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http://www.t-online.de/nachrichten/id_76...n-schicken.html
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Grenzsicherung gegen Flüchtlinge
Österreich will Soldaten nach Mazedonien schicken
13.02.2016, 07:38 Uhr | dpa
Österreich will Soldaten nach Mazedonien schicken. Flüchtlinge passieren die mazedonische Grenze. Das soll unterbunden werden. (Quelle: Reuters)
Flüchtlinge passieren die mazedonische Grenze. Das soll unterbunden werden. (Quelle: Reuters)
In der Flüchtlingskrise drängt Österreich das Transitland Mazedonien zu einer möglichst weitgehenden Schließung seiner Grenze. Dazu will Wien auch eigene Soldaten entsenden, berichtet die "Welt".
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Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagte der Zeitung: "Ich unterstütze die Überlegungen für eine zivil-militärische Mission an der griechisch-mazedonischen oder serbisch-mazedonischen Grenze. Mazedonien muss als erstes Land nach Griechenland bereit sein, den Zustrom zu stoppen."
Kurz bot an, Mazedonien bei der Grenzsicherung zu unterstützen. "Einige EU-Länder unterstützen Mazedonien bereits. Auch Österreich ist zur Unterstützung der Länder des Westbalkans bereit und wird insbesondere Mazedonien mit Polizisten und technischer Ausrüstung zur Seite stehen, eventuell sogar mit Soldaten, wenn diese gebraucht werden sollten."
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Wo bleibt die Unterstützung durch die BRD?
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...r-ratlosen.html
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Sicherheitskonferenz in München
Der Rat der Ratlosen
13.02.2016, 07:02 Uhr | Von Markus Becker aus München, Spiegel Online
Sicherheitskonferenz in München: Der Rat der Ratlosen. Podium der 52. Münchner Sicherheitskonferenz. (Quelle: dpa/Sven Hoppe)
Podium der 52. Münchner Sicherheitskonferenz. (Quelle: Sven Hoppe/dpa)
Klar, die Flüchtlingskrise ist das Megathema - dieser Satz fällt auf der Münchner Sicherheitskonferenz immer wieder. Umso ernüchternder, dass den versammelten Entscheidungsträgern nichts Neues dazu einzufallen scheint.
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"Nicht der wichtigste, aber der dickste"
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Wie groß diese Gefahr ist, wurde am Freitag 400 Kilometer östlich von München deutlich, in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Dort forderte der tschechische Präsident Milos Zeman die "Deportation von Wirtschaftsflüchtlingen" und religiösen Fanatikern. Das sei "die einzige Lösung" der Flüchtlingskrise. Überhaupt seien islamische Migranten nicht in die europäische Kultur integrierbar.
Überlebensfrage der EU
Ein entsprechender Versuch findet in Tschechien allerdings kaum statt: Das Land hat im vergangenen Jahr gerade mal 71 Menschen Asyl gewährt. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico wiederum erklärte die Sicherung der Schengen-Außengrenzen zur "Überlebensfrage" der EU.
Am Montag treffen sich Vertreter der Visegrad-Gruppe aus Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei in Prag. Durchaus möglich, dass bei diesem Treffen weiterreichende Entscheidungen in Sachen Flüchtlingskrise fallen als in München. |
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...scharf-an-.html
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Scharfe Töne aus Russland
Medwedew nennt Merkels Flüchtlingspolitik "einfach dumm"
12.02.2016, 10:47 Uhr | dpa, t-online.de
Medwedew greift Merkels Flüchtlingspolitik scharf an .
Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew befürchtet "hunderte oder tausende Schurken unter den Schutzsuchenden". (Quelle: imago/Russian Government Press Office)
Gegen das Vorgehen von Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik regt sich von vielen Seiten Widerstand. Nun hat sich Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew zu Wort gemeldet und gegenüber dem "Handelsblatt" gesagt: "Die europäische Migrationspolitik ist völlig gescheitert. Alles ist ganz furchtbar."
Es sei doch "einfach dumm, die europäischen Türen breit zu öffnen und alle einzuladen, die zu euch kommen wollten", sagte er mit Blick auf die Kanzlerin. Medwedew nannte es ein völlig unkalkulierbares Sicherheitsrisiko, Hunderttausende Flüchtlinge weitgehend unkontrolliert durch die EU wandern zu lassen.
Viele Flüchtlinge kämen wegen der hohen Unterstützungszahlungen nach Deutschland, andere als Terroristen, so Medwedjew. Unter den Kriegsflüchtlingen seien auch "Hunderte oder sogar Tausende Schurken".
Starker Gegenwind für Merkel
Erst am Mittwoch hatte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer gegen Merkel ausgeholt und die von ihr im September verkündete Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens eines "Unrechtstaats" gerückt. Indessen verteidigte CDU-Generalsekretär Peter Tauber Merkels Kurs. "Politische Führung bedeutet, es nicht allen Recht machen zu wollen, sondern das als notwendig und richtig Erkannte durchzusetzen", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten". Zwar gebe es "Ängste und Sorgen, Zweifel und Kritik". Aber in "solch schwierigen Zeiten muss Politik das aushalten und nicht gleich verzagen".
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Sie begrüßte auch den jüngsten Beschluss der 28 Nato-Staaten zur Beteiligung des Militärbündnisses am Kampf gegen Schleuser in der Ägäis. Im Inland setzt die Kanzlerin für eine Begrenzung der Zahl der Ankommenden unter anderem auf Asylrechtsverschärfungen wie durch das Asylpaket II.
Kauder für mehr Abschiebungen
Derweil kritisierte Unionsfraktionschef Volker Kauder die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber als zu niedrig. "Insbesondere die von SPD und Grünen geführten Bundesländer müssen ihre Anstrengungen nach den jüngsten Statistiken erheblich verstärken, Ausländer ohne Bleiberecht mit aller Konsequenz abzuschieben", sagte er der "Rheinischen Post".
Zur Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge gehöre es zwingend, dass diejenigen, denen ein Recht auf einen Aufenthalt rechtskräftig versagt wurde, das Land auch zu verlassen hätten. "Gesetze müssen gerade im Asyl- und Ausländerrecht auch umgesetzt werden. Dies erwarten die Bürger zu allererst."
