Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Hier einige Gedanken zum GG und den Länderverfassungen.
Sämtliche Länderverfassungen beruhen auf dem GG und sind inhaltlich gleichartig gefasst.
Da es zu sämtlichen Länderverfassungen Volksabstimmungen gab ist auch das GG damit, wegen inhaltlicher Gleichheit, legitimiert. Wer jedoch gegen das GG verstößt der verstößt auch gegen die Länderverfassungen. Haben nicht folglich dadurch, alle Ministerpräsidenten, sich der Beihilfe zu Merkels Handlungen in der Flüchtlingskrise schuldig gemacht und damit gegen ihre Länderverfassungen verstoßen?
Könnte es nicht sein das hier noch einiges verfassungsrechtlich, durch die einzelnen Landesregierungen und Landesparlamente, aufzuarbeiten ist? Wenn sich Merkel durch ihre Handlungen in der Flüchtlingspolitik schuldig gemacht hat dann auch alle Ministerpräsidenten, denn diese haben Merkels Handlungen im Bundesrat geduldet bzw. hingenommen.

Zitat:

Da es zu sämtlichen Länderverfassungen Volksabstimmungen gab ist auch das GG damit, wegen inhaltlicher Gleichheit, legitimiert.

Irgendwie habe ich das Gefühl ihr zweites "Ich" ist zugegen!
Oder warum diese Aussage?

Es wird schon noch Luftlöcher zwischen den einzelnen Länderverfassungen und dem GG geben. In wie weit diese relevant sind habe ich nicht untersucht, da es mir darum ging aufzuzeigen, daß in der Flüchtlingskrise auch die Ministerpräsidenten der Länder versagt haben und somit die Länderkammer. Ein schon tragischer Zustand für ein Land wie Deutschland. Das ist Versagen der Demokratie wegen mangelnder Rechte derer von denen angeblich die Macht ausgehen soll, dem Volk. Fazit: Nicht nur Merkel sondern sämtliche Ministerpräsidenten sollten zurücktreten, da sie ihren Pflichten gegenüber der Bevölkerung und den Verfassungen nicht gerecht geworden sind. Diese Klagen müssten bei den Verfassungsgerichten der Länder eingereicht werden, so dürfte die Lage der Fakten sein.

Also doch ein Gefühl des minderen Wertes?

Zitat:

sämtliche Ministerpräsidenten sollten zurücktreten

Fühlen sie sich dem besser gewachsen?
Im Alter @Meta, sollte man diejenigen schmieden lassen die das Eisen aus der Glut gezogen haben.
Die Gedanken spielen Global, nicht national.
Vertrauen - das Wort kennen sie doch!
Aber was sagte ich!
Sie lassen das Eisen lieber in der Glut zerfließen!

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...?meistgelesen=1

Zitat:

Merkel warnt bei Bürgerdialog vor Hass und Neid auf Migranten Epoch Times9. October 2018 Aktualisiert: 9. Oktober 2018 10:15 Kanzlerin Merkel hat vor Hass und Neid auf Flüchtlinge gewarnt. "Menschen, die zu uns kommen, werden nicht bessergestellt als die, die schon hier leben. Und wir haben auch für niemanden etwas gekürzt", sagt sie.

Damit wird von vorn herein festgelegt über was nicht gesprochen werden darf, weil das Hass und Neid ist. Kommen die Gelder für die Flüchtlinge aus deutschen Steuertöpfen? Wo wurde dafür gekürzt? Reichen die Ärzte noch für die Gesundheitsversorgung aus?, usw. usf.. Wer so an eine Sache herangeht will keine Disskussionen, es soll nur Herrschaft ausgeübt werden. Wo wollen sie leben? in einer Diktatur oder in einer Demokratie?
Wenn die Flüchtlinge nicht besser gestellt werden als wir so wird man uns jedoch immer schlechter stellen, dieser Fakt ist nicht zu leugnen. Letztendlich leben wir dann alle irgendwann von Hartz IV bzw. bleiben einige auf Kosten anderer besser gestellt. An wen denkt da Frau Merkel? Ich glaube nicht das uns auch nur eine einzige Frage beantwortet wird. ZB.: Wie lange soll dieser Zustand andauern, wann können wir wieder normal leben wie zuvor Frau BK Merkel? werden sie uns das sagen? oder sind es Zeiträume wie bei der angeblichen Gleichstellung der ostdeutschen Bevölkerung in 5 Jahren nach der Einheit? doch selbst nach über 28 Jahren sind diese 5 Jahre noch nicht um. Das nennt man Diskriminierung ganzer Generationen von Menschen hierzulande, wie lange soll das noch weiter gehen?
Was würde Rosa Luxemburg persönlich wohl dazu sagen? Wo die Abgabenlast steigt, egal weshalb, versinkt die Freiheit im nirgendwo. An Stelle von Rente gibt es dann den frühen Tod; allein schon auf Grund fehlender Ärzte und schlechter Organisation und Gestaltung der Gesundheitsversorgung. Keine Gesundheitszentren in den Städten; zu DDR-Zeiten nannte man das Polikliniken. Keine wirklich umfassenden und ausreichenden Informationsmöglichkeiten im Netz über Behandlungsmöglichkeiten etc. pp.. Das könnte Patienten und Arzt bei der Diagnose und Sicherheit der Behandlung helfen.
Frau Merkel kann sich sicherlich nicht vorstellen das Menschen überfordert werden können, das passt ganz einfach nicht in ihren Kopf.
Was halten sie vom Teilen Frau Merkel, um die Diskriminierung der Ostdeutschen endlich in Deutschland zu beenden? Gleiches Geld für gleiche Arbeit, gleiche Rente für gleiche Lebensleistung in Stunden.

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2660253.html

Zitat:

Merkel: „Wir sind als reichstes Land in der moralischen Pflicht“ – Ist das die Wahrheit? Von Albrecht Künstle / Gastautor30. September 2018 Aktualisiert: 1. Oktober 2018 13:35 Wie hält die Kanzlerin es mit der Wahrheitsmoral; sind die Deutschen wirklich reicher? Eine Analyse der wahren finanziellen Verhältnisse in Europa. # ff Am vermögendsten der durchwanderten Südländer Europas sind die Mittelmeerinseln Zypern und Malta. Dann kommen die „Olivenstaaten“ Portugal, Spanien und Italien. Deutschland liegt unter dem europäischen Durchschnitt. # ff Der Hauptgrund für den Brexit war die Migrationspolitik von Merkels EU.

Die Beschäftigungsquote in Deutschland sinkt stetig durch die Zuwanderung, weil die Beschäftigungsquote von Flüchtlingen sehr gering ist. Das hat zur Folge, das zur Versorgung der Flüchtlinge der Bevölkerungsanteil mit der höchsten Beschäftigungsquote immer mehr Leistungen für die Flüchtlinge erbringen muss. In diesem Beitrag werden die Zusammenhänge sehr deutlich kurz und prägnant ohne Umschweife dargestellt. Ein Beitrag der uns die Augen über den Schaden welchen Merkel durch ihre Politik anrichtet öffnet. Da die Einwanderung hauptsächlich in die Sozialkassen erfolgt Klagen die Unternehmer über die für sie steigenden Belastungen. Wer Merkel unterstützt ist selber schuld kann dazu nur gesagt werden.
Weitere Infos findet zum Problem gibt es hier:
https://www.neues-deutschland.de/artikel...recher-aus.html
https://www.die-linke.de/fileadmin/user_...ge_dt_03-16.pdf
Dieses mal wird von Europa die Revolution ausgehen und nicht von Russland. Der Reformationsschub wird 2040 stattfinden. Ca. 2140 wird es danach zum Bürgerkrieg in Europa kommen. Es sei denn die zeitlichen Entwicklungen verhalten sich anders als zu Luthers Zeiten und danach (Reformation und 30 jähriger Krieg - 2310 dürfte es dann zur Revolution in Europa kommen analog der französischen - danach kommt ein neuer Napoleon). Ich möchte damit nur aufzeigen: Alles schon einmal da gewesen.

