Meta
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2792660.html
| Zitat: |
Werteunion kritisiert Werkstattgespräch:
„Ehrliche Analyse der Probleme
von Teilen der Parteiführung nicht gewünscht“
Epoch Times12. Februar 2019 Aktualisiert: 12. Februar 2019 6:11
Die Werteunion hat das "Werkstattgespräch" der CDU zur Flüchtlingspolitik kritisiert.
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Hier fehlt es an Weltoffenheit!
Wie sagten doch einst auch die inzwischen nicht mehr modernen Grünen:
Unter den Talaren der Muff von 1000 Jahren
Sturmlauf gegen die 68er
Wer demokratische Formen der Politik nicht ertragen kann sollte nicht in die Politik gehen, denn
durch Mauern in den Köpfen der Menschen entstehen Diktaturen. Wir haben es hier mit dessen
geistigen Wegbereitern zu tun; denen muß sich die Bevölkerung durch Aufklärung entgegen stellen.
Meta
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2792501.html
| Zitat: |
Zusammenfassung der CDU zur Flüchtlingspolitik:
„Wir haben unsere Lektion gelernt“
Epoch Times11. Februar 2019 Aktualisiert: 11. Februar 2019 20:48
CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert in ihrem Fazit zum "Werkstattgespräch" ein "umfassendes und schlüssiges Migrationsmonitoring" als Frühwarnsystem für Deutschland. Die CDU habe ihre Lektion gelernt.
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Irgendwie erinnert alles an die Zustände in der Weimarer Republik? Reden, reden und was erforderlich ist wird auf die lange Bank geschoben, nichts wird dazu gesagt was getan werden soll; eine hoffen und harren Politik.
Dagegen blieb hier die wichtigste
Frage von Bossbach unbeantwortet, das erklärt uns vieles über den Zustand der Partei.
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a2789991.html
| Zitat: |
Bosbach fragt CDU:
Soll das Wort „Asyl“ an der Grenze
auch
künftig alle vorgeschriebenen Einreiseformalitäten ersetzen?
Epoch Times9. Februar 2019 Aktualisiert: 11. Februar 2019 8:09
Am Sonntag startet das von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer geplante "Werkstattgespräch"
zur Aufarbeitung der Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel.
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Aussagen zur Aufarbeitung vermisse ich in den Beiträgen. Wer wirklich etwas aufgearbeitet hat, dem ist es auch wichtig etwas mehr, als Worthülsen, dazu zu sagen.
Meta
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...d-a2619636.html
| Zitat: |
„Organisiert euch und fahrt nach Chemnitz”:
Muslim-Aktivist ruft zehntausende Migranten zum Kampf
gegen „Nazis” auf
Epoch Times30. August 2018 Aktualisiert: 1. September 2018 17:12
Der muslimische Palästina-Aktivist Fuad Musa ruft alle Migranten auf, sich in Chemnitz gegen "Nazis" zu erheben.
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Bald wird es in Deutschland wie in Israel sein. Sie blasen in das gleiche Horn gleiche Horn wie deutsche Politiker. Für das was dabei heraus kommt werden diese verantwortlich sein. Darüber sollten sie einmal nachdenken, wenn sie IS Terroristen in die EU lassen. verantwortlich sind auch die offenen Grenzen der Außenländer der EU. Bald braucht man in der EU Berater aus Israel um dieses Problem zu lösen. Wenn die Politik weiter so betrieben wird werden die IS Terroristen in Europa so ihr Unwesen treiben.
Irgendwie erinnert das ganze an das Märchen mit dem Wolf und den sieben Geißlein.
http://www.biologiedidaktik.at/Tiere/Dat...beitsblatt7.pdf
https://www.zeit.de/1957/07/hitlers-woelfe
Dr.Sahnebacke
Der
Vergleich mit dem "Wolf" passt schon! Wie sehr er sich doch bemüht, eingelassen zu werden, um dann zu reißen.
Er kann ja nicht anders. Kommt mir bekannt vor!
Auch die
Fabel vom Skorpion und dem Frosch passt da hinein.
Mir macht die Naivität unserer Politiker (vielleicht sturen die ja nur noch auf das Schweige-Honorar?) Sorgen. Die Warnungen vorm politischen Islam wurden und werden von der Kanzlerin sicherlich großzügig überhört. Aber wer im gepanzerten Fahrzeug vor dem Volk flieht, hat für seine persönliche Sicherheit nichts zu befürchten.
