Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

http://www.theeuropean.de/europan-redakt...a-wird-zunehmen

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18.11.20170 BND-Präsident warnt vor einer Milliarde Flüchtlingen Der Migrationsdruck auf Europa wird zunehmen. Fraglich ist, ob es den europäischen Regierungen gelingt, Steuerungspotentiale aufrechtzuerhalten bzw. zu schaffen, um die Entwicklung zu beeinflussen. “Die Bevölkerung Afrikas wächst derzeit um jährlich über 30 Millionen Menschen. Es ist sehr fraglich, ob die westlichen Bemühungen, Fluchtursachen zu bekämpfen, mit dieser Dynamik überhaupt Schritt halten können. Zumal ein Zusammenhang gerne übersehen wird: Selbst wenn es gelingen sollte, die wirtschaftliche Lage einzelner afrikanischer Staaten zu verbessern, wird dies vermutlich zunächst zu noch mehr Migration führen. Denn dann werden viele Personen selbst bei einem sehr begrenzten Wirtschaftswachstum zum ersten Mal überhaupt die Möglichkeit haben, die Reise nach Europa zu finanzieren.” “Weit über eine Milliarde Menschen werden künftig einen rationalen Migrationsgrund haben.” Drei Kategorien sind bei Migranten zu unterscheiden: Die gewaltsam Vertriebenen haben 2016 mit einem Umfang von 65,6 Millionen vermutlich den geringsten Posten ausgemacht. Dramatisch zunehmen wird die Zahl der Umweltflüchtlinge, die perspektivisch durchaus im dreistelligen Millionenbereich liegen kann. 2016 galten zudem etwa 815 Millionen Menschen als unterernährt. Diese Menschen werden sich die Flucht vorerst nicht leisten können, aber vermutlich aufgrund ihrer persönlichen Lebenssituation in vielen Einzelfällen hinreichend Motive haben, das eigene Land zu verlassen", so Kahl. Zur Rede von Bruno Kahl kommen Sie hier Quelle: “Rede anlässlich der Veranstaltungsreihe „Zur Zukunft der internationalen Ordnung“ der Hanns-Seidel-Stiftung am 13. November 2017” Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Egidius Schwarz, Sahra Wagenknecht, Boris Palmer.

Ist dann in Westeuropa mit 2 Milliarden Menschen zu rechnen? Derzeit sind es 500 Mio.. Die Bevölkerungsdichte in Europa dürfte dann bei ca. 800 - 1000 Einwohner pro Km² liegen. Da bleibt kein Raum mehr für Wald und Landwirtschaft, denn jeder m² Westeuropas ist dann besiedelt. Multikulturelle Konflikte stehen dann tagtäglich auf der Tagesordnung. Schon die Erfinder und Schöpfer des Monotheismus kämpften damit gegen diese Konflikte an und es dauerte Jahrtausende ehe die Welt einigermaßen friedlich war. Das ist die traurige Wahrheit über multikulturelle Welten. Das ist der Unterschied zwischen Einöde und Massenansammlungen; je größer die Massenansammlung um so größer die Zahl der Konflikte.

http://www.theeuropean.de/gunter-weissge...-zu-lang-nix-da

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17.11.20170 Jamaika - Die hohe Schule der Demokratie Der ab und an geäußerte Wunsch nach einer Minderheitsregierung ist nicht realitätstauglich. Egal wie das alles inhaltlich bewertet werden wird , der Prozeß selbst ist hohe Schule der Demokratie. Egal wie das alles inhaltlich bewertet werden wird (ich persönlich wäre froh über das Scheitern von Jamaika) der Prozeß selbst ist hohe Schule der Demokratie. Ich möchte das begründen: 1. Am 24.9.2017 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Folgend muss eine Bundesregierung gebildet werden. Hierzu müssen sich die jetzt im Bundestag vertretenen Fraktionen ins Benehmen setzen. 2. Die jetzt im Bundestag vertretenen Fraktionen vertreten repräsentativ ihre Wähler. Alle Wähler wußten, mit Rechtsaußen wird es keine irgendwie geartete Koalition geben. Eine Koalition mit Linksaußen haben die Götter des Wahlabends ihrerseits verhindert. Es bleiben CDU, CSU, FDP, Grüne als mögliche Regierungspartner. Da die SPD aus dieser Frage im Moment noch definitiv ausscheidet, sind CDU, CSU, FDP und Grüne gezwungen, zu kooperieren. 3. Die Positionen der Eventualregierungspartner unterscheiden sich teilweise wie Feuer und Wasser. Sollte dieses Bündnis für 4 Jahre zustande kommen, kann es nur mit enormen Verlusten innerhalb der jeweiligen Wählerschaft ablaufen. Von den prioritären Auswirkungen auf die Bundesrepublik mal ganz abgesehen. Es würde eine vegetarische Wollmilchsau gezeugt. 4. Verhandlungen auf der Basis weit auseinander driftender Positionen implizieren unendlich langwierige Beratungen. Fair betrachtet, können bspw. weder die CSU auf ihre Obergrenze noch die Grünen auf ihr weltoffenes Tor verzichten. Eine Brücke zwischen beiden Positionen kann es real nicht geben. Es sei denn, jeder gibt nach und wird zum Verräter in den eigenen Reihen. 5. Wem das alles zu lange dauert, der/die hat selbst noch nie ernsthaft große Brocken verhandelt. 6. Die Verhandler wurden in von ihren Fraktionen zum Verhandeln beauftragt. Das ist demokratischer Usus. Die Idee, den Bundestag diese Verhandlungen führen zu lassen ist was für Monty Pythons aber nicht für diese Welt. Es geht weder die SPD noch Links- und Rechtsaußen was an, was die möglichen Partner für ihre 4-jährige Kooperation auf dem Papier zuwege bringen. SPD und die beiden Außenparteien kommen im Parlament mit zum Zuge, wenn entweder die neue Bundesregierung, die neuen Regierungsfraktionen, die Oppositionsparteien oder Abgeordnetengruppierungen Gesetzesentwürfe, Entschliessungsanträge usw. usf. einbringen. 7. Verfassungsrechtlich sehe ich an anderer Stelle Probleme. Die gewählten Abgeordneten, genauer die Fraktionen, treffen Vereinbarungen über die Kooperationen in der kommenden Legislatur. An und für sich sind an diesem Punkt die Parteien außen vor. Abgeordnete und damit Fraktionen wurden gewählt. Keine Parteien! Die Praxis, Parteitage über Koalitionsverträge sozusagen “höchstinstanzlich” abstimmen zu lassen, ist durch das Grundgesetz nicht gedeckt. Dieser Praxis gilt es, den Kampf anzusagen! Die Abgeordneten würden ein größeres Maß an Freiheit und Verantwortung bekommen. Der ab und an geäußerte Wunsch nach einer Minderheitsregierung ist nicht realitätstauglich. Spätestens in den Haushaltberatungen würde diese baden gehen. Den Verteidigungshaushalt würde die Regierung nicht durchbekommen. Keine andere Fraktion würde ihr helfen. Dem Sozialhaushalt würde es ebenso ergehen. Faktisch würde kein Haushalt beschlossen werden können. Wetten? Quelle: Weissgerber – Freiheit Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Vera Lengsfeld, Oliver Weber, Egidius Schwarz. von Gunter Weißgerber 17.11.2017

Ich denke so abwegig ist eine Minderheitsregierung nicht. Schweden hat schon Jahrzehnte damit gelebt und nicht einmal schlecht. Nun könnten sich die Abgeordneten als freie Parlamentarier untereinander einigen, was neue Führungsqualitäten innerhalb des Parlamentes zum Vorschein bringen würde, welche nicht mehr so einfach zu unterdrücken sind, wie es mit der Fraktionsdiziplin als Diktatur möglich ist. Mit einer Minderheitsregierung fängt die wirkliche der Demokratie an, in welcher jeder Abgeordnete sich seinen Platz erarbeiten muss. Von da an beginnt die wirkliche Demokratie, ausgehend vom Parlament, im Land und Bundestag zu wachsen und die einstigen Diktatoren haben ihr Spiel verloren.
Unbewusst haben also die Menschen, durch ihre Wahl, genau das richtige getan, um die Demokratie in Deutschland zum erwachen zu bringen.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/a...terwerfung.html

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ANTISEMITISMUS Der Beginn der Unterwerfung Von Mathias Döpfner | Stand: 18.11.2017 | Mathias Döpfner ist CEO der Axel Springer SE, zu der auch die WELT gehört Quelle: Die Welt, Andreas H. Bitesnich Das Frankfurter Urteil, die Beförderung eines israelischen Passagiers sei für eine kuwaitische Airline nicht „zumutbar“, sorgt nur für wenig Empörung. Mich erinnert es an Auschwitz und Entebbe 1976.