Zitat:

Meta hat am 10. Oktober 2018 um 08:45 Uhr folgendes geschrieben: Dieses mal wird von Europa die Revolution ausgehen und nicht von Russland. Der Reformationsschub wird 2040 stattfinden. Ca. 2140 wird es danach zum Bürgerkrieg in Europa kommen. Es sei denn die zeitlichen Entwicklungen verhalten sich anders als zu Luthers Zeiten und danach (Reformation und 30 jähriger Krieg - 2310 dürfte es dann zur Revolution in Europa kommen analog der französischen - danach kommt ein neuer Napoleon).

Meta, hast du das aus deiner Glaskugel?
Oder denkst du dir diesen Dünnsinn tatsächlich selber aus.?
Es ist wohl eher wahrscheinlich, dass dich deine Fake-Quellen schon so weit ********* haben.

Unter der Rubrik: Wie funktionieren gesellschaftliche Vorgänge auf der Zeitschiene ist es interessant einmal die Antike das römische Reich usw. zu studieren. So lassen sich Entwicklungen zeitlich abschätzen. Dabei habe ich die mongolische Variation vernachlässigt, weil ich dazu zu wenig Infos habe.

Herausgegeben von Kerstin Steinbach und Beate Skalée
Die Flutung Europas mit falschen Flüchtlingen
oder:
Vom Dreisam-Mörder Hussein Khavari,
seinem Umfeld und dessen Schutzengeln
ISBN: 978-3-89484-835-4
1. Auflage 2018

A. Rosenberg: Demokratie und Klassenkampf im Altertum, F.E.Hoevels: Roter Leitfaden durch die römische Geschichte Demokratie und Klassenkampf im Altertum
Roter Leitfaden durch die römische Geschichte
Eingeleitet von Peter Priskil
S. 137, 2. erw. Aufl.

Einiges dazu erfährt man auch von Polybios: Kreislauf der Verfassungen

So lange sich die Menschen weiter unmündig halten lassen werden sie regiert und wird es keine Demokratie geben. Daraus wird klar warum die angeblich so sozial eingestellten Herrscher wie Lenin, Stalin usw. eine Diktatur zur Machtausübung wählten.

Das einzig wirklich demokratische Land was ich kenne ist die Schweiz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schweiz#Vorgeschichte

Bei gesellschaftlichen Veränderungen spielten Flüchtlinge und Klassenkampf immer eine Rolle, wie auch zu Luthers Lebzeiten und den danach folgenden Entwicklungen.

Suche: Bundesrat Merkel Grenzöffnung
http://www.pi-news.net/2018/05/afd-verkl...assungsgericht/

Zitat:

VON DEN MAINSTREAM-MEDIEN TOTGESCHWIEGEN AfD verklagt Merkel vor dem Verfassungsgericht # ff Bundeskanzlerin sieht sich offenbar über der bestehenden Rechtsordnung # ff Anordnung des damaligen Bundesinnenministers um die Grenzen unseres Landes für jeden zu öffnen, # ff Seehofer und seine CSU als Erfüllungsgehilfen der „Herrschaft des Unrechts“ Das Schlimme ist, diese telefonische Anordnung ist nach wie vor in Kraft. Der neue Bundesinnenmister Seehofer, der diese Situation einmal als „Herrschaft des Unrechts“ gebranntmarkt hatte, wäre jetzt ohne weiteres in der Lage, diesen Zustand zu beenden. # ff

Da wollte einer was was er dann doch wohl nicht mehr wollte. So so geht es lang im Staate Dänemark - nein nicht in Dänemark sondern in Deutschland, denn diesen Spruch hat Dänemark inzwischen an Deutschland abgetreten. Wie man unschwer feststellen kann gibt es keine saubere Wäsche mehr doch man tut so als wäre es nicht so; oder sieht hier jemand einen der in die Hosen gemacht hat? Wenn alle die Hosen voll haben wird keiner auf den anderen zeigen, ist das die heutige Art Politik zu machen? Nun ja jeder tut was er kann und das so gut wie er es kann. Sie stehen alle auf eigenen Beinen und keiner ist vom anderen abhängig - hält man so zusammen; oder wird so der Haufen zusammen gehalten?