Haben wir überhaupt eine plastische Ahnung davon, was uns erwartet, wenn wir dem politischen Islam gestatten, hier Raum zu fassen? Sicher nicht.
Hier schreibt eine schwedische Koordinationsoffizierin, die in Mazar-e Sharif stationiert war über die Situationen der Frauen dort (Artikel vom 29.01.2019).
Zum
"68er"-Thema möchte ich dieses sehr sachliche Video der Investigativ-Journalistin Gaby Weber empfehlen:
Marsch in den Sarg (Vom „Marsch durch die Institutionen“ und was daraus heute geworden ist - Die Grünen und ihre Ideale ). Wie sehr sich doch Parteien im Laufe der Zeit ändern !!
CDU-Werkstatt-Gespräche:
An der fast nicht stattfindenden Abschiebung krimineller Flüchtlinge wird sich nichts ändern, da diese von Hilfsorganisationen, denen größtenteils die Sympathie der Mehrheit der Bevölkerung gehört, argumentativ und juristisch betreut und beraten werden. Außerdem benutzen viele Hochkriminelle einen einfachen Trick, mit dem unser Rechtssystem nicht umgehen kann: sie behaupten, dass sie nicht abgeschoben werden können, weil ihnen in ihrem Heimatland die Todesstrafe droht.... Das wars schon! Das genügt! Wer wollte sie dann noch abschieben??
Ich bin ratlos!
Meta
Zu lange wurde geschlafen und hingenommen das es kaum Demokratie in Deutschland gibt. Listenkandidaten sind nicht an Demokratie gebunden und nicht an das GG, denn da gibt es sie nicht, da gibt es nur Direktkandidaten. Über Listenkandidaten können alle bei den Bürgern unerwünschten Kandidaten in den Bundestag eingeschleust werden.
Wo wird veröffentlicht wie viele Direktmandate eine Partei errungen hat?
https://www.bundestag.de/dokumente/texta...usschuss/527456
| Zitat: |
| Von den insgesamt 709 Abgeordneten des neuen Bundestages (2013: 631 Abgeordnete) sind 299 in den Wahlkreisen direkt gewählt worden, 410 sind über die Landeslisten ihrer Parteien in den Bundestag eingezogen. Auf die CDU entfallen 185 Direktmandate und 15 Listenmandate, auf die SPD 59 Direktmandate und 94 Listenmandate, auf die CSU 46 Direktmandate und keine Listenmandate, auf die AfD drei Direktmandate und 91 Listenmandate, auf Die Linke drei Direktmandate und 64 Listenmandate und auf Bündnis 90/Die Grünen ein Direktmandat und 66 Listenmandate. Die 80 Abgeordneten der FDP-Fraktion sind ausschließlich über Landeslisten gewählt worden. |
Was wir haben ist ein Listenparlament, bestehend aus Parteisoldaten. Das ist mit der DDR vergleichbar, weil die Listenkandidaten die Direktkandidaten dominieren. Das ist für die Bevölkerung unzumutbar, denn nur Direktkandidaten sind in der Pflicht die Menschen vor Ort zu vertreten, weil sie voneinander abhängig sind, das ist bei Listenkandidaten nicht der Fall. Ich habe Zweifel daran ob Direktkandidaten ihre besondere Verantwortung bewußt ist, weil diese Mischverhältnisse bestehen.
Unter solchen Bedingungen ist direkte Demokratie wie in der Schweiz besonders wichtig, vor allem um Extreme zu vermeiden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Populismus
Politik ist immer populistisch, da es um die Wählerstimmen der Bevölkerung geht. Diktaturen sind, bzw. werden, schnell unpopulär.
Der Wähler wählt ein Programm - egal ob es umgesetzt wird oder nicht. Hat er unter solchen Bedingungen wirklich eine Wahl?
Meta
Erinnern wir uns einmal zurück an Margaret Thatcher, Sie wollte 1989/90 keine Wiedervereinigung Deutschlands, das wäre gut für den Osten gewesen. Darüber warum sie dieser Meinung war haben wir bis heute nichts erfahren. Das zeigt das es dafür noch zu viele Zeitzeugen gibt welche falschen Behauptungen widersprechen könnten.