So zeigt sich der Islamfaschismus in Deutschland und das angesichts der hier gewesenen Vergangenheit.

https://de.gatestoneinstitute.org/11394/...ame-integration

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Deutschland und Österreich: Imame warnen Muslime vor Integration von Stefan Frank 18. November 2017 Übersetzungen dieses Artikels: English Kein Begriff wird in der Debatte um Zuwanderer in Deutschland und Österreich so oft benutzt wie der der "Integration". Doch die für viele muslimische Migranten wichtigste Institution leistet dazu meist keinen Beitrag oder kämpft sogar aktiv gegen Integration: die Moschee. Das ist das Ergebnis einer offiziellen Studie aus Österreich und von privaten Recherchen eines deutschen Journalisten. Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF), eine Abteilung des Außenministeriums, legte Ende September die Studie "Die Rolle der Moschee im Integrationsprozess" vor. Dazu besuchten Mitarbeiter des ÖIF 16 Wiener Moscheen, hörten jeweils mehrere Freitagspredigten und sprachen mit dem jeweiligen Imam – falls dieser zu einem Gespräch bereit war, was oft nicht der Fall war. Das Ergebnis: Nur zwei der Moscheevereine fördern nach Ansicht des ÖIF die Integration ihrer Mitglieder. Gelobt wird etwa ein bosnischer Moscheeverein, der auch einen Fußballverein betreibt. Im Gespräch sagte der Imam: "Jedes Land, wie auch Österreich, hat seine Regeln und seine Gesetze und – das betone ich immer – es ist auch unsere religiöse Pflicht, diese Normen einzuhalten und sich entsprechend zu integrieren." Im Hinblick auf die Geschlechterrollen fiel den Autoren in allen Moscheen die fast völlige Abwesenheit von Frauen beim Freitagsgebet auf: "Nur in drei Moscheen ... werden eigene Räumlichkeiten für Frauen reserviert und auch von diesen genutzt. ... Die meisten Moscheen stellen die Frauenräume, sofern überhaupt vorhanden, an Freitagen ebenfalls den Männern zur Verfügung." Nach Ethnien getrennt Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sind die Wiener Moscheen nach Volkszugehörigkeit sortiert. "Es gibt türkische, albanische, bosnische, arabische, pakistanische etc. Moscheen, in denen in der Regel auch ausschließlich in der jeweiligen Landessprache gepredigt wird. Nur in seltenen Fällen werden Teile der Predigt, oder noch seltener die gesamte Predigt, ins Deutsche übersetzt." Die Moscheevereine seien somit "ethnisch und sprachlich geschlossene Räume", was die "Sozialintegration in ein binnenethnisches Milieu, mithin ethnische Segmentation" fördere. In acht der untersuchten 16 Moscheen werde diese Tendenz noch verstärkt durch "verbreiteten und offen propagierten Nationalismus". # ff

Nach Ethnien getrennt und Nationalismus sind sind klare Aussagen über den islamischen religiösen Rassismus und Faschismus. Das macht deutlich das hinsichtlich Integration klare Prämissen gelten müssen. Entweder Integration oder Ausreise etwas anderes kann es unter solchen Bedingungen nicht geben. Die Imame, welche in dieser Hinsicht predigen, sollten nicht ausgewiesen werden und weiter hier das tun können was sie immer taten, denn das ist eine Hilfe für unsere Behörden, sie können so, diejenigen welche sich nicht integrieren wollen, leichter erfassen und ausweisen.

http://www.muslim-markt.de/wtc/us-feldzug_gegen_den_irak.htm

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US-Feldzug gegen Islam und die Welt November 2017 (Interne und Externe Links zum Thema - externe Texte müssen nicht mit der Meinung des Muslim-Markt übereinstimmen, die Verlinkung erfolgt ausschließlich zu Dokumentationszwecken - neuste Links oben) Islam rettete Iran und verlieh Stärke: Imam Chamenei an Absolventen einer Militäruniversität (18.11.2017) Netanjahu droht: Israel wird auch im Alleingang gegen Iran und Syrien vorgehen (18.11.2017) Hariri-Puppentheater: Deutschland bekommt Ärger, Frankreich Beifall (18.11.2017) Krieg gegen ISIS – Auf welcher Seite sind wir eigentlich? (18.11.2017) Plan von Saudi-Arabien und Israel gegen Iran (17.11.2017) US-Generalstabschef: 'Ära der US-Militärdominanz geht zu Ende' (17.11.2017) Gescheiterter Plan - Libanesischer Ministerpräsident Saad Hariri in Paris erwartet (17.11.2017) Pseudolinke Neocons (17.11.2017) Die dunkle Seite des Imperiums (17.11.2017) Washington verweigert Wiederaufnahme von Umweltuntersuchungen auf US-Stützpunkten in Japan "Intellektuelle Monokultur" im Westen (17.11.2017) Ho_ça kal US-Dollar! - Türken folgen Erdogans Aufruf zum Goldkauf zwecks Loslösung von US-Währung Wir sind Barbaren! Sieben Millionen Hungertote im Jemen und Folgeschäden des Vietnamkrieges Die reichsten 1 Prozent besitzen mehr als 50 Prozent des globalen Vermögens (15.11.2017) Repräsentantenhaus kommt zu stark verwässerter Abstimmung über den Krieg gegen den Jemen Ist es wirklich so schwer den Moses und Pharao seiner Zeit zu erkennen? (15.11.2017) Wer hat Angst vor philosemitischen Antisemiten? (15.11.2017) Der Mann danach - Fällt Donald Trump, wäre ein religiöser Fundamentalist der neue US-Präsident (14.11.2017) USA gestattete IS-Kämpfern Flucht aus Rakka (14.11.2017) Merkel im Bett mit Kindermördern (14.11.2017) "Vorgegaukelter Kampf": USA schirmen IS-Milizen vor russischen Jets in Abu Kamal ab (14.11.2017) Alles für den Regime Change: Wie US-Denkfabriken dem Iran eine Al-Kaida-Verbindung unterschieben (14.11.2017) # ff

Das sind die Themen welche Muslime bewegen, zu finden unter Muslim Markt.

https://www.ullstein-buchverlage.de/nc/b...3430202183.html

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Inside Islam Constantin Schreiber Millionen Muslime leben unter uns, doch wir wissen fast nichts über sie. Wie viele Muslime gibt es eigentlich in Deutschland und wie und wo gehen sie ihrem Glauben nach? Constantin Schreiber hat sich dafür auf die Suche gemacht und liefert den ersten deutschen Moschee-Report: Wo gibt es überall Moscheen und was predigen Imame beim Freitagsgebet? Wie wird über Deutschland gesprochen, wenn keine Kamera dabei ist und man sich unbeobachtet fühlt? Schreiber recherchiert in einer für viele unverständlichen Realität, die unsere Gesellschaft prägt wie nie zuvor. "Der Weltenerklärer" - Süddeutsche Zeitung "Unter deutschen Journalisten ist Schreiber zurzeit der Integrationsminister" – Süddeutsche Zeitung

Wer sind die muslimischen Missionare in Deutschland? Es sind doch nicht etwa unsere von uns gewählten Politiker und wir wissen nicht einmal etwas davon? Doch wer von uns bekommt nicht die Rangordnungen aus den Medien mit, die uns vorgegeben werden. Am erzieherischen Ton, den wir zu spüren bekommen, merkt man wo die Reise hingehen soll. Wir haben uns dem Islam zu fügen und nicht etwa umgekehrt, Das spüren auch die Muslime in Deutschland und ihre Forderungen, welche wir zu erfüllen haben, werden immer mehr. Ist das etwa die Integration welche wir von den Muslimen erwarten sollten? Behandelt man etwa so selbstbewusste auf demokratischen Grundlagen gleichberechtigte Bürger, wie kleine Kinder bei denen der Kopf nach unten geht und die zu folgen haben? Was ist das für ein unterordnendes Verhältnis der Deutschen unter die Politiker? Ist so etwas etwa die Demokratie einer freiheitlich demokratischen Grundordnung, aufgebaut auf Demokratie und Selbstbestimmung gegenüber dem diktatorischen politischen agieren von Politikern, die, wenn es ihnen passt, Teile der Bevölkerung wie kleine Kinder unsachlich runtermacht? Wo bleibt da ein Verhältnis von Bürgern und Politikern auf Augenhöhe, wie es in einer Demokratie üblich sein sollte?