Stasi im Anmarsch!

AfD will Meldeplattform gegen Lehrer

Entschuldigung, aber seit ihr noch ganz dicht?

Denunziation ist fürwahr eine üble Sache und nicht neu, das gab es schon zu allen zeiten.
Nun aber die AfD als Mutter allen Übels darzustellen ist zu kurz gesprungen.
Im März 2018 hat der "Spiegel" in seinem Blog "Elterncouch" den umgekehrten Weg beschritten.
Im Beitrag "Wieviel AfD steckt im Lehrer Ihres Kindes?" forderte die Autorin Juno Vai auf, offensichtlich oder scheinbar rechtsgerichtete Lehrer zu denunzieren, über Erfahrungen mit "rechten" Lehrern per E-Mail an den "Spiegel"zu berichten
Im Herbst 2015 meldete der Grünen-Stadtrat aus Karlsruhe, Jörg Rupp, dem Regierungspräsidium in Karlsruhe, dass ein Busfahrer während einer Abschiebefahrt von Asylanten zum Flughafen ein Thor-Steinar-Shirt getragen hatte. Der Busfahrer wurde fristlos entlassen.
Nur einige wenige Beispiele.
Ich befürworte das Vorhaben der AfD nicht, denn Denunziation ist eine üble Sache.
Aber eben nicht nur, wenn es die AfD betrifft.
Daher, timabq, bitte die volle Wahrheit und nicht nur ein dir passendes herausgelöstes Beispiel.

Lehrer können sehr wandelbar sein. Mein Vater hatte einen Lehrer der war in der Weimarer Zeit in der SPD (Rohrstockspezialist), ab 1934 (strammer Parteigänger hier wie dann in der SED) in der NSDAP und zu DDR-Zeiten in der SED. Ich kenne ihn selbst noch als Schüler. Frei nach dem Motto:
Die über Nacht sich umgestellt,
die sich zu jedem Staat bekennen,
das sind die Praktiker der Welt,
man könnte sie auch L..... nennen.

Zum Thema " Wandelbar" können sie sehr gut mitreden!
Dan ist das wohl vererbbar.

Hier habe ich für die Vererbbarkeit schöne Beispiele siehe:
Freihandelsabkommen TTIP stoppen und verhindern

Zitat:

Meta hat am 11. Oktober 2018 um 06:15 Uhr folgendes geschrieben: Und plötzlich sind hier alle Bettensecher, sprich Nationalisten. Sie müssen nur um die Ecke rum sein, wo die anderen nicht hinsehen. Aus den Augen aus dem Sinn und schon ist die Gesinnung hin. Wer offene Grenzen für Flüchtlinge will der sollte es auch für die Wirtschaft tun, denn auf einem Auge Nationalist sein und auf dem anderen nicht, das geht nicht, wer soll solchen Heuchlern und Lügnern etwas glauben? Handels- und Zollschranken = Nationalismus!

Freihandelsabkommen TTIP stoppen und verhindern

Zitat:

Meta hat am 11. Oktober 2018 um 06:44 Uhr folgendes geschrieben: Welche Politiker neigen zum Wirtschaftsnationalismus? Schluss mit dem Wirtschaftsnationalismus und Wirtschaftsfaschismus. So etwas ist verlogene Politik. Wozu auch der Sanktionismus als bescheuert-ste Form des Wirtschaftsnationalismus gehört. Ist Merkel für die Aufnahme von Flüchtlingen einer Politik des Sanktionismus? Dann sollte sie sich lieber endlich für die Einstellung des Sanktionismus einsetzen; welchen sie fleißig unterstützt. Schon Karl Marx erkannte: Nicht Politik verändert die Welt zum positiven sondern wirtschaftlicher Aufschwung ändert die Politik und die Welt zum positiven; siehe China, Malaysia etc. pp.. Was ist Politik? Politik ist nichts weiter als die Aushandlung des Verteilerschlüssels des Wohlstands.

