Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...n-a2244735.html
Zitat:

Tillich tritt nach Wahlschlappe gegen AfD zurück

sächsische CDU hat „Gespür für Land und Leute verloren“

Epoch Times19. October 2017 Aktualisiert: 19. Oktober 2017 7:35

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er will auch als CDU-Landesvorsitzender zurücktreten. Nachfolger soll der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer werden.

Dreieinhalb Wochen nach der Niederlage seiner sächsischen CDU gegen die AfD bei der Bundestagswahl hat Regierungschef Stanislaw Tillich seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt im Dezember „in jüngere Hände übergeben“, erklärte Tillich am Mittwoch in Dresden. Als seinen Nachfolger schlug er den Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, vor. SPD-Landeschef und Vizeministerpräsident Martin Dulig forderte in einer ersten Reaktion einen „Systemwechsel“.
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Der 58-Jährige ist seit Mai 2008 sächsischer Ministerpräsident und geriet zuletzt immer stärker unter Druck. Bei der Bundestagswahl Ende September hatte die AfD die CDU in Sachsen hinter sich gelassen. Die AfD kam auf 27 Prozent – rund 20 Punkte mehr als bei der Bundestagswahl 2013. Tillichs CDU landete mit 26,9 Prozent auf dem zweiten Platz – ein Minus von fast 16 Punkten.
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In vielen anderen Bundesländern kann es nicht besser sein, da kam es ebenfalls zu herben Verlusten für die CDU. Da die SPD im Osten eh schwach ist fällt das nun natürlich besonders auf. Der "Linksruck" der CDU hat ihr also in ganz Deutschland kein Glück gebracht. Dafür kann kaum allein Tillich verantwortlich sein, denn in vielen anderen Bundesländern, unter anderem auch Bayern, sieht es nicht besser aus.

Siehe:
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_7631289.html
Zitat:

Wahlergebnisse 2017
So haben die Bundesländer bei der Bundestagswahl 2017 gewählt

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Bundestagswahl 2017: Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Bundesländer
Neue Bundesländer

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Sonst kamen immer die alten Bundesländer an erster Stelle, obwohl bei den Verlusten die alten Bundesländer allen voran Bayern und BaWü gleiche Verluste zu verzeichnen haben. Ich denke da muss es auch anderwärts noch zu Konsequenzen kommen, da es ja eine Bundestagswahl und keine Landtagswahlen waren.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/al...d-a2245178.html
Zitat:

„Allestöter“ Glyphosat:
„Die Pestizide haben mich krank gemacht!

Was hier passiert, ist ein stiller Völkermord“

Epoch Times19. October 2017 Aktualisiert: 19. Oktober 2017 21:39

In der ARTE-Dokumentation "Roundup, der Prozess" sagt ein ehemaliger landwirtschaftlicher Angestellter über die Verwendung von Roundup und dessen Wirkstoff Glyphosat: "Die Pestizide haben mich krank gemacht! Was hier passiert, ist ein stiller Völkermord."
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So macht man Platz für andere Völker in Europa.


http://www.epochtimes.de/politik/europa/...?meistgelesen=1
Zitat:

Erzbischof droht polnischen Priestern:
Wer sich gegen die Zuwanderung von Migranten engagiert, fliegt raus

Epoch Times19. October 2017 Aktualisiert: 19. Oktober 2017 17:17

In Polen werden Priester, die sich an Demonstrationen gegen die Zuwanderung von Migranten beteiligen, ab sofort suspendiert. Das teilte der Ehrenvorsitzende der katholischen Kirche Polens am Mittwoch mit.
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„Es gibt keinen anderen Weg, denn ich bin für meine Diözese verantwortlich. In Situationen, in denen Priester explizit eine Seite in einem Konflikt unterstützen, muss ich sofort handeln,“ so Polak.

Mehrere kürzlich durchgeführte Erhebungen zeigen, dass die Mehrheit der Polen gegen eine Ansiedlung von Flüchtlingen und Migranten in ihrem Land ist.
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So sieht also die Trennung von Staat und Kirche aus. Sind die Polen nicht mehr gläubig genug?, so das sie nicht mehr das auserwählte Volk ihrer Priester sind welches sie zu schützen haben? Was für Gottesdiener wären solche Wendehälse wem dienen diese?, welche den Bund mit Gott mit ihren Füßen treten. Werden sie in Tetzels Fußstapfen treten? Dann braucht auch Polen eine Reformation.

https://www.youtube.com/watch?v=fTZ4VsBvnns
Meta
https://www.youtube.com/watch?v=CI6OHaArs7c

Die Lügen & Unwissenheit des Markus Lanz


Eine Auseinandersetzung mit dem Islam und einer jungen Frau welche in ihrer Familie islamisch erzogen (die geistige Knechtschaft etc. pp. zu erdulden hatte) wurde.
Meta
Wie können wir den Flüchtlingstrom stoppen?


Mit einer Bitte an unsere Frauen im gebärfähigem Alter.
Liebe Frauen wenn jede von Euch in den nächsten 2 Jahren je ein Kind gebärt, also insgesamt 2, dann erreichen wir eine Bevölkerungszahl von ca. 94 Mio. Einwohnern in Deutschland. Wenn diese Zahl erreicht ist, ist aus ökonomischen Gründen keine Einