Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

@ orca glauben Sie allen ernstes das man ein ganzes Volk verhetzen kann? Ich finde dieser Begriff ist ein Freibrief für Justizwillkür, wobei der Begriff Hetze gegen Juden als substantiellen Wert die Juden hat. Ich brauchte dann nur etwas gegen Juden sagen und schon wäre es Hetze. Das scheint mir juristisch etwas realer Blödsinn zu sein. Es fehlt jedoch die genaue Angabe was ich nicht darf, denn so lange ein Straftatbestand nicht definiert ist, etwas was ich zu unterlassen habe, so ist es keiner.

Es gibt keine Strafe ohne die Benennung des Straftatbestandes. D.h. der Gesetzgeber hat es sich mit dem Begriff Volksverhetzung zu einfach gemacht, darum kommt dieser ausschweifende unzureichend geregelte Begriff auch nicht im GG vor.

Zitat:

Art 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Das Sittengesetz bei Kant[/B ]Sittengesetz ist ein Terminus der Moralphilosophie Kants. Es entspricht dem kategorischen Imperativ. Danach ist eine Maxime nur dann gültig, wenn sie zum Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gemacht werden kann. Art 5 (1) [B]Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Demnach müsste es allgemeine Gesetze gegen die Rede- und Meinungsfreiheit geben.

Darüber müsste an anderer Stelle einmal genau debattiert werden.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...etsverlust.html

Zitat:

Streit um Flüchtlingskrise Seehofer warnt CDU vor Realitätsverlust 27.02.2016, 09:37 Uhr | dpa Seehofer warnt CDU vor Realitätsverlust. Horst Seehofer verlangt von der CDU einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. (Quelle: Reuters) Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die Schwesterpartei CDU eindringlich davor gewarnt, bei der Flüchtlingskrise den Blick für die Realität zu verlieren. "Vor der kann man eine Weile wegrennen, weil sie nicht ins politische Konzept passt. Aber dann wird uns eben die Bevölkerung weglaufen", sagte Seehofer zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Seehofer verlangte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Abkehr von der bisherigen Flüchtlingspolitik: "Wenn das so weitergeht, ist die von mir definierte Obergrenze von 200.000 schon im März erreicht, und es besteht die Gefahr, dass wir schon vor Jahresende wieder eine Million Flüchtlinge im Land haben werden", sagte er dem Magazin "Der Spiegel". # ff Seehofer fordert "nationale Maßnahmen" "Störenfried in der Koalition heißt CSU" # ff

Als man hier Herrn Seehofer als verwirrt bezeichnete hätte er sich wehren sollen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluec...hofer-1.2857618

Zitat:

10. Februar 2016, 13:07 Uhr Flüchtlingspolitik SPD sieht "geistige Verwirrung" bei Seehofer Sitzung CSU-VorstandBild vergrößern Die SPD wirft Seehofer vor, sich an Ungarns Ministerpräsidenten Orbán zu orientieren. (Foto: dpa) Bayerns Ministerpräsident hatte Kanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik als "Herrschaft des Unrechts" gesprochen, weil Flüchtlinge ungehindert ins Land kommen dürften. Führende SPD-Politiker bezeichnen Seehofers Wortwahl als "abstrus" und "besorgniserregend". Die Grünen springen Merkel bei, die Linke fordert die CSU zum Verlassen der Regierungskoalition auf.

So werden nun viele sagen erst war er verwirrt und nun hat er auch noch Realitätsverlust.
Das glaube ich zwar absolut nicht nur darf man so etwas nicht einfach hinnehmen, denn das kollidiert mit dem Recht auf persönlichen Ehre und schädigt seine Glaubwürdigkeit.

Zitat:

Meta hat am 27. Februar 2016 um 11:13 Uhr folgendes geschrieben: @ orca glauben Sie allen ernstes das man ein ganzes Volk verhetzen kann?

Seit 1945 können nur noch Vollidioten eine solche Frage stellen.

Wobei die Formulierung "ein ganzes Volk " nochmals eine Steigerung der Blödheit darstellt, da sie von einem "Volk" als homogener Masse ausgeht. Eine verhetzte Mehrheit reicht schon. Um die zu schaffen, genügt wiederum die Kontrolle der Massenmedien.

