Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

http://www.epochtimes.de/wirtschaft/unte...n-a2264658.html

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Wagenknecht: Gesetze exakt so gemacht, „dass Superreiche die Allgemeinheit ganz legal um Milliarden prellen können“ Epoch Times11. November 2017 Aktualisiert: 11. November 2017 7:04 "Der eigentliche Skandal ist doch, dass wir hier zum großen Teil nicht über kriminelle Steuerhinterziehung reden, sondern die Gesetze exakt so gemacht sind, dass Konzerne und Superreiche die Allgemeinheit ganz legal um Milliarden prellen können", so Wagenknecht. # ff Eine bessere Variante sei eine generelle Quellensteuer auf Finanzflüsse in Steueroasen. „Das wäre alles möglich, dafür braucht Deutschland weder die Zustimmung Irlands noch der EU-Kommission. Wenn trotzdem nichts geschieht, gibt es nur eine Erklärung: Auch die deutsche Regierung steckt mit den Steuervermeidern unter einer Decke“, sagte die Linke-Politikerin. # ff

Da beantwortet einige Fragen, einige jedoch auch nicht. Wie weit könnte man diese Steuerschraube anziehen, wo sind die wirtschaftlichen Grenzen? Worin liegen die Ursachen für die wirtschaftlichen Grenzen und wo liegen sie?
Ich denke auch darüber müsste man von der Linken Seite her sprechen, andere tun es ja bisher nicht. Diese Informationen könnten sehr aufschlussreich über diese Grenzen und die Ursachen, welche in der Politik liegen sein. Eine Wirtschaft floriert nur wenn Kaufkraft und Produktivität aufeinander abgestimmt sind. Handelsüberschüsse sind letztendlich eine Verschlechterung unseres Lebensstandards und unserer Kaufkraft zu Gunsten der Empfänger der Handelsware. Also Subventionen für fremde Nationen welche wir über staatliche Ausfallversicherungen zahlen - zB. die Hermes Bürgschaft. Ebenso könnte an Stelle der Hermesbürgschaft vielleicht könnte diese auch als Reparationen bezeichnet, die so verrechnet werden; gleiches könnte, vermute ich mal, für die Steuerschlupflöcher gelten.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1

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Mafia 2.0: Araber-Clans schleusen Kriminelle in Deutschlands öffentlichen Dienst – nicht nur in die Polizei Epoch Times10. November 2017 Aktualisiert: 10. November 2017 14:51 Versuchen kriminelle Araber-Clans bewusst Angehörige im öffentlichen Dienst unterzubringen? Die Deutsche Polizeigewerkschaft und der Bund Deutscher Kriminalbeamter sehen dafür deutliche Hinweise. # ff Araber-Clans versuchen in Justiz, Wirtschaft, Politik einzudringen Die Unterwanderung ist offenbar aber nicht nur auf Berlin und die Polizei beschränkt. BDK-Vize Ulf Küch sagte im Interview mit „Focus- Online“: Wir haben inzwischen mehrere Hinweise von Kollegen, dass kriminelle Clans ganz gezielt versuchen, deutschlandweit in die Schaltstellen von Justiz, aber auch Wirtschaft, Politik und andere Bereiche der öffentlichen Verwaltung einzudringen.“ Diese Clans würden versuchen, „junge Leute schon über die Ausbildung in die Behörden einzuschleusen.“ Und obwohl sie nur einen geringen Teil ausmachten, könnten diese Leute jedoch „riesengroßen Schaden verursachen“. So etwa durch die Weitergabe von „hochsensiblen Informationen zu Razzien“, warnt Küch. Wie die Mafia Großer Auftritt im kompakten Format. hier werbenRecommendations powered by plista Die arabischen Clans würden die deutsche Justiz auf dem gleichen Weg unterwandern, wie die Mafia in Italien, sagt der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban zu „Focus-Online“. # ff

Gibt es Zusammenhänge mit der Mafia und wenn ja, welche? Hat die Mafia den gleichen Ursprung oder warum vergleicht man sie damit? Möglich wäre es, denn vor Napoleons Eroberung von Süditalien gehörte der Islam zu Süditalien. Die Eroberung und Unterwerfung Spaniens durch den Islam sowie das Eindringen des Islams in Süditalien sollte einmal unter die Lupe genommen werden um daraus für die Zukunft zu lernen, mit welchen Methoden der Islam arbeitet.
Wenn diese Clans die dafür vorgesehenen jungen Leute aus der Kriminalität heraus hielten könnten diese den Ursprung der sogenannten "ehrenwerten Gesellschaft" in Italien darstellen.

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/l...290337.amp.html

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Wegen Drogen- und Bettlerszene Die Angst wächst im Problemviertel rund um den Hauptbahnhof Aktualisiert: 11.11.17 - 06:47 Anwohner und Geschäftsleute fühlen sich angesichts der größer werdenden Drogen- und Bettlerszene im südlichen Bahnhofsviertel und am Nussbaumpark zunehmend unsicher. Vor allem am Mathäser-Kino seien diese Entwicklungen erkennbar. Die Polizei versichert mehr Präsenz, die Stadt häufigere Kontrollen. München - Am Donnerstagabend waren Drogenkriminalität und Bettelbanden Thema in der Bürgerversammlung der Ludwigs- und Isarvorstadt. Passanten würden verfolgt und angepöbelt, hieß es. Mitarbeiter und Gäste des Mathäser-Kinos sind besorgt. „Es fühlt sich ganz anders und viel unsicherer an als früher“, erklärte Boris Belich (47), der sich im Mathäser Filmpalast um das operative Geschäft kümmert. Das großes Haus liegt zentral zwischen Hauptbahnhof und Stachus, doch die Innenstadtlage wird mehr und mehr zum Problem. Nicht nur Familien mit Kindern, sondern auch erwachsene Kinobesucher würden sich rund um das Traditionskino belästigt und nicht mehr sicher fühlen. Seine Gäste, berichtete Belich, würden von Menschengruppen angepöbelt und angebettelt. Auf den Straßen werde viel getrunken und gelärmt, die Stimmung sei besonders nachts am Umkippen. Unterstützt von der großen Mehrheit der anwesenden Bürger forderte Belich eine deutlich höhere Polizeipräsenz in der Bayerstraße. Der Leiter der zuständigen Polizeidienststelle, Hans Reisbeck, bestätigte die Probleme. Auch Drogen seien hier im Spiel. Die Problematik sei laut Belich vor allem an Bayer- und Schlosserstraße erkennbar. „Vor dem Haupteingang blockieren viele Bettler die Wege. Auf der Rückseite des Gebäudes, speziell in der Nähe des Parkhauses, hat sich eine Drogenszene etabliert. Überall liegen Spritzen. Das beunruhigt ein bisschen.“ „Die Mitarbeiter sind deutlich erkennbar“ Mit einem Ordnungsdienst will die Stadt das Thema Sicherheit in der Innenstadt nun in den Griff bekommen. „Das südliche Bahnhofsviertel, der Nussbaumpark und der Alte Botanische Garten werden in Zukunft viel mehr von uns frequentiert. Der neue Kommunale Außendienst umfasst 120 neuen Stellen“, sagte Bürgermeistern Christine Strobl, SPD. „Die Mitarbeiter sind deutlich erkennbar und fungieren als Ansprechpartner.“ Ab kommendem Jahr sollen die unbewaffneten Mitarbeiter in Zweier- und Viererstreifen auch nachts im Einsatz sein – und so eine Schnittstelle zur Polizei bilden. Dazu dürfen sie selbst Platzverweise und Bußgelder verhängen. Aus dem Polizeipräsidium heißt es: „Wir haben das Gebiet im Auge. So lange sich Menschen hier nur treffen und keine Straftaten begehen, sind uns aber die Hände gebunden.“ Drogenkriminalität am Nussbaumpark: Anwohnerin schildert ihre Erfahrungen # ff

Deutschland ist nun wirklich bunter geworden, es fehlen nun keine Fassetten der Kriminalität mehr und deren Anzahl hat sich vervielfacht.

https://de.europenews.dk/Buergerrechte-u...cht-139555.html

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Bürgerrechte und natürliches Recht • EuropeNews - 19 September 2017 - Von Clare Lopez Many thanks to Vlad Tepes for uploading this video Die nachfolgende Intervention wurde von Clare Lopez für das Center for Security Policy auf der OSZE in Warschau, am 14. September 2017 im Rahmen der Sitzung 6, „Fundamentale Freiheiten, einschließlich Gedanken-, Gewissens-, Religions-, oder Glaubensfreiheit“ gehalten: Quelle: Gates of Vienna Übersetzt von EuropeNews Die amerikanischen Gründerväter haben verstanden, dass eine Tyrannei entsteht, wenn die Menschen Regierungen, oder religiösen System erlauben die Rechte des Individuums zu usurpieren und auf sich selbst zu übertragen. Aus diesem Grund wurden die gesetzlich verankerten Freiheiten des Glaubens, des Gewissens und der Rede im Ersten Verfassungszusatz unserer Verfassung festgeschrieben. Diese Prinzipien und Freiheiten basieren auf dem jüdisch-christliche Glauben und wurden als erstes von den brillanten Denkern der Aufklärung in Europa artikuliert – obwohl deren Wurzeln weiter zurückgehen bis nach Athen, Rom und Jerusalem. Sie entstammen der revolutionären Idee, dass das Individuum die tragende Säule der Gesellschaft ist – nicht der Clan, der Stamm, oder das religiöse Glaubenssystem. Der individuelle Mensch hat das Recht auf diese Rechte und Freiheiten, denn die Naturrechte, die bekannt sind durch den menschliche Aufklärung – statten jeder Person, Frauen und Männer gleichermaßen aus – mit Menschenwürde und dem Recht frei zu leben. Die Redefreiheit ist eine der grundsätzlichen Freiheiten und eine, die allen anderen erst eine Stimme und eine Bedeutung gibt – insbesondere die Freiheit des Gewissens und des Glaubens. Der Islam hat solche Ansichten oder Freiheiten nicht – es gibt keine „Redefreiheit“ oder Glaubensfreiheit im Islamischen Recht, der Scharia. Stattdessen gibt es das „Verleumdungsgesetz“ – in dem Verleumdung alles das ist, was ein Muslime nicht mag, einschließlich der Wahrheit. Verleumdung unter der Scharia kann die Todesstrafe nach sich ziehen – in der Tat sagen uns die Sira und die Hadith, dass einige der frühen Ermordungen, die Mohammed angeordnet hatte, genau gegen solche Dichter gerichtet waren, die Verse geschrieben haben, die er als Beleidigung empfand – Apostasie vom Islam ist ebenfalls ein Kapitalverbrechen. Ich zitiere einen Bericht des Europarats vom Oktober 2016 über die „Vereinbarkeit des Schariarechts mit der Europäischen Menschenrechtskonvention: Können Staatliche Parteien gleichzeitig Unterzeichner der Konvention und der 'Kairoer Erklärung' sein? Und ich schlage vor die Antwort lautet 'Nein'. Eine Regierung oder ein System, das sich selbst als liberal, westlich und demokratisch bezeichnet, führt keine Restriktionen der Redefreiheit ein, um sich selbst vor Kritik zu schützten – noch viel weniger die Todesstrafe für einen Glauben oder das Fehlen eines Glaubens. Wir Mitglieder der westlichen Zivilisation würdigen das Individuum, indem wir ihm erlauben alles zu sagen, egal wie sehr wir es ablehnen, wenn es nicht unmittelbar zu Gewalt aufruft, sowie jeden Glauben oder auch das Fehlen dessen. Und deshalb empfehle ich ODIHR 2017: Lassen Sie uns heute hier scheiden, erneuert und inspiriert um Freiheit zerstörende Konzepte wie 'Hassrede und Todesstrafe für religiösen Glauben oder Ablehnung desselben' abzulehnen und stattdessen eine Verpflichtung zur Verteidigung des Glaubens, des Gewissen und der Rede, sowie aller Prinzipien der Freiheit, die wir so sehr schätzen, einzugehen.

Ich denke auf diese Punkte sollten wir bezüglich der Realpolitk unser Augenmerk legen, denn schön geredet ist noch lang nicht gut gemeint.

de.europenews.dk

Oh ein neues Spamportal.

http://www.mein-italien.info/geschichte/...-in-italien.htm

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Die Sarazenen in Italien # ff

Ein kleiner Einblick in die muslimische Kultur in Italien.

http://www.islamiq.de/2016/03/19/muslimi...te-in-sizilien/

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Muslimische Geschichte in Sizilien Wenig liest man davon, dass Sizilien mehr als zwei Jahrhunderte von Muslimen regiert wurde. Hakk1 Arslan über die Spuren der Muslime auf der Insel. # ff

Dies ist eine Schilderung dere Geschichte aus muslimischer Sicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Islam_in_E...20._Jahrhundert

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Islam in Europa # ff Nach dem Sieg vor Wien Süleyman I., Basrelief (1950), U.S. House of Representatives, Washington Die geografische Nähe Westeuropas zum Osmanischen Reich hatte weit reichende Konsequenzen für die Ausbildung der jeweiligen Identität in komplex strukturierten Prozessen von Anziehung und Abstoßung. Die Bevölkerung eines Landes oder eines Kulturkreises nimmt sich selbst oft als besonders und unterschiedlich wahr, indem sie „die anderen“ als Spiegel gebraucht, um festzustellen, was „wir“ sind und nicht sind. Die Osmanen betonten in ihrer Auseinandersetzung mit dem christlichen Westeuropa häufig ihre Rolle als Muslime und Glaubensstreiter (Gh z+), was sie nicht hinderte, Errungenschaften der nicht-muslimischen Kulturen zu übernehmen und zu nutzen. Umgekehrt waren die Osmanen für die Entwicklung einer westeuropäischen Identität von entscheidender Bedeutung. Gelegentlich dienen die Osmanen als Rollenmodell für Eigenschaften, die auch Europäer gerne besäßen: Schon Niccolò Machiavelli hatte in seinen Discorsi die Disziplin, Unbestechlichkeit und den Gehorsam der Osmanen als Vorbilder für seine Zeitgenossen hingestellt, ihm folgten andere Philosophen wie Montesquieu, der in seinen Persischen Briefen die fiktive Korrespondenz zweier Perser nutzt, um seine gesellschaftspolitischen Ideen zu formulieren. Im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten wurde Süleyman I. unter 23 Personen als einer der größten Gesetzgeber aller Zeiten mit einem Relief geehrt. Im Gegenzug schrieben andere europäische Denker den Osmanen verschiedene negative Charakterzüge zu, um in den Gegensatzpaaren Grausamkeit – Humanität, Barbarei – Zivilisation, Ungläubige – wahre Gläubige, Lüsternheit – Selbstbeherrschung Eigenschaften zu beschreiben, die ihnen in ihrer eigenen Gesellschaft wünschenswert erschienen.[52] Die europäische Debatte um den Despotismus wäre im 17. Jahrhundert nicht ohne das Bild des „despotischen türkischen Sultans“ denkbar gewesen.[3] Beispielhaft für die Wahrnehmung „des Türken“ in der populären Kultur Westeuropas im 18. Jahrhundert stehen sich die Rollen des Bassa Selim, des Idealbilds eines aufgeklärten Herrschers und des lüsternen, trunkenen Haremswächters Osmin einander in Mozarts Singspiel „Die Entführung aus dem Serail“ gegenüber, dessen musikalische Gestaltung auf die zur Zeit der Wiener Klassik populäre Janitscharenmusik zurückgreift. # ff

Immer wenn wie hier die Betrachtung der Situation von den herrschenden Klassen ausgeht fehlt jegliche Darstellung des Lebens der Normalbürger unter diesen Verhältnissen. Es gibt sie erst mit dem Beginn der Aufklärung im 19. Jahrhundert.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...n-a2219384.html

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Tabuthema Flüchtlingskosten: Kann Deutschland das noch schaffen? Epoch Times18. September 2017 Aktualisiert: 18. September 2017 19:01 Fünf Singles (Steuerklasse I) oder 12 Durchschnittsverdiener (Steuerklasse III) finanzieren mit ihren Steuerabgaben monatlich einen Schutzsuchenden in Deutschland. Ein unbegleiteter jugendlicher Migrant koste sogar doppelt so viel. Das und noch viel mehr rechnet uns die Neue Zürcher Zeitung vor. „Inzwischen behauptet kein Ökonom oder Manager mehr, dass die massenhafte Zuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei“, schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“. https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/di...hema-ld.1316333 # ff Im Wahlkampf gebe keiner konkrete Antworten auf Fragen wie: Wie viele Migranten aus fremden Kulturen wird Deutschland noch aufnehmen? Wie steht es um die (Nicht-)Integration der insgesamt rund 1,7 Millionen Menschen, die seit 2014 einen Antrag auf Asyl gestellt haben? Was kostet die offiziell ausgerufene „Willkommenskultur“, und wer bezahlt dafür?, schreibt die NZZ. Frage man diesbezüglich bei der Berliner Regierung nach, bekomme man nur ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten, heißt es weiter. Und dabei würde es sich nicht um Kleinigkeiten, sondern um gewaltige Etatposten handeln. Allein der Bund will laut NZZ von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer aber klagen würden, weil sie höchstens die Hälfte der Kosten erstattet bekämen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibe, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind. Drastische Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids Weiterhin würden die Verwaltungsgerichte 2000 weitere Richter einfordern, um die Asyl-Klagewelle zu bewältigen, die sich seit 2015 auf 200 000 Widerspruchsverfahren vervierfacht hat, so NZZ weiter. Eine drastische Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids, die mit den Flüchtlingen ins Land gekommen seien – stelle laut dem Robert-Koch-Institut eine weitere Bedrohung dar. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) habe laut NZZ indirekt solch hohe Summen schon bestätigt. Demnach geben Bund, Länder und Gemeinden für eine Million Flüchtlinge jährlich 30 Milliarden Euro aus. Andere Institutionen kämen dabei noch auf viel höhere Beträge, wie etwa das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW), dass mit 50 Milliarden rechne. Zum selben Ergebnis käme auch der Sachverständigenrat 2017. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliere sogar mit 55 Milliarden Euro. Lege man die Kalkulationen des Ministers zugrunde, dann würde jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat kosten. Das entspräche der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten würden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt werden, heißt es laut dem Blatt. # ff

Jetzt arbeiten wir schon für Steuern und Abgaben ca. 7 Monate im Jahr. Wie viele Monate sollen wir maximal arbeiten, damit es auch den Flüchtlingen in Deutschland gut geht?
Was von dem, von uns erarbeiteten Geld, soll uns dann mindestens noch zustehen? Wo fängt die Ausbeutung und Versklavung von Völkern durch Flüchtlinge an.
Oder Dürfen nur ein Paar Reiche und besser Gestellte mehr als Hartz 4 bekommen? Jetzt wird schon kräftig über länger arbeiten diskutiert, von mehr Geld war dabei nicht die Rede.
Wer dieses in so einer Zeit fordert erregt nicht unabsichtlich Misstrauen unter den Menschen.
Hinzu kommt: Die Preise steigen im Galopp, die EU will immer mehr Geld der Schuldenberg der hoch verschuldeten EU-Staaten muss auch noch bewältigt werden. Wie soll das gehen?
Unsere Ersparnisse für´s Alter werden dafür wohl drauf gehen. Adee du schönes Rentner Dasein, da werden wir jeden ct bestimmt 3 mal umdrehen müssen.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1

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Wirtschaftsweise fordern Ende des Acht-Stunden-Tages Epoch Times12. November 2017 Aktualisiert: 12. November 2017 18:40 Die Wirtschaftsweisen fordern ein Ende des Acht-Stunden-Tages. Denn die Vorstellung, "dass man morgens im Büro den Arbeitstag beginnt und mit dem Verlassen der Firma beendet", sei "veraltet". Die Arbeitgeber fordern seit längerem, die Wochenarbeitszeit statt der täglichen Arbeitszeit zu begrenzen. # ff

Irgendwo las ich schon etwas von einer 48 Stunden Woche. Warum wohl? Soll so das Einkommen der Chefs gesichert werden?


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1

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Lafontaine fordert Begrenzung der Zuwanderung – Bleiberecht und 1.050 Euro für alle ist „wirklichkeitsfremd“ Epoch Times11. November 2017 Aktualisiert: 12. November 2017 13:13 "Da eine Gesellschaft ebenso wie jeder einzelne Mensch nur in begrenztem Umfang helfen kann, kommt auch die Linke an einer Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung nicht vorbei", so Fraktionschef der Linken Lafontaine. # ff „Offene Grenzen für alle Menschen, alle Waren und jedes Geld führen im Ergebnis dazu, dass die Wirtschaft in den unterentwickelten Ländern Schaden nimmt.“ Es sei unverantwortlich, die qualifizierten Menschen aus diesen Ländern abzuwerben und gleichzeitig durch die „forcierte Zuwanderung Geringqualifizierter“ die Lohnkonkurrenz im Niedriglohnsektor zu verschärfen. (dts)

Nimmt man den vorletzten Absatz genauer unter die Lupe so trifft das auch auf den € und seine unbedachte Einführung zu. Wenn €-Europa wieder gesunden soll so muss der € verschwinden und den nationalen Währungen Platz machen. Als Transfer € wie einst im RGW der Transferrubel könnte er jedoch noch erhalten bleiben.

https://www.welt.de/vermischtes/article1...-Aufregung.html

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PANORAMA IM FRANZÖSISCHEN TV Karl Lagerfeld sorgt mit Aussage zu Flüchtlingen für Aufregung Stand: 14:33 Uhr AUTOPLAY Wirbel nach Karl Lagerfelds Auftritt in einer französischen TV-Show: Der Modeschöpfer sorgte dort mit einer Aussage zu Flüchtlingen in Deutschland für Aufregung. Quelle: N24 „Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“, so Karl Lagerfeld in einer französischen Talkshow. In Frankreich wird vermutet: Der Designer wollte ganz bewusst eine Kontroverse entfesseln. Modeschöpfer Karl Lagerfeld sorgt mit einer Aussage zu Flüchtlingen in Deutschland im französischen Fernsehen für Aufsehen. „Wir können nicht, selbst wenn Jahrzehnte zwischen den beiden Ereignissen liegen, Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“, sagte der 84-Jährige am Samstagabend in einer französischen TV-Show „Salut les Terres“ des Senders Canal 8. # ff

Ob Prominent oder Normalbürger, allen geht fast das Gleiche durch den Kopf.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...k-getoetet.html

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Bei US-Luftangriff Deutsche IS-Terroristen im Irak getötet 14.11.2017, 21:29 Uhr | dpa-AFX, rok Luftschlag im Irak: Das US-Militär berichtet, es habe die beiden islamistischen Brüder Ömer und Yusuf D. aus Nordrhein-Westfalen getötet. (Quelle: Sam Tarling/Corbis via Getty Images) Das US-Militär hat einem Zeitungsbericht zufolge nach eigenen Angaben zwei Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einem Luftangriff im Nordirak getötet. Beide sollen an Terrorplanungen in Europa beteiligt gewesen sein. Es soll sich dabei um die beiden islamistischen Brüder Ömer und Yusuf D. aus Nordrhein-Westfalen handeln, berichtete die "Welt" unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise weiter. Die Extremisten sollen demnach zuletzt ranghohe IS-Mitglieder gewesen sein. # ff

Woran liegt es das sich Deutsche für den IS Terrorismus hergeben und gegen die eigene Bevölkerung Anschläge planen? Wie kann es so weit kommen? Das spricht für ein Totalversagen von Politik, Schule und Umfeld der einst Jugendlichen in unserem Land. Wie heißt es doch immer? Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.

http://www.theeuropean.de/rainer-zitelma...paradise-papers

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14.11.20170 Medien schüren Volkszorn gegen Reiche Datenschutz, ansonsten ein Lieblingsthema von Linken und Grünen, ist auf einmal kein Thema mehr, wenn es um Reiche geht. Medien und Politiker schüren den Volkszorn gegen Reiche. # ff Legal, aber nicht „legitim“ Das Totschlagargument lautet: „Diese Steuergestaltungen mögen zwar legal sein, aber sie sind nicht legitim.“ Das hört sich gut an und jeder nickt. Aber wenn man genauer nachdenkt, wird es schwieriger. Denn was legal ist, darüber entscheiden Gerichte. Aber wer entscheidet darüber, was „legitim“ ist? Das „gesunde Volksempfinden“? Die Politiker? Journalisten? Was wäre denn, wenn morgen ein Journalist einen Finanzbeamten besticht und an eine Liste von Menschen kommt, die zwar Hartz IV-Empfänger sind, aber nebenbei schwarz arbeiten und diese dann ins Internet stellte oder auszugsweise in einer Zeitung veröffentlichte? Wäre das auch in Ordnung? Vor einigen Jahren konnte man in der „Süddeutschen Zeitung“ lesen: „Die Jobcenter haben 2010 deutlich mehr potentielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern ertappt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. 2009 waren es knapp 10.000 weniger. # ff „Asoziale“ und „Skinheads in Nadelstreifen“ Die „Süddeutsche Zeitung“ lässt den Volkszorn kochen. Viele Leser, so lässt die Redaktion auf Seite 3 wissen, seien „sehr leidenschaftlich gewesen in dieser Woche“. Sie hätten den Journalisten „gedankt dafür, dass man ‚die Ungerechtigkeit auf dieser Welt ans Tageslicht bringt’, haben Steueroasen-Nutzer ‚Asoziale’ oder ‚Skinheads in Nadelstreifen’ genannt“. Offenbar macht sich die Redaktion diese Beschimpfungen zueigen, denn die große Überschrift über dem Artikel lautet „Die Asozialen“. Ein Bild zeigt einen Reichen und darunter lautet die Bildzeile: „Die Botschaft der Superreichen ist schlicht: Wir sind dreist, klar, und ihr seid doof.“ Politiker stimmen in die populistischen Parolen ein. Der Hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) leitet .... # ff

Alles eine Frage der Erziehung durch den Gesetzgeber. Von der Schule bis zu den Strickern von Gesetzeslücken.


http://www.theeuropean.de/joachim-nikola...rfassungswidrig

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14.11.20173 Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit Maas’ Gesetz ist nicht nur europarechts-, völkerrechts-, und verfassungswidrig. Es stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheiterten Versuch, ein „Staatsfernsehen“ einzurichten, nicht mehr erlebt hat. Vor ein paar Wochen moderierte Stefan Aust in der „Hamburg Media School“ eine Diskussion über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Teilnehmer waren neben Justizminister Heiko Maas unter anderem der Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, Giovanni di Lorenzo, und die Chefredakteurin von „Spiegel Online“, Barbara Hans. Maas verkauft sein Gesetz mit einem rhetorischen Trick, der ebenso irreführend wie erfolgreich ist: Wer gegen sein Gesetz opponiert, sei offenbar für „Hass und Hetze“ auf Facebook. Zensur durchgewunken Das funktioniert. Meistens. Keine Rede davon, dass der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags das Gesetz in Gutachten für europarechts- und verfassungswidrig erachtet hat. Kein Wort davon, dass acht der zehn von den Parteien (!) ausgesuchten Sachverständigen dem Entwurf in der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags „schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken“ attestierten und von dem Versuch einer Einebnung der Meinungsfreiheit sprachen, den Karlsruhe sich nicht werde bieten lassen. Kapitulation des Rechtsstaats Und dass der Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit der Vereinten Nationen, David Kaye, die Bundesregierung wegen dieses Gesetzes anschrieb, zur Stellungnahme aufforderte und seine völkerrechtlichen Bedenken deutlich machte, scheint im nationalen Diskurs keiner Beachtung wert. Normalerweise schickt Kaye seine Post an Nordkorea, Weißrussland oder die Türkei. # ff Es geht nicht um „Hass und Hetze“ – Es geht um die Rückeroberung der Herrschaft über den politischen Diskurs # ff

https://www.youtube.com/watch?v=srmktWkjd3Y

Es geht um den Rassismus mit einem zugedrücktem Auge und der Aufforderung: Ihr sollt die Wahrheit nicht sehen. Wer die Wahrheit ausspricht ist ein Rassist. Dabei geht es nciht einmal um Rassenideologien, wie die der Nazis, sondern um die welche Religionen etc. pp. entstammen, sondern gegen die Kritik an religiösen rassistischen Inhalten und Handlungsaufforderungen an deren Gläubige. Wer darüber die Wahrheit sagt ist ein Rassist.

Es gibt einen Unterschied zwischen Macht und Demokratie; darum ist mein Motto: Constitutional state welcome. Dabei kommt es darauf an von wem die Verfassung kommt. Ist es eine Verfassung, welche ein Volk sich gibt, oder eine, welche dem Volk gegeben wird.

http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld...sind-der-alltag

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15.11.20170 Arabische Clans regieren brutal in Deutschland In Berlin beherrschen die Libanesen-Clans den Drogen- und Waffenhandel. Raub, Prostitution und Schutzgelderpressung gehören ebenfalls zum Portfolio. Was in Berlin in den letzten Tagen aufgedeckt wurde, ist nur die Spitze des Eisbergs. Das Problem ist Insidern seit Jahren bekannt. Warnungen verhallten ungehört. Politik und Medien waren damit beschäftigt, die Mißstände systematisch zu vertuschen. Araber- und Kurdenclans haben sich nicht nur in Berlin, sondern in Bremen, Duisburg, Dortmund, Essen Hannover, Köln, aber auch in kleineren Provinzstädten wie Hildesheim, Stade, Achim, Wilhelmshaven, Peine, Göttingen, Osnabrück, Hameln, Salzgitter, Lüneburg und Delmenhorst zu festen Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt. Dem steht eine überalterte und personell immer mehr geschwächte Polizei gegenüber. Es wurden in den Jahren 1999 bis 2012 über 8000 Stellen gestrichen. Seither gibt es keine neue Zahlen, wohl um die Bevölkerung nicht zu verunsichern. In NRW betrug das Durchschnittsalter der Polizisten in 2012 45 Jahre, in Berlin sogar fast 50! Schwer vorstellbar, dass ein 60-jähriger Polizist erfolgreich einem 25-jährigen Gewohnheitstäter hinterher spurtet. # ff Da Mitglieder solcher Clans in der Hauptstadt problemlos als Dolmetscher und Sicherheitspersonal zur Betreuung von „Flüchtlingen“ eingestellt werden, gibt ihnen das die Möglichkeit, direkt unter den Neuankömmlingen kriminellen Nachwuchs zu rekrutieren. Ein neues Geschäftsmodell für die Clans ist die durch Masseneinwanderung entstandene Wohnungsnot. Eine kleine Wohnung im Wedding oder in Reinickendorf, in der eine „Flüchtlings“-Familie unterkommt, wirft bis zu 3000 € Miete im Monat ab. Das Flüchtlingsgeschäft ist mittlerweile lukrativer als der Drogenhandel. Die Politik sorgt mit stetig wachsenden Ausgaben für „Flüchtlinge“ zuverlässig dafür, dass der Geldstrom ungebremst weiter fließt. Arabische Großfamilien nutzen nicht nur die Gunst der Stunde, sie versuchen, die Situation für sich zu optimieren. Hilfreich sind in diesem Zusammenhang Forderungen der Politik nach einem höheren Migranten-Anteil in der Polizei, wie sie zum Beispiel von Sigmar Gabriel (SPD) erhoben, aber auch von Innensenator Andreas Geisel (SPD) befürwortet wurden. Das ließen sich die Clans offenbar nicht zweimal sagen. Nach Darstellung der Deutschen Polizeigewerkschaft schleusen sie in Berlin gezielt Angehörige in den öffentlichen Dienst ein. Es gebe „deutliche Hinweise“ auf einen solchen strategischen Ansatz, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, am letzten Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Die haben natürlich ein ganz vitales Interesse daran, genau zu wissen, wo und wie Staat funktioniert, wie Polizei tickt, wann Durchsuchungen stattfinden.“ Inzwischen sollen Polizeischüler mit Migrationshintergrund durch Hass, Lernverweigerung, Respektlosigkeit gegenüber weiblichen Angestellten und Gewalt aufgefallen sein. An diesem Mittwoch befasst sich der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses in einer Sondersitzung mit den Vorwürfen. Polizeigewerkschafter Pfalzgraf sprach von „Einzelfällen“, denen man aber nachgehen müsse. „Die Wahrheit muss auf den Tisch“, sagte er. # ff

Eine andere Art des Verständnisses von Gerechtigkeit als im Neuem Testament, findet man im Koran, etwa so, wie es Augustinus im Vergleich schildert.
Steht doch im Koran:

Zitat:

Sura 3 Al-i-Imran Guz' 3 53. Unser Herr, wir glauben an das, was Du (als Offenbarung) herabgesandt hast, und folgen dem Gesandten. So schreibe uns auf unter die Zeugnis Ablegenden!" 54. Und sie schmiedeten Ränke, und (auch) Allah schmiedete Ränke1; und Allah ist der beste Ränkeschmied. Sura 8 al-Anfal Guz' 9 30. Und als diejenigen, die ungläubig sind, gegen dich Ränke schmiedeten, um dich festzusetzen oder zu töten oder zu vertreiben. Sie schmiedeten Ränke, und (auch) Allah schmiedete Ränke. Aber Allah ist der beste Ränkeschmied.

Wenn es um die Frage geht was der Unterschied zwischen den Evangelium und dem Koran ist so läßt sich dieses einfach so sagen: Das Evangelium wurde auf den Kopf oder die Füße gestellt. Es kommt also ganz auf den Betrachter an.

Die Entfaltung der Ehrenwerten Gesellschaft in Berlin ist für die einen die Mafia und für die anderen der Wille von Allah.
Wie sagte es schon Friedrich Engels: Religionen sind mehr oder weniger soziale Bewegungen mit unterschiedlichen Ansatzpunkten.
http://www.mlwerke.de/me/me22/me22_447.htm
https://de.europenews.dk/Lenin-Karl-Marx...slam-80006.html

Es ist wie mit Kain und Abel; Jäger und Sammler im Verhältnis zu Ackerbau und Viehzucht. Wenn was einst Wild war zum Haustier wird bekommt der Jäger und Sammler Probleme. Heute nennt man das kulturelle Anpassung. Die einen führen Kriege im kleinen die anderen im großen Stil.
Aus Augstinus: Vom Gottesstaat:

Zitat:

Hübsch und wahr ist der Ausspruch den ein ertappter Seeräuber Alexander dem Großen gegenüber getan hat. Auf die Frage des Königs, was ihm denn einfalle, daß er das Meer unsicher mache, erwiderte er mit freimütigem Trotz: „Und was fällt dir ein, daß du den Erdkreis unsicher machst? aber freilich, weil ich es mit einem armseligen Fahrzeug tue, nennt man mich einen Räuber, und dich nennt man Gebieter, weil du es mit einer großen Flotte tust.“

http://www.theeuropean.de/oskar-lafontai...skar-lafontaine

Zitat:

15.11.20172 Der Grenzverkehr muss reguliert werden Die Aufnahme von politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen ist eine moralische Verpflichtung. Die Grenzen müssen offen bleiben, aber der Grenzverkehr muss reguliert werden. Die Wiederherstellung des Sozialstaates und die gleichzeitige Aufklärung darüber, dass die AfD eine Sozialabbau-Partei ist, sind die wichtigsten Maßnahmen, um ihren weiteren Aufstieg zu bremsen, sagt Oskar Lafontaine. # ff SPD-Chef Martin Schulz will jetzt einen Linksruck. Wie beobachten Sie die Debatten über die Neuaufstellung in Ihrer alten Partei? Die SPD hat ihre Glaubwürdigkeit verloren. Es gab im letzten Bundestag eine rot-rot-grüne Mehrheit beispielsweise für einen höheren Mindestlohn, für bessere Renten oder für ein Verbot der Leiharbeit – nicht nur für die Ehe für alle. Die SPD hat diese Chance nicht genutzt. Nur mit Worten lässt sich Glaubwürdigkeit jedoch nicht zurückgewinnen. # ff Wer soll so ein Programm schreiben? Wir brauchen eine neue Sammlungsbewegung der politischen Linken. In Frankreich kann man beobachten, wie neue politische Bewegungen wie „La France insoumise“ und „La République en marche“ versuchen, das erstarrte Parteiensystem zu überwinden. Wenn die politische Linke keinen Ausweg aus ihrer gegenwärtigen Schwäche findet, wird die Ungleichheit wachsen und die Demokratie weiter ausgehöhlt werden. Jetzt ist für viele Arbeitnehmer, die bislang links gewählt haben, die AfD die Protestpartei. Sie mahnen seit der Wahl und den hohen Stimmenverlusten in Ostdeutschland mehr Realismus der Linken beim Thema offene Grenzen an. Um die Rechten rechts zu überholen? Die AfD will wie die Jamaika-Parteien Steuerungerechtigkeit und Sozialkürzungen und ein Einwanderungsgesetz, um qualifizierte Arbeitskräfte nach Deutschland zu holen. DIE LINKE ist dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet. Das bedeutet, zuerst dort zu helfen, wo die Not am größten ist: in den Flüchtlingslagern und in den Ländern, in denen die Menschen unter Hunger und Krankheit leiden. Im Gegensatz zu den neoliberalen Parteien bekämpft DIE LINKE unfaire Handelsverträge, die sich hinter dem beschönigenden Wort Freihandel verbergen. Offene Grenzen für alle Menschen, # ff

Ich denke an eine Koalition von AfD, CSU und Linke, diese 3 Parteien spiegeln am besten die Interessen der Bevölkerung wieder; alles andere wäre Blasphemie. Im hinblick auf die viel gequälte sogenannte moralische Verpflichtung gebe ich folgendes zu bedenken: Moralische Verpflichtungen sind oft wie ein Strick um den Hals desjenigen der diese Verpflichtungen zu erfüllen hat, wogegen der Empfänger der Verpflichtungen ihm wie ein Stein an den Füßen am moralischem Galgen hängt. Wo bleibt da die Gerechtigkeit und die moralische Verantwortung gegenüber dem Verpflichteten?
Wer solche Verpflichtungen anderen auferlegen will hat eine fragwürdige menschliche Natur, eine Natur skrupelloser Art.
Emanzipation heißt sich wie Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Da darf es nicht an eigener Anstrengung dafür fehlen.

Ich denke in diesem Zusammenhang an das EU-Neuansiedlungsprogramm, welches doch so dringend Flüchtlinge brauchte. Bis man sich dazu entschloss alles zu tun damit es dazu kommt. Ließe man in Europa demokratisch über solche fragwürdigen Aktionen abstimmen, so bin ich davon überzeugt das diese Fehlschlagen und eine große Entrüstung unter der europäische Bevölkerung auslösen würden. Was nunmehr im nach hinnein überall zu spüren ist. Die Menschen in Europa sind frustriert von der immer stärker zunehmenden Überheblichkeit derer, welche über demokratische und gesetzliche Regeln hinweg, gegen rechtsstaatliche Normen und ihre Interessen handeln. Um sich rein zu waschen, nennen sie, die von solcher Art unrechtsstaatlicher Politik frustrierten Menschen, auch noch Faschisten, das schlägt dem Fass den Boden aus.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...hlen-geben.html

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Jamaika-Sondierungen Neuwahlen? Never ever! 15.11.2017, 18:39 Uhr | Jonas Schaible, t-online.de Jamaika-Sondierungen: Es wird keine Neuwahlen geben. Parlamentarische Gesellschaft bei Nacht: Die letzten Stunden der Sondierungen werden merkwürdig überhöht. (Quelle: Stefan Jaitner/dpa-Zentralbild/dpa) So zäh die Sondierungen auch sind: Neuwahlen wird es nicht geben. Das Risiko ist zu groß – für alle Beteiligten. In der Nacht zum Freitag soll die Entscheidung fallen: Einigen sich Union, FDP und Grüne darauf, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen? Diese Nacht wird im Vorfeld merkwürdig überhöht. Sogar von der “Nacht der langen Messer” ist die Rede – ein Begriff, der in Deutschland sonst für die Mordserie an möglichen Hitler-Gegnern in der SA durch die Nazis steht. Dieses Raunen wirkt selbst dann überzogen, wenn man ignoriert, wie schief und makaber die Bezeichnung ist. Denn die Entscheidung kann nur lauten: Ja, es gibt eine Einigung. Natürlich. # ff Hinter dem Schleier des Nichtwissens Sondern, weil niemand ahnen kann, was Neuwahlen bedeuten würden. Um das zu verstehen, hilft eine Idee des US-amerikanischen Philosophen John Rawls. Er hat sich den “Schleier des Nichtwissens” ausgedacht, als Kernidee eines Gedankenexperiments. Denn er wollte begründen, was wirklich gerecht ist. # ff Es gibt zwei Einschränkungen, aber sie machen eine Einigung nur wahrscheinlicher: Angela Merkel weiß, dass sie Neuwahlen womöglich den Job kosten würden. Horst Seehofer weiß sicher, dass ihn Neuwahlen den Job kosten würden – er sondiere deshalb auch bemerkenswert gewissenhaft, heißt es aus Verhandlungskreisen. Zugegeben, ein Rest Unsicherheit bleibt. Vor allem ein neues Söder-Lager in der CSU könnte querschießen, die Grünen-Delegierten "Nein" sagen. Deshalb sind Neuwahlen nicht ganz ausgeschlossen, sondern nur sehr sehr unwahrscheinlich. Ähnlich unwahrscheinlich ist nur, dass die Sondierer am Ende einen Koalitionsvertrag schmieden, der eine vollkommen gerechte Gesellschaft bringt. Aber soviel Rawls ist dann wohl doch nicht.

Politische Entscheidungen laufen wie an der Börse ab, entweder hinter den Kulissen oder bei Pflichtmeldungen oft sehr rasant. Dann ist allen klar um was es geht.

Es gab schon einige Pflichtmeldungen in letzter Zeit, diese werden sich mehren, je länger die Verhandlungen dauern; das ist es wovor Merkel Angst hat, denn so lange ein Zustand der Schwebe existiert ist sie angreifbar, genau das haben wir jetzt.

Alle Interessengruppen in unserem Land wägen auch für und wieder ab. Wenn dabei heraus kommt, das die jetzige Variante die denkbar schlechteste ist, dann stürzt binnen kurzer Zeit die Merkel Aktie ins Bodenlose, weil mit ihr nur noch Verluste und keine Gewinne mehr eingefahren werden können.
Das ist der wirkliche Punkt um den sich alles dreht. Machen Wirtschaft und arbeitende Bevölkerung nur Minus, dann wird man sich einig sein und die Merkel Börse bricht zusammen. Deshalb die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen und nichts konkretes blickt hervor. Nur so kann Merkel noch gewinnen. Wenn die Diskussion öffentlich wird bricht das ganze Kartenhaus ein. Das wäre dann so wie bei einer Pflichtmeldung an der Böse die sämtliche schlechten Daten einer Aktie offenbart.

