Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Zitat:

Adeodatus hat am 06. September 2015 um 13:48 Uhr folgendes geschrieben: Und was willst Du nun wieder mit der Linksammlung aussagen?

Die Diskussion zuspammen, gegen Ausländer hetzen und Nazionalismus predigen - wie immer.

Hallo Adeodatus, an sich ist alles gesagt, an Hand der Fakten kann jeder jetzt prüfen welches Scenario real sein könnte. Damit von den Umständen und Fakten nichts in Vergessenheit gerät und alles nachvollziehbar bleibt halte ich sie hier fest.
Es gab Nachrichtenquellen in den 50ziger Jahren der alten Bundesrepublik, die gute Bekannte im Osten informierten. Es wird eine Verschärfung des Klassenkampfes geben, was jedoch wegen der unterschiedlichen Kulturen im Sande verläuft. Erst danach wird es einen neuen, weiteren Rationalisierungsschub in der weltweiten Wirtschaft geben.
Das gibt die erforderliche Zeit um jetzt noch zurückgebliebene Länder aufzubauen. Das Grauen des IS wird in Zukunft eine gute Lehre für die Menschen sein, da es den Nationalsozialismus bei weitem übertrifft. So könnten alte Denkstrukturen der arabischen Welt davongeblasen werden und auch dort neue Kulturen entstehen.

In nächster Zeit könnte es in Europa möglich sein durch die Klimaerwärmung 2 Ernten pro Jahr einzufahren, eine Ernte in Frühjahr und eine im Herbst.
Das jetzige Wintergetreide säht man vor dem Winter ebenso wie die Frühjahrskartoffeln. Nach der Ernte im Frühjahr wird dann sofort Sommergetreide und Kartoffeln bin die Erde gebracht, was im Herbst dann geerntet wird. So könnten bald in Deutschland 160 Mio. Menschen ernährt werden. Wann die Klimaentwicklung so weit ist lässt sich nicht genau voraussagen; spätestens jedoch dann wenn der magnetische Nordpol am sibirischen Kältepol ankommt. Das könnte ca. 2050 der Fall sein. Das ist die Zeit zu der alle eurasischen Wüsten und Steppen fruchtbar werden. Selbst Nordafrika wird dann wieder eine Savanne sein und einstige Reiche, wie z.B. das Garamantenreich werden neu entstehen.

PS// Suche noch immer ein größeres Wüstengrundstück an der Kattarasenke, oberhalb des einstigen Wasserspiegels als Altersruhesitz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Qattara-Senke
Diese Senke wird sich in den nächsten Jahrzehnten mit Wasser füllen, ebenso wie das Tote Meer. Das ist auch der Grund warum ich zum jetzigem Zeitpunkt den Toten Meer Kanal für ein sinnloses Projekt halte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Totes-Meer-Kanal

Zitat:

Das Grauen des IS wird in Zukunft eine gute Lehre für die Menschen sein, da es den Nationalsozialismus bei weitem übertrifft.

Das Vorgehen der IS ist in der Tat Grausam, aber in keiner Weise mit den Verbrechen der NS Zeit zu vergleichen. Daran ändern auch tausend Links nichts.
Solche Vergleiche wie du sie hier triffst sind nichts anderes als eine Relativierung der NS Verbrechen.

Schau mal hier:
http://www.welt.de/debatte/kommentare/ar...ren-Ostens.html

http://journalistenwatch.com/cms/clemens...r-die-is-nazis/

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...erstuetzen.html

Zitat:

Russische Soldaten in Syrien? USA warnen Russland vor Unterstützung Assads 06.09.2015, 14:20 Uhr | rtr Schürt neben dem Ukraine-Konflikt auch der Bürgerkrieg in Syrien den Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Russland? Washington warnt Moskau erstmals direkt vor einer militärischen Unterstützung für das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Eine Auseinandersetzung mit der internationalen Anti-IS-Koalition droht. Russlands Friedensabsichten infrage gestellt Der Sprecher des US-Außenministeriums sagte ergänzend, wenn sich die Berichte bestätigten, "würde dies eine sehr ernste Verschiebung in der Bewegungsbahn des syrischen Konflikts bedeuten". Es würde infrage gestellt, inwieweit Russland wirklich einer friedlichen Lösung in Syrien verpflichtet sei. "Wir beobachten ihre Handlungen sehr sorgfältig." Ein verstärktes Moskauer Militärengagement zugunsten des syrischen Präsidenten Assad könnte bedeuten, dass Russland genau jene moderaten Rebellen angreift, die von der Koalition als Verbündete im Kampf gegen den IS betrachtet werden. Wie es weiter hieß, vereinbarten beide Seiten, ihr Gespräch gegen Ende des Monats am Rande der UN-Vollversammlung in New York fortzusetzen.

Niemand erklärt wie ein Sieg über den IS ohne Bodentruppen funktionieren soll. Bisher sind diesbezüglich keine Erfolge zu verzeichnen.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...chen-staat.html

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Konflikte Putin schmiedet Pläne für Bündnis gegen Islamischen Staat 04.09.2015, 20:36 Uhr | dpa Auch für eine Lösung der innersyrischen Krise sehen die Russen eine Chance: Putin zufolge ist Präsident Baschar al-Assad zu Neuwahlen und einer Beteiligung seiner Gegner an der Regierung bereit. "Wir wollen eine internationale Koalition im Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus gründen", betonte Putin. Dafür habe der Kreml-Chef auch mit den Führungen in der Türkei, Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten gesprochen. Chefdiplomat Sergej Lawrow zufolge will Russland die Anti-Terror-Allianz mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates ausstatten. Die USA sehen den Plan Lawrow zufolge mit Zurückhaltung. Einen Kampfeinsatz von russischen Soldaten schloss Putin zwar nicht ausdrücklich aus, doch stehe das Thema noch nicht auf der Tagesordnung, betonte der Präsident der Agentur Interfax zufolge. Bislang sei es verfrüht, von einem Gefechtseinsatz russischer Soldaten gegen den IS zu sprechen, sagte Putin.

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...oesung-30899132

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Deutschland nimmt Tausende Flüchtlinge auf - Politik ringt um Lösung Aktualisiert am 06. September 2015, 16:34 Uhr Berlin/München/Budapest (dpa) - Es ist ein bewegendes Wochenende. In Ungarn gestrandete Flüchtlinge kommen nach Deutschland, ein Zug nach dem anderen trifft ein. Die EU allerdings ist nach wie vor zerstritten. In Berlin treffen sich die Spitzen der Koalition. Auch der Papst meldet sich zu Wort. Angesichts der dramatischen Situation hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr österreichischer Amtskollege Werner Faymann am Freitagabend in Absprache mit der ungarischen Regierung eine Ausnahmeregelung vereinbart. Demnach durften die Flüchtlinge ohne bürokratische Hürden und Kontrollen einreisen. Wien verwies auf eine "Notlage" an der ungarischen Grenze. Einreiseerlaubnis eine "falsche Entscheidung" In der Koalition löste die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zur Aufnahme der in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge Streit aus. Massive Kritik kam von der CSU. Die vom Bund erteilte Einreiseerlaubnis sei eine "falsche Entscheidung", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. CSU-Chef Horst Seehofer forderte von Merkel eine klare Position bei der Verteilung der Flüchtlinge in der EU. "Wir können nicht als Bundesrepublik auf Dauer bei 28 Mitgliedsstaaten beinahe sämtliche Flüchtlinge aufnehmen", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag. "Das hält auf Dauer keine Gesellschaft aus."

Was sagt das GG dazu? Wo liegen die Grenzen des Asylrechts?

http://pub.uni-bielefeld.de/luur/downloa...fileOId=2312773

Zitat:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 16a (1)Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden. (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird. (4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen. (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen. Fußnote Art. 16a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 28.6.1993 I 1002 mWv 30.6.1993; mit Art. 79 Abs. 3 GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 (2 BvR 1938/93, 2 BvR 2315/93)

Inwiefern trifft das Asylrecht auf Kriegsgebiete zu in denen Menschen leben die nicht politisch verfolgt sind?

Wie verhält es sich in diesem Zusammenhang mit der Ostukraine?

Leider kann ich im GG keinerlei Hinweise auf ein Asylrecht für Kriegsflüchtlinge finden. Kann da Jemand weiter helfen?

http://www.unhcr.de/fileadmin/user_uploa...r_Protokoll.pdf

Zitat:

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Zitat:

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

http://www.unric.org/de/uno-schlagzeilen...-der-gewalt-auf

Die slawischen Staaten in der EU befürchten ebensolche Verletzungen der Menschenrechte durch Regierungstruppen in der Ukraine, diese hat doppelt so viele Einwohner wie Syrien, ~42 Mio..

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...essung-30899462

Zitat:

Orban ruft Österreich und Deutschland zur Grenzschließung auf

http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlin...ticle_id=330225

Zitat:

Flüchtlingskrise "Eigentlich müssten die Europäer die USA in die Pflicht nehmen" Für den Nahostexperten Michael Lüders steht fest: Vor allem die USA sind verantwortlich für die Krisen in der Region. Die Flüchtlingsbewegung sei die Quittung für die dortige Interventionspolitik. Washington habe keinen klaren Plan - und dem folgten Berlin und Brüssel. Vor allem mit Blick auf Ägypten könne das weitere Folgen haben. Michael Lüders im Gespräch mit Christine Heuer

http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_4927738.html

Zitat:

"Ansonsten kommen Millionen" Ungarn ruft Österreich und Deutschland zur Grenzschließung auf

Flüchtlinge mit dem Billigflieger aus Afrika und Kleinasien in die EU bringen, möglich wäre es.
Wie wäre es wenn dafür sofort der neue Berliner Flughafen geöffnet würde?

Oder Friedenscamps in den betreffenden Ländern einrichten, alles ist möglich. 50 bis 100 Mio. Menschen sind betroffen. ca. 50% der dortigen Bevölkerung.

Zitat:

Inwiefern trifft das Asylrecht auf Kriegsgebiete zu in denen Menschen leben die nicht politisch verfolgt sind?

@ Meta mach doch einfach mal ein paar Tage Abenteuerurlaub in einem der Kriegsgebiete dann findest Du die Antwort von ganz allein.

Wozu gibt es denn Presse und Informationsdienste Adeodatus bekommen die nicht einmal eine ausreichende Information der Bürger zustande?

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...rmaerchen-.html

Zitat:

Hilfe für Flüchtlinge Presseschau: "Deutschland erlebt zweites Sommermärchen" 07.09.2015, 12:20 Uhr | t-online.de, dpa Kanzlerin Angela Merkel wird als "intelligente Führerin" gelobt. Die US-amerikanische Onlinezeitung "Huffington Post" schwärmt von deutscher Hilfsbereitschaft:

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...ung-eu-30900314

Zitat:

Flüchtlingskrise in Europa: Angela Merkel fordert Kraftanstrengung der EU Kanzlerin Angela Merkel hat nach der Koalitionseinigung auf das beispiellose Paket zur Flüchtlingshilfe nun eine "Kraftanstrengung der Europäischen Union" gefordert. Notwendig sei eine "solidarische und faire Verteilung der Flüchtlinge". Doch Europa bleibt gespalten. Vor allem Ungarns Regierungschef Viktor Orban schießt scharf. Auch Unions-Politiker fordern Grenzkontrollen Bundeskanzlerin Merkel und ihr österreichischer Kollege Werner Faymann hatten am Freitagabend in Absprache mit der ungarischen Regierung eine Ausnahmeregelung vereinbart. Demnach durften die Flüchtlinge in Ungarn ohne bürokratische Hürden und Kontrollen nach Österreich und Deutschland einreisen. Auch Innenpolitiker der Union haben sich für Kontrollen an Deutschlands Grenzen ausgesprochen, falls europäische Regelungen in der Praxis ignoriert werden sollten.

Zitat:

Adeodatus hat am 07. September 2015 um 11:32 Uhr folgendes geschrieben: Meta mach doch einfach mal ein paar Tage Abenteuerurlaub in einem der Kriegsgebiete

Wollen wir sammeln? Hinflugticket reicht ja, weil es sich dort so prima leben läßt. Man fühlt sich bestimmt auch sofort richtig heimisch, wenn einem toitsche Kugeln und Granaten aus toitschen Waffen um die Ohren fliegen.

