wegen des Grundgesetzes alle Flüchtlinge ins Land lassen. Das Gegenteil ist richtig, erklärt Verfassungsrechtler Rupert Scholz.
Der Anspruch auf Asyl hat in Deutschland Verfassungsrang: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, heißt es in Artikel 16a des Grundgesetzes. Doch das Grundrecht stößt nicht nur faktisch, sondern auch verfassungsrechtlich an seine Grenzen. Es wurde 1993 durch vier weitere Absätze eingeschränkt. Wie stark am Asylrecht gerüttelt werden darf, bleibt aber politisch umstritten.
Sätze wie „Wir schaffen das“, „Das Asylrecht kennt keine Grenze nach oben“ oder „Alle Syrer erhalten in Deutschland Asyl“ sind verfassungsrechtlich weitgehend nicht gedeckt,
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ff 1. Asyl begründet keinen Anspruch auf Einwanderung
2. Jeder EU-Staat hat das Recht auf Grenzkontrollen
3. Der Staat muss nationale Identität schützen
4. Das Asylrecht steht nicht über anderen Grundrechten
5. Das Asylrecht kennt verfassungsrechtliche Schranken
6. Der Bundestag kann Asyl-Obergrenzen einziehen
7. Wer Regeln bricht, hat keinen Anspruch auf Asyl
8. Familiennachzug lässt sich rechtlich stoppen
9. Deutschland kann Flüchtlinge zurückschicken
10. Die geplanten Transitzonen sind mit der Verfassung vereinbar
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ff
Hervorzuheben ist aber namentlich der Plan, für die Registrierung von Asylbewerbern entsprechende Transitzonen grenznah zu errichten. Die Errichtung solcher Transitzonen ist verfassungsmäßig.
Was wir politisch z. Zt. erleben ist eine systematische rechtliche Irreführung und repressive Einschüchterung der Bevölkerung.
Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland (Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz)
Welche Abgeordneten im Bundestag sagen Ihren Wählern wirklich noch die Wahrheit?
Parteien CDU und SPD warnen in drastischen Worten vor Stimme für die AfD
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 12.03.16 12:48 Uhr
In ungewöhnlich deutlichen Worten haben CDU und SPD die Wähler gewarnt, der AfD ihre Stimme zu geben: Bundesinnenminister de Maizière sagte, die AfD schade Deutschland.
Vizekanzler Sigmar Gabriel sagte, die AfD wolle „Mitglieder der Bundesregierung an die Wand stellen“.
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Die Aussagen zur Wahl werden immer süffisanter.
orca
Zitat:
Meta hat am 12. März 2016 um 21:59 Uhr folgendes geschrieben:
Die Aussagen zur Wahl werden immer süffisanter.
Ich bin unsicher, ob Du selbst weißt, was Dein Geschreibsel bedeutet. Schlage doch bitte die Bedeutung der verwendeten Wörter (z.B. süffisant) nach, anstatt sie hier völlig unsinnig Anderen zuzumuten.
Ein erkennbarer Bezug Deinerseits zum durch Dich eröffneten Thema ist für Mietmäuler auch ein offenbar unerfüllbarer Wunsch.
Meta
Extrem, konträr, sophistisch. Sind die Parteinamen in der heutigen Zeit im Verhältnis zu ihren politischen Handlungsweisen etwa nicht süffisant?
Meta
Europa erlebt heute eine byzantinische Politik des endenden 15. Jahrhunderts.
Alternatives Deutschland nimmt sich kein Blatt vor den Mund. Von Ian Blohm
Veröffentlichungsdatum: 12 03 2016, 15:43
Das Resultat der Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag war eine kalte Dusche für die Regierungskoalition. Die neue Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) gewann in jedem Gemeinderat in diesem Land Sitze. Die Frage der Migranten ist in Deutschland in den Vordergrund gerückt. Angela Merkel erkennt, dass die Berufung auf Erdogan ein Fehler war.
