Adeodatus hat am 06. Dezember 2015 um 16:25 Uhr folgendes geschrieben:
das jeder Bundeswehrsoldat mehrere Tausend Opfer auf dem Kerbholz hat.
Du meinst, die Bundes'wehr'söldner pflegen die alte Tradition der Kerbhölzer? Eine kleine Kerbe für Männer und Jungen und eine große für Frauen und Mädchen, die ja noch mehrere Landesverteidiger hätten gebären können?
Zitat:
aber wenn man Deine Beiträge liest muss man zwangsläufig annehmen das jeder Bundeswehrsoldat mehrere Tausend Opfer
Unter dem Einfluß welcher Substanz überkommen Dich immer solche zwanghaften Annahmen?
Meister
Zitat:
Adeodatus hat am 06. Dezember 2015 um 12:31 Uhr folgendes geschrieben:
@ Meta @ Meister wenn ihr schon keine Ahnung habt dann beschäftigt euch doch wenigstens ersteinmal mit dem Thema bevor ihr hier immer mehr Unsinn verbreitet.
Beim Schächten gibt es wie auch beim Schlachten nach unserem Gesetz Vorschriften, niemand springt mit einem verrrosteten stumpfen Küchenmesser dem armen Tier an die Gurgel.
Warum Ausnahmegenehmigung? Ohne Juden würde es natürlich auch die nicht geben.
So einfach ist das Schächten: Ausnahmegenehmigung, Blutlache fertig.
Alles klar
keiner weiß Bescheid.
Gibt es auch Ausnahmegenehmigung wenn die Ehre der eigenen Familie oder so.....
Meister
orca
Zitat:
Meister hat am 06. Dezember 2015 um 16:58 Uhr folgendes geschrieben:
Gibt es auch Ausnahmegenehmigungr
Hmm, im Moment gibt's jede Menge Ausnahmegenehmigungen von Menschnrechten, Völkerrecht und Grundgesetz. Sie gestatten Aggressionskriege, Unterstützung von Terrorbanden, Massenmorde (für die gibt's sogar noch eine Belohnung mit Generalsrang und Generalstabsposten) und infolgedessen Erzeugung von Flüchtlingsströmen. Sie gestatten auch faschistische Organisationen und Aktivitäten, welche ínzwischen wöchentlich von Tausenden gewaltgeiler Prügelbullen in vielen Städten des Verbrecher- und Unrechtsstaates B'R'D erzwungen werden. Sie gestatten auch 24h Volksverhetzung über alle staatlichen und privatkapitalistischen Medien.
Warum sollte es also nicht auch andere geben? Ein Staat, der selbst auf alles Recht scheißt, kann ja wohl schwerlich erwarten, daß sich irgendwer daran hält. Auch wenn korrupte Auftragsschreiberlinge das gern so hätten.
Adeodatus
@ Meister ich habe es Dir schon sehr einfach gemacht damit Du Dich mit dem Schächten beschäftigen kannst was kommt aber von Dir? Unterschwelliger Hass auf Juden.
Wenn Du meinst Tiere sterben durch die Hand von Nichtjuden oder Nichtmoslems fröhlicher schau doch einmal in einen Schlachthof. Oftmals leben sie noch bzw. sind die Tiere noch bei Bewustsein wenn sie aufgeschnitten werden, das stört dich aber dann nicht, das machen ja keine Juden. Für deinen Pelzkragen wird Schäferhunden grausamst das Fell abgezogen aber dir geht es um den Tierschutz. Oder doch nur um den Hass auf Juden und Moslems.
Freibeuter der Meere - Teil 1: Die Geschichte der Korsaren - oder der Barbaresken, wir sie auch genannt werden - durchzieht die Geschichte des christlichen Europa über Jahrhunderte.
Terra X | 06.12.2015 Die Korsaren
Freibeuter der Meere - Teil 1
In der ersten Folge erzählt "Terra X" von muslimischen Piraten, die vor Europas Küsten unzählige Weiße in die Sklaverei verschleppen: die berüchtigten Korsaren.
Diese Seefahrer aus Algier, Tunis und Tripolis sind bis ins 19. Jahrhundert unterwegs. Ihr Auftrag: Schutzgelderpressung. Bei Widerstand: Verschleppung und Sklaverei. Hark Olufs aus Amrum fiel 1720 in die Hände der Korsaren und lernte ihr Imperium kennen.
