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| Archivar hat am 02. Januar 2016 um 18:59 Uhr folgendes geschrieben: ebenfalls öffentlich gekennzeichnet wurden, z.B. durch das Tragen weißer Armbinden |
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| Archivar hat am 02. Januar 2016 um 22:55 Uhr folgendes geschrieben: Nein, ich finde es gar nicht gut, dass meine Großeltern mit einer weißen Armbinde herumlaufen mussten, genauso fände ich so etwas heute nicht für gut. Man sollte bei dieser ganzen Asylantendebatte nicht vergessen, dass auch Deutsche Opfer von Diskriminierungen wurden. |
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| Ach, das findest Du gut und deshalb auch heute sinnvoll? |
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| Archivar hat am 02. Januar 2016 um 22:55 Uhr folgendes geschrieben: Nein, ich finde es gar nicht gut |
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| Hinrichtungen in Saudi-Arabien König Salmans blutige Botschaft könnte sich rächen 02.01.2016, 16:35 Uhr | dpa Das steckt hinter König Salmans blutiger Botschaft. Saudischer König Salman: Für den Erhalt der Macht zum Äußersten bereit. (Quelle: dpa) Der saudi-arabische König Salman demonstrierte seine Macht - und ließ an nur einem Tag 47 Menschen exekutieren. Es sollte eine Botschaft an die Terroristen des Islamischen Staates (IS) werden, doch einer der Hingerichteten könnte für Saudi-Arabien gefährliche Konsequenzen haben. # ff Salman schickte nun eine blutige Botschaft in die Welt, als er auf einen Streich 47 Männer wegen Terrorismusvorwürfen hinrichten ließ. Saudi-Arabien sei bereit, mit äußerster Härte gegen Terrorgruppen - vor allem gegen den IS - vorzugehen, soll diese Nachricht bedeuten. Der Machterhalt - für das Land genau so wie für seinen König - soll mit Gewalt gesichert werden. Dabei könnte gerade die Hinrichtung eines prominenten Schiiten die Stabilität weiter gefährden. Das Urteil ist eine Provokation Nimr al-Nimr ist ein Geistlicher der schiitischen Minderheit, ...... # ff Inspiriert von den Protesten der arabischen Aufstände hatte der 56-Jährige ab 2011 Demonstrationen im Königreich organisiert, in dem bis zu 15 Prozent Schiiten leben. Mehrmals wurde der religiöse Aktivist verhaftet. Die letzte Festnahme 2012 führte zu tagelangen Unruhen in Al-Nimrs Heimatstadt Katif. Trotzdem wurde er wegen Schürens religiöser Konflikte und des "Ungehorsams gegenüber dem Herrscher" zum Tode verurteilt. Öl-Milliarden kamen dem IS zugute Die Massenhinrichtung ist nach Ansicht Steinbergs aber vor allem eine Reaktion Salmans auf die Bedrohung durch die Terrormiliz IS. Diese ist auf irakischem Gebiet bis an die Staatsgrenze der Monarchie herangerückt. Auch in Saudi-Arabien, das sich international gegen die Extremisten engagiert, sind IS-Anhänger aktiv. Die Terrormiliz hatte 2015 die Verantwortung für mehrere blutige Anschläge auf schiitische Moscheen übernommen. Dabei hat das Königreich den Aufstieg der Dschihadisten selbst begünstigt: ... # ff |
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| Ob 17-Milliarden wohl ausreichend sind? Karikatur 17:56 29.12.2015Z Die Flüchtlingskrise belastet die Bundesländer im kommenden Jahr heftig. Laut Medienberichten sind für das Jahr 2016 fast 17 Milliarden Euro für die Versorgung von Migranten geplant. Aber auch das könnte nicht ausreichend sein. |