Stadtluft macht frei! Was wir aus mittelalterlichen Stadtrechten für die Einwanderung lernen können.
https://de.wikipedia.org/wiki/Stadtluft_macht_frei
https://de.wikipedia.org/wiki/Stadtrecht#Mittelalter

Leider ist im Internet zu wenig dazu zu finden, könnte jedoch für die Denkweisen in heutiger Zeit sehr wertvoll sein.

Eine Stadt hatte z.B. Mauern und Tore und das aus gutem Grund. Heute würde man Terrorismus usw. dazu sagen. Bei den jetzigen Einwanderungen ist es für IS-Mitglieder einfach einzuwandern, und sie sind schlecht zu finden.

Wer in einer Stadt war und Dummheiten machte der konnte nicht so einfach fliehen, denn bis man ihn geschnappt hatte blieben die Stadttore geschlossen. Heute könnte man das über Körperchips eben so gut bewerkstelligen. Diese könnten über das Mobilfunknetz erfasst werden. Wie wäre es wenn man Einwanderer an Stelle der Ausstellung eines Ausweises einen Körperchip einpflanzt?

Aber Meta,

Du hast doch nicht vor eine Mauer zu errichten?

Meta will also Einwanderer chippen.
Meta, die Tätowierung auf dem Unterarm tut's auch.

Meta du gehst mir mit deinem ewig dusseligen Müll auf den Sack.

Dann schneid doch deinen Sack ab, dann kann Dir keiner mehr drauf gehen.

Wer einen implantierten Ausweischip hat kann seinen Ausweis nicht mehr wegwerfen, nur darum ging es mir. Wer seinen Ausweis noch hat der braucht keinen neuen.

Meta:

Zitat:

Wer einen implantierten Ausweischip hat kann seinen Ausweis nicht mehr wegwerfen, nur darum ging es mir.

Meta Du verwechselst da etwas. Die Du hier meinst, haben kein Fell, bellen nicht und nur Einzelne wedeln manchmal mit dem Schwanz.
Du solltest Deinen Vorschlag auf einer Seite für Hunde platzieren. Es ist zwar in der hoffnungslosen Lage deutscher Politiker lobenswert, daß Du mitdenkst, aber doch nicht in die falsche Richtung. Es kommt doch auch Keiner auf die Idee, das Logikzentrum im Kopf der Bundesmutti gegen einen Chip auszutauschen.

Rote ,,Drecks.cke,, zum Teil, größter Teil.
Erbärmlich.

http://neue-weltpresse.de/2014/04/637-en...personalausweis

Zitat:

Chip als Implantat ENDLICH: EU-Standard-Chip EPS ersetzt Personalausweis Sonntag, 27. April 2014 - Was für Hunde und Katzen schon seit Jahren weltweit Standard ist, wird ab 1. Januar 2016 auch für die Bürger der Europäischen Union schrittweise eingeführt. Ganz neu ist diese Idee nicht, wird aber mit dem Vorhaben in der Europäischen Union jetzt zum ersten Mal in großem Stil in einer Staatengemeinschaft eingeführt.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/mikr...-gehen-1.923519

Zitat:

19. Mai 2010, 19:48 Uhr Mikrochips als Ausweise - Daten, die unter die Haut gehen Bisher gab es sie bei Tieren oder Warenpaletten, jetzt erlaubt die US-Regierung auch für Menschen implantierte Funkchips als Ausweise. Die winzigen Geräte sollen Alzheimer-Patienten oder Bewusstlose retten. Doch seit auch Schulen und Strafanstalten die Chips einsetzen, sehen Datenschützer ihre schlimmsten Phantasien Wirklichkeit werden.

http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/funk...t-a-575235.html

Zitat:

Funkchips im Arm: Das Implantat hört mit Seinen Ausweis wird der Mensch schon bald nicht mehr in der Hand tragen, glauben RFID-Chip-Entwickler, sondern unter der Haut. Was vielen wie eine düstere Überwachungsutopie erscheint, hat längst begonnen. Außer Häftlingen lassen sich immer mehr Menschen auch freiwillig "chippen".

