Pfiffikus
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Meta hat am 23. Januar 2016 um 19:36 Uhr folgendes geschrieben:
Wie wäre es mit Koch, Friedrich Merz, Steuber oder Seehofer? |
Und Du meinst, die dürfen etwas anderes machen?
Pfiffikus,
der da keine Illusionen hat
Meta
http://de.euronews.com/2016/01/22/europe...isches-projekt/
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Europa-Themeneurope weekly
Europe Weekly: Flüchtlingskrise bedroht europäisches Projekt
22/01 15:09 CET | updated xx mn ago | updated at 22/01 - 20:37
Die Flüchtlingskrise ist zu einer Bedrohung des europäischen Projekts geworden, während einige Mitgliedsstaaten zu schärferen Maßnahmen greifen. Einige Politiker Europas werden nicht müde zu betonen, dass ein Ende des Schengen-Raums das Ende der Eurozone wäre. Mehrere Mitgliedsstaaten haben Grenzkontrollen eingeführt, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, aber warnte vor den Folgen. Das Europaparlament in Straßburg befasst sich mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und die britischen konservativen Europaabgeordneten haben unterschiedliche Ansichten über den Verbleib ihres Landes in der EU.Mehr dazu in unserer Rubrik Europe Weekly. |
Siehe:
http://de.euronews.com/tag/europaeische-union/
https://www.contra-magazin.com/2016/01/m...erken-loeschen/
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Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Merkel: Antisemitische Hasseinträge in sozialen Netzwerken löschen
in Politik, Politik D/A/CH 23. Januar 2016 29 Comments
Merkel will die Löschung von antisemitischen Hasspostings auf Facebook vorantreiben, dazu habe sie mit den Verantwortlichen des Unternehmens gesprochen. In Deutschland übernimmt neuerdings eine Bertelsmann-Tochter die Zensurmaßnahmen. |
http://de.sputniknews.com/gesellschaft/2...h-russland.html
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Nach Putins Einladung: Großer Exodus der Juden nach Russland?
© Sputnik/ Alexei Nikolsky
Gesellschaft
19:00 20.01.2016(aktualisiert 19:02 20.01.2016)
„Die Situation in Europa ist die schlimmste seit dem Zweiten Weltkrieg, ein Exodus steht bevor“ – so hat sich der Chef des Europäischen Jüdischen Kongresses Wjatscheslaw Kantor bei Wladimir Putin beschwert, worauf der Kremlchef alle Juden nach Russland einlud. Ein Experte erklärt nun gegenüber Sputnik, wie ernst der Vorschlag zu nehmen ist.
Die Juden sind von Angst ergriffen und ein neuer Exodus aus Europa ist durchaus real“, sagte Kantor zu Putin.
Die Gründe dafür, dass Juden aus dem gestern „noch so wohlhabenden Europa“ fliehen, seien nicht nur die gegen die jüdische Gemeinschaft gerichteten Terroranschläge, sondern die Angst sich schlicht auf der Straße zu zeigen, betonte er.
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In letzter Zeit haben in Frankreich Angriffe gegen Juden durch Muslime zugenommen. Neulich wurde in Marseille ein jüdischer Lehrer von einem muslimischen Jugendlichen mit einer Machete verletzt. Nach dem Messerangriff riet der Vorsitzende des jüdischen Konsistoriums von Marseille, Zvi Ammar, in der Öffentlichkeit zunächst keine Kippa mehr zu tragen.
„Man erzählt sich beispielsweise, dass es in Russland keine Achtung gegenüber kleinen Völkern gibt… Doch in Frankreich haben die Juden Angst, die Kippa zu tragen“, sagte dazu der bekannte jüdische Schriftsteller Marek Halter. Und das, obwohl es in Russland eine ganze jüdische autonome Region mit der Hauptstadt Birobidshan gebe, so Halter. |
Die Juden fürchten sich berechtigt auf Grund ihrer Erfahrungen vor der Masseneinwanderung von Muslimen. Wie müssen auf sie die Zustande am Silvester gewirkt haben?
Meister
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Meta hat am 23. Januar 2016 um 19:55 Uhr folgendes geschrieben:
Hallo Pfifffikus: Vielleicht braucht Deutschland wie Amerika einmal einen großen Ostdeutschen dresdener Schauspieler als Präsident, ich könnte es mit gut vorstellen. |
poah, einen Dresdner? der ist gerade nicht anwesend.
Meister
Meta
Der aus Thüringen stammt.
Meta
https://www.contra-magazin.com/2015/10/m...-bundeskanzler/
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Merkel muss bis Januar den Platz räumen – Schäuble als Bundeskanzler?
in Politik, Politik D/A/CH 21. Oktober 2015 85 Comments
Die Flüchtlingskrise könnte Angela Merkel den Job als Bundeskanzlerin kosten. Aussichtsreichster Kandidat ist nach dem Eklat um von der Leyen ausgerechnet Wolfgang Schäuble. Geht sie nicht bis Januar, droht der CDU im März bei den Landtagswahlen ein Debakel.
Von Marco Maier
Mit der von Angela Merkel geduldeten völlig unkontrollierten Zuwanderung von Asylbewerbern, die nach und nach immer mehr Kommunen an den Rand des Zusammenbruchs bringen, weil weder genügend Wohnraum noch Betreuer vorhanden sind, hat sich die Bundeskanzlerin selbst ein Ei gelegt. Nicht nur in der Bevölkerung selbst brodelt es zunehmend, auch die CDU-Ortsgruppen fühlen sich von ihrer Parteichefin im Stich gelassen. Die Umfragewerte für die Union rasseln immer weiter in den Keller, während die rechtskonservative AfD stetig an Zustimmung gewinnt.
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War bislang stets Ursula von der Leyen als Nachfolgerin Angela Merkels im Gespräch, so hat sie sich mit ihrer Plagiatsaffäre aus dem Spiel genommen. Bessere Chancen hat Finanzminister Wolfgang Schäuble, der als hartgesottener Pragmatiker gilt. Als Zahlenmensch sind ihm die Auswirkungen bewusst, die der Massenzustrom an Menschen verursacht – und er scheut sich nicht davor, seinen Unmut über Merkels Flüchtlingspolitik zu äußern. Damit kann er auch auf immer mehr Zuspruch in der eigenen Partei zählen.
Nun stellt sich nur noch die Frage, ob es zu einem "Tribunal" kommen wird, bei dem die Unionsfraktion Bundeskanzlerin Merkel einfach eiskalt absägt, oder ob man noch ein paar Monate wartet, bis sich Merkel als Kandidatin für den Chefposten bei den UN aufstellen kann. Viel Zeit bleibt jedoch nicht mehr. Am 6. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt und am 13. März wählen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ihre Landtage. Die Entscheidung wird also spätestens im Januar fallen müssen. Ansonsten droht der CDU zumindest auf kommunaler und auf Landesebene ein Wahldebakel. Denn wer bedingungslos offene Grenzen haben möchte, wählt ohnehin schon die Linke oder die Grünen. |
Wenn das stimmt ist Wolfgang Schäuble immer der Pressezensur zum Opfer gefallen.
https://www.contra-magazin.com/2015/12/n...ischen-staates/
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Jesidische Frauen auf der Flucht vor den IS-Milizen. Bild: Flickr / Domenico CC-BY-ND 2.0
NYT: Die Vergewaltigungsideologie des „Islamischen Staates“
in Contra-Spezial, Naher Osten 18. Dezember 2015 14 Comments
In einem erschütternden Bericht beschreibt die New York Times, wie die IS-Kämpfer die Vergewaltigung junger jesidischer Mädchen geradezu als sakralen Akt zelebrieren und sich dabei auf den Koran berufen. Ungläubige gelten für sie als Freiwild.
Von Marco Maier
Wenn man der amerikanischen Zeitung New York Times etwas garantiert nicht vorwerfen kann, dann ein rechtes, islamophobes Blatt zu sein. Umso schwerwiegender fällt die Reportage von Rukmini Callimachi darüber aus, wie brutal und menschenverachtend die Ideologie der Anhänger des "Islamischen Staates" ist. Das Martyrium eines 12-jährigen jesidischen Mädchens steht exemplarisch dafür, welche Ideologie hinter diesem "Kalifat" steckt. Der Artikel beginnt mit den Worten:
In den Momenten bevor er das 12-jährige Mädchen vergewaltigte, nahm sich der IS-Kämpfer die Zeit zu erklären, dass das was der tun will keine Sünde sei. Weil das junge Mädchen eine andere Religion als den Islam praktiziere, gäbe ihm der Koran nicht nur das Recht sie zu vergewaltigen – er billige und ermutige es, darauf bestand er.
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Die Jesiden gelten den Muslimen als "Teufelsanbeter", so dass sie im Gegensatz zu Juden und Christen (die von Mohammed als "Schriftbesitzer" und als "Schutzbefohlene" – Dhimmis – mit eingeschränkten Rechten bezeichnet werden), die eine Steuer namens "Jizya" zu entrichten haben, bedenkenlos versklavt und bzw. oder getötet werden dürfen. |
https://www.contra-magazin.com/2016/01/w...staatsversagen/
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Wagenknecht:Merkels Asylpolitik führt zu „völligem Staatsversagen“
in Politik, Politik D/A/CH 14. Januar 2016 34 Comments
Sahra Wagenknecht sieht in der Flüchtlingspolitik Angela Merkels ein "völliges Staatsversagen". Sowohl auf sozialem Gebiet wie auch jenem der inneren Sicherheit sei dies der Fall. Die Ankunft weiterer Millionen Flüchtlinge würde Deutschland "zerreißen", so die Linkspolitikerin, die Kapazitätsgrenzen sieht.
Von Redaktion/dts
Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zu einem "völligen Staatsversagen" in Deutschland geführt. Dies gelte "auf sozialem Gebiet ebenso wie auf dem der inneren Sicherheit", sagte Wagenknecht im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dies sei "wirklich unverantwortlich", so die Linken-Politikerin.
Wenn es im Jahr 2016 erneut eine Million neuer Flüchtlinge geben sollte, würde dies Deutschland "zerreißen", warnte Wagenknecht. "Natürlich gibt es Kapazitätsgrenzen, wer das leugnet, ist doch weltfremd." Wo die Obergrenzen zur Aufnahme von Flüchtlingen lägen, hinge aber auch von der Politik ab. "Sie wären höher mit einer sozial gerechten Politik, einer höheren Reichenbesteuerung |
Entweder geht es dem Handel in "D" über höhere Steuerlasten für Kragen, oder es kommt eine Reichenbesteuerung.
Das ist das Ergebnis der bisherigen Politik.
Aldi hat sich schon umorientiert, denn "die rasanten Wachstumszeiten für die Billigheimer sind vorbei."
Meta
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Pfiffikus hat am 23. Januar 2016 um 20:47 Uhr folgendes geschrieben:
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Meta hat am 23. Januar 2016 um 19:36 Uhr folgendes geschrieben:
Wie wäre es mit Koch, Friedrich Merz, Steuber oder Seehofer? |
Und Du meinst, die dürfen etwas anderes machen?
Pfiffikus,
der da keine Illusionen hat |
Niemand hätte sie gezwungen sich von den Republikanern auf die Demokraten umzuorientieren. Sie hätte noch genügend Unterstützer ihrer vorangegangenen Politik bei den Republikanern in der USA gefunden. Das darf man nicht vergessen.
http://www.kas.de/upload/dokumente/2008/...landvertrag.pdf
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_...inigten_Staaten
Einfach einmal die Auswirkungen der Politik in der USA auf Deutschland vergleichen.
Die Außenpolitik zu Frankreich und England von Kohl war weitaus stabiler, denn Kohl wusste genau wann und wie das ausländische Wahlgetriebe geschmiert werden muss. Mindestens 2 der Alliierten sollten konservativ sein.
Meta
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....and-freiwillig/
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Tausende Asylbewerber verlassen Finnland freiwillig
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 23.01.16 15:35 Uhr
Kälte, die Dunkelheit und die feindselige Stimmung in der Bevölkerung haben tausende Asylwerber dazu bewegt, Finnland wieder zu verlassen. Trotz der schwierigen Lage in ihren Herkunftsländern wollen die Flüchtlinge zurück in die Heimat.
Zahlreiche Asylbewerber aus dem Irak haben Finnland im vergangenen Jahr freiwillig den Rücken gekehrt. 2600 der insgesamt 3700 geprüften Fälle seien 2015 zu den Akten gelegt worden, teilte die finnische Einwanderungsbehörde am Freitag mit. Die Betroffenen hätten die Anträge entweder zurückgezogen oder seien verschwunden.
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32.500 Flüchtlinge hatten im vergangenen Jahr einen Asylantrag in Finnland gestellt, neunmal so viele wie noch 2014. Unter ihnen waren 25.000 Iraker, aber nur 3700 von ihnen erhielten einen Bescheid von den Behörden.
Auch der Iraker Tarek Thadschil Adschadsch zeigte sich desillusioniert und entschied sich zur Heimreise, berichtet die AFP. „Ich weiß nicht, was mit mir im Irak passiert. Aber hier wird meine Seele sterben“, sagte er vor seiner Abreise im Dezember der Zeitung „Helsingin Sanomat“. Finnland hatte die Asylbestimmungen für irakische Flüchtlinge im Oktober verschärft, da sich nach Einschätzung der Regierung in Oslo die Sicherheitslage im Irak zuletzt verbesserte. |
Da kann die norwegische Regierung ja froh sein das wenigstens die eigene Bevölkerung da bleibt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....tlings-politik/
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SPD stoppt Demo von Ortsvereinen gegen Flüchtlings-Politik
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 23.01.16 22:24 Uhr
Drei SPD-Ortsvereine in NRW hatten zu einer Kundgebung gegen die Flüchtlings-Politik der Landes- und Bundesregierung aufgerufen. Doch nach Druck von Seiten von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der CDU muss die Kundgebung abgesagt werden. Die Organisatoren der SPD-Demonstration müssen sich nun erklären. |
Basisdemokratie wie in der Schweiz ist hier unerwünscht.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....elle-steinigen/
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Dortmund: Jugendliche wollten Transsexuelle steinigen
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 23.01.16 21:58 Uhr
In Dortmund wurden zwei Transsexuelle von einer Gruppe junger Männer attackiert. Drei Täter wollten die vermeintlichen Frauen sexuell belästigen. Als sie bemerkten, dass es sich um Männer in Frauenkleidern handelte, wollten die Gruppe die Transsexuellen steinigen. Die Opfer stehen unter Schock.
Die Opfer stehen noch immer unter Schock und trauten sich nicht vor die Tür. „Euch Huren müsste man steinigen. Das haben die dann auch gemacht“, so eine der beiden Opfer im Interview mit dem Sender. Die Frauen fühlen sich nicht mehr sicher. Eine der beiden, so wird berichtet, habe mittlerweile eine Überwachungskamera an ihrer Haustür installieren lassen.
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zur Steinigung: „Die Steinigung gehört zum Strafenkatalog der Scharia, der islamischen Rechtsordnung und wird heute nur noch durch islamische Rechtsschulen legitimiert und gefordert. In einigen Staaten ist die Steinigung Teil des Strafrechtes und noch immer werden Menschen Opfer dieses langsamen, kollektiven Zu-Tode-Folterns, zum Teil durch Urteile von Schariagerichten, durch die Entscheidung einzelner Imame oder durch Lynch- oder ‚Ehren‘ mord.“
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Die Religionsfreiheit ist lt. GG garantiert. Ehe man etwas garantiert sollten sich die Verantwortlichen genau ansehen was. Denn als das GG in kraft trat galt es im Bereich christlich abendländischer Religionsausübung.
Meta
http://www.taz.de/!5254651/
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Salman Rushdie in Berlin
Kein Gott, kein Staat, viel Kaffee
Salman Rushdie sprach im Haus der Berliner Festspiele ein bisschen über sein neues Werk. Viel mehr Redezeit widmete er jedoch der Weltlage.
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„Ich weigere mich, den IS einen Staat zu nennen, denn er ist kein Staat“, sagt der 68-Jährige, auf dem Podium des Hauses der Berliner Festspiele sitzend. „Nennen wir sie doch einfach Bastarde.“
Der Abend ist schon fortgeschritten, man befindet sich mitten in einer Debatte über die Genese des gegenwärtigen islamistischen Terrors. Es wird einem bewusst, dass es in diesen Tagen doppelt wertvoll ist, wenn eine Person wie Rushdie sich kämpferisch und angriffslustig gibt. Immer wieder brandet Applaus auf.
Über Krieg zwischen Religion und Vernunft
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Nachdem Charlie Hebdo im Januar angegriffen worden war, hatte Rushdie gesagt: „Religion, eine mittelalterliche Form der Unvernunft, wird, wenn sie mit modernen Waffen kombiniert wird, zu einer echten Gefahr unserer Freiheiten.“ |
http://www.theguardian.com/books/2015/ju...e-wrong-lessons
http://www.independent.co.uk/news/people...ion-419902.html
Lernen sie Salman Rushdie und seine "Islamophobie" kennen.