Sehr hilfreich ist dabei eine dumm gehaltene Bevölkerung, wofür das BILDungswesen (der B'R'D) sorgt. So dumm wie heute wurden die Nachwuchsinsassen seit Einführung der allgemeinen Schulpflicht nicht mehr gehalten.

Die Politknüppel waren schon zu DDR-Zeiten immer beschränkt.

Alle Diktaturen haben immer mittels Terror und Repression ihre Macht ausgeübt.
Letztendlich sind es Gruppen welche ihr staatliches Einkommen nicht verlieren wollen. Der öffentliche Dienst und Beamte, sowie der von staatlichen Aufträgen abhängige Sektor der aus Angst um sein Wohlergehen die Herrschaft stützt. Hinzu kommen einige Mitläufer denen man den Mund wäßrig macht. Das beste Beispiel dafür sind Esel und Möhre.

Das ist Ihr durch Volksverhetzung verknüpfter Haufen. Da steht in der Bibel schon mehr als Sie wissen:

Zitat:

1,4 Aber so sind die Gottlosen nicht, sondern wie Spreu, die der Wind verstreut. 1,5 Darum bestehen die Gottlosen nicht im Gerichtnoch die Sünder in der Gemeinde der Gerechten. 1,6 Denn der HERR kennt den Weg der Gerechten, aber der Gottlosen Weg vergeht. Gebet um Errettung von boshaften Feinden 35,1 VON DAVID. HERR, führe meine Sache wider meine Widersacher, bekämpfe, die mich bekämpfen! 35,2 Ergreife Schild und Waffen und mache dich auf, mir zu helfen! 35,3 Zücke Speer und Streitaxt wider meine Verfolger! Sprich zu mir: Ich bin deine Hilfe! 35,4 Es sollen sich schämen und zum Spott werden, die mir nach dem Leben trachten; es sollen zurückweichen und zuschanden werden, die mein Unglück wollen. 35,5 Sie sollen werden wie Spreu vor dem Winde, und der Engel des HERRN stoße sie weg. 35,6 Ihr Weg soll finster und schlüpfrig werden, und der Engel des HERRN verfolge sie. 35,7 Denn ohne Grund haben sie mir ihr Netz gestellt, ohne Grund mir eine Grube gegraben. 35,8 Unversehens soll ihn Unheil überfallen; sein Netz, das er gestellt hat, fange ihn selber, zum eigenen Unheil stürze er hinein. 35,9 Aber meine Seele soll sich freuen des HERRN und fröhlich sein über seine Hilfe. 35,10 Alle meine Gebeine sollen sagen: HERR, wer ist dir gleich? Der du den Elenden rettest vor dem, der ihm zu stark ist, und den Elenden und Armen vor seinen Räubern. 3,15 Als aber das Volk voll Erwartung war und alle dachten in ihren Herzen von Johannes, (a) ob er vielleicht der Christus wäre, 3,16 antwortete Johannes und sprach zu allen: Ich taufe euch mit Wasser; es kommt aber einer, der ist stärker als ich, und ich bin nicht wert, daß ich ihm die Riemen seiner Schuhe löse; der wird euch mit dem heiligen Geist und mit Feuer taufen. 3,17 In seiner Hand ist die Worfschaufel, und er wird seine Tenne fegen und wird den Weizen in seine Scheune sammeln, die Spreu aber wird er mit unauslöschlichem Feuer verbrennen. 3,18 Und mit vielem andern mehr ermahnte er das Volk und verkündigte ihm das Heil. 3,19 (a) (b) Der Landesfürst Herodes aber, der von Johannes zurechtgewiesen wurde wegen der Herodias, der Frau seines Bruders, und wegen alles Bösen, das er getan hatte, 3,20 fügte zu dem allen noch dies hinzu: er warf Johannes ins Gefängnis.

Ich will hier nicht die ganze Bibel zitieren, lesen Sie einfach was unter Spreu in der Bibel steht dann wird Ihnen vieles klarer.

Ein gutes Beispiel ist auch der IS, sowie der Islam und seine Methoden. Ohne die Blödheit und Borniertheit anderer Gruppen wäre der Faschismus in Deutschland nie an die Macht gekommen. Diese sophistische Degenerationspolitik treibt heutzutage wieder die tollsten Blüten.