In derselben Zeitung kritisierte Entwicklungshilfe-Minister Gerd Müller (CSU) die Forderungen nach einer Kürzung der Entwicklungshilfe für Staaten, die ihre Flüchtlinge nicht zurücknehmen wollen: "Das hätte nichts mit vorausschauender Friedens- und Sicherheitspolitik zu tun." |
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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....a-vor-die-wand/
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Politik
Kanzlerin ohne Weitsicht: Angela Merkel fährt Europa vor die Wand
Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Reinhard Crusius | Veröffentlicht: 13.02.16 08:51 Uhr
Angela Merkel ist, so der Hamburger Ökonom Reinhard Crusius, eine sanfte Populistin, der jedoch eine für eine politische Führungsrolle zentrale Fähigkeit fehlt - die Weitsicht. Ihre bedingungslose Gefolgschaft gegenüber einer neoliberalen US-Politik hat Deutschland und Europa in eine schwere Krise gestürzt. Nun sollen andere die Probleme, die sie ihrem Land eingebrockt hat, lösen. Bilanz einer enttäuschenden Kanzlerschaft.
Ich möchte die bisherige Rolle der Politik der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise darstellen, damit die Geschichte zu ihrem Recht kommt und ihr Urteil sprechen kann, denn die Bundeskanzlerin war, ist und wird absehbar die zentrale Figur in dieser Politik sein.
Das bisherige mediale Bild von Angela Merkel und ihrer Politik
Fast alle Medien-Auguren sind sich einig, dass diese Frau ein „Phänomen“ ist – bzw. ihr mediales Abbild, denn wir vergessen oft, dass wir die Person ja kaum kennen, sondern nur ihre medialen Projektionen. Am häufigsten taucht der Begriff „Teflon-Kanzlerin“ zur Beschreibung des Phänomens auf, dass nichts Negatives an ihr bleibt. Sie ist beliebt, egal, was ihre Minister tun (nehmen wir als Paradebeispiele für ihre Fehlbesetzungen den aktuellen Verkehrsminister Dobrindt, den gewesenen Wirtschaftsminister Rösler oder den gewesenen Verteidigungsminister zu Guttenberg). Das hat natürlich zuerst mit ihrem Politik-Stil zu tun, sich erst dann zu Wort zu melden, wenn der Zeitpunkt günstig ist, sich ansonsten mit unverbindlichen, aber eingängigen Statements zu allem und jedem zu melden. Immer ein Kopfnicken. Abhörskandal? „Abhören von Freunden, das geht gar nicht.“ Recht hat sie – wieder einmal. Weiß irgendwer irgendetwas von einer politischen Folge dieses Statements?
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Meine Interpretation der „neuen Merkel“
Die Vorgeschichte – eine Kette von Versäumnissen und „Empathielosigkeit“
Die wohl folgenreichste Katastrophe – das u.a. durch Merkel und Schäuble mitverursachte Zerfallen der politischen Solidarität in der EU
Das elende Versagen nach außen („Ursachen bekämpfen“?)
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Dieser Beitrag ist der vierte in einer Serie von fünf Teilen von dem Ökonom Reinhard Crusius zum Thema der deutschen Willkommenspolitik, die die Deutschen Wirtschafts Nachrichten in loser Folge veröffentlichen.
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Lesen Sie hier Teil 1: Willkommens-Kultur ist kein politischer Plan, sondern Größenwahn und Teil 2: Merkels Flüchtlingspolitik: Wie aus politischen Fehlern politische Schuld entsteht. Teil 3: Es gibt kein moralisches Recht auf unbeschränkte Einwanderung.
Das neue Buch von Reinhard Crusius. „Rettet Europa, nicht nur die Banken“, Tectum-Verlag, Marburg, 2014
Reinhard Crusius, geboren 1941 in Gütersloh; viele Jahre Arbeit als Schriftsetzer; Studium über Zweiten Bildungsweg in Hamburg; Diplom-Volkswirt, Dr. rer. pol.; Habilitation an der TU Berlin. Diverse Aufsätze, Rundfunkbeiträge und Veröffentlichungen. |
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....sten-in-aleppo/
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Syrien
Russland: Amerikaner bombardieren Zivilisten in Aleppo
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 13.02.16 08:55 Uhr
Moskau beschuldigt die USA, den Luftangriff in Aleppo geführt zu haben. Zudem warnt Moskau vor US-geführten Bodentruppen in Syrien. Dies könne einen neuen Weltkrieg auslösen. Das Pentagon bestreitet die Vorwürfe.
US-Präsindet Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin mit ihren Außenministern bei der UN-Vollversammlung in New York im September 2015. (Foto: EPA/MIKHAIL KLIMENTIEV/RIA NOVOSTI/KREMLIN POOL)
US-Präsindet Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin mit ihren Außenministern bei der UN-Vollversammlung in New York im September 2015. (Foto: EPA/MIKHAIL KLIMENTIEV/RIA NOVOSTI/KREMLIN POOL)
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sollen am Mittwoch zwei US-Kampfflugzeuge die syrische Stadt Aleppo bombardiert haben. Russische Flugzeuge hätten – entgegen der Meldungen aus den USA – am Donnerstag keine Luftoperationen in Aleppo durchgeführt.
„Um 13.55 Uhr Moskauer Zeit drangen zwei US-Kampfflugzeuge der Klasse A-10 in den syrischen Luftraum über den türkischen Luftraum ein. Sie erreichten Aleppo auf dem direktesten Weg und führten Luftschläge gegen Objekte der Stadt durch“, zitiert Reuters den Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Die russischen Luftschläge hingegen hätten hingegen mindestens 20 Kilometer entfernt von Aleppo stattgefunden.
Das Pentagon bestreitet den russischen Vorwurf. Die Sprecherin des Pentagons, Elissa Smith, sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Am 10. Februar gab es weder in Aleppo noch in der Nähe von Aleppo Luftschläge der Koalition. Jedwede Behauptung, dass die Flugzeuge der Koalition in der Umgebung gewesen sein sollen, ist erfunden“. Stattdessen hatte zuvor hatte ein Sprecher des Pentagons die Bombardierung von zwei Krankenhäusern in Aleppo den Russen vorgeworfen.
In den vergangenen Wochen hatte die syrische Armee (SAA) mit russischer Luftunterstützung Rebellenverbände aus der Stadt Aleppo teilweise vertrieben. Doch die Kämpfe dauern an und die Einwohner haben die Stadt weitgehend verlassen.
Russland hat zudem die US-geführte Koalition vor der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien gewarnt. Alle Seiten müssten „gezwungen werden, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen anstatt einen neuen Weltkrieg auszulösen“, sagte Ministerpräsident Dmitri Medwedew dem Handelsblatt vom Freitag. „Die Amerikaner und unsere arabischen Partner müssen es sich gut überlegen: Wollen sie einen permanenten Krieg?“
Ein schneller Sieg sei nicht möglich, „besonders in der arabischen Welt – dort kämpfen alle gegen alle“, zitierte ihn die Zeitung weiter. Stattdessen müssten die USA und Russland Druck auf alle Kriegsparteien ausüben, um eine Verhandlungslösung in Syrien zu erreichen.
