Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Nein @Meta, das dürfen auch andere.
Nur müssen sie, genau wie Frau Roth, mit den daraus folgenden Widrigkeiten zurecht kommen.

https://www.google.de/search?hl=de&as_q=...ype=&as_rights=

Zitat:

Herbert Grönemeyer "Kinder an die Macht" - YouTube https://www.youtube.com/watch?v=5vTbztYZ3mI Text Die Armeen aus Gummibärchen Die Panzer aus Marzipan Kriege werden aufgegessen kindlich genial Es gibt kein gut, es gibt kein böse Es gibt kein schwarz, es gibt kein weiß Es gibt Zahnlücken Statt zu unterdrücken Gibt's Erdbeereis auf Lebenszeit Immer für 'ne Überraschung gut Gebt den Kindern das Kommando Sie berechnen nicht, was sie tun Die Welt gehört in Kinderhände Dem Trübsinn ein Ende Wir werden in Grund und Boden gelacht Kinder an die Macht Sie sind die wahren Anarchisten Lieben das Chaos, räumen ab Kennen keine Rechte, keine Pflichten Ungebeugte Kraft, massenhaft Ungestümer Stolz Gebt den Kindern das Kommando Sie berechnen nicht, was sie tun Die Welt gehört in Kinderhände Dem Trübsinn ein Ende Wir werden in Grund und Boden gelacht Kinder an die Macht Songwriter: Herbert Groenemeyer Songtext von Kinder an die Macht © Sony/ATV Music Publishing LLC Künstler: Herbert Grönemeyer Album: Sprünge Veröffentlicht: 1986 Genre: Pop

Ein geniales Lied welches gut zu dem von Andreas Martin passt.
https://www.youtube.com/watch?v=jHeVSrk27Xs

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a2504163.html

Zitat:

Großes Protokoll für Erdogan bei Besuch in Berlin Epoch Times28. July 2018 Aktualisiert: 28. Juli 2018 13:48 Der türkische Präsident bekommt bei seinem für den Herbst geplanten Besuch in Berlin offenbar das ganz große Protokoll. Erdogan wird vor der ersten Parlamentssitzung nach den Wahlen in Ankara mit militärischen Ehren begrüßt. Das hätte er laut Medienberichten auch bei seinem geplanten Besuch in Berlin gern.Foto: Presidency Press Service/AP/dpa Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge im Herbst zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Stattfinden werde die Reise voraussichtlich Ende September, über ein genaues Datum werde noch verhandelt, berichtete die „Bild“-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise in Ankara und Berlin. # ff Erdogan war zwar schon mehrmals zu offiziellen Besuchen in Berlin, zuletzt 2014. Die September-Visite wäre aber sein erster Besuch seit der Übernahme des Präsidentenamts vor vier Jahren. Zum Protokoll eines Staatsbesuchs, der höchsten Stufe des diplomatischen Austauschs, gehören laut „Bild“ ein Empfang durch den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett. Erdogan war bei den türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juni im Amt bestätigt worden. Durch die Verfassungsreform vom vergangenen Jahr und der damit verbundenen Einführung des Präsidialsystems in der Türkei erhält der Staatschef einen deutlichen Machtzuwachs. (afp)

Wie geht es weiter mit den Menschenrechten in der Türkei?
Siehe:
https://www.tagesspiegel.de/politik/us-p...g/22853152.html

Wer ist jetzt mächtiger? Merkel oder Erdogan?

Wenn man nur kurz nachdenkt erkennt man folgenden Titel: "Wählt die Nazis der AfD, scheitert EU!"

Nur ist das nicht nur der Weg aus der EU, sondern auch der in den Tod vieler Menschen!

Das schleichende aussterben aller europäischen Völker hat mit der Politik, welche nach 1945 in Europa begann, begonnen. Das nennt man Genozidpolitik. Europa war bis dahin eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt. Der Titel hier entstammt wortwörtlich einer Aussage Merkels.
Dazu muss man sagen Demokratie ist etwas anderes als die Neuansiedlungspolitik der EU in wenigen Ländern Europas. Bis auf ein Land nehmen andere Staaten nur noch marginal Flüchtlinge auf. Vielleicht liegt es ja daran das Deutschland keinen Bund mit Gott mehr hat, weil dieser ihn kündigte, etc. pp..
Siehe Bibel, Kanaan, Bund mit Gott .
https://www.gemeinde-karlsruhe.de/files/...0mit%20Gott.pdf
https://www.sta-rpi.net/sites/4d7a101491...015_4_11_LJ.pdf
Scheinchristen - Ketzer

Zitat:

Meta hat am 29. Juli 2018 um 17:42 Uhr folgendes geschrieben: Europa war bis dahin eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt.