Der Mensch ist ein Herdentier und die Herde spürt genau ob das richtige Leittier sie führt. Die heutigen Politiker usw. haben diese Fähigkeiten nicht, es fehlt ihnen am gesunden Volksempfinden. Die Masse hat ein gesundes Gerechtigkeitsempfinden und folgt nur denen welche sich daran halten. Wer als Leittier dagegen verstößt verliert seine Herde. Deshalb sagt Jesus wer nicht durch den Schaftstall gegangen ist der ....
Siehe:

Zitat:

10. Kapitel Der gute Hirte 10,1 Wahrlich, wahrlich, ich sage euch: Wer nicht zur Tür hineingeht in den Schafstall, sondern steigt anderswo hinein, der ist ein Dieb und ein Räuber. 10,2 Der aber zur Tür hineingeht, der ist der Hirte der Schafe. 10,3 Dem macht der Türhüter auf, und die Schafe hören seine Stimme; und er ruft seine Schafe mit Namen und führt sie hinaus. 10,4 Und wenn er alle seine Schafe hinausgelassen hat, geht er vor ihnen her, und die Schafe folgen ihm nach; denn sie kennen seine Stimme. 10,5 Einem Fremden aber folgen sie nicht.... # ff

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ngspolitik.html

Zitat:

"Erbarmungswürdig" Schäuble wettert gegen Gabriels Solidaritätsprojekt 27.02.2016, 13:56 Uhr | dpa Schäuble wettert gegen Gabriels Flüchtlingspolitik. Finanzminister Wolfgang Schäuble lässt kein gutes Haar an seinem Kollegen Sigmar Gabriel. (Quelle: Reuters) Mit Blick auf das von Gabriel geforderte Solidaritätsprojekt für die deutsche Bevölkerung parallel zur Flüchtlingshilfe sagte Schäuble: "Wenn wir Flüchtlingen - Menschen, die in bitterer Not sind - nur noch helfen dürfen, wenn wir anderen, die nicht in so bitterer Not sind, das gleiche geben oder mehr, dann ist das erbarmungswürdig." Gabriel: "CDU macht sich mitschuldig an Radikalisierung Schäuble: "Wenn möglich ohne neue Schulden" Schäuble: "Wenn möglich ohne neue Schulden" # ff

Zoff in der Großen Koalition: Finanzminister Wolfgang Schäuble schimpft über Sigmar Gabriel. Er bezeichnete die Politik des Vizekanzlers in der Flüchtlingskrise als "erbarmungswürdig". Vieles hängt vom Kanzleramtsminister ab. Der beste nach der Wende war meiner Meinung nach Friedrich Bohl. Mit einem solchem Kanzleramtsminister könnte Gabriel ein guter Bundeskanzler werden, mit einer entsprechenden Koalition; z.B. wie in Griechenland.

Zitat:

Meta hat am 27. Februar 2016 um 23:06 Uhr folgendes geschrieben: Ich will hier nicht die ganze Bibel zitieren

Na, da haben die Foris ja grade noch mal Schwein gehabt. So 'ne Bibel ist schließlich ganz schön lang und würde selbst Deinen bisherigen Massenzitatpam übertreffen.

Nebenbei: ein gesamtes Buch kann nicht zitiert werden. Das nennt man dann Leseempfehlung.

Was ein Zitat ist, weißte also auch nicht.

Zitat:

Der Mensch ist ein Herdentier und die Herde spürt genau ob das richtige Leittier sie führt.

Au ja. Daher auch die Ergebnisse des ersten und zweiten Weltkriegs für die toitsche "Herde". Noch so'n Leittier nach Kaiser und "Führer" und die "Herde" war einmal.

Vielleicht ist selbst Dir schonmal aufgefallen, daß menschliche Gemeinschaften sich von Tierherden unterscheiden. Falls ja, verdrängst Du das aber vollständig.

Die Menschen wollten weder in den ersten noch in den 2. Weltkrieg, man hat sie dazu gezwungen.
Selbst ein Kaiser Wilhelm hatte keinerlei Interesse am 1. Weltkrieg, was durch Briefe belegt ist.
So dumm kann also die Bevölkerung nicht sein.

Deutschland hätte die Verträge sein lassen und Österreich nicht helfen sollen.
Beim 2. Weltkrieg ist auch einiges nicht klar. Vielleicht erfahren wir das ja nach 2099.