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Was sind die Folgen der amerikanischen und deutschen Politik in Bezug auf den Nahen Osten und die dort geschaffenen Flüchtlingsströme - es entsteht durch die Flüchtlingsströme eine neue, islamische Besiedlung, Deutschlands. Das sollten wir gut überdenken wenn wir in gutem Einvernehmen mit unseren östlichen Nachbarn leben wollen. Ist man sich dessen nicht bewusst oder ist es gar Absicht? So wie es aussieht waren bisher die Schlepperbanden Tabu.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....e-es-keine-afd/
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Parteien
Gauland: Ohne falsche Flüchtlings-Politik gäbe es keine AfD
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 13.02.16 09:02 Uhr
Alexander Gauland, der starke Mann der AfD, hält das Versagen von CDU und SPD in der Flüchtlingskrise für die Ursache des Aufstiegs der AfD. Mittlerweile seien alle europäischen Staaten anderer Meinung als die Bundesregierung. In eine Bundesregierung eintreten sollte die AfD nach Gaulands Einschätzung noch nicht.
AfD-Vize Alexander Gauland hat seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. „Wir sind noch immer ein gäriger Haufen“, sagte der Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag der Zeitung Die Welt. Regierungsverantwortung zu übernehmen „wäre für uns tödlich. Wir würden aufgesaugt werden. Die anderen sind viel zu erfahren in den Institutionen, als dass wir mithalten könnten“, zitiert ihn die Zeitung. „Wenn wir jetzt Regierungsverantwortung übernehmen, gehen wir daran zugrunde.“
Gauland gab für die AfD das Ziel vor, „dass wir in der Parteienlandschaft der Bundesrepublik ankommen und dort fest verankert sind“. Dies dürfe dann nicht „durch eigene Dummheiten verspielt“ werden. Kritik an seiner Partei wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingskrise wies er zurück. „Mittlerweile sind alle anderen europäischen Staaten anderer Ansicht als die Bundesregierung. Sind wir rechtsradikal, weil wir in der Flüchtlingsfrage ähnliches wie die Schweden fordern?“, sagte er der Zeitung. „Hätten CDU und SPD die Bedenken der Bevölkerung ernsthaft aufgegriffen, gäbe es uns doch gar nicht.“ |
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Der Kampf gegen den Islamischen Staat und die Aufnahme von Flüchtlingen ist ein riesengroßer Fehler, denn dieser Horror hat sich nicht genügend in die Köpfe der Moslems eingebrannt, so dass sie keine zukunftsweisenden Schlüsse daraus ziehen werden.
Die Sache wird heroisiert werden und in Zukunft wieder Menschen dazu verführen so beginnt das Spiel von vorn. Hätte man den islamischen Staat sich vollends in der islamischen Welt sich austoben lassen so wäre der Islam ein für alle mal erledigt gewesen.
Ob Pol Pott, Islam oder Stalinismus nichts davon taugte etwas.
http://www.amazon.de/verriet-Schreckensh...t/dp/3404641833
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Als die Kirche Gott verriet. Die Schreckensherrschaft der Inquisition von ihren Ursprüngen bis in die Gegenwart Taschenbuch – 27. April 2006
»Die Inquisition kommt!« ═ Dieser Ruf bedeutete eine Drohung, die Heil und Unheil zugleich meinte; dieser Begriff kam über Jahrhunderte in vielen Ländern der Erde für die Betroffenen einer Katastrophe gleich. Die Inquisition war ein gewaltiger Apparat aus weltlicher und kirchlicher Autorität, die mit Folter und Denunziation ihre Macht wahrte und lästige Konkurrenz im Denken und Glauben sowie in der Politik ausschaltete. Doch wie konnte dies eine Kirche tun, die im Namen Jesu gegründet worden war, die christliche Tugenden lehrte und hütete? Dieses Buch ist eine bestürzende Analyse eines gnadenlosen Machtinstruments, das bis in unsere Zeit den Alltag der europäischen Menschen bestimmte.
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http://www.focus.de/wissen/videos/palaeo..._vid_19376.html
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Paläontologie
Die Schreckensherrschaft der Terrorvögel
Mit raschen, gezielten Hieben mit dem Schnabel, gefolgt von sehr schnellem Zurückziehen des Kopfes, hatte er auch größere Beutetieren schnell erlegt: der Terrovogel machte seinem Namen alle Ehre.
Terrorvögel - sie waren vor bis zu 60 Millionen Jahren der Schrecken Südamerikas, mit einer Größe von bis zu zwei Metern die größten Raubtiere der Zeit.Argentinische und US-amerikanische Forscher analysierten jetzt erstmals, wie die Tiere ihren riesigen Schnabel einsetzten.Hier zu sehen der Schädel von Andalgalornis steulleti, einem Tier, das vor etwa sechs Millionen Jahren im Nordwesten Argentiniens gelebt hatte.Die Forscher stellten mittels Computertomographie fest, dass die Schädelknochen viel fester waren als bei Vögeln sonst üblich. Stabil war der Schnabel allerdings nur bei Bewegungen von oben nach unten. Der sogenannte Terrorvogel muss seinen Kopf also wie eine Axt eingesetzt haben. Seine Beute .....
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http://michael-mannheimer.net/2014/02/09...frei-bezeichne/
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Islamische Welteroberung: Nur noch vier Landgebiete der Erde – Ost-China, Japan, Osteuropa und Südamerika (außer Guyana und Surinam) – können heute als islamfaschismusfrei bezeichnet werden.
Holzschnitt aus der Weltchronik des Sebastian Münster, 16.Jh.: Ein muslimischer Türke würgt einen Südosteuropäer zu Tode
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DER ISLAMISCHE FASCHISMUS IST EIN URFASCHISMUS-EXPONENT
Seit seinem ersten Auftreten um das Jahr 622 in Arabien verbreitete sich der Islamische Faschismus bis heute auf fast alle Länder der Erde. Eine 150-jährige historisch kurze Pause legte er nur ein von 1822 (Ende der 400 jährigen islamischen Besetzung Griechenlands) bis zum Beginn seiner Masseneinwanderung nach Westeuropa 1972. Viele meinen, er würde sich noch in dieser kurzen Pause befinden. Doch nur noch vier Landgebiete der Erde – Ost-China, Japan, Osteuropa und Südamerika außer Guyana und Surinam – können heute als islamfaschismusfrei bezeichnet werden.