Bis der deutsche Imerpialismus der Meinung war, dass im WK II über 50 Millionen Menschen getötet werden müssen.

Für den deutschen Imperialismus sollen nun die Normalbürger, welche ständig, wie auch heute in Unmündigkeit leben, verantwortlich gemacht werden? Da sind ja schöne Vorstellungen von Rechtsstaaten welche Sie haben. Wie unschwer erkennbar ist haben die Alliierten versagt und deshalb ist es hier so wie es ist. Was sagen Sie dazu?

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...397.html?text=1

Zitat:

Ideologische Besessenheit? Traumwelt für Migranten? Von Axel Retz / Gastautor28. July 2018 Aktualisiert: 29. Juli 2018 21:08 "Diejenigen, die am lautesten nach Vielfalt schreien, wollen sie abschaffen, diejenigen, die ohne Ende Toleranz einfordern, meinen nur die Toleranz für die eigene Weltsicht." Mit spitzer Feder, vielen Fakten und nützlichen Links dokumentiert der Journalist und Finanzexperte Axel Retz die Massenmigration und ihre Verursacher in seinem neuesten Newsletter. # ff Die EU- und UN-Pläne zur Massenmigration vor allem nach Europa hatte ich hier wiederholt zitiert. Und die schönen Begriffe „Resettlement“ und „Relocation“ finden sich auch im Wahlprogramm der CDU von 2017. Um es klar zu machen: Hier geht es keineswegs um die immer wieder betonte „humanitäre Verpflichtung“ zur Hilfe, es geht um einen vorsätzlichen Bevölkerungsaustausch. Die „Homogenität der Völker zerstören“ wollte Peter Sutherland ( gest. 07.01.2018 ), UN-Sondergesandter für Migration. Und Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission fordert, sicherzustellen, dass nirgends mehr homogene Gesellschaften bestehen bleiben“. EU und UN sind rassistisch – sie wollen Völker „optimieren“ EU und UN können also mit Fug und Recht als zutiefst rassistisch bezeichnet werden, da sie sich anmaßen, Völker nach ihrem Gutdünken genetisch zu „optimieren“ und die Menschen dazu zu zwingen, sich der Auslöschung ihrer kulturellen Identität, Tradition und Verschiedenheit zu unterwerfen. Eine gute Zusammenfassung dazu finden Sie hier: geolitico.de # ff

Siehe:
Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord

Die Beschäftigung mit Menschenrechten, Genozidpolitik und Volkermord zeigt das die Gedanken obiges Verfassers der Realität entsprechen. Ich frage mich immer wieder: Wie konnte Papst Benedikt in seiner Rede im Bundestag diese Rechtsbrüche voraussehen, als er von Staaten ohne Gerechtigkeit sprach, von Staaten wie Räuberbanden und dieses mit Zuständen im 3. Reich verglich.
Das so etwas möglich ist liegt an nachfolgendem:
Die Flüchtlingskrise darf die Rechte der einheimischen Bevölkerung nicht einschränken. Auch nach dem Krieg wurden in Deutschland Jahr für Jahr die Menschenrechte gebrochen, indem die deutsche Bevölkerung fortwährend als unmündig von den Politikern in Bezug auf Abstimmungen, Bürgerbegehren usw. erklärt wird. Im Gegensatz dazu sind die Menschenrechte in der Schweiz verwirklicht.
Siehe:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 GG

Zitat:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

So wie es aussieht existiert diese Ordnung in Deutschland nicht oder nicht mehr.
Suche:
Seehofer Gutachten GG

https://www.t-online.de/nachrichten/pano...senkirchen.html

Zitat:

50 Menschen betroffen Großeinsatz bei Massenschlägerei in Gelsenkirchen 29.07.2018, 23:34 Uhr | AFP NRW: Großeinsatz bei Massenschlägerei in Gelsenkirchen. Polizeiwagen stehen auf einer abgesperrten Straße: In Gelsenkirchen ist es zu einer Massenschlägerei gekommen. (Quelle: dpa/Federico Gambarini/ Symbolbild) Polizeiwagen stehen auf einer abgesperrten Straße: In Gelsenkirchen ist es zu einer Massenschlägerei gekommen. (Quelle: Federico Gambarini/ Symbolbild/dpa) Massenschlägerei in Gelsenkirchen: Rund 50 Menschen sind auf der Straße mit Flaschen, Baseballschlägern und Stühlen aufeinander losgegangen. Drei Personen wurden verhaftet. # ff Die Ermittlungen zur Ursache der Auseinandersetzung zwischen den rumänischstämmigen Kontrahenten dauerten noch an. Verwendete Quellen: dpa

Die Polizei bekommt immer mehr zu tun. Die gleiche Entwicklung gab es auch in der Weimarer Republik.
https://www.youtube.com/watch?v=qZHzEfD7KqU
https://www.youtube.com/watch?v=xbBPcwMrhrI

Seit dem scheitern der Großen Koalition von Müller 1930
Präsidialkabinette - das Ende der kam, weil dauerhaft ohne die Rückendeckung vom Parlament regiert wird; ähnlich sieht es heute aus.

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimarer...lkabinette.html

Zitat:

Am 27. März 1930 scheiterte die vom Sozialdemokraten Hermann Müller geführte Koalitionsregierung an der Frage einer Beitragserhöhung der Arbeitslosenversicherung um einen halben Prozentpunkt. Der Rücktritt der Regierung offenbarte die Unfähigkeit der politischen Parteien der Weimarer Republik, sich selbst angesichts der Weltwirtschaftskrise auf einen Kompromiss zu verständigen. Den vom Reichskanzler erhofften Weg aus der Krise durch einen Rückgriff auf den Artikel 48 der Weimarer Verfassung verweigerte der Reichspräsident Paul von Hindenburg. Schon seit Ende 1929 hatte Hindenburg sich mit seinen Beratern Gedanken über eine Regierung gemacht, die nicht mehr von den Mehrheitsverhältnissen im Parlament, sondern vom Vertrauen des Reichspräsidenten abhängig sein sollte. Der als Finanzexperte anerkannte Zentrumspolitiker Heinrich Brüning hatte sich gegenüber Hindenburg bereits vor dem Rücktritt der Regierung Müller mit der Bildung eines vom Reichspräsidenten abhängigen Kabinetts einverstanden erklärt und wurde am 29. März zum Reichskanzler ernannt. Mit dem Kabinett Brüning begann die Verlagerung der politischen Macht vom Parlament zum Reichspräsidenten. Brüning setzte mit Notverordnungen sein wirtschaftliches Sparprogramm gegen den Mehrheitswillen des Parlaments durch und höhlte so das parlamentarische System weiter aus. Noch weniger parlamentarischen Rückhalt als Brüning hatten seine ebenfalls von Hindenburg eingesetzten Nachfolger Franz von Papen und Kurt von Schleicher. Auch die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler verstand Hindenburg 1933 als Fortsetzung seiner Politik der Präsidialkabinette. Rebekka von Mallinckrodt © Deutsches Historisches Museum, Berlin 27. Mai 2015

Was ist der Unterschied zwischen regieren mittels Notverordnungen und dem Ermächtigungsgesetz?


https://de.wikipedia.org/wiki/Notverordnung

Zitat:

# ff Wortlaut des Artikels 48 der Weimarer Reichsverfassung (1) Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten. (2) Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reich die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen. (3) Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstages außer Kraft zu setzen. (4) Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstages außer Kraft zu setzen. (5) Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz. Anwendung in der Habsburgermonarchie Als „Notstandsparagraph“ galt in der Dezemberverfassung von 1867 der Paragraph 14, welcher bei Sistierung (‚Stillstellung‘) des Parlaments der Habsburgermonarchie mehrmals in Anspruch genommen wurde.[4] Mark Twain verfasste im Zuge seines Österreichbesuchs (1897–99) diesbezüglich den Text Government by Article 14 („Regieren mit Paragraph 14“).[5] Auch Karl Kraus äußerte sich häufig und kritisch zu diesem Paragraphen und nannte ihn „das dem Staate angelegte Verfassungsbruchband“.[6] Siehe auch Deutsche Notstandsgesetze Ermächtigungsgesetz Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung # ff

Regiert Merkel zur Zeit mittels Notverordnungen? Könnte diese der Bundestag außer Kraft setzen?

https://hubwen.wordpress.com/tag/notverordnung/

Ach, det gehört doch gar nicht hier her!