Sie können sich auch gleich fragen: Woraus bestehen die guten Daten für eine Jamaika Koalition, kennen sie welche? Ich nicht - diese Situation ist äußerst brisant. Je länger sie dauert um so erbärmlicher fällt das Ende aus. Dann heißt es: Schluss mit dem weiter so und jeder erkennt den geistigen Bankrott der Truppe, welcher sich dann nicht mehr verdecken lässt. Woher soll auch ein Programm nach der Wahl kommen, wenn schon zuvor nichts wirklich erstrebenswertes vorhanden war, wie am Wahlergebnis erkannt werden kann.

Es ist an der Zeit das die wirklich intelligenten das sinkende Schiff verlassen, es gibt nur noch ein absaufen oder umsteigen; wobei die größten Chancen die Umsteiger haben. Wer dazu nicht rechtzeitig den Hintern in der Hose hat für den gilt: Mit gefangen mit gehangen; dh. ein Platz unter den Verlierern ist denjenigen sicher, so wie der Kapitän zumeist als letzter das Schiff verlässt.

http://www.hr1.de/nachrichten/so-wuerde-...wahlen-102.html

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Regierungsbildung nach der Bundestagswahl nicht einfach So würde es zu Neuwahlen kommen Veröffentlicht am 25.09.17 um 13:19 Uhr # ff Neuer Bundestag muss nach 30 Tagen zusammenkommen Der Vorgang, wie es zu Neuwahlen kommen könnte, ist derselbe wie nach einem vorzeitig aufgelösten Bundestag. Voraussetzung ist das vom Grundgesetz vorgeschriebene erste Zusammentreten des neuen Bundestages binnen 30 Tagen nach der Wahl. Der neue Bundestag besteht also auch, wenn es vorerst noch keine Regierung gibt. Sollten sich die Koaltitionsverhandlungen dann aber weiter hinziehen oder ins Leere laufen, wird eine Neuwahl wahrscheinlicher. Drei Wahlgänge für den Kanzler Der Bundeskanzler als Oberhaupt der Regierung wird vom Bundestag gewählt. Er oder sie braucht dazu eine absolute Mehrheit der Stimmen. Hat sich bereits eine Regierungskoalition gebildet, wird der Kanzlerkandidat dieser Koalition sehr wahrscheinlich Kanzler. Findet sich aber keine Koalition mit einer absoluten Mehrheit, wird es schwierig. In diesem Fall gibt es noch zwei Wahlgänge für den Bundeskanzler. Sollte es dann immer noch nicht zur absoluten Mehrheit für einen Kandidaten kommen, muss der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Dann gibt es Neuwahlen, die binnen 60 Tagen nach der Auflösung stattfinden müssen. # ff Sendung: hr1, hr1 am Mittag, 25. September 2017, 12 Uhr Quelle: hr1.de

Die z.Zt. entscheidende Frage ist hier nicht beantwortet.
Wie viel Zeit hat ein Kanzlerkandidat zur Regierungsbildung bzw. zu seiner Wahl als Bundeskanzler?
Bis der Bundespräsident sagt die Kanzlerwahl kommt. Fällt sie in drei Wahlgängen durch kann sie trotzdem der Bundespräsident zur Bundeskanzlerin ernennen. Dann gibt es eine Minderheitsregierung, welche sich wechselnde Mehrheiten zusammensuchen muss.

http://www.theeuropean.de/alexander-wend...vom-bahnhof-zoo

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16.11.20170 Berlin strotzt nur so vor Verwahrlosung Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. In der Bundeshauptstadt funktioniert „ein funktionierendes Rechtssystem nicht" mehr. # ff Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. Vor einigen Wochen erwürgte Ilyas A., ein abgelehnter tschetschenischer Asylbewerber mit langer krimineller Karriere, die Kunsthistorikerin Susanne Fontaine, 60. Seine Beute: 50 Euro und ein Mobiltelefon. Raubmord 300 Meter vom Bahnhof Zoo Zum Tatzeitpunkt war Ilyas A. volljährig, ihn schützte also auch der Status eines Minderjährigen nicht vor Abschiebung. Asylberechtigt war er sowieso nie. Die Berliner Behörden gaben Erklärungen ab, wie üblich in solchen Fällen. Bevor er 18 geworden sei, hätten sie ihn nicht außer Landes bringen können (doch, hätten sie, es wäre nur etwas Nachdruck nötig gewesen). Danach hätten sie ihn nicht finden können, um ihm die Ausweisungsverfügung zustellen zu können. Dass abzuschiebende Personen – auch Minderjährige – nach Paragraf 62 des Aufenthaltsgesetzes in Sicherheitshaft genommen werden können, auch gleich nach einer bis 2016 abgesessenen Strafhaft, dafür interessierte sich offenbar keiner in der Verwaltung eines Stadtstaates, dessen rotrotgrüne Regierung sich sowieso generell gegen Abschiebungen ausspricht. Der Witwer von Susanne Fontaine erzählte kürzlich dem „Tagesspiegel“, er habe es aus den Medien und nicht von der Polizei erfahren, dass die Leiche seiner Frau nach drei Tagen gefunden wurde (übrigens nicht von der Polizei, die versichert hatte, alles abgesucht zu haben, sondern von einem Spaziergänger, der sich im Gebüsch erleichtern wollte). Der Raubmord geschah im Tiergarten, nur 300 Meter entfernt vom Bahnhof Zoo, also dem Zentrum des alten Westens. # ff Auf Buchungsplattformen sammeln sich Berlin-Warnungen # ff „Ist mir egal“ wurde längst verinnerlicht # ff Eine Mischung aus innerem Notstand und Naturkatastrophe # ff Es ist faszinierend, zu sehen, wie Angela Merkel und ihre Bediensteten über einen Marshallplan für Afrika nachdenken, während die zuständigen staatlichen Stellen nicht einmal kleinste Areale sicherheitstechnisch in den Griff bekommen, die selbst unter Umständen des Berliner Baustellenumfahrungsverkehrs nur 30 Autominuten vom Kanzlerinnenschreibtisch entfernt liegen. In der heimeligen Hauptstadt kleben in diesem Herbst viele Plakate, finanziert vom Bundesfamilienministerium, entworfen von „Scholz & Friends“, die Bürger im Kumpelton auffordern, bei der Demokratie mitzumachen und überhaupt gemeinwesenstabilisierend tätig zu werden. An Litfaßsäulen heißt es etwa: „Dies ist keine Säule der Gesellschaft. Aber du kannst eine sein.“ Da Justizsenator, Polizeipräsident und Grünflächenamt in Berlin keine sein wollen, musst du sogar. # ff

Direkt also auch unter den Augen Merkels passieren solche Dinge und die Mainstream Medien sehen alles mit rosaroter Brille; nicht einmal eine Bannmeile gibt es da.

http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld...e-der-migration

Zitat:

21.10.2017 So zersetzt die Willkommenskultur den Rechtsstaat Deutschland wird zur Zeit noch weltweit bewundert und beneidet wegen seines funktionierenden Rechtsstaates, der Gesetzestreue, Gleichheit vor dem Gesetz und die daraus resultierende Rechtssicherheit bietet. Allerdings wird der Rechtsstaat täglich zersetzt unter dem moralisierenden Druck der Willkommenskultur, verstärkt seit der von unserer Kanzlerin ausgelösten Masseneinwanderung von 2015/2016, die noch längst nicht bewältigt und sicher noch lange nicht beendet ist. Wie diese stille Zersetzung des Rechtsstaats aussieht, kann man beispielhaft an einer Einladung zu einer Veranstaltung „Integration im Dialog“ mit dem Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration studieren, die am 18. Oktober im Rathaus Köpenick stattfinden soll. Hier der Text der Einladung: „Sie kommen aus dem Bürgerkrieg in Syrien, aus dem Irak und aus Afghanistan, aus Krisen- und Armutsregionen der ganzen Welt. Seit Jahrzehnten kommen Geflüchtete nach Berlin. Ihnen Schutz zu bieten, gehört zu unseren demokratischen Grundwerten. Für die Geflüchteten geht es nun auch darum, die Sprache zu lernen, eine Wohnung, einen Ausbildungsplatz oder Arbeit zu finden. Der Senat bereitet in diesem Jahr ein Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter vor. WIE IST DIE SITUATION HEUTE? WIE GEHT ES WEITER IN DEN BEZIRKEN? WIE GESTALTET DER SENAT SEINE FLÜCHTLINGSPOLITIK? Diese und andere Fragen diskutiert der Integrationsbeauftragte von Berlin, Andreas Germershausen, zusammen mit Bezirksbürgermeister*innen, Vertreter*innen der Bezirksämter, Vereinen, Initiativen, Geflüchteten und den Bürgerinnen und Bürgern der Berliner Bezirke. WIR LADEN SIE HERZLICH EIN, IN TREPTOW-KÖPENICK DABEI ZU SEIN“. Was so gutmenschlich klingt, hat es in sich. Dieser Senatstext geht gleich in der Einleitung von völlig falschen Prämissen aus. Er behauptet „Geflüchtete“ seien auch Leute aus „Armutsregionen der ganzen Welt“. Das widerspricht der Verfassungs- und Gesetzeslage: Leute, die nach Deutschland kommen, weil sie hier wirtschaftlich besser gestellt sein werden, als in ihrer Heimat, sind begrifflich weder „Flüchtlinge“, noch „Geflüchtete“ (was immer letzteres sein soll – dieser Terminus soll offenbar die notwendigen Unterscheidungen verwischen) – zumal die aus wirtschaftlichen Gründen Geflüchteten in ihren Herkunftsländern gerade nicht zu den Ärmsten gehören, sondern zu denen, die sich das Schlepper-‚Honorar‘ leisten können. # ff

