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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-zuschauer.html
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Plasberg-Runde zu Köln
Schröder: "Das ist blanke Frauenverachtung"
12.01.2016, 15:16 Uhr | David Heisig, t-online.de
"Hart aber fair" zu Köln: Angst bewegt die Zuschauer.
Die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) beim Plasberg-Talk. (Quelle: ARD / Oliver Ziebe)
Frauen diskriminiert, sexuell gedemütigt, bestohlen: Köln lässt 2016 zu einer Fehlgeburt werden. Die Täter? Mutmaßlich Nordafrikaner, Asylsuchende. Wie reagieren Politik und Gesellschaft? Was sagt das Recht? Deutliche Worte fand die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU): "Das ist blanke Frauenverachtung", sagte sie beim Plasberg-Talk.
NRW-Ministerpräsidentin zeigt sich betroffen
Polizeivertreter verspielt seine Chance
Angst bewegt die Zuschauer
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Nach dem Auftritt der NRW-Ministerpräsidentin ist ihre Wiederwahl sicher, denn wer die Wahrheit sagt verspielt seine Chance, das macht den Zuschauern Angst.
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...e-analysen.html
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Straftäter aus Nordafrika
Eine schwierige Klientel
12.01.2016, 19:49 Uhr | Von Jörg Diehl, Spiegel Online
Straftäter aus Nordafrika: Polizei hat erschreckende Analysen. Flüchtlinge aus Syrien werden einer Untersuchung von Kriminalern zufolge nur sehr selten straffällig. Problematisch sind andere Herkunftsländer. (Quelle: dpa)
Flüchtlinge aus Syrien werden einer Untersuchung von Kriminalern zufolge nur sehr selten straffällig. Problematisch sind andere Herkunftsländer. (Quelle: dpa)
Schwere Straftaten von Kriminellen aus dem Maghreb sind für die deutsche Polizei kein neues Phänomen - es gibt erschreckende Analysen dazu. Doch wenn es um die Bestrafung der Schuldigen geht, ist der Staat ziemlich hilflos.
Die vertrauliche Analyse der Polizei Düsseldorf trägt den Titel "Casablanca", benannt nach der größten Stadt Marokkos. In dem Papier hat eine Hauptkommissarin der Auswerte- und Analysestelle Allgemeine Kriminalität zusammengetragen, in welchem Ausmaß mehr als 2200 Kriminelle aus Nordafrika in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Straftaten begehen: Diebstahl, Raub, Körperverletzung, Bedrohungen.
Das Fazit: Alle 3,5 Stunden schlagen Täter aus dem Maghreb in Düsseldorf zu. "Die Gruppe erscheint insgesamt unverschämt und respektlos", schreibt die Beamtin. Wegen ihrer Aggressivität und Dominanz im öffentlichen Raum hätten die Kriminellen einen massiven Einfluss auf das Sicherheitsgefühl der Bürger.
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Der Staat kuscht vor kriminellen Clans, von Bremen hört man nichts.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...einrichten.html
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Griechenland setzt auf Frontex
Athen will Abschieberoute im Mittelmeer einrichten
13.01.2016, 16:22 Uhr | AP, dpa, t-online.de
Athen will Abschieberoute im Mittelmeer einrichten.
Die Besatzung eines Frontex-Hubschraubers beobachtet die Aufnahme von Flüchtlingen auf ein Boot der griechischen Küstenwache. Athen würde die Kooperation gerne verstärken. (Quelle: Reuters)
Griechenland setzt bei einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen auch auf die europäische Grenzschutzbehörde Frontex. Mit deren Hilfe will Athen Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl künftig sofort wieder in die Türkei zurückbringen.
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Wie man das bei den vielen griechischen Inseln schaffen will ist mir ein Rätsel, es sei denn von den Inseln werden die Flüchtlinge konsequent in die Türkei, nach einem Monat Haft zurückgeschafft, sonst legt sich dieses Flüchten auf Inseln nicht. D.h. wer auf Inseln flüchtet muss dort mit harten Strafen rechnen.
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http://www.focus.de/finanzen/boerse/wirt...id_5210216.html
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[B]Neues Jahrestief: Dax fällt unter 9800 Punkte[/B
]Donnerstag, 14. Januar, 09.20 Uhr:
Die Konjunktursorgen haben den deutschen Aktienmarkt am Donnerstag wieder fest im Griff. Der Dax litt unter dem Kursrutsch an den US-Börsen zur Wochenmitte und fiel kurz nach Handelsbeginn auf ein neues Jahrestief von 9784,6310 Punkten.
Der MDax der mittelgroßen Aktienwerte fiel um 0,90 Prozent auf 19.410,96 Zähler. Für den Technologiewerte-Index TecDax ging es um 1,17 Prozent auf 1699,16 Punkte nach unten. Bei dem Leitindex der Eurozone, dem EuroStoxx 50, stand ein Minus von 1,35 Prozent.
An der Wall Street waren der Dow Jones Industrial und der S&P-500 auf ihr tiefstes Niveau seit Herbst letzten Jahres gefallen. Die Wall Street befinde sich erneut im Ausverkaufsmodus, schrieben die Analysten der Landesbank Baden-Württemberg.
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Was nicht aus den Augen verloren werden darf ist der Ölpreisverfall. Das Geld der Ölstaaten wird immer knapper. Das sind jedoch auch die Staaten welche vor Jahren an der Börse große Mengen deutscher Aktien kauften. So wie es aussieht benötigen sie jetzt Geld. Das ist z.Zt. der Hauptgrund für die immensen Verkäufe. Die Zerstörung von Märkten durch Kriege und Flüchtlingsströme fällt sicherlich dabei auch ins Gewicht.