Das Endresultat [1] der Kommunalwahlen im zentralen deutschen Bundesland Hessen am vergangenen Sonntag war eine kalte Dusche für die Regierungskoalition. Die neue Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) gewann in jedem Gemeinderat in diesem Land Sitze, und bekam beispiellose 16,2 % der Stimmen in Hessens Hauptstadt Wiesbaden. Sie erhielt sogar etwa 12 % in der Weltstadt Frankfurt Am Main – ......
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ff
Ist das erst der Anfang oder schon das Ende der Entwicklung? Zum Ende der DDR sah es anders aus.
In Schweden wurden die Flüchtlingsheime in Brand gesetzt
Veröffentlichungsdatum: 12 03 2016, 15:26
In Schweden wurden Heime in Brand gesetzt, wo angeblich Flüchtlinge untergebracht werden sollten.
Mehrere Gebäude wo man „Flüchtlinge“ angeblich Flüchtlinge unterbringen wollten, branden gestern Abend in Schweden. Die Polizei glaubt, dass es sich um Brandstiftung handelt.
Die Brände fanden in drei Gebäuden der ehemaligen Kolonie Setila neben der Stadt Borås an der Westküste des Landes statt. Rettungskräfte waren in der Lage, schnell die Feuer zu löschen. In den Flüchtlingsheimen sollten angeblich 100-150 Migranten angesiedelt werden.
Quelle: TASS
Hat man in Schweden schlimmere Probleme mit Rechten als in Deutschland?
Tausende Menschen demonstrieren gegen Merkel in Berlin – LIVE bei Sputnik ab 15:00
Veröffentlichungsdatum: 12 03 2016, 13:03Tausende Demonstranten gegen die Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel werden am heutigen Samstag, dem 12. März, vor dem Berliner Hauptbahnhof erwartet. Die Protestaktion wird von der extrem rechten Gruppe „Wir für Berlin — Wir für Deutschland“ organisiert. Verfolgen Sie die Ereignisse live auf unserer Seite ab 15:00 Uhr MEZ.
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Stellen Sie sich vor es ist Demo und keiner geht hin.
So etwas gab es bei den gesteuerten 1. Mai Veranstaltungen in der DDR nie.
Bundespolizei soll Flüchtlinge nicht in die Türkei bringen
Aktualisiert am 12. März 2016, 10:28 Uhr
Sie sollen aufgegriffene Flüchtlinge den Griechen übergeben, nicht den Türken - so lautet einem Bericht zufolge die Anweisung an Kräfte der deutschen Bundespolizei, die in der Ägäis stationiert sind.
Die deutsche Bundespolizei soll keine Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückzuführen. Die beiden zur Unterstützung der griechischen Küstenwache abgestellten Kontroll- und Streifenboote "Uckermark" und "Börde" hätten eine entsprechende Anweisung erhalten, berichtete das Magazin "Der Spiegel". Stattdessen solle die Besatzung alle aufgegriffenen Flüchtlinge ans Festland bringen und dort den griechischen Behörden übergeben.
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Enteignung der Sparer: =---> EZB rettet die Schulden-Staaten in Europa
Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Michael Bernegger | Veröffentlicht: 13.03.16 02:45 Uhr
Die Europäische Zentralbank hat radikale Maßnahmen beschlossen. Vordergründig geht es um die Ausdehnung der unkonventionellen Geldpolitik. Tatsächlich ändert die EZB ihren Charakter fundamental. Sie wird zentrale Schaltstation eines europäischen Machtzentrums. Die europäischen Sparer werden enteignet, damit sich die Schulden-Staaten sanieren können.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und EZB-Chef Mario Draghi. (Foto: dpa)
Mit der radikalen Politik der EZB wird die alte Bundesbank-Tradition über den Haufen geworfen. Privates Sparen und die kollektive Altersvorsorge werden gnadenlos abgestraft. Dafür werden die Zentralbank und die Geschäftsbanken primäre Staatsfinanzierer. Mit dirigistischen Einzelmaßnahmen wird ein bestimmter Steuerungseffekt zu erreichen versucht. Das ist das Zentralbankmodell der Peripheriestaaten der 1980er Jahre bis zum Vorfeld der Einführung des Euro – ohne inflationären Beigeschmack. Die angekündigten Maßnahmen enthalten noch beträchtliches Optimierungspotential.
