http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...haffen-31111342
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"Monitor": Wie die Flüchtlings-Integration zu schaffen ist
Von Simone Sohl
Aktualisiert am 06. November 2015, 10:39 Uhr
Ist Deutschland von der Flüchtlingsfrage überfordert – trotz Rekorden im Haushaltsüberschuss, bei Arbeitsplätzen und bei der Rentenerhöhung? Das ARD-Politmagazin "Monitor" ging dieser Frage in der Sendung vom Donnerstag nach. Das Ergebnis: Die Integration kann gelingen, und so teuer muss das gar nicht werden. Wir müssen nur wollen.
Es legt den Fokus dabei auf vier Themen, die in Einzelbeiträgen zu positiven Beispielen beleuchtet werden: Wohnraum, Bildung für Minderjährige und für Erwachsene sowie Arbeitsplätze. Im fünften Beitrag blickt "Monitor" dann ins Ausland, genauer gesagt: in ein Flüchtlingslager im Nordirak, in dem viele Bewohner von einem Leben in Deutschland träumen.
Unterbringung von Flüchtlingen gelingt gut
Alle können allerdings nicht in bestehenden Wohnungen unterkommen. Die Stadt setzt deshalb auf den Neubau von Sozialwohnungen – "etwas, das Bestand hat und nicht nur von Flüchtlingen genutzt werden kann", wie Bürgermeister Richard Arnold betont. |
Ich glaube die Monitor Menschen sind was das Flüchtlingsproblem anbelangt rein Umfangmäßig, nur von der Anzahl her ökonomische Analphabeten.
http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...-limit-31111538
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Enormer Kraftakt an den deutsch-österreichischen Grenzen: Die Bundespolizei am Limit
Von Fabienne Rzitki
Aktualisiert am 06. November 2015, 12:19 Uhr
Seit Wochen kommen täglich Tausende Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland. Für die Polizei ist dies ein enormer Kraftakt. 500.000 Überstunden haben die Polizisten bisher geleistet. Ein Ende ist nicht in Sicht.
"Wir saufen ab" – der viel zitierte Hilfeschrei von Frank Koller, Sprecher der Polizeiinspektion Freyung, zur Lage an den Grenzen bei Passau, sorgte für Aufsehen: Angesichts Tausender Flüchtlinge, die täglich über die Grenze nach Deutschland wollen, ist die Bundespolizei am Limit: zu wenig Personal, zu viele Überstunden.
Bundesweit fehlen grundsätzlich 3.600 Beamte
Angesichts des starken Flüchtlingsandrangs hatte Deutschland am 13. September vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt und diese mehrfach verlängert. Zuständig dafür ist die Bundespolizei.
Polizisten werden verschlissen
Mit Blick auf die psychische Belastung sagt Radek: "Die Polizisten haben kaum Zeit, Erlebtes zu verarbeiten". Die Beamten behandeln "die Flüchtlinge mit einem hohen Maß an Empathie. Sie kümmern sich etwa um die Kinder, bringen ihnen Spielzeug und Decken."
[/B]Sicherheitsrelevante Aufgaben seien nicht mehr hinreichend zu erfüllen[/B]
Dadurch ist ein weiteres Problem hausgemacht: Die Verstärkung der Polizei an der Grenze geht zu Lasten anderer Bereiche.
Vor allem die Bundesbereitschaftspolizei ist Radek zufolge davon betroffen. Sicherheitsrelevante Aufgaben seien nicht mehr hinreichend zu erfüllen, sagte er mit Blick auf kritische Fußballspiele. Hier übernimmt zum Teil die Landespolizei. |
Dafür gibt es weder genügend ausgebildetes Personal noch die finanziellen Mittel. Die jährlichen Kosten wurden nur für Personal bei ca. 200 Mio. € liegen.
http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...skrise-31111938
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Asylpaket der Bundesregierung bietet keine echte Lösung der Flüchtlingskrise
Von Jennifer Fraczek
Aktualisiert am 06. November 2015, 15:00 Uhr
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein neues Asylpaket geeinigt. Immerhin: Nach langem Streit steht das Paket nun. An seinem Sinn gibt es aber Zweifel.