Für mich wäre es heute noch wichtig ihre Meinung von damals zu erfahren.
Was bewegte England, Frankreich und vor allem Rußland dazu der deutschen Einheit letztendlich doch noch zuzustimmen?
Stimmen der Zeit:
https://www.heikoschrang.de/de/neuigkeit...utsche-einheit/
https://www.welt.de/welt_print/politik/a...igung-sind.html
| Zitat: |
| Das deutsch-französische Projekt eines föderalen Europa sah sie als Komplott, "uns soziale Programme aufzudrängen und dadurch unsere Wettbewerbsfähigkeit zu ruinieren", so Waldegrave. Erst später habe sie erkannt, dass die befürchtete deutsch-französische EU-Dominanz durch die Erweiterungspolitik zu konterkarieren sei. |
Von Föderalismus ist wenig zu spüren Europa entwickelt sich zunehmend zu einer Imperialen Macht - gibt es viele Befürchtungen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Versteher.html
Lossagen und die Vergangenheit für die Zukunft nutzen.
Meta
https://www.epochtimes.de/politik/europa...d-a2794239.html
| Zitat: |
„Würdevoll leben, statt nur zu überleben”:
Generalstreik in Belgien bringt das Land zum Stillstand
Epoch Times13. Februar 2019 Aktualisiert: 13. Februar 2019 14:29
Ein Generalstreik in Belgien hat das Land praktisch lahmgelegt. Dem Aufruf der drei größten Gewerkschaften des Landes folgten sowohl Angestellte des öffentlichen Dienstes als auch der Privatwirtschaft.
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Wenn die Belgier einmal beim
Generalstreik sind dann sollten sie sich auch gleich die
Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz gang und gäbe ist,
erkämpfen.
Erkämpft euch die Direkte Demokratie und läßt diese Revolution die gesamte EU ergreifen, so wie es einst im Ostblock mit der Wende war. Das wäre das schönste Geschenkt für uns und unsere Kinder.
Dr.Sahnebacke
Es kommt immer näher ....
Meta
https://www.theeuropean.de/bernhard-voge...-bernhard-vogel
| Zitat: |
14.02.2019
Dass die AfD entstanden ist, ist nicht so überraschend
“Es ist bedauerlich, dass die AfD so viel Zuspruch bekam. Aber, dass eine solche Partei überhaupt entstanden ist, ist nicht so überraschend”, sagt der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen und Ehrenvorsitzende der CDU Thüringen. Professor Dr. Bernard Vogel im Interview.
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Ohne das von gewissen Politikern erfolgte verbiegen des GG wären so manche Parteien weder im Bundestag noch im Landtag; denn im GG gibt es keine Erst- und Zweitstimmen, getrennt nach Direktkandidaten und Parteilistenkandidaten welche zur Zeit überhand nehmen, es gäbe nur Direktkandidaten so schreibt es das GG vor. Etwas anderes haben Sophisten ins GG hineingedichtet.
Parteisoldaten wie zu DDR Zeiten haben die Überhand gegenüber Direktkandidaten, das haben die Erschaffen des GG nicht gewollt. Die Direktkandidaten sind auf 299 beschränkt. Die Parteilistenkandidaten unterliegen keiner Beschränkung. So kommt es das die Direktkandidaten von Parteilistenkandidaten dominiert werden.
Im GG steht jedoch:
| Zitat: |
Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. |
Dazu muß man jedoch wissen, was die Voraussetzungen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung sind.
Suchen sie einmal im Internet nach den Vorraussetungen für eine freiheitlich demokratische Grundordnung sind so werden keine Antwort finden.
Suche:
--Voraussetzungen "freiheitlich demokratische Grundordnung"
--Grundvoraussetzungen "freiheitlich demokratische Grundordnung"
--Definition "freiheitlich demokratische Grundordnung" (Literatur vor 1948 )
--Deutungshoheit "freiheitlich demokratische Grundordnung" (vor 1948 )
Ich bin der Meinung die Grundvoraussetzung für eine freiheitlich demokratische Grundordnung ist
Direkte Demokratie. Wer anderer Meinung ist kann mir wissenschaftlich gern das Gegenteil beweisen. Siehe auch Handbuch der Politik bzw. Literatur bis von 1800 bis 1948!
