Meta
http://www.epochtimes.de/politik/europa/...?meistgelesen=1
| Zitat: |
Österreich: Red Bull-Chef rechnet nach, wieviel die Asylkrise tatsächlich kostet
Epoch Times2. November 2017 Aktualisiert: 2. November 2017 18:26
Österreich hat dieses Jahr für die Versorgung von Flüchtlingen genau so viel Geld ausgegeben wie zur Finanzierung seines Heeres.
#
ff
Rund 130.000 Migranten haben laut Addendum 2015 und 2016 einen Asyl-Antrag in Österreich gestellt. Im Vergleich zu Deutschland ist diese Zahl sehr gering. Hierzulande gab es 2015 476.649 Asylanträge, 2016 waren es 745.545. Zwischen Januar und September 2017 nahm das BAMF insgesamt 168.306 Asylanträge entgegen. Eine Kostenaufstellung für Deutschland hat die Epochtimes bereits HIER veröffentlicht.
Hilfreich bei Addendum auch eine Anmerkung zum Sprachgebrauch in der Asylpolitik. Hier heißt es: „Wir sprechen allgemein bei allen Fremden, die nach Österreich kommen, von „Migranten“; sobald jemand einen Asylantrag gestellt hat, ist er „Asylwerber“, erst wenn ihm nach einem Verfahren Asyl zuerkannt worden ist, ist er (anerkannter) „Flüchtling“.
(mcd)
|
Wie kann aus einem anerkannten Asylbewerber ein Flüchtling werden ? Müsste das nicht richtig anerkannter Asylant heißen? Wenn alle Wörter zu Schimpfwörtern deklariert werden sind eines Tages alle Menschen sprachlos. Ebenso ist ein Flüchtling ein Geflohener also vergleichsweise, in diesem Sinne, auch nicht gerade eine schmeichelhafte Bezeichnung. Was für derbe und gemeine Sprachen haben doch die Menschen! Alles Gute kommt von oben, darum lasst uns dieses loben?
Zahlen der Asylanträge in den letzten Jahren siehe:
https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/...chland#Antraege
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...7-a1969884.html
| Zitat: |
Kosten der Flüchtlingskrise – Eine Hochrechnung kommt auf 43,1 Mrd. Euro für 2017
Von Kathrin Sumpf8. November 2016 Aktualisiert: 9. November 2016 18:14
Es gibt kaum konkrete Zahlen über die Kosten der Flüchtlingskrise. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf 43,1 Mrd. Euro (14,4 % der Staatsausgaben). Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Raffelhüschen rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) - das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.
#
ff
|
Diese Hochrechnung erfolgte nach den Zahlen von Weimar Land. Was nicht erwähnt wurde ist das sobald der Asylantrag durch ist die Kosten von den Kommunen zu tragen sind.
Meta
http://www.theeuropean.de/egidius-schwar...-in-deutschland
| Zitat: |
03.11.20172
Neuer Kontrollverlust bei Migranten
Deutschlands Behörden schlagen Alarm. Immer mehr illegale Migranten tauchen unter. Experten schätzen, dass bis zu einer halben Million Ausländer im Untergrund leben. Massenhafte Asylverfahren blockieren Gerichte
Die Zahl der illegalen Migranten in Deutschland nimmt sprunghaft zu. Neben anonymen Zuwanderern steigt vor allem die Zahl der untergetauchten Asylanten, deren Asylanträge abgelehnt wurden. Die Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen geht davon aus, dass bis zu 520.000 „irregulär aufhältige“ Ausländer in Deutschland lebten. Unter den Illegalen sind auch immer mehr Verfahrenstrickser. So endeten von den 515.000 Asylentscheidungen im laufenden Jahr bis Ende September endeten 90.000 mit „sonstigen Verfahrenserledigungen“; darunter fällt laut Bundesamt für Migration unter anderem auch die „Einstellung wegen Nichtbetreibens“. Diese erfolgt, wenn der Antragsteller nicht zur Anhörung kommt, nicht mehr auf Briefe reagiert und schließlich als unbekannt verzogen eingetragen wird.
Millionenfache illegale Einwanderung
In den vergangenen drei Jahren sind Migrationsforschern zufolge rund 2 Millionen illegale Einwanderer nach Deutschland eingereist. Die staatlichen Behörden kommen nur mühsam mit einer ordentlichen Erfassung hinterher. Offiziell waren zum Jahreswechsel rund 1,6 Millionen Schutzsuchende in Deutschland registriert. Damit habe sich deren Zahl binnen zwei Jahren mehr als verdoppelt, berichtet das Bundesamt für Statistik aus Wiesbaden. Etwa die Hälfte aller Schutzsuchenden kam aus drei Herkunftsländern – Syrien (455.000), Afghanistan (191.000) und Irak (156.000).
Immer mehr Asylanten klagen mittlerweile gegen ihren abgelehnten Asylbescheid, andere erhalten automatisch einen legalen Aufenthaltstitel, wenn es über einen längeren Zeitraum nicht gelingt, sie abzuschieben. Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide in Deutschland steigt sprunghaft. Zwischen dem 30. Juni 2016 und demselben Stichtag in diesem Jahr verzeichneten deutsche Gerichte mehr als 320.000 Verfahren, im Vorjahreszeitraum waren es noch weniger als 69.000. Erich Müller-Fritzsche, Mitglied im Vorstand beim Bund Deutscher Verwaltungsrichter, nannte die Zunahme der Asylklagen „dramatisch". Aus mehreren Verwaltungsgerichten werden eine „Entgleisung“, „Chaos“ und „Überforderung“ gemeldet. Die massenhaften Asylklagen blockieren teilweise auch andere normale Verwaltungsgerichtsverfahren. Die Rechtspfleger bitten inzwischen dringend um Hilfe.
Zu den 1,6 Millionen offiziell registrierten Schutzsuchenden sind Ausländer, die sich unter Berufung auf humanitäre Gründe in Deutschland aufhalten. Dazu zählen beispielsweise Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden, anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, sogenannte subsidiär Schutzberechtigte, aber auch abgelehnte Asylbewerber, die sich weiterhin in Deutschland aufhalten. Bei 392.000 weiteren Ausländern ließ sich nicht eindeutig bestimmen, ob es sich um Schutzsuchende handelt oder nicht, weshalb sie unberücksichtigt blieben.
Offiziell sind nur 30.000 abgelehnte und sofort ausreisepflichtige Asylbewerber sind “verschwunden”, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der “Bild” mitteilte. “Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis beziehungsweise den Sachverhalt an das AZR gemeldet hat”, hieß es aus dem Ministerium.
Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Sahra Wagenknecht, Boris Palmer, Vera Lengsfeld.
|
Irgendwovon müssen auch diese Menschen hier leben und wir erleben das Chaos der offenen Grenzen. Fragt sich nur, wann wir von illegalen Straßenbandenclans durch Terror Stück für Stück von hier vertrieben werden. Siehe Literatur - No Go Areas.
Auch die Zahlen der Asylanträge usw. werden von der bpb anders dargestellt siehe Link zwei Beiträge zuvor, danach kamen 2016 mehr Flüchtlinge als 2015, nur berichtet hat die Presse etwas anderes.
Meta
http://www.theeuropean.de/hans-werner-si...nt-eindringlich
| Zitat: |
04.11.20170
„Flüchtlinge kosten 450 Milliarden Euro!“
In Deutschland ist die große Koalition Geschichte. Die Bundesrepublik, sie steht wohl vor einem Experiment namens Jamaika. Und die FDP damit vor ihrem Regierungs-Comeback. Ausgang? Ungewiss. Zeit, bei jemandem nachzufragen, der in seinen Aussagen schon immer konkret war wie kaum ein anderer, und der in Wirtschaftsfragen ebenso wenig ein Blatt vor den Mund nimmt wie bei anderen harten Wahrheiten.
Berlin ist nur einer von mehreren Schauplätzen, auf denen entscheidende Gespräche laufen. In Europa haben der französische Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker mit ihren Reden die Debatte um eine Neuausrichtung der EU wieder angefacht. Ausgang? So ungewiss wie das deutsche Jamaika-Experiment.
Auf die Frage, ob Politiker nicht mehr auf die Stimme der Wirtschaft hören sollten, antwortete der aktuelle Gesprächspartner von The European knapp: „Sie sollten mehr auf die Stimme der Volkswirte hören“. Prof. Dr. Dr. Hans-Werner Sinn spricht im Interview mit der BÖRSE am Sonntag einmal mehr unbequeme Wahrheiten schonungslos aus.
#
ff
|
Die Deutschen sitzen in der Sklavenfalle fest. Handelsüberschüsse sind nicht gedeckt und das wird in die Löhne eingerechnet. Damit ist klar wer für die Handelsüberschüsse zahlt. Es ist eine schwierige Lektüre mit viel Hintersinn, wer diesen hat dem wird so manches Licht aufgehen.
Meta
http://www.mena-watch.com/handelspartner...us-exportieren/
| Zitat: |
31.10.2017
Handelspartner, die Islamismus exportieren
„Ich recherchiere seit Jahren zum Thema Islamismus. Dabei hat mich zunehmend interessiert, wer diese Ideologie finanziert. Als ich mich einmal wegen der radikalen Koran-Verteilaktionen in vielen Städten mit Verfassungsschützern traf, fiel das Wort Katar. So bin ich darauf gekommen, dass Länder, in denen die Scharia im Strafrecht gilt, in Deutschland über Finanzströme Einfluss nehmen. Und das sind nicht irgendwelche Länder, sondern aktive Handelspartner unseres Staates, unserer Banken, unserer Konzerne. Das sind Geschäftsbeziehungen, die ich kritisiere, weil ich sie für unheilvoll halte. Wir handeln mit diesen Staaten ganz normal und im Gegenzug begegnen sie uns mit der Finanzierung von Extremismus und Terrorismus. (…)
Die deutschen Wirtschaftsbeziehungen zu Scharia-Staaten sind groß. Ich habe ein Handelsvolumen von 58 Milliarden Euro ausgerechnet – das ist mehr als ein Drittel des Handelsvolumens mit den USA. Dahinter stehen viele Exporte und Arbeitsplätze. Bei Wirtschaftskapitänen und in der Politik scheint das eine extreme Beißhemmung zu befördern, Druck auf diese Handelspartner auszuüben. Es ist ein Geschäft von gegenseitiger Abhängigkeit, in dem die Religion nur für eine Seite eine große Rolle spielt, nämlich für die nahöstliche Seite, die versucht, ihre Auslegung des Islams hier zu implementieren. (…) In Katar zum Beispiel haben zwei große regierungsnahe Stiftungen angekündigt weitere 900 Moscheen weltweit zu unterstützen. Das Geld soll ein extrem eingeschränktes salafistisches Islam-Bild transportieren. Terrorfinanzierung ist teilweise aber auch eine Art religiöse Staatsräson. In Katar gibt es Leute, die der gesellschaftlichen Elite zuzuordnen sind, und gleichzeitig als Terrorunterstützer auf UN-Sanktionslisten stehen. Der ehemalige Präsident des Fußballverbands zum Beispiel hat 2010 vom olympischen Komitee Katars eine Auszeichnung für sein Lebenswerk bekommen. Er ist auch Aufsichtsrat der Qatar Islamic Bank. Über Monate hinweg hat er jeweils zwei Millionen Dollar an El Kaida im Irak überwiesen.“
(Interview mit Sascha Adamek: „Wie Scharia-Staaten den Islamismus exportieren“)
|
Der Exportschlager islamischer Staaten ist der Islam, als Knebelmethode gegen freiheitliches Denken und so gesinnte Bevölkerungen, eine perfekte Methode für Freunde von Diktaturen jeglicher Art. Das ist ihre Rache dafür das sie von unseren Wirtschaften abhängig sind. Vergleicht man Russland mit islamischen Staaten, so stellt man fest das die falschen Länder von der "freien Welt" mit Handelssanktionen belegt werden. Es gibt genügend Erdöl auf der Welt als das man solches von islamischen Staaten kaufen müsste. Aus dem Verhältnis zu den sozialistischen Staaten sollte man lernen. Sie stellten für den Kapitalismus nie eine Gefahr dar, fördern jedoch durch ihr vorhanden sein immens den Aufschwung der kapitalistischen Welt, siehe heute noch China. Ist die heutige "Freie Welt" inzwischen zu verkrampft und geistig eingerostet?
Versagt sie dadurch ständig in der ideologischen Auseinandersetzung mit anderen Gesellschaftssystemen?
Die Art der Handelssanktionen in der heutigen Zeit stellt eine Art von Belohnung für den heutigen Islam dar. Das sind die größten politischen Fehler welche die führenden Nationen der heutigen Welt begehen. Wer den Islam fördert betreibt Unterdrückung und Krieg, nicht nur ideologischen Krieg gegen die freiheitliche Welt. Zu allen Zeiten war es jedoch immer soziales freiheitliches Denken, welches die wirtschaftliche, geistige und gesellschaftliche Entwicklung (Humanismus und Demokratie) der Welt voran brachte. Unfähigkeit erzeugt Angst und fördert Diktaturen, welche durch Verbreitung von Angst und Unterdrückung zu herrschen pflegen.
Es kann in einer christlichen Welt nicht darum gehen der oder die mächtigste zu sein, so wie sich diktatorische Herrscher rühmen, sondern darum, ein geistiger Führer für eine bessere Zukunft für Regionen zu sein, welche durch wirtschaftlich gesellschaftlichen Erfolg als humanistisch, demokratische Beispiele für die Menschheit dienen und diese vor Gefahren schützen, also genau das Gegenteil von dem sein was Merkel etc. pp. ist. Herrschaftswahn Unverschämtheit und Weltverbesserertum das sind die übel der heutigen Zeit. Die EU muss zu einer freien Gemeinschaft von Staaten zurückkehren, so wie es anfangs war. Zwänge zerstören die Einheit Europas und genau dabei ist der € führend. Der € sollte wieder zum Transfereuro werden, so wie es einst im RGW der Transferrubel war. In Europa müssen unterschiedliche Interessen respektiert werden, um respektvoll und vernünftig miteinander umzugehen und Handeln zu können. Damit dieses wieder möglich wird muss der € und einiges andere wieder abgewickelt (Zurückgeformt - Reformiert) werden.