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...t-a2267292.html

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Der Zerfall der Werte und die Gewöhnung der Gesellschaft an Verwahrlosung Epoch Times/14. November 2017 /Aktualisiert: 19. November 2017 22:54 Steigende Kriminalität, sinkende Geburtenzahlen, Niveauverlust in Medien, Bildung und Gesellschaft. Hinter dem heute stattfindenden gesellschaftlichen Zerfall steckt System. Ein Text aus der Schweizer "Express-Zeitung" (Teil 1). Die alten Werte sind vergessen: Wer nimmt sich heute noch Zeit für einen guten Kaffee? Doch wer oder was hat diese Veränderungen verursacht?Foto: Stock-Fotografie ___________________________________________________________________________ Der katastrophale Zustand der heutigen Gesellschaft wurzelt in einer inzwischen fast 100 Jahre alten Idee: Dem Kulturmarxismus, erdacht von den Ideologen der Frankfurter Schule. Das sagt Ihnen nichts? Auch wenn die meisten Menschen mit diesen Begriffen wenig anfangen können, so sind deren dramatischen Auswirkungen und Einflussnahmen auf unser gesellschaftliches Miteinander, ja selbst auf unser Familienleben umso verheerender! # ff Werte wie Anstand, Pünktlichkeit und Tradition werden als Rassismus verstanden # ff Worte wie „Anstand, Pünktlichkeit, Ordnung, Rücksichtnahme, Moral, Fleiss, Ausdauer, Erziehung, Familie, Gemeinschaft, Tradition, Heimatliebe“ – alles Werte, auf denen eine intakte Gesellschaft eigentlich aufgebaut ist – werden in der heutigen Gesellschaft als Synonyme für Rückständigkeit, Unterdrückung oder gar Rassismus verstanden. # ff Der Zerfall der alten Werte zeigt seine destruktive Wirkung auf die Gesellschaft: Heute wird fast jede dritte Ehe geschieden, die Zahl der Eheschliessungen geht zurück, die Zahl der Alleinerziehenden steigt, die Zahl der Kinder pro Ehe sinkt gegen 1. Abtreibungen sind inzwischen gang und gäbe. Die Kriminalität steigt allgemein, die Kriminalität von Kindern und Jugendlichen explosionsartig. „Verschweinung“ der Gesellschaft # ff Kein Zufall: Die Geringsschätzung des Christentum # ff

Wir leben in einer Zeit der Umwertung aller Werte; würde Nietzsche sagen.

https://www.epochtimes.de/politik/welt/k...g-a2267304.html

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Der Zerfall der Werte: Wer bildet eigentlich Politiker aus? (Teil 2) Epoch Times/15. November 2017 /Aktualisiert: 19. November 2017 18:02 Um ein Volk umzuerziehen, muss man die gesellschaftlichen Schlüsselpositionen besetzen. Genau dies tat die "Fankfurter Schule", die hohe Positionen der Bildung besetzte. Ihr erster Erfolg war die 68er Generation von Politikern: Familienfeindlich und vom Kampf überzeugt. Die erste Generation, die die Ideen der Frankfurter Schule übernahm, waren die Studenten des 68er-Jahrgangs, die ab Anfang der Siebziger-Jahre Schlüsselpositionen in Politik und Gesellschaft übernahmen – so wie es die marxistischen Strategen der Frankfurter Schule vorgesehen hatten. Im Bild Joschka Fischer, 14. September 2014 in Berlin.Foto: Adam Berry/Getty Images Um die heutigen Entwicklungen nachvollziehen zu können, muss ein Blick in die Geschichte geworfen werden: Die ideologischen Nachfolger von Marx stellten nach der erfolgreichen Oktoberrevolution 1917 in Russland fest, dass kommunistische Revolutionen nicht überall auf der Welt so reibungslos funktionierten wie in Russland. Dem westlichen Arbeiter lag zu viel an seiner Familie, seinem Arbeitsplatz, seiner Religion und seiner Heimat, um ihn für den internationalen Klassenkampf zu begeistern. Traditionelle Werte erwiesen sich als ungleich kraftvoller als die von den Sozialisten eingeforderte Solidarität mit der internationalen Arbeiterklasse. Zu Beginn der Zwanzigerjahre waren sich Marx’ Nachfolger gewiss, dass das bolschewistische Revolutionsmodell in westlichen Ländern nicht funktionierte. “Die abendländische Gesellschaft war zu stabil für eine sofortige Machtübernahme der Kommunisten. Strategiewechsel: Zuerst die Stützpfeiler des Zusammenlebens einreißen # ff Die Revolutionsstrategie wurde an die westliche Gesellschaft angepasst. Die auf die verarmten Arbeiter zielende Klassenkampf-Rhetorik, die auf eine gewaltsame Übernahme des Staates durch das bewaffnete Proletariat abzielte, erwies sich in westlichen Staaten als zu uneffektiv. Man musste eine andere Methode entwickeln, um den westlichen Durchschnittsbürger vom Klassenkampf zu überzeugen. “Deshalb setzte man darauf, gesellschaftliche Schlüsselpositionen zu besetzen, um vor allem leicht beeinflussbare junge Menschen mit sozialistischen Ideen zu indoktrinieren. Der Marxismus wurde nicht mehr offen propagiert. Tradition wurde durch die Frankfurter Schule abgelehnt – ein Treffen der Großmütter galt nun als „alter Zopf“.Foto: Stock-Fotografie Die Frankfurter Schule erfand eine neue Lehre: die „Kritische Theorie“ Die sogenannte „Frankfurter Schule“ war eine Gruppe marxistischer Ideologen, die seit Beginn der 20er-Jahre an der Reform des Marxismus arbeitete. Sie verpackte das marxistische Gedankengut in eine neue Lehre namens „Kritische Theorie“, “die nicht mehr offen zum Klassenkampf aufrief, sondern die westlichen Grundwerte wie Marktwirtschaft, Familie oder Heimatverbundenheit negativ darstellte und hinterfragte. # ff Die berühmt-berüchtigten 68’er übernahm die Ideen der Frankfurter Schule # ff Ziel: Die Umerziehung der westlichen Gesellschaft # ff

Das ganze endet nun im Islam, einer Gesellschaft welche ständig rückwärts gewandt ist. Wenn man bedenkt wann es die 68ziger gab und das die Türken erst nach dem Mauerbau 1961 in Scharen kamen wird vieles klarer. Nicht nur der Kommunismus sondern auch die christlichen Kirchen hatten abgewirtschaftet. In den Führungen beider findet eine Umorientierung hin zum Islam statt, was Wagenknecht und Lafontaine so nicht mitmachen wollen, sie halten am althergebrachten Gedankengut fest, was uns eines Tages retten wird.