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| Wer hat die Pariser Anschläge finanziert? USA wollen Frankreich keine Antwort geben Karikatur 16:59 17.12.2015(aktualisiert 17:06 17.12.2015 Washington hat es laut Quellen im französischen Finanzministerium abgelehnt, auf Anfragen aus Paris zu den möglichen Finanzierungsquellen der Anschläge am 13. November eine Antwort zu geben. Und das obwohl es zwischen den USA und der EU ein Abkommen gibt, gemäß welchem die EU-Staaten auf US-Daten über Finanzquellen von Terroristen zugreifen können. |
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| Das neue Europa: Polen will mehr USA und weniger EU Veröffentlichungsdatum: 02.01. 2016, 13:41 Polens neuer Kurs ist für die EU brandgefährlich: Die Regierung in Warschau hält Brüssel für schwach und will sich lieber an die USA und die Nato anhängen. In Washington wird die Entwicklung mit Wohlgefallen gesehen. Mit einem alten, nationalistischen Masterplan könnte ein Keil zwischen Deutschland und Russland getrieben werden. Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten # ff |
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| [Neue Drehscheibe zum Waffenschmuggel für die Djihadisten Veröffentlichungsdatum: 02.01.2016, 12:45 Eine Untersuchung des BIRN zeigt, dass bereits seit 2011, die USA, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in Bulgarien für mehr als 600 Mill. Dollar russisches Material für die gegen die Arabische Republik Syrien kämpfenden bewaffneten Gruppen gekauft haben. Dieser Waffenschmuggel verstößt gegen die Grundsätze der Vereinten Nationen, die bereits den Versuch , eine Regierung durch die Lieferung von Kriegswaffen an innere Opponenten oder externe Söldner, zu stürzen, verbieten! Quelle: Voltairenet # ff |
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| Contra Magazin: Dürfen US-Piloten den IS gar nicht wirklich bekämpfen? Veröffentlichungsdatum: 28.12.2015, 12:37 Amerikanische Piloten beschweren sich inzwischen darüber, beim Kampf gegen den «Islamischen Staat» nur unwichtige Ziele angreifen zu dürfen. Ist der ganze Anti-IS-Krieg der USA nur ein Schauspiel? Offenbar spielt Senator John McCain darin eine gewichtige Rolle. Von Marco Maier Quelle: Contra Magazin # ff |
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| Flüchtlinge Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 03.01.16 00:14 Uhr Der bayrische Ministerpräsident erwartet in diesem Jahr noch mehr Flüchtlinge als im Jahr 2015 und fordert daher eine Wende in der Politik und eine Obergrenze. Erstaunlich: Seehofer nennt die US-Politik ausdrücklich als einen der Gründe für die Vertreibungen. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine konkrete Obergrenze von „maximal 200.000 Flüchtlingen“ pro Jahr gefordert. „Aus den Erfahrungen der Vergangenheit kann ich sagen: In Deutschland haben wir keine Probleme mit dem Zuzug von 100.000 bis höchstens 200.000 Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen pro Jahr“, sagte der CSU-Chef der Bild-Zeitung. „Diese Zahl ist verkraftbar, und da funktioniert auch die Integration. Alles was darüber hinaus geht, halte ich für zu viel.“ Zudem drang Seehofer in der „BamS“ auf mehr internationale Solidarität gegenüber Deutschland: „Christlich wäre es, wenn alle EU-Staaten endlich bereit wären, Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen.“ In Europa sei aber „der Egoismus so stark ausgeprägt wie nie zuvor“. Seehofer verwies überdies auf die Verantwortung der arabischen Staaten und der USA. „Letzteren verdanken wir so manche Probleme, die die Ursache für die Fluchtbewegungen sind„, kritisierte der bayerische Ministerpräsident. # ff Im Dezember seien im Tagesdurchschnitt 4000 Flüchtlinge nach Bayern gekommen, auf ein Jahr hochgerechnet wären dies rund 1,5 Millionen. „Das sind mehr als im gesamten Jahr 2015 und wäre auf keinen Fall zu verkraften“, warnte Seehofer. Nötig sei daher „eine Wende in der Flüchtlingspolitik“.“ # ff |