Meta
https://de.gatestoneinstitute.org/11312/dawa-islam-hass
| Zitat: |
Dawa: Die Samen des Hasses säen
von Judith Bergman
6. November 2017
Englischer Originaltext: Dawa: Sowing the Seeds of Hate
Übersetzung: Daniel Heiniger
--"In westlichen Ländern zielt Dawa darauf ab, Nicht-Muslime zum politischen Islam zu konvertieren und unter den bestehenden Muslimen extremere Ansichten zu erreichen. Das Endziel von Dawa ist es, die politischen Institutionen einer freien Gesellschaft zu zerstören und sie durch strenge Scharia zu ersetzen." Ayaan Hirsi Ali in ihrem Buch Die Dawa-Herausforderung: Politischer Islam als Ideologie und Bewegung und wie man ihr entgegenwirken kann.
--Das Endziel, einen islamischen Staat in den Vereinigten Staaten zu etablieren, könnte kaum klarer sein. Der Vorwand auf ihrer öffentlichen Website, dass ICNA sich für "Vielfalt" und "Inklusion" einsetzt, kann nicht anders als ein Versuch der Tarnung bezeichnet werden, genauso wie es das erklärte Ziel der "Etablierung eines Ortes für den Islam in Amerika" ist.
--Wenn westliche Führung nicht imstande ist, die Gefahr zu erfassen, die von Organisationen wie Tablighi Jamaat, iERA und ICNA und, gemäss Kritikern, andere wie CAIR und ISNA - ausgehen, geschweige denn etwas gegen sie zu unternehmen, statt endlos von "Islamophobie" besessen zu sein - könnte Qaradawi Recht bekommen.
___________________________________________________________________________
Während der Westen mit der Bekämpfung von "Hassrede", "Islamophobie" und weißen hegemonialen Gruppen beschäftigt ist, scheint er mehr als bereit zu sein, die Kultivierung muslimische Hassrede und hegemonialem Verhalten gegenüber Nicht-Muslimen zu ignorieren.
Es handelt sich um eine Kultivierung, die vor allem im Prozess der Dawa, der muslimischen Praxis der islamischen Evangelisation oder Mission vorkommt, deren Ergebnisse diese Woche offenbar in einem Terroranschlag in der Innenstadt von New York zu sehen waren. Der aus Usbekistan stammende Terrorist Sayfullo Saipov wurde offenbar erst nach seinem Umzug in die USA radikalisiert. Die Moschee, die er in New Jersey besuchte, stand seit 2005 unter Überwachung durch das NYPD. Ein 2016 von der Regierung in Auftrag gegebener Bericht sagte, dass usbekische Staatsangehörige "sich am wahrscheinlichsten radikalisieren, wenn sie als Migranten im Ausland arbeiten," laut dem US-Außenministerium.
#
ff
Dawa zieht in der Regel wenig Aufmerksamkeit auf sich, es sei denn, Mitglieder einer Missionsorganisation tauchen plötzlich als vollwertige Dschihadisten in den Schlagzeilen auf.
Politiker und Medien im Westen scheinen es vorzuziehen, den Islam nur als Religion und nicht als politisches System zu betrachten, das der Welt nach Ansicht von Kritikern seine eigenen Gesetze und Vorschriften, die Scharia, aufzwingen will.
Laut der in Somalia geborenen muslimischen Dissidentin und Autorin Ayaan Hirsi Ali in ihrem kürzlich erschienenen Buch Die Dawa-Herausforderung: Politischer Islam als Ideologie und Bewegung und wie man ihr entgegenwirken kann ("The Challenge of Dawa: Political Islam as Ideology and Movement and How to Counter It"):
-----Der Begriff "Dawa" bezieht sich auf Aktivitäten, die von Islamisten unternommen
-----werden, um Anhänger zu gewinnen und sie in eine Kampagne zur Durchsetzung der
-----Scharia-Gesetze in allen Gesellschaften einzubinden. Dawa ist nicht das islamische
-----Äquivalent religiöser Missionierung, obwohl sie oft als solche getarnt ist...[Sie] schließt
-----Missionierung mit ein, geht aber darüber hinaus. In westlichen Ländern zielt Dawa
-----darauf ab, Nicht-Muslime zum politischen Islam zu konvertieren und unter den
-----bestehenden Muslimen extremere Ansichten zu erreichen. Das Endziel von Dawa ist es,
-----die politischen Institutionen einer freien Gesellschaft zu zerstören und sie durch die
-----strenge Scharia zu ersetzen."
|
Hierbei handelt es sich um die vom Islam bekannten Vorgehensweisen zur Untergrabung humanistisch demokratischer Rechtssysteme. Bei der gewisse Kreise durch Kotau ihre Unterwürfigkeit gegenüber dem Islam bezeugen. Bisher ist mir das von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier nicht bekannt.
Meta
https://de.gatestoneinstitute.org/11267/...-media-dschihad
| Zitat: |
Facebook und Social Media helfen dem Dschihad; Zensur derjenigen, die dem Dschihad entgegentreten
von Benjamin Weingarten
1. November 2017
Englischer Originaltext: Facebook, Social Media, Aiding Jihad; Censoring Those Who Counter Jihad
Übersetzung: Daniel Heiniger
#
ff
|
So in diese Richtung verlaufen die gegenwärtigen politischen Aktionen hierzulande.
https://de.gatestoneinstitute.org/11246/...raphie-mohammed
| Zitat: |
'Mohammed' ist die Zukunft Europas
von Giulio Meotti
30. Oktober 2017
Englischer Originaltext: 'Muhammad' is the Future of Europe
Übersetzung: Daniel Heiniger
In den nächsten dreißig Jahren wird die Bevölkerung Afrikas voraussichtlich um eine Milliarde zunehmen.
--Der französische Ökonom Charles Gave hat unlängst vorausgesagt, dass Frankreich 2057 eine muslimische Mehrheit haben wird - und diese Schätzung berücksichtigte nicht einmal die Zahl der erwarteten neuen Migranten.
--Zweifellos wird die explodierende Bevölkerung Afrikas versuchen, an die Küste eines wohlhabenden, senilen Europas zu gelangen, das sich bereits in einer demografischen Revolution befindet. Europa muss, um seine Kultur zu bewahren, harte Entscheidungen treffen und sich nicht nur zu Tode amüsieren. Die Frage ist: Wird Europa seine Grenzen und Zivilisation schützen, bevor es überflutet wird?
--Der französische Präsident Emmanuel Macron ist in diesem Sommer mitten in einem politischen Sturm gelandet - mit Rassismusvorwürfen - weil er gesagt hat, dass Frauen "mit sieben oder acht Kindern" für den gegenwärtigen Zustand des afrikanischen Kontinents verantwortlich sind und damit laut Macron eine Herausforderung geschaffen haben, die "zivilisatorisch" ist.
___________________________________________________________________________
Die Vereinten Nationen geben Macron Recht. Laut dem jährlichen Bevölkerungsbericht der UNO, "World Population Prospects", lebt derzeit ein Sechstel der Weltbevölkerung in Afrika. Bis 2050 wird der Anteil bei einem Viertel liegen, und am Ende des Jahrhunderts - wenn Afrika vier Milliarden Menschen haben wird - bei einem Drittel.
In Afrika gibt es heute viermal mehr Geburten als Todesfälle. Nach den Zahlen für 2017 beträgt die Gesamtfruchtbarkeitsrate 4,5 Kinder pro Frau gegenüber 1,6 in Europa. In den nächsten dreißig Jahren wird die Bevölkerung Afrikas voraussichtlich um eine Milliarde zunehmen. Es ist nicht schwer vorstellbar, wie sich die massenhafte illegale Einwanderung durch einen noch nie da gewesenen demografischen Druck auf Europa auswirken wird. Die afrikanische Demographie hat bereits begonnen, den "alten Kontinent"zu erobern.
#
ff
|
Was passiert mit uns wenn wir es nicht schaffen diese Massen zu versorgen? Schließlich hat Merkel mit, wir schaffen das, ihre Hoffnungen geweckt.
Vieles von Politikern leichtsinnig dahingesagte hat letzten Endes das Volk auszulöffeln, woher nehmen solche Politiker ihre Legitimation, ohne jeglichen parlamentarischen Beschluss?
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...n-a2260594.html
| Zitat: |
Sächsischer CDU-Politiker: Frau Merkel sollte den Platz frei machen
Epoch Times6. November 2017 Aktualisiert: 6. November 2017 22:45
Offenbar gibt es viele CDU-Mitglieder, die Angela Merkels Politik für falsch halten. Doch während die einen hoffen, dass sie ihren Platz räumt, fehlt es anderen am Mut, sich eine Zeit ohne Frau Merkel vorzustellen.
#
ff
Es gibt das weit verbreitete Gefühl, dass sich unsere Regierung engagiert um Griechenland, Asylbewerber aus aller Welt und um sexuelle Minderheiten kümmert, aber nicht in ausreichendem Maße um die Belange derjenigen Menschen, welche seit Jahrzehnten den Wohlstand Deutschlands in den Unternehmen unseres Landes erarbeiten“, sagte CDU-Kreisrat Jörg Woidniok aus der sächsischen Bergstadt Freiberg in einem Interview mit „n-tv“.
#
ff
„Wir haben in Sachsen ein besonderes Gespür, wann sich Politiker verschlissen haben. Wann sie nicht mehr in der Lage sind, Impulse zu setzen oder zu führen“, antwortet der Kreisrat. Vielen fehle aber der Mut, sich eine Zeit ohne Frau Merkel vorzustellen, dabei müsse sie doch irgendwann abgelöst werden. Und wenn nicht jetzt, wann dann?, meint Woidniok.
(mcd)
|
Hier stellt sich eine ganz andere Frage: Ist die CDU ein Abnickverein dessen Delegierte auf dem CDU Parteitag am 06.12.2016 Merkel mit 89,5% wieder wählten? Ist das Profil der Parteimitglieder ähnlich wie in der einstigen SED, Jasager ohne Profil? Wir halten zusammen und lassen uns nicht aus der Ruhe bringen, egal was politisch passiert? Wer die Ruhe stört wird, nach dem Sankt Florians Prinzip, weg gebissen, bis am Ende nichts mehr geht? So lässt sich auch die Wahlmü(n)digkeit der Bevölkerung erklären. Bei solchen Verhältnissen lohnt es sich nicht zur Wahl zu gehen. Läuft immer noch alles nach dem Motto:
Seid Untertan der Obrigkeit welche Gewalt über euch hat? Dann müsste Deutschland ein sehr fruchtbarer Boden für den Islam sein, welchen man mit der jetzigen armseligen Propaganda immer mehr versucht zu etablieren. Abducken, dann überstehen wir auch die Gefahr welche uns der Islam bringt. Uns fehlt es selbst am wichtigsten was es in diesen Ländern gegen Willkür gibt, die Klageweiber.
Deutschland hilft der gesamten Welt nur sich selbst vernünftig zu helfen das schaffen die Menschen dort nicht. Gegenüber Frankreich, Spanien, Italien und Griechenland ergibt sich hier ein jämmerliches Bild, weil nichts Berichtenswertes hier von dort berichtet wird.
Ruhe ist die erste Bürgerpflicht! Für Deutsche in Deutschland, derweil diejenigen welche kein Interesse an Einbürgerung haben, hier kräftig demonstrieren. Selbst deutsche Demos sind heutzutage eher einem Leichenzug gleich. Es gibt aber auch einige Kravall Macher und Kriminelle welche von der Mehrheit abgelehnt werden.
Es gäbe da noch vieles zu berichten, das zeigt uns genau wo es an Demokratie und Meinungsfreiheit fehlt.
So, jetzt kennt Ihr schon einmal meine Büttenrede zum 11.11. da dürfen wir das alle; außer in Halle da ist es anders.
https://www.youtube.com/watch?v=gx09IIJNu_A
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/europa/...n-a2260619.html
| Zitat: |
Sexuelle Belästigung im Westminster: May beklagt Machtmissbrauch – „Seit zu vielen Jahren hat es zu viele Fälle gegeben“
Epoch Times7. November 2017 Aktualisiert: 7. November 2017 7:01
Wegen der Belästigungsvorwürfe gegen britische Parlamentarier haben Premierministerin Theresa May und andere Parteichefs ein verbessertes Beschwerdeverfahren bei sexuellen Übergriffen beschlossen. Das neue Verfahren soll im kommenden Jahr starten.
#
ff
„Es tut mir leid, dass wir diesen Machtmissbrauch erlebt haben – seit zu vielen Jahren hat es zu viele Fälle gegeben“, sagte May nach den Beratungen. Die Tatsache, dass die Übergriffe im Parlament, „am Sitz unserer Demokratie“ passiert seien, „sollte uns alle beschämen“, fügte die Premierministerin hinzu.
#
ff
|
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
| Zitat: |
Am helllichten Tag: Junge Frau beim Walken bewusstlos getreten und vergewaltigt
Epoch Times6. November 2017 Aktualisiert: 6. November 2017 9:33
Auf einem beliebten Radweg ist eine junge Frau angegriffen und vergewaltigt wurden. Der Täter trat sie bewusstlos. Die Polizei bittet Zeugen sich zu melden.
#
ff
|
So zerfällt eine Zivilisation, wenn die Menschen Schutzlos dem Verbrechen ausgeliefert sind. Es fehlt an Abschreckung. - Ohne Polizeistreifen sind solche Dinge nicht in den Griff zu bekommen.
Meta
https://de.gatestoneinstitute.org/11320/...echtlingsheimen
| Zitat: |
Deutschland: In Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt
von Soeren Kern
7. November 2017
Englischer Originaltext: Germany: Violence Spirals in Refugee Shelters
Übersetzung: Stefan Frank
Die deutschen Behörden rechtfertigen ihr Versäumnis, die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Problems zu informieren, indem sie sich auf die Persönlichkeitsrechte der Straftäter berufen.
Seit langem schon warnen Experten, die Praxis, Migranten unterschiedlicher ethnischer und religiöser Herkunft in engen Behausungen unterzubringen, sei der ideale Nährboden für Gewalt.
"Ein Handwerker, der in einem Heim gearbeitet hatte, berichtet von 'mafiösen Zuständen'. Flüchtlinge hätten sich dort sogar für den Zugang zu den Steckdosen bezahlen lassen", berichtet Der Tagesspiegel.
In deutschen Asylunterkünften grassieren Gewaltverbrechen – Körperverletzungen, Vergewaltigungen und Mord; das geht aus einem an die Öffentlichkeit gedrungenen Geheimdienstbericht hervor. Die deutschen Behörden, die angesichts der Welle der Gewalt ohnmächtig scheinen, rechtfertigen ihr Versäumnis, die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Problems zu informieren, indem sie sich auf die Persönlichkeitsrechte der Straftäter berufen.
Der Bild zugespielte Bericht war für den sächsischen Innenminister Markus Ulbig angefertigt worden; in Sachsen sind mehr als 40.000 Migranten in Flüchtlingsunterkünften untergebracht. Laut dem Bericht gab es 2016 in sächsischen Migrantenunterkünften zehn Morde oder Mordversuche, dazu 960 Fälle von Körperverletzung, 671 schwere Körperverletzungen, sieben Vergewaltigungen, zehn Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch und 268 Fälle von Drogenhandel. Der Bericht erwähnt darüber hinaus Diebstähle, Erpressungen, Brandstiftungen, Schlägereien und Angriffe auf Polizeibeamte.
Auch in den ersten sechs Monaten von 2017 ging die Gewalt in sächsischen Migrantenunterkünften weiter: Es gab mehr als 500 Fälle von Körperverletzung, etliche Tötungsdelikte und Hunderte von Diebstählen.
#
ff
|
Die Möglichkeiten Menschen Unterzubringen sind in unserem Land begrenzt. Darauf nimmt leider keiner Rücksicht. Das ist die inhumane Seite der Asyl-Industrie. Viele der Nordafrikaner kommen aus Gefängnissen.
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_6605727.html
| Zitat: |
Selbstverstümmelungen und Drohungen
JVA-Chef packt aus:
Nordafrikanische Gefangene sind respektlos
-
Syrer umgänglicher
Dienstag, 07.02.2017, 06:27
In mehreren Bundesländern steigen die Klagen über rebellische Häftlinge aus Nordafrika. Im FOCUS-Online-Interview beschreibt der Chef der JVA Stammheim, Matthias Nagel, die schwierige Arbeit mit dieser Gruppe und wie er darauf reagieren will.
FOCUS Online: Herr Nagel, in mehreren Bundesländern gibt es Klagen der Justiz über die Arbeit mit nordafrikanischen Häftlingen. Kennen Sie das Problem?
Matthias Nagel: Ja, wir hatten vor allem im vergangenen Jahr massive Schwierigkeiten mit Nordafrikanern. Auf der einen Seite stieg deren Zahl stark an, wir hatten teilweise 120 Häftlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien, heute sind es noch 69. Damit haben wir statt 600 nun über 700 Häftlinge. Und dann ist der tägliche Umgang mit dieser Gruppe sehr anstrengend. Ich habe dies in meinen 16 Jahren in diesem Job noch nie erlebt.
FOCUS Online: Können Sie das genauer beschreiben.
#
ff
|
Zahlen darüber wie viel % der Flüchtlinge ehemalige Gefangene waren gibt es nicht. Wie viele hier wegen Verbrechen im Knast landen ist, wie es scheint, ebenso nicht bekannt. UM die daraus entstehenden Probleme auffangen zu können benötigen wir in Deutschland ebenso eine Gefängsnisindustrie wie in der USA.
Siehe:
http://www.zeitgeistlos.de/zgblog/2016/d...ustrie-komplex/
Meta
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...senzuwanderung/
| Zitat: |
GRÜNER ABLASSHANDEL
Staatspartei Grüne: Staatsknete durch Massenzuwanderung
VON ROLAND SPRINGER
Fr, 3. November 2017
Die Ausgaben für Asylbewerber von jährlich mehr als 20 Milliarden landen letztendlich keineswegs bei den Asylbewerbern selbst, sondern den Betreibern von Asylunterkünften, von Cateringfirmen, bei Ärzten und Apothekern, bei Sprachdiensten voller Grünen.
Das Verhältnis der Grünen zur Nutzung von Steuermitteln war schon immer von einer ausgeprägten Lockerheit, man könnte auch sagen Unverfrorenheit geprägt. In ihren rebellischen Anfangsjahren sprachen sie von „Staatsknete“, an die es egal wie ranzukommen gelte, um eigene Pläne, Vorhaben und Projekte zur Rettung der Umwelt und der Menschheit oder zur Unterstützung von Minderheiten zu finanzieren. Inzwischen ist dieser Begriff aus dem grünen Wortschatz verschwunden, nachdem die Partei mitsamt ihren Funktionären Teil des politischen Establishments geworden ist. Das heißt aber nicht, dass die damit verbundene Mentalität verschwunden wäre. Lediglich das „Wording“ hat sich dem üblichen politischen Sprachgebrauch angepasst und somit geändert. Grüne haben inzwischen gelernt, dass es unverfänglicher und für sie lohnender ist, das Abgreifen von Steuermitteln für sich selbst und die eigene Klientel nicht durch einen zu saloppen Sprachgebrauch bei anderen Bevölkerungsgruppen in Misskredit zu bringen.
#
ff
|
Wie hieß es doch schon im alten Rom? Pecunia non olet.
Meta
http://www.theeuropean.de/europan-redakt...-langen-bleiben
| Zitat: |
07.11.20172
Legal? Illegal? Ganz egal!
Der WDR hat ein Video gedreht, auf dem Migranten erklärt wird, wie sie möglichst lange in Deutschland bleiben können: mit Flüchtlingsstatus. Ob dieser Schutz berechtigt ist, scheint nicht zu interessieren…
Das Video des WDR ist speziell in den sozialen Medien offenbar ein großer Hit, hier ist es über Facebook abrufbar. Ein Schelm, wer Böses denkt!
#
ff
|
Das erinnert mich wieder einmal daran was ein Rechtsstaat zu sein hat. Nehmt das Recht und die Gerechtigkeit weg, dann sind Staaten nur noch große Räuberbanden. Siehe Aurelius Augustinus: Vom Gottesstaat - Rede von Papst Benedikt im Bundestag.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/is...d-a2263043.html
| Zitat: |
Islamisten-Terror verursacht „beispiellosen Druck“:
Immer mehr Polizisten in Frankreich begehen Selbstmord
Epoch Times9. November 2017 Aktualisiert: 9. November 2017 16:57
In Frankreich steigt die Zahl der Selbstmorde unter Polizeibeamten auf ein Rekordhoch. Als Ursache wird der "beispiellose Druck" durch die permanente Terrorgefahr und die zahlreichen "anti-sozialen" Attacken auf die Beamten angeführt.
In Frankreich nehmen sich immer mehr Polizisten das Leben. Seit Januar begingen 39 Beamte Suizid. Bei zwei weiteren – noch ungeklärten Todesfällen innerhalb der Polizei – geht man auch von Selbstmord aus.
Die Suizidrate unter Frankreichs Polizisten habe ein trauriges Rekordhoch erreicht, schreibt der britische „Express“.
#
ff
Wegen der permanenten Terrorgefahr seien die Beamten ständig im Einsatz, heißt es. Sie hätten kaum noch Zeit sich zu erholen. Außerdem wären sie ständigen „anti-sozialen“ Attacken ausgesetzt, die ihnen mental zu schaffen machten.