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ela-merkel.html
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"Wir schaffen das nicht"
Landrat schickt Flüchtlinge im Bus zu Merkel
14.01.2016, 10:41 Uhr | agr, t-online.de
Landshut: Landrat schickt Flüchtlinge im Bus zu Angela Merkel.
Flüchtlinge nach Berlin: Landrat Dreier macht ernst. (Quelle: Archivbild dpa / Landratsamt Landshut)
"Wir schaffen das nicht", schlug der Landrat von Landshut, Peter Dreier, bereits im Oktober Alarm. In einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingskrise kündigte der Politiker an, Flüchtlinge in Bussen nach Berlin zum Kanzleramt karren zu lassen. Und zwar sobald in seinem Kreis die Aufnahmekapazität erschöpft sei. Nun macht Dreier ernst.
Dreier ist Mitglied der Freien Wähler und offenbar ein Mann der Taten: Laut Landratsamt Landshut geht es um 51 Flüchtlinge aus Syrien, die bisher in Unterkünften im Landkreis untergebracht waren.
Ihr Status sei schon so weit, dass sie sich in Deutschland frei bewegen dürften und aus der Unterkunft ausziehen müssten. Weil es aber für die Flüchtlinge schwierig ist, Wohnungen zu finden, bleiben sie dort - in der Behördensprache nennt man sie "Fehlbeleger". Für den Landkreis ein großes Problem, denn sie nehmen den neu ankommenden Asylsuchenden Plätze weg.
Freiwillig für Reise gemeldet
Landrat will Zeichen setzen
"Ende der Flüchtlingswelle nicht in Sicht"
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Auf die Reaktionen bin ich gespannt.
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...rlin-fahrt.html
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Falsche Versprechen?
Scharfe Kritik am Landrat und seinem Flüchtlingsbus
14.01.2016, 22:46 Uhr | dpa, AFP, t-online.de
Kritik an Landrat Dreier für seine Berlin-Fahrt.
Landshuts Landrat Peter Dreier ist mit 31 Asylbewerbern nach Berlin gefahren. (Quelle: Reuters)
Ein bayerischer Landrat in Berlin: Um auf die Überforderung seines Landkreises mit der Flüchtlingskrise aufmerksam zu machen, fuhr Peter Dreier (Freie Wähler) mit 31 Flüchtlingen nach Berlin. Das brachte ihm Kritik ein - auch von der CSU. Und die Flüchtlinge waren ebenfalls verärgert. Sie fühlten sich benutzt.
"Das Instrumentalisieren von Asylsuchenden für eigene PR-Zwecke ist unverfroren und unverantwortlich", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, dem "Straubinger Tagblatt".
"Falscher Adressat" für PR-Aktion
Landratsamt versprach bessere Unterkünfte
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"Gestern kam eine Frau vom Landratsamt in unsere Unterkunft und hat gefragt, ob wir nach Berlin wollen", sagte Ahmad Wahbe, syrischer Flüchtling aus Damaskus, "Zeit Online" am Telefon. "Sie meinte, die Situation dort ist besser. Wir könnten in besseren Unterkünften leben." Ihnen sei demnach versprochen worden, dass die Situation in Berlin besser sei als in Landshut.
"Sind nur Teil eines Spiels"
Aktion im Oktober angekündigt
Kein Empfang im Kanzleramt
Männer werden in Pension untergebracht
Dreier fuhr mit dem Auto
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Soviel bekannt ist Damaskus kein Kriegsgebiet mehr. Worum geht es,? ums schöner wohnen? Der IS ist vor einiger Zeit offiziell aus Damaskus abgezogen.
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ela-merkel.html
| Zitat: |
"Das ist gefährlich"
Altkanzler Schröder kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik
15.01.2016, 07:29 Uhr | dpa, t-online.de
Gerhard Schröder kritisiert Flüchtlingspolitik von Angela Merkel.
Gerhard Schröder hat in einem Interview Angela Merkels Flüchtlingspolitik kritisiert. (Quelle: dpa)
Schon in den eigenen Reihen muss Angela Merkel viel Kritik einstecken für ihre Haltung in der Flüchtlingskrise. Jetzt meldet sich erneut ihr Vorgänger, Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zu Wort.
"Die Kapazitäten bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland sind begrenzt.
Alles andere ist eine Illusion", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt".
Den unbegrenzten Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland bezeichnete er als Fehler.
"Man muss den Eindruck gewinnen, als hätten nationale Grenzen keine Bedeutung mehr. Das ist gefährlich und das ist auch nicht richtig."
Fehlendes Einwanderungsgesetz
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Er könne nicht nachvollziehen, dass Merkel trotz der erkennbaren Probleme durch die Vielzahl der Flüchtlinge erst in der nächsten Legislaturperiode ein Einwanderungsgesetz verhandeln wolle.
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https://www.contra-magazin.com/2016/01/w...staatsversagen/
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Wagenknecht: Merkels Asylpolitik führt zu „völligem Staatsversagen“
in Politik, Politik D/A/CH 14. Januar 2016 15 Comments
Sahra Wagenknecht sieht in der Flüchtlingspolitik Angela Merkels ein "völliges Staatsversagen". Sowohl auf sozialem Gebiet wie auch jenem der inneren Sicherheit sei dies der Fall. Die Ankunft weiterer Millionen Flüchtlinge würde Deutschland "zerreißen", so die Linkspolitikerin, die Kapazitätsgrenzen sieht.