Meta
http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...rinken-31302934
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Athen wehrt sich gegen Druck: "Sollen wir Menschen ertrinken lassen?
Aktualisiert am 23. Januar 2016, 21:35 Uhr
In der Flüchtlingskrise fordern europäische Politiker erneut den Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum. Wie das Land seine Seegrenze zur Türkei schützen soll, verraten sie dabei nicht.
Knapp zwei Monate sind inzwischen vergangen, seit die Europäische Union (EU) und die Türkei vereinbart haben, dass Ankara den Flüchtlingszustrom nach Griechenland unterbindet.
Die aktuellen Zahlen jedoch sprechen eine andere Sprache. Allein in den ersten 20 Tagen des neuen Jahres gingen in Griechenland 35.455 Flüchtlinge und Migranten an Land. Mindestens 94 Menschen verloren in den drei Wochen bei der gefährlichen Überfahrt zu den Ostägäisinseln ihr Leben, darunter viele Kinder.
Mikl-Leitner fordert vorübergehenden Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum
Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist dennoch der Ansicht, es sei ein Mythos, dass die griechisch-türkische Grenze sich nicht kontrollieren lasse.
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Dem griechischen Außenminister Nikos Kotzias platzte nun der Kragen. In einem Gespräch mit der Berliner "Tageszeitung" (taz) stellte er am Freitag klar: "Wenn wir die Flüchtlinge stoppen wollten, müssten wir Krieg gegen sie führen. Wir müssten sie bombardieren, ihre Boote versenken und die Menschen ertrinken lassen."
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Griechenland mit Kritik an der Türkei
Für die griechische Regierung steht fest, dass die von der Türkei zugesagte Kontrolle der Flüchtlinge bislang nicht funktioniert. Aus Athener Regierungskreisen heißt es, die Türkei habe sogar die Visumspflicht für Bürger jener Staaten aufgehoben, aus denen Migranten kämen, die ihre Heimat aus wirtschaftlichen Gründen verließen.
So kämen inzwischen zunehmend Marokkaner und Algerier an den griechischen Inseln an. In Athen wird vermutet, dass Ankara die Trumpfkarte "Kontrolle des Flüchtlingszustroms" weiterhin ausspielen will, um eigene Interessen in den Beziehungen zur EU durchzusetzen.
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Ein weitere Kritikpunkt europäischer Politiker ist nach wie vor die Registrierung der Flüchtlinge in sogenannten Hotspots. Hier hinkt Griechenland bisher tatsächlich weit hinterher. Nur: Selbst wenn die Registrierung flüssiger liefe, kämen die Menschen immer noch über das Meer.
"Flüchtlinge werden auch neue Grenzen überwinden"
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Die Frage, wie es nach der Schließung aller möglichen Grenzen und einem Schengen-Ausschluss Griechenlands weitergehen soll, wird nicht beantwortet. Seit das Balkanland Mazedonien seine Grenzen für alle Menschen dichtgemacht hat, die nicht als Kriegsflüchtlinge, sondern als "Wirtschaftsmigranten" gelten, nimmt deren Zahl in Griechenland täglich zu - ausgerechnet in einem der finanziell schwächsten Länder der EU.
In Athen fragt man sich deshalb immer öfter, ob Griechenland womöglich zu Europas Auffanglager für Migranten werden soll. © dpa |
Hier treffen sich Geistlosigkeit, Dummenfang und Theaterdonner.
Die Wahrheit ist das die Griechen und Türken nicht wollen, weil sie massiv von den Flüchtlingen profitieren.
Was für eine Strategie wendet man auf dieses Problem an?
An den Inseln ist Patrouille zu fahren, Flüchtlingsbote sind aufzubringen und die Flüchtlinge zurück zu in die Türkei schaffen; so einfach geht das.
Auf den meistens angefahrenen Inseln sind Hotspots für Flüchtlinge aufzubauen. Gleichzeitig werden dort Dauerlager wie in der Türkei eingerichtet, welche Griechenland im Auftrag der EU dort betreibt. Dafür wird Griechenland bezahlt. Mal sehen wie lange dann die Flüchtlinge dort bleiben wollen und wie schnell sich dann die illegalen Überfahrten zu diesen Inseln erledigen.
Abgesehen davon warum werden die Flüchtlinge nicht einfach immer wieder in die Türkei zurück geschafft?
So wie es aussieht sind doch alle damit einverstanden das sie in die EU geschafft werden. Zumindest Griechenland und die Türkei scheinen sich da einig zu sein und wollen ganz Europa für dumm verkaufen.
Was bekommt Griechenland dafür von der Türkei gezahlt das es so handelt?
https://de.wiktionary.org/wiki/einen_T%C3%BCrken_bauen
http://www.spiegel.de/kultur/literatur/f...n-a-359657.html
Meta
Wie funktionieren die Flüchtlingstransporte über das Mittelmeer nach Griechenland?
Wie viele Schiffe mussten fahren als im Sommer täglich mehr als 10.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer in die EU kamen?
Auf einen Elbdampfer von 70 x 8 m Passen ~ 600 Flüchtlinge wenn er voll besetzt ist, einschließlich Stehplätzen. So ein Schiff musste damals ~ 20 mal hin und hehr fahren. um die Menschen für einen Tag zu transportieren
Meister

http://www.stern.de/panorama/stern-crime/sexueller-uebergriff--fahrgaeste-r
etten-frau-in-duesseldorfer-regionalexpress-6663702.html
Ein D-Zug ist doch keine Besenkammer von BB.