Laut Dubois leiden die Beamten vor allem unter der islamischen Terrorgefahr: „Es ist wichtig, dass die Beamten mehr Freizeit bekommen. Gerade in Zeiten, wo sie dringend für Straßen-Kontrollen gebraucht werden, um Terrorangriffe abzuwehren. Die Zahl der Überstunden ist geradezu explodiert. Die Polizei steht unter einem beispiellosen Druck“, so der Gewerkschaftsführer. (so)
|
In der USA gibt es für solche Fälle auch den Heimatschutz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ministeriu...inigten_Staaten
| Zitat: |
Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten
Das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten[2][3] (auch: Heimatschutzministerium, englisch United States Department of Homeland Security (DHS)) ist ein im Jahr 2002 unter Eindruck der Terroranschläge am 11. September 2001 geschaffenes Ministerium der Vereinigten Staaten. Minister im Kabinett Trump war bis zum 28. Juli 2017 John F. Kelly; seine Vorgänger waren u. a. Janet Napolitano[4] und Jeh Johnson, beide im Kabinett Obama.[5]
Hauptaufgabe des Ministeriums mit Sitz in Washington, D.C. (Nebraska Avenue Complex) ist der Schutz der amerikanischen Bevölkerung und Staatsgebiete vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Diese Aufgabe obliegt in den USA anders als in anderen Ländern somit nicht dem Innenministerium; das Innenministerium der Vereinigten Staaten ist nur für die Verwaltung der bundeseigenen Ländereien wie Nationalparks verantwortlich.
Hauptaufgabe des Ministeriums mit Sitz in Washington, D.C. (Nebraska Avenue Complex) ist der Schutz der amerikanischen Bevölkerung und Staatsgebiete vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Diese Aufgabe obliegt in den USA anders als in anderen Ländern somit nicht dem Innenministerium; das Innenministerium der Vereinigten Staaten ist nur für die Verwaltung der bundeseigenen Ländereien wie Nationalparks verantwortlich.
#
ff
|
Auch die Armee könnte zur Entlastung der Polizei dienen.
Für besonders wichtig halte eine
Analyse über den Untergang von Byzanz; daraus könnte sehr viel in Bezug auf die heutige Zeit gelernt werden, vor allem daraus welche Fehler damals begangen wurden und wie diese heute vermieden werden können (Im Vatikan dürfte es darüber bestimmt genügend Akten geben). Ich frage mich denkt niemand darüber heute nach oder will man nicht darüber sprechen und die Bevölkerung im dunkeln stehen lassen. Sieht es so mit der Aufklärung z.Zt. in West-Europa aus? Wie handelt man diesbezüglich in Osteuropa? Auch Russland dürfte viele Erfahrungen auf dieser Strecke haben, welche für uns sehr hilfreich sein könnten. Gibt es einen Erfahrungsaustausch mit den dortigen Organen diesbezüglich, oder weiß man hier alles besser?
Meta
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/3781333
| Zitat: |
POLIZEI AACHEN
POL-AC: Mehrere junge Männer attackieren Polizisten bei einer Personenkontrolle
-
drei Beamte verletzt
-
zehn Personen vorläufig festgenommen
07.11.2017 – 15:14
Aachen (ots) - In der Nacht zum Samstag (04.11.2017) gegen 02.50 Uhr attackierte eine Personengruppe von ca. 10 - 15 jungen Männern am Peterskirchhof zwei Polizisten aus dem Hinterhalt, nachdem diese versucht hatten einen 18- Jährigen zu kontrollieren und dieser daraufhin massiv Widerstand leistete. Ausgangslage war zunächst ein Anruf eines Geschädigten bei der Polizei, der aus dieser Gruppe heraus angegriffen und geschlagen worden war. Als die Beamten die alkoholisierten und aggressiven jungen Männer ansprachen und ihre Personalien feststellen wollten, versuchte der genannte 18- Jährige sich der Kontrolle zu entziehen und ging ohne auf die Weisungen der Beamten zu achten weg. Die Beamten folgten und stoppten ihn; hierbei kam es zu einer Widerstandshandlung. In einem Gerangel zwischen den Polizisten und dem Mann stürzten alle zu Boden. Am Boden liegend wurden die Beamten dann von mehreren Personen aus der Gruppe heraus von hinten angegriffen, mehrmals geschlagen und mit Tritten, auch gegen den Kopf, traktiert. Erst herbeigerufene Unterstützungskräfte konnten die Situation beruhigen und....
|
Wohin soll das noch führen?
http://www.achgut.com/artikel/die_verwah...edlich_geworden
| Zitat: |
Alexander Wendt / 06.11.2017 / 06:25 / Foto: Dirk Ingo Franke/44 /
Die tödliche Verwahrlosung der deutschen Hauptstadt
Es ist leicht, über Berlin zu schreiben. Der Autor geht ein paar Schritte, und ohne dass er die Situation überstrapazieren müsste, stößt er auf ein Sinnbild. In der Stadt mag das eine oder andere fehlen, verglichen mit anderen Städten. Aber an exemplarischen Stellen existiert ein Reichtum, der notfalls für 100 Jahre Bloggen reicht. Auf dem Bahnsteig der Station Yorckstraße funktioniert der so genannte Fahrkartenentwerter nicht, ein Maschinchen, von dem Nahverkehrskunden in London oder Singapur nur träumen können.
Der Service erkennt das Problem, am nächsten Tag klebt ein Achtung Defekt-Aufkleber an dem Stempelautomaten. Wieder zwei Tage später hängt über dem Entwerter ein betriebsseitig angebrachter kondomartiger gelber Müllsack, der anzeigt: hier tut sich so schnell nichts. Sollte der zweite Ticketentwerter auch noch kaputtgehen, wird die S-Bahnstation wahrscheinlich Engelbert Lütke Daldrup unterstellt, dem Chef der Berliner Flughafen GmbH und Verantwortlichen für die unmittelbar bevorstehende Terminankündigung der BER-Eröffnung.
Zum Verständnis des S-Bahnhofs Yorckstraße muss noch prototypisch für viele andere Verkehrsorte in Berlin hinzugefügt werden, dass sich Treppen und Durchgänge sehr oft im vollgepissten und vollgeschissenen Zustand befinden, allerdings bei weitem nicht so sehr wie die des U-Bahnhofs Yorckstraße, der sich wegen seiner dunklen dreckigen Wege exzellent zum Kreuztreten eignet.
Mit dieser Art von Flaneurbeobachtungen konnte ein Teilzeitberliner mit Münchenhintergrund bis vor kurzem noch problemlos Seiten füllen. Seit einiger Zeit geht das nicht mehr, das heißt, es geht nicht mehr im Stil des Flaneurs. Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. Vor einigen Wochen erwürgte Ilyas A., ein abgelehnter tschetschenischer Asylbewerber mit langer krimineller Karriere, die Kunsthistorikerin Susanne Fontaine, 60. Seine Beute: 50 Euro und ein Mobiltelefon.
Raubmord 300 Meter vom Bahnhof Zoo
#
ff
|
Ist es das was die Politiker wollen?
http://www.tagesspiegel.de/berlin/krimin...s/20548452.html
| Zitat: |
Berlin Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin: Mal fliegen die Fäuste, mal eine Ananas
07.11.2017 07:17 Uhr
Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin
Mal fliegen die Fäuste, mal eine Ananas
„Eines Tages wird es hier Tote geben“, sagt ein Obst- und Gemüsehändler. Fast täglich rufen er und seine Kollegen die Polizei. Doch die handelt nicht, meinen die Händler. MICHAEL GRAUPNER
Diesmal war es nur eine Ananas, die als Wurfgeschoss endete. „Aber eines Tages wird es vor unserem Stand Tote geben“, sagt der Obst- und Gemüsehändler. Eine düstere Prognose, aber sie gibt das Gefühl wieder, das hier in Kreuzberg rund ums Kottbusser Tor viele Gewerbetreibende teilen. „Es wird immer schlimmer“, sagt der Händler. Fast täglich rufen er und seine Kollegen die Polizei. „Aber die machen nichts.“
Die Händler am „Kotti“ klagen schon seit einiger Zeit über Gewalt und Kriminalität vor ihrer Tür. Überwiegend seien es Drogendealer, die sich hier herumtrieben. Sie kämen alle aus Algerien, Marokko, oder Libyen. Sie nehmen sich Gemüse und Obst vom Tisch, beklauten Kunden, klagt der Händler, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Häufig gebe es Schlägereien.