Von Redaktion/dts
Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zu einem "völligen Staatsversagen" in Deutschland geführt. Dies gelte "auf sozialem Gebiet ebenso wie auf dem der inneren Sicherheit", sagte Wagenknecht im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dies sei "wirklich unverantwortlich", so die Linken-Politikerin.
Wenn es im Jahr 2016 erneut eine Million neuer Flüchtlinge geben sollte, würde dies Deutschland "zerreißen", warnte Wagenknecht. "Natürlich gibt es Kapazitätsgrenzen, wer das leugnet, ist doch weltfremd." Wo die Obergrenzen ..... ... ....
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Schröder und Wagenknecht einer Meinung. Wo sie recht haben da haben sie recht.
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https://www.contra-magazin.com/2016/01/d...frage-der-zeit/
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Deutschland: Ethnische Krawalle nur noch eine Frage der Zeit
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 11. Januar 2016 68 Comments
Ein Blick auf die Ereignisse der jüngsten Zeit lässt Schlimmes erahnen. Millionen von Menschen – vor allem aus dem islamischen Raum – drängen nach Deutschland und bei den Deutschen selbst kippt die Stimmung. Innere Unruhen und Krawalle werden nicht mehr lange auf sich warten lassen.
Von Marco Maier
Die Silvesternacht in Köln steht synonym für unzählige weitere Ereignisse dieser Art, die sich quer durch Deutschland ereigneten. Gleichzeitig werden (wenngleich auch nicht selten von Bewohnern selbst) immer wieder Asylheime angezündet und Ausländer auf den Straßen der Bundesrepublik verprügelt. Letzteres seit der Silvesternacht scheinbar sogar immer häufiger, wie es in den Medien heißt. Verlässliche Statistiken gibt es dazu angesichts der kurzen Zeitspanne jedoch nicht.
Zu glauben, dass es bald wieder besser wird, ist ein gefährlicher Trugschluss. Ganz im Gegenteil ist sogar noch eine Verschlimmerung der Lage zu erwarten. Denn für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung mit einer weiteren Million an (illegalen) Zuwanderern, was angesichts der im letzten Jahr schon viel zu niedrigen Schätzungen eher auf 1,5 bis 2 Millionen Menschen hindeutet. Viele davon junge Männer, die aus ihrer Heimat eine völlig andere Sexualmoral kennen .... ...
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https://www.contra-magazin.com/2016/01/m...-buergerwehren/
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Maas warnt vor Bürgerwehren
in Politik, Politik D/A/CH 14. Januar 2016 50 Comments
Es sei nicht Aufgabe von Bürgerwehren oder Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen, mahnte Bundesjustizminister Maas. Offenbar kam es nach den Übergriffen in Köln zu Gründung einiger Bürgerwehren. Maas betonte, dass das staatliche Gewaltmonopol niemand in Frage stellen dürfe.
Von Redaktion/dts
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen. "Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung". Die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung "ist und bleibt Aufgabe des ..... ...
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Staatsversagen und politische Notwehr = Bürgerwehr.
Es gibt Beispiele aus dem 30jährigem Krieg über das Zusammenspiel von Herrschaft und Macht mit Bürgerwehrähnlichen Zusammenschlüssen welche in Zusammenarbeit mit dem Adel für die Verteidigung sorgten. Dafür gab es besondere Rechte und Privilegien. Ein solches Beispiel sind die Vereinbarungen des Hochadels und Adels mit den Harzschützen. Ähnliches hat es damals in ganz Deutschland gegeben.
http://www.harzkaleidoskop.de/harzschuetzen.htm
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Der "Dreißigjährige Krieg" entvölkerte ganze Landstriche. Sie wurden Jahrzehnte nicht wieder besiedelt.
Hauptursache des Krieges waren vor allem die religiösen Gegensätze zwischen Katholiken und Protestanten, aber auch der Machthunger verschiedener regierender Mächte. Außerdem mischten sich auch ausländische Mächte, wie Spanien, die Niederlande, Schweden und Frankreich ein. |
Worauf wohl die BuKa hin arbeitet?
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...g-europas-.html
| Zitat: |
Schäubles Warnung
Grenzschließungen stellen "enorme Gefährdung Europas" dar
15.01.2016, 15:37 Uhr | moe, t-online.de, dpa, rtr
Deutsche Grenzkontrollen sind eine "Gefährdung Europas".
Wolfgang Schäuble fordert die EU zu mehr Solidarität auf. (Quelle: imago/Mauersberger)
Die Bundesregierung lehnt die Wiedereinführung von Kontrollen an deutschen Grenzen ab. Finanzminister Wolfgang Schäuble warnt sogar vor einer "enormen Gefährdung Europas", sollte es dennoch dazu kommen. Ein willkommenes Druckmittel in der Flüchtlingskrise.
Falls Deutschland, das europaweit die meisten Flüchtlinge aufnimmt, Schweden bei den Grenzkontrollen folge, "dann ist das nicht ein deutsches Problem, sondern eine enorme Gefährdung Europas", sagte Schäuble in Brüssel nach Beratungen mit seinen europäischen Amtskollegen.
Besonders Länder mit EU-Außengrenzen, wie etwa Griechenland, wären dann ganz schnell die Leidtragenden, "und das wäre dann keine Frage von Monaten".
Schäubles Drohung an die EU
Die Worte Schäubles sind Warnung und Drohung zugleich. Der Finanzminister entwirft, sicherlich nicht ohne Absprache mit Kanzlerin Angela Merkel, ein Szenario: Was wäre, wenn Deutschland die Grenzen dicht macht?
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Was wäre wenn um Deutschland die Grenzen dicht gemacht würden?
Dann könnten die Flüchtlinge nicht mehr aus Deutschland fliehen und neue kommen direkt mit dem Flieger oder der Bundesbahn als auf US-Befehl abholungspflichtige Flüchtlinge, aus der Türkei.
