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Merkel wünscht sich Empathie für „Flüchtlinge“ – während die Kritiker der Masseneinwanderung verfolgt werden Von Sonja Ozimek21. June 2018 Aktualisiert: 21. Juni 2018 15:23 Behörden warnen vor Anschlägen mit Bio-Waffen in Deutschland. Ausgeführt von Islamisten, die ohne die unkontrollierte Masseneinwanderung - die noch immer in vollem Gange ist - gar nicht nach Europa gekommen wären. Unterdessen spricht die Kanzlerin von "Humanität" gegenüber den "Flüchtlingen". Wobei niemand weiß, wer die Menschen eigentlich sind, die tagtäglich von den NGO-Schiffen in die EU geschippert werden. Einen Grenzschutz lehnt Merkel ab, obwohl die Mehrheit der Bundesbürger dafür ist... # ff Deshalb ist unser Gedenktag bewusst den Opfern von Flucht und Vertreibung gewidmet – den Opfern, denn die allermeisten Fliehenden sind Opfer.“ # ff Doch die Kritiker werden verfolgt Unterdessen zeigt sich in Deutschland, dass die Bundesbürger absolut unzufrieden sind mit der Migrationspolitik der Bundeskanzlerin. Von „Wir schaffen das…“ – dem Leitspruch der Kanzlerin bei der Grenzöffnung in 2015 – ist wenig in der Gesellschaft angekommen. Im Gegenteil. Die Probleme spitzen sich zu – die Integration von Hunderttausenden Migranten funktioniert nicht. Gerichte sind überlastet, Schulen sind überlastet, Kommunen sind überlastet. Die ganze Gesellschaft ist überlastet. Deshalb sind die Worte der Kanzlerin bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer von Flucht und Vertreibung leere Phrasen und fern jeglicher Realitäten. # ff |
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| Meta hat am 21. Juni 2018 um 19:40 Uhr folgendes geschrieben: Niemand weiß bis jetzt wer WIR ist und niemand weiß wirklich was Merkel schaffen will; in wessem Auftrag sie agiert. |
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| Auf ungeklärte Fragen haben Sie leider auch keine Antworten. Der Inhalt des Beitrages liefert jedoch ausreichend warnende Hinweise. - Keine Macht den Diktatoren, die hatten wir schon einmal - und das ist böse ausgegangen. |
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Papst Franziskus: Problem einer sinkenden Geburtenrate mit Migration begegnen Epoch Times20. June 2018 Aktualisiert: 21. Juni 2018 20:50 Papst Franziskus zeigt sich besorgt um eine "demographische Leere" in Europa und sieht die Migration als notwendigen Akt, der sinkenden Geburtenrate entgegen zu wirken. # ff |
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| Meta hat am 22. Juni 2018 um 05:52 Uhr folgendes geschrieben: Wenn die Wahlen gültig sein sollen dürfen nur Direktkandidaten in den Bundestag einziehen, Parteistimmen zählen nicht. Siehe: GG |
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| Meta hat am 22. Juni 2018 um 07:41 Uhr folgendes geschrieben: dieser geistige Pups vom Papst |
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# ff Mit der Vorverlegung der Wahlen solle die Umsetzung des Präsidialsystems beschleunigt werden, hieß es in der Begründung Erdo ans. Es brauche eine Präsidentschaft, die über exekutive Vollmachten verfüge, um unter anderem die sich aus der Lage in den Nachbarländern Syrien und Irak ergebenden Herausforderungen bewältigen zu können, hieß es weiter. Den Vorschlag, die Wahlen früher als geplant durchzuführen, war zuerst von der nationalistischen Partei MHP gemacht worden. Im April war in der Türkei der seit dem Putschversuch im Juli 2016 geltende Ausnahmezustand um drei weitere Monate verlängert. Der Ausnahmezustand gibt dem Staatspräsidenten das Recht, per Dekret zu regieren. Eine Anfechtung der Dekrete durch das Verfassungsgericht ist nicht möglich. Präsidentenwahl Nach der Wahl am Sonntag erhält der Präsident weitere Befugnisse, im April vergangenen Jahres hatten sich die Türken mehrheitlich für die Einführung eines präsidialen Systems ausgesprochen. Dieser Wechsel, der schrittweise erfolgte, wird mit den Wahlen abgeschlossen. Unter anderem wird das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft. {Beispiel: E. Honecker war Vorsitzender des Staatsrates; W. Stoph Ministerpräsident} Der Staatspräsident übernimmt dessen Kompetenzen, seine Machtfülle steigt. Im neuen Präsidialsystem kann der Staatschef Vize-Präsidenten, Minister und hochrangige Beamten ohne Zustimmung des Parlaments ernennen. Dem Präsidenten obliegt auch das Recht, einen Haushaltsentwurf vorzulegen, über den das Parlament abstimmt. Zudem kann das Staatsoberhaupt sechs der 13 Mitglieder eines Justizgremiums aufstellen, die wiederum Personalentscheidungen wie die Ernennung und Entlassung von Richtern und Staatsanwälten treffen. Um in der ersten Wahlrunde zum Staatspräsidenten gewählt zu werden, braucht es 50 Prozent plus eine Stimme. Ist das nicht der Fall, findet am 8. Juli eine Stichwahl statt. Der Präsident wird für fünf Jahre gewählt, es sind lediglich zwei Amtszeiten möglich. Es gibt aber eine Ausnahmeregelung: Werden während der zweiten Amtszeit seitens des Parlaments Neuwahlen beschlossen, kann sich der Amtsinhaber abermals zur Wahl stellen. # ff |
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23.06.20180 Sendepause für Andersdenkende Früher plädierten Intellektuelle für den “herrschaftsfreien Diskurs” (Habermas). Wenn Linksintellektuellen jedoch die Richtung des gesellschaftlichen Diskurses nicht mehr passt, dann fordern Sie einfach mal “Sendepause für Andersdenkende” Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat jetzt ARD und ZDF dazu aufgefordert, ihre Talkshows zu überarbeiten und ein Jahr lang keine mehr zu senden. Der Geschäftsführer Olaf Zimmermann kritisierte die einseitige Berichterstattung in den Sendungen. “Mehr als 100 Talkshows im Ersten und im ZDF haben uns seit 2015 über die Themen Flüchtlinge und Islam informiert und dabei geholfen, die AfD bundestagsfähig zu machen”, sagte Zimmermann. An Talkshows kann man eine Menge kritisieren, aber sicher nicht, dass die AfD dort zu häufig vertreten wäre. Unter den 17 häufigsten Gästen in den vier wichtigsten Talkshows war 2017 kein einziger AfD-Vertreter. Lieblingsgast war 2017 vielmehr Sahra Wagenknecht. Und raten Sie mal, wer 2016 der häufigste Gast in Talkshows war? Richtig: Ebenfalls Sahra Wagenknecht. Wenn der “Deutsche Kulturrat” glaubt, man könne den Unmut der Bevölkerung über Merkels Einwanderungspolitik dadurch beseitigen, dass das Thema nicht mehr im Fernsehen diskutiert wird, dann ist das nicht nur naiv und arrogant, sondern verrät einiges über das Demokratieverständnis. Da werden die Grenzen für über eine Million Zuwanderer geöffnet – und die Menschen sollen lieber über andere Themen diskutieren?! Lustig: Auf der Website des Deutschen Kulturbundes heißt es, sein Ziel sei es, „kulturpolitische Diskussionen auf allen politischen Ebenen anzuregen“ und für die „Informationsfreiheit“ einzutreten. Die „Diskussionen“ sollen jedoch offenbar so laufen, dass dabei das herauskommt, was ins Weltbild der Linksintellektuellen passt. von Rainer Zitelmann 23.06.2018 |
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Migranten wollen mit „Allahu Akbar“-Rufen kroatische Grenze stürmen – Sicherheitsbeamte greifen durch Epoch Times25. June 2018 Aktualisiert: 25. Juni 2018 23:48 Die Lage an der EU-Außengrenze spitzt sich weiter zu. Das bestätigen Videoaufnahmen aus Kroatien. Der bevorstehende EU-Gipfel zur Asylpolitik wird zeigen, ob man in Europa eine dringend notwenige gemeinsame Linie findet. Die Nachricht ist nicht neu: Die Migrationskrise an der EU-Außengrenze spitzt sich zu. Die Zahl der Migranten gerade auf dem Balkan wächst stetig. Zudem wird eine neue Balkanroute genutzt bei der Albanien, Serbien aber auch Bosnien-Herzegovina eine Rolle spielen. Migranten rufen „Allahu Akbar“ und wollen gewaltsam nach Kroatien Am Freitag wurden Videoaufnahmen veröffentlicht, die zeigen wie Migranten aus Bosnien-Herzegovina versuchen nach Kroatien zu gelangen. Das ganze spielt sich in der Nähe der kroatischen Siedlung Maljevac ab. # ff |
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Christian Lindner will unbedingt an Merkel festhalten Von Gastautor Jürgen Fritz27. June 2018 Aktualisiert: 27. Juni 2018 9:59 Einige meinten, Christian Lindner hätte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende bei den Jamaika-Verhandlungen vor einigen Monaten stürzen wollen. Doch diese dürften sich nun eines Besseren belehrt sehen. An einer Jagd auf Frau Merkel werde sich die FDP nicht beteiligen, sagt er. # ff |
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27.06.2018 Angela Merkel traut in Europa keiner mehr Keine Ergebnisse beim EU-Treffen. Kanzlerin Merkel sorgt mit ihrem Politikstil auf europäischer Bühne für schlechte Stimmung. Ein Neuanfang im Kanzleramt ist notwendig. Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim Umgang mit Migration geht nichts mehr. Außer wohlfeilen Äußerungen wie “die Außengrenzen müssen jetzt aber wirklich mal geschützt werden”, bekommen die Staats- und Regierungschefs nichts zustande. Kaum einer traut dem anderen noch über den Weg. Der deutschen Bundeskanzlerin schon gar nicht. Ihr Name ist in vielen Ländern Europas zu einem “Nicht-Namen” geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht. # ff |
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Ex-SPD-Chef Schulz attackiert Bayerns Ministerpräsident: „Söder ist ein Rechtspopulist“ Epoch Times28. June 2018 Aktualisiert: 28. Juni 2018 8:39 Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat den bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Markus Söder heftig attackiert. "Söder ist ein Rechtspopulist", sagt Schulz. # ff |
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| Alkohol ist kein Nahrungsmittel es ist ein blankes Genußmittel, wie Pfeffer, Salz und Gewürz jeder Art. Der Alkohol ist wie die Peitsche. Ist das Tier müde, schlägt der rohe Mensch auf das Tier ein, bis es seine letzten Kräfte zusammenrafft und unter der Last zusammenbricht. |
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| Auszug: Aber der Erfolg ist dem Maßstab der Gerechtigkeit, dem Willen zum Recht und dem Verstehen für das Recht untergeordnet. Erfolg kann auch Verführung sein und kann so den Weg auftun für die Verfälschung des Rechts, für die Zerstörung der Gerechtigkeit. „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt[1]. Wir Deutsche wissen es aus eigener Erfahrung, daß diese Worte nicht ein leeres Schreckgespenst sind. Wir haben erlebt, daß Macht von Recht getrennt wurde, daß Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte. Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe des Politikers. In einer historischen Stunde, in der dem Menschen Macht zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar war, wird diese Aufgabe besonders dringlich. Der Mensch kann die Welt zerstören. Er kann sich selbst manipulieren. Er kann sozusagen Menschen machen und Menschen vom Menschsein ausschließen. Wie erkennen wir, was recht ist? Wie können wir zwischen Gut und Böse, zwischen wahrem Recht und Scheinrecht unterscheiden? Die salomonische Bitte bleibt die entscheidende Frage, vor der der Politiker und die Politik auch heute stehen. |