Was hier übersehen wird ist: Es existiert kein deutscher Rechtsstaat mehr, denn die Gesetze für die Neuansiedlung hat die EU, als oberstes Gesetzgebungsorgan in Europa gemacht gemacht und das europäische Recht steht über unseren Rechten, welche wir einmal hatten:

Siehe:
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration...er-fluechtlinge

Zitat:

EU: Neuansiedlungsprogramm für Flüchtlinge 1.9.2009 Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollen sich zukünftig stärker an der Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Drittstaaten außerhalb Europas beteiligen und die Abstimmung untereinander verstärken. Der Vorschlag zu einem "gemeinsamen Neuansiedlungsprogramm" wurde am 2. September von der Europäischen Kommission vorgelegt. Das Programm sieht vor, vorrangig solche Personen aus Flüchtlingslagern außerhalb Europas aufzunehmen, die keine Möglichkeit zur Rückkehr in ihr Herkunftsland haben. Damit sollen die oft überfüllten Aufnahmezentren in Drittstaaten entlastet werden. Das Neuansiedlungsprogramm geht auf positive Erfahrungen bei der von Deutschland initiierten gemeinsamen EU-Aktion zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge zurück ( vgl. MuB 10/08, 7/08 ). Weltweit leben die meisten Flüchtlinge in Asien und Afrika. Nach Schätzungen des UNHCR müssen im kommenden Jahr rund 203.000 Flüchtlinge umgesiedelt werden. 2008 wurden insgesamt etwa 65.000 Flüchtlinge neu angesiedelt, davon jedoch lediglich 4.378 (6,7%) in der EU. Die Vereinigten Staaten (48.793, 74 %), Kanada (5.542, 8,5 %) und Australien (5.133, 7,8 %) nahmen deutlich mehr Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement-Programmen auf. # ff

Wer mehr darüber wissen will der suche einmal im Netz danach.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/101/1810152.pdf

http://www.zaoerv.de/67_2007/67_2007_4_b_1219_1276.pdf

Zitat:

Europäisches Grenzkontrollregime. Rechtsrahmen der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX Andreas Fischer-Lescano*/Timo Tohidipur** I. Polyzentrische Migrationsverwaltung 1220 II. Integrierter europäischer Grenzschutz 1220 2.1. Internationale Zusammenarbeit 1223 2.2. Informationsvernetzung der europäischen Grenzschutzbehörden 1224 2.3. Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX 1229 2.3.1. FRONTEX als Teil des integrierten Grenzschutzregimes 1230 2.3.2. FRONTEX im System unionaler Agenturen 1231 2.3.3. Organisation und Maßnahmen von FRONTEX 1234 2.4. Das operative Feld 1238 2.4.1. Multinationale Soforteinsatzkommandos 1239 2.4.2. Einsätze an den südlichen Seegrenzen 1240 III. Materieller Rechtsrahmen bei Operationen integrierter Grenzschutzbehörden 1241 3.1. Exterritorialer Anwendungsbereich von Grund- und Menschenrechten 1242 3.1.1. Exterritoriale Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention 1243 3.1.2. Exterritoriale Anwendung des Zivilpaktes und der EMRK 1245 3.1.3. Exterritoriale Anwendung europäischer Grundrechte 1247 3.1.4. Verschränkung von Grund-, Menschen- und Flüchtlingsrechten 1248 3.2. Verantwortungszurechnung 1250 3.3. Substantielle Menschen- und Flüchtlingsrechte 1253 IV. Aufsichtsrechte und Rechtsschutz 1257 4.1. Individualbezogene Transparenz- und Auskunftsansprüche 1258 4.1.1. Transparenz 1258 4.1.2. Gute Verwaltung 1259 4.1.3. Datenschutz 1259 4.2. Fehlende parlamentarische Aufsichtsrechte 1261 4.3. Rechtsschutz 1263 4.3.1. Kein innerbehördlicher Rechtsschutz bei FR # ff

Was erzählt uns stattdessen die Bundeskanzlerin?


http://www.asylumlawdatabase.eu/sites/ww...0Regulation.pdf

Zitat:

VERORDNUNG (EU) Nr. 656/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. Mai 2014 zur Festlegung von Regelungen für die Überwachung der Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union koordinierten operativen Zusammenarbeit DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 77 Absatz 2 Buchstabe d, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (1), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Ziel der Unionspolitik im Bereich der Außengrenzen der Union ist es, die wirksame Überwachung des Grenz­ übertritts an den Außengrenzen, auch durch Grenzüberwachung, sicherzustellen und dabei gleichzeitig einen Beitrag zur Gewährleistung des Schutzes und der Rettung von Menschenleben zu leisten. Die Grenzüberwachung dient der Verhinderung unbefugter Grenzübertritte, der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und der Festnahme von Personen, die die Grenze irregulär überschreiten, beziehungsweise der Veranlassung sonstiger Maßnahmen gegen diese Personen. Eine wirksame Grenzüberwachung sollte Personen daran hindern und davon abhalten, die Kontrollen an den Grenzübergangsstellen zu umgehen. Die Grenzüberwachung beschränkt sich daher nicht auf die Aufdeckung unbefugter Grenzübertritte, sondern umfasst auch Schritte wie das Abfangen von Schiffen, die mutmaßlich ohne Grenzkontrolle in die Union einzulaufen versuchen, sowie Vorkehrungen für die bei einem Grenzüberwachungseinsatz auf See möglicherweise erforderlich werdenden Such- und Rettungsaktionen und für die erfolgreiche Durchführung solcher Einsätze. (2) Die Politik der Union im Bereich Grenzmanagement, Asyl und Einwanderung sowie ihre Umsetzung sollten sich nach dem Grundsatz der Solidarität und der gerechten Aufteilung der Verantwortlichkeiten unter den Mitgliedstaaten nach Artikel 80 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) richten. Soweit erforderlich, müssen im Rahmen dieser Politik erlassene Rechtsakte der Union geeignete Maßnahmen für die Umsetzung dieses Grundsatzes enthalten und die Lastenteilung, auch durch eine auf freiwilliger Basis erfolgende Überstellung von Personen, die internationalen Schutz genießen, fördern. (3) Der Anwendungsbereich dieser Verordnung sollte auf Grenzüberwachungseinsätze begrenzt sein, die von den Mitgliedstaaten an ihren Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (im Folgenden „Agentur“), die mit der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates (2) errichtet wurde, koordinierten operativen Zusammenarbeit durchgeführt werden. Ermittlungs- und Strafmaßnahmen unterliegen dem nationalen Strafrecht und den bestehenden Rechtshilfeinstrumenten im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen in der Union. (4) Die Agentur ist für die Koordinierung der operativen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, einschließlich der Grenzüberwachung, zuständig. Zu den Aufgaben der Agentur zählt auch die Unterstützung der Mitgliedstaaten in Situationen, die verstärkte technische Unterstützung an den Außengrenzen erfordern, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass hierzu auch humanitäre Notsituationen und Seenotrettungen gehören können. Um diese Zusammenarbeit weiter zu verstärken, bedarf es spezieller Regelungen für Grenzüberwachungstätigkeiten, die von den See-, Land- und Lufteinsatzkräften eines Mitgliedstaats im Rahmen der von der Agentur koordinierten operativen Zusammenarbeit an den Seegrenzen eines anderen Mitgliedstaats oder auf Hoher See durchgeführt werden. 27.6.2014 Amtsblatt der Europäischen Union L 189/93 # ff

Macht der Bruch europäischen Rechts nichts aus? Da fehlt doch irgendwie ein Aufschrei des Bundestages? oder etwa nicht?

https://www.youtube.com/watch?v=jAqg5Ep7GDQ

http://www.theeuropean.de/europan-redakt...stik-des-monats

Zitat:

17.11.2017 80 Prozent der Insekten sind verschwunden? Was ist dran an dem Meldungen zum Insektensterben? Viele Medien versetzen die Bevölkerung in Panik und schüren Ängste. Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat nun eine Unstatistik vorgelegt, die andere Zahlen aufdeckt und der Meinungsmache kritisch auf den Grund geht.Was ist dran an dem Meldungen zum Insektensterben? Viele Medien versetzen die Bevölkerung in Panik und schüren Ängste. Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat nun eine Unstatistik vorgelegt, die andere Zahlen aufdeckt und der Meinungsmache kritisch auf den Grund geht. # ff

Mir ist nur aufgefallen das dieses Jahr so wenige Insekten wie nie da waren von den Mücken angefangen bis was weiß ích. Fakt ist Insekten sind Krankheitsüberträger. Wer sich voll bekleidet ist vor Insektenstichen sicher, das sind die muslimischen Frauen, sie sind am wenigsten von Insekten gefährdet. Wir und die muslimischen Männer natürlich nicht.