Es gilt nur Literatur bis Ende 1948 alles andere ist ein herumdichten an den Aussagen derjenigen welche das GG schufen.
https://www.bundestag.de/grundgesetz
| Zitat: |
Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen festgelegt. Es steht im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen.
Für eine Änderung des Grundgesetzes ist die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages sowie zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates erforderlich. Es ist jedoch nach Artikel 79 Absatz 3 GG unzulässig, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung zu ändern. Die in den Artikeln 1 und 20 des Grundgesetzes niedergelegten Grundsätze sind unabänderlich. Artikel 1 garantiert die Menschenwürde und unterstreicht die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte. Artikel 20 beschreibt Staatsprinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat.
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Meta
Wenn man das entstehen der deutschen Nachkriegsstaaten betrachtet und deren Grundlagen bekommt man den Eindruck das Volk steht nur als Souverän im GG um ihm alles anhängen zu können was Regierungen verzapfen. Als Könige und Kaiser noch die Macht hatten wurde in dieser Beziehung nicht so viel gelogen wie heute. Im Osten war die Verantwortlichkeit klar geregelt, dort war die Vorhut der Arbeiterklasse, das Politbüro, für alles verantwortlich.
Heute ist niemand mehr für etwas verantwortlich außer das Volk als Souverän. Das ist zB. dafür verantwortlich das der Berliner Flughafen immer noch nicht in Betrieb gehen kann, weil es unfähige Parteien und Direktkandidaten wählte. Was kann in solchen Verhältnissen ein Untersuchungsausschuss ausrichten? So gesehen wäre die Deutsche Bevölkerung wirklich sehr ungebildet, weil sie auf Angeber und Hochstapler herein fällt; oder liegt es doch vielleicht an denen, welche befugt sind, die Aufgaben zu übertragen, die Deutungshoheit besitzen, etc. pp.
http://www.mlwerke.de/st/st_146.htm
https://www.geschichte-abitur.de/quellen...rtei-neuen-typs
Dr.Sahnebacke
https://www.falken-lsa.de/
Die Jugend ist noch formbar und das haben die "an den Sozialismus glaubenden" sich zunutze gemacht.
Parteilehrjahr für Pubertierende und sonstige noch unbefangene Kinder?
Dr.Sahnebacke
| Zitat: |
Meta hat am 15. Februar 2019 um 07:38 Uhr folgendes geschrieben:
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...i-a2662706.html
[QUOTE]Willy Wimmer:
„Deutschland hält die Luft an:
wer nicht spurt, ist Nazi“
Von Willy Wimmer / Gastautor3. Oktober 2018 Aktualisiert: 12. Oktober 2018 21:49
Zum Tag der deutschen Einheit erreichte uns ein Brief von Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., mit einer Analyse und seinen Betrachtungen über die derzeitige Situation in Deutschland.
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Von Roten Faschisten (siehe Otto Rühle) redet zur Zeit keiner. Was sie anrichten hat man beim G20 Gipfel in Hamburg erlebt. Es ist jedoch nicht die einzige Stadt wo diese Dinge passieren.
Ich beobachte sie zumindestens und mache auf ihre Aktionen aufmerksam (nicht hier, das bringt wenig). Das Problem ist doch die fehlende Distanzierung durch Grüne und Linke, die diese "Bewegung" stillschweigend aber wohlwollend tolerieren und auf diesem lauwarmen Aufwind ihre Kreise ziehen. Dadurch ist der Bürger nicht mal im Glaube , dass es eine "Antifa" überhaupt gibt . Man glaubt lieber, was in den Nachrichten kommt, weil alles aus dem Netz erst doppelt geprüft werden muss - wer hat die Zeit dazu?
Der psychologische Trick dabei ist, dass der
Bürger glaubt, wenn er für Informationen bezahlt (GEZ-Gebühr),
dann müssen diese wertvoll sein (sicher, aber den höheren Wert haben die Meinungsmacher damit erreicht). Weil er dafür bezahlt hat - konsumiert er diese auch. Paff ! Funktioniert !
Dr.Sahnebacke
Eben im Video gesehen-das waren die Forderungen des Neuen Forums 1990 an die SED:
Meta
Volkssouveränität
| Zitat: |
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt.
Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.
Es ist der Gegenbegriff zum monarchischen Prinzip. Volkssouveränität leitet sich vom französischen Wort souveraineté („höchste Staatsgewalt“) und vom lateinischen superioritas („Oberherrschaft“) ab. |
Das heißt die Politiker haben dem Volk nichts zu sagen. Wenn das Volk etwas beschließen will muß es nur aktiv werden. Leider lassen sich die Deutschen jedoch gern etwas vormachen womit sie bevormundet werden.
Darum rufe ich hiermit alle deutschen auf die
Direkte Demokratie zu beschließen. Das Volk hat dazu die Macht, es wurde bisher nur, von den Politikern, davon ferngehalten.
Lassen sie uns diesen Zustand beenden. Verbreiten Sie diesen Aufruf an die gesamte deutsche Bevölkerung und melden sie sich hier ich werde dann alles weitere organisieren und hier die entsprechenden Informationen weitergeben.
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung
http://www.cogbyte.de/project/Was-bedeut...eih.1214.0.html
https://www.juraforum.de/lexikon/freihei...he-grundordnung
Meta
https://opinioiuris.de/entscheidung/783
| Zitat: |
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Auf der anderen Seite liegt es im Wesen jeder Demokratie, daß die vom Volke ausgehende Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird.
Dieser Volkswille kann jedoch wiederum in der Wirklichkeit des modernen demokratischen großen Staates nur in den Parteien als politischen Handlungseinheiten erscheinen. Beide Grundgedanken führen zu der grundsätzlichen Folgerung, daß der Bildung und Betätigung politischer Parteien keine Schranken gesetzt werden dürfen.
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ff
Art. 21 GG ist mit Ausnahme des Abs. I 4 unmittelbar anwendbares Recht, obwohl Abs. III eine nähere Regelung durch Bundesgesetze vorsieht. Dies ist für Abs. II offensichtlich, zumal durch das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht die nähere Regelung schon getroffen ist. Die aktuelle Geltung der beiden ersten Sätze des Art. 21 I GG ist wegen ihrer schon oben gekennzeichneten grundsätzlichen Bedeutung ebenso offensichtlich. Abs. I 3 mag zwar in dem vorgesehenen Parteiengesetz eine nähere Ausgestaltung erfahren. Unmittelbar anwendbar ist er jedenfalls insoweit, als er es verbietet, daß eine Partei sich in
grundsätzlicher Abweichung von demokratischen Prinzipien organisiert. Die Frage aber, ob ein Verstoß gegen diese Bestimmung eine Partei verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 II GG macht, ist damit nicht entschieden. Ihre Beantwortung ergibt sich aus der Erwägung, daß eine Partei nur dann aus dem politischen Leben ausgeschaltet werden darf, wenn sie die obersten Grundsätze der freiheitlichen Demokratie ablehnt.
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ff
vielmehr ist es der Sinn des verfassungsgerichtlichen Spruches, diese Ideen selbst aus dem Prozeß der politischen Willensbildung auszuscheiden. Dieses Ziel würde nicht erreicht werden, wenn es den wesentlichsten Exponenten der Partei, den Abgeordneten, weiterhin möglich bliebe, die Ideen ihrer Partei an der Stätte, wo die echten politischen Entscheidungen fallen, zu vertreten und bei Abstimmungen zur Geltung zu bringen. Der recht verstandene Sinn des Art. 21 GG führt also notwendig zu dem Schluß, daß die Mandate der Abgeordneten einer verfassungswidrigen Partei mit der Verkündung des Urteils in dem später zu behandelnden Umfang erlöschen.
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Das es sich beim GG um unmittelbar anwendbares Recht handelt wird von den Parteien trotz dieses Urteiles und vom Verfassungsgericht bestritten.
Das ist ein rechtlich untragbarer Zustand in diesem Lande, so weit es Art. 20 betrifft, weil die Souveränität des Volkes quasi durch das Verfassungsgericht dem Volk als Souverän aberkannt wurde, obwohl das Volk angeblich der oberste Souverän sein soll. Somit bleiben als oberste Souveräne in Deutschland nur noch die Parteien übrig. Die Lüge das das Volk der Souverän ist sollte endlich aus dem GG gestrichen werden und vieles andere auch was nicht dem GG entspricht; zB. bei Wahlen, wo gibt es denn im GG Partei-Listen-Kandidaten? Im GG gibt es nur Direktmandate.
Das Recht auf Abstimmungen durch das Volk hat uns das Bundesverfassungsgericht 1952 genommen. Demokratie sieht anders aus zB. wie in der Schweiz.
https://www.mehr-demokratie.de/themen/vo...olksabstimmung/
Meta
Fazit:
Alles was eine starke Demokratie wirklich ausmacht und im GG verankert ist wurde von den Parteien bisher nicht realisiert, bzw. es wird unterdrückt.
Wer Parteien wählt der wählt die Unterdrückung durch Partei-Listen-Kandidaten.
Geben Sie deshalb den Parteien keine Stimme, sondern nur den Direktkandidaten, wenn diese nicht wert sind gewählt zu werden, gehen sie nicht zur Wahl, denn das was dann da stattfindet ist nichts anderes als zu DDR-Zeiten. Wenn sie zur Wahl gehen wollen dann streichen sie alle Kandidaten durch bzw. machen sie den Wahlschein ungültig. Wenn die Mehrzahl der Wähler ungültige Stimmen abgibt so ist das auch eine Abstimmung gegen das von den Parteien gemachte Angebot, denn es wurde nicht angenommen sondern abgelehnt.
Wenn die Angebote durch die Bank nicht gutes versprechen dann sollten sie nicht angenommen werden. Wenn sie einen ungültigen Wahlschein abgeben so zeigt es das sie das Angebot für nicht annehmbar für einen freiheitlich demokratisch denkenden Menschen halten.
Was bedeutet Volkssouveränität?
Siehe:
Volkssouveränität
| Zitat: |
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.
Es ist der Gegenbegriff zum monarchischen Prinzip. Volkssouveränität leitet sich vom französischen Wort souveraineté („höchste Staatsgewalt“) und vom lateinischen superioritas („Oberherrschaft“) ab.
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Rechtslage in Deutschland
Die Volkssouveränität im Sinne deutschen Verfassungsrechts ist Bestandteil des Demokratieprinzips und gehört als solcher zu den verfassungsrechtlichen Staatsformmerkmalen der Bundesrepublik Deutschland. Der Grundsatz der Volkssouveränität ist in Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG) geregelt. Die Bestimmung lautet wie folgt:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Im Einzelnen ergibt sich aus dieser Bestimmung:
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Wenn also das Volk keine Aufträge durch Abstimmungen zu Sachverhalten an die besonderen Organe der Gesetzgebung geben kann dann geht vom Volk keinerlei Staatsgewalt aus. Die Parteien sind die Köche und das Volk hat das zu Essen was auf den Tisch kommt so läuft hier die Politik.
Das Volk dient unter solchen Verhältnissen nur als Prellbock zwischen Außenmächten und Parteien. Kurz gesagt die Parteien schieben dem Volk den schwarzen Peter zu; so war es nach dem 1. und dem zweiten Weltkrieg. Die Bevölkerung hat jedoch daraus nichts gelernt.
Im Zeitalter der Monarchie konnte man das Volk nicht zum Sündenbock machen, denn die Sündenböcke blieben die Monarchen (Herrscher). Ohne
Direkte Demokratie ist das Volk nicht der Souverän sondern es wird mißbraucht um ihm die Schuld für politisches Fehlverhalten bzw. Versagen der Mächtigen, in die Schuhe zu schieben, ohne das es überhaupt mittels Abstimmungen Einfluß auf die Fehler nehmen kann. Das hat Papst Benedikt sehr gut im Bundestag beschrieben. Der Souverän wurde durch das Verfassungsgericht 1952 entgegen den Verlautbarungen im GG quasi ausgehebelt. Soviel zur Achtung vor dem GG.
Siehe vorherige 2 Beiträge.
Meta
https://www.theeuropean.de/viktor-mihaly...as-eu-parlament
| Zitat: |
15.02.2019
Demografische Sorgen
nicht mit Hilfe der Migration und der Einwanderung lösen
Die Ungarn sagen, wenn wir Menschen brauchen, da unsere Zahl abnimmt, dann muss man mit Hilfe der Familienpolitik erreichen, dass die jungen Leute zu mehr Kindern bereit sind, und diese Frage soll nicht durch die Einwanderung gelöst werden", so der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán im Gespräch mit Katalin Nagy.