Wenn die Außengrenzen der EU gestärkt werden musste die EU im Höchstfall Griechenland opfern, wenn dieses nicht bereit ist die Inseln vor der Türkei gegen einen Landaustausch mit der Türkei, im Bereich wo die Türkei an Griechenland grenzt abzugeben. Wäre das nicht die Beste Lösung für alle?
http://www.t-online.de/regionales/id_766...wieder-auf.html
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Belästigungen im Hallenbad
Schwimmbad-Verbot wird aufgehoben
15.01.2016, 18:33 Uhr | dpa
Bornheim hebt Bad-Verbot für Flüchtlinge wieder auf. Schwimmbad. Symbolbild. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)
Schwimmbad. Symbolbild. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)
Die Kleinstadt Bornheim im südlichen Nordrhein-Westfalen lässt männliche Flüchtlinge nicht mehr ins städtische Schwimmbad. Grund sind laut Stadtverwaltung immer mehr sexuelle Belästigungen in der Vergangenheit. In den kommenden Tagen wird das Verbot bereits wieder fallen.
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gastli
Richtig und gut so.
Zum Jahresanfang ist für einige ihre Welt aus den Fugen geraten, weil schwarze Hände nach heller Haut gieren.
Eindeutig mit einem Focus-Titel nachgewiesen.
[kein Link zu diesem Dreck]
Erinnerung!!!!
Hatten nicht die Nazis damals der jüdischen Bevölkerung ebenso den Zugang zu öffentlichen Badeanstalten verweigert?
Kann ja heute nicht wieder so sein oder doch?
Sowas machte nur der Adolf, und der ist doch tot [oder doch nicht ???].
Nein, wir sind doch keine Barbaren.
Wir sind höchstens besorgt.
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/id_76...e-bezahlen.html
| Zitat: |
Vorschlag von Finanzminister Schäuble
Europas Autofahrer sollen Flüchtlingskrise bezahlen
16.01.2016, 07:33 Uhr | dpa, AFP, t-online.de
Schäuble: Europas Autofahrer sollen Flüchtlingskrise bezahlen. Finanzminister Schäuble denkt darüber nach, sich das Geld zur Bewältigung der Flüchtlingskrise von Autofahrern zu holen. (Quelle: dpa)
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat eine EU-weite Benzinsteuer vorgeschlagen. Die Grenzsicherung, die durch die Flüchtlingswelle nötig geworden ist, dürfe nicht an zu geringen Mitteln scheitern. Seine Partei warnt er vor Populismus.
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"Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe erheben", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".
"Warum sollen wir das nicht europäisch verabreden, wenn die Aufgabe so dringend ist?", fragte Schäuble rhetorisch. "Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern. Die Lösung dieser Probleme darf nicht an einer Begrenzung von Mitteln scheitern."
Unterstützung für Merkel
"Dann bilden wir eine Koalition der Willigen"
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Dann bleibt für Autofahrer bald nur noch Hartz IV und jede Tankfüllung kostet ~300 € und mehr. Wer da noch zur Arbeit fährt dem ist nicht mehr zu helfen. Denn es bleibt weniger übrig für ihn als für die Flüchtlinge. Für Aufstocker lohnt die Fahrt zur Arbeit dann nicht mehr, die müssten einen entsprechenden Ausgleich erhalten, ebenso kämen viele neue hinzu.
Das Geld würde ohne Einbeziehung des Heizöls auch nicht reichen, also wird es letztendlich alle Energieträger treffen.
Es ist die einzigste Lösung bei der die Reichen fast ungeschoren bleiben, nur werden diese in so einem Land keinen mehr finden der für sie arbeitet, denn jeder der noch arbeitet wird so zum Arbeitssklaven für Flüchtlinge.
Jetzt stehen noch viele LKW in Wohngebieten, deren Tanks sind dann am Morgen leer, wenn diese weniger zahlen müssen. Verärgerte Autofahrer werden die Tankstellen als Gehilfen der Staatsmafia sehen, daran werden die Linksradikalen dann ihren Hang zu Aggressionen ausleben. Tankstellen werden nicht mehr versichert zudem müssten sie aus vielen weiteren Gründen rund um die Uhr bewacht werden, ich denke da nur einmal ans schwarz tanken und die sich dann immer mehr lohnenden Tankstellenüberfälle.
Wußte ich doch das denen Anfang des Jahres das Geld ausgeht und sie verzweifelt nach Geldquellen suchen werden. Das ist auch der Grund für den Einbruch des Aktienmarktes. Die Flüchtlingsconnection ist schuld an dem kommenden und sich verstärkenden Dilemma.
Verkauf noch rasch eure neuen Kraftstoffschlucker, die alten verbrauchten weniger und die neuen stehen bald in Massen zum Verkauf an, dann werden die Preise für neue Rostlauben purzeln. Einen Vorteil gibt es, auf den Autobahnen ist bald viel Platz.
Die Folgen dieser Maßnahme könnte ein Generalstreik in Deutschland nicht übertreffen.
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-zu-gross-.html
| Zitat: |
Migration
EU-Ratspräsident Tusk: "Diese Flüchtlingswelle ist zu groß"
03.12.2015, 13:10 Uhr | dpa
Migration - EU-Ratspräsident Tusk: "Diese Flüchtlingswelle ist zu groß".
Tusk behauptet, niemand in Europa sei bereit, "diese hohen Zahlen aufzunehmen, Deutschland eingeschlossen". Foto: Maja Hitij. (Quelle: dpa)
Berlin (dpa) - EU-Ratspräsident Donald Tusk fordert von den Mitgliedstaaten eine deutliche Begrenzung des Flüchtlingsandrangs nach Europa. Von den politischen Führern erwarte er eine veränderte Einstellung.