Die Debatte darüber, wie die Flüchtlingskrise in Deutschland am besten zu bewältigen sei, wurde erbittert geführt. CSU-Chef Horst Seehofer stellte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ultimaten und drohte mit einer Verfassungsklage.
CDU und CSU warfen wiederum gemeinsam der SPD und ihrem Chef Sigmar Gabriel vor, in der Flüchtlingspolitik nicht zu wissen, was die Sozialdemokraten eigentlich wollten.
Flüchtlinge effektiver zurückführen
Die Bundesregierung sagt dazu, Deutschland werde sich weiter militärisch und finanziell in dem Land engagieren, "um die Flüchtlinge effektiver nach Afghanistan zurückführen zu können".
Zu den Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive gehören auch jene mit einer Wiedereinreisesperre und, wie es heißt, "ohne Mitwirkungsbereitschaft".
Ein schwammiger Begriff, kritisiert der Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation "Pro Asyl", Günter Burkhardt.
Verfahren sollen nicht länger als drei Wochen dauern
Die Asylverfahren sollen, so der Plan der Bundesregierung, innerhalb von drei Wochen abgeschlossen sein. Ein Ziel, das von einigen als nicht realistisch angesehen wird.
Begrenzung Familiennachzug
Kritik gibt es auch an der geplanten Begrenzung des Familiennachzugs. Er soll für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für einen Zeitraum von zwei Jahren ausgesetzt werden.
"Asylpaket hilft nicht gegen Fluchtursachen"
Dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, durch das neue Asylpaket rasch sinkt, ist nicht zu erwarten. "Die Flüchtlingsfrage werden wir nur international lösen können", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der dpa.
Dass das Asylpaket das Thema Fluchtursachen nicht aufgreift, kritisiert Günter Burkhardt scharf.
"Wir stehen vor den Scherben und den Folgen einer Kriegspolitik in Afghanistan, im Irak, die der Westen mit zu verantworten hat", sagt er.
Diese Situation ändere man nicht, "indem man sagt: Ich mache den Menschen das Leben in Deutschland so unerträglich wie möglich". |
Überall sind die Probleme nicht sauber erfasst und nur schwammig formuliert. Da hat Helmut Kohl in der Balkankrise eine bessere Arbeit geleistet.
In den letzten 2 Jahren kamen schon 2 Mio. Flüchtlinge zu uns, die auf 80 Mio. Menschen gefallene Bevölkerung stieg wieder auf 82 Mio. Ende vorigen Jahres.
In diese Menschen wird erst einmal Geld investiert werden müssen.
Diese Bundesregierung bäumt eine Kostenlawine auf welche sie bald, vielleicht schon Ende 2016, begraben wird.
Bisher sind die Flüchtlinge welche zu uns kommen nicht erfasst, sie werden nur durchgereicht. Die Lösung der Probleme mit dem Flüchtlingszug durch die Balkanstaaten wurden nicht in Angriff genommen. Die Lage eines europäischen Sicherheits-Grenzzaunes wurde nicht in Angriff genommen.
Griechenland passt auf Grund seiner Inseln nicht so richtig in ein solches System, abgesehen davon kommen viele
Flüchtlinge über die Türkei auf dem Landweg über Griechenland zu uns. Das kann so nicht gehen auch hier bedarf es entsprechender Vereinbarungen.
Ich habe den Eindruck das die
Außenpolitik nicht funktioniert, so kann es nicht bleiben.
Mit Klaus Kinkel als Außenminister gab es nicht solche Probleme.
Er brachte auch gute Erfahrungen mit, schließlich war er 12 Jahre Präsident des Bundesnachrichtendienstes, bevor er es wurde. Der damalige Kanzleramtsminister Bohl war Spitze.
Als Beobachter von außen kommet mir die Bundesregierung als von den Problemen getrieben vor, als ob zu viele Laien, ohne erfahrungsgemäße Vorausschau, dabei mitwirkten.