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| Ärger vor der CSU-Klausur Merkel bremst Seehofer im Flüchtlingsstreit 04.01.2016, 18:20 Uhr | AFP Vor CSU-Klausurtagung: Merkel bremst Seehofer im Flüchtlingsstreit. Angela Merkel hat CSU-Chef Horst Seehofer eine Absage erteilt. (Quelle: dpa) Nun spricht die Kanzlerin erneut ein Machtwort: CDU-Chefin Angela Merkel hat ihrem CSU-Pendant Horst Seehofer nach dessen erneuten Vorstoß zur Einführung einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen eine klare Absage erteilt. Die Festlegung auf eine jährliche Obergrenze sei "nicht die Position der Kanzlerin", bekräftigte Merkels Sprecher Steffen Seibert. "Einen deutschen Alleingang lehne die Kanzlerin weiterhin ab." Führende CSU-Politiker unterstützten den Vorschlag ihres Parteichefs, jährlich nur noch 200.000 Flüchtlinge ins Land zu lassen. Knatsch vor der Klausur Damit zeichnete sich kurz vor Beginn der jährlichen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth keine Beilegung des unionsinternen Flüchtlingsstreits ab, den Merkel und Seehofer seit Monaten austragen. Die Kanzlerin ist am Mittwochabend Gast bei der CSU-Klausur in Kreuth, wo das Streitthema "sicher sehr breit" erörtert werden wird, wie Seibert sagte. Der Besuch bei der CSU sei "eine gute Gelegenheit, über die Ziele unserer Flüchtlingspolitik zu sprechen". Tauber wenig zurückhaltend Kritik von der Opposition Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warf Seehofer "Zahlenspekulationen" vor. "Damit weckt Seehofer bewusst falsche Erwartungen, von denen er selbst weiß, dass sie nicht einzuhalten sind", sagte Hofreiter den in Dortmund erscheinenden "Ruhr-Nachrichten". # ff Zuspruch erhielt Seehofer von CDU-Politikern, die Merkels Flüchtlingspolitik kritisch gegenüberstehen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach etwa nannte Seehofers Forderung in der "Bild"-Zeitung "einfach nur vernünftig". |
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| Václav Klaus: „Echter Migrations-Tsunami“ in Europa steht noch bevor © AFP 2015/ Vladimir Simicek Politik 14:17 04.01.2016(aktualisiert 14:33 04.01.2016) Europa erwartet einen „echten Migrations-Tsunami“. Diese Meinung äußerte der frühere Ex-Präsident Václav Klaus in einem Interview beim Prager TV-Sender Prima. „Allem Anschein nach steht noch eine neue Völkerwanderung bevor. Irgendwer (in Europa – Anm. d. R.) denkt, dass die Migrationswelle schon vorbei ist. Sie beginnt aber erst“, so Klaus. Laut Klaus haben die Europäier ihre Türen offen gelassen und ernten jetzt die Früchte. Die Migrationswelle sei in der Mitte des Kontinentes, zum Beispiel in Deutschland, nicht zu stoppen. „Die Flüchtlinge müssen an der Grenze der Schengen-Zone aufgehalten werden“, betonte der Ex-Präsident. Seinen Worten zufolge haben seine Landsleute den Andrang der Flüchtlinge noch nicht am eigenen Leib gespürt und wissen davon nur aus Medienberichten. „Wir sind nicht in Budapest, Wien, Salzburg oder München, um Tausende Migranten zu sehen“, unterstrich er. |