Ich bin Davon überzeugt das ein Volksentscheid weder zum 1. noch zum 2. Weltkrieg geführt hätte, diese gab es aber nicht. Die Bevölkerung hat das nicht entschieden so wie Sie es behaupten. Was Sie tun ist das verbreiten von Hetze gegen die Bevölkerung.

Analysieren Sie einmal den IS, da kommen sie auf andere Ergebnisse, hinterher werden Sie anders denken.

Was ist da in Kiel gestrandet? Menschen wie aus dem Urwald - ohne jegliche Zivilisation?

http://www.t-online.de/nachrichten/panor...ebergriffe.html

Zitat:

Belästigungen in Kiel Weitere Frauen melden Übergriffe 27.02.2016, 16:23 Uhr | dpa, t-online.de Kiel: Weitere Frauen melden Übergriffe. Das Einkaufszentrum "Sophienhof" in Kiel. Hier kam es zu der Belästigung der drei Mädchen. (Quelle: dpa) Nach der massiven Belästigung von drei Mädchen durch eine große Horde Männer mit Migrationshintergrund in einem Einkaufscenter in Kiel kommen nun weitere Fälle ans Licht. Ein Polizeisprecher bestätigte Medienberichte, wonach sich weitere Frauen gemeldet und von ähnlichen Erfahrungen im "Sophienhof" berichtet hätten. Nach der umfangreichen Berichterstattung sei dies aber auch zu erwarten gewesen. Dass sich viele Frauen nicht sofort an die Polizei wenden, sei "ganz typisch für diese Art von von Scham geprägten Delikten", sagte der Sprecher. Die Kieler Polizei hat unterdessen mit der Auswertung von Überwachungsvideos und Handy-Aufnahmen begonnen. "Eine spezialisierte Einheit der Kriminalpolizei unterstützt die Ermittler der Polizei bei den Auswertungen", sagte ein Polizeisprecher. Mädchen belästigt und verfolgt Vorläufige Festnahmen # ff

Wenn eine Horde die Mädchen verfolgte dann sind diese leicht dingfest zu machen. Es wurden dann vom mehreren Personen in der gleichen Richtung die Funkzellen gewechselt. Handys haben die ja alle mit, so läßt sich schnell feststellen wer die Täter sind. An solchen Ereignispunkten sollten diese Daten länger aufgezeichnet werden. Auf solche kulturelle Bereicherungen können wir hier gut und gerne verzichten. Wem es gefällt der kann ja in diese Länder reisen.


http://www.t-online.de/nachrichten/panor...rgewaltigt.html

Zitat:

Albtraum bei Indien-Reise 19-jährige Deutsche in Neu Delhi vergewaltigt 27.02.2016, 18:36 Uhr | AFP Albtraum in Indien: Eine 19-jährige Deutsche ist nach eigenen Angaben bei einer Reise auf den Subkontinent von einem Auto-Rikscha-Fahrer in der Hauptstadt Neu Delhi vergewaltigt worden. Die junge Frau habe angegeben, dass sich die Tat bereits am 14. Dezember ereignet habe, teilte die Polizei mit. Der Fahrer vergewaltigte sie demnach, nachdem sie ihr Hotel verlassen und sich in einem Geschäftsviertel von Neu Delhi verlaufen hatte. Die Frauenkommission von Neu Delhi habe die Polizei über die Vorwürfe der jungen Deutschen informiert, sagte ein hochrangiger Polizeibeamter. Bislang könne sich die junge Frau nicht klar an wichtige Details der Tat erinnern, aber die Ermittler täten alles, um ihr zu helfen und die Ermittlungen voranzubringen. Aus Angst nichts gesagt Angriff in der Dunkelheit Härtere Strafen schrecken bisher kaum ab # ff

Ein Bericht brachte sogar Mitteilungen das solche Taten von indischen Dorfältesten oder ähnlichen befohlen wurden um die Frauen zu strafen.


http://www.t-online.de/wirtschaft/id_771...rz-pleite-.html

Zitat:

"Außergewöhnlich schwierige Situation" Ist Griechenland schon Ende März pleite? 27.02.2016, 14:54 Uhr | dpa, rtr, t-online.de Ist Griechenland schon Ende März pleite?. Der IWF sieht das von Flüchtlings- und Schuldenkrise gebeutelte Griechenland erneut am Rande der Pleite. (Quelle: Reuters) Ist Griechenland schon Ende März pleite? Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht die Liquidität Athens gefährdet, weicht aber nicht von den geforderten Reformen ab. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warnt vor einer "außergewöhnlich schwierigen Situation". Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete, bereitet dem IWF die Bereitschaft vieler EU-Länder Sorgen, den Griechen angesichts der Krise bei den Sparauflagen für das dritte Rettungspaket stärker entgegen zu kommen. Das könnte zum Beispiel die Umsetzung der umstrittenen Rentenreform betreffen. IWF blockiert Fortschrittsbericht Der Währungsfonds blockiere einen Fortschrittsbericht, der grünes Licht geben muss, damit sich der IWF am dritten Rettungspaket mit weiteren Milliardenhilfen an das pleitebedrohte Land beteiligt, berichtete das Magazin. # ff Schäuble: "Beides kommt jetzt zusammen" Haupteintrittstor für Flüchtlinge # ff

Warum sollten sich die Griechen bemühen ihre Grenzen zu sichern? Ihnen werden ja alle Flüchtlinge abgenommen. Sollen doch andere für die Griechen die Arbeit machen und bezahlen; so denkt man in Griechenland.

Bis sich diese Denkweisen geändert haben sollte Griechenland eingegrenzt werden und sich selbst überlassen werden. Den € als Währung sollte man Griechenland entziehen. Das ist notwendig um einen Lernprozeß in Griechenland anzustoßen. Dort muß man erst einmal lernen auf eigenen Füßen zu stehen.

Zitat:

Meta hat am 28. Februar 2016 um 07:29 Uhr folgendes geschrieben: Die Menschen wollten weder in den ersten noch in den 2. Weltkrieg

Klar, und Du hast auch nichts gegen Ausländer. Ich gehe jede Wette ein, daß Du sogar einen guten Bekannten hast, der Ausländer ist (als "Beweis" für Deine Ausländerfreundlichkeit und Weltoffenheit).

Apropos Scheißhausparole "Die Menschen": Genetisch gesehen gehören Deinesgleichen sicher dazu. Aber eben nur genetisch gesehen und keinesfalls im Sinn von Humanismus.

Zitat:

Warum sollten sich die Griechen bemühen ihre Grenzen zu sichern? Ihnen werden ja alle Flüchtlinge abgenommen.

Nö, die werden ihnen durch die Ausplünderungs- und Kriegspolitik der B'R'D und anderer Verbrecherstaaten aufgehalst, was geografisch begründet ist. Tja, und aufgrund der Ausplünderungspolitik des deutschen Euroimperiums ist Griechenland selbst schon so verarmt, daß die Opfer der verbrecherischen B'R'D-Politik dort nicht bleiben wollen.

Alles über den Linksfaschismus de sogenannten Antifaschisten hier kurz zusammengefaßt:
BRD - Flüchtlingspolitik - Sammelthema

Besonders krass ist der Negativismus der Linksfaschistischen Antifaschisten.

Siehe hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Linksfaschismus

Waran erkennt man ihre wahre Gestalt?
Egal an welche Faschisten ihr kommt sie rufen immer zum Kampf gegen andere auf. Das ist das beste Erkennungsmerkmal.

Zitat:

Meta hat am 28. Februar 2016 um 13:07 Uhr folgendes geschrieben: Waran erkennt man ihre wahre Gestalt?

Sie wollen es,
sie brauchen es,
und sie bekommen es.

hier:http://www.sueddeutsche.de/politik/haush...geben-1.2878192


Meister

Zitat:

Meta hat am 28. Februar 2016 um 13:07 Uhr folgendes geschrieben: [themenfernes Bla-bla-blubb-bla-bla]

Abgesehen davon zum Thema:

Gabriel hat (vor den Wahlen) die "kleinen Leute" als Zielgruppe wiederentdeckt. Und da heute jede Lüge eines Politikers unabdingbar das Thema "Flüchtlinge" enthalten muß, log er munter daher:

Zitat:

"Supergefährlich" nennt Gabriel nun den Satz, der ihm allenthalben entgegengehalten werde und dem er eigentlich entgehen wollte: "Für die macht ihr alles, für uns macht ihr nichts."