Was sagt das GG zum Notstand:

Zitat:

Art 81 (1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler mit ihr den Antrag des Artikels 68 verbunden hatte. (2) Lehnt der Bundestag die Gesetzesvorlage nach Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes erneut ab oder nimmt er sie in einer für die Bundesregierung als unannehmbar bezeichneten Fassung an, so gilt das Gesetz als zustande gekommen, soweit der Bundesrat ihm zustimmt. Das gleiche gilt, wenn die Vorlage vom Bundestage nicht innerhalb von vier Wochen nach der erneuten Einbringung verabschiedet wird. (3) Während der Amtszeit eines Bundeskanzlers kann auch jede andere vom Bundestage abgelehnte Gesetzesvorlage innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach der ersten Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes gemäß Absatz 1 und 2 verabschiedet werden. Nach Ablauf der Frist ist während der Amtszeit des gleichen Bundeskanzlers eine weitere Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes unzulässig. (4) Das Grundgesetz darf durch ein Gesetz, das nach Absatz 2 zustande kommt, weder geändert, noch ganz oder teilweise außer Kraft oder außer Anwendung gesetzt werden. Art 82 (1) Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatte verkündet. Rechtsverordnungen werden von der Stelle, die sie erläßt, ausgefertigt und vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung im Bundesgesetzblatte verkündet. (2) Jedes Gesetz und jede Rechtsverordnung soll den Tag des Inkrafttretens bestimmen. Fehlt eine solche Bestimmung, so treten sie mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist. # ff Art 135a (1) Durch die in Artikel 134 Abs. 4 und Artikel 135 Abs. 5 vorbehaltene Gesetzgebung des Bundes kann auch bestimmt werden, daß nicht oder nicht in voller Höhe zu erfüllen sind 1. Verbindlichkeiten des Reiches sowie Verbindlichkeiten des ehemaligen Landes Preußen und sonstiger nicht mehr bestehender Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, 2. Verbindlichkeiten des Bundes oder anderer Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, welche mit dem Übergang von Vermögenswerten nach Artikel 89, 90, 134 und 135 im Zusammenhang stehen, und Verbindlichkeiten dieser Rechtsträger, die auf Maßnahmen der in Nummer 1 bezeichneten Rechtsträger beruhen, 3. Verbindlichkeiten der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände), die aus Maßnahmen entstanden sind, welche diese Rechtsträger vor dem 1. August 1945 zur Durchführung von Anordnungen der Besatzungsmächte oder zur Beseitigung eines kriegsbedingten Notstandes im Rahmen dem Reich obliegender oder vom Reich übertragener Verwaltungsaufgaben getroffen haben. (2) Absatz 1 findet entsprechende Anwendung auf Verbindlichkeiten der Deutschen Demokratischen Republik oder ihrer Rechtsträger sowie auf Verbindlichkeiten des Bundes oder anderer Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die mit dem Übergang von Vermögenswerten der Deutschen Demokratischen Republik auf Bund, Länder und Gemeinden im Zusammenhang stehen, und auf Verbindlichkeiten, die auf Maßnahmen der Deutschen Demokratischen Republik oder ihrer Rechtsträger beruhen. # ff

Fragen:
-Besteht kein Gesetzgebungsnotstand hinsichtlich Flüchtlingen und Einwanderungsgesetz?
-Regiert man lieber mittels Notstandsgesetzen?
-Düfte der Absatz(2) nicht auch für die FZR gelten?

Zitat:

Bis der deutsche Imerpialismus der Meinung war, dass im WK II über 50 Millionen Menschen getötet werden müssen.

Zitat:

Meta hat am 29. Juli 2018 um 20:33 Uhr folgendes geschrieben: Für den deutschen Imperialismus sollen nun die Normalbürger,.......,verantwortlich gemacht werden?

Nur haben genau diese, zu damaliger Zeit, mit dem Leben bezahlt!
Wenn sie Täter als Normalbürger bezeichnen gehören sie genau wie diese hinter Gitter!

