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| Meta hat am 03. Dezember 2015 um 06:21 Uhr folgendes geschrieben: Dabei darf nicht vergessen werden das die Unterstützer des IS ebenso zu den Feinden gehören die bekämpft werden müssen. |
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| Meta hat am 03. Dezember 2015 um 10:14 Uhr folgendes geschrieben: Zumindest sollten die Drahtzieher unter Druck gesetzt (...) werden. |
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| orca hat am 03. Dezember 2015 um 11:47 Uhr folgendes geschrieben: NUR Rußland ist durch die Bitte der legitimen syrischen Regierung völkerrechtlich gestattet, in Syrien militärisch einzugreifen. Alle anderen Staaten sind verbrecherische Aggressoren gegen Syrien, zu denen nun auch die B'R'D unbedingt gehören will. |
Der "oberste Saarländer" in der DDR hätte nicht solange die Volksvertreter nach einem Mandat gefragt.
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| Russlands Streit mit der Türkei: Putins Zorn Von Benjamin Bidder Aktualisiert am 03. Dezember 2015, 16:44 Uhr Putin legt im Streit mit der Türkei noch einmal nach - und droht sogar mit Vergeltung für den Abschuss des russischen Bombers. Beim Volk kommt das gut an - Außenpolitik ist derzeit die beste Innenpolitik. # # # |
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| 03.12.2015 EU-Geheimplan: Merkel will 500 000 Syrer aus der Türk7bei nach Europa umsiedeln Stefan Schubert Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt Merkels Politik der offenen Grenzen ab, selbst innerhalb ihrer Partei wächst der Widerstand. Trotzdem ist die Kanzlerin nicht in der Lage, ihre »epochale Fehlentscheidung« einzugestehen. Im Gegenteil, statt endlich Deutschlands Grenzen zu kontrollieren und Wirtschaftseinwanderer bereits dort abzuweisen, hat Merkel beim EU-Türkei-Gipfel »geheime Hintergrundgespräche« geführt, so der ungarische Ministerpräsident Orban. Das einzige Ziel dieser Geheimgespräche sei es, die Umsiedlung von bis zu 500 000 syrischen Flüchtlingen aus der Türkei direkt in die EU und damit größtenteils nach Deutschland zu organisieren. Merkel scheint nun vollkommen den Bezug zur Realität verloren zu haben, anders kann man ihr jetzt enttarntes Agieren hinter verschlossenen Türen nicht mehr kommentieren. In ihrer mitverschuldeten Flüchtlingskrise werden dieses Jahr über eine Million Einwanderer unkontrolliert Deutschlands Grenzen überquert haben. Behörden, Städte und Kommunen brechen unter dieser Flut längst zusammen. Immobilien werden beschlagnahmt und Sporthallen für Schulen und Sportvereine werden zweckentfremdet und zu Massenunterkünften hergerichtet. Die Gesellschaft polarisiert sich an diesem Thema zunehmend und bricht immer stärker in zwei Blöcke auseinander. Dabei werden die persönlichen Risiken für die Bürger, durch ein Ansteigen der Kriminalität und der erhöhten Terrorgefahr, durch die politisch-publizistischen Eliten schlicht verleugnet. Währenddessen sorgt sich die Bundesregierung darüber, dass ihre sowieso schon stark manipulierte Arbeitslosenstatistik, durch die vielen Flüchtlinge in Mitleidenschaft gezogen werden könnte. Denn der tausendfach zitierte syrische Kinderarzt bleibt eine Medien-Erfindung, 90 Prozent der Flüchtlinge werden direkt in die deutschen Sozialsysteme einwandern und Hartz IV beziehen, so Experten der Bundesagentur. Aber auf Wunsch der Regierung werde das EDV-System entsprechend manipuliert, Entschuldigung angepasst lautet das verwendete Wort, um ab 2016 die arbeitslosen Flüchtlinge aus der Arbeitslosenstatistik fernzuhalten, obwohl die Kosten für die