Meister
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Meta hat am 06. November 2015 um 16:09 Uhr folgendes geschrieben:
Ich habe den Eindruck das die Außenpolitik nicht funktioniert, so kann es nicht bleiben.
Mit Klaus Kinkel als Außenminister gab es nicht solche Probleme.
Er brachte auch gute Erfahrungen mit, schließlich war er 12 Jahre Präsident des Bundesnachrichtendienstes, bevor er es wurde. Der damalige Kanzleramtsminister Bohl war Spitze.
Als Beobachter von außen kommet mir die Bundesregierung als von den Problemen getrieben vor, als ob zu viele Laien, ohne erfahrungsgemäße Vorausschau, dabei mitwirkten. |
"Widerspruch Euer Ehren."(teilweise)
Klaus Kinkel kam vom Bundesnachrichtendienst und wusste wie man etwas vertuscht.
Hier ein Schwank aus der Jugend:
Ich war in dieser Zeit einmal in Polen in Kamin/SL.
Herr Kinkel kam dort mit Teller und Köchen um ein Schloss einzuweihen, welches unmittelbar an einem ehemaligen Flugplatz von Adolf grenzt.
Dieses Schloss wurde für 2 Millionen Deutschen Lappen ganz klamm heilig wieder aufgebaut. Der Partei die "Minderheit" in Schlesien wurde das Geld zur Verfügung gestellt. Heute kannst du dich dort durch kneten lassen, pro Tag und Person 100 Euro.
Davor ist ein Kriegerdenkmal aus Eisen, mit Deutschen Gefallenen, welches wieder ausgegraben wurde.
In den alten Zeiten war es unter Polens Muttererde versteckt.
Also auch er hat nicht alles, allen auf die Nase gebunden.
Ende.
Meister
orca
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Meta hat am 06. November 2015 um 16:09 Uhr folgendes geschrieben:
Ich habe den Eindruck das die Außenpolitik nicht funktioniert |
Sie funktioniert prima. Ausplünderung, Terror, Krieg.
Dummerweise gibt's Folgeerscheinungen wie Flüchtlinge.
Da greift dann die Innenpolitik Hand in Hand mit der Außenpolitik: Abschiebung.
Außer von qualifizierten Fachkräften, aus denen sich die B'R'D schon immer gern bediente, weil die (innere) Mangelpolitik auf dem Gebiet der Bildung die B'R'D noch nie mit auch nur ansatzweise quantitativ und qualitativ ausreichenden Fachkräften versorgen konnte. Außerdem kann man dadurch Krisenregionen prima intellektuell ausbluten, um sie zu kolonisieren.
Meta
Die meisten Probleme hier entstehen durch den Numerus Clausus, den es im Ausland nicht gibt. Zum anderen betrifft es Ausbildungsberufe die keine Lebenschancen für die Auszubildenden hier bieten, das sind Berufe welche nur geringe Überlebenschancen, dafür aber hohe Arbeitslosigkeitschanen haben. Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist nicht so rosig wie er immer hingestellt wird, denn die Strukturierung ist durch ungünstige Lohn/Preissysteme gestört, welche durch Subventionismus und Protektionismus sowie der Umverteilung von unten nach oben, entstanden sind. Das wiederum zerstört die Familienstrukturen und führt zur Kinderarmut. Inzwischen sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland viel zu hoch. Verstädterung ist kein Zeichen von Reichtum, sondern von Armut. Die meisten Menschen können sich kein Haus und kein Grundstück mehr leisten. Das ist auch der Grund für den blutlehren Binnenmarkt.
Siehe:
Es liegt an einer Versklavung der Menschen, welche sie in Verstädterung und Mietskasernen zwingt. Selbst Kleinstädte haben immer schlechter werdende Überlebenschancen. Wieso eigentlich? Niemand fragt danach viel zu vieles wird einfach hingenommen, weil die Masse jedoch zu vieles hin nimmt wird sie zunehmend versklavt. Das gab es schon zu DDR-Zeiten, deshalb gehörte dieses Kapitel nicht zum Lehrstoff in ML an den Fachschulen, Hochschulen und Universitäten.
http://www.mlwerke.de/me/me23/me23_792.htm
FÜNFUNDZWANZIGSTES KAPITEL
Die moderne Kolonisationstheorie (253)
Kolonien und Sklaven gehören zusammen. Es reicht nicht mehr im Ausland Kolonien zu haben, die Sklaven werden zunehmend auch zu Hause benötigt. So kommt es dazu das die Versklavung der Gesellschaft zunehmend voran getrieben wird. Ist diese Unsitte erst einmal auf der Welt verbreitet so hilft dagegen kein Kommunismus, denn dort verhält man sich ebenso nur noch eine Nummer brutaler, die Sklaven werden alle gleich. Wenn das geschehen ist lassen sich diese Länder noch viel besser versklaven, indem man sie befreit, oder ihnen dabei hilft. Genau diese Gleichmacherei versucht man heute mittels Kriegsflüchtlingen durchzudrücken und zwar mit der Nächstenliebe- und Asylmasche. Die Menschen welche an einer Stelle davonlaufen kommen in andere Länder weil sie nicht bereit sind für ihre Freiheit zu kämpfen. Wer ist denn heute noch dazu bereit orca.
Meta
Genfer Flüchtlingskonvention:
http://www.unhcr.de/mandat/genfer-fluech...konvention.html
| Zitat: |
in der Erwägung, dass sich aus der Gewährung des Asylrechts nicht zumutbare schwere Belastungen für einzelne Länder ergeben können und dass eine befriedigende Lösung des Problems, dessen internationalen Umfang und Charakter die Organisation der Vereinten Nationen anerkannt hat, ohne internationale Zusammenarbeit unter diesen Umständen nicht erreicht werden kann,
in dem Wunsche, dass alle Staaten in Anerkennung des sozialen und humanitären Charakters des Flüchtlingsproblems alles in ihrer Macht Stehende tun, um zu vermeiden, dass dieses Problem zwischenstaatliche Spannungen verursacht,
in Anerkenntnis dessen, dass dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge die Aufgabe obliegt, die Durchführung der internationalen Abkommen zum Schutz der Flüchtlinge zu überwachen, und dass eine wirksame Koordinierung der zur Lösung dieses Problems getroffenen Maßnahmen von der Zusammenarbeit der Staaten mit dem Hohem Kommissar abhängen wird,
haben Folgendes vereinbart:
Artikel 20
Rationierung
Falls ein Rationierungssystem besteht, dem die Bevölkerung insgesamt unterworfen ist und das die allgemeine Verteilung von Erzeugnissen regelt, an denen Mangel herrscht, werden Flüchtlinge wie Staatsangehörige behandelt.
Artikel 21
Wohnungswesen
Hinsichtlich des Wohnungswesens werden die vertragschließenden Staaten insoweit, als die Angelegenheit durch Gesetz oder sonstige Rechtsvorschriften geregelt ist oder der Überwachung öffentlicher Behörden unterliegt, den sich rechtmäßig in ihrem Gebiet aufhaltenden Flüchtlingen eine möglichst günstige und jedenfalls nicht weniger günstige Behandlung gewähren, []als sie Ausländern im Allgemeinen unter den gleichen Bedingungen gBewährt wird.[/B]
Artikel 22
Öffentliche Erziehung
1. Die vertragschließenden Staaten werden den Flüchtlingen dieselbe Behandlung wie ihren Staatsangehörigen hinsichtlich des Unterrichts in Volksschulen gewähren.
2. Für über die Volksschule hinausgehenden Unterricht, insbesondere die Zulassung zum Studium, die Anerkennung von ausländischen Studienzeugnissen, Diplomen und akademischen Titeln, den Erlass von Gebühren und Abgaben und die Zuerkennung von Stipendien, werden die vertragschließenden Staaten eine möglichst günstige und in keinem Falle weniger günstige Behandlung gewähren, als sie Ausländern im Allgemeinen unter den gleichen Bedingungen gewährt wird.
Artikel 23
Öffentliche Fürsorge
Die vertragschließenden Staaten werden den Flüchtlingen, die sich rechtmäßig in ihrem Staatsgebiet aufhalten, auf dem Gebiet der öffentlichen Fürsorge und sonstigen Hilfeleistungen die gleiche Behandlung wie ihren eigenen Staatsangehörigen gewähren.
Artikel 31
Flüchtlinge, die sich nicht rechtmäßig im Aufnahmeland aufhalten
1. Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen,
die unmittelbar aus einem Gebiet kommen,
in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten,
vorausgesetzt, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.
2. Die vertragschließenden Staaten werden den Flüchtlingen beim Wechsel des Aufenthaltsortes keine Beschränkungen auferlegen, außer denen, die notwendig sind; diese Beschränkungen werden jedoch nur so lange Anwendung finden, wie die Rechtsstellung dieser Flüchtlinge im Aufnahmeland geregelt oder es ihnen gelungen ist, in einem anderen Land Aufnahme zu erhalten.
Die vertragschließenden Staaten werden diesen Flüchtlingen eine angemessene Frist sowie alle notwendigen Erleichterungen zur Aufnahme in einem anderen Land gewähren.
|
gastli
Seht Ihr.
Mehr braucht es nicht.
Doch.
Einen internationalen Gerichtshof der die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention ohne wenn und aber durchsetzt.
Meta
http://landesverband.bayernpartei.de/una...nstaatlichkeit/
| Zitat: |
[/B]Juristische Wege zur Eigenstaatlichkeit[/B]
Eine der häufigsten spontanen Entgegnungen auf die Bayernpartei und ihr Unabhängigkeitsstreben ist ein teils ungläubiges, teils empörtes “Das geht doch gar nicht”. Dies ist kaum verwunderlich, da in der politischen Diskussion in keinster Weise auf das Thema eingegangen wird. Auch die Staats- und Völkerrechtswissenschaft behandelt die Problematik mehr als stiefmütterlich.
Dieser Text soll zeigen, welche Begründungsmuster für ein bayerisches Loslösungsrecht herangezogen werden können. Die hier vorgestellten Ansätze erheben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Auch kann kaum mehr als eine oberflächliche Nennung der jeweiligen Argumentation und Rechtsgrundlage erfolgen; ein umfassende Darstellung aller Meinungen, Einwendungen und Diskussionsstände würde ganze Bibliotheken füllen.
1. Selbstbestimmungsrecht der Völker (Art. 25 Satz 1 GG, Art. 1 Nr. 2 UN-Charta)
Das Grundgesetz kennt kein Austrittsrecht der einzelnen Länder, erklärt aber über Art. 25 I internationales zu deutschem Recht. Hierzu gehört auch die UN-Charta, die in Art. 1 Nr. 2 das Recht der Völker auf Selbstbestimmung konstituiert. Die Bayern, möglicherweise sogar die bayerischen Stämme für sich, stellen ein Volk im Sinne der Vereinten Nationen dar und können damit auch das Selbstbestimmungsrecht für sich beanspruchen. |
http://www.zeit.de/2015/34/sachsen-austr...remismus-pegida
| Zitat: |
| Umgekehrt müssten die übrigen Deutschen sich nicht mehr dafür schämen, dass Sachsen so wenig Empathie zeigt, obwohl es selbst seit Jahren große Solidarität erfährt. Hätte es die Milliarden aus anderen Bundesländern nicht gegeben, wäre Sachsen nie auferstanden aus Ruinen. Bis heute erwirtschaftet es nur 44 Prozent seines Haushalts selbst. Dies ist der Unterschied zu Bayern: Auch das sähen viele gern in die staatliche Freiheit entlassen. Doch man hält es, schon allein seiner Wirtschaft wegen. |
Das klingt aber nicht rühmlich für den Aufbau Ost. Wenn das überall so im Osten ist na dann schönen dank für den Aufbau, da muss doch gewaltig was schief gelaufen sein; oder es war so geplant?
Dabei heißt es immer Sachsen ist das wirtschaftlich stärkste Bundesland im Osten. So kommt nun plötzlich die Wahrheit über den Abbau Ost ans Licht.
http://www.deutschlandfunk.de/ein-austri...rticle_id=98991
Der Auszug aus Ägypten hat doch auch geklappt.
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-in-berlin.html
| Zitat: |
Ausschreitungen in Berlin
Tausende AfD-Anhänger demonstrieren gegen Merkel
07.11.2015, 15:08 Uhr | AFP, dpa
Die AfD-Demo in Berlin richtet sich offensichtlich gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. (Quelle: Reuters)
Rund 5000 AfD-Anhänger sind in Berlin gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung auf die Straße gegangen. Darunter sollen sich auch Neonazis befinden. Etwa 800 Gegendemonstranten versuchten nach Polizeiangaben, ihnen den Zugang zum Treffpunkt am Roten Rathaus zu versperren. Dabei kam es zu Ausschreitungen.
Auseinandersetzung zwischen Polizei und Gegendemonstranten gegeben, als diese versuchten, zur Strecke der AfD-Demo durchzubrechen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Ein Polizist wurde leicht verletzt, konnte seinen Dienst aber fortsetzen.
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http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...nroute-31113836
| Zitat: |
Per Fahrplan über die Balkanroute
Aktualisiert am 07. November 2015, 14:46 Uhr
Die EU will Zehntausende Flüchtlinge in den Balkanländern halten. Doch die kennen weiter nur eine Richtung - Westeuropa. Ihre Durchreise läuft dabei immer reibungsloser und professioneller.
Feste beheizte Container statt Übernachtung im Freien oder in provisorischen Zelten. Exakte, aufeinander abgestimmte Fahrpläne von Bus und Bahn statt elend langes Warten in Regen und Matsch vor vorübergehend geschlossenen Grenzen: Die Durchreise Zehntausender Flüchtlinge über die Balkanroute von der Türkei nach Österreich und vor allem nach Deutschland läuft inzwischen wie am Schnürchen.
Bis zur Grenzstadt Sid zahlen Flüchtlinge noch selbst
Das EU-Krisentreffen mit den Balkanländern vor zehn Tagen hatte jedoch noch eine andere Botschaft: Bis zu 100.000 Menschen sollten vorübergehend in diesen Ländern unterkommen, um den Andrang auf Österreich und vor allem Deutschland zu bremsen. Doch davon ist bisher keine Rede. Im Gegenteil. Die Länder in Südosteuropa haben den Appell des Brüsseler Treffens befolgt, nicht mehr gegen-, sondern miteinander zu arbeiten. Diese neue Absprache macht den Transit Zehntausender jedoch nur reibungs- und geräuschloser für die heimische Bevölkerung.
Von der griechischen Grenze kommen Flüchtlinge mehrmals täglich mit Sonderzügen nach Südserbien.
Dort werden sie registriert und in Reisebussen privater Unternehmer in die serbische Grenzstadt Sid gebracht. Die in der Regel überteuerten Tickets in Mazedonien und Serbien müssen die Menschen noch selbst zahlen. "Ab hier ist alles kostenlos", beschreibt die UNHCR-Sprecherin Melita Sunjic die Lage.
Am Bahnhof Sid werden die Flüchtlinge schon von kroatischen Sonderzügen erwartet, die sie zum Drehkreuz Slavonski Brod transportieren. Dort ist seit dieser Woche ein neues Lager mit beheizten wintertauglichen Containern und Zelten in Betrieb. Nach ein paar Stunden Erholung geht es per Bahn weiter ins slowenische Städtchen Dobova. Auch dort dauert der Aufenthalt der Menschen nur wenige Stunden.
Verkürzte Fluchtwege
Die slowenische Eisenbahn fährt die Menschen weiter an die österreichische Grenze zum Ort Sentilj. Seit vergangenen Sonntag steigen sie an einem eigens für sie gebauten provisorischen Bahnsteig aus. Von dort haben sie nur einen kurzen Fußweg. "Das ist gut für die Flüchtlinge, die Polizei und die örtlichen Einwohner", sagt Innenstaatssekretär Bostjan Sefic - Vorteile auf allen Seiten.
Die neue Kooperation der Balkanstaaten geht sogar so weit, dass slowenische Polizisten schon in kroatischen Zügen die Flüchtlinge registrieren. Das funktioniere ganz ausgezeichnet, sagt Sefic. Die Zusammenarbeit bedeutet nämlich auch, dass sich die Fluchtwege drastisch verkürzt haben. Gaben die Menschen noch vor Wochen an, sie seien Wochen oder gar Monate unterwegs, findet man heute viele, die in nur sieben bis acht Tage den Weg zurückgelegt haben.
Der Wunsch der Brüsseler Krisentagung, 100.000 Flüchtlinge in den Balkanstaaten aufzunehmen, stößt jedoch auf taube Ohren. "Kroatien wird kein Hotspot", wiederholt Regierungschef Zoran Milanovic gebetsmühlenartig.
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Warum jetzt plötzlich so eilig? Warum nicht gleich so? Wozu noch umsteigen?
Wie viele Flüchtlinge werden so täglich transportiert?
orca
| Zitat: |
gastli hat am 07. November 2015 um 09:58 Uhr folgendes geschrieben:
Einen internationalen Gerichtshof der die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention ohne wenn und aber durchsetzt. |
Dummerweise sind heute internationale Gerichtshöfe imperialistische Gerichtshöfe, wie auch die UNO eine imperialistische Lobbyorganisation wurde.
Was das Volk durchsetzen will. mußte es schon immer selbst erzwingen. Hoffnung auf Gnade und Gerechtigkeit der Herrschenden in antagonistischen Gesellschaften sollte doch nach Jahrtausenden gegenteiliger Erfahrungen endlich mal aussterben.
Meister
Wo der Herr Putin gerade so schön bei seinen Freunden in Syrien am Bomben ist,
könnte er doch auf dem Rückweg einige seiner besten Freunde einladen.
Oder kann er nicht bei "ihnen" landen?...........oder umgekehrt?
Das wäre doch eine Entlastung für Europa, oder?
Meister
orca
| Zitat: |
Meister hat am 07. November 2015 um 18:58 Uhr folgendes geschrieben:
Wo der Herr Putin gerade so schön bei seinen Freunden in Syrien am Bomben ist,
könnte er doch auf dem Rückweg einige seiner besten Freunde einladen. |
Heute mußt Du Dich aber wieder besonders dumm stellen, gell?
Wenn der Bürgerkrieg, den USA, B'R'D und Konsorten in Syrien angezettelt haben, und die Terroristen, welche von ihnen aufgebaut, bewaffnet, trainiert und nach Syrien geschleust wurden, geschlagen sind, gibt's keine Flüchtlinge mehr, die man irgendwohin ausfliegen müßte.
Deinesgleichen dürfen offenbar auch das Einfachste nicht verstehen. Sowas nennt man einen Scheißjob. Einem auch nur ansatzweise aufrechten und integeren Menschen könnte niemand genug für solche Drecksarbeit und Selbstverleugnung im Dienste asozialen Schmarotzerpacks bezahlen. Auch wenn sich das korrupte Gesindel von früh bis spät mit der Formel omm-Freiheit-Demoratie-omm versucht, selbst zu bescheißen und über seine Funktion hinwegzutäuschen.
Meta
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende...apituliert.html
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06.11.2015
Auch sie schaffen das nicht – Flüchtlings-Paradies Schweden kapituliert
Peter Orzechowski
Der schwedische Premier Stefan Löfven hat jetzt von Brüssel eine Umverteilung der Flüchtlinge, die in Schweden angekommen sind, verlangt. Die Zeit sei vorbei, in der Schweden die Hauptlast in der Krise tragen könne. »Wir befinden uns nun in einer extrem angespannten Situation«, erklärte der Ministerpräsident am Mittwoch in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP weiter. Warum kapituliert auf einmal das Land, das als Flüchtlings-Mekka gilt?
Schweden erwartet dieses Jahr bis zu 190 000 Flüchtlinge. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl entspräche dies 1,6 Millionen Migranten für Deutschland. Und damit hat Schweden die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit erreicht. 58 Prozent der schwedischen Sozialleistungen gehen an Migranten. Im nächsten Jahr muss das skandinavische Land 6,3 Milliarden Euro für die Bewältigung des Migrantenstroms aufbringen. Das meldet jetzt die schwedische Einwanderungsbehörde.
Von 2017 bis 2019 rechnet die Behörde sogar mit jährlichen Kosten von 7,4 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Auf deutsche Verhältnisse und eine 6,4 Mal größere deutsche Wirtschaftsleistung übertragen entspräche das hierzulande einer Summe von fast 48 Milliarden Euro – im Jahr.
In ihrer Not hat die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Löfven zusammen mit Teilen der Opposition jetzt einen 21-Punkte-Plan beschlossen: Unter anderem sollen die Kommunen mehr Geld bekommen.
Auch das Asylrecht wird geändert: Asylbewerber sollen nur noch Aufenthaltsgenehmigungen für drei Jahre erhalten, der Familiennachzug soll beschränkt werden. Tatsächlich ist die bislang besonders großzügige Regelung des Familiennachzugs für viele Migranten der entscheidende Grund, nach Schweden zu kommen.
An der gegenwärtigen Notlage ändern diese Maßnahmen nichts: Zum Jahresende fehlen in Schweden 45 000 Schlafplätze für Migranten. Zehntausende werden den schwedischen Winter wohl in beheizten Zelten verbringen müssen.
Die Stimmung ist gekippt
Zur Verzweiflung über den aktuellen Migranten-Tsunami kommen in Schweden grundsätzliche Zweifel über die Richtigkeit der bisherigen Einwanderungspolitik. So wünschen sich 59 Prozent der Schweden nach neuesten Meinungsumfragen eine striktere Asylpolitik.
Dem Frieden im Lande ist das nicht dienlich. Das zeigt ein Blick in Schwedens Gefängnisse: 26 Prozent aller Gefängnisinsassen sind Ausländer und Migranten – und 50 Prozent all jener Häftlinge, die wegen schwerer Straftaten zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt wurden, so das britische Magazin The Economist.
Die Mehrheit der Personen, denen Mord, Vergewaltigung und Raub vorgeworfen wird, sind Einwanderer entweder der ersten oder der zweiten Generation, berichtet die kanadische Zeitung The Globe and Mail.
Dass der Frieden im Land gestört ist, zeigte sich auch Ende Juli in der südschwedischen Stadt Malmö. Damals kam es bereits zu Bombenanschlägen und Unruhen im vorwiegend von Ausländern bewohnten Stadtteil Rosengård.
80 Prozent der Einwohner seien Einwanderer, die aus Afrika, dem Nahen Osten und Osteuropa kommen. Die Arbeitslosigkeit liege bei 62 Prozent. Brennende Autos, Straßenschlachten mit der Polizei: In anderen schwedischen Städten brodelt es seit der Verschärfung der Flüchtlingskrise ebenfalls.
Bleibt als Fazit: An Geld und Willkommenskultur haben es die Schweden gewiss nicht fehlen lassen. Im Gegenteil, sie haben ihren Sozialstaat für alle Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten weit geöffnet. Und trotzdem stehen sie jetzt vor hunderttausendfach gescheiterter Integration. Was die kanadische The Globe and Mail zu einer nachdenklichen Frage führt: »Seit Jahrzehnten hat Schweden Flüchtlinge auf besonders großzügige Weise willkommen geheißen. Wenn es dort nicht funktioniert, wo dann?«
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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende...aftsschutz.html
| Zitat: |
06.11.2015
Flüchtlinge: Polizeirecht statt Nachbarschaftsschutz
Michael Brückner
Immobilien in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften verlieren drastisch an Wert. Jeder weiß es, doch nur wenige sprechen die Wahrheit aus – teils aus Duckmäusertum, teils weil sie lukrative Geschäfte mit den Flüchtlingen wittern.
Sie entstehen über Nacht, ohne dass die Nachbarn gefragt würden, als gäbe es kein Baurecht. Die Kommunen, die ihre Wohngebiete mit Flüchtlingsunterkünften »bereichern«, kennen natürlich den Weg, um über die Köpfe ihrer steuerzahlenden Bürger hinweg Entscheidungen von weitreichender Bedeutung zu treffen.
Sie handeln nach Polizeirecht.
Eine Behörde, die sich dieser Möglichkeit bedient, darf offenbar fast alles in Deutschland. Das Polizeirecht als Teil des Verwaltungsrechts dient der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und die öffentliche Ordnung.
Dass es freilich der öffentlichen Sicherheit förderlich ist, wenn plötzlich vor allem junge Männer aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, Eritrea und anderen Staaten auf engem Raum in bürgerlichen Vierteln deutscher Städte untergebracht werden – dieser Beweis steht bisher aus. Bis dahin darf es bezweifelt werden.
Mit Polizeirecht geht fast alles
Kaum zu glauben, aber wahr: Seit Anfang des Jahres hat die Stadt Hamburg 48 Projekte nach dem Polizeirecht errichtet. Oder sie hat es noch vor. Das heißt, unter Umgehung der sonst üblichen demokratischen Entscheidungsprozesse entstehen in kürzester Zeit Flüchtlingsunterkünfte.
»Es ist taktisch keine kluge Lösung, den Menschen das Gefühl zu geben, in einem Polizeistaat zu leben«, stellt der Hamburger Rechtsanwalt Gero Tuttlewski dazu goldrichtig fest.
Dramatisch verschlechterte Sicherheitslage
Wenn nun gleichsam über Nacht in bisher guten Wohnvierteln Flüchtlingsunterkünfte entstehen, so ist das nicht nur rein optisch eine Verschlechterung der Lage. Damit könnte man noch leben, zumal, wenn es sich nur um vorübergehende Maßnahmen handelte.
Was erheblich schwerer wiegt, sind Sicherheitsprobleme im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften. Selbst politisch korrekte Gutmenschen klagen doch allenthalben über »die steigende Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte«, hinter denen reflexartig ein »fremdenfeindlicher Hintergrund« vermutet wird. Lassen wir die Frage einmal außen vor, inwieweit es sich in manchen Fällen um die Taten von Agents Provocateurs handeln könnte – Tatsache ist doch, dass sich allein daraus eine Sicherheitsgefährdung ergibt.
Ende Oktober schlugen Verfassungsschutz, BKA, BND und Bundespolizei Alarm. In einem in verschiedenen Medien veröffentlichten sogenannten Nonpaper heißt es, Deutschland importiere islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus sowie nationale und ethnische Konflikte.
Die deutschen Sicherheitsbehörden seien nicht in der Lage, diese Probleme zu lösen. Schon jetzt werden die stundenlangen Massenschlägereien in Asylantenheimen von den Mainstream-Medien nur verschämt erwähnt. Ebenso die Tatsache, dass sich mehr und mehr Anwohner in ihrer Sicherheit bedroht fühlen und sich abends nicht mehr auf die Straße trauen. |
Ich bin gespannt wann es ich Deutschland diesbezüglich zu Generalstreiks kommt.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende...ergerkrieg.html
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06.11.2015
Bundeswehr: Training für den Bürgerkrieg
Stefan Schubert
Die Bundesregierung bereitet sich auf schwere innere Unruhen bis hin zum Bürgerkrieg vor. Für 120 Millionen Euro entsteht eine geheime Kampfstadt. Dort wird der Einsatz von schweren Waffen gegen die eigene Bevölkerung geübt.
Zuerst hat man Bilder von deutschen Soldaten in Kundus vor Augen oder von GIs in Bagdad und Mogadischu. Es existiert zwar auch ein Elendsviertel nebst Müllhalde auf dem riesigen Areal. Aber ansonsten gleicht der Kriegsschauplatz mit 520 Gebäuden einer deutschen Stadt, mit Apotheke, Rathaus und Supermarkt.
Entgegen jahrelangen Verlautbarungen der Bundesregierung ist jetzt doch die Nutzung der »Kampfstadt« durch Polizeieinheiten geplant.
Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv |
Und wer Pech hat kommt zwischen den Fronten zu Tode.
Was werden dann die Menschen tun die heute das Flüchtlingshosianna singen, wenn sie davon betroffen werden?
Meta
http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...-rente-31112454
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Gefahr von Altersarmut: Retten Flüchtlinge unsere Rente?
Von Thomas Fritz
Aktualisiert am 06. November 2015, 17:04 Uhr
Die deutsche Gesellschaft wird immer älter, immer weniger Menschen zahlen in die Rentenkasse ein. Experten sind sich uneins, ob das Demografie- und Rentenproblem durch jüngere Flüchtlinge gelöst werden könnte.
Ist Einwanderung die Lösung?
Doch es gibt auch skeptische Stimmen, ob das ein Erfolgsrezept sein kann: Dass die meisten Asylbewerber zeitnah eine Arbeit aufnehmen und durch ihre Beiträge die Sozialversicherungen stabilisieren würden, hält der Freiburger Ökonom Bernd Raffelhüschen für naiv.
Er rechnet stattdessen mit einer Integration in die sozialen Sicherungssysteme und einer Zunahme der Altersarmut.
Eine Studie der OECD fand dagegen heraus, dass es in Europa fünf bis sechs Jahre dauert, bis die Mehrheit der Flüchtlinge in Arbeit kommt. Nach fünf bis sieben Jahren erwirtschaftet ein Flüchtling mehr, als er den Staat kostet, gab das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung kürzlich bekannt. |
Da werden die Rentner noch etwas für die Flüchtlinge arbeiten müssen.
Meta
Warum der Islam so gut zu Europa ist:
Sehr ihr wie sie sich gegenseitig erschlagen wenn sie nichts zu tun haben?
Von welcher Religion und welchen Völkern außer den islamischen kennt man so etwas sonst noch? Gibt es dieses etwa zwischen den Anhängern von christlichen Kirchen oder Sekten? Nein, das gibt es nicht.
Passt das Verhalten gut in unsere Arbeitswelt, mit Krisen und Arbeitslosigkeit? Zumindest bekommen tote Arbeitslose kein Arbeitslosengeld; würde orca sagen. Dann wiederum die vielen Kinder, die sind gut für die nächste Konjunktur. So verhalten die muslimischen Völker sich nun schon seit mehr als einem Jahrtausend.
Suche Karl Marx + Friedrich Engels + Islam:
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015...eligionskritik/
Jedes Mittel ist den Kapitalisten zur Ausbeutung der Arbeiterklasse recht, stimmts orca?
Käptn Blaubär
Meta du solltest einfach mehr schlafen. Die wachen Nächte tun dir nicht gut.
Beiträge von Meta können Ihrer Empathie Schaden zufügen.
Meta
Multikulturelle Verträglichkeit anerziehen das ist das wichtigste Programm für die verschiedenen hier lebenden Flüchtlinge, sonst übertragen sich die Probleme der Heimatländer auf unser Land.
Der Fremdenfeindlichkeit unter Fremden sollte deshalb ein besonders Augenmerk gewidmet werden, sie müssen lernen miteinander umzugehen, denn Deutschland ist im Verhältnis zu arabischen Staaten klein. Darum sollten Flüchtlinge nur gemeinsame kulturelle Einrichtungen haben, so könnten Gruppen die am meisten miteinander verfeindet sind lernen miteinander auszukommen. Diesbezügliche lehrreiche gemeinsame Filmabende sind bestimmt dabei von Vorteil, wenn sie zeigen woher die Probleme kommen und wie man damit umgeht. Dafür benötigt man entsprechendes Filmmaterial. Vielleicht gibt es ja einige begabte Schauspieler dafür unter ihnen.
Meta
http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...hlands-31112730
| Zitat: |
So lange dauert ein Asylverfahren in den Bundesländern Deutschlands
Bettina Partosch. News
Von Bettina Partosch
Aktualisiert am 07. November 2015, 19:28 Uhr
Flüchtlinge in Deutschland warten teilweise mehr als ein Jahr auf die Prüfung ihres Asylantrags. Menschen aus dem Kosovo bekommen nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge durchschnittlich am schnellsten Bescheid. Ihre Asylverfahren sind oft schon innerhalb von drei Monaten beendet.
Das neue Asylpaket ist beschlossen. Asylverfahren sollen dem Plan der Bundesregierung zufolge durch ein Schnellverfahren nicht länger als drei Wochen dauern - doch ist das durchführbar?
Wie lange dauern Asylverfahren in Deutschland bisher?
Aktuell dauern die Asylverfahren im Norden und im Süden Deutschlands am längsten - nämlich in Schleswig-Holstein und in Baden-Württemberg. Mindestens ein halbes Jahr müssen Flüchtlinge auf die Ergebnisse der Bearbeitung ihrer Asylanträge warten.
Doch der Großteil der anderen Bundesländer ist ebenfalls nicht viel schneller: Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Berlin prüfen im Durchschnitt zwischen fünf und sechs Monaten.
Die bayerischen Institutionen benötigen einen Monat weniger und in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und im Saarland dauern die Asylverfahren nicht mehr als vier Monate. |
Ich vermute die Länge des Asylverfahrens richtet sich teilweise nach der Bereitstellbarkeit von Wohnraum.
Meta
http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...herung-31114576
| Zitat: |
Tusk: Deutschland muss mehr für EU-Grenzsicherung tun
Aktualisiert am 08. November 2015, 10:47 Uhr
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat in der Flüchtlingskrise von Deutschland mehr Engagement beim Schutz der EU-Außengrenzen gefordert. Berlin müsse noch mehr tun, um die gegenwärtige Lage zu bewältigen.
"Führungsverantwortung heißt auch, zusammen mit den anderen Mitgliedstaaten die europäische Außengrenze zu sichern", sagte Tusk der "Welt am Sonntag". Zugleich fand er lobende Worte: Deutschlands Führungsrolle sei "die liberalste und toleranteste in der europäischen Geschichte".
"Ich verstehe, wenn Deutschland aus historischen Gründen Schwierigkeiten damit hat, ein strenges Regime an seinen Grenzen zu errichten", sagte Tusk weiter. "Aber europäische Führungsverantwortung heißt für Deutschland auch, die Außengrenzen Europas notfalls energisch in einer paneuropäischen Einheit zu kontrollieren."
Der frühere polnische Ministerpräsident steht dem höchsten Gremium der EU vor. Im Rat treffen die Regierungen der Mitgliedsstaaten gemeinsame Entscheidungen. Die osteuropäischen Staaten, darunter Tusks Heimat Polen, haben Deutschland wiederholt aufgerufen, sich nicht nur auf die Aufnahme von Flüchtlingen zu konzentrieren sondern vor allem auf die Begrenzung des Zustroms an den Außengrenzen. © AFP |
Nach solchen klaren Worten sucht man bei deutschen Politikern vergebens.
orca
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Meta hat am 08. November 2015 um 11:41 Uhr folgendes geschrieben:
Nach solchen klaren Worten sucht man bei deutschen Politikern vergebens. |
Deinesgleichen gieren bekanntlich nach klaren rassistischen und menschenverachtenden Worten. Ich finde, da die Rassisten und Menschenfeinde in der Minderheit sind, sollte man sie über Abschiebelager wohin bringen, wo sie unter sich sind und in ihren verbrecherischen Ansichten gegenseitig verstärken können.
Grönland hat beispielsweise noch große unbewohnte Gebiete. Da werdet Ihr auch ganz bestimmt nicht von Flüchtlingen belästigt und könnt so richtig Euren Rassismus und die Toitschtümelei ausleben. Damit Ihr was zu tun habt, können wir Euch ja noch paar bulgarische, ungarische und belgische Rassisten mitgeben. Da könnt Ihr Euch dann gegenseitig ausgrenzen und die Unterkünfte abfackeln.