Weiße Sklaven in Nordafrika
Anhand seiner Aufzeichnungen erzählt der Film ein unglaubliches Abenteuer. Um zu überleben, wird Olufs Muslim, macht als Haussklave Karriere und bringt es schließlich zum Oberbefehlshaber der Flotte des Bey von Constantine. Ein Ausnahmeschicksal - denn die meisten der entführten Europäer verschwanden auf den Sklavenmärkten Nordafrikas, wenn sie nicht von ihren Verwandten freigekauft werden konnten. Sie waren das "Weiße Gold" - man schätzt, dass zwischen 1500 und 1800 über eine Million weißer Kinder, Frauen und Männer in den muslimischen Stadtstaaten versklavt wurden. Dieser Menschenhandel war in den Augen der Muslime nichts Anrüchiges - er war eine legitime Form des Heiligen Krieges gegen "Ungläubige" und folgte klar formulierten Gesetzen und finanziellen Anreizen.
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Korsaren, Mafia und Schutzgelderpressung
Von den Wikingern die im 10. Jahrhundert in Süditalien und Sizilien an die Macht kamen lernten Wahrscheinlich die Korsaren das Bauen von Schiffen.
Meta, du bist sehr fleißig. Sehr schöne Beiträge. Weiter so.
Tina
@Käptn Blaubär:
Zitat:
Meta, du bist sehr fleißig. Sehr schöne Beiträge. Weiter so.
Hast Du das noch nicht mitbekommen? Meta ist Auftrags-schreiberling und wird nach Zeilen
bezahlt. Frag mal den Orka - der kennt sich da aus.
Meta
Orca, nur auf das zu schimpfen was ungerecht ist hilft leider niemand.
Wer Gerechtigkeit schaffen will der muss neue Wege dafür aufzeigen, die zu gehen, fast alle bereit sind. Nur so können Bewegungen entstehen, welche auf fortschrittlicher breiter Basis die Gesellschaft positiv verändern.
Rückwärts gewandte Bestrebungen, wie sie sich aus der jetzigen Politik entwickeln, werden keinen Wohlstand gewährleisten können, dafür aber zur Verbreitung von Elend beitragen. Die Götzen dieses Elends anzubeten macht keinen Sinn. Wer eine alte Welt unzufrieden verlässt und nicht zu neuen Wegen bereit ist hat seinen Weg umsonst gemacht, denn er landet immer wieder in der alten Misere.
Die jetzige Politik hat vieles getan was uns nicht voran brachte, z.B. Solarenergie an Stelle von Windenergie in unseren Breiten. Der Fortschritt bei der Windenergie ist dadurch inzwischen in Stagnation geraten, was die Entwicklung behindert. Wer vieles anfängt endet mit wenig.
Nicht alles was möglich ist sollte man tun. Wer nichts von volkswirtschaftlicher Effizienz versteht hat in Politik und Wirtschaft nichts zu suchen, es sei denn Elend und Terrorisierung der Bevölkerung sind das politische Ziel.
"Haben unsere Länder überrannt" Wien fordert Flüchtlings-Obergrenze von Merkel
06.12.2015, 19:40 Uhr | t-online.de, dpa
"Haben unsere Länder überrannt" - Flüchtlinge am Grazer Bahnhof. (Quelle: dpa)
Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik ist nicht nur in den Reihen der Union umstritten. Neben mehreren osteuropäischen EU-Staaten hatte zuletzt auch EU-Ratspräsident Donald Tusk eine Kehrtwende gefordert. Jetzt kommt eine - wenn auch freundliche - Forderung nach Obergrenzen vom Nachbarland Österreich.
Wiener Minister erkennt eigenes Versagen an
Schelling beklagte, die Flüchtlinge hätten "unsere Länder überrannt". Auch Österreich habe den Ansturm nicht bewältigen können und die Asylbewerber entgegen der Dublin-Regeln häufig einfach weiter an die deutsche Grenze gefahren: "Den Vorwurf muss ich gelten lassen."
Angesichts der Entwicklung plädierte Schelling ähnlich wie kürzlich EU-Ratspräsident Donald Tusk für eine schärfere Kontrolle an den Außengrenzen und eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen.
CDU-Bundesparteitag soll übernächste Woche entscheiden
Merkel plant derweil angeblich, den CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe über ihre umstrittene Flüchtlingspolitik abstimmen zu lassen. Nach einer etwa einstündigen Rede zu Beginn des Kongresses am 14. Dezember und einer mehrstündigen Aussprache sollen die rund 1000 Delegierten über einen Antrag des CDU-Vorstands entscheiden, der erst am Vorabend vorgelegt werden soll, wie aus Parteikreisen verlautete.
Darin soll dem Vernehmen nach nicht von einer Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland gesprochen werden, was CSU-Chef Horst Seehofer, die Junge Union und einzelne CDU-Politiker fordern. Stattdessen wolle Merkel bei ihrer Linie bleiben und Flüchtlingskontingente mit der Europäischen Union vereinbaren. Ob dies auf EU-Ebene gelingt, ist allerdings völlig offen.
Seehofer: Obergrenze bedeutet nicht Abschottung
Grüner Kretschmann: Merkel "zeigt große Weitsicht"
Dann würde die EU darüber abstimmen wie viele Flüchtlinge Deutschland aufzunehmen hat. Wer greift schon zu solchen Mitteln der nicht mit dem Rücken zur Wand steht.
Ob die EU-Entscheidungen der USA gefallen werden?
Die vielen jungen Männer welche zu uns kommen lassen sich am besten bei der Armee ausbilden, diese hat genügend Kapazitäten dazu. So erhält man vielleicht auch eine Armee welche mit den Werten Europas zur Verteidigung in ihren Heimatländern eingesetzt werden kann.
Käßmann zum Syrien-Einsatz "Es macht mich fassungslos - wir ziehen in den Krieg"
06.12.2015, 12:18 Uhr | dpa
Einst Frontfrau der Evangelischen Kirche, jetzt "BamS"-Kolumnistin: Margot Käßmann. (Quelle: dpa)
Tief betroffen über die Entscheidung für einen Bundeswehreinsatz in Syrien ist Margot Käßmann. "Es macht mich fassungslos, aber wir müssen der Tatsache ins Gesicht schauen: Wir ziehen in den Krieg", schreibt die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland in der "Bild am Sonntag", für die sie regelmäßig als Kolumnistin arbeitet.
"Kein Frieden" - "alles nur noch schlimmer"
Terror ist vergleichbar mit Partisanenkrieg. Wer ihn kennt der weiß warum die Vietnamesen gegen die USA gewonnen haben.
Darüber sollte auch einmal in der Ukraine nachgedacht werden.
Um bis zu 25 Prozent Grundsteuer steigt vielerorts drastisch
06.12.2015, 15:07 Uhr | AFP, t-online.de
Grundsteuer steigt 2016 vielerorts drastisch: Bis zu 25 Prozent.
Klamme Gemeindekassen sorgen für steigende Grundsteuer. (Quelle: dpa)
Viele Mieter und Eigenheimbesitzer müssen sich auf steigende Kosten einstellen. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) zufolge planen zahlreiche Kommunen für 2016 eine Erhöhung der Grundsteuer B oder haben sie schon beschlossen. Grund sind die klammen Kassen vieler Städte und Gemeinden.
Die Grundsteuer zahlen alle Mieter mit. Was damit finanziert werden soll ist auch klar. Auf die Folgen der Einwanderung habe ich bereits hingewiesen.
Erreicht Deutschland eine Bevölkerung von ca. 84 Mio. Menschen so müssen die Steuern angehoben werden,
bei ca. 88 Mio. erreicht der Steuersatz 100%, bei >88 Mio. müssen vom Staat Kredite aufgenommen werden.
Gefährdet ist auch die AAA Bonität Deutschlands.
Schließung von allen öffentlichen Einrichtungen bei Kommunen usw. hinzu kommen massive Steuererhöhungen, über den Steuerfreibetrag - bis 100%.
Der Steuerfreibetrag beträgt ca. 706 €/Mon. Welchen Betrag Wohngeld + ALGII erreichen weiß ich nicht.
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern müssen Anfang nächsten Jahres um 9% steigen, bis Jahresende um 18%, wenn wieder so viele Menschen nach Deutschland kommen wie 2015.
07.12.2015 Entzündet sich wieder ein Weltkrieg im Mittelmeerraum?
Wolfgang Effenberger
Am 4. Dezember 2015 (genau an diesem Jahrestag wurde im US-Repräsentantenhaus die unrühmliche Resolution 758 beschlossen: eine leichtfertige Kriegserklärung an Russland) segneten die Abgeordneten des Bundestags – die Hälfte schien schon im verlängerten Wochenende – den Syrien-Einsatz der Bundeswehr ab: 445 Ja-Stimmen, 145 Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen.[/B]
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Angesichts der Erfahrungen aus und vor dem Ersten Weltkrieg wäre ein Innehalten, ein Besinnen erforderlich gewesen. Wer erinnert sich noch an das Jahr 1911, als mit der zweiten Marokkokrise und dem italienischen Angriff auf Tripolis der Weltkrieg im Grunde schon begann. Nahtlos folgten 1912/13 die beiden Balkankriege, und dann bedurfte es nur noch eines Zündfunkens zum Weltkrieg.
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Anti-Terror-Allianz Der Ton unter den IS-Gegnern verschärft sich
07.12.2015, 17:20 Uhr | rtr, AFP
Der Ton unter den IS-Gegnern verschärft sich. Türkische Panzer im Februar auf dem Weg nach Aleppo. Die Anti-IS-Koalition ist derzeit gespalten. (Quelle: dpa)
Neue Spannungen in der Koalition gegen den Islamischen Staat (IS): Während die Türkei mit der Stationierung von Soldaten im Irak für Ärger sorgt, provoziert ein russischer Soldat im Bosporus die Türken. Gleichzeitig erhebt Syrien schwere Vorwürfe gegen die USA. Deutschland versucht zu beschwichtigen, doch es wird immer deutlicher: Die Koalition steht intern vor gewaltigen Problemen.
Facebook-Hetze Grüne zeigen CSU an
07.12.2015, 21:02 Uhr | AFP
Via Facebook warf die CSU Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) vor, zur Radikalisierung der Gesellschaft beizutragen - dutzende Hasskommentare unterhalb des Beitrags inklusive. Die Landtagsfraktion der Grünen in Bayern hat deshalb nun Strafanzeige gegen die CSU erstattet.
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Kämpfer gegen "Islamischer Staat": Töten und getötet werden
Von Thomas Fritz
Aktualisiert am 07. Dezember 2015, 19:41 Uhr
Nicht nur die Terrormiliz "Islamischer Staat" rekrutiert ausländische Kämpfer. Auch ihre Gegner bekommen Zulauf. Aber was treibt diese Freiwilligen in den Krieg?
Drei Männer posieren mit ihren Kalaschnikows an einem Checkpoint, sie tragen Armeemontur, im Hintergrund weht eine kurdische Flagge vor einem kasernenartigen Bau.
Einer der Soldaten heißt Christian Haller* (Name geändert). Er wurde 1985 in einem kleinen Dorf in der Eifel geboren und kämpfte bis zum Sommer 2015 sieben Monate an der Seite kurdischer Rebellen gegen den so genannten "Islamischen Staat".
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat weite Teile des Irak und Syriens unter Kontrolle. Eine von den USA und Europa angeführte Allianz kämpft dort an der Seite der irakischen Armee und kurdischer Einheiten gegen die Dschihadisten. Die Terrororganisation hat aber längst nicht mehr nur im Nahen und Mittleren Osten Anhänger, sondern beispielsweise auch in Nordafrika. IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi führt die Terrormiliz seit 2010, rief Mitte 2014 ein Kalifat aus und bezeichnet sich selbst als "Kalif Ibrahim". Die Terrormiliz soll auch an den Terroranschlägen von Paris beteiligt gewesen sein.
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Es ist die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland und Europa: Millionen Menschen fliehen weltweit vor Krieg, Verfolgung und Armut und machen sich auf den Weg nach Europa und Deutschland. Vor allem über die Balkanroute und das Mittelmeer kommen Tausende Flüchtlinge zu uns. Sie stammen aus Syrien, Afghanistan, dem Balkan oder aus Afrika und suchen bei uns Asyl. Allein in diesem Jahr werden in Deutschland über 800.000 Asylbewerber erwartet. Wie groß die Not der Flüchtlinge ist, welche Tragödien sich auf der Flucht der Menschen abspielen, wie Deutschland und Europa mit den Flüchtlingen umgehen und weitere Hintergründe und News zur Flüchtlingsproblematik, können Sie in den Artikeln in unserer Rubrik nachlesen.
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Erfolg des Front National in Frankreich: Konsequenzen für Deutschland und Europa
Von Jennifer Fraczek
Aktualisiert am 07. Dezember 2015, 19:42 Uhr
Frankreich ist kein föderaler Staat, weswegen die Bedeutung von Regionalwahlen eigentlich überschaubar ist. Die Betonung liegt auf "eigentlich". Denn nun gibt es eine historische Ausnahme von der Regel. Der Erfolg des Front National (FN) könnte schließlich auch Auswirkungen auf ganz Europa haben.
Am 13. Dezember entscheidet es sich: In zwei oder gar noch mehr der 13 Regionen Frankreichs könnte der rechtsextreme Front National dann die Regierung stellen.
Schon beim ersten Durchgang der Regionalwahlen am vergangenen Sonntag verzeichnete die Partei von Marine Le Pen einen großen Erfolg.
Mit landesweit 28 Prozent der Stimmen war der Front National die stärkste Partei, knapp vor den Konservativen um den ehemaligen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und etwas deutlicher vor dem Amtsinhaber François Hollande und seinen Sozialisten.
Donald Trump fordert Einreiseverbot für alle Muslime
08.12.2015, 07:53 Uhr | t-online.de
Das politische Klima für Muslime wird eisig in den USA.