Steuerzahler natürlich identisch bleiben. Die EU-Flüchtlingsquote ist tot Der einzige Plan der Merkel-Regierung besteht darin, über keinerlei Plan zu verfügen. Ganz offen hofft die Regierung auf schlechtes Wetter in den Wintermonaten, damit das Mittelmeer schwerer zu überqueren ist und sich folglich die Flüchtlingsmassen verringern. Demzufolge hätte die Kanzlerin nicht ihren Getreuen Peter Altmaier zum Flüchtlingskoordinator ernennen sollen, sondern besser den Wettermann Jörg Kachelmann. Gleichzeitig hat sich die Türkei Visafreiheit für 80 Millionen Türken in die EU und drei Milliarden Euro für etwas erpresst, was nach Merkels Aussage für eine der mächtigsten Wirtschaftsnationen der Welt nicht möglich ist, nämlich eine funktionierende Grenzkontrolle. # # # »Merkel schadet Europa« # # # |
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| 27.10.2015 Willy Wimmer: »Die Bundeskanzlerin hat das Land in eine nicht mehr beherrschbare Situation geführt« Redaktion Willy Wimmer ist den Lesern dieser Webseite bestens bekannt. Der CDU-Politiker gehörte 33 Jahre lang dem Deutschen Bundestag an. Von 1985 bis 1992 war er zunächst verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und anschließend Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Willy Wimmer publiziert seine kritischen und klar geschriebenen Beiträge auch für die Leser von KOPP online. Zuletzt hat er hier beschrieben, wie Angela Merkel Deutschland schafft, zum Beispiel durch ihre »überwältigende Unlust, das Übel an der jeweiligen Wurzel zu packen«. Zur Flüchtlingskrise hat Dr. Wimmer hier auch vor wenigen Tagen erklärt, wie die Bundeskanzlerin den »Aufnahmezustand über Deutschland und EU-Europa verhängt«. Wir haben ihn am Montag zur aktuellen Entwicklung in der Flüchtlingskrise interviewt und wollten unter anderem wissen, wie sehr Angela Merkel jetzt unter Druck steht und wie sie abgelöst werden könnte. Herr Wimmer, Landräte und Bürgermeister schreiben in der Flüchtlingskrise Brandbriefe an Angela Merkel, Horst Seehofer warnt vor einer Spaltung der Union, Wolfgang Schäuble sieht eine »dramatisch schlechte« Stimmung an der Basis der CDU. Wie groß ist der Widerstand gegen Angela Merkel wirklich? # # # Wie kann man die Personalie Bundeskanzler regeln? Geht das über eine Volksabstimmung, eine Rebellion in der CDU, oder ein Misstrauensvotum im Bundestag? Willy Wimmer: Das sind in einer Großen Koalition, die über ein gewaltiges Abgeordnetenpotenzial im Deutschen Bundestag verfügt, Erkenntnisse in eine sachliche Notwendigkeit. Das kann man durchtheoretisieren, das ist die eine Möglichkeit. Das andere ist: Wenn die Fraktionsspitzen und die Parteispitzen sehen, dass es so nicht weitergeht, dann werden sie auch Wege finden, einen Übergang auf den hochgeschätzten Wolfgang Schäuble innerhalb kürzester Zeit sicherzustellen. Wenn man diese Möglichkeit nicht ergreifen sollte, aus welchen Gründen auch immer, werden wir nicht mehr viel Zeit haben, um uns in diesem Land Gedanken über einen ordentlichen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers zu machen. Dann wird das anders aussehen. # # # |
