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AfD-Politiker zitiert deutschen Schüler im Bundestag: „Ich werde als Hurensohn beschimpft, geschlagen und getreten“ Epoch Times28. April 2018 Aktualisiert: 28. April 2018 20:40 "Ich gehe in die siebte Klasse auf ein Gymnasium in Schöneberg. Dort werde ich ausgegrenzt, weil ich Deutscher bin und Schweinefleisch esse. Es wird auf Türkisch und arabisch über mich gelästert," zitiert AfD-Politiker Bystron einen deutschen Schüler. # ff |
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Das Schweigen der Lemminge: An deutschen Schulen ist „die Hölle los“ Epoch Times30. April 2018 Aktualisiert: 30. April 2018 21:47 "Es muss endlich mal aufhören mit diesem ewigen Schweigen", mahnt Heiko Schrang, nachdem ihm einige Jugendliche von dem berichteten, was sie täglich in der Schule erleben. Er unterhielt sich mit Karl, der in Berlin auf eine Sekundarschule geht und der einer von den beiden deutschen Jungen der Schulklasse ist... |
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Imad Karim: Der Islam kennt keine Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus Epoch Times1. May 2018 Aktualisiert: 1. Mai 2018 11:13 Zum Thema „Gewaltbereiter Islamismus“ fand am 26. April eine Anhörung im 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages statt, auch bekannt als „Amri-Untersuchungsauschuss“. Hier finden Sie den Wortlaut des Redebeitrags von Imad Karim. # ff Islamismus ist eine „identische Definition des Selbstbildes des Islam“ Spricht man vom „Islamismus“ so bezeichnet man all jene Ausprägungen, die das Streben, im Namen Allahs eine allein religiös legitimierte Gesellschafts- und Staatsordnung zu errichten, eint. Islamismus richtet sich gegen die Grundsätze der Trennung von Staat und Religion, gegen die Prinzipien von Individualität, Pluralismus und Volkssouveränität, gegen Menschenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Aber das ist im Grunde nichts anderes als den Islam zu beschreiben, und zwar jenen Islam, der seit 1400 Jahren praktiziert wird. Islamismus ist also eine identische Definition des Selbstbildes des Islams, beruhend auf den eigenen Erfahrungswerten. Islamismus = Dauerpersilschein Bei näherer Betrachtung stellt man – natürlich nur, wenn man will – fest, dass der Islamismus quasi dazu da ist, dem Islam einen „Dauerpersilschein“ auszustellen. Das ist ein Zusammenspiel, dessen Tragweite die humanistischen und aufgeklärten Gesellschaften im Westen nicht überschauen. Der böse Islamismus wird verteufelt, aber gleichzeitig erfreut sich der Islam wachsender Begeisterung durch Politiker und Medien. Wenn ein islamisch motivierter Terroranschlag stattfindet, springt der Islamismus dafür ein, um den Islam reinzuwaschen. Nicht Muslime oder ihre Religion sind dafür verantwortlich, sondern dieser ominöse Islamismus, der den Islam für seine Zwecke missbraucht. Selbstreflexion – Mangelware im Islam Unser Hauptproblem als Muslime ist die Unfähigkeit, endlich eine Selbstreflektion zu starten und die Rolle Mohammads zu hinterfragen oder mindestens im historischen Kontext zu sehen und uns von ihm, also vom historischen Mohammad, zu verabschieden. Das Dilemma der Muslime ist, dass sie in Mohammad ein Vorbild sehen. Mohammad aber war leider kein pazifistisch-religiöser Verkünder wie Jesus oder Buddha, sondern Machthaber eines Staates, der Angriffskriege führte, Karawanen ausrauben ließ, Attentate auf Kritiker in Auftrag gab, Sklaven hielt und auch als Richter fungierte. Wie können Sie von mir erwarten, dass ich zwischen Islamismus und Islam unterscheide, wenn ich und Milliarden meiner Glaubensbrüder und -schwestern in den Schulen, Familien und Moscheen gelernt