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1079457.html

Erstens ist die Asozialpolitik der SPD wesentlich älter als die durch die Kriegspolitik der B'R'D und ihrer Mitverbrecher erzeugten Flüchtlingsströme (z.B. das Volksverelendungsprogramm Agenda 2010). Zweitens begann ein SPD-Kriegskanzler mit dem Überfall auf Jugoslawien den ersten deutschen Aggressionskrieg seit dem 2. Weltkrieg und öffnete den heute im Wochentakt beschlossenen Bundes'wehr'kriegen Tür und Tor. Drittens ist einer der führenden Rassisten und Volksverhetzer der B'R'D, Sarrazin, ebenfalls SPD-Mitglied. Und viertens trägt auch die SPD die asylfeindliche Abschottungs-, Einpferchungs- und Abschiebepolitik mit (von wegen, hier würde "für die" alles gemacht).

Daß Gabriel tatsächlich etwas an der Massenverelendungspolitik des Verbrecherregimes ändern will, ist ohnehin unglaubwürdig. Der will nur am Freßnapf des Finanzkapitals bleiben und dazu braucht er "Wähler". Wenn Jemand aber eine asoziale, kriegstreiberische und menschenfeindliche Partei "wählen" will, muß er nicht zur SPD sondern kann gleich zu den Originalen CDU/CSU, FDP oder AfD greifen. Also bleiben bloß ein paar soziale Sprüche. Nach der Wahlfarce scheißt das asoziale Gesindel ja sowieso auf alle Versprechen.

Die SPD tut nicht für, sondern gegen Volk und Flüchtlinge alles, was das Finanzkapital begehrt. Und das wird mit SSicherheit auch so bleiben.

Zitat:

Meister hat am 28. Februar 2016 um 17:02 Uhr folgendes geschrieben: hier:http://www.sueddeutsche.de/politik/haush...geben-1.2878192

Daraus:

Zitat:

Regierung erwartet 3,6 Millionen Flüchtlinge bis 2020

Nun, das Gesindel weiß schließlich selbst am besten, wieviel Elend, Terror und Kriege es weltweit noch veranlassen und damit weitere Millionen auf die Flucht treiben will.

Soviel zu Ihren volkverächtlichen Besserwisser Parolen über Volksabstimmungen:

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...tmacherei-.html

Zitat:

Rote Karte für Schweizer Rechte "Wir haben genug von der Angstmacherei" 28.02.2016, 19:05 Uhr | Matthias Röder, dpa Rote Karte für Schweizer Rechte: "Wir haben genug von der Angstmacherei". Volksabstimmung in der Schweiz: Die SVP hat sich schwer verschätzt. (Quelle: dpa) In Europa schwimmen die Rechtspopulisten zurzeit auf einer Erfolgswelle. In der Schweiz hat die rechtspopulistische SVP den Bogen jetzt überspannt. Eine extreme Verschärfung des Ausländerrechts lehnen die Eidgenossen ab - mit einer Mehrheit von 56,7 zu 43,3 Prozent der Stimmen. "Das ist eine Klatsche", sagt der Schweizer Politologe Michael Hermann. Er sieht die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) nach ihrer spektakulären Niederlage bei der angestrebten Verschärfung des Ausländerrechts vor grundsätzlichen Strategie-Problemen: Die SVP habe jahrelang argumentiert, der direkte Volkswillen müsse Vorrang vor dem Parlamentswillen haben. Mit Volksabstimmungen speziell in der Ausländerfrage wollten die Rechtspopulisten die Eidgenossenschaft auf ihre Schiene zwingen. Das ist am Sonntag unerwartet deutlich gescheitert. # ff Bürgerplattform führt Stimmungswende herbei Von 66 Prozent runter auf 43,3 Falschangabe beim Kindergeld hätte schon gereicht "Engagement der Zivilgesellschaft statt der Parteien" # ff

Im Gegensatz zu allen Staaten Europas ist die Schweiz ein Kriegsarmes Gebiet, was will man mehr? Das alles durch direkte Demokratie und das seit Jahrhunderten. (Volksabstimmungen etc. pp.)

Schon ca. 5 Mio. Flüchtlinge in Deutschland?

Rechnen Sie einfach nach.