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| AfD: „Russland legitimer Mitspieler und wichtiger Partner im Anti-Terror-Kampf“ Die AfD hat die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland gefordert und sich gegen antirussische Politik in Europa ausgesprochen, weil dies die Anti-Terror-Koalition schwächen könnte, berichtet „Die Welt“ unter Berufung auf eine Parteiresolution. Auf dem Parteitag in Hannover habe die AfD ihre sicherheitspolitische Agenda konkretisiert. „Wir sehen Russland als legitimen Mitspieler im Konzert der Mächte und als einen wichtigen Partner im gemeinsamen Kampf gegen den islamischen Terror“, zitiert „Die Welt“ aus der Resolution des AfD-Bundesvorstands. „Es kann nicht sein, dass man gegen Russland eine Politik in Europa macht. Das muss aufhören", zitiert „Die Welt“ den brandenburgischen AfD-Landeschef Alexander Gauland. Das gegen Russland gerichtete Vorgehen würde nämlich die Anti-Terror-Koalition schwächen, so der Bundesvorstand in seinem Antrag. In diesem Zusammenhang fordere die AfD, alle gegen Moskau gerichteten Sanktionen aufzuheben und normale Beziehungen zwischen Nato, EU und Russland wiederherzustellen. # # # |
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| Meta hat am 03. Dezember 2015 um 21:49 Uhr folgendes geschrieben: In diesem Zusammenhang fordere die AfD, alle gegen Moskau gerichteten Sanktionen aufzuheben und normale Beziehungen zwischen Nato, EU und Russland wiederherzustellen. |
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| Ex-US-General: NATO-Länder sollen die Türkei aus der Allianz ausschließen Veröffentlichungsdatum: 27 Ноябрь 2015, 22:46 Die Türkei verfolgt in dem syrischen Konflikt ihre eigenen Ziele und zeigt, dass sie den Rücksicht weder auf die NATO, noch auf andere Kräfte, die in der Region agieren, nehmen will, meint der ehemalige amerikanische Generalmajor Paul Vallely. MOSKAU, 27 Nowember – RIA News. Die Vernichtung des russischen Kampfjets SU-24 der türkischen Luftwaffe wird wahrscheinlich nicht die letzte Provokation der Ankara sein. Die NATO-Länder sollten die Türkei aus der Allianz ausschließen, sagte der ehemalige amerikanische Generalmajor Paul Vallely in einem RT-Interview. Nach seiner Ansicht hätten die Ankaras Angriffe nichts mit dem Grenzschutz des Landes zu tun. Die Türkei wagte diesen Schritt, um Russland vorzuführen, dass sie dominierende Kraft in der Region ist, und dass sie nicht einlenkt. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdo an nimmt seit Langem an dem Konflikt direkt teil, und dieser Vorfall ist nicht der erste dieser Art. Vor paar Jahren hat die Türkei schon ein syrischer Flugzeug abgeschossen. |
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| Mehr als nur Öl: Erdogans Kooperation mit IS intensiver als vermutet Veröffentlichungsdatum: 03 Декабрь 2015, 21:05 Die Verwicklung der Türkei ins illegale Ölgeschäft des Islamischen Staates ist, laut Experten, nur der Gipfel des Eisbergs. In Wirklichkeit gebe es eine viel tiefgreifendere kriminelle Partnerschaft zwischen Ankara und der Terrororganisation, und zwar in solchen Bereichen wie Menschenhandel und Finanzbetrug. # # # |
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| Lange Haftstrafen Urteil im Tübinger Prozess um Gruppenvergewaltigung 03.12.2015, 22:08 Uhr | dpa |
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| Gewalt gegen Frauen in Ägypten Der ganz alltägliche Horror 04.02.2013 16:28 Uhr Von Martin Gehlen Auch nach dem Ende von Hosni Mubaraks Regiment bleibt Ägypten eine männerdominierte Gesellschaft. Erstmals empört sich nun auch die UN-Menschenrechtskommissarin über Massenvergewaltigungen. # # # |