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http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...kontrollen.html
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"Wer Schengen killt..."
Juncker warnt vor Ende der Reisefreiheit
15.01.2016, 18:04 Uhr | AFP, rtr, dpa
Flüchtlingskrise: Juncker warnt vor Grenzkontrollen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt vor drastischen Folgen bei einem Ende des Binnenmarkts. (Quelle: Reuters)
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in der Flüchtlingskrise vor dauerhaften Grenzkontrollen und einem Ende der Reisefreiheit gewarnt. Der Luxemburger prophezeit für diesen Fall das Ende des Euro und ein Arbeitslosenproblem, dass nicht zu beherrschen sein wird.
"Ohne Schengen, ohne die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, ohne Reisefreiheit, von der alle Europäer profitieren können, macht der Euro keinen Sinn", sagte Juncker in Brüssel.
"Wer Schengen killt, wird im Endeffekt den Binnenmarkt zu Grabe getragen haben", sagte der EU-Kommissionspräsident mit Blick auf die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den EU-Staaten. Grenzkontrollen bedeuteten Wartezeiten und damit höhere Kosten, die schnell in die Milliarden gehen könnten.
Enormer Verlust von Wachstum
"Relokalisierung muss stattfinden"
"Das geht absolut nicht"
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Die Flüchtlingswelle wird Schengen killen. So erreicht die USA gegenüber der EU ihr Ziel, denn Europa scheidet dann als wirtschaftliche Großmacht aus.
Für das bisschen Urlaub, so man es sich infolge Flüchtlingskosten überhaupt noch leisten kann, braucht man kein Schengen und keinen €.
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Was kommt als nächstes auf uns zu? Wird es uns infolge der Flüchtlingskrise wie Venezuela ergehen?
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_766...-notstand-.html
| Zitat: |
Inflation auf Rekordhoch
Venezuelas Regierung erklärt "ökonomischen Notstand"
16.01.2016, 11:09 Uhr | dpa, AP
Regierung von Venezuela erklärt "ökonomischen Notstand".
Menschen stehen Schlange vor einem Supermarkt in San Antonio de Tachira in Venezuela. (Quelle: AFP)
Stürzende Ölpreise und hohe Inflation: Die wirtschaftliche Situation in Venezuela ist verheerend. Präsident Nikolás Maduro erklärte nun gar den wirtschaftlichen Notstand. Die Schuld sieht er indessen bei anderen.
Vor dem Kongress in Caracas begründete Madura seine Maßnahme mit "katastrophalen" Wirtschaftszahlen. Für die wirtschaftlichen Probleme seines Landes machte er "den grausamen Kapitalismus" verantwortlich.
Das am Freitag veröffentlichte Dekret der sozialistischen Regierung sieht vor, dass soziale Rechte sowie die Bereiche Bildung, Gesundheitssystem und Wohnungssektor geschützt und Kürzungen oder Einschnitte verhindert werden sollen. Zudem soll mit der Maßnahme die Lebensmittel- und Medizinversorgung gesichert werden. Sie ist zunächst auf 60 Tage begrenzt.
Lebensmittelengpässe seit Wochen
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Der Ökonom Luis Oliveros zeigte sich in der Zeitung "El Nacional" alarmiert. Damit könne grünes Licht gegeben werden für eine Enteignung von Unternehmen wie dem Lebensmittelkonzern Polar.
Dessen Chef war von sozialistischen Politikern im Herbst als "Vaterlandsverräter" beschimpft worden, weil er angeblich eigenmächtig mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über Milliardenhilfen für das wirtschaftlich schwer angeschlagene Land verhandelt haben soll.
Verhärtete Fronten
Wirtschaftsminister Luis Salas sprach nun von Maßnahmen, "um das Volk zu schützen". Das Dekret könne um weitere 60 Tage verlängert werden. Seit Tagen verschärfen sich neben der ökonomischen Krise Konflikte zwischen Exekutive und Legislative.
Die Sozialisten warnen, das Erbe des gestorbenen Präsidenten Hugo Chávez zu zerstören, dessen Bilder die Opposition im Parlament abhängen ließ. Er schuf das Projekt eines "Sozialismus des 21. Jahrhunderts".
Politische und ökonomische Krise
Im neuen Parlament hat die Opposition eine Zwei-Drittel-Mehrheit und will Reformen der Sozialisten zurückdrehen - mit dem Dekret könnte dies erstmal blockiert werden. Die Regierung kündigte an, dass man der Nationalversammlung das Dekret zur Diskussion vorstellen wolle. Es gelte im ganzen Land.
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http://de.news-front.info/2016/01/11/kol...enlandschaft-2/
| Zitat: |
„Köln ist eine Bankrotterklärung der Presse und schädlich für die deutsche Medienlandschaft“
Veröffentlichungsdatum: 11 Январь 2016, 13:42
Hasso Mansfeld schreibt über Köln und die Folgen für die Medien
Die Polizei und die Medien haben keine Politik zu machen, nach den Krawallen und Übergriffen von Köln hätten Medien aber massiv in der Berichterstattung nach erwünschten und unerwünschten Informationen gefiltert. MEEDIA-Gastautor Hasso Mansfeld hält dies für eine Bankrotterklärung der Presse.