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...wunden-31376960

Zitat:

Gut jeder zehnte registrierte Flüchtling verschwunden Aktualisiert am 25. Februar 2016, 20:24 Uhr Gut jeder zehnte registrierte Flüchtling verschwindet nach seiner behördlichen Erfassung. Das Bundesinnenministerium berichtet in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag davon, dass im vergangenen Jahr rund 13 Prozent der als Asylbewerber registrierten Menschen nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung ankamen, wie die "Süddeutsche Zeitung" vom Freitag berichtet. Insgesamt waren 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge erstmals im sogenannten Easy-System erfasst worden, somit geht es also um mehr als 130.000 Menschen. Untertauchen in die Illegalität Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen in die Illegalität. Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte zudem am Donnerstag bei einer DIHK-Veranstaltung in Berlin, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden. Die Ministeriumsantwort zeigt der Zeitung zufolge zudem, dass Deutschland immer weniger Asylbewerber an eigentlich zuständige EU-Länder abgeben kann. Demnach stellten die deutschen Behörden nur noch bei jedem zehnten Asylbewerber die Anfrage an einen EU-Partner, diesen zurückzunehmen - 2014 war dies bei jedem fünften der Fall. Laut dem Dublin-System der EU ist derjenige Mitgliedsstaat für den Schutzsuchenden verantwortlich, in dem der Flüchtling erstmals EU-Boden betritt. "Das Dublin-System ist nicht nur bürokratisch, sondern auch menschlich der reinste Albtraum: Es schikaniert und verunsichert schutzbedürftige Flüchtlinge und bindet erhebliche Arbeitskapazitäten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und bei den Gerichten", sagte Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, die die Anfrage gestellt hatte. Für Syrer hatte Deutschland das Prinzip zeitweise nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich außer Kraft gesetzt. (far/dpa)

So ca. 500.000 waren am Jahresende (2015) noch nicht erfasst. Von 2011 - 2015 kamen ca. 3 - 4 Mio. Flüchtlinge.


http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...riegen-31376478

Zitat:

EU-Krise: Gefahr von Kollaps und neuen Kriegen? Von Jennifer Fraczek Aktualisiert am 25. Februar 2016, 21:08 Uhr Der Ökonom und frühere Präsidentenberater Jacques Attali hat in einem Interview ein beängstigendes Szenario entworfen: Wenn die Spannungen in der EU anhielten, seien langfristig auch wieder Kriege in Europa denkbar. Konkret nennt Attali Deutschland gegen Frankreich. Ist das hysterischer Alarmismus oder tatsächlich ein ernst zu nehmender Weckruf? egenseitige Schuldzuweisungen, Wiedereinführung von Grenzkontrollen, mangelnde Gesprächsbereitschaft, Austrittsbestrebungen: Die Europäische Union befindet sich in der wohl schwersten Krise ihrer Geschichte. Krieg zwischen Deutschland und Frankreich? Manche Beobachter befürchten sogar, dass die Union auseinanderbricht - offenbar auch Jacques Attali, einer der einflussreichsten Wirtschaftsexperten Frankreichs und Berater des früheren Präsidenten François Mitterrand. In einem Fernsehinterview warnte er vor den Folgen eines Scheiterns der EU: "Ich bin überzeugt: Wenn wir weitermachen wie jetzt, wird es vor Ende des Jahrhunderts einen neuen französisch-deutschen Krieg geben." Experten halten dieses Szenario für radikal, zum Teil für alarmistisch, sehen es aber auch als einen Weckruf zur richtigen Zeit. Aussagen wie diese könnten dazu dienen, die deutsche und französische Öffentlichkeit wachzurütteln, sagte Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Gespräch mit unserer Redaktion. Das sei aktuell auch nötig, "denn die französische Regierung hat sich in der Flüchtlingskrise inzwischen sehr von Deutschland abgewendet, indem sie zum Beispiel sagt, dass eine weitere Umverteilung von Flüchtlingen mit ihr nicht zu machen ist". Attali fordere, bei allem Verständnis für die schwierige wirtschaftliche Lage in Frankreich mit hoher Arbeitslosigkeit, zurecht mehr Kompromissbereitschaft, weil viel auf dem Spiel stehe. "Er will vor Augen führen, was passieren kann, wenn man nicht mehr zu Kompromissen bereit ist." # ff

Wenn Merkel so weiter macht wird sie die EU in einen Bürgerkrieg stürzen. So wie es aussieht will niemand in der EU mehr Flüchtlinge haben, weil ausreichende finanzielle Möglichkeiten einfach nicht mehr vorhanden sind, könnte es zu Bürgerkriegen die überschwappen in der gesamten westlichen EU kommen. Viele Völker in der EU werden sich gegen die, von Merkel und Griechenland verursachten, unkontrollierten inneren Flüchtlingsströme wehren.