So auch am Samstagabend. Wie berichtet hatte ein vermutlicher Dealer, der sich immer wieder am Obststand bedient hatte, den Verkäufer mit einer Ananas beworfen, als dieser ihn zur Ordnung rief. Die Ananas verfehlte den Mann nur knapp. Der Werfer wollte fliehen, der Händler versuchte, ihn festzuhalten. Da attackierte der Werfer den Obstverkäufer. In diesem Augenblick trafen Polizeibeamte ein und nahmen den Ananas-Werfer fest. Sie fanden Betäubungsmittel bei ihm. Die Beamten nahmen den 31-Jährigen mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen räuberischen Diebstahls und dem Verdacht des Drogenhandels.
Die Verantwortung wird hin und hergeschoben
#
ff
|
So endete das Deutschland der zwanziger Jahre.
Meta
http://www.mmnews.de/politik/34586-wo-bl...nze-steuerkohle
| Zitat: |
Wo bleibt eigentlich unsere ganze Steuerkohle?
05. November 2017
Nie zuvor hat der Staat mehr Geld von seinen Untertanen abgepresst. - Was macht die Regierung eigentlich mit unseren Steuergeldern, die sich Rekordniveau befinden?
von Thomas Heck
Der deutsche Steuerzahler müsste sich eigentlich den ganzen Tag vor Trauer in sein Kämmerlein zurückziehen, um zu weinen. Im dunkeln, weil der Strom unbezahlbar geworden ist.
Als erstes müsste er weinen, wenn sich seine Gehaltsabrechnung und Steuerbescheide anschaut und einmal vergleicht, was ein vergleichbarer Angestellter in den USA an Steuern zu zahlen hat.
Eine vierköpfige deutsche Familie mit einem Jahreseinkommen von 50.000 Euro zahlt um die 9.800 Euro Steuern.
Nicht mitgerechnet sind versteckte Steuern und Abgaben, die mittlerweile gut 60% der Stromrechnung ausmachen. Sogar beim Sekt schlägt der Staat zu und kassiert die Sektsteuer, eine Kriegssteuer aus dem ersten Weltkrieg.
Sein im Einkommen vergleichbarer amerikanischer Kollege, der jährlich etwa 60.000 Dollar verdient, zahlt heute etwas mehr als 1.650 Dollar Steuern im Jahr. Nach der Reform sollen es etwas mehr als 450 Dollar im Jahr sein. Davon können der Deutsche nur träumen.
Was mich zu der Frage bringt, was machen die mit unseren Steuergeldern, die sich ja immer wieder auf Rekordniveau befinden?
Für Flüchtlinge und Migration werden Steuergelder nach dem Gießkannenprinzip verschleudert. Gleichzeitig häufen sich Berichte über die Mängel der Infrastruktur, Mängel im Bildungswesen, Ekel-Toiletten in den Schulen, Wartezeiten in den Ämtern, unterfinanzierte Streitkräfte, nun auch Mängel in der Polizei, wie der MDR kürzlich berichtete:
Die Europäische Polizeiunion, der Dachverband der Polizeigewerkschaften, hat am Donnerstag in Berlin mit drastischen Beispielen gezeigt, wie es um die Polizisten in Europa bestellt ist. Fehlende Funkgeräte, kaputte Schuhe, schlechte Ausrüstung: Polizisten in Europa haben nicht nur mit Verbrechen, sondern oft auch mit ihrer Ausstattung zu kämpfen.
In Deutschland zeigte sich das jüngst an Schutzhelmen. Die wurden für die Thüringer Polizei beschafft - allerdings sind deren Visiere zu groß. Die Folge: Setzen Polizisten die Helme auf, können sie nicht richtig mit Maschinenpistolen zielen und schießen.
Soli-Diskussion ist Schande für den Rechtsstaat
Dass überhaupt die Jamaika-Parteien über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags diskutieren müssen, ist eine Schande für unseren Rechtsstaat. Er hätte schon vorher abgeschafft werden müssen. Das war den Bürgern und Steuerzahlern zugesagt. Vor Jahren schon.
Ohne Schwierigkeiten hätte die große Koalition den Soli streichen können, Geld war genug vorhanden. Das Trio Merkel, Gabriel und Schäuble konnte sich nicht hinter den grünen Blockierern im Bundesrat verstecken. Weil die zuletzt 17 Milliarden Euro Soli-Abgabe allein in die Bundeskasse fließen, hat die Länderkammer nichts mitzureden. Nicht mal das hat die Große Koalition geschafft, nicht mal das.
Jetzt dürfen die Grünen bei einer eventuellen künftigen Bundesregierung mitbestimmen und schlagen eine neue Variante des Wortbruchs vor. Sie verlangen, dass der Soli nur für Bezieher unterer und mittlerer Einkommen gestrichen wird und öffnen damit einer neuer Umverteilungspolitik innerhalb der Gesellschaft Tür und Tor.
Eine Vermögenssteuer klopft dadurch bereits an der Tür. Gegenüber denjenigen, die seit 1991 mehr Steuern gezahlt haben, soll der Staat seine Zusage nicht einhalten müssen. Auffälliger kann man die Glaubwürdigkeit von Politik nicht beschädigen.
heckticker.blogspot.de
|
Auf der einen Seite sprudeln die Steuereinnahmen und auf der anderen Seite heißt es wir haben kein Geld. Wer soll das noch verstehen?
Meta
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten...r-us-ermittler/
| Zitat: |
GEOPOLITK
Türkei unter Druck: Erdogan gerät ins Fadenkreuz der US-Ermittler
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 05.11.17 01:20 Uhr
Die US-Regierung verschärft die Gangart gegen den türkischen Präsidenten Erdogan. Der Türkei drohen Sanktionen, die vor allem das Finanzsystem schwer treffen könnten.
#
ff
|
Das könnte ein Vorteil für Europa sein wenn es um die Flüchtlingsfrage geht.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...r-a2264407.html
[QUOTE]
Fast drei Viertel der Bayern für Rücktritt von Horst Seehofer
Epoch Times10. November 2017 Aktualisiert: 10. November 2017 18:34
72 Prozent der Bayern und eine klare Mehrheit der CSU-Anhänger von 61 Prozent sind für einen neuen Ministerpräsidenten, sie plädieren für einen Rücktritt von Horst Seehofer als Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender.
#
ff
Der Befragung im Auftrag der Mediengruppe RTL zufolge unterstützen 72 Prozent der Befragten und eine klare Mehrheit der CSU-Anhänger (61 Prozent) die entsprechende Forderung der Jungen Union Bayern vom vergangenen Wochenende. 18 Prozent der Befragten lehnen die Forderung ab.