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http://www.faz.net/aktuell/politik/ausla...t-13361933.html
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Islam und Reformen
Die flexible Weltreligion
Reformen, die der christliche Westen schon hinter sich hat, erfassen die islamische Welt und verändern sie. Auch wenn der Terrorfeldzug von IS und Al Qaida Ängste schürt: Längst gibt es im Islam eine anpassungsfähige Mitte. Ein Kommentar.
10.01.2015, von Rainer Hermann
Muslimische Pilger umrunden die heilige Kaaba im Zentrum der Haram Sharif Moschee in Mekka.
Kann ein Muslim seine Religion praktizieren und trotzdem modern sein? Kann er sich in die Zeitläufte einfügen und dennoch Muslim bleiben? Die Antworten darauf fallen verschieden aus: Die Attentäter von Paris verweigern sich unserer Moderne und wurden zu Terroristen; die meisten Muslime, zumal im Westen, fügen sich aber in diese Moderne ein, sind Bürger geworden und verabscheuen den Terror – wie alle anderen auch.
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Ist der Islam wirklich schon im Stadium des gemäßigten Terrorismus? Stichwort Scharia.
http://www.pi-news.net/2015/05/die-islam...islam-gehoeren/
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« Video: Türkische Faschisten in Deutschland — W. Krämer: German Muschi by Christian Lindner »
Die Islamkritik muss zum Islam gehören
abdel-hakim_ourghiZum Auftakt der dritten phil. Cologne spricht heute um 18 Uhr (WDR, Kleiner Sendesaal) der Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi (Foto), zum Thema: „Was wollte Mohammed?“ Ourghi leitet an der PH Freiburg die Abteilung für Islamische Theologie und Religionspädagogik. Seine Forschungsschwerpunkte sind Koranforschung, sunnitisches Fatwawesen, die Ibaditen in Nordafrika sowie Islamische Theologie. Seit 2009 widmet er sich dem Habilitierungsvorhaben mit der Habilschrift „Der Dialog zwischen Gott und dem Teufel. Eine entmythologisierende Hermeneutik“ (Arbeitstitel). Der gebürtige Algerier gilt als einer der führenden Koran-Experten.
Über „Sterben für Allah. Sterben für Gott“ diskutieren morgen (21 Uhr, Stadtgarten, Venloer Str. 40) Lamya Kaddor und Eberhard Schockenhoff. Beide Veranstaltungen moderiert Joachim Frank.
Nachfolgend das Interview, das der General-Anzeiger Bonn vorab mit dem Forscher führte:
Herr Ourghi, wollte Mohammed, dass seine Anhänger Andersgläubige vor laufender Kamera enthaupten oder in Käfigen verbrennen?
Ourghi: Bei diesen Menschen handelt es sich um eine Minderheit von Extremisten oder Salafisten, deretwegen man nun nicht alle Muslime unter Generalverdacht stellen darf.
Und Mohammed?
Ourghi: Ihn kann man zum einen als Verkünder einer Religion verstehen, was die Zeit von 610 bis 622 betrifft. Nach seiner Auswanderung von Mekka nach Medina haben wir es mit einem Staatsmann zu tun, der immer wieder Gewaltmaßnahmen gegen Andersgläubige, gegen Juden und Christen ergriffen hat. Und es ist schon die Aufgabe der Muslime, diese Gewaltaspekte nicht mehr auszublenden. Dazu gehört auch, bestimmte Verse des Korans als zeitbedingt zu betrachten.
Das Christentum hatte ja auch sehr unduldsame Phasen, bevor es durch den Filter der Aufklärung lief. Fehlt diese Relativierung der Religion dem Islam?
Ourghi: Der Islam hinkt derzeit einer modernen Renaissance und einer kritikfähigen Aufklärung hinterher, weil der Glaube eben keine Privatsache ist. Der Kern der westlichen Aufklärung, die Freiheit des Individuums, wird seit Jahrhunderten von konservativen Gelehrten und politischen Despoten beschlagnahmt.
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http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-aufnehmen.html
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CSU sieht Merkel-Politik gescheitert
Frankreich will keine Flüchtlinge mehr aufnehmen
13.02.2016, 17:14 Uhr | dpa, AFP, t-online.de
Frankreich will keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.
Manuel Valls bei der Münchner Sicherheitskonferenz: Frankreich will keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. (Quelle: Reuters)
Frankreich hat genug: Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Premierminister Manuel Valls, dass man keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen wolle. Die von Angela Merkel angestrebte Kontingentlösung auf EU-Ebene droht zu kippen. Prompt werden Stimmen aus der CSU laut, die der Kanzlerin ein Scheitern in der Flüchtlingskrise vorwerfen.
Wenige Tage vor dem EU-Gipfel wächst in Europa der Widerstand gegen den Kurs Deutschlands in der Flüchtlingsfrage. Frankreichs Premierminister schloss nun aus, dass sein Land weitere Flüchtlinge aufnimmt. Seine Regierung sei gegen ein dauerhaftes System zur Umverteilung, sagte Valls. Auch Polen und Ungarn wehren sich gegen solche Quoten und lehnen es wie mehrere weitere EU-Staaten ab, nennenswert Flüchtlinge aufzunehmen.
Valls sagte, Frankreich stehe zu seiner Zusage in der EU, 30.000 Flüchtlinge aufzunehmen. "Dazu sind wir bereit, aber nicht zu mehr." Für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel bergen seine klaren Äußerungen Sprengstoff. Denn Merkel will erreichen, dass künftig ein Teil der in der Türkei ankommenden Flüchtlinge in der EU verteilt wird.
CSU fordert Begrenzungen des Zuzugs
Österreich könnte auch Soldaten entsenden
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...n-kampf-an.html
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Klima der Angst
Berlin sagt kriminellen Clans den Kampf an
13.02.2016, 18:42 Uhr | dpa
Berlin sagt kriminellen Clans den Kampf an.
Polizisten auf Streife am Kottbusser Tor, einem sozialen Brennpunkt im Berliner Stadtteil Kreuzberg. (Quelle: imago/Friedel)
Sie bedrohen, verprügeln und schüchtern Frauen ein: Kriminelle Clans sorgen für Angst in Deutschlands Hauptstadt. Das soll sich nach Plänen des Berliner Senats schon bald ändern.
Der rot-schwarze Senat will im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Paralleljustiz bis Ende April ein Konzept vorlegen. "Das ist eine ressortübergreifende Aufgabe", sagte Justizsenator Thomas Heilmann (CDU). Vor allem gegen die systematische Unterdrückung von Frauen in Parallelgesellschaften müsse vorgegangen werden.
"So viel Repression gegen Täter wie möglich, ja - aber das allein löst die Probleme nicht", erläuterte der CDU-Politiker die Strategie. Opfern müssten Auswege gezeigt werden. Sie sollten ermutigt werden, Täter anzuzeigen. "Wenn die Opfer nichts sagen, hat der Rechtsstaat ganz große Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung."