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...maniya-30901264

Zitat:

Flüchtlingskrise in Europa: Das Paradies hat den Namen "Almaniya" Aktualisiert am 07. September 2015, 18:38 Uhr Budapest (dpa) - Fast alle Flüchtlinge, die derzeit über Serbien und Ungarn kommen, wollen nach Deutschland. Doch was wissen sie eigentlich über dieses "gelobte Land" und seine Menschen? Amer Omar (22) hat ein Ziel. Es heißt "Blavild" und liegt irgendwo in "Almaniya". Dieses wunderbare "Almaniya" ist nicht nur für den Jesiden aus dem irakischen Sindschar-Gebirge ein Sehnsuchtsort, sondern auch für Tausende von Arabern, Kurden, für Menschen aus Afghanistan und aus Afrika, die hier am Ostbahnhof in Budapest anstehen. Sie alle wollen mit dem Zug bis zur österreichischen Grenze fahren und dann gleich weiter. "Almaniya" ist Deutschland und "Blavild" entpuppt sich später als "Bielefeld". Dort hat ein Onkel von Omar eine Teestube. Wie sich Omar das Leben in Deutschland vorstellt? Nun, allemal besser als im Irak, wo er zuletzt als Kämpfer bei den kurdischen Peschmerga war.

EU-Kandidat und Nato-Mitglied Türkei leitet syrische Flüchtlinge an die EU über das kleine und völlig überforderte Griechenland weiter (In der Türkei leben 8 mal so viele Menschen wie in Griechenland - ~ 80 Mio. sie ist mehr als doppelt so groß wie Deutschland), obwohl sie selbst genügend Schiffe hat überlässt sie den Transport Schlepperbanden, an Stelle mit eigenen Schiffen die Flüchtlinge in der EU anzulanden. Wo sie beispielsweise über die Donau weiter transportiert werden könnten.

Dadurch kommt es in Griechenland zu solchen Zuständen:
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...tlinge-ein.html

Zitat:

Ausschreitungen auf Lesbos Polizei setzt Schlagstöcke gegen Flüchtlinge ein 08.09.2015, 10:45 Uhr | AFP, t-online.de Rund 6000 Migranten versuchten, auf die Fähre "Eleftherios Venizelos" zu gelangen, die nach Piräus auslaufen sollte. Die Fähre kann aber höchstens 2500 Menschen aufnehmen. Wie Augenzeugen berichteten, setzte die Polizei Schlagstöcke ein, um die Flüchtlinge daran zu hindern, auf das überfüllte Schiff zu gelangen.

Für die Menschen auf der Fähre bestand sicherlich Gefahr für Leib und Leben.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...eraendern-.html

Zitat:

Lammert verurteilt Fremdenhass "Die Flüchtlingskrise wird Deutschland verändern" 08.09.2015, 14:14 Uhr | rtr, dpa, t-online.de "Diese große humanitäre, politische und kulturelle Herausforderung wird Deutschland verändern", sagte er im Bundestag. "Die Menschenwürde gilt für alle" "Dass heute Menschen in Not in unserem Land den freien und sicheren Ort erkennen, der ihnen Schutz und Hilfe gewährt, ist angesichts unserer Geschichte ebenso erstaunlich wie ermutigend." Unter anhaltendem Applaus der Abgeordneten dankte der Parlamentspräsident den Tausenden haupt- und ehrenamtlichen Helfern in Deutschland. "Ihr Engagement ist die überzeugendste Antwort auf dumpfe Vorbehalte und offenen Fremdenhass, die es auch gibt." Weiter sagte er, dass das Asylrecht eine unantastbare Selbstverpflichtung der deutschen Verfassung und Geschichte bleibe. "Die Menschenwürde gilt für ausnahmslos alle, die hier leben - unabhängig davon, wie lange sie hier sind und wie lange sie bleiben können." Der Politiker rief alle EU-Staaten dazu auf, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an einer europäischen Lösung der Flüchtlingsfrage zu beteiligen. Einschränkend fügte Lammert hinzu, dass nicht alle Menschen, die aus ihrer Heimat vor Not und Armut flüchteten, nach Deutschland kommen und bleiben könnten.

Ich hoffe die Menschenwürde gilt auch für die ostdeutschen FZR-Rentenansprüche die ihnen bis heute trotz Einigungsvertrag verweigert werden.