Von Hasso Mansfeld
Quelle: Meedia
Ja, geht’s noch? Die verstörenden Meldungen zur Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof reißen nicht ab. Erst am vergangenen Freitag, sieben Tage nach Silvester, meldete der WDR, ein leitender Beamter der Kölner Polizei habe „die Herkunft der im Umfeld der Unruhen kontrollierten Personen“ bewusst verheimlicht. Der ganz entscheidende Satz dabei: Die Nennung sei ihm politisch „zu heikel“ gewesen.
Die Polizei hat keine Politik zu machen!
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http://de.sputniknews.com/politik/201601...lingskrise.html
| Zitat: |
Gregor Gysi: „Es gibt eine reale Gefahr in Deutschland“
Politik 17:19 15.01.2016(aktualisiert 17:22 15.01.2016)
Asyldebatte, öffentliche Gewalt und Terrorgefahr – Deutschland scheint gespalten und verunsichert. „2016 wird kein Jahr, wie jedes andere“, sagt Gregor Gysi. Sputnik hat mit dem ehemaligen Fraktionschef der Linkspartei exklusiv über den Kampf gegen den Terror, die innere Sicherheit und Lösungen in der Flüchtlingskrise gesprochen.
Gysi: Sicherlich. Wenn man den Islamischen Staat bekämpft, muss man auch mit Gegenreaktionen des "Islamischen Staates" rechnen. Das Problem besteht in etwas anderem:
Die Türkei ist ja völlig zwiespältig. Indirekt hat sie den "Islamischen Staat" ja immer unterstützt, um die Kurdinnen und Kurden und vor allem Assad zu bekämpfen. Und andererseits hat sie sich dann der Koalition der Willigen gegen den Islamischen Staat angeschlossen.
Viele sagen, dass in der Türkei Flüchtlinge aus Syrien eingesperrt oder wieder zurück geschickt werden. Außerdem war ich in Syrien, ich habe mir Lager angesehen, die unter kurdischer Herrschaft stehen, auch ein Jesidenlager. Und dann haben die mir erzählt, dass alle Grenzübergänge zwischen Syrien und der Türkei dort geschlossen sind, wo die Kurdinnen und Kurden die Herrschaft haben.
Und sie sind dort offen, wo der Islamische Staat die Herrschaft hat. Da gehen Kämpfer durch, da kommen Verwundete zurück, da werden Waren geliefert. Was mich so ärgert: Warum ist die Welt nicht in der Lage, dem IS erst einmal den Finanzhahn abzudrehen. Man kann Konten sperren. Man kann dafür sorgen, dass das Erdöl vom Islamischen Staat auch nicht mehr indirekt gekauft wird. Was treiben eigentlich die ganzen Geheimdienste, wenn sie so etwas nicht herausbekommen und so etwas nicht wirksam bekämpft wird?
Und dann gibt es noch ein Problem: Das Handeln der USA und anderen ist ja in Wirklichkeit völkerrechtswidrig, denn es gibt keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrates. Und mit dem formalen Staatschef in Syrien, mit Assad, reden sie nicht. Das heißt, sie handeln auch ohne Genehmigung der syrischen Regierung. Putin ist für mich sicher kein "lupenreiner Demokrat", aber er hat wenigstens die Genehmigung von Assad.
Wissen Sie, die ganze Welt ist durcheinander und in Unordnung. Und da muss man natürlich auch mit Anschlägen rechnen. Das wichtigste ist jetzt — und das müssen wir ernsthaft ins Auge fassen — die Ursachen der Flucht zu bekämpfen.
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Sie sollten weiter lesen, denn Gysi, wenn selbst auch nicht Lupenrein, ist immer gut informiert.
Meta
https://www.contra-magazin.com/2016/01/g...en-zuwanderung/
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Gabriel fordert Ende der „chaotischen Zuwanderung“
in Politik, Politik D/A/CH 16. Januar 2016 0
Nun fordert auch Vizekanzler Gabriel eine Kursänderung in der Flüchtlingspolitik und verlangt feste Flüchtlingskontingente. Asylrecht kenne zwar keine Obergrenzen, jedoch würden in einer Demokratie die Bürger entscheiden. Gabriel warnt davor, die Grenzen hinsichtlich der Aufnahmefähigkeit Deutschlands auszutesten.
Von Redaktion/dts
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik gefordert. Deutschland müsse "feste Kontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen einführen, um die Kontrolle zu behalten, wie viele Menschen kommen und wann sie kommen", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Deutschland könne deutlich mehr als die von CSU-Chef Horst Seehofer genannten 200.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen.
"Aber das Kontingent muss auch deutlich unter den Zuwanderungszahlen des vergangenen Jahres liegen", betonte der Vizekanzler, ohne sich auf eine konkrete Zahl festzulegen. Zwar stimme der Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), das Asylrecht kenne keine Obergrenze. "Aber in einer Demokratie entscheiden die Bürger. Und ich rate uns allen, diese Grenze, die das Land aufzunehmen in der Lage ist, nicht auszutesten", so Gabriel. "Wir müssen von einer chaotischen zu einer planbaren Zuwanderung kommen." Wenn die Maßnahmen zur Verringerung der Flüchtlingszahlen im Frühjahr nicht wirkten, "bewegen wir uns auf Zahlen zu, die schwierig werden".
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Schauen Sie sich meine Kostenberechnungen dazu an und dann denken sie sich Ihren Teil. Schließlich redet Schäuble offen über entsprechenden Finanzbedarf und wie er ihn decken will.
https://www.contra-magazin.com/2016/01/d...sse-in-den-usa/
| Zitat: |
Das Ende der Mittelklasse in den USA
in Wirtschaft & Finanzen, Wirtschaft USA 16. Januar 2016 10 Comments
Die amerikanischen Massenmedien schlagen mit zahlreichen Publikationen im letzten Monat Alarm: die Mittelklasse Amerikas stirbt gerade und wir erleben damit das Ende des "amerikanischen Traums".