Notenbankpräsident Draghi begründete die Aktion der EZB mit der Notwendigkeit, die Inflation auf knapp unter 2% anzuheben. Das kann nur ein Vorwand sein. Ohne Energiepreise, welche die Zentralbank gar nicht .....
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Verarmte Rentner sterben schneller, die können sich einfach die Gesundheit nicht mehr leisten. Die Rentner sind geschafft; wer ist als nächstes dran?
De Maiziere kritisiert AfD: „Partei schadet unserem Land“
in Politik, Politik D/A/CH 12. März 2016 55 Comments
Innenminister Thomas de Maizière warnte vor der AfD, diese würde Deutschland schaden. Man müsse mit der Partei über ihr Programm diskutieren, um die Menschen über deren Ziele aufzuklären.
Von Redaktion/dts
Vor den Landtagswahlen am Sonntag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor der Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt. "Die AfD hat kein politisches Konzept und keinerlei Lösungskompetenz", sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Welt". "Wir müssen deutlich machen, dass diese Partei unserem Land schadet." ....
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Es ist immer gut wenn ein Sündenbock da ist. So lassen sich die Menschen wunderbar ablenken.
Hat es jemals eine funktionierende Revolution von unten gegeben?
Revolutionen beginnen immer bei der Intelligenz jedoch für die Durchführung wird der Pöbel gebraucht, wie bei den Kriegen. So war es immer in der Geschichte, von den Lenins und Stalins bis zu den Nazis. Das es noch schlimmer geht zeigt der IS.
orca
Zitat:
Meta hat am 13. März 2016 um 08:38 Uhr folgendes geschrieben:
Es ist immer gut wenn ein Sündenbock da ist. So lassen sich die Menschen wunderbar ablenken.
Genau deshalb werden ja faschistische Organisationen (Pegida, AfD) und Mietmäuler beauftragt, gegen Ausländer zu hetzen
Zitat:
Meta hat am 13. März 2016 um 08:38 Uhr folgendes geschrieben:Hat es jemals eine funktionierende Revolution von unten gegeben?
Ausschließlich. Denn die "oben", also die Herrschenden, haben kein Interesse, die bestehenden Herrschaftsverhältnisse umzustürzen. Weshalb faschistische Parteien wie die NSDAP oder AfD IMMER im Auftrag und Intreresse des Finanzkapitals die wenigen fortschrittlichen Errungenschaften der Arbeiterbewegung im Kapitalismus zerschlagen sollen - auch wenn sie das "Revolution" nennen.
Allgemein gilt: Alles, was Reaktionäre Revolution nennen, ist eine Konterrevolution. 1933, 1989 ...
13.03.2016, 07:54 Uhr | dpa
"WamS": Europa plant Turbo-Aufnahme von Flüchtlingen.
Flüchtlingslager in der Türkei: Europa will in einem beschleunigten Verfahren Flüchtlinge aufnehmen. (Quelle: dpa)
Offenbar gibt es einen neuen Plan der EU, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf EU-Verhandlungskreise berichtet, trafen sich bereits am Montag dazu Experten der 28 Mitgliedstaaten zu Gesprächen.
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Der intensive Auswahlprozess durch das UNHCR würde dazu führen, dass pro Jahr nicht mehr als rund 50.000 geeignete Syrer in der Türkei identifiziert werden könnten. Ankara erwartet dagegen die Aufnahme von deutlich größeren Kontingenten in der EU.
Ausweise sind Voraussetzung
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Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess soll deutlich gesteigert werden.