Moloch €-Europa:
Das schwarze Loch ist die EZB, welche die verfehlte Wirtschaftspolitik weitestgehend verschleiert. Nicht das sie denken ich wäre ein Antieuropäer, das bin ich nicht sondern ich bin einer derer welche zur Wahrung der Verläßlichkeit in €- Europa aufrufen und nicht durch hintergehen der Staaten, welche den € stützen, ganz €-Europa in den Abgrund gerissen sehen will. Nach meinen Befürchtungen läuft jedoch die jetzige Politik darauf hinaus. Merkel hat sich mit ihrer Flüchtlingspolitik dem Treiben der Zerstörerpolitiker des € angeschlossen, weil die Flüchtlingskosten so befüchte ich auf Dauer nicht zahlbar sein werden, es sei denn die EZB zahlt dafür ebenso wie für die Targetpositionen.
Eine derartige Mißachtung der Interessen der Menschen im €-Raum sagt mir, das die Politik noch nicht reif ist für ein €-Europa und diese Scharlatanerie schnellstmöglich beendet werden sollte.

O man , o mann! Sie wissen doch sicherlich das Bücher die oft aus tausenden Seiten bestehen, oder Redner die in ihren Fachvorträgen Worte zum Ausdruck bringen die keinerlei bedeutsame Aussage inne haben! Und doch werden sie auch im scheinbar hoch gebildeten Publikum mit eins benotet und tosender Applaus gespendet.
Ihre Reden hier im FT erinnern mich in extremer Weise an Applaudierende Professoren und Doktoren im Publikum und einen nichts sagenden Redner auf der Bühne!
Die Stimme des Volkes ist das bezeichnende nicht überflüssige,@Meta!
Viele aufgequollene Worte mit wenig Inhalt.
gebt den Kindern das Kommando ! hieß es mal in einem Song! Denken sie darüber nach @Meta, im eigenen Interesse!

Da schreibt man mal ein paar Schachtelsätze wie Marx und schon versteht timabg nichts mehr. Mit was haben Sie ihr Gehirn den belastet das es solche Auswirkungen auf Sie hat?

Hier die wichtigsten Sätze:
--Handels- und Zollschranken = Nationalismus!
--Politik ist nichts weiter als die Aushandlung des Verteilerschlüssels des Wohlstands.
--die Politik ist noch nicht reif für ein €-Europa (Begründung siehe unter: Moloch €-Europa)

Ach so, ich sehe ihr Vorhaben Zielt auf die Mehrheit ab!
Oder wollten sie doch nur "nichts" darin verstecken?

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...r-a2670900.html

Zitat:

Aktuelle Stunde zu Diesel-Fahrverboten: Hohe Stickoxid-Grenzwerte, Regierungshandeln und die Folgen für die Autofahrer Epoch Times11. October 2018 Aktualisiert: 11. Oktober 2018 15:44 Ab ca. 14:10 wird im Bundestag auf Antrag der AfD über Stickoxid-Grenzwerte, Regierungshandeln und die Folgen für die Autofahrer diskutiert.

Wie wäre es denn wenn den Betroffenen Städten der Stickstoff aus der Luft extrahiert würde; zB.: mittels Haber Bosch Verfahren.

http://www.chemie.de/lexikon/Haber-Bosch-Verfahren.html
Stickoxide (NOx) =--->
https://www.n-tv.de/wissen/Diese-Stoffe-...le16198551.html

Zitat:

Stickoxide (NOx) Gesundheitsschädliche Stickoxide wie etwa Stickstoffmonoxid und -dioxid kommen in der Natur nur in winzigen Mengen vor. Sie stammen vor allem aus Autos, aber auch aus Kohle-, Öl- und Gaskraftwerken.

So könnte man etwas nützliches aus den Stickoxiden machen.
Düngemittel aus dem Auto Auspuff.

AfD spinnt die gleichen Utopien wie die Nazis zu früheren Zeit!