Senator will Videobefragung als Beweismittel
Aus einer Studie vom Dezember geht hervor, dass gewalttätige Großfamilien und Clans mit mehreren tausend Angehörigen in Teilen Berlins ein Klima der Angst geschaffen haben. Betroffen sind demnach Teile von Neukölln, Wedding, Moabit, Kreuzberg und Charlottenburg - Tendenz zunehmend. Die Übergänge zur organisierten Kriminalität seien fließend.
Von Gewalt Betroffene müssten verstärkt über ihre Rechte aufgeklärt werden, sagte der Senator. In patriarchalen Familien werde geschlagenen Frauen gedroht, dass ihnen die Kinder weggenommen würden, wenn sie zur Polizei gingen. "Das ist Quatsch", sagte Heilmann. "Wir brauchen Aufklärung, und wir brauchen Mittler dafür."
Misshandelte Frauen aus abgeschotteten Familien, die eine Anzeige wagten, könnten zu Beginn eines Ermittlungsverfahrens als Zeugen auch per Video von einem Richter befragt werden, schlug Heilmann vor. Eine solche Aussage könnte im Strafprozess gegen Täter als Beweismittel gelten - so dass die Frau im Gerichtssaal nicht unbedingt noch einmal aussagen müsse, während womöglich Personen aus dem Clan im Zuschauerraum sitzen.
Die Videobefragung sei gesetzlich möglich, werde aber bislang zu selten angewandt. Heilmann halte sie für ein gutes Mittel, um das Schweigen gegenüber der Justiz zu durchbrechen: "Ich befürworte das ausdrücklich."
Mit mehr Personal gegen die Clans
Der Senator kündigte weiter an, die Strafverfolgung zu stärken. Sieben neue Staatsanwälte beginnen in diesem Jahr ihren Dienst in Berlin. Ein Teil von ihnen werde bei der Aufklärung organisierter Kriminalität wie Geldwäsche und Drogenhandel eingesetzt.
Zehn zusätzliche Stellen gibt es zudem am Landgericht, um drei neue Strafkammern einzurichten. Die Mitarbeiter der Anklagebehörde sollten außerdem geschult werden, Strukturen krimineller Familienclans zu erkennen.
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Die Lösung ist einfach, nur die Opfer dürfen in "D" bleiben nicht die (Rechtsbrecher) Täter etc. pp.. Die welche die Täter durch Untätigkeit usw. unterstützten begingen Rechtsbruch und sollten wie Naziverbrecher bestraft werden.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...ropa-hoch-.html
| Zitat: |
Steinmeiers Kampf um Europa
"Ein ganzes Krisengebräu kocht da gegenwärtig hoch"
13.02.2016, 15:08 Uhr | dpa
Steinmeier: "Ein ganzes Krisengebräu kocht in Europa hoch".
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Beginn der 52. Münchner Sicherheitskonferenz. (Quelle: dpa)
Mit Sorge blickt der deutsche Außenminister auf den Zustand Europas. Die Schulden- und Flüchtlingskrise sowie wachsender Rechtspopulismus belasten laut Frank-Walter Steinmeier die Europäische Union. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz warnte er nun vor einem weiteren Auseinanderdriften und erklärte: "Wir müssen um Europa kämpfen."
"Es sind stürmische Zeiten. Ein ganzes Krisengebräu kocht da gegenwärtig hoch in Europa", so Steinmeier. In solchen Zeiten müsse die EU zusammenstehen, statt auseinanderzulaufen.
Der Chef des Auswärtigen Amtes forderte die Mitgliedstaaten auf, auch in München ein entsprechendes Signal zu senden. Wenn die EU in einem Jahr noch dieselbe sei wie heute, dann wäre schon viel gewonnen, mahnte er. Damit spielte Steinmeier auch auf das bevorstehende Referendum in Großbritanniens über den Verbleib in der EU an. Das könnte schon im Sommer stattfinden.
Kompromiss mit Großbritannien soll "Europa festigen"
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Tina
Hallo Meta, glaubst Du allen Ernstes, daß Deine endlosen Ergüsse gelesen werden?
jeder einigermaßen Informierte kennt doch die ganze Thematik bis zum Erbrechen.
Kannst Du Dir nicht ein Buch oder Fernsehprogramm Deines anspruchsvollen Geschmacks zu Gemüte führen, anstatt hier Speicherplatz zu verbrauchen?
orca
| Zitat: |
Tina hat am 13. Februar 2016 um 23:10 Uhr folgendes geschrieben:
Hallo Meta, glaubst Du allen Ernstes, daß Deine endlosen Ergüsse gelesen werden? |
Trotz berechtigter Metakritik ist Dein Beitrag auch nicht grade der thematische Brüller.
Aber zum von Deinesgleichen ungeliebten Thema:
| Zitat: |
| Neuerdings schämt sich Hakim Rami öfter – für seinesgleichen. Der Clubbetreiber aus dem Rhein-Main-Gebiet, der eigentlich anders heißt, ist entsetzt über das Verhalten seiner Glaubensbrüder: „Ich habe mich fremdgeschämt, als aufgelistet wurde, wer in der Kölner Silvesternacht an den Taten beteiligt war.“ |
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...n-14043522.html
Also der Hakim, der gar nicht Hakim heißt, ist entsetzt über seine Glaubensbrüder, deren Glauben er aber unerwähnt läßt. Wäre er ein Moslem, müßte sein Club ja wohl eine Stätte der Abstinenz und des Gebets sein. Also der zentrale Magnet für Clubbesucher.
Also Leute, für wie saublöde hält die FAZ das deutsche Volk? Für wie blöde laßt Ihr Euch und das deutsche Volk von korruptem Redakteursgesindel wie dem der FAZ erklären?
Meta
Ich denke einmal über die Aussagen über Seehofer nach, wo er für verwirrt erklärt wird. Da frage ich mich wie kann ein angeblich verwirrter Seehofer noch ein Land wie Bayern regieren.
Wer ein Holzfäller ist sollte schneller sägen können als andere, nicht das der eigene Ast zuerst ab ist. Unentschlossenheit ist kein guter Ratgeber.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-in-syrien.html
| Zitat: |
Aktivisten in Syrien berichten
Türkei bombardiert kurdische Stellungen
13.02.2016, 20:38 Uhr | AFP
Aktivisten: Türkei bombardiert kurdische Stellungen in Syrien.