Politik G 20 in der Türkei 15.11.15 Wie die Pariser Anschläge Erdogan in die Hände spielen
Der G-20-Gipfel in Antalya wird zur großen Bühne für Staatspräsident Erdogan. Die politische Lage spielt ihm in die Hände. Er will, dass die Welt die türkische Sicht auf den Kurdenkonflikt übernimmt.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l.) tätschelt US-Präsident Barack Obama (r.) zur Begrüßung die Wange. Oder sieht es nur auf diesem Foto so aus? Im Hintergrund Bundeskanzlerin Angela Merkel
Machen Sie sich selbst ein Bild.
Meta
Wo wir einmal dabei sind hier zum Thema weitere tiefblickende Fotos:
Politik Türkei-Deal 09:16 Europa plant Turbo-Asyl für syrische Flüchtlinge
Die EU bereitet sich darauf vor, der Türkei viele Flüchtlinge abzunehmen. Bei der Auswahl soll der Fokus darauf liegen, dass von einem Flüchtling keine Gefahr ausgeht. Aber dazu sind Ausweise nötig.
Von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz,Daniel Friedrich Sturm
Syrische Flüchtlinge stecken in Griechenland fest. Ihr Weg nach Deutschland könnte bald über die Türkei führen
Foto: AFP
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) arbeiten an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Das erfuhr die "Welt am Sonntag" aus EU-Verhandlungskreisen. Bereits am Montag treffen sich die Expertengruppen der 28 Staaten zu weiteren Beratungen. Ziel ist, noch vor dem EU-Gipfel Ende der Woche eine Einigung zu erzielen.
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Eine süffisante Nachricht.
Meta
Die Ursachen der Flüchtlingskrise:
Es geht um Lebensqualität und das dafür notwendige Geld, welches sich die Bevölkerung in Deutschland mühsam durch Verzicht in den letzten 15 Jahren erarbeitet hat.
Nun wird es in der Flüchtlingskrise ohne Maß, dh. ohne obere Begrenzung, mit beiden Händen von Frau Merkel ausgegeben.
Wenn ganz Deutschland in Hartz IV endet ist Frau Merkel egal.
Wenn in den nächsten Jahren noch 8 Mio. Flüchtlinge kommen ist das Ziel erreicht. In den letzten Jahren zusammen mit 2015 waren es bereits ~ 4 Mio..
Was Silvester in Köln massenhaft geschah passiert in allen Großstädten täglich in Einzelfällen im kleineren Maßstab. Letztlich hört man e gehäuft noch in Bädern.
Die Bevölkerung wird nicht informiert und zur Vorsicht gewarnt. Polizeiliche Erkenntnisse wie man sich am besten verhält gibt es nicht, Informationen darüber werden verniedlicht und verschwiegen.
Die einfachen Menschen in der Bevölkerung denken sie müssten sich gegen die Flüchtlinge wehren, in Notwehr vielleicht, aber nicht mit Angriffen.
Wehren müssen sich die Menschen gegen diese Politik und die dafür verantwortlichen. Dagegen helfen leider nur Wahlen und Demos, denn andere demokratische Möglichkeiten hat die Bevölkerung in Deutschland nicht. Deutschland steht in Punkto Demokratie in Europa wahrlich nicht an erster Stelle, als leuchtendes Vorbild gibt es dafür die Schweiz.
Durch diese Zustände entstehen Extremismen, welche die Politiker durch ihr handeln zu verantworten haben.
Beschimpfung anders denkender an Stelle von Aufklärung schafft keinen gesellschaftlichen Konsens.
Das biegen der Rechtsordnung durch die Verantwortlichen nach politischen Interessen auch nicht.
Niemand erklärt der Bevölkerung in Europa warum mit "D" verwandte Völker gezwungen sind massenhaft Flüchtlinge aufzunehmen wogegen andere Länder es verweigern können, weil dessen Regierungen die Interessen ihrer Bevölkerungen vertritt.