Die AfD schreibt einen Bettelbrief an ihre Mitglieder. Die Band von Bataclan kehrt nach Paris zurück. Diese und mehr Nachrichten des Morgens, wie immer von 6 bis 9 Uhr + direkt aus dem Newsroom von t-online.de + heute mit Jan Eger.
Spätestens nach der Einzel-Terror-Tat von San Bernardino wird das Klima für Muslime in den USA eisig, obwohl sie nur etwa einen Prozent der Bevölkerung ausmachen. Das zeigt auch eine Forderung des Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump, den man als einen seiner üblichen Polterauftritte abtun könnte - wenn sie nicht auf so fruchtbaren Boden fallen würden.
Der Milliardär, der für die Republikaner ins Weiße Haus einziehen möchte, verlangt die "vollständige und komplette Schließung" der Grenzen der Vereinigten Staaten für Muslime. Sie sollten nicht ins Land gelassen werden, bis klar sei, "was zur Hölle los ist".
Die USA müssten herausfinden, woher der Hass vieler Muslime auf ihr Land kommt. Und bis die Amerikaner das herausgefunden haben, sollten sie ihre Grenzen dicht machen. Sagt Donald Trump. (Foto: Reuters)
Natürlich sagt er nicht, ob er damit nur Einwanderer oder Touristen meint. Oder vielleicht sogar US-Bürger, die dem Islam angehören und von einer Auslandsreise zurückkehren. Er sagt auch nicht, wie US-amerikanische Grenzbeamte so etwas kontrollieren sollen. Ob sie vielleicht jeden Einreisenden nach seinem Glauben fragen sollen. Und wie das eventuell belegt werden könnte. Das alles in einem Land, in dem - wie bei uns - eigentlich Religionsfreiheit herrscht.
Immerhin: Nicht nur das Weiße Haus, sondern auch Trumps republikanische Rivalen verurteilten die Forderung umgehend. Sie stünde "vollkommen im Gegensatz zu unseren Werten", hieß es aus dem Umfeld von Barack Obama, und Floridas Ex-Gouverneur Jeb Bush twitterte: "Donald Trump ist verstört."
Dennoch fürchten nicht nur Muslime zu Recht um die religiöse Freiheit in dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten. "Manche Kandidaten spielen dem IS unmittelbar in die Hände, ob willentlich oder wissentlich, sie tun es. Sie spalten Amerika, statt es zu vereinen", klagt Nihad Awad, Präsident des größten muslimischen Verbands.
Freiheit ist immer auch die Freiheit der Anderen. Genau diese Freiheit wird jedoch von dieser Religion bedroht. Dazu braucht man einfach nur einmal die Frage nach den Einstellungen zu Ungläubigen, Frauen, Gays, Lesben, usw. zu stellen, dann wird klar was da im Auftrage eines "Gottes" für Diskriminierungen und Hass gegen andere Menschen verbreitet wird.
Gegen diesen religiösen Hass gibt es nur ein Mittel einen unduldsamen Widerstand. Dazu sollten sich die Moslems schon klar bekennen. Wenn sie mit uns zusammen leben wollen.
Druck wegen Flüchtlingen Merkels doppelte Frist
08.12.2015, 17:11 Uhr | rtr, t-online.de Kanzlerin in Flüchtlingsfrage unter Druck: Merkels doppelte Frist.
Kanzlerin Angela Merkel kämpft in der Flüchtlingsfrage vor allem gegen Widerstand in den eigenen Reihen. (Quelle: dpa)
Die Flüchtlingsfrage dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel derzeit die eine oder andere unruhige Nacht bescheren. Doch dabei geht es nicht nur darum, wie der Flüchtlingsstrom bewältigt werden kann. Ein ebenso wichtiger Aspekt ist der politische Gegenwind, der der Kanzlerin ausgerechnet aus den eigenen Reihen entgegen weht.
JU setzt auf Unterstützung anderer Unions-Gruppen
Merkel will Obergrenzen auf jeden Fall verhindern
Was passiert im neuen Jahr?
Deutsche Beschlüsse hätten internationale Auswirkungen
Es wurden bisher nicht einmal grundsätzliche Fragen zu Flüchtlingspolitik beantwortet. Wieso, weshalb, warum diese und keine andere Flüchtlingspolitik ohne Abstimmung in der EU? Merkel handelt gegen die Interessen des größten Teiles der EU, ihr Handeln besitzt keine Mehrheiten, ja nicht mal eine ausreichende Minderheit in der EU folgt ihr. Treibt sie absichtlich Schindluder mit der EU?
Mehrere Durchsuchungen Islamisten planten Anschlag in Berlin
08.12.2015, 19:51 Uhr | rtr
Islamisten planten Anschlag in Berlin.
Polizeieinsatz: Nach mehreren Durchsuchungen gegen Islamisten erheben Ermittler Anschuldigungen gegen drei Verdächtige. (Quelle: dpa)
Die Polizei hat nach mehreren Durchsuchungen schwere Anschuldigungen gegen drei Personen erhoben: Die islamistischen Extremisten haben nach Angaben der Bundesanwaltschaft im Herbst einen Sprengstoffanschlag in Berlin geplant.
Angst vor islamistischem Terror Das passiert in Deutschland im Ausnahmezustand
19.11.2015, 18:05 Uhr | Andreas Lerg , t-online.de
Angst vor Terror: Das passiert in Deutschland im Ausnahmezustand.
Die Polizeipräsenz wurde in Deutschland schon erhöht. Die Ausrufung des Notstandes hätte drastischere Folgen. (Quelle: dpa)
Seit dem Terroranschlag in Paris vom vergangenen Freitag gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Der Staat kann die Rechte seiner Bürger massiv einschränken und Maßnahmen ergreifen, die sonst undenkbar wären. Was würde in Deutschland in einem ähnlichen Fall passieren?
Einen Ausnahmezustand, wie ihn Frankreich jetzt verhängt hat, gibt es in Deutschland nicht. Die Grundrechte sind hierzulande ein hoch geschütztes Rechtsgut und gelten auch nach einem Terroranschlag weiter, können aber eingeschränkt werden.
Kein Ausnahmezustand in Deutschland
In Frankreich greifen im Ausnahmezustand unter anderen folgende Maßnahmen: Die Schließung der Landesgrenzen inklusive umfassender Grenzkontrollen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, die Schließung von Veranstaltungsorten oder Hausarrest für "Gefährder". In Deutschland ist dies in der Form nicht möglich.
Aber auch in Deutschland besteht die Möglichkeit, auf extreme Bedrohungs-Situationen zu reagieren. Die Grundlage für diese Maßnahmen sind in den sogenannten Notstandsgesetzen geregelt. Was bedeutet das genau?
Diese Grundrechte können eingeschränkt werden
Der Staat kann mit den Notstandsgesetzen Grundrechte zeitweilig einschränken, so das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG). Er darf dann Briefe oder Emails lesen, aber auch Telefonate abhören - ohne dass es dem Betroffenen mitgeteilt werden muss.
Auch die Freizügigkeit (Art. 11 GG) darf eingeschränkt werden. Normalerweise dürfen sich Bundesbürger frei im Land bewegen, ihren Wohn- und Aufenthaltsort selbst bestimmen und jederzeit in die Bundesrepublik einreisen.
Einsatz der Bundeswehr
Die Notstandsgesetze ermächtigen den Staat, die Bundeswehr innerhalb Deutschlands einzusetzen. Beispiele aus der Vergangenheit sind Naturkatastrophen wie das schwere Hochwasser 2013.
Zur Terrorbekämpfung darf die Bundeswehr allerdings nicht eingesetzt werden. Das Grundgesetz sieht nur den Einsatz gegen die "Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer" vor, also im Prinzip bei bürgerkriegsähnlichen Zuständen.
Schränkt der Notstand die Pressefreiheit ein?
Nein! Jegliche Zensur ist laut Grundgesetz verboten. So auch eventuelle staatliche Instanzen oder Verfahren, die geeignet wären, die Presse oder deren Veröffentlichungen zu kontrollieren oder zu überwachen.
Sicherstellungsgesetze erlauben auch Beschlagnahmung
In den Bereich der Notstandsgesetze gehören diverse "Sicherstellungsgesetze". So könnten beispielsweise Lebensmittel oder landwirtschaftliche Produkte beschlagnahmt werden, damit die Bevölkerung weiterhin versorgt werden kann. Aber auch Baumaschinen sowie anderweitig geeignetes Material, das zur Gefahrenabwehr nötig ist
Fünf konkrete Arten von Notstand
Verteidigungsfall: Deutschland wird angegriffen und muss sich entsprechend verteidigen. Von Krieg ist die Rede, wenn ein Staat einen anderen angreift. Der Angriff einer terroristischen Vereinigung wäre demnach kein Krieg.
Spannungsfall: Dieser ist die Vorstufe des Verteidigungsfalls und löst eine Erhöhung der Militärischen Alarmstufe und eventuell das Inkraftsetzen des Notstandes aus.