Meister
Meta
http://www.focus.de/panorama/welt/koelne...id_5231720.html
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Kölner Kleriker sorgte für Skandal
“Etwa jede zweite Moschee ist anti-westlich“: Experte erklärt Macht der Imame
Freitag, 22.01.2016, 20:23 · von FOCUS-Online-Redakteurin Charlotte Zink
Der Kölner Imam Sami Abu-Yusuf hat nach der Silvesternacht einen Zusammenhang zwischen der Kleidung der attackierten Frauen und den Übergriffen hergestellt. Immer wieder schockieren Imame in Deutschland mit ihren Koran-Interpretationen und Anweisungen an Gläubige. Ein Experte erklärt, wie groß ihr Einfluss auf die Muslime hierzulande tatsächlich ist.
In der Diskussion um die Übergriffe der Silvesternacht hat der Kölner Imam Sami Abu-Yusuf für Aufregung gesorgt. Ein russischer Sender zitierte ihn mit der Aussage, die attackierten Frauen seien wegen ihrer leichten Kleidung selber schuld, dass sie belästigt wurden.
Gegenüber dem Kölner „Express“ bezeichnete Abu-Yusuf das Zitat als "aus dem Zusammenhang gerissen", erklärte aber weiter: „Es waren Frauen leicht bekleidet und sie trugen Parfüm, als sie durch die betrunkene Menge liefen. Das war für einige Nordafrikaner Anlass, die Frauen zu begrapschen. Das heißt aber nicht, dass ich glaube, dass Frauen sich nicht so kleiden dürfen.“ Er ist nicht der einzige muslimische Geistliche, der in Deutschland mit seinen Thesen für Empörung sorgt.
Wie viel Einfluss nehmen Imame auf Muslime in Deutschland?
So schockte beispielsweise der Berliner Imam Abdel Moez al-Eila mit seiner Aussage Ehefrauen dürften ihren Männern Sex nie verwehren. Außerdem predigte er, Frauen müssten Männer um Erlaubnis bitten, wenn sie einen Job annehmen wollen.
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http://www.focus.de/politik/videos/sechs...id_5233666.html
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Wegen Grenzpolitik
"Wiederholungstäterin": Rechtsanwälte reichen Verfassungsklage gegen Merkel ein
Es ist eines der zentralen Argumente von Merkels Gegnern: Ihre Flüchtlingspolitik verstoße gegen die Verfassung. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat deswegen schon vor langer Zeit eine Verfassungsklage angedroht, sollte Merkel ihre Politik nicht ändern. Eine Gruppe von sechs Rechtsanwälten macht jetzt ernst.
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http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5234513.html
| Zitat: |
„Haben schon längst die Kontrolle verloren"
Polizei-Gewerkschaft: "Derzeit werden nur zehn Prozent der Flüchtlinge registriert"
Sonntag, 24.01.2016, 17:55
Fast alle Asylsuchenden können bereits nahe der Grenze vollständig erfasst werden, sagt Thomas de Maizière. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, nennt die Worte des Innenminister „hanebüchener Quatsch“: Die Beamten hätten „längst die Kontrolle verloren".
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat Verlautbarungen des Innenministeriums über die umfassende Kontrolle der Flüchtlinge an den deutschen Grenzen aufs Schärfste zurückgewiesen. „Die Behauptungen sind hanebüchener Quatsch“, sagte Wendt der Huffington Post.
„Tatsächlich wird von den allermeisten Flüchtlingen nicht einmal der Name aufgeschrieben“, kritisiert Wendt. „Derzeit werden nur rund 10 Prozent der Flüchtlinge registriert.“ Der Rest werde aus Zeit- und Personalmangel mehr oder weniger durchgewunken. Einzig der Fingerabdruck werde überprüft, um zu sehen, ob die Flüchtlinge schon einmal registriert wurden, sagte Wendt.
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Leben wir in einer Demokratie oder dürfen die Politiker machen was sie wollen und die Vevölkerung wird zum ohnmächtigen Zuschauer degradiert?
Meta
http://www.dtj-online.de/wenn-der-ditib-...scht-wird-53780
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Skandal in Frankfurt
Wenn der DITIB-Imam sich beim Stimmenklau erwischen lässt
Von 0smail Kul | 19.05.2015 16:11
MEINUNG Hätten Sie sich das vorstellen können?
Ein Imam wird in Frankfurt am Main beim Stimmenklau erwischt. Hasan Tüfek ist Imam bei DITIB. Zugleich ist er Vorsitzender der Urnen-Kommission am türkischen Konsulat in Frankfurt am Main.
Ein Urnen-Helfer, der die Wahl manipuliert!
Es kommt so: Vor einer Woche nimmt der Imam sein Recht als Staatsbürger wahr und geht wählen. Bekanntlich finden am 7. Juni Parlamentswahlen in der Türkei statt. Im Ausland lebende Türken dürfen bereits jetzt wählen. Er lässt sich dabei von einem Urnen-Helfer fotografieren. Ein verhängnisvolles Foto!
Denn am Samstag geht der Imam wieder wählen und das fällt genau diesem Helfer auf. Vorher ließ sich der Imam auf sein Handy die Ausweisnummer eines anderen Bürgers zuschicken und wollte in dessen Namen wählen.
Raten Sie mal welche Partei?
Imam versucht sich mit Lüge zu retten
Als die Sache auffliegt, versucht sich der Imam mit einer Lüge aus der Situation zu befreien. Er gibt vor, für seine Frau zu wählen. Auf die Frage, ob denn seine Frau einen anderen Namen trägt, schweigt er dann.
Es gibt auch andere Fälle von DITIB-Imamen, die direkt der AKP zuarbeiten. In Düsseldorf soll ein Imam - ebenfalls Wahlhelfer - von seiner Aufgabe an der Urne entbunden worden sein. Er soll den Wählern freundlich gezeigt haben, wo sich die AKP auf dem Stimmzettel befindet und gesagt haben: „Mach dein Kreuz dort.“
Dass AKP-nahe Vereine die Wähler an die Urnen transportieren, wusste man. Dass die Dienstleistung am Wähler so weit geht, dürfte für viele neu sein.