Warum ist das in den Ländern Schweden, Österreich und Deutschland nicht möglich?
Österreich können wir inzwischen aus dieser Gruppe streichen, während Schweden dem Kollaps entgegen wankt, so die norwegischen Befürchtungen.
Will Merkel auch Deutschland in den Kollaps treiben? Von der Bevölkerung in Deutschland hat sie jedenfalls nicht diesen Auftrag. In dessen Interesse handelt sie nicht; die Bevölkerung wurde dazu nicht befragt.
Meister
Zitat:
Meta hat am 14. März 2016 um 05:31 Uhr folgendes geschrieben:
Will Merkel auch Deutschland in den Kollaps treiben? Von der Bevölkerung in Deutschland hat sie jedenfalls nicht diesen Auftrag. In dessen Interesse handelt sie nicht; die Bevölkerung wurde dazu nicht befragt.
Stelle fest, liebe Flüchtlinge kommen sie rein, kommen sie ran, hier werden sie genauso beschi... wie neben an und Dr. Merkel kann es nicht verhintern.
ein paar kleine Ehrenamtliche Helfer der IS wollen deshalb die Welt retten und liefern ausgetretene Schuhe und Mutti stellt diese ehrenamtlichen nicht unter die Schulterklopf-Maschine.
Nachrichten Terroranschläge in Brüssel: Mehr als 30 Tote und über 200 Verletzte
22/03 13:10 CET | updated 16 mn ago
◦Am Brüsseler Flughafen Zaventem gab es am Dienstagmorgen gegen 8.00 Uhr zunächst kurz nacheinander zwei Explosionen in der Abflughalle. Zuvor sollen Schüsse gefallen und Rufe auf Arabisch zu hören gewesen sein. Die belgische Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass mindestens eine Explosion von einem Selbstmordattentäter ausgelöst wurde. Dabei wurden laut belgischen Medien mindestens 14 Menschen getötet und 96 verletzt.
◦Auch im Metro-Netz gab es eine Explosion an der U-Bahnstation Maelbeek im EU-Regierungsviertel. Augenzeugen zufolge seien blutverschmierte Passagiere aus der Station geflüchtet. Die Explosion wurde laut belgischen Medien in einer gerade eingefahrenen U-Bahn ausgelöst. Dabei sollen Brüssels Bürgermeister Yvan Mayeur zufolge mindestens 20 Menschen gestorben und über 100 verletzt worden sein.
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ff
Kommentar überflüssig. Die Verantwortlichen dafür kennt jeder. Wahlergebnis: Weiter so?
Mindestens 34 Tote bei Terroranschlägen in Brüssel - Attentäter noch unterwegs?
Yahoo Nachrichten 22. März 2016
Am Flughafen und in der U-Bahn von Brüssel haben sich am Morgen mehrere Explosionen ereignet. Nach Medienberichten gibt es mindestens 34 Tote und über 180 Verletzte. Die Terrorwarnstufe in Belgien wurde auf die höchste Stufe angehoben worden. Eventuell seien auch noch Attentäter unterwegs.
+++ Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert +++
- Zwei Explosionen am Flughafen Brüssel-Zaventem: Laut Medien mindestens 14 Tote und rund 75 Verletzte
- Eine weitere Explosion bei der Metro-Station Maelbeek im EU-Viertel von Brüssel, dort gibt es wohl 20 Tote und etwa 106 Verletzte
- Die belgische Regierung warnt derweil vor einer womöglich noch immer existierenden Gefahr durch Attentäter in Brüssel
- Einer Nachrichtenagentur zufolge, die der Terrormiliz Islamischer Staat nahesteht, hat sich der IS zu den Anschlägen bekannt
. Bei unverändertem Steuerrecht kommt es 
Stelle fest, 10 Tote durch NSU und Dr. Merkel konnte es nicht verhindern. 