57 Prozent der Bayern sind unzufrieden mit der Arbeit des Ministerpräsidenten
#
ff
[QUOTE]
Die Bayern wünschen sich einen Ministerpräsidenten mit Rückrat und keine Gerte die sich im Winde biegt, oder wenn sie über das Gesäß gezogen wird. Wer sich einer Gerste nicht zu erwehren weiß wird als Ministerpräsident nie so standhaft sein wie die bayerischen Wähler es von ihm erwarten. Führung und Haltung sind ausschlaggebend, die besaßen Strauß und Stoiber in besonderem Maße.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/europa/...8.html?latest=1
| Zitat: |
„Nationalismus ist ein Menschenfresser“: Steinmeier und Macron weihen Weltkriegs-Gedenkstätte im Elsass ein
Epoch Times10. November 2017 Aktualisiert: 10. November 2017 18:19
Heute wurde im französischen Elsass die erste deutsch-französische Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg eingeweiht.
#
ff
Steinmeier: „Der Nationalismus ist ein Menschenfresser“
Steinmeier warnte in seiner Rede vor dem Irrglauben „an die Überlegenheit der eigenen Nation über andere Nationen“. Er verwies auf den Spitznamen des Berges: „Menschenfresser“. Die Geschichte zeige aber: „Nicht dieser Berg ist ein Menschenfresser – der Nationalismus ist ein Menschenfresser.“ Jede Generation müsse aufs Neue lernen, die Idee der Nation von der Ideologie des Nationalismus zu unterscheiden.
Es gehe um eine „gemeinsame Lesart unserer Geschichte“, die der „Sockel für eine gemeinsame Zukunft“ sei, sagte Macron nach einem Treffen mit Steinmeier in Paris, bevor beide Staatsoberhäupter gemeinsam zur der Zeremonie im Elsass aufbrachen.
(1)
#
ff
EU-Bürger dürfen keine Angst vor der Zukunft haben
Steinmeier betonte, in einer Phase, in der es um die Überwindung der europäischen Krise gehe, müssten die Nationen erneut daran erinnert werden, „wo wir herkommen“. Zuvor hatte er in Paris gesagt: „Wir wissen um die Aufgabe unserer beiden Länder, dieses Europa in eine hoffnungsvolle, in eine bessere Zukunft zu führen.“ Die Globalisierung und die Attentate in Frankreich hätten zu „Verunsicherungen“ bei den Bürgern geführt, die überwunden werden müssten.
Auch Macron sprach unter Verweis auf den Brexit von einer weit verbreiteten „Skepsis und Zurückweisung Europas“. „Wir dürfen nicht ängstlich sein, sondern müssen Vorschläge machen und handeln, um tiefgreifende Änderungen voranzutreiben“, betonte er. Er teile mit Steinmeier „die Einschätzung, dass diese Neugründung nötig und dringlich ist.“ Das kommende Jahr sei für eine Reform der EU entscheidend.
(2)
Macron spricht von „Neugründung“ der EU
(3)
|
(1) Da hat er ja Macron einen Stoß in die Seite versetzt.
der Begriff der Grandeur, "Herrlichkeit und Sonderstellung Frankreichs" (siehe Wikipedia
Grande Nation)
Nationalismus und Zentralismus
(Zentralisierung der Macht) gehen Hand in Hand.
Diejenigen welche ein Europa der Regionen zerstören wollen sollte man wegen ihrer Machtgelüste beizeiten kräftig auf die Finger hauen, damit diese nicht zu Pfoten und Klauen werden, aus denen sich die Menschen nur mit hohen Verlusten befreien können. Frei nach dem Motto was nicht erobert werden kann sollte unterwandert werden. Gegenüber solchen Versuchen sollte Wachsamkeit herrschen.
Früher hieß es wenn es durch den Sumpf gehen sollte: Hannemann geh du voran die hast die größten Stiefel an. Heute gibt es auch wieder einen Hannemann der ist der größte Zahlemann. Nur der Dumme protzt mit seinem Geld, während die anderen es verleugnen und verstecken.
(2) Ich glaube nicht das die EU-Bürger Angst vor der Zukunft haben, sie haben berechtigte, greifbare, Befürchtungen das hat mit Angst nicht zu tun.
Wir brauchen auch keine Führer, welche uns in die
Zukunft führen, uns genügt die Demokratie
um unsere Zukunft selbst gestalten zu können. Was Führer anrichten das kennen wir aus der Vergangenheit und finden es bei denen die Papst Benedikt eindeutig in seiner Bundestagsrede beschreibt.
H.W. Sinn hat es auf den Punkt gebracht.
Siehe:
(3)
Constitutional state welcome
Warum die europäische Union nicht funktionieren kann
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...ehrt-euch-.html
| Zitat: |
Am Todestag von Atatürk
Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch"
10.11.2017, 22:03 Uhr | Can Merey und Linda Say, dpa
Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch".
Beschwört Atatürks Erbe: Recep Tayyip Erdogan vor einem Bild des türkischen Staatsgründers. (Quelle: dpa/Kayhan Ozer/Presidency Press Service/AP)
Am Todestag von Atatürk
Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch"
10.11.2017, 22:03 Uhr | Can Merey und Linda Say, dpa
Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch". Beschwört Atatürks Erbe: Recep Tayyip Erdogan vor einem Bild des türkischen Staatsgründers. (Quelle: dpa/Kayhan Ozer/Presidency Press Service/AP) Beschwört Atatürks Erbe: Recep Tayyip Erdogan vor einem Bild des türkischen Staatsgründers. (Quelle: Kayhan Ozer/Presidency Press
Der türkische Präsident Erdogan gibt den Kritikern seines konservativ-islamischen Kurses neues Futter: Bei einer Rede rief er junge Musliminnen dazu auf, sich zu vermehren. Nur Stunden vorher hatte er noch die Anhänger des westlich orientierten Republikgründers Atatürk umgarnt.
#
ff
Neue Attacken in Richtung Europa
Womöglich griff Erdogan deshalb bei seinem Vortrag vor Musliminnen am Nachmittag im Präsidentenpalast wieder zu altbekannter Rhetorik: Er übte sich in Kritik an Europa, wo sich "Fremdenfeindlichkeit, kultureller Rassismus und Islamfeindlichkeit immer mehr ausbreiten", wie er sagte.
"Und was passiert mit dem Lebensraum derjenigen, dessen Äußeres, Sprache, Religion und Hautfarbe anders ist? Er wird enger." Erdogan fügte hinzu: "Europa verwandelt sich vor allem für diese Gruppen immer mehr zu einem Freiluftgefängnis."
|
Höre ich da irgend etwas wie Mitleidsgefühl, bei Erdogan, für die einheimische Bevölkerung heraus? Schon Jesus sagte liebet und mehrert Euch.
1 Mose
1
27 Und Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau. 28 Und Gott segnete sie und sprach zu ihnen:
Seid fruchtbar und mehret euch und füllet die Erde und machet sie euch untertan und herrschet über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und über alles Getier, das auf Erden kriecht.
29 Und Gott sprach: Sehet da, ich habe euch gegeben alle Pflanzen, die Samen bringen, auf der ganzen Erde, und alle Bäume mit Früchten, die Samen bringen, zu eurer Speise. 30 Aber allen Tieren auf Erden und allen Vögeln unter dem Himmel und allem Gewürm, das auf Erden lebt, habe ich alles grüne Kraut zur Nahrung gegeben. Und es geschah so. 31 Und Gott sah an alles, was er gemacht hatte, und siehe, es war sehr gut. Da ward aus Abend und Morgen der sechste Tag.