Zitat:

Meta hat am 29. Februar 2016 um 00:08 Uhr folgendes geschrieben: Wenn Merkel so weiter macht wird sie die EU in einen Bürgerkrieg stürzen.

Falsch.
Das ist ein Plan der USA.

Zitat:

gastli hat am 29. Februar 2016 um 14:22 Uhr folgendes geschrieben: Falsch. Das ist ein Plan der USA.

Ja, oder von der EU:https://www.youtube.com/watch?v=gM71EQ0YjBM

Entschuldigung der schreibt sich mit andern (T):http://www.consilium.europa.eu/de/press/...ean-parliament/


Meister

Ominöse Meldung aus Norderstedt:

http://www.t-online.de/nachrichten/panor...schwimmbad.html

Zitat:

Norderstedt Festnahmen nach sexueller Nötigung in Hallenbad 29.02.2016, 22:12 Uhr | dpa, t-online.de Ein 14-jähriger Jugendlicher und ein 34 Jahre alter Mann sollen in einem Hallenbad in Norderstedt (Schleswig-Holstein) zwei weibliche Badegäste sexuell genötigt haben. Der Zwischenfall habe sich am Sonntagnachmittag an der Rutsche des Erlebnisbades ereignet, teilte die Polizei mit. # ff

Hier fehlt es sichtlich an Informationen!


http://www.abendblatt.de/region/norderst...mbad.html#modal

Zitat:

NorderstedtNachrichten Sport 29.02.16 Sexuelle Übergriffe gegen Mädchen im Schwimmbad Von Wolfgang Klietz Zu dem Übergriff kam es am Sonntagabend an einer Rutsche, die bereits vor zwei Jahren Tatort einer Sexualstraftat gewesen war. Foto: Andreas Burgmayer Polizei nimmt im Arriba-Bad zwei Afghanen fest und führt sie dem Haftrichter vor. Sie sollen zwei Mädchen sexuell genötigt haben. # ff

Wie man sieht geht die Berichterstattung auch anders.
So wird es klar warum in islamischen Staaten Frauen nicht ohne männliche Begleitung das Haus verlassen können etc. pp..

Ist das wirklich eine wünschenswerte kulturelle Bereicherung?
Sexuelle Übergriffe scheinen in solchen Ländern bei unbeschützten Frauen normal zu sein.
Wenn man mit seiner Frau in eine Gaststätte geht wird man unter solchen Verhältnissen seine Frau bis zur Toilettentür begleiten müssen.

Massenhafter christlich-abendländischer Kulturexport:

Zitat:

Toni hieß der Erste, mit dem sie mitging. Seitdem ist sie dieser Küste verfallen, wie Tausende weißer Frauen, die in Diani Beach dem längst verlorenen Gefühl ihrer Jugend nachspüren: Über 50 sind sie, nicht selten über 60, die meisten korpulent. In Europa sind sie Ausgemusterte, in Diani Beach können sie an einem Abend unter Dutzenden attraktiver Männer wählen. Kenia ist für sie ein Versprechen wie für Männer das thailändische Pattaya.

http://www.zeit.de/2014/18/sextourismus-ostafrika

Wo bleibt denn da der Aufschrei der toitschnazionalen Sittenwächter? Ach ja, nach deren Verständnis werden ja bloß "Neger" und "Schlitzaugen" beglückt.

Ist das nach Deinem vermutlichen Fake-Profil nicht Deine angebliche Generation, Meta?

Und was hat dieser Müll mit Flüchtlingspolitik zu tun? Nichts! Aber Hauptsache Du hast Deinen Spam untergebracht. Na gut das saß Dir Dein FÜHRUNGSOFFIZIER im Nacken

Ich hoffe ja, dass du diese Worte an Meta gerichtet hast.

Zitat:

gastli hat am 01. März 2016 um 16:33 Uhr folgendes geschrieben: Ich hoffe ja, dass du diese Worte an Meta gerichtet hast.

Meta Flüchtlinge:


Meister