Kampfjets der türkischen Luftwaffe vom Typ F16. (Quelle: dpa)
Die türkische Luftwaffe hat nach Angaben von Aktivisten in der nordsyrischen Provinz Aleppo kurdische Stellungen bombardiert. Für die von den USA geführte Anti-IS-Koalition sind die Kurden wichtige Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien teilte mit, die Angriffe hätten sich unter anderem gegen den Luftwaffenstützpunkt Minnigh gerichtet. Die Angaben der den Rebellen nahestehenden Beobachtungsstelle sind von unabhängiger Seite allerdings nur schwer zu überprüfen.
Der Flughafen Minnigh liegt zwischen zwei wichtigen Routen, die von Aleppo aus ins nördlichere Asas führen. In der Provinz läuft derzeit eine Offensive der syrischen Regierungstruppen mit Unterstützung russischer Luftangriffe.
Erst vor wenigen Tagen hatten kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) die Stellung eingenommen. Die syrischen Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad hatten die Kontrolle über den Flughafen bereits im August 2013 verloren.
USA unterstützen Kurden ?????
Davutoglu: Gleiche Ideologie wie PKK
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Zur allgemeinen Bewertung der Lage:
https://books.google.de/books?id=s2aI5pc...erarmee&f=false
http://www.kriegsreisende.de/antike/rom-ende.htm
Meta
https://www.contra-magazin.com/2016/02/k...syrien-aendern/
| Zitat: |
Kerry: Russland muss militärische Strategie in Syrien ändern
in Politik, Politik Welt 13. Februar 2016 27 Comments
Moskau müsse einen Kurswechsel vollziehen und sich auf andere Ziele konzentrieren, und damit sind keine militärischen Ziele in der Region gemeint. Die russischen Angriffe in Syrien sind nicht im Sinne der internationalen Gemeinschaft. Für Kerry ist klar, Russland würde mit seinen Angriffen den Konflikt verschärfen.
Von Redaktion/dts
US-Außenminister John Kerry hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz erneut Russlands Vorgehen in Syrien kritisiert. Die militärischen Angriffe in der Region seien nicht im Sinne der internationalen Gemeinschaft, so Kerry.
Moskau müsse einen Kurswechsel vollziehen und sich auf "auf andere Ziele konzentrieren". Der Außenminister warf Russland vor in Syrien nicht nur IS-Stellungen, sondern auch legitime Oppositionsgruppen zu bombardieren. Das müsse geändert werden: Nur so könne die Einigung auf eine Waffenruhe in Syrien umgesetzt und eine politische Lösung gefunden werden, sagte der US-Außenminister. Alle Entscheidungen, die in den kommenden Wochen und Monaten getroffen werden, könnten den Konflikt in Syrien beenden – oder weiter verschärfen.
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Ein bisschen Recht hat Kerry schon, sie sollten beide gegen die gemeinsamen Assgeier vorgehen.
https://www.contra-magazin.com/2016/02/i...kunft-enttarnt/
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IS-Terroristen in Salzburger Flüchtlingsunterkunft enttarnt
in Contra Aktuell 14. Februar 2016 8 Comments
Weitere IS-Terroristen als Flüchtlinge getarnt, nahmen ebenfalls den Weg über Griechenland, zeitgleich mit den Attentätern von Paris. Wegen gefälschten Pässen wurden sie aber zumindest damals an der Weiterreise gehindert.
Von Redaktion/dts
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wollte am 13. November 2015 weitere Anschläge in Paris verüben. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" haben zwei Männer gegenüber österreichischen Behörden gestanden, im Oktober 2015 als Flüchtlinge getarnt nach Griechenland gereist zu sein, zeitgleich mit weiteren Attentätern, die später die Bomben in Paris zündeten.
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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....ffe-auf-syrien/
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Geopolitik
USA fordern von Türkei sofortigen Stopp der Angriffe auf Syrien
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 14.02.16 10:04 Uhr
Die US-Regierung hat vom Nato-Staat Türkei mit harschen Worten den sofortigen Stopp der Angriffe auf Nord-Syrien gefordert. Es sei nicht zulässig, dass die Türkei versuche, sich neue Gebiete einzuverleiben. Es ist unklar, ob Washington wirklich noch Herr der Lage im Nahen Osten ist.
Die USA haben die Türkei zum Stopp von Angriffen in Nordsyrien aufgerufen. Ankara müsse „den Beschuss beenden“, sagte US-Außenamtssprecher John Kirby am Samstagabend am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Zugleich rief er die Kurden auf, kein Kapital aus den Kämpfen zwischen syrischen Truppen und Rebellen zu schlagen.
Die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu hatte zuvor von türkischen Angriffen auf Kurdenstellungen in der nordsyrischen Provinz Aleppo bestätigt. Das türkische Militär habe Ziele in den von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) kontrollierten Gebieten nahe der Stadt Asas bombardiert, zitierte Anadolu Militärkreise. Bei einem weiteren Angriff sei der Beschuss eines türkischen Postens in der südlichen Region Hatay durch syrische Regierungstruppen erwidert worden. Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt.
Nach Angaben aus Ankara richteten sich die Angriffe unter anderem gegen den Luftwaffenstützpunkt Minnigh, der erst vor wenigen Tagen von den YPG eingenommen wurde.
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Zum Schluss kommen immer die Aßgeier und reißen den Schnabel weit auf.
Meister
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Meta hat am 14. Februar 2016 um 13:13 Uhr folgendes geschrieben:
Die USA haben die Türkei zum Stopp von Angriffen in Nordsyrien aufgerufen. eingenommen wurde.
Zum Schluss kommen immer die Aßgeier und reißen den Schnabel weit auf. |
Um dort Shopen zu gehen wird nichts anderes übrig bleiben, als Syrien in Zonen aufzuteilen.
Die Tornados sind schon am vermessen.
Meister
Meta
Dürfen dann die Russen auch die Ostukraine Kassieren wenn sich der Türke jetzt, ohne Volksabstimmung etc. pp., breit macht?
Meta
Wo die Not am größten ist die Hilfe am nächsten. Im Rahmen der Nächstenliebe fanden sich die osteuropäischen Länder zu Interessengruppen zur Lösung der Flüchtlingsprobleme ungestört ohne Quertreiber zusammen. Dabei kam es ohne viel Palaver zu einvernehmlichen Lösungen.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...gen-merkel.html
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"Plan B" in der Flüchtlingskrise
Östliche EU-Länder machen Front gegen Merkel
15.02.2016, 21:11 Uhr | dpa
Haben ihren eigenen "Plan B" geschmiedet: Ungarns Premier Viktor Orban und seine polnische Amtskollegin Beata Szydlo. (Quelle: Reuters)
Der in wenigen Tagen stattfindende EU-Gipfel könnte für Kanzlerin Angela Merkel zur heiklen Mission werden: Die östlichen EU-Länder machen Front gegen die Flüchtlingspolitik Berlins. Der deutschen Regierungschefin droht beim Treffen in Brüssel Gegenwind.