Innerer Notstand: Als inneren Notstand definiert der Gesetzgeber "eine drohende Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes". Aber auch Naturkatastrophen oder ein besonders schweres Unglück. Hier wäre auch der Terrorismus anzusiedeln.
Katastrophenfall: Damit sind vor allem Großschadenslagen gemeint, die besondere Maßnahmen erfordern. Großflächige Hochwasserereignisse wie im Jahre 2013 zählen dazu. Der Katastrophenfall ist in Deutschland eine politische Entscheidung. Der Notstand ist in der Regel regional begrenzt.
Öffentliche Sicherheit und Ordnung: Zur "Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in sonstigen Fällen von besonderer Bedeutung" können ebenfalls Notstandsgesetze genutzt werden. Auch hier kann der Terrorismus eine Rolle spielen.
Wer entscheidet über den Notstand?
Im Verteidigungsfall und im Spannungsfall obliegt die Entscheidung dem Bundestag mit Zustimmung und Mitwirkung des Bundesrates.
Beim inneren Notstand entscheiden die politischen Gremien des jeweils betroffenen Bundeslandes, wenn nur dieses einzelne Land von dem Notstand betroffen ist. Sind mehrere Bundesländer oder die gesamte Bundesrepublik betroffen, greift wiederum die Zuständigkeit der Bundesregierung.
Der Katastrophenfall wird vor allem von den zuständigen Instanzen der betroffenen Region entschieden.
So jetzt wissen wir Bescheid:
Was wird getan wenn eine Machtergreifung der Terroristen zu erwarten ist und die Armee die Bevölkerung nicht mehr schützen kann, weil 2 Mio. nicht erfasster Flüchtlinge voll aus Containern bewaffnet plötzlich an allen Ecken stehen und somit das Land quasi ad hoc, ohne Vorwarnung, besetzt und erobert ist, weil sie sich bisher gleichmäßig ohne Behinderung im Land verteilen und Befehlsstrukturen aufbauen konnten. Die gesamte Bevölkerung dient dann den Islamisten als Geißel, weil sie wehrlos und unbewaffnet ist.
Truppeneinsatz im Irak Russland droht Türkei mit UN-Sicherheitsrat
08.12.2015, 20:11 Uhr | dpa, t-online.de
Irakisches Militär nördlich von Bagdad: Der Irak beschwert sich über türkische Truppen auf seinem Gebiet und wird dabei jetzt von Russland unterstützt. (Quelle: Reuters)
Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei setzt Russland seine Sticheleien gegen Ankara fort. Neuester Angriffspunkt: Die türkischen Soldaten, die im Irak im Einsatz sind.
Die UN-Vetomacht Russland fordert den sofortigen Abzug dieser Truppen. Es sei nicht hinnehmbar, dass sich die Soldaten ohne Einwilligung der irakischen Regierung in der Region Mossul aufhielten, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Russland will den Fall nach Agenturberichten vor den UN-Sicherheitsrat bringen.
Auch der Irak drohte damit, den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, sollte die Türkei nicht bis zum Abend ihre Truppen abgezogen haben. Ankara zeigte derweil aber keine Bereitschaft zum Einlenken.
Türkei bleibt hart
Ausbildung für Kampf gegen IS
Russische Kampfpanzer nahe türkischer Grenze
Mal sehen wie die UN reagiert.
Meta
Wie bisher die Flüchtlingskosten finanziert wurden:
Warum sinken die Kraftstoffpreise nicht entsprechend des Ölpreises?
Dreht Schäuble schneller an der Steuerschraube als die Kraftstoffpreise sinken?
Maischberger-Talk "Angela Merkel gehört gar nicht in die Politik"
09.12.2015, 07:38 Uhr | Maria M. Held, t-online.de
Maischberger-Talk: "Merkel gehört gar nicht in die Politik".
"Menschen bei Maischberger" beschäftigte sich ausführlich mit der Kanzlerin. (Quelle: wdr/Max Kohr)
Zu wenig Feuer oder falsches Thema? Die Gästerunde bei "Menschen bei Maischberger" arbeitete sich brav, aber ohne Esprit an der gestellten Aufgabe ab. Die hieß: "Das Schicksalsjahr der Kanzlerin: Scheitert Merkel?" Der dramatisch als "Merkeldämmerung" angekündigte Talk mutete stellenweise wie ein Requiem für Angela Merkel an.
Zunächst einmal hatte Julia Klöckner ausführlich die Gelegenheit, sich als Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU zu präsentieren. Bis endlich Moderatorin Sandra Maischberger die Frage stellte, die den Umschwung brachte: "Was war passiert, dass aus der Eiskönigin Merkel die Mutter Angela wurde?"
"Merkel gehört nicht in die Politik"
Zu Merkel fällt keinem etwas ein
Emotionen statt Kommunikation in der Politik
Die ohnmächtigste Frau
Eine weitere Entwicklung könnte die Kanzlerin stützen, das Wiedererstarken der AfD. Falls die rechtspopulistische Partei in ein Parlament gewählt würde, wollte keine der etablierten Parteien mit ihr koalieren. Die neuen Machtkonstellationen würden somit die alten festigen, es bliebe wieder nur eine Große Koalition. Leider hakte Maischberger nicht nach, was CSU-Mann Bendels meinte, als er die AfD als "normale Mitbewerber" bezeichnete.
Putin will Blackbox von abgeschossenem Kampfjet auswerten
09.12.2015, 08:00 Uhr | t-online.de
Das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei ist weiter angespannt. Zwei Wochen nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei könnte der Flugschreiber des Jets nun neue Erkenntnisse bringen - und womöglich die Lage weiter verschärfen. Diese und mehr Nachrichten des Morgens, wie immer von 6 bis 9 Uhr + direkt aus dem Newsroom von t-online.de + heute mit Daniel Reviol.
Meister
Zitat:
Meta hat am 08. Dezember 2015 um 22:00 Uhr folgendes geschrieben:
So jetzt wissen wir Bescheid:
Was wird getan wenn eine Machtergreifung der Terroristen zu erwarten ist und die Armee die Bevölkerung nicht mehr schützen kann, weil 2 Mio. nicht erfasster Flüchtlinge voll aus Containern bewaffnet plötzlich an allen Ecken stehen und somit das Land quasi ad hoc, ohne Vorwarnung, besetzt und erobert ist, weil sie sich bisher gleichmäßig ohne Behinderung im Land verteilen und Befehlsstrukturen aufbauen konnten. Die gesamte Bevölkerung dient dann den Islamisten als Geißel, weil sie wehrlos und unbewaffnet ist.
So etwas wäre in der Schweiz nie möglich.
In der Schweiz nicht, dort wird den Menschen mehr zugetraut und es gibt trotzdem nicht mehr Missbrauchsopfer durch Waffen.
Brauchst Waffe? musste doch einen Lehrgang machen um den Zeigefinger krumm machen zu können.
Bei uns sagen ja sogar die Waffengesetze wie lang die Klingen vom Messer sein dürfen. Ist ja unheimlich wichtig, Küchenmesser natürlich ausgenommen.
Auch mit einem kurzem Messer kann ich einem die Glocken abschneiden.
Warum also Messers Klinge ? keiner weiß es, alle machen mit.
So geht es eben mit vielen Dingen.
Die Polizei-er schützen uns doch vor den Extremisten wenn sie gerade zu Hause sind.
Aber keine Angst, wenn es sein muss singen wir Kampflieder: Herzlich willkommen, herzlich willkommen............
Meister
Adeodatus
Zitat:
Meta hat am 09. Dezember 2015 um 09:39 Uhr folgendes geschrieben: Wie bisher die Flüchtlingskosten finanziert wurden:
Warum sinken die Kraftstoffpreise nicht entsprechend des Ölpreises?
Dreht Schäuble schneller an der Steuerschraube als die Kraftstoffpreise sinken?
Läge der Steuersatz weiterhin bei 200% so dürfte Diesel höchstens 66,3ct/L kosten.
1,95583 x 66,3 = 1,30DM
Können die Deutschen nicht rechnen oder warum lässt sich das der Bürger und die Wirtschaft bieten?
Warum bemerkte bisher niemand diese Steuerlüge?
Deshalb werden und wurden die Deutschen zu jeder Zeit von solchen Typen über den Tisch gezogen!
Weil du Null Ahnung von der Preisbildung hast, Schäuble kann den Preis an der Zapfsäule nicht bestimmen das machen die Konzerne und die nehmen bevor sie Dir einen Cent schenken den Gewinn mit, also hör endlich auf mit deinem ***********.
Der Dieselpreis setzt sich bei einem Verkaufspreis von 1,429 € folgendermaßen zusammen
Verkaufspreis € 1,429
Energiesteuer € 0,474
Mehrwertsteuer € 0,228
Erdölbevorratungsabgabe € 0,002
Warenwert ohne Steuern € 0,731
Im Warenwert ohne Steuern ist der Preis für die Exploration, für Rohöl, für die Verarbeitung und den Transport enthalten.
Das kann man im Internet ganz einfach abfragen und wenn man will auf niedrigere Preise umrechnen aber was das mit den Flüchtlingen zu tun hat das weißt Du offensichtlich noch nicht einmal selber.
keiner weiß Bescheid. 