Eigentlich sieht die türkische Verfassung indirekte Wahlen nicht vor. Imame sind Vorbeter, aber keine Vormünder, die für Staatsbürger stellvertretend wählen dürfen. Personen, die sich des Wahlbetrugs schuldig machen, können mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.
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So kann man sich das Wählen sparen.
Meta
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....n-groessenwahn/
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Gesellschaft
Willkommens-Kultur ist kein politischer Plan, sondern Größenwahn
Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Reinhard Crusius | Veröffentlicht: 24.01.16 23:48 Uhr
Die von Angela Merkel propagierte Willkommenskultur ist zum Scheitern verurteilt, weil sie nicht mit einem politischen Programm zur Lösung der real entstehenden Probleme unterlegt ist.
So wird die Gesellschaft in Deutschland gespalten. Das Beschwören der Machbarkeit allein ist nichts anderes als ein humanistisch verbrämter Größenwahn. Er ist zum Scheitern verurteilt.
Politisch hat sich seit Monaten kaum etwas verändert, nur dass die Probleme dramatisch größer, die Lösungen dramatisch dringlicher werden. Der jüngste CDU-Parteitag hat mich dann endgültig alarmiert, vor allem die fast totale und bei der Brisanz des Themas gefährliche Aufgabe innerparteilicher Willensbildung und die auch von den Medien fast kritiklos bewunderte Rede der Kanzlerin, die in ihrer strategischen Inhalts- und Konzeptionslosigkeit und in ihrem nur im Berliner Treibhaus gedeihenden unstrukturierten Machbarkeits-, ja Größenwahn, in ihrer besorgniserregenden Ferne von den „Realitäten der Ebene“ für mich der Garant eines kommenden „grandiosen Scheiterns“ ist.
Man nehme nur diesen Satz: „Es gehört zur deutschen Identität, dass wir Großes leisten können, und deshalb schaffen wir auch diese Herausforderung!“ Also: „Wir schaffen das!“ in einer neuen „nationalgenetischen“ Überhöhung; sonst wenig Neues, sieht man von den Einschränkungen „natürlich nicht alleine“ und dem praktisch inhaltsleeren Mantra „die Ursachen bekämpfen“ ab. Schon, dass „die Herausforderungen und Probleme der Globalisierung nun auch uns erreichen“, zeigt die eigentümlich passive Sicht von Geschichte dieser angeblich mächtigsten Frau der Welt. Dass wir die Globalisierung ganz wesentlich – und oft mit Kriegen zu Lasten der ärmeren Länder, aus denen die Flüchtlinge kommen – aktiv vorantreiben, sieht sie nicht oder will sie nicht sehen.
Meine Vermutung, dass wir es so eben nicht schaffen, hat sich inzwischen, vor allem durch die Silvester-Ereignisse, fast zur Gewissheit verhärtet. Schließlich gibt es neben der riesigen ehrenamtlichen Hilfsbereitschaft und dem fast grenzenlosen Einsatz kommunaler Beschäftigter auch die immer greller flackernden Flammenzeichen von Rechts, den immer größer werdenden Abschied von demokratischen Tugenden und menschlichem Anstand dort. Und dazu die unumgängliche Erkenntnis: Was wir jetzt falsch machen, hat noch mindestens 20 Jahre schmerzhafte „Nebenwirkungen“!
Daher folgen einige grundsätzliche Feststellungen der „Merkelschen Willkommenspolitik“:
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Flüchtlinge sind wie Salz an der Suppe; etwas zu viel und sie wird ungenießbar.
Meta
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende...-beim-ard-.html
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22.01.2016
Skandal um »Persilschein« des WDR: Journalisten sprechen doch von Zensur und Einflussnahme beim ARD-Sender
Markus Mähler
Hunderte freie Journalisten wurden genötigt, einen »Offenen Brief« des WDR zu unterschreiben. Der öffentlich-rechtliche Sender will sich damit vom Vorwurf reinwaschen, er sei bloß ein Staatsfunk, der unter politischem Druck einknickt. Jetzt kommt heraus: Viele Journalisten verweigerten ihre Unterschrift. Sie nannten das Schriftstück »Halbwahrheit«. Ein interner Streit zeigt die Abgründe im Kölner Funkhaus: Bei uns »gibt [es eine] glasklare Regierungsregie« und »Selbst-Zensur«.
Es bricht aus immer mehr öffentlich-rechtlichen Journalisten heraus: Wir sind eben doch nicht so frei, wenn es ums Berichten geht. Es gibt sie, die Zensurschere im Kopf – gerade wegen der Flüchtlingskrise und Merkels alternativloser Willkommenskultur. Die freie WDR-Journalistin Claudia Zimmermann machte am Montag den Anfang. Sie beichtete im niederländischen Radiosender L1: »Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten.«
Damit löste sie ein Erdbeben aus. Ihr Haussender wackelt immer noch und betreibt Katastrophen-Management: Zimmermann wurde in einer Presserklärung des WDR als unzurechnungsfähig und verwirrt bloßgestellt. Der Sender verbreitet auch das Märchen, die holländischen Journalisten hätten Zimmermann quasi gefoltert – also unter Druck zu diesen Aussagen genötigt. Wer sich das Radio-Interview anhört, merkt davon nichts. In Limburg war es so entspannt, da klapperten sogar die Kaffeetassen! |
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende...s-verloren.html
| Zitat: |
25.01.2016
Die SPD hat ihr Koordinatensystem vollends verloren
Stefan Schubert
Die ehemalige Volkspartei SPD befindet sich nicht nur in Sachen Mitgliedereinbußen und Wahlumfragen seit Monaten im freien Fall. Besonders durch ihre verantwortliche Rolle bei dem aufgedeckten Schweigekartell und ihre Zensurmaßnahmen bei Polizeiberichten und bei der Vertuschung von Ausländer- und Flüchtlingskriminalität hat die Partei ihr letztes Stück Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung verloren.