Kurz vor dem Gipfel präsentiert die sogenannten Visegrad-Gruppe ihren "Plan B", falls Griechenland und die Türkei den Zustrom an Flüchtlingen nicht begrenzen können.
Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei wollen die Balkanroute stärker gegen Flüchtlinge abriegeln und riskieren damit einen Konflikt mit Merkel. Die Vierergruppe sagte dem mazedonischen Präsidenten Djordje Ivanov und dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow praktische Unterstützung bei der Grenzsicherung zu.
"Wir dürfen die Balkanstaaten nicht ihrem Schicksal überlassen", forderte Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka. Zu Hilfe auf diesem Gebiet rief er auch die Europäische Union auf. "Wir sind entschlossen, den Flüchtlingsstrom zu kontrollieren und zu lenken", sagte Mazedoniens Präsident Ivanov. Sein Land baut an der Grenze zu Griechenland einen zweiten Stacheldrahtzahn.
Merkel reagiert alarmiert
Orban fordert "Verteidigungslinie"
Gegen Umverteilungspläne
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Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung steht auf ihrer Seite, nur so kann ein gemeinsames Europa entstehen.
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ausschluss.html
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Ungelöste Flüchtlingsfrage
CDU-Wirtschaftsrat: Griechenland aus dem Schengen-Raum werfen
15.02.2016, 14:34 Uhr | rtr, dpa
Schengen-Raum: CDU-Politiker drohen Griechenland mit Ausschluss. Flüchtlingscamp auf der griechischen Insel Lesbos: Griechenland wird dafür kritisiert, dass es die EU-Außengrenze nicht genügend sichert. (Quelle: dpa)
Flüchtlingscamp auf der griechischen Insel Lesbos: Griechenland wird dafür kritisiert, dass es die EU-Außengrenze nicht genügend sichert. (Quelle: dpa)
Der Wirtschaftsflügel der Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, beim bevorstehenden EU-Flüchtlingsgipfel eine harte Linie zu fahren. "Sollte es erneut keine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage geben, müsste Griechenland aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen werden", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, der Tageszeitung "Die Welt".
Für Deutschland seien die Kosten zeitweiliger Grenzschließungen geringer als bei einer Fortsetzung der derzeitigen Politik der offenen Tür, sagte Steiger zur Begründung. "Die Grundvoraussetzung für überall offene Grenzen innerhalb Europas sind im Moment nicht mehr gegenüber allen Mitgliedern gewährleistet."
Weil Griechenland seine Pflicht zur Sicherung der EU-Außengrenze vernachlässige, sei Schengen bereits schwer angeschlagen. "Die Zeit, bis sich Griechenland endlich an EU-Standards hält, haben wir nicht", sagte Steiger. "Wenn ein Land seine Pflichten nicht erfüllt, dann muss sich Schengen in Richtung Mitteleuropa bewegen."
Ohne Schengen-Raum leidet Deutschland
Zweiter Hotspot in Griechenland fertig
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Wie wird unsere Bevölkerung nur vertreten, diese Inkonsequenz kostet Milliarden, welche an anderer Stelle, zum Wohle Europas und auch Kleinasiens besser angebracht gewesen wären. Das machbare schnell zu tun ist immer das beste für alle. Von der deutschen Politik ging keine Integrationsfähigkeit zum Wohle Europas aus. Das finde ich sehr bedauerlich und beschämend.
http://www.t-online.de/tv/tv-highlights/...and-pfalz-.html
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| TV-Doku: Mutmaßlicher IS-Kommandeur in Rheinland-Pfalz. |
Durch Uneinsichtigkeit und Unvernunft erhielt der IS in Europa die Möglichkeit sich frei zu bewegen. Diese Politik war als Handlanger den Terroristen dienlich.
Daraus müssen Konsequenzen gezogen werden.
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...alleine-da.html
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Kurz vor dem EU-Gipfel
Merkel steht in der Flüchtlingsfrage alleine da
14.02.2016, 16:55 Uhr | AFP
Angela Merkel steht in der Flüchtlingsfrage alleine da. Angela Merkel hat Europa aktuell nicht viele Verbündete. (Quelle: Reuters)
Angela Merkel hat Europa aktuell nicht viele Verbündete. (Quelle: Reuters)
In wenigen Tagen findet in Brüssel der EU-Gipfel statt. Kanzlerin Angela Merkel musste jedoch schon am Wochenende feststellen, dass sie im Streit um Flüchtlingskontingente zunehmend isoliert ist.
Frankreichs Premierminister Manuel Valls sagte am Rande der Sicherheitskonferenz in München, er sei "nicht dafür", einen festen Verteilungsmechanismus einzuführen. Auch aus Osteuropa bekam Merkel Gegenwind: Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak lehnte Kontingente ebenfalls ab, die Visegrad-Staaten planen laut "Spiegel" die Abriegelung der Balkanroute für Flüchtlinge.
Merkel setzt sich dafür ein, dass Kontingente für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU festgelegt werden. Verbunden mit einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen soll so der Zuzug der Schutzsuchenden kontrolliert vonstatten gehen. Zudem soll dies zur Entlastung der Türkei beitragen, die bereits 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien beherbergt.
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Ich finde es unglaublich für den arabischen Raum das diese ihre Nächsten, ihre Glaubensbrüder nicht in ihren Ländern aufnehmen und vor allem unterstützen.
Meta
Sippenkriege in Syrien; der Islam vermag sie nicht zu einigen. Von der Vielgötterei zum Monotheismus. ist so wie von der Parteienvielfalt zur Diktatur. Im östlichen ist man sich hinsichtlich der Flüchtlinge einig. In Syrien ist keine Einigung in Sicht, zumal das Gezerre und die äußere Unentschlossenheit dafür auch keine Basis sind.
Was hat man bisher erreicht?
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-in-syrien.html
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Pläne für Flugverbotszone
Merkel geht auf Konfrontationskurs zu Russland
15.02.2016, 18:34 Uhr | rtr, dpa, AFP
Merkel unterstützt Flugverbotszone in Syrien.
Kanzlerin Angela Merkel macht sich in der Syrien-Krise für Vorschläge der Türkei stark. (Quelle: imago / Schroedter)
Das wird man im Kreml nicht gerne hören: Kanzlerin Angela Merkel unterstützt Forderungen, eine Flugverbotszone zum Schutz von Flüchtlingen in Syrien einzurichten. Die Türkei pocht bereits seit Längerem darauf, Moskau ist dagegen. Zudem teilte Merkel weitere Spitzen gegen Russland aus.