http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer...die-verliererin

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21.11.20170 Christian Lindner hat die Kanzlerin entlarvt Der FDP-Vorsitzende wird für seine Notbremse beim Jamaika-Projekt von Grünen und Merkel-Getreuen kritisiert. Doch Christian Lindner beendet die Floskelrepublik sowie die FDP-Geschichte als Umfallerpartei. Die Börse ist für politische Krisen ein besserer Indikator als die Salons von Berlin. Während man in letzteren noch Wunden leckt, quittiert die Börse das Ende von Jamaika schon mit Erleichterung. Insbesondere Deutschlands Schlüsselindustrien zeigen sich regelrecht erfreut, dass die Grünen mit allerlei Ausstiegsplänen nicht an die Macht gelangen: die Auto- und Energieaktien steigen. Viele Unternehmen halten – wenn Schwarz-Gelb schon keine Mehrheit hat – eine Große Koalition offenbar für den besseren Deutschland-Rahmen als eine labile Viererkoalition des Misstrauens. “Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende”, ist in den Wirtschaftsverbänden ein beliebtes Zitat der Woche. # ff Verliererin Merkel # ff Sie hat hernach keinen einzigen Ton der Selbstkritik heraus gebracht. Nun enthüllt das Scheitern von Jamaika ihre Schwäche, den Machterhalt regelmäßig als Selbstzweck zu nehmen. Ihr biegsamer, moderierender Pragmatismus hat sie lange an der Macht gehalten. In ernsten, polarisierten Zeiten aber kommt das an Grenzen, so wie in der Migrationskrise und nun beim Jamaika-Projekt. Ausgerechnet die Liberalen haben ihr einen Spiegel vorgehalten, jene FDP also, die doch in der Geschichte der Bundesrepublik ein Ausbund an Biegsamkeit darstellte, immer flexibel und stets regierungsfähig. Just die Verkörperung der deutschen Konsensdemokratie hält der Selbstzweck-Kanzlerin plötzlich eine inhaltliche Haltung entgegen. Damit beendet Lindner das Rollenbild der FDP als Umfallerpartei. Es gehört zur Ironie der Beziehungsgeschichte zwischen Merkel und der FDP, dass die Kanzlerin die Liberalen schon einmal über die Dienstwagen durch die Außenministersäle direkt in den Abgrund geführt hat. Sie ließ der FDP in der schwarz-gelben Koalition keine Steuerreform und keine Luft zum Atmen. Die FDP zahlte dafür einen beinahe existentiellen Preis. Wie konnte sie annehmen, dass man diese traumatisierte FDP nun auf dünnes Jamaika-Eis führen kann? Wo war ihr legendäres Verhandlungsgeschick bei dieser Sondierung? Selbst am Entscheidungssonntag ließ sie die FDP in der Soli-Frage noch einmal auflaufen. Merkels Fehleinschätzung des potentiellen Partners war gewaltig und – aus Sicht der Liberalen – “von Arroganz geprägt”. Auch in der Union sind in Wahrheit viele erleichtert, dass es zur ungeliebten Koalition mit den Grünen nicht kommt. Vor allem bei der CSU. Bayern steht vor einer wichtigen Landtagswahl, die CSU vor einer personellen Zerreißprobe, da war Jamaika für die Christsozialen so attraktiv wie Reizhusten. Dass nun die FDP die Notbremse gezogen hat, ermöglicht der CSU jede Menge staatstragende Krokodilstränen. Die Verantwortlichkeit für das Platzen des Jamaika-Projekts ist also weit verteilt. Auch die Grünen bekamen ihren linken Flügel nie wirklich eingebunden. Von dort wurden mit dauernden Einwänden die Gespräche belastet. Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt mühten sich redlich um Kompromisse, verstanden sich prächtig mit der Kanzlerin, doch ihre linken Kollegen torpedierten jeden kleinen Schritt mit immer neuen Papieren. Damit war klar, dass dieses Muster der Instabilität auch die Regierung von Anfang an belastet hätte. Der Wortführer der Linksgrünen demonstrierte noch am finalen Tag mit seinem denkwürdigen Interview in der “Bild am Sonntag” seine destruktive Macht. Dieses Interview war Abrechnung und Fanal, dass Jamaika nicht funktionieren kann. Der Urheber aber war nicht Lindner – sondern Trittin. Quelle: ntv Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Wolfram Weimer: Der Coup von Ursula von der Leyen von Wolfram Weimer 21.11.2017

Jetzt hacken die auf Lindner herum die in den letzten Jahren im Bundestag versagt haben und damit die Demokratie verkommen ließen.

http://www.theeuropean.de/rainer-wendt/1...ra-hat-begonnen

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Merkel hat parlamentarische Debatten entkernt Die Zeit nach Merkel hat schon begonnen. Zuerst müssen die Trümmer beseite geräumt werden. Auf dem Höhepunkt ihrer Machtvollkommenheit im Herbst drohte Angela Merkel ihrer Partei und mehr oder weniger auch den Bürgern mit Rücktritt, sollte sich Widerstand gegen die von ihr durchgesetzte Grenzöffnung erheben: “Dann ist das nicht mehr mein Land.” Es war tatsächlich ihr Land, nicht im Sinn einer tatsächlichen Bindung, sondern eben dieser Negativformel: im Bundestag keine Oppositionspartei, vom Versuch der CSU einmal abgesehen, Regierungspartei zu bleiben und irgendwie noch die Leerstelle des Widerparts auszufüllen. Praktisch keine Kritik in den Medien. Dazu ein ganz breiter Unterbau von staatsgeldberieselten Organisationen, Gewerkschaften, Klerus und progressiven Künstlern, die daran arbeiteten, das Terrain rechts von der Kanzlerin mit einem antifaschistischen Schutzwall abzuschirmen. Selbst wer ganz bürgerlich nur nach der rechtlichen Grundlage fragte, auf der Merkel gerade das Land nach ihrem Bild umformte, geriet in ihr Sperrfeuer. Er war ein “Salonhetzer” (SPIEGEL-Autor Cordt Schnibben), dessen Worte “das Land anzünden” (SPIEGEL-Chef Klaus Brinkbäumer), er war ein “wunderlicher Nichtneger” (die Süddeutsche Zeitung). Und plötzlich ist das Land ein anderes. Dazu genügte es erst einmal, dass der 38jährige Vorsitzende der FDP sich weigerte, alles für eine weitere Laufzeitverlängerung von Merkel IV zu tun beziehungsweise hinzubiegen. Merkel hat das Land in zwölf Jahren geformt wie eine Eisplatte den Boden. Ihre Spuren und Endmoränen werden noch lange bleiben. Unter ihr haben sich weite Teile der Medien in Affirmationsmaschinen verwandelt, die politische Sprache zu einem Schaumteppich und Verfassungsfragen zum Spleen von uneinsichtigen Staatsrechtlern, die dem “Rad der Geschichte” (ja, Merkel benutzte diese Formel wirklich) in die Speichen zu greifen versuchten. <{Ein alter Spruch von Staatsbürgerkunde Lehrern und ML Dozenten aus der DDR Zeit}> Den Parlamentarismus hatte sie weit hinter das Kaiserreich zurückgeworfen. Seinerzeit, 1910, hatte der erzkonservative Abgeordnete Elard von Oldenburg-Januschau dekretiert: “Der deutsche Kaiser muss jeden Moment imstande sein, zu einem Leutnant zu sagen: Nehmen Sie zehn Mann und schließen Sie den Reichstag.” Januschau musste sich dafür tagelang vor wütenden Berliner Bürgern verstecken. Merkel entkernte die parlamentarischen Debatten ganz ohne Leutnant: Mit Disziplinierung durch Dauererpressung, durch Verlagerung in informelle Zirkel, durch Brüsseler Nachtrunden und – bei Atomausstieg und Grenzöffnung – autokratischen Entscheidungen an Verfassung und Legislative vorbei. Seit September gibt es eine grundsätzlich oppositionelle Fraktion im Bundestag. Selbst wenn sie schlecht arbeitet, ist das Parlament mit ihr immer noch besser dran als vorher. Die meisten alten Medien ändern sich wahrscheinlich kaum. Aber es wachsen von unten neue nach. Möglicherweise wird es bald auch wieder politische Debatten geben, in denen Kritiker der EU, der grenzenlosen Migration, der kulturellen Homogenisierung nicht sofort mit Hypermoral überschüttet werden. Was für kühne Aussichten: Deutschland wird ein normales Land. Quelle: Publico Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Vera Lengsfeld, Egidius Schwarz, Egidius Schwarz. von Rainer Wendt 21.11.2017

Damit wurde die Situation in diesem Land sehr deutlich wieder gegeben. Bis man wieder sagen kann unser Land wird es noch lange dauern.

http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld...gibt-den-mugabe

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...senmanager.html

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Nach dem Aus für Jamaika Frank-Walter Steinmeier - Deutschlands neuer Krisenmanager 21.11.2017, 22:57 Uhr | dpa, pdi Nach Jamaika-Aus: Steinmeier ist Deutschlands Krisenmanager. Frank-Walter Steinmeier und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner unterhalten sich in Schloss Bellevue: Der Bundespräsident versucht, mit Gesprächen Neuwahlen zu verhindern. (Quelle: dpa) Alle noch einmal nachdenken: Das ist das Mindeste, was der Bundespräsident von den Parteien verlangen kann. Vor allem von der SPD, in der Steinmeier Jahrzehnte zuhause war. Seine Botschaft: Die einfachste Lösung muss nicht die beste sein. Diplomatisches Geschick wird ihm ja bescheinigt nach acht Jahren als Außenminister. Frank-Walter Steinmeier weiß, wann es auf ihn ankommt, in internationalen Konfliktlagen wie der Ukraine oder dem Iran, oder eben jetzt, in der innenpolitischen Sackgasse nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Dass er dabei ausgerechnet und vor allem der SPD ins Gewissen reden muss, macht seine Mission allerdings besonders schwierig. Gespräche mit allen Parteien # ff Geht vielleicht doch noch eine Koalition, Schwarz-Gelb-Grün oder Schwarz-Rot? # ff Er sieht sich als Hüter des Grundgesetzes, nicht als Erfüllungsgehilfe der Parteien.

Wenn es vom Bundespräsidenten heißt er redet noch einmal mit allen Parteien, dann können Linke und AfD keine Parteien sein, denn mit ihnen redet er nicht.

Was hat er eigentlich gegen eine Minderheitsregierung? Da kann kein Koalitionspartner mit Tricks und Kniffen, Vereinbarungen, wie in einer Koalition umgehen. Abgesehen davon lassen sich nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen andere Forderungen von der SPD stellen. Jamaika ist eh tot, da kann nichts mehr zum Leben erweckt werden.

Da wären noch Fragen für mich offen, die sich stellen: Gab es Gespräche von Merkel mit der SPD und in den Koalitionsparteien (CDU, CSU und SPD) Parteien, ihren damaligen Koalitionspartnern, ehe sie die Grenzen öffnete? Wann und wie war sie vom damaligen Außenminister und jetzigen Bundespräsidenten, sowie Geheimdiensten zur Lage vorher informiert? Das diese eintrat ohne das darauf anders hätte reagiert werden können glaubt das irgend jemand wirklich?

Als Normalbürger frage ich mich wie der Bundespräsident den Spagat zwischen Hüter des Grundgesetzes und den Parteien schafft von denen er gewählt und vorgeschlagen wurde? Eine wirkliche Unabhängigkeit des Bundespräsidenten kann es meiner Meinung nach nur geben, wenn er durch Auswahl, durch die Bevölkerung, vom Volke gewählt wurde.

https://www.cicero.de/innenpolitik/die-b...rkels-dreiklang

Die sophistische Periode der EU sollte endlich beendet werden, weil aus ihr erhebliche Übel entspringen, welche ihr Ende auslösen könnten.

http://www.stefan.cc/geschichte/hintergrund/sophisten.html

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...on-jamaika.html

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Scheitern von Jamaika Lindner gibt Merkel die Schuld 22.11.2017, 05:57 Uhr | dpa Scheitern von Jamaika Lindner gibt Merkel die Schuld 22.11.2017, 05:57 Uhr | dpa FDP bricht Jamaika-Sondierungen ab (Screenshot: Reuters) 00:00 231Vielen Dank. Nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen sagte Parteichef Lindner, seine Partei könne und wolle den Geist des erarbeiteten Papiers nicht verantworten. (Quelle: Reuters) Christian Lindner erteilt einem neuen Jamaika-Versuch eine Abfuhr. Dies mache "keinen Sinn", so der FDP-Vorsitzende in einem "FAZ"-Interview. Lindner kritisiert dabei deutlich die Kanzlerin. Auch andere Politiker ziehen Bilanz. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Jamaika-Sondierungen beklagt. Während die Grünen Geschäfte zu Lasten der FDP gemacht hätten, habe die FDP von Merkel "so gut wie keine Unterstützung für unsere Kompromissvorschläge erhalten", sagte Lindner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Sondierungen waren in der Nacht zu Montag geplatzt. Die FDP brach die Gespräche mit CDU, CSU und Grünen unter Verweis auf eine fehlende Vertrauensbasis überraschend ab und stürzte Merkel damit in die schwerste Krise ihrer zwölfjährigen Amtszeit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bemüht sich, einen Ausweg aus der politischen Sackgasse zu finden. Er trifft dazu am Mittwoch unter anderem mit dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zusammen. "Grenzen der Kompromissfähigkeit" In der FDP habe es die Wahrnehmung gegeben, "dass wir der Mehrheitsbeschaffer für ein im Kern schwarz-grünes Bündnis hätten werden sollen", sagte Lindner der "FAZ". "Es gibt Grenzen der Kompromissfähigkeit, wenn es darum geht, einen Partner zu demütigen. Was am Ende auf dem Tisch lag, haben wir leider so empfinden müssen." Für einen neuen Anlauf im Jamaika-Format sah Lindner dem Bericht zufolge "keinen Sinn". In einem RTL-Interview bekräftigte er: "Jetzt kann es keine weitere Bewegung geben. Und im Übrigen: Wenn ich sehe, wie Bündnis 90/Die Grünen jetzt über die FDP sprechen öffentlich, dann bestätigt das im Nachhinein meine Bedenken, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit dort nicht gegeben ist." Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hingegen sagte am Dienstagabend in der ARD-Sendung "Maischberger" zu FDP-Vize Wolfgang Kubicki: "Die Tür ist offen." Auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist an einer Fortsetzung der Gespräche interessiert: "Es lagen sehr, sehr gute Dinge auf dem Tisch. Wir wollen Neuwahlen vermeiden. Wir sind weiter gesprächsbereit." Dem Angebot erteilte Kubicki aber noch in der Sendung eine Abfuhr: "Wie lange sollen wir denn sprechen? So lange, bis wir tot umfallen?" Trittin wirft Lindner Inszenierung vor # ff

Christian Lindner steht in der Folge von Manfred Gerlach. Letzter gab in der DDR LDPD das Zeichen zur Wende. Wenn die Not am größten ist die Hilfe am nächsten. Sie kommt inzwischen zum 2. mal von Liberalen in Deutschland. Ich denke die Bevölkerung wird es der FDP bei den nächsten Wahlen danken. Die Masse der Parteimitglieder von Deutschlands verschlissenen Parteien haben sich als pseudologische Abnicker entpuppt.

Es ist jedoch sehr wichtig, das eine Minderheitsregierung gebildet wird, um im Parlament die Abwendung von Merkel deutlich zu machen, damit die nächsten Wahlen ein voller Erfolg für die Vertreter von Recht und Ordnung und Rechtsstaatlichkeit werden, damit die freiheitlich demokratische Grundordnung nicht noch weiter zu einer despotistischen Diktatur verkommt.

http://www.herrschaftsformen.de/despotismus.shtml

Zitat:

Herrschaftsformen Despotismus Definition und Erklärung Das aktuelle Verständnis erklärt den Despot als Herrscher ohne Legitimation. Der jüngere historische Gebrauch erfolgte unter kaiserlichen Regierungsformen in byzantinisch ausgerichteten Nationalstaaten. Despotismus ist die Lehre der Despoten, der Monarchie oder der Tyrannei. Eine Lehre der Willkür und Schrankenlosigkeit einer Minderheit mit gefügigem Gefolge über eine womöglich mehrheitliche Gesellschaft. Die Despotie ist totalitäre Diktatur des Despoten. Die Despotie begründet als illegitime Form der Herrschaft nach Auffassung vieler Staatstheoretiker ein Recht zum Widerstand. Im Grundgesetz garantiert Art. 20 Abs. 4 GG dieses Widerstandsrecht. Dies ist eine Folgerungen aus der Überwindung der Weimarer Republik durch den nationalsozialistischen Despotismus. Dies ist ein politischer Prozess, der sich nicht wiederholen darf.

https://www.dbb.de/fileadmin/pdfs/dbbmag...egmag_17_10.pdf

Zitat:

27 Jahre nach der Wiedervereinigung: Spaltung statt Einheit? Wieder einmal schlagen die Wellen der Diskussion hoch. Von einem tiefen Graben zwischen Ost und West ist die Rede, mit Blick auf Ostdeutschland sprechen und schreiben Kommentatoren von vorherrschendem Unbehagen, nicht verarbeiteter Wende, Zweifeln an der Demokratie. Hintergrund ist nicht allein der 27. Jahrestag der deutschen Einheit, der am 3. Oktober begangen wurde. Auch der aktuelle Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit und vor allem der Ausgang der Bundestagswahl haben die öffentliche Debatte erneut befeuert. # ff Das taugt natürlich 28 Jahre nach der friedlichen Revolution, 27 Jahre nach der deutschen Vereinigung und zwölf Jahre nach Amtsantritt einer ostdeutschen Bundeskanzlerin nicht als einzige Erklärung dafür, dass sich Deutschland bei der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag so tief gespalten zeigte. AfD und Linkspartei erzielten im Osten deutlich mehr Prozentpunkte als im Westen. # ff Benachteiligung begünstigt Spaltung Für den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft können daraus, dass sich Menschen gerade in den schwächsten Regionen „abgehängt“ fühlen, Folgeprobleme erwachsen:„gesellschaftliche Spaltungen bis hin zu radikalen Einstellungen“ führt der Regierungsbericht an. Mangelnde Wirtschaftsstärke stellt aber auch Länder und Gemeinden vor besondere Herausforderungen. Für sie heißt es, mit geringeren Steuereinnahmen und damit einer schwierigeren Finanzierung öffentlicher Aufgaben zurechtzukommen. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass gerade strukturschwache Regionen bei Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovation sowie wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge „in angemessenem Rahmen unterstützt“ werden müssen. Das hat sich, zumindest in Teilen, auch der Bund zur Aufgabe gemacht. So beteiligt er sich beispielsweise an der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Das Ziel: Die Regionen sollen sich wirtschaftlich aus eigener Kraft erhalten und entfalten können. Langfristige Abhängigkeiten von Transfers sollen so weit wie möglich abgebaut werden. (1) Oder wie es im Jahresbericht 2017 heißt: „Der Prozess des Zusammenwachsens zwischen Ost und West ist weit vorangeschritten, es wurde in den neuen Ländern und für die dort lebenden Menschen viel erreicht. Zugleich bleibt noch ein gutes Stück Weg zu gehen, um noch bestehende, vor allem wirtschaftliche, Unterschiede zwischen Ost und West, zwischen strukturschwächeren und strukturstärkeren Regionen zu überwinden.“ cok

Das ist alles nichts weiter als die Verbreitung von Illusionen, auf welche hier im Osten keiner mehr herein fällt. Ohne finanzielle Grundlangen werden uns Millionen von Flüchtlingen aufgehalst, welche der Osten nicht finanzieren kann. Siehe (1)

Der Einigungsvertrag wurde nicht eingehalten, irgendwann ist Schluß mit dem Illusionsprogramm der deutschen Einheit, welches ein ausschlachten des Ostens darstellt, nichts weiter um zu verhindern das im Westen die Menschen auf die Straßen gehen. Wenn das im Osten passiert so stört es niemanden, außer uns selbst in einem uns gegenüber so verlogenen Zustand können keine Integration und Gemeinsamkeiten entstehen, weil nicht einmal ein wirkliches Interesse daran wahrnehmbar ist. Wir Ossis sollten unsere Freiheit fordern und vor allem uns, von den vom Westen auferlegten zusätzlichen Lasten, befreien. Wir Ostdeutschen wollen nicht weiter ein zweites Süditalien sein. Wo in 27 Jahren nichts für die Einheit und Integration geleistet wird ist auf ewig die Zukunft ungewiss. Die Einheit wurde uns bis 1996 versprochen einmal muss Schluss mit dieser Veralberung der ostdeutschen Bevölkerung sein. Dafür tragen die Alliierten und die EU die Verantwortung.

http://www.watergate.tv/2017/11/22/aufge...uftrag-dritter/

Zitat:

AUFGEDECKT: Merkel-Sturz durch Lindner – geplant im Auftrag Dritter? 22. November 2017 # ff Die CSU hatte schon verlauten lassen (über einzelne Abgeordnete), es könne tatsächlich eine Minderheitsregierung geben. Die kommt allerdings nur zustande, wenn Merkel im Bundestag als Kanzlerin tatsächlich wiedergewählt wird. <{so lange es nur einen Kandidaten gibt, wie viele Stimmen braucht sie da um wieder um wieder gewählt zu sein?}> Daran allerdings wird gezweifelt. Merkel hat auch in den eigenen Reihen (siehe Äußerungen, die Watergate.TV in den vergangenen Wochen gemeldet hat) keinen hundertprozentigen Rückhalt. Es ist sogar davon auszugehen, dass Steinmeier am Ende einen neuen Kanzler vorschlagen muss, weil Merkel bei der entscheidenden Abstimmung keine Mehrheit mehr erhalten wird. Das neue Führungsduo könnte dann auch ohne Neuwahlen aus dem CDU-Mann Spahn und dem FDP-Mann Lindner bestehen. <{vielleicht wird es aber auch Schäuble, er ist ein Filiou}> Merkel klammert sich an die Macht Sollte die Opposition auch dann keine schwarz-gelbe Minderheitsregierung akzeptieren und durch ihr Abstimmungsverhalten unterstützen, gäbe es wahrscheinlich Neuwahlen. Nach den bisherigen Umfragen wird die Union auch dann vermutlich wieder die stärkste Partei sein. Jedoch wird es auch dann einen neuen Kanzler geben müssen. Denn Merkel hat parteiintern zu viele Kritiker und hat auch in der Bevölkerung Ansehen verloren. Niemand will Merkel mehr haben. Außer Merkel. Dass Merkel selbst nochmal als Kanzlerkandidatin antreten will, ist grotesk. Oder Kalkül. Denn sie muss ihre Macht in Deutschland und der EU noch bis zum Frühjahr 2019 um jeden Preis bewahren. Watergate.tv berichtete über die möglichen personellen Pläne für die EU im Mai 2019

Schon schwebt ein neuer Schatten über der EU.

https://www.watergate.tv/2017/11/21/hint...l-macron-staat/

Zitat:

Hinter den Kulissen: Wird Merkel EU-Kommissionschefin – und baut den Merkel-Macron-Staat? 21. November 2017 Ist Merkel tatsächlich gescheitert? Oder war das Berliner „Jamaika-Theater“ inszeniert? Im Mai 2019 finden die nächsten EU-Wahlen in Brüssel statt. Diese könnten höchst interessant werden. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte bereits angekündigt, nicht mehr als Kandidat zur Wahl antreten zu wollen. Juncker war 2014 von den europäischen Staats- und Regierungschefs ernannt worden. Damit wird der Posten im Mai 2019 wieder vakant. Zu den Top-Kandidaten könnte jetzt Angela Merkel zählen, nachdem ihre Zeit als Kanzlerin durch das Jamaika-Aus abgelaufen ist. Stehen Personalien Merkels, Schäubles und von der Leyens schon lange fest? Das „Scheitern Merkels“ und die „Verantwortungslosigkeit Lindners“ wird jetzt in allen Medien diskutiert. Doch war der Abgang Merkels möglicherweise schon von langer Hand hinter den Kulissen geplant? Weiß Merkel schon lange über die Personalpläne der Eliten Bescheid? Ihr auffällig zurückhaltendes Verhalten bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen und ihre fehlenden politischen und inhaltlichen Positionierungen könnten ein Indiz dafür sein. Ihre scheinbare Konzeptionslosigkeit könnte Ausdruck ganz anderer Planungen gewesen sein.

Darauf können wir ja nächstes Jahr noch gespannt sein.

Was spricht dagegen andere Koalitionen zu bilden, wenn GroKo und Merkel abgewählt wurden?

Es gibt da viele Varianten. Ich schätze Jamaika war die schlimmste.
Zur freien Verfügung stehen: AfD, CDU, CSU, FDP, Grüne, Linke und SPD.
Wie wäre es mit der SPD und nachfolgenden Parteien:

SPD, FDP, CSU, Linke, AfD?

Ich denke diese Parteien sollten wenigstens einmal sachlich miteinander reden, oder können sie es verantworten das die Bevölkerung noch länger die merkelsche Politik der Alleingänge ertragen muss?

Grüne und CDU schließen sich aus.

Da Merkel bei der Koalitionsbildung versagte wäre doch jetzt Martin Schulz an der Reihe eine Koalition zu bilden. Warum spricht darüber niemand?

http://www.tagesspiegel.de/politik/regie...-/20624124.html

Zitat:

heute 20:32 Uhr Regierungsbildung Vier Merkwürdigkeiten von Merkel, Schulz & Co. Nach dem Aus für Jamaika: Gescheiterte Verhandlungen werden beklatscht, Untertanen informiert, nie erklärte Wählerwillen erfüllt und nebenbei wird weiterregiert. Alles klar? Ein Kommentar. VON STEPHAN-ANDREAS CASDORFF # ff

Wann ist endlich Schluss mit dem Weiter so?


https://www.cicero.de/karikaturen/mission-partnersuche[/

http://ciml.250x.com/archive/lenin/germa...w29_202_206.pdf

Zitat:

DIE GROSSE INITIATIVE (über das Heldentum der Arbeiter im Hinterland. Aus Anlaß der „kommunistischen Subbotniks") Veröffentlicht im Juli 1919 "Nach dem Manuskript. Unterschrift: N. Lenin. Die Arbeitsproduktivität ist in letzter Instanz das allerwichtigste, das ausschlaggebende für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung. Der Kapitalismus hat eine Arbeitsproduktivität geschaffen, wie sie unter dem Feudalismus unbekannt war. Der Kapitalismus kann endgültig besiegt werden und wird dadurch endgültig besiegt werden, daß der Sozialismus eine neue, weit höhere Arbeitsproduktivität schafft. Das ist ein sehr schwieriges und sehr langwieriges Werk, aber man hat damit begonnen, Die große Initiative 417 und das eben ist das allerwichtigste. Wenn im hungernden Moskau im Sommer 1919 hungernde Arbeiter, die vier schwere Jahre imperialistischen Krieges, dann anderthalb Jahre noch schwereren Bürgerkriegs durchgemacht haben, imstande waren, dieses große Werk zu beginnen, wie wird da die weitere Entwicklung aussehen, wenn wir erst im Bürgerkrieg gesiegt und den Frieden erkämpft haben werden? Gegenüber der kapitalistischen Arbeitsproduktivität bedeutet der Kommunismus eine höhere Arbeitsproduktivität freiwillig, bewußt, vereint schaffender Menschen, die sich der fortgeschrittenen Technik bedienen. Die kommunistischen Subbotniks sind außerordentlich wertvoll als faktischer Beginn des "Kommunismus, und das ist etwas ganz Seltenes, denn wir befinden uns auf einer Stufe, da „lediglich die ersten Schritte zum Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus getan werden" (wie es sehr richtig in unserem Parteiprogramm heißt). Der Kommunismus beginnt dort, wo einfache Arbeiter in selbstloser Weise, harte Arbeit bewältigend, sich Sorgen machen um die Erhöhung der Arbeitsproduktivität, um den Schutz eines jeden Puds Qetreide, "Kohle, Eisen und anderer Produkte, die nicht den Arbeitenden persönlich und nicht den ihnen „Nahestehenden" zugute kommen, sondern „Fernstehenden", d. h. der ganzen Gesellschaft in ihrer Gesamtheit, den Dutzenden und Hunderten Millionen von Menschen, die zunächst in einem sozialistischen Staat vereinigt sind und später in einem Bund von Sowjetrepubliken vereinigt sein werden. Karl Marx verspottet im „Kapital" die Schwülstigkeit und das hochtrabende Wesen der bürgerlich-demokratischen Magna Charta der Freiheiten und Menschenrechte, diese ganze Phrasendrescherei über Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit im allgemeinen, die die Spießer und Philister aller Länder einschließlich der heutigen niederträchtigen Helden der niederträchtigen Berner Internationale blendet. Diesen schwülstigen Deklarationen der Rechte stellt Marx die einfache, bescheidene, sachliche, nüchterne Fragestellung seitens des Proletariats entgegen: die staatliche Beschränkung des Arbeitstags, das ist eines der typischen Beispiele für eine solche Fragestellung.60 Die ganze Treffsicherheit und die ganze Tiefe der Marxschen Bemerkung offenbaren sich uns um so klarer, um so augenscheinlicher, je mehr sich der Inhalt der proletarischen Revolution entfaltet. Die „Formeln" des echten Kommunismus unterscheiden sich von 418 "W. 1 Lenin der schwülstigen, raffinierten, feierlichen Phrasendrescherei der Kautsky, der Menschewiki und Sozialrevolutionäre samt ihren lieben Berner „Brüdern" gerade dadurch, daß sie alles auf die Arbeitsbedingungen zurückführen. Weniger Geschwätz über „Arbeitsdemokratie", über „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit", über „Volksherrschaft" und dergleichen mehr - der aufgeklärte Arbeiter und Bauer unserer Tage wird in diesen geschraubten Phrasen ebenso leicht die Gaunerei des bürgerlichen Intellektuellen erkennen, wie mancher lebenserfahrene Mensch beim ersten Blick auf die tadellos „glatte" Physiognomie und das Äußere eines „Gentlemans" sofort und unfehlbar feststellt: „Aller Wahrscheinlichkeit nach ein Spitzbube." Weniger schwülstige Phrasen und mehr einfache, alltägliche Arbeit, ...... # ff

Arbeitsproduktivität ist in letzter Instanz das allerwichtigste, das ausschlaggebende und genau damit hat es im wirklichen Sozialismus nicht funktioniert, weil nicht die fortschrittlichsten Menschen im Staat die Macht innehatten sondern Diktatoren und Despoten. Zwang (also Butterbrot und Peitsche) regierte diese Länder, an Stelle von gemeinsamen Interessen der arbeitenden Bevölkerung.

Sie regierten nach monarchischen Prinzipien siehe Zitat einige Beiträge zuvor:

Zitat:

Despotismus ist die Lehre der Despoten, der Monarchie oder der Tyrannei. Eine Lehre der Willkür und Schrankenlosigkeit einer Minderheit mit gefügigem Gefolge über eine womöglich mehrheitliche Gesellschaft. Die Despotie ist totalitäre Diktatur des Despoten.

Ich glaube nicht das eine Neuauflage der Großen Koalition länger als 1/2 Jahr hält. Die CDU ist nicht mehr das was sie einst war, wie viele CDU Bundestagsabgeordnete stehen noch hinter ihr und wie viele aus der geplanten Koalition werden Merkels Willen abnicken?

Sitzverteilung Bundestag:
CDU 246 Sitze 246/3 = 82
SPD 156 Sitze 156/2 = 78
Summe: 402 Gegener in den eigenen Reihen geschätzt: 160
Gesamtzahl der Sitze 709
Opposition 307 Sitze

Ich schätze ein Teil der Koalition, ~160 werden Merkel nicht wählen. Dafür werden sie vielleicht 50 aus der Opposition sie wählen.

Was wäre das Ergebnis? Merkel kann bei der Kanzlerwahl mit ca. 262 Stimmen rechnen, damit wäre sie nicht gewählt.
160 + 307 - 50 = 417 Gegenstimmen

709/2 = 354,5 Wenn 355 Bundestagsabgeordnete Merkel wählen wird sie wieder Bundeskanzlerin.

Wenn die Opposition aus der geplanten Koalition ~ 50 Stimmen gewinnt, dann ist Merkel nicht als Bundeskanzlerin gewählt. So etwas ist nichts neues, bei den Wahlen in Hessen und Schleswig Holstein wurden nach einigen Wahlen die Ministerpräsidenten nicht gewählt.

Glaubt Bundespräsident Steinmeier etwa das könnte bei der Wahl der Bundeskanzlerin nicht passieren?
In ~10 Wochen, ca. Mitte Februar, werden wir es wissen und was dann? Dann gibt es am Sonntag, den 1. April nächsten Jahres, Neuwahlen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...agswahl/seite-2

https://de.quora.com/Wann-wird-der-deuts...3%A4ngst-vorbei

Wenn Merkel nicht gewählt wird dann geht es weiter so ohne gewählten Bundeskanzelerin, als Bundeskanzlerin; das wäre so als hätte sie die Vertrauensfrage gestellt und wäre abgewählt worden.

http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ak...r-fluechtlinge/

Zitat:

Neue überarbeitete Auflage Fakten und Argumente zur Debatte über Flüchtlinge Pro Menschenrechte kontra Vorurteile „Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen!“. Wo immer es um Asylsuchende geht, fallen solche Sätze – Sätze, die nicht selten auf Unwissen und oft auf rassistischen Vorurteilen gründen. Aber was entgegnen, wenn der Nachbar so daherredet? Die Handreichung „Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile.“ von PRO ASYL und der Amadeu Antonio Stiftung gibt Auskunft. Die öffentlichen Diskussionen über Asylpolitik in Deutschland und Europa sind wieder häufiger und heftiger geworden. Begrenzungen bei der Flüchtlingsaufnahme werden gefordert, begleitet nicht selten von rassistischen Untertönen, Verweisen auf die „fremde“ Kultur oder die muslimische Religionszugehörigkeit von Flüchtlingen. Rechte Aufmärsche sowie Attacken auf Menschen und Flüchtlingsunterkünfte haben deutlich zugenommen. In einem Teil der Gesellschaft gibt es Unsicherheiten, Informastionsmangel, mitunter Vorurteile und Ressentiments. Gleichzeitig ist die Solidarität mit Flüchtlingen in Deutschland heute so groß wie nie zuvor. Viele Menschen stellen sich rassistischer Stimmungsmache entgegen. Um sie zu unterstützen, haben wir in der Handreichung „Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile.“Argumente und Fakten für eine sachliche Diskussion zusammengetragen – in inzwischen dritter, überarbeiteter Auflage. Download: „Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile. Fakten und Argumente zur Debatte über Flüchtlinge in Deutschland und Europa.“ (PDF-Dokument, 1.4 MB) Alle Vorurteile und Gegenargumente im Überblick Europa kann doch nicht die ganze Welt aufnehmen!? Die kommen alle nach Deutschland!? Deutschland tut schon genug für Flüchtlinge!? Die meisten sind gar keine echten Flüchtlinge!? Der Staat schiebt nicht konsequent ab!? Unser Asylrecht kann die Probleme der Welt nicht lösen!? Ganz Afrika steht vor den Toren Europas!? Flüchtlinge aufzunehmen können wir uns nicht leisten!? Asylbewerber kriegen mehr als Deutsche!? Die Flüchtlinge nehmen uns die Wohnungen weg!? Asylbewerber sind kriminell und gefährlich!? Die Asylbewerber vergreifen sich an Frauen!? Mit den Asylbewerbern kommt der Terror nach Deutschland!? Die deutsche Kultur geht zu Grunde, wir werden überfremdet!? Die Broschüre kann in gedruckter Form bei der Amadeu Antonio Stiftung bestellt werden. Download „Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile." (PDF-Dokument, 1.4 MB)

Zu was, zu welchen Einschnitten in unser aller Leben sollen wir bereit sein?