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.....die Linke, die die Hauptkraft der Anhänger im Europäischen Parlament und auch in der Kommission darstellt, also diese Linke hat als Spitzenkandidaten für die europäischen Wahlen einen Holländer namens Timmermans, der ein Mann von George Soros ist – hierbei lohnt es sich nicht, dies in Abrede zu stellen. Die Linke hat also beschlossen, an die Spitze der Europäischen Kommission, die vielleicht das wichtigste Organ der Europäischen Union ist, diesen Menschen setzen zu wollen. Es ist offensichtlich, dass George Soros – jetzt bereits offen – die europäischen Institutionen besetzen möchte. Auch bisher hat er schon einen riesigen Einfluss gehabt, mehrere hundert Abgeordnete unter den europäischen Abgeordneten stehen auf seiner Liste, auch mehrere Kommissare, die in der Europäischen Kommission sitzen, sind eindeutig seine Leute. Doch indem Herr Timmermans der Spitzenkandidat der Linken, der Präsidentschaftskandidat für die Kommission geworden ist, der eindeutig ein Mann von George Soros ist, ....... |
Was passiert da? Wird so der Einfluß von nicht EU-Staaten in der EU sicher gestellt? Diese Geldflüsse sollten einmal trocken gelegt werden, wie soll ansonsten die europäische Bevölkerung darauf vertrauen, daß das europäische Parlament unabhängig ist.
Es zeigt uns auch wie wichtig Direkte Demokratie bis in die höchsten Spitzen der EU-hinein ist.
https://www.dielinke-europa.eu/
Meta
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...f-a2797604.html
| Zitat: |
Hans-Georg Maaßen:
Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff
Epoch Times 16. Februar 2019 Aktualisiert: 16. Februar 2019 18:32
„Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern, um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden“, sagte Hans-Georg Maaßen in Köln. Er hält sowohl die Ergebnisse der CDU-Werkstatt-Gespräche als auch die Beteiligung von Huawei am deutschen G5-Netz für kritisch.
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Die Desinformationskampagne läuft immer noch.
Meta
https://www.theeuropean.de/boris-palmer/...ten-spurwechsel
| Zitat: |
15.02.2019
Pazifizierung ist ein Prozess, der Generationen dauert
“Es sind viele junge Männer zu uns gekommen, die in Staaten aufgewachsen sind, in denen Gewalterfahrungen normal sind und der Staat nicht lange fackelt, sondern knallhart zuschlägt. Da schlägt der Mann mit dem Messer und dem Gürtel zu, wenn seine Ehre beleidigt wird. Das legen die nicht einfach an der Grenze ab”, schreibt Boris Palmer auf
“Seit 2015 gab es in Tübingen mehrere Fälle von Gruppenschlägereien, bei denen Asylbewerber beteiligt waren.
Deshalb immer wieder die Forderung: Wir brauchen den doppelten Spurwechsel.
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Und weil die Kommentare immer gleich falsch sind, von rechts wie von links: Nein, es geht nicht, einfach alle abzuschieben. Und nein, ich will keine Sonderjustiz. Es geht nur darum, dass Fehlverhalten Konsequenzen haben muss."
Quelle: Boris Palmer Facebook
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In Syrien ist der Krieg so gut wie vorbei. Braucht man da die jungen Menschen nicht um ihr Land wieder aufzubauen? Ich denke sie sollten dorthin nun zurückkehren können, denn es fällt vielen von ihnen sehr schwer die Sprache hier zu lernen, zumal die Lautbildung und Sprachmelodie in diesen Ländern eine ganz andere ist als bei uns, gibt es besondere Schwierigkeiten. Ich denke unser schwer verdientes Geld sollte weder für Waffen noch Migrationspolitik sondern für Familienpolitik ausgegeben werden. Besonderen Augenmerk sollte nicht auf Mobilität sondern auf Arbeit in der Region gelegt werden und zwar so das der Weg zur Arbeit mit Bus und Bahn in einer Stunde am Tag zurückgelegt werden kann. Es muß in einem hochentwickelten Land auch möglich sein das Familien nicht durch Arbeit getrennt werden. Die Männer müssen in der Region so viel verdienen das es für die Familie reicht. Wenn Arbeit uns zu Nomaden macht so spricht das nicht für eine ausgewogene Wirtschafts und Familienpolitik, sondern von einer absoluten Unfähigkeit Politik vernünftig zu gestalten.