"In der jetzigen Situation wäre es hilfreich, wenn es in Syrien ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegsparteien Angriffe fliegt - also eine Art Flugverbotszone", sagte Merkel der "Stuttgarter Zeitung". "Wenn es gelänge, zwischen der Anti-Assad-Koalition und den Assad-Unterstützern eine solche Vereinbarung zu treffen, wäre das hilfreich."
Die Kanzlerin unterstützte damit einen Vorschlag, den die Türkei schon seit längerer Zeit macht. Bisher hatte die Bundesregierung dies abgelehnt.
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Jeder kämpfte gegen jeden so lief es bisher dort. Ist das typisch für Staaten welche als Sippengebilde von Parallelgesellschaften funktionieren?
Ab einer bestimmten Größe entstehen Machtansprüche, welche dann mittels eines Sippenverbandes durchgesetzt werden.
Diese Parallelgesellschaften haben wir mit dem Islam importiert und weil man diesen Dingen freien lauf lies haben wir inzwischen eine kriminelle Bereicherung, in der Form das von diesen Gruppen der Rechtsstaat nicht mehr anerkannt wird und in den Parallelgesellschaften nach eigenen Regeln und Gesetzen verfahren wird (Staaten wie Räuberbanden), ohne das sich die Staatsgewalt zur Rechtswahrnehmung in diese, von der deutschen Bevölkerung befreiten Zonen traut. So sehen vielerorts die Fakten aus, das ist die Eroberung Europas durch den Islam. Das multikulturelle Europa wird immer mehr vom islamischen Parallelgesellschaften vereinnahmt. Ich habe nicht gegen muslimische Bürger, doch ich habe etwas gegen solcherart krimineller und unrechtsstaatlicher Formen der Vereinnahmung, welche uns letztendlich unsere Freiheit raubt. Ist es nicht die Ursache davon das schon viele zu viele Muslime in unserem Lande leben? Mit solcherart Bereicherung kennen sich Spanien und Süditalien, woher die Mafia stammt, bestens aus. Warum verschweigt und verklärt man heute die Geschichte? Wem dienen heute die Regierungen, fragt man sich als Wähler? Diese Regierungen brachen von jeher das GG und erfanden
Listenkandidaten.
GG
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Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. |
Wer schützt die freiheitlich demokratische Grundordnung endlich vor den Brechern des GG und beendet dessen Bruch?
Siehe:
http://www.stern.de/kultur/tv/die-wahre-...ia-3387234.html
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_4741692.html
orca
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Meta hat am 16. Februar 2016 um 08:22 Uhr folgendes geschrieben:
Das multikulturelle Europa wird immer mehr vom islamischen Parallelgesellschaften vereinnahmt. |
Wenn Du mal nicht bloß Vollzitate herumspammst, kommt nur Unsinn.
Daß in Europa verschiedene Kulturen existieren, macht die einzelnen Staaten noch lange nicht multikulturell. In der B'R'D wird ja sogar offiziös von "christlich-abendländicher" und "deutscher Leitkultur" gesabbelt. Wodurch z.B. der überwiegend atheistische Osten aus dem imperialistisch-reaktionären toitschen Kulturkreis ausgeschlossen wird und die Nationalitätenrechte der Sorben, welche sie in der DDR hatten, mit Füßen getreten werden.
Und mit Mathe kennst Du Dich auch nucht aus. Parallel bedeutet, ohne Berührung nebeneinander liegend. Wie soll etwas, das keine Berührung mit der Gesellschaft hat, diese beeinflussen oder gar vereinnahmen?
Wieder einmal zeigt sich: je reaktionärer und verhetzter, desto dümmer - und umgekehrt.
Das ist selbstverständlich nicht auf Dich bezogen, sondern nur so allgemein gemeint.
gastli
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orca hat am 16. Februar 2016 um 08:33 Uhr folgendes geschrieben:
Wenn Du mal nicht bloß Vollzitate herumspammst, kommt nur Unsinn.
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Meta gibt sich doch Mühe und ist fleißig.
Meta
Hierbei handelt es sich um soziologische und nicht um eine mathematische Parallelität im rechtlichem Sinne.
Im Glauben ist es genau so, auch bei den Atheisten. Es existieren unabhängig voneinander verschiedene Ansichten nebeneinander. An Stelle von Parallelgesellschaft könnte es auch Nebeneinandergesellschaft heißen.
Schade orca Dein eingeprägter innerer Hass gegen anders denkende macht es Dir unmöglich mit anderen eine Diskussion zu führen.
orca
| Zitat: |
Meta hat am 16. Februar 2016 um 09:14 Uhr folgendes geschrieben:
Es existieren unabhängig voneinander verschiedene Ansichten nebeneinander. |
Wiederum falsch. Sie stimmen nämlich zumindest im betrachteten Gegenstand überein.
Wer im Islam einen Gegensatz zum Christentum sieht, kennt weder Islam noch Christentum. Der Unterschied zwischen Christentum und christlichen Kirchen ist wesentlich größer. Zumal ja oft genug die "Andersgläubigkeit" (bzw. Ketzerei) Anlaß war, daß verschiedene "Christen" sich gegenseitig abschlachten. Aber auch dahinter steckten immer knallharte ökonomische und machtpolitische Interessen und keine Glaubensunterschiede.
1. Die Flüchlingsströme entstehen nicht durch irgendeinen Glauben, sondern durch die Ausplünderung, die Aggressionskriegspolitik und die Terrorförderung durch die USA, B'R'D-EU und deren verbrecherischen regionalen Spießgesellen.
2. Die Probleme mit den Flüchtlingsströmen bestehen aufgrund der Kosten, welche den Staaten des Finanzkapitals und deren Herren daraus entstehen, weil diese die schönen Ausplünderungs-, Rüstungs- und Kriegsprofite schmälern.
3. Wer mir noch nie mit seiner Herkunft und seiner Religion auf die Nerven gegangen ist, sind die Muslime. Dagegen muß man sich tagtäglich in den Staatspropagandaorganen "christliches" Geseiere anhören, von Weihnachten, Ostern und Pfingsten ganz zu schweigen. Und nach dem Zugunglück in Bayern wurde auch wieder ein zwangsoffiziöser Gottesdienst abgehalten, scheißegal, ob alle Opfer und anderen Betroffenen dem dreifaltigen Götzen huldigen oder nicht. Von der unsäglichen Toitschtümelei ganz zu schweigen, deren Vorbeter keinen einzigen orthographisch richtigenen und grammatischen deutschen Satz hinbekommen.