Durch die Insekten besteht die Gefahr der Krankheitsübertragung von uns auf die Muslime und umgekehrt, dagegen musste aus Sicherheitsgründen wahrscheinlich etwas unternommen werden. Darum sind sie nun weg. Wenn Muslime z.B. Malaria haben, welche sie aus ihrer heimat mitbringen, so könnte diese auf uns übertragen werden. Mit anderen Krankheiten ist es vielleicht umgekehrt.

http://www.epochtimes.de/politik/europa/...t-a2269786.html

Zitat:

Florenz: Territorialkämpfe rivalisierender Einwanderer-Gruppen? – „Haben unsere Seele dem Teufel verkauft“, klagt Gastwirt Epoch Times17. November 2017 Aktualisiert: 17. November 2017 10:46 Eine Kleinigkeit, eine Streiterei zwischen zwei jungen Männern, ein Funke genügt: Auf einem belebten Florenzer Markt gehen Pakistaner und Bengalen aufeinander los, dass die Menschen rundherum in Geschäfte und Hotels flüchten. Die Anwohner und Geschäftsleute haben die Nase gestrichen voll. Ein Gastwirt spricht davon, dass man die Seele dem Teufel verkauft habe ... Letzte Woche im Herzen des historischen Zentrums von Florenz, der Hauptstadt der Toskana, Italien: Mit Eisenstangen und Stöcken gingen asiatische Einwanderer, Leute aus Bangladesch und Pakistan, auf dem Markt von San Lorenzo aufeinander los. Mindestens 40 Personen sollen an den Tumulten beteiligt gewesen sein, berichtet die „Corriere Firentino“. # ff Dem Teufel die Seele verkauft Die Menschen versteckten sich schützend in Geschäften, Hotels und Hauseingängen. Auch im Weingut „Fratelli Zanobini“ suchten viele Menschen Zuflucht. Ein Kunde rannte wieder hinaus, um sein Fahrrad zu retten, welches als Waffe benutzt wurde. Der Inhaber des Ladens war es auch, der die Polizei alarmierte. Doch auch nach einer halben Stunde war noch niemand zu sehen. Als sie dann endlich kamen, machten sie zuerst mal eine Ladenbesichtigung. Dann bekam der Händler sogar noch eine Geldstrafe von 387 Euro, weil er eine Sicherheitskamera im Laden installiert hatte, als Abschreckung für Diebe. „Anscheinend verletzt es die Privatsphäre meiner Mitarbeiter. Es ist der Gipfel!“, wettert der Mann. Auch ins Hotel „Rex“ an der Via Faenza flüchteten Menschen. „Zwei französische Touristen, sehr verängstigt, kamen zu uns. Erst Ende Oktober gab es einen ähnlichen Streit“, hieß es dort. Der Eigentümer der Spaghetteria „La Capannina“ erzählte noch etwas anderes: „Es ist die Schuld von uns Florentinern, dass wir die Seele an den Teufel verkauft haben, alle Geschäfte den Ausländern überlassen haben.“ Basta! – Es reicht! Aldo Cursano, Präsident des Wirtschaftsverbandes FIPE in der Toskana, meint, dass eine feste Garnison erforderlich sei: „Die Brigaden der Nachbarschaft sind wie Scheinwerfer“, so Cursano. Dieser Dienstag war eine Strafexpedition. Die Verwaltung darf uns nicht in den Händen dieser Straftäter lassen.“ (Aldo Cursano, FIPE-Präsident, Toskana) Das Video hatte Matteo Salvini, italienischer Journalist und Politiker und Europa-Abgeordneter (Lega Nord) sowie Vizepräsident der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) im EU-Parlament. Basta! [Es reicht! Genug!]“ (Matteo Salvini, Lega Nord) Florenz‘ Bürgermeister Dario Nardella, Mitglied der linksliberalen Partito Democratico (PD), einem seit 2007 bestehenden Zusammenschluss ehemals sozialdemokratischer, kommunistischer und christdemokratischer Parteien und derzeitige Regierungspartei, rief den Präfekten Alessio Giuffrida an, bat um eine stärkere Präsenz der Polizei in der Gegend, für Ordnung und die öffentliche Sicherheit. Dies sollte auch am Tag nach den Kämpfen im Ausschuß diskutiert werden: Was in San Lorenzo passiert ist für eine Stadt wie der unseren ist unerträglich. Die Verantwortlichen müssen sofort identifiziert und bestraft werden.“ (Federico Gianassi, Sicherheits-Stadtrat, Leiter Stadtpolizei) Siehe auch: Schockvideo aus Catania, Sizilien: Straßenschlacht zwischen Markthändlern und afrikanischen Migranten Mitten in Rom: Migranten liefern sich Straßenschlacht mit der Polizei + VIDEOS Falsche Flüchtlinge und Soros: Matteo Salvini dankt Orban für Widerstand gegen „Diktat der Europäischen Sowjetischen Union“ + VIDEO Afrikas Füchtlingswelle: Italien appelliert an EU und rüstet gegen Straßenschlachten

Es könnte noch viel bunter werden, denn die Kulturen bergen Aggressionen und somit Konflikte der unterschiedlichsten Art, infolge von Sitten und Gebräuchen.


http://www.msn.com/de-de/nachrichten/wel...qg6Q9&ocid=iehp

Zitat:

Unfassbare Szenen: Sklavenmarkt am Mittelmeer – Männer werden für 400 Dollar verkauft Es sind Bilder, die kaum zu ertragen sind. Und die vor allem in Amerika, dem Land, das mit dem Erbe der Sklaverei bis heute kämpft, für einen Aufschrei sorgen: CNN filmte heimlich eine „Auktion“ in Libyen, auf der afrikanische Flüchtlinge wie Vieh verkauft werden – für bis zu 400 Dollar. Im Clip zu sehen sind zwei junge Männer, die als „große starke Jungs für die Landwirtschaft“ angepriesen werden. Einer der beiden ist offensichtlich Nigerianer. Undercover filmt das CNN-Team, wie ein Dutzend Männer innerhalb von sechs oder sieben Minuten unter den Hammer kommen. Monatliche Auktionen in Libyen Laut CNN werden solche Auktionen ein bis zweimal im Monat durchgeführt, selbst unweit der Hauptstadt Tripolis. Die Reporter interviewen auch den 21-jährigen Nigerianer Victory, der mehrfach verkauft wurde und nur freikam, weil seine Mutter in der Familie und Nachbardörfern Geld sammelte, um ihn freizukaufen. Umgerechnet 2350 Euro. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, hatte erst jüngst die Libyen-Politik der EU als „unmenschlich“ bezeichnet. Hintergrund: Mit Hilfe Libyens gelang es der EU, die sogenannte Mittelmeerroute, über die Hunderttausende Flüchtlinge Europa erreichten, abzuriegeln. Schon mehrfach war berichtet worden, dass die Flüchtlinge, zumeist Afrikaner, in Libyen schwersten Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Trotz der Kritik hält die EU an ihrer Kooperation mit den libyschen Küstenschutzkräften fest. (ckr)

Das ist wieder mal nur die halbe Wahrheit, Frauen verkaufen die bestimmt auch. Vielleicht sogar als Prostituierte nach Europa. Mit dem Islam kommt auch der arabische Sklavenhandel zu uns. Menschenhändler gibt es ja auch in der EU - Sklavenhändler fehlen uns noch, oder etwa nicht? Es ist eine Schande das es immer noch so etwas auf unserer schönen Erde gibt. Wir müssen aufpassen das es nicht bei uns verbreitet wird und Blondinen als Haremsdamen in arabische Länder verkauft werden.