Deutschland besitzt keinerlei eigene außenpolitische Agenda, die Bundesregierung ist nicht einmal in der Lage, die internationalen Interessen Deutschlands klar zu definieren. Stattdessen fallen die politisch Verantwortlichen seit Jahrzehnten durch eine völlige Amerikahörigkeit auf.
Anstatt bei weltpolitischen oder geostrategischen Fragen eine Erkundigung beim Auswärtigen Amt einzuholen, könnte man sich diese Zeit und Mühe sparen und gleich im Pentagon anrufen.
Die Antworten und Argumentationen sind stets dieselben, wie beispielsweise bei der Modernisierung amerikanischer Atomwaffen auf deutschem Boden, die notdürftig mit technischen Verbesserungen begründet wurden. Hingegen wurde gleichzeitig die Modernisierung russischer Waffen als aggressiver Akt bezeichnet.
Das Pentagon gibt die Argumentation vor, das Bundesaußenministerium wiederholt deren Aussage und ARD und ZDF senden diese dann als Schlagzeile in ihren Nachrichtensendungen. So sieht die Realität in Deutschland aus.
SPD erklärt salafistische Terroristen zu Gesprächspartnern
Genauso verhält sich Außenminister Steinmeier, SPD, aktuell in der Syrien-Frage, wo er die Positionen ... ... ....
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Die Deutschen sollen sich um Gott und die Welt kümmern (sollen sie die Sklaven Gottes sein? Will Gott sie zu Sklaven machen?), wer kümmert sich um sie? Regierung und Kirchen sind mit anderen beschäftigt, seit Jahrzehnten interessieren ihnen die Sorgen der Bürger nicht, sonst wäre die Bevölkerung hier nicht am dahinschwinden sondern sie würde erblühen. Soll das etwa aus Nächstenliebe entstanden sein?
Wer alle Menschen dieser Welt zu lieben vorgibt der liebt garantiert nicht seinen Nächsten und der wird auch von seinen Nächsten keine Liebe erwarten können, denn sein Herz ist für sie kalt wie ein Stein.
Bibelzitate:
Psalm 50:16-21
Aber zum Gottlosen spricht Gott: "Was verkündigst du meine Rechte und nimmst meinen Bund in deinen Mund,…
Matthaeus 7:4
Oder wie darfst du sagen zu deinem Bruder: Halt, ich will dir den Splitter aus deinem Auge ziehen, und siehe, ein Balken ist in deinem Auge?
Matthaeus 7:5
Du Heuchler, zieh am ersten den Balken aus deinem Auge; darnach siehe zu, wie du den Splitter aus deines Bruders Auge ziehst!
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ngs-zahlen.html
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Wendt: "Das ist schlichtweg Blödsinn"
Ministerium und Polizei streiten um Flüchtlings-Zahlen
25.01.2016, 17:58 Uhr | AFP, t-online.de
Ministerium und Polizei streiten um Flüchtlings-Zahlen. Streiten sich um Flüchtlings-Zahlen: Der Innenminister und der Chef der Polizeigewerkschaft DPolG. (Quelle: dpa)
Streiten sich um Flüchtlings-Zahlen: Der Innenminister und der Chef der Polizeigewerkschaft DPolG. (Quelle: dpa)
Wie viele Flüchtlinge können täglich an den deutschen Grenzen registriert werden? Bundesinnenministerium und Polizeigewerkschafter streiten derzeit mit deutlichen Worten um die Zahl der neu ankommenden Menschen. Währenddessen ist die Polizei offenbar an der Grenze der Belastbarkeit angelangt.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) widersprach in scharfen Worten der Darstellung des Ministeriums, wonach täglich bis zu 3500 Menschen registriert werden könnten. Das Bundesinnenministerium verteidigte seine Darstellung und betonte, die Neuankömmlinge würden "nahezu vollständig" registriert.
Gewerkschaftschef Rainer Wendt bezog sich auf Statistiken der Bundespolizei - denen zufolge momentan täglich rund 2000 Flüchtlinge ankommen -, von denen aber nur 500 bis 700 erkennungsdienstlich behandelt werden könnten. Die vom Ministerium verlautbarten Zahlen hielt Wendt für "maßlos überzogen" und "schlichtweg Blödsinn".
Zahlen nur die "halbe Wahrheit"
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wies die Kritik zurück. Er betonte, dass zu den Registrierungszahlen von Mitarbeitern jene Registrierungen hinzugezählt werden müssten, die von Mitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) an der Grenze erledigt würden. Insgesamt seien die Behörden zu bis zu 3500 Registrierungen täglich in der Lage.
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Die Polizeigewerkschaft übte auch an diesen Angaben Kritik. Bei den Zahlen der Zurückgewiesenen handele es sich nur "um die halbe Wahrheit", erklärte Heiko Teggatz von der Bundespolizeigewerkschaft innerhalb der DPolG. Es sei davon auszugehen, dass die meisten Zurückgewiesenen "später erneut illegal über die grüne Grenze einreisen", zum Teil würden sie bereits Stunden nach der Zurückweisung wieder aufgegriffen. |
Um 3500 Flüchtlinge registrieren zu können benötigt man schätzungsweise 300 - 400 Arbeitskräfte.
Meta
http://de.news-front.info/2016/01/25/usa...yrien-begonnen/
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GlobalResearch: USA und Türkei haben eine Bodenoperation in Syrien begonnen
Veröffentlichungsdatum: 25.01.2016, 15:06
„Die USA haben illegal den Flugplatz in Hasaka besetzt. Einigen Berichten zufolge besetzten die türkische Truppen die syrische Stadt Dscharabulus. Viele westliche Medien ignorieren das, was passiert“, sagt die kanadische Seite GlobalResearch.