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| Flüchtlingskrise: Ifo-Chef Sinn warnt vor Verteilungskämpfen in Wirtschaft & Finanzen, Wirtschaft D/A/CH 3. Januar 2016 Für Ifo-Chef Sinn ist zwar der Mindestlohn ein Integrationshemmnis, eine generelle Ausnahme des Mindestlohn für Flüchtlinge lehnt er aber ab. Denn sonst würden sie den Einheimischen die Jobs wegnehmen, befürchtet Sinn. Beim Thema Mindestlohn ist man sich in Teilen der Koalition noch lange nicht einig. Von Redaktion/dts Der Präsident des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat vor Verteilungskämpfen zwischen Flüchtlingen und sozial schwachen deutschen Haushalten gewarnt. "Der Sozialstaat wird durch die freie Zuwanderung zwangsläufig lädiert", sagte Sinn dem "Tagesspiegel". Den Mindestlohn bezeichnete der Ifo-Chef als "ein Integrationshemmnis erster Güte". Eine generelle Ausnahme vom Mindestlohn für Flüchtlinge lehnte er jedoch ab. "Man kann nicht nur Flüchtlinge ausnehmen. Dann würden sie die Einheimischen unterbieten und ihnen die Jobs wegnehmen." Stattdessen sollte für alle Berufsanfänger eine Ausnahme gemacht werden. |
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| Gesellschaft Gespenstisch: 1.000 Männer belästigen in Köln Frauen, ignorieren Polizei Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 04.01.16 19:15 Uhr In Köln ist es am Silvesterabend zu einer gespenstischen Aktion gekommen: Etwa 1.000 Männer haben Frauen belästigt. Gleichzeitig wurden den Frauen Wertgegenstände entwendet. Die Polizei musste einschreiten, um eine Massen-Panik zu vermeiden. Unter dem Titel «Unerträglicher Zustand»: Vielfache Übergriffe auf Frauen schockieren berichtet Kathy Stolzenbach von der dpa über einen besorgniserregenden Vorfall auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz am Silvester-Abend: Sie wollen ausgelassen Silvester feiern – und werden sexuell belästigt und ausgeraubt. Dutzende Frauen werden in Köln rund um den Bahnhof Opfer einer großen Gruppe von Tätern. Die Polizei zeigt sich geschockt über das Ausmaß. Es sollen ungeheuerliche Szenen gewesen sein, die sich in der Silvesternacht im Schatten des Kölner Doms abgespielt haben. Unzählige Menschen sind nach Köln gekommen, um hier ins neue Jahr zu feiern. Reisende und Feiernde strömen über den Bahnhofsvorplatz in die Stadt. Dann werden Feuerwerkskörper in die Menge abgefeuert. Völlig unkontrolliert, so schildert es Michael Temme, Leitender Polizeidirektor. Eine Gruppe von rund 1000 stark alkoholisierten Männern – so beschreibt es die Polizei – verhält sich völlig enthemmt, aggressiv und gänzlich unbeeindruckt von der Anwesenheit der Polizisten. Auf Nachfrage hin betonen die Ermittler am Montag: Ja, auf geschätzt 1000 Menschen sei die Gruppe angewachsen. Die Einsatzleitung fordert Verstärkung an. Um eine drohende Massenpanik zu verhindern, räumt die Polizei zeitweise den Platz. Erst im Laufe der Nacht und in den Folgetagen wird das Ausmaß der Gewalt deutlich, die von der Gruppe ausgegangen sein soll. Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers spricht am Montag von «Straftaten einer völlig neuen Dimension» und «Sexualdelikten in sehr massiver Form». «Es ist ein unerträglicher Zustand, dass mitten in der Stadt solche Straftaten begangen werden», so Albers. Frauen seien begrapscht, belästigt und ausgeraubt worden, auch von einer Vergewaltigung ist die Rede. Bei den Tätern solle es sich dem Polizeipräsidenten zufolge um Männer handeln, die «dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum» stammen, so hätten es Zeugen übereinstimmend beschrieben. Die Männer sollen zwischen 15 und 35 Jahre alt sein. Konkreteres weiß die Polizei am Montag nach eigenen Angaben nicht. # ff |