haben, dass wir darauf stolz sein sollen, dass Mohammad seine Kritiker töten ließ und dass er dafür sorgte, viele Juden (Banu Quraiza) zu töten? Islamisten können sich auf den Propheten berufen, weil dieser im Prinzip nicht anders gehandelt hat als die heutigen Islamisten. Auch Henryk M. Broder schreibt in seinem Buch „Hurra, wir kapitulieren“: der Unterschied zwischen Islam und Islamismus sei so, wie der zwischen Alkohol und Alkoholismus. Die vom Westen erfundene Differenzierung zwischen Islam und Islamismus ist politisch gewollt und Folge der hohen Abhängigkeit von Öl produzierenden Ländern und deren finanzieller Macht. Wenn saudische Staatsmänner auf Staatsbesuch in Deutschland sind, vermeiden ihre deutschen Kollegen, sie mit Hinweisen zur misslichen Lage der Menschenrechte in Saudi-Arabien zu belästigen. Ganz anders z.B. bei chinesischen Politikern. Ich meine, man kann vom Ausverkauf von Werten der Aufklärung sprechen. Natürlich ist nicht jeder Moslem ein Islamist und das ist nicht die Frage. Für mich ist relevant, ob friedliche Muslime in der Lage sind, radikalisierte Glaubensbrüder in Schach zu halten oder nicht. Schauen wir uns die traurige Dynamik im irakischen Mossul an. 1100 Isis-Fanatiker haben über zwei Millionen friedliche Muslime paralisiert und sie sogar zu Mittätern bei der Ausrottung der Christen in der Stadt machen können. # ff Ich unterscheide zwischen gläubigen Muslimen und Kulturmuslimen # ff Ein fataler Fehler, der sich wiederholt # ff |
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Abbas hält antisemitische Rede und gibt Juden Schuld am Holocaust Epoch Times1. May 2018 Aktualisiert: 1. Mai 2018 14:15 Palästinenserpräsident Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld am Holocaust gegeben. Er sagte, das "soziale Verhalten" der Juden war schuld am Holocaust. Palästinenserpräsident Mahmoud AbbasFoto: Sean Gallup/Getty Images Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld am Holocaust gegeben, der Ermordung von Millionen Juden durch die Nazis. Der Holocaust sei nicht durch Antisemitismus ausgelöst worden, sondern durch das „soziale Verhalten“ der Juden, wie das Verleihen von Geld, sagte Abbas nach Angaben der Nachrichtenagentur Wafa in Ramallah. Abbas wirft Juden Kollaboration mit Hitler-Regime vor Vor drei Jahrzehnten hatte Abbas in seiner Doktorarbeit den Holocaust relativiert. Er schrieb damals, die Anzahl jüdischer Opfer liege „möglicherweise unter einer Million“. Allerdings schrieb er auch, der Mord an einem einzigen Juden sei bereits ein „Verbrechen, das die zivilisierte Welt nicht akzeptieren kann“. Der zionistischen Bewegung warf Abbas damals vor, sie habe mit dem Hitler-Regime kollaboriert. Seitdem wird Abbas vorgeworfen, den Holocaust geleugnet zu haben. # ff |
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Die Babylonische Gefangenschaft |
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Zeitschriftenverleger warnen vor Politik-Einfluss – EU will auch legale rechtliche Informationen als Fake News bewerten Epoch Times1. May 2018 Aktualisiert: 1. Mai 2018 7:06 Der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger hat vor einem negativen Einfluss der Politik auf die Pressefreiheit gewarnt. Thiemann kritisiert eine neue Initiative der EU-Kommission, "auch legale rechtliche Informationen als Desinformationen bewerten zu wollen". Protest gegen Medienzensur in der Türkei.Foto: OZAN KOSE/AFP/Getty Images Der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger, Rudolf Thiemann, hat vor dem Tag der Pressefreiheit am 3. Mai vor einem negativen Einfluss der Politik auf die Pressefreiheit gewarnt. „Es gibt Tendenzen in der Politik, getrieben durch Fake News, Hate Speech oder aktuelle Datenskandale, die Presse- und Meinungsfreiheit Schritt für Schritt abzuschleifen“, schrieb Thiemann in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. # ff |