„Unter dem stillschweigenden Deckmantel der westlichen Medien, haben die Türkei und die Vereinigten Staaten eine militärische Intervention in Syrien gestartet“, schrieb GlobalResearch.
Am Mittwochabend drang die türkische Armee in das syrische Gebiet in der Nähe von Dscharabulus. Die US-Streitkräfte übernahmen die Kontrolle des Flughafens in der nördlichen Provinz Hasaka. Es wird erwartet, dass die Türkei bald einen groß angelegten Angriff auf das syrische Gebiet beginnen wird. Das Ziel der Amerikaner bleibt ein Geheimnis.
„Die US-Streitkräfte übernahmen die Kontrolle des Flughafens“ Rmeilan „in der nördlichen Provinz Hasaka, um den kurdischen Kämpfern gegen den islamischen Staat zu unterstützen“, – sagte für den TV-Sender „Al Jazeera“ am Dienstag ein Vertreter der syrischen Opposition.
Der Flughafen ist in der Nähe der Grenze zu Syrien, dem Irak und der Türkei. Ein Vertreter der lokalen Koordinierungsausschüsse von Syrien sagte, dass die Amerikaner den Flughafen für eine militärische Intervention vorbereiten. Das Zentralkommando der US-Streitkräfte hat diese Informationen weder bestätigt noch dementiert.
Nach der Veröffentlichung Sputnik verstärkt die Türkei ihre militärische Präsenz entlang der syrischen Grenze. Es wird geschätzt, dass derzeit die Anzahl von Soldaten etwa tausend ist.
Nach Angaben der Zeitung Hawar News, überquerten die türkische Soldaten die Grenze in der syrischen Provinz Aleppo, begleitet von Militärfahrzeugen, schwer gepanzerten Fahrzeugen und Minenräumung Maschinen.
Russland Insider schreibt, dass die Türkei die von den Rebellen kontrollierten Stadt Dzharablus eingenommen hat. Ohne Widerstand. „Augenzeugen berichteten, dass die türkische Truppen auf keinen Widerstand von den ISIS-Kämpfern in der Gegend stoßen. Diese Daten heben wieder die Frage darauf ab, ob die Türkei mit den Terroristen zusammenarbeitet. Der Zweck dieser Wechselwirkung ist – den Vormarsch der kurdischen Kämpfer im Nordsyrien zu stoppen“. Offiziell führt die Türkei einen Kampf gegen die Terroristen. Allerdings behaupten die Quellen von Sputnik, dass „die Stärkung der kurdischen Volksverteidigungseinheiten in der Region zu verhindern“, von strategischer Bedeutung für die Türkei ist. Die Analyse der verschiedenen Quellen zeigt, dass Ankara in Kürze eine Bodenoperation im benachbarten Syrien beginnen wird.
Stratfor: „Die Feindseligkeiten beginnen.“
„Die Türkei hat bereits begonnen, die Intensität der Artillerieangriffe entlang der Grenze zu Syrien zu erhöhen, um den verbündeten Gruppierungen zu helfen, Objekte von ISIS zu zerstören. Dies kann ein Versuch die Abwehrkräfte zu schwächen sein, um eine Bodenoffensive zu starten“, – erklärt Stratfor.
„Ankara könnte eine Bodenoperation gegen den „Islamischen Staat“ starten. Aber viele Experten und Politiker sagen, dass die Hauptpriorität der Türkei die Kurden sind“, – sagte Stratfor.
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http://de.news-front.info/2016/01/25/kom...irgationskrise/
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Kommentar des russischen Außenministeriums zur Mirgationskrise
Veröffentlichungsdatum: 25.01.2016, 23:18
Europäische Migrationskrise
Wir beobachten genau und kommentieren regelmäßig die Situation, die durch den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Mittleren Osten und Nordafrika nach Europa, entstanden ist. Das ist tatsächlich eine humanitäre Krise, die verursacht wurde, durch die verantwortungslose und sehr kurzsichtige Einmischung in die Angelegenheiten souveräner Staaten, um sie zu destabilisieren und unliebsame Regierungen in der Region zu stürzen.
Dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge zufolge sind 2015 über eine Millionen Flüchtlinge und Migranten nach Europa gekommen (1.014.836 Menschen) und weitere 29.461 Anfang 2016.
Wir sagten bereits und weisen wieder darauf hin, das dass das internationale Flüchtlingsschutzregime in der Flüchtlingskonvention 1951 und ihrem Protokoll 1967 festgelegt wurde.
Wir rufen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit der Institution des Asyls auf.
Wir glauben, dass seine Erosion verhindert werden muss, auch unter den Umständen des Massenzustromes von Flüchtlingen. Es muss eine klare Differenzierung zwischen Flüchtlingen nach der oben erwähnten Konvention nebst ihrem Protokoll und illegalen Wirtschaftsmigranten geben.
Überdies halten wir es für nötig, zusätzliche Wege der legalen Migration zu schaffen, um die Kontrolle der Migrationsströme sicherzustellen, um Kriminalität seitens der Migranten zu verhindern und Mechanismen der Rückführung einzurichten. Gleichzeitig müssen wir unser Möglichstes tun, Terroristen daran zu hindern, zusammen mit echten Flüchtlingen, die unsere Hilfe und unseren Schutz brauchen, nach Europa zu kommen.
Diese verantwortungslose Politik Europas in Bezug auf die Krise und das nun wachsende humanitäre Desaster gefährden den Kontinent.
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Wir glauben, dass Länder, die für das Entfesseln dieser Konflikte verantwortlich sind, auch die hauptsächliche Verantwortung für die humanitäre Hilfe ihrer Opfer tragen sollten. |
Wer sind denn nun die Verantwortlichen?