Von Wladimir Platow, Übersetzung Thomas Roth
Nach der Meinung des unabhängigen amerikanischen Portals "End of American Dream", sind die Hauptgründe dafür die das Gehalt weit überholenden Steigerungsraten der Lebenshaltungskosten in den USA. Insbesondere in Folge der Kostensteigerungen für das Essen, die Miete, die medizinische Versorgung, nimmt die Zahl der "arbeitenden Armen" im Land mit jedem Jahr explosionsartig zu. Der Verfall der Mittelklasse, der ehemaligen Stütze des Landes, beunruhigt jedoch die heutige amerikanische Regierung nicht.
So steigen die Beiträge für die Krankenversicherung 3 Mal schneller als die föderalen Beamten behaupten und insgesamt wird im Land für 2016 die Vergrößerung dieser Zahlungen um 20,3 Prozent erwartet, was Millionen Familien berührt. Seit Juli 2012 ist der Index der Preise für die Lebensmittel von 73 auf bis zu 162 für verschiedene Arten der Lebensmittel gewachsen. Gerade jetzt leben 47 Mio. Amerikaner im Elend, für jedes fünfte Kind in Amerika werden Lebensmittelkupons ausgegeben, 1,5 Mio. amerikanische Familien leben von weniger als 2 Dollar am Tag, 46 Mio. Amerikaner gehen zu den Ausgabestellen der Lebensmittelbanken.
Unter diesen Bedingungen sieht die Zukunft für die "gewöhnlichen fleißigen Amerikaner" nicht besonders freundlich aus. Eine große Zahl der Amerikaner, die sich noch früher zur Mittelklasse rechneten, verloren die Arbeit und ihre Häuser. Obdachlosigkeit und volle Verarmung wurden eine reale Perspektive im Leben der Mittelklasse, mit deren Verschwinden dann auch der amerikanische Traum stirbt.
Nach Angaben der "The Social Security Administration", verdient die Hälfte der Amerikaner weniger als 16,87 Dollar in der Stunde, d.h. weniger als 30.000 Dollar im Jahr. Jedoch ist ein solches Einkommen, nach Schätzungen der "Alliance for a Just Society", für die Erhaltung eines bescheidenen Lebensstandards sogar mit zwei Arbeitskräften in der Familie von vier Leuten einfach nicht ausreichend. |
Hier lohnt es sich weiter zu lesen.
Meta
https://www.contra-magazin.com/2016/01/g...cht-aeusserung/
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Gysi kritisiert Wagenknecht wegen Gastrecht-Äußerungin Politik, Politik D/A/CH 16. Januar 2016 22 Comments
Gregor Gysi kritisierte die Äußerung von Sahra Wagenknecht, das kriminelle Asylbewerber das Gastrecht verwirkt hätten. Für ihn ist es eine Frage des Völkerrechts, nicht des Gastrechts. Man komme mit "solchen Slogans" nicht weiter.
Von Redaktion/dts
In der Debatte um die Asylpolitik ist der ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, auf deutlichen Abstand zu seiner Amtsnachfolgerin Sahra Wagenknecht gegangen. "Mit solchen Slogans kommen wir nicht weiter", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Tagesspiegel" zur Wagenknecht-Aussage: "Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht eben auch verwirkt." Gysi sagte: "Das ist auf jeden Fall falsch formuliert. Es geht nicht um Gast-, sondern um Völkerrecht."
Dass AfD-Vize Alexander Gauland Wagenknecht für ihre Aussage großes Lob gezollt hatte, kommentierte Gysi mit den Worten: "Das darf uns nicht passieren." Gerade in der Frage der Flüchtlinge müsse es einen "gravierenden Unterschied" zu den Positionen der AfD geben, "den muss man aufrechterhalten". |
Die Sahra ist
auch sozialistisch, aber der Gysi meckert an ihr herum.
Hintergründe siehe:
http://www.hait.tu-dresden.de/TDv/TD_02_01_Fritze.pdf
Lothar Fritze, Täter mit gutem Gewissen. Zur Analyse menschlichen Versagens
im diktatorischen Sozialismus.
In: Deutsche Zeitschrift für Philosophie, 46 (1998 ) 6, S. 955–969.
Vielleicht finden ja einmal die Politiker und Denker den Mut die darin erarbeiteten Grundsätze auch auf Religionen anzuwenden.
| Zitat: |
Nimmt man die beiden totalitären Bewegungen, die das 20. Jahrhundert prägten, in den Blick, so fallen mindestens sechs Tatsachen auf.
Erstens: Die kommunistisch-bolschewistische Bewegung entfaltete ebenso wie die nationalsozialistische eine beträchtliche geistige und emotionale Anziehungskraft.
Zweitens: Beiden Bewegungen gelang es, sich als Weltanschauungsdiktaturen staatlich zu etablieren.
Drittens: Beide Ideologiestaaten sind für Massenverbrechen verantwortlich.
Viertens: Beide Bewegungen stützten sich auf Überzeugungssysteme, die geeignet waren, eminent opferträchtige Vorgehensweisen scheinbar zu rechtfertigen.
Fünftens: Beide Diktaturen rekrutierten nicht nur Sympathisanten und Anhänger, sondern auch Massen von Aktivisten, die sich in den Dienst der Führungseliten stellten.
Sechstens: In beiden Systemen waren auf allen Ebenen der Herrschaftsausübung Menschen beteiligt, die in dem Bewusstsein handelten, einer menschheitsgeschichtlich bedeutenden und moralisch höchst ehrenwerten Sache zu dienen.