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| timabg hat am 01. Mai 2018 um 16:17 Uhr folgendes geschrieben: Ich war mal so frei das Thema angemessen zu benennen! |
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| 02.05.2018 Unsere Werte werden pervertiert! Linkssozialisierte Journalisten leben auch in einer Parallelgesellschaft und schwingen immer wieder die Rassismuskeule sagt Islamkritiker und Politologe Hamed Abdel-Samad. https://www.youtube.com/watch?v=6MBxkY07U20 Hamed Abdel-Samad in München: "Die Integration ist gescheitert." |
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CDU-Politiker nach Ellwangen-Randal: Asylbewerber überschreiten beinahe täglich rote Linien unseres Rechtsstaats Epoch Times3. May 2018 Aktualisiert: 3. Mai 2018 7:30 Nach der gewaltsam verhinderten Abschiebung eines Asylbewerbers im baden-württembergischen Ellwangen fordert der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster ein härteres Durchgreifen der Sicherheitsbehörden. # ff Afrikanische Asylbewerber hatten wenige Tage zuvor die Abschiebung des Mannes aus dem westafrikanischen Kleinstaat Togo mit Gewalt verhindert. Die Polizei musste die Aktion in der Nacht zum Montag abbrechen, weil die Situation für die Streifenwagenbesetzungen zu gefährlich wurde. # ff |
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Ein bescheuertes Land Von Gastautorin Annette Heinisch2. May 2018 Aktualisiert: 3. Mai 2018 7:32 "Die Bevölkerung wird gespalten und diese Spaltung wird dadurch verstärkt, dass man den Bürgern erklärt, sie sollen für weiteres Wirtschaftswachstums hart arbeiten und ihnen dann einen erheblichen Teil des Einkommens abnimmt zwecks Umverteilung." Annette Heinisch beschreibt mit diesem und vielen anderen Argumenten ein "bescheuertes Land". „Ein bescheuertes Land“ – So beschrieb vor Kurzem der langjährige Landrat des Landkreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, unseren Staat und fügte hinzu: „Heuchler beherrschen derzeit die öffentliche Meinung … . Mit Worthülsen über Religionsfreiheit, Redefreiheit, Würde des Menschen, kulturelle Unterschiede und Ähnlichem werden Probleme niedergekuschelt. … Nach den Ausschreitungen und Plünderungen des G20-Gipfels in Hamburg wird gleichermaßen heuchlerisch gefragt, wie es dazu kommen konnte. Verantwortlich waren eine Politik und ein Zeitgeist, die linke Gewalt kleinreden und beschönigen. … All das sind Schlaglichter auf ein bescheuertes Land, dessen öffentliche Meinung zum Teil von Lebenslügen lebt und nicht in der Lage ist, Vorgänge bis zum Ende zu denken. Denn das wäre dringend nötig, alle diese Ereignisse bis zum Ende zu denken: Wo führt das hin? Auch hier – wie bei allem – gilt: Wehret den Anfängen! Wir sollten uns schon ein paar Sorgen um unsere Sicherheit machen. Es sind Traumtänzer, die davon faseln und sich wundern, wie sich junge Männer hier in Deutschland radikalisieren könnten, Gutmenschen, die verdrängen, dass hunderttausende junge Männer nach Deutschland gekommen sind, um schnell Geld zu verdienen und viel Geld nach Hause zu schicken…. Dazu kommt noch, dass jeder, der diese Probleme anspricht, sofort das Etikett „Rechts“ oder „Nazi“ verpasst bekommt. Ein bescheuertes Land. Es traut sich kaum jemand noch im Staat, die Gesetze konsequent anzuwenden oder deren Anwendung einzufordern….