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| SPARGUTHABEN Modell für Europa: Banken-Crash führt zur Enteignung von kleinen Sparern Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 05.01.16 02:17 Uhr In Italien sind erstmals Klein-Sparer bei einer Banken-Abwicklung enteignet worden. Die Rechtsgrundlage ist europäisches Recht. Der Mechanismus wird künftig in allen Euro-Staaten zur Anwendung kommen. |
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| FINANZIELLE REPRESSION Deutschland beschränkt Handel mit Münzen, Briefmarken, Gemälden Christian Bauschke, Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 28.12.15 22:40 Uhr Das neue Kulturgutschutzgesetz bedeutet für Kunsthändler und Sammler eine raffinierte Art der finanziellen Repression. Eigentümer müssen signifikante Wertverluste hinnehmen. Der Staat forscht seine Bürger aus und könnte dadurch ermittelte Objekte dann selbst billiger erwerben – ohne die Eigentümer für den Verlust zu entschädigen. |
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| Themenseite Die Bargeld-Abschaffung Mehrerer Euro-Scheine befinden sich unter regenbogenfarbigem Licht. In letzter Zeit werden die Meinungen laut, die die schleichende Bargeld-Abschaffung wünschen. Sie wollen das Konsumverhalten der Verbraucher steigern. Deshalb soll bargeldloses Zahlen die Zukunft sein. Immer mehr Experten wollen das Bargeld abschaffen. Diese Maßnahme soll die sinkende Konsumlaune der Verbraucher wieder steigern. Denn damit würde sich das Sparen nicht mehr Lohnen. (Foto: dpa) Die Einführung des Euros hatte besonders für die Touristik und internationale Unternehmen viele Vorteile. Doch spätestens seit der Euro-Krise und den wirtschaftlichen Problemen vieler europäischer Länder stellt sich die Frage nach dem Sinn und Unsinn von Bargeld als Zahlungsmittel. Schon jetzt fordern viele Ökonomen die schleichende Bargeld-Abschaffung, und wünschen den bargeldlosen Konsum, um der globalen Wirtschaftsschwächung entgegen zu wirken. Doch was sind die Folgen für die Sparer und welche Alternativen gibt es überhaupt ohne Bargeld? Bitcoin, Paypal und viele FinTechs beschäftigen sich intensiv mit diesem Thema und suchen gezielt nach Möglichkeiten für die schleichende Bargeld-Abschaffung. Mehr zu den Hintergründen des Bargeld-Verbots sowie Interviews und Analysen finden Sie auf deutsche-wirtschafts-nachrichten.de. |
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| Meta hat am 05. Januar 2016 um 07:48 Uhr folgendes geschrieben: Wo liegt für die Regierung die finanzielle und wirtschaftliche Belastungsgrenze der Bevölkerung ... |
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| Zeman zur Flüchtlingskrise "Die Invasion wird von der Muslimbruderschaft organisiert" 04.01.2016, 16:25 Uhr | AFP Milos Zeman wiegelt gegen Flüchtlinge auf. Der tschechische Präsident Milos Zeman sieht in der Zuwanderung der Flüchtlinge einen Plan der Muslimbruderschaft. (Quelle: Reuters) Der tschechische Präsident Milos Zeman hat erneut gegen Flüchtlinge mobil gemacht. Im tschechischen Radio sagte der 71-Jährige: "Ich glaube, die Invasion wird von der Muslimbruderschaft organisiert - mit finanziellen Mitteln aus einer Reihe von Staaten." Die Information über die ägyptischen Muslimbrüder habe er aus zwei Quellen: "Muslime und führende arabische Politiker". Zeman fügte hinzu, die Muslimbruderschaft könne keinen "Krieg gegen Europa" beginnen. Dazu sei sie zu schwach. Sie könne aber "eine zunehmende Migrationswelle vorbereiten und schrittweise Europa kontrollieren". Die Muslimbruderschaft ist in Ägypten seit Dezember 2013 als Terrororganisation verboten. Der von ihr gestellte Staatspräsident Mohammed Mursi wurde durch das ägyptische Militär gestürzt. "Kultur von Mördern und religiösem Hass" Zeman äußerte sich bereits mehrfach negativ über die in Europa eintreffenden Flüchtlinge. Er warf ihnen vor, anstelle der tschechischen Gesetze das islamische Recht der Scharia zum Maßstab machen zu wollen. "Ungläubigen" Frauen drohe die Steinigung, und Dieben würden "die Hände abgehackt", warnte Zeman im Oktober. Im November trat der Staatschef bei einer Anti-Islam-Demonstration in Prag auf und bezeichnete den Islam als "Kultur von Mördern und religiösem Hass". |