Die erste, vierte und sechste Tatsache legen die Vermutung nahe, dass ein
Schlüssel für das Verständnis des Denkens und Handelns der Akteure in den jeweiligen Systemideologien zu suchen ist. Wenn Menschen im Glauben, Gutes
zu tun, Verbrechen begehen, dann stellt sich die Frage nach der Qualität der
menschlichen Orientierungssysteme. Das Phänomen des Täters-mit-gutem-Gewissen irritiert, weil es unseren Glauben an die Menschlichkeit und die Vernunft erschüttert. |
Meta
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....des-euro-raums/
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EU
EU in Panik: Schäuble spricht vom möglichen Kollaps des Euro-Raums
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 15.01.16 14:43 Uhr
Die EU droht mit dem Ende des Euro, falls es wieder zu Grenzkontrollen kommt. Wolfgang Schäuble spricht gar von einem möglichen Kollaps des Euro-Systems. Dieser könne innerhalb von Tagen kommen. Die Wortwahl lässt auf Panik in Brüssel und Berlin schließen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Freitag beim Euro-Finanzministertreffen am Freitag in Brüssel.
Er denkt sogar an einen Kollaps des Euro-Raums. (Foto: dpa)
Nach Angela Merkel knüpft auch EU-Präsident Jean-Claude Juncker die Zukunft der Euro-Zone an den Fortbestand der offenen Grenzen in Europa. „Ohne Schengen, ohne die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, ohne Reisefreiheit, von der alle Europäer profitieren können, macht der Euro keinen Sinn“, sagte Juncker am Freitag in Brüssel. „Wer Schengen killt, wird im Endeffekt den Binnenmarkt zu Grabe getragen haben. „ Derjenige werde zugleich ein Arbeitslosenproblem schaffen, das nicht länger beherrschbar sein werde.
Die Drohung ist ein Statement der Verzweiflung. Dies belegt die Tatsache, dass Juncker auch gleich noch die Berechnung hinterherschob, wieviel die Grenzsicherung kosten würde. Sollten die wieder eingeführten Grenzkontrollen bestehen bleiben, werde das Kosten im Transportwesen von drei Milliarden Euro pro Jahr nach sich ziehen, mahnte Juncker. Das dürfte die Staaten nicht sonderlich erschrecken.
Im Zuge der Flüchtlingskrise sind mehrere EU-Staaten wieder zu Grenzkontrollen zurückgekehrt, die im Schengen-Raum nur in Ausnahmefällen und für kurze Zeit vorgesehen sind. Auch Merkel hatte Anfang der Woche einen Zusammenhang hergestellt zwischen der Freizügigkeit der Bewegung und dem Funktionieren des Währungsraums.
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ff
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Die Freizügigkeit hat schon vor der Existenz des € Währungsraumes funktioniert also liegt es daran nicht. Es liegt einzig und allein daran das die EU dringend nach außen den Grenzschutz braucht. Einen Grenzschutz wie ihn die DDR hatte. Sollten einige Länder nicht Kooperieren, und die Außengrenzen entsprechend schützen so müssten sie so lange abgegrenzt werden, bis dieser Schutz sicher gestellt ist.
Der Kollaps des €-Raumes tritt ein, wenn die Flüchtlingskosten die Leistungsfähigkeit "D" übersteigen und das könnte sehr bald eintreten. In ganz kurzer Zeit könnte sich dann die Kaufkraft des € halbieren. So etwa in Jahresmitte. Betroffen wären davon nur die Staaten. mit der €-Währung.
Archivar
Liebe Meta, es ist wirklich toll, wie sehr du dich für solche Themen interessierst.
Nun hast du heute gefühlt 4 laufende Meter Zitatekästen eingestellt, das erschlägt einen wirklich! Wäre es nicht vorteilhafter, wenn du die Zitate als Link einstellst und nicht den ganzen Wortlaut? Für den Leser besser zu handhaben.
Besten Dank.
Meta
Das mag jetzt schon so sein, doch in einiger Zeit verschwinden die Internetseiten und da soll hier wenigstens das wesentliche noch auffindbar sein, damit nicht zu viel umgedichtet werden kann.
orca
| Zitat: |
Meta hat am 16. Januar 2016 um 19:38 Uhr folgendes geschrieben:
Das mag jetzt schon so sein, doch in einiger Zeit verschwinden die Internetseiten und da soll hier wenigstens das wesentliche noch auffindbar sein, damit nicht zu viel umgedichtet werden kann. |
Inwiefern ist das täglich angepaßte Gefasel der Politiker wesentlich? Du weißt schon:
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| Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. |
http://www.zitate-online.de/sprueche/pol...on-gestern.html
Die Lügen von gestern wird die irgendwann vernünftig gewordene Menschheit nicht gerade auf FT suchen.
Die imperialistische Politik war schon gescheitert, als sie durch Ausplünderung und Krieg die Flüchtlingsströme schuf. Dieses Scheitern zwingt sie zu Maßnahmen wie Terror und Krieg. Grundlage ist die allgemeine Krise des Imperialismus.
Weder die Aufnahme der Flüchtlinge noch ihr Ersäufen oder Vergasen oder ihre Rückführung in die selbstgeschaffenen killing zones KÖNNEN irgendein Problem lösen.
Die allgemeine Krise des Imperialismus kann nur durch seine Beseitigung gelöst werden.
Anders ausgedrückt: Die B'R'D hat kein Krebsgeschwür "Flüchtlinge", sie ist der Krebs der deutschen und vieler anderer Nationen. Sie KANN keine Lösungen, sondern immer nur neue Probleme schaffen.