Wird es zu Einquartierungen kommen? Welche Konflikte werden daraus folgen, wenn Europa Nachkriegszustände erneut erleben muss? Wird das eine freiheitlich demokratische Grundordnung überleben, wenn alle Rechte neu verteilt werden sollen? Wird es gerecht zugehen? Welche Bevölkerungsgruppen werden den Einquartierungen ausgesetzt sein? Wie wird es mit der Versorgung mit dem nötigsten aussehen, wo es doch heute schon mit der Versorgung mit Kleidung, Schuhen und Strümpfen nicht ordentlich funktioniert. Wie weit an den Rand des Existenzminimums wird Europa gelangen? Schon jetzt wird man der Kriminalität nicht mehr Herr. Wird es bald Einbrüche geben bei denen es übers Dach, mit Strickleitern, über von außen eingetretene Fenster, in die Wohnungen geht? Im TV wird schon gezeigt wie man das macht, wie leicht sich auch Türen eintreten lassen. Wie soll die Bevölkerung gegen Einbrecherbanden von 6 - 12 Mann und mehr ankommen können, welche nieder metzeln, was ihnen rein zufällig in die Quere kommt? Nach den II. Weltkrieg wurden in Berlins U- und S-Bahnen im Gedränge Menschen ausgeraubt und wer etwas merkte, sich wehrte, flüchten wollte, oder gar nach Hilfe rief, dabei mit langen Schraubendrehern ruckzuck erstochen ehe es ausreichend Menschen mit bekamen, welche hätten helfen können, waren die Verbrecher an der nächsten Haltestelle verschwunden.
https://www.westfalia.de/shops/werkzeug/...-extra-lang.htm
Mit ergonomischen 2 Komponenten - Griffen und hochwertigen Klingen aus Chrom-Vanadium Stahl. Länge: 325 mm.

Das Ende der Selbstbestimmung der Völker Europas?

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...g-a2276366.html

Zitat:

UNO empfahl Migranten als „Bevölkerungsersatz” für Europäer: Bereits seit 2000 offiziell in Planung Von Anna Samarina mit Textteilen der AFP24. November 2017 Aktualisiert: 25. November 2017 19:19 "Die Bevölkerung in Europa und Deutschland sinkt und vergreist", meinte die UNO 2001. Was könnte man dagegen tun? Die UN empfahl einen "Bevölkerungsersatz" bzw. eine "Verdrängungsmigration" mithilfe von Zuwanderung. # ff UNO empfahl 2001 „Bevölkerungsersatz“ in Europa 2001 ging die UNO weiter und empfahl in ihrem Bericht zum „Bevölkerungsersatz“ (Replacement Migration/ deutsche Übersetzung auch: Nachfolger-Migration, Ersetzungs-Migration, Verdrängungsmigration) verschiedene Szenarien, um Europas und Deutschlands Problem der sinkenden und alternden Bevölkerung zu lösen. Um die Wirtschaftskraft zu erhalten, sollten ab 2015 bis 2035 um die 2 Millionen Migranten jährlich in Deutschland aufgenommen werden, so die Empfehlung der UNO in Szenario 5. Bis 2050 würden die Migranten und ihre Nachkommen fast die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ausmachen, so die Schätzung der UNO damals. # ff EU-Kommissar 2015: „Brauchen mehr als 70 Millionen Migranten in den nächsten 20 Jahren“ Die „Vergreisung“ Europas beschäftigte auch den EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Europa vergreist“, meinte er Ende 2015. In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein“, um die Vergreisung des Kontinents zu verhindern, sagte der Kommissar damals. Außerdem beschwerte er sich, dass viele EU-Staaten nicht bereit seien, illegale Migranten aufzunehmen. „Etwas stimmt hier nicht“, so Avramopoulos. Der Migration nach Europa sollte nichts im Wege stehen. Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung Das sah das Europaparlament Mitte Oktober ähnlich und verabschiedete einige Vorschriften, die für eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern unter den EU-Staaten sorgen sollen. Dazu soll ein fester und verbindlicher Verteilerschlüssel beschlossen werden, der nach der Bevölkerungszahl und dem Bruttosozialprodukt der einzelnen Länder berechnet wird. # ff EU-Staaten werden zur Aufnahme von Migranten gezwungen – auch gegen Willen der Bürger # ff Resettlement-Politik des BAMF Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom August 2016. Unter dem Titel „Resettlement und humanitäre Aufnahme“ steht dort nämlich, dass Resettlement „die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen“ solle. Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen“, heißt es auf der Seite des BAMF. Die Migranten werden nach den folgenden Kriterien ausgewählt: Wahrung der Einheit der Familie Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland Integrationsfähigkeit (wie etwa Grad der Schul-/Berufsausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse) Grad der Schutzbedürftigkeit Von 2012 bis 2014 wurden auf diese Weise jährlich 300 Personen aufgenommen. Sie wurden grundsätzlich vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) vorgeschlagen, heißt es. Die Resettlementquote sei 2015 „in Einvernehmen zwischen Bund und Ländern auf 500 Personen angehoben“ worden. Für 2016/2017 betrug die Gesamtquote 1.600 Personen für diese zwei Jahre. 10.000 Euro für jeden Aufgenommenen Laut dem Resettlement-Programm der EU-Kommission 2016 bekomme jeder EU-Staat 10.000 Euro für jede Person, die er aufnimmt – aber nur, wenn er dies im Rahmen des EU-Programms tut. Nationale Resettlement-Programme werden finanziell nicht unterstützt, heißt es in dem Papier. Unter das EU-Resettlement-Programm fallen Personen unter den folgenden Kategorien: – gefährdete Frauen und Mädchen – gefährdete Kinder und Jugendliche, einschließlich unbegleitete Minderjährige – Überlebende von Gewalt und/oder Folter – Personen, die internationalen Schutz benötigen – Personen mit Gesundheitsproblemen oder Behinderungen – Personen in schwieriger sozioökonomischen Lage. Siehe auch: Experte: „Afrika geht es besser, als wir glauben“ – Vielen Afrikanern kann Flüchtlingsstatus aberkannt werden Mehr dazu: Musiker Peter Cornelius prangert „kollektive Bewusstlosigkeit“ an, während Europa „umgevolkt“ wird Bundesregierung rechnet mit bis zu 400.000 Mittelmeerflüchtlingen – und warnt vor Millionen Bestandserhaltungsmigration: Neuer Bericht der Abteilung Bevölkerungsfragen der Vereinten Nationen veröffentlicht

Damit dürfte klar sein warum Merkel unbedingt für UNO und UHNCR, hier in Deutschland, an der Macht bleiben soll. Es geht in keinster Weise um die Interessenvertretung der Bevölkerung sondern um die Vertretung fremder Mächte, welche wir von früher genau kennen. Eine freiheitlich demokratische Grundordnung kann unter solchen Bedingungen nicht existieren.
D. Trump hatte Recht mit den Handelsüberschüssen, die kommen uns nicht zugute, davon profitieren andere und zwar auf unsere Kosten. Wir brauchen keine Handelsüberschüsse von denen sich andere einen schönen Tag machen und für welche wir, quasi als Sklaven, schuften dürfen.

https://www.welt.de/wirtschaft/article16...heimlichen.html
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-...tik-deutschland

Zitat:

[B][I]Meta hat am 26. November 2017 um 11:42 Uhr folgendes geschrieben: Damit dürfte klar sein warum Merkel unbedingt für UNO und UHNCR, hier in Deutschland, an der Macht bleiben soll. Es geht in keinster Weise um die Interessenvertretung der Bevölkerung sondern um die Vertretung fremder Mächte, welche wir von früher genau kennen.

Da hat aber jemand einen wunderschönen Dachschaden. Das kommt davon wenn die Filterblase über den Verstand gesiegt hat.

Meta lass ja die Finger von Schraubendrehern. Die verdrehen dir nur den Kopf.