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| Meta hat am 05. Januar 2016 um 07:48 Uhr folgendes geschrieben: .....Beginnt sie wenn alle Menschen in Deutschland nur noch über HartziV verfügen können oder geht es weiter bis hin zu Hungertoten auf den Straßen, Verteilungskämpfen um Krankenbehandlung, Wohnraum und Obdachlosigkeit; oder müssen wir uns letztendlich in den Warenverteilzentren dann noch um die Waren schlagen, weil das Geld nichts mehr wert ist. Wird es zur Rationierung von Wohnraum, Kleidung, Ernährung und Krankenbehandlung kommen? Wenn die Zahl der Menschen die in Deutschland leben über 94 Mio. steigt sind wir spätestens so weit...... |
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| Herasun hat am 05. Januar 2016 um 20:37 Uhr folgendes geschrieben: Herr, wirf Hirn herab oder bring dieses Ding einfach mal zum Schweigen! |
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| 05.01.2016 USA evakuierten »ihre Terroristen« – Kämpfer des Islamischen Staats (IS) – aus Ramadi Stephen Lendman Washington wird vorgeworfen, vor der Rückeroberung der strategisch wichtigen irakischen Stadt Ramadi durch Regierungstruppen an die 2000 Terroristen aus der Stadt evakuiert zu haben. Ein Kommandeur der Volksmobilisierung, einer staatlich unterstützten, fast ausschließlich schiitischen Dachorganisation von etwa 40 Milizen, erklärte, die USA hätten die Befreiung Ramadis und Falludschas verzögert, um »(IS-) Anführer (und Kämpfer)« per Hubschrauber an unbekannte Orte ausfliegen zu können. |
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| Agentur: US-Armee rettet IS-Spitzen aus Irak © AFP 2015/ USMC Politik 16:49 27.12.2015(aktualisiert 16:52 27.12.2015) Angesichts der irakischen Offensive auf Ramadi will die US-Armee einem Agenturbericht zufolge die Anführer der Terrororganisation Daesh („Islamischer Staat“, IS) aus der irakischen Stadt in Sicherheit bringen. Die Offensive der Regierungsarmee auf Ramadi und Falludscha habe sich wegen einer US-Einmischung verzögert, teilte Haidar al-Hosseini al-Ardawi, Kommandeur der schiitischen Freiwilligenmiliz al-Haschd al-Schaabi, der iranischen Agentur Fars mit. „Offenbar wollen die USA die IS-Anführer mit Hubscharubern evakuieren“, so wird der Kommandant zitiert. Die irakischen Regierungstruppen hatten am Dienstag eine große Offensive auf Ramadi begonnen, das seit Mai von Daesh-Terroristen besetzt ist. Am heutigen Sonntag gelang es der Armee, den Stadtkern einzukesseln. Dort werden bis zu 200 bewaffnete Dschihadisten vermutet. |
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| Gesellschaft Frauen-Magazin „Emma“ nennt Gewalt-Exzesse in Köln „Terror“ Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 05.01.16 17:36 Uhr Das Frauen-Magazin Emma stuft die Vorfälle in Köln als Terror ein. Alice Schwarzer schreibt in einem Leitartikel: „Köln: Das sind die Folgen der falschen Toleranz“. Frauen-Politiker aller Parteien sind entrüstet, wirken aber trotz allen Pathos unschlüssig, wie sie die Ereignisse einordnen sollen. |