Wenn normale Bürger als Täter denunziert und verleumdet werden ist das, ob es Ihnen paßt oder nicht, ebenso ein Verbrechen.
Es zeigt das politisch Verantwortliche noch zu keiner Zeit wirklich Verantwortung, für ihr Tun und Unterlassen, tragen wollten. So etwas nennt man Verantwortungslosigkeit. Diejenigen, welche sich einst noch verantwortlich fühlten, richteten sich teilweise selbst. Das gibt es heutzutage nicht mehr, so viel Ehre steckt in den Verantwortlichen heute nicht mehr.
Heute brauchen diese ein Gericht, welches es ihnen beweisen kann, so man will. Heute gehen Verantwortliche davon aus, ohne Strafen davon zu kommen.

Wenn sie die Bezeichnung "NORMAL" benutzen, sollten sie sie auch persönlich definieren!
Denn Auffassung und Einstellung liegen in sehr unterschiedlichen Ebenen zueinander.


Selbstmord mit Ehre und Verantwortung zu definieren beschreibt doch schon ihr Innerstes!

Definieren Sie erst einmal Ihre Begriffe und schwafeln Sie hier nicht mit Ausreden herum. Nur für Massenmörder sind die welche man umbringen will nicht normal. So war es doch bei Hitler oder nicht? Von dem scheinen Sie sich kaum zu unterscheiden. Sie denken und Handeln nicht anders als er. Vielleicht fühlen Sie sich ja als Stalin, doch war der etwa besser? Auf dessen Konto gehen, nach Angaben des Sputnik 1989, mehr tote als auf Hitler.

Zitat:

Meta hat am 30. Juli 2018 um 13:26 Uhr folgendes geschrieben: Definieren Sie erst einmal Ihre Begriffe und schwafeln Sie hier nicht mit Ausreden herum. Nur für Massenmörder sind die welche man umbringen will nicht normal. So war es doch bei Hitler oder nicht? Von dem scheinen Sie sich kaum zu unterscheiden. Sie denken und Handeln nicht anders als er.

Meta unterlasse deine Unverschämtheiten und üblen Beleidigungen.

DU BIST WIDERLICH!

Ich kann mir nicht vorstellen womit ich hier jemand beleidigt haben soll.
Sind mir die Definitionen etwa nicht gelungen, bzw. womit soll ich diese vermasselt haben?

Zitat:

Meta hat am 30. Juli 2018 um 16:07 Uhr folgendes geschrieben: Ich kann mir nicht vorstellen

Du kannst dir vermutlich sowieso sehr wenig vorstellen. Einige Mitglieder hier haben dir schon zu verstehen gegeben, daß sie sehr an deinem Verstand zweifeln. Manche sehr direkt. Ich auch.
Meta was du hier abziehst ist ein Fall für die Klapse. Wie ich an deiner Antwort sehe ist dein Zustand schon pathologisch.

@Meta hat "NORMAL" noch immer nicht für sich selbst fest gemacht.
Aber scheinbar ist es für sie normal die Hand zu beißen die ihr das Futter reicht.
Sie wettert mit aller Härte und Permanenz über die Definition ihrer Rentenhöhe.
Schreibt aber an anderen Stellen: Sie hätte genug!
Sie antwortet auch dieses Mal nicht auf die Frage was für sie normal sei!

Sie schreibt nichts dazu, wenn ich sie Frage was sie davon hält Beschäftigte aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung in ihrem Bezug zu kürzen!
Schließlich hat das die AfD auf der Agenda stehen.

Sie äußre sich auf ganzer Linie ,als richtig stellend getarnt, über die Folgen des deutschen Reiches und dem damit in Verbindung stehenden Völkermord.
Menschen mit Behinderung sind für sie Kanonenfutter!
Sie plakatiert fortwährend die Partei die die Nazidiktatur als Mückenfurz bezeichnet.
Diese, die sich selbst als stärker sieht als Hitler.
All dieses und viele Fragen mehr hat sie noch nicht einmal Ansatzweise beantwortet.
Die AfD sagt, sie mache Politik für den Bürger, aber wo bleiben die Antworten.
Natürlich im Nimmerland, denn ihre Antworten führten wohl zu massiven Stimmenverlust wenn sie die Wahrheit sägen.

AfD -- Lügenmob