“ # ff Aber, so hören wir, es sind doch Flüchtlinge. Die dürfen das. Oder nicht? Nehmen wir einfach mal das Internet zu Hilfe und schauen nach der Flüchtlingskonvention. Da findet sich bei Wikipedia der Hinweis: „Straffreiheit der illegalen Einreise, sofern der Flüchtling sich umgehend bei den Behörden meldet und er unmittelbar aus dem Fluchtland kam (Art. 31 Abs. 1)“ Unmittelbar aus dem Fluchtland – hm. Nein, das eher nicht. Also doch Asylrecht, oder? Da schauen wir doch einfach mal, was im Grundgesetz steht, denn schließlich werden Gesetze ja schriftlich fixiert, damit jeder nachlesen kann, welche Rechte und Pflichten es gibt. In Art. 16 a GG steht: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Asylrecht genießt also nicht, wer aus einem EU-Land einreist. Sind die Migranten aus einem EU-Land gekommen? Nein, sie sind sogar über mehrere EU-Länder gekommen. Haben Sie dann Anspruch auf Asyl? Nein, haben sie nicht. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. # ff Jedes Land dieser Welt kann freiwillig Menschen in Not aufnehmen, nur hat das rein gar nichts mit dem Asylrecht zu tun. Das kann und muss gesetzlich geregelt werden (s. o.). Nicht ausreichend ist ein ordre de mufti – oder ordre de Mutti, wie bei uns üblich. Wer behauptet, dass die bis heute anhaltende massenweise Einwanderung nicht illegal sei, ist also schlicht ein Heuchler. Und noch eine Kleinigkeit: Art. 20 Abs. 3 GG besagt: (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Weder die Regierung als vollziehende Gewalt (Exekutive) noch irgendeine der anderen beiden Staatsgewalten dürfen tun, was sie wollen, sie sind vielmehr an Gesetz und Recht gebunden. Man nennt es Rechtsstaatsprinzip, dies sollte bekannt sein. Das Gegenteil ist das willkürliche Handeln. Einen solchen Staat nennt man Willkürstaat. „…das Etikett „Rechts“ oder „Nazi“ verpasst bekommt.“ Dass diese Aussage stimmt, belegen eindrucksvoll die öffentlichen Reaktionen auf die „Gemeinsame Erklärung 2018“. Quod erat demonstrandum, könnte man sagen. # ff |
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Weimarer Landrat: „Heuchler beherrschen derzeit die öffentliche Meinung“ Epoch Times4. April 2018 Aktualisiert: 4. April 2018 10:59[/B] "Es wäre dringend nötig, alle diese Ereignisse bis zum Ende zu denken: Wo führt das hin? Auch hier – wie bei allem – gilt: Wehret den Anfängen! Wir sollten uns schon ein paar Sorgen um unsere Sicherheit machen!" Mit diesen Worten warnt der Weimarer Landrat Hans-Helmut Münchberg vor einem Medien- und Politikversagen in Deutschland. # ff |
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Vera Lengsfeld kritisiert „verantwortungslose Politik“ – „Gemeinsame Erklärung 2018“ erreicht 150.000 Unterschriften Von Gastautorin Vera Lengfeld30. April 2018 Aktualisiert: 30. April 2018 14:40 Bürgerrechtlerin und Initiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018", Vera Lengsfeld, kritisiert einmal mehr die "völlig verantwortungslose Politik, die bis zum heutigen Tag die unkontrollierte Einwanderung nicht gestoppt hat und offensichtlich, unbeachtet aller kriminellen Folgen, nicht stoppen will." |
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| Exekutive) ist i. S. der Lehre von der Gewaltentrennung jede Ausübung staatlicher Gewalt außerhalb von Gesetzgebung (Legislative) und Rechtsprechung (vgl. Art. 28 II GG). Der Begriff wird häufig sinngleich mit Verwaltung (Verwaltung, öffentliche) gebraucht. Innerhalb der v. G. unterscheidet man zwischen der Regierung als politischer Führungsspitze und der Verwaltung i. e. S. als der für den Vollzug der Gesetze zuständigen Behördenorganisation. |
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| Meta hat am 03. Mai 2018 um 08:04 Uhr folgendes geschrieben: https://dejure.org/gesetze/StGB/125.html § 125 Landfriedensbruch Gilt dieses Gesetz gilt nicht für Migranten? |