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| Amnesty Journal Februar 2013 Der gefährlichste Ort der Welt Opfer sexueller Gewalt: Emerance war 14 Jahre alt, als Soldaten sie verschleppten. In der Gefangenschaft wurde sie schwanger: © Linda Forsell / Kontinent / laif In der Demokratischen Republik Kongo wird sexuelle Gewalt systematisch als Kriegswaffe eingesetzt. Doch um das Problem zu lösen, muss man sich mit den Tätern befassen: Die jungen Rebellen werden dazu gezwungen - auf Befehlsverweigerung steht die Todesstrafe. Von Simone Schlindwein Frauen wie Mapendo, Love, Nyota oder Emerance trifft man in der Demokratischen Republik Kongo nicht nur in den wenigen Frauenkliniken an. Frauen wie Mapendo, Love, Nyota und Emerance findet man an jedem Gemüsestand, an jeder Wasserstelle, auf jedem Maisfeld - ja beinahe in jedem Haushalt. Wer lange genug zuhört, muss feststellen, dass fast jede Frau im Kongo eine Geschichte sexueller Gewalt erzählen kann. Vor allem im Ostkongo, wo seit fast 18 Jahren ein brutaler Krieg tobt - auch ein Krieg der Männer gegen die Frauen. Ein bekanntes Beispiel sind die Massenvergewaltigungen in der Region Walikale im Jahr 2010. # # # |
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| Schweden: Die Vergewaltigungsmetropole des Westens von Ingrid Carlqvist und Lars Hedegaard 14. Februar 2015 Englischer Originaltext: Sweden: Rape Capital of the West Übersetzung: Stefan Frank + 40 Jahre nachdem das schwedische Parlament einstimmig beschloss, das vormals homogene Schweden in ein multikulturelles Land umzuwandeln, haben Gewaltverbrechen um 300 Prozent und Vergewaltigungen um 1472 Prozent zugenommen. Schweden ist inzwischen an Nummer zwei der Länder mit der höchsten Rate an Vergewaltigungen und wird nur von dem im südlichen Afrika gelegenen Lesotho übertroffen. + Bezeichnenderweise erwähnen die Berichte nicht die Herkunft der Vergewaltiger. Darüber hinaus muss man wissen, dass Einwanderer der zweiten Generation als Schweden gezählt werden. + In erstaunlich vielen Fällen haben die schwedischen Gerichte Sympathien für die Vergewaltiger gezeigt und Verdächtige freigesprochen, die behaupteten, ein Mädchen habe Sex mit sechs, sieben oder acht Männern haben wollen. + Der Internetradiosender Granskning Sverige hat einmal die Mainstreamzeitungen Aftonposten und Expressen angerufen und gefragt, warum sie Täter als "schwedische Männer" bezeichnet hatten, obwohl es sich in Wirklichkeit um Somalier ohne schwedische Staatsangehörigkeit handelte. Die Journalisten zeigten sich zutiefst beleidigt, als sie gefragt wurden, ob sie irgendeine Verantwortung fühlten, schwedische Frauen zu warnen, sich von bestimmten Männern fernzuhalten. Einer der Journalisten fragte, warum dass in seiner Verantwortung liegen solle. # # # |
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| Bluttat von San Bernardino Hinweise auf islamistischen Terrorhintergrund 04.12.2015, 07:20 Uhr | Von Veit Medick, Washington, Spiegel Online Bluttat von San Bernardino: "Wir sind mitten im nächsten Weltkrieg" . Sicherheitsleute in San Bernardino nach der Schießerei: "Wir befinden uns in Kriegszeiten", glauben Politiker. (Quelle: AP/dpa) Sicherheitsleute in San Bernardino nach der Schießerei: "Wir befinden uns in Kriegszeiten", glauben Politiker. (Quelle: AP/dpa) Das Attentat auf eine Sozialeinrichtung in San Bernardino sorgt für heftige politische Auseinandersetzungen in den USA. Hintergrund sind einzelne Indizien, wonach die Bluttat mit 14 Toten und mehr als 20 Verletzten auch einen islamistischen Terrorhintergrund haben könnte. Täter hatte Kontakte zu Extremisten Paar hatte zwölf Rohrbomben parat Attentäter verwischten digitale Spuren Politiker verknüpfen San Bernardino mit Paris "Wir sind mitten im nächsten Weltkrieg" Präsident Obama windet sich Unauffällige Biografie des Attentäters Freunde wollen keine extreme Frömmigkeit bemerkt haben # # # |
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| EU-Skeptiker setzen sich durch Dänen sagen Nein zu mehr Europa 04.12.2015, 07:44 Uhr | AFP, t-online.de Dänemark: Mehrheit lehnt engere Sicherheitszusammenarbeit mit EU ab. Regierungschef Lars Lökke Rasmussen hat den Sieg des Nein-Lagers nach dem Referendum der Dänen eingeräumt. (Quelle: AP/dpa) Mit deutlicher Mehrheit haben die Dänen bei einem Referendum eine engere Zusammenarbeit mit den Polizei- und Justizbehörden der Europäischen Union abgelehnt. |
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| Politik Armut und Gewalt 15.06.11 Diese Länder sind für Frauen die gefährlichsten Eine Studie listet die Staaten auf, in denen Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts die größten Gefahren drohen. Auch ein demokratisches Land ist darunter. Das gefährlichste Land für Frauen ist einer Studie von Trust Law zufolge Afghanistan. Frauen, die sich nicht an ihre vorgegebene Rolle halten, werden häufig bedroht oder getötet, die medizinische Versorgung ist schlecht. Das Foto zeigt afghanische Mädchen in einer Schule. Erst seit dem Sturz der Taliban 2001 können Mädchen hier überhaupt wieder in die Schule gehen. 100 Millionen Menschen versklavt Auf den nächsten Plätzen folgen Pakistan, Indien und Somalia. Pakistan ist besonders wegen seiner Traditionen und religiösen Praktiken gefährlich. So werden häufig schon Kinder verheiratet, und bei sogenannten "Ehrenmorden" sterben etwa 1000 Frauen im Jahr. # # # |
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| Klimaforscherin spricht Klartext In Paris steht unsere Zukunft auf dem Spiel 02.12.2015, 14:04 Uhr | Ulrich Weih Klimaforscherin spricht Klartext: In Paris steht unsere Zukunft auf dem Spiel. Durch den Klimawandel bedrohen wir unser Überleben auf der Erde. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images) Die Erwartungen sind hoch: "Auf Ihren Schultern ruhen die Hoffnungen der ganzen Menschheit", sagte Frankreichs Präsident François Hollande zur Eröffnung des Weltklimagipfels in Paris. Mit bloßen Absichtserklärungen und leeren Versprechungen ist es nicht getan - dieser Gipfel muss konkrete Ergebnisse liefern. Extreme Wetterereignisse werden drastisch zunehmen Durch Hitze sterben Zehntausende Dürre vertreibt Millionen Menschen Steigender Meeresspiegel bedroht Küstenregionen Point of no return: Kipp-Punkte Beispiel Grönland-Eis: Über einem bestimmten Temperaturwert wird dieser gewaltige Eispanzer abschmelzen. Das würde langfristig einen Anstieg des Meeresspiegels um etwa sieben Meter bedeuten. "Wir wissen nicht hundertprozentig, wo der Kipp-Punkt ganz genau liegt, aber wir sind auf jeden Fall jetzt schon in einem Risikobereich", sagt Frieler. Halbherziges Handeln nutzt nichts Klar begrenztes Volumen von Emissionen zulässig Um den Klimawandel zumindest etwas zu bremsen, können also nicht weiterhin in unbegrenzter Menge Treibhausgase ausgestoßen werden. Das Zwei-Grad-Ziel wäre dann wohl nicht mehr zu schaffen. |
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| Unregistrierte Flüchtlinge verlassen Notunterkünfte Hannover - Aus den Notunterkünften der Kommunen in Niedersachsen sind in den vergangenen Tagen etwa 700 Flüchtlinge verschwunden. |
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| 26.09.2015 Ausmaß der Flüchtlingsmassen wird verschleiert ‒ Tausende Flüchtlinge in Deutschland untergetaucht Stefan Schubert Der Einsatz von 21 Hundertschaften der Bundespolizei an der bayrisch-österreichischen Grenze ist ein gelungenes Ablenkungsmanöver der Merkel-Regierung. Nur wird deswegen auch nicht nur ein Einwanderer weniger in den Genuss deutscher Willkommenskultur gelangen. Rechtsstaatliche Unterscheidungen wie legale, illegale oder einer Einreise aufgrund eines Asylbegehrens sind auf Geheiß Berlins außer Kraft gesetzt. |
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| Migration Unregistrierte Flüchtlinge: Verfassungsschutz mit „Unbehagen“ Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, sieht die große Zahl unregistrierter Flüchtlinge im Land mit „Unbehagen“. Er glaube jedoch nicht an ein massenhaftes Untertauchen, sagte der Behördenchef am Freitag in einem Gespräch mit MDR Info. Einzelfälle könne es aber geben. Ein Großteil der rund 290 000 nicht erfassten Flüchtlinge stecke seiner Ansicht nach „noch im Abarbeitungsstau“ in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Meyer-Plath betonte, sein Dienst habe „keinen Generalverdacht gegen Flüchtlinge, egal ob die jetzt schon registriert sind oder nicht.“ Die meisten Menschen kämen nicht mit einer kriminellen oder extremistischen Agenda nach Sachsen. Im Freistaat seien bisher keine IS-Mitglieder unter den Flüchtlingen bekannt. Wichtig sei, die Neuankömmlinge nun zu integrieren. Andernfalls könnten Salafisten und andere Extremisten unter ihnen Anhänger rekrutieren. |
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| Flüchtlingsheime für DDR-Bürger wurden seinerzeit nicht angezündet. Aber im Juni 1990 prangte an der löchrig gewordenen Mauer zwischen Brandenburger Tor und Reichstag folgender Spruch: "Ostler, ihr Schweine, verpisst euch". |
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| Weil Zehntausende von DDR-Bürgern ganz offensichtlich das kapitalistische System einem sozialistischen vorziehen, flüchten sich viele Westlinke in Sarkasmus. So feierte die alternative Tageszeitung die Mauer kürzlich als "Berlins nützlichstes Bauwerk"; schließlich bewahre sie "die BRD und Westberlin vor Horden naturtrüber, säuerlich sächselnder DDRler mit Hang zu Billig-Antikommunismus und Rep-Wählen". Die andere Republik habe in der Szene lange Zeit als "eine Art Laborversuch" gegolten, sagt die Schriftstellerin Monika Maron, die 1988 ausreiste; die Linke habe an der DDR manches akzeptiert, was sie sich "hier keinen Tag lang hätte gefallen lassen". Orthodoxe Kommunisten versuchen die Verhältnisse in der DDR noch immer zu beschönigen. Herbert Mies, 68, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), erklärte Anfang dieses Monats ungerührt, die DDR habe gezeigt, "daß der Sozialismus auch auf deutschem Boden lebens- und entwicklungsfähig ist". |
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| Nahen Osten? BILD geht ´mal wieder über Leichen! → „Willkommenskultur Deutschland-Ost“: Abgestrafte DDR-Flüchtlinge Veröffentlicht am 2. September 2015 von conservo Der unterdrückte Rentenskandal deutscher Bürger Von Peter Helmes Viele Menschen – „unsere Brüder und Schwestern“ – kamen in den Jahren vor dem Mauerfall durch Flucht, Freikauf, Abschiebung oder Ausreiseantrag in die Bundesrepublik Deutschland und wurden dort stürmisch begrüßt. Empfänge, Pressekonferenzen, Funk- und Fernsehberichte – alle bejubelten den Mut und die Opferbereitschaft der ehemaligen DDR-Bürger, die nun Bundesbürger geworden waren – mit allen Rechten und Pflichten wie jeder andere Bürger auch. Denkste! Was nach „heile Welt“ aussah, wurde jäh gestoppt. Geschichte kann zynisch sein. Durch die Wiedervereinigung – zu der ja letztlich diese Menschen einen besonderen Beitrag leisteten – verloren sie einen erheblichen Teil ihrer Rentenansprüche. Heute leben viele der „Ostzonen-Flüchtlinge“ auf oder unter Hartz IV-Niveau und müssen Rentenkürzungen von bis zu 500 Euro im Monat hinnehmen. Selbst Diplom-Ingenieure mit 45 Arbeitsjahren erreichen oftmals kaum die Rentenansprüche eines Hilfsarbeiters. Wie konnte es dazu kommen? Die etwas andere „Willkommenskultur“ für deutsche („Ostzonen“-)Flüchtlinge Westdeutsche Linke, von grünen Alternativen bis hin zu sozialdemokratischen Ideologen, haben ein neues Feindbild – DDR-Flüchtlinge. Nachtgedanken eines „Ostzonenflüchtlings“ – Erinnerungen eines Betroffenen von Lothar Gebauer Welches Klima des Anstandes, der Geradlinigkeit, der Rechtssicherheit würde in Deutschland entstehen, wenn ein Mann wie Norbert Blüm gesagt hätte: „Ich stehe zu meinem Wort, niemand hat in meiner Regierungszeit von 1982 bis 1998 ein Gesetz geschaffen, das die Rentenanwartschaften der bereits eingegliederten DDR-Übersiedler in irgendeiner Weise angreift. Ich bin bereit, das vor jedem deutschen Gericht zu wiederholen. Alles, was zur Behandlung der Übersiedleranwartschaften bis zum 18.05.1990 gesagt werden muss, das steht im Staatsvertrag vom 18.05.1990 in Artikel 20 (7). Dieser Staatsvertrag ist gesetzesnormativ. In meiner Regierungszeit ist mir kein Fall bekannt, dass irgendwer etwas anderes behauptet hätte.“ Das wäre schön, Herr Blüm. Die Verantwortlichen behaupten stur, es gäbe ein Gesetz. Dann muss das zwischen dem 18.05.1990 (dem Staatsvertrag, der bei den Übersiedlern alles belässt, wie es ist) und dem 21.06.1991 (Verabschiedung des RÜG) geschaffen worden sein. Danach gab es in Form des RÜErgG nur noch Kosmetik, nach dem Frühjahr 1993 gab es überhaupt keine Änderung. # # # |
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| Tabelle 1: Kaufkraftparitäten zwischen West- und Ostdeutschland 1950 bis 1991 (Seite 13) Kaufkraft in Mark der DDR im Verhältnis zur Kaufkraft in DM 1985 4 Personen Arbeitnehmerhaushalt 107%; Rentnerhaushalt 128% 1990 1.Halbjahr 4 Personen Arbeitnehmerhaushalt 108% Während die Kaufkraft der DDR-Mark anfangs (1950) für die Arbeitnehmerhaushalte nur gut halb so hoch war wie die der DM, nahm sie stetig zu und erreichte schließlich eine Relation von 1:1; zuletzt (1985, 1990) lag sie sogar noch darüber. Ähnlich war der Verlauf bei den Rentnerhaushalten nach der Preisreform von 1958. Auch dort gab es eine nahezu durchgehende Verbesserung der Kaufkraft der Mark-Ost gemessen an der der DM von etwa 80 % bis auf knapp 130 % zum Ende hin. Die Kaufkraftrelationen für das Jahr 1985 haben in ähnlicher Größenordnung auch zum Zeitpunkt der Währungsunion (Mitte 1990) gegolten. Das zeigen, zumindest für Arbeitnehmerhaushalte, die für Mai 1990 vom Statistischen Bundesamt durchgeführten Kaufkraftuntersuchungen; das Gesamtergebnis fügt sich nahtlos an die Werte des DIW an. Um Kaufkraftunterschiede bereinigt, betrug der Rückstand der DDR bei den Arbeitnehmereinkommen 1960 etwa 30 %; er vergrößerte sich bis zu den 1980ern auf über 50 %. Bei den Rentnern war der Unterschied noch gravierender. Besondere Relevanz haben die Kaufkraftberechnungen des DIW bei den Verhandlungen über die Modalitäten der Währungsunion im Jahre 1990 erlangt. Aus Teilnehmerkreisen an den Verhandlungen wurde berichtet, dass – anders als fälschlicherweise suggeriert werden sollte (von der Lippe 1995, S. 2073) – die Arbeiten des DIW bei der Festlegung des Umtauschkurses von Mark der DDR in DM eine wichtige Rolle gespielt haben. Der Kurs ist damals für die meisten Regelfälle auf 1:1 festgelegt worden, das entsprach etwa dem Wert, den das DIW für die größte soziale Gruppe im Land (Arbeitnehmerhaushalte) ermittelt hatte. Die Kaufkraftuntersuchung des Statistischen Bundesamtes für Mai 1990 lag zum Zeitpunkt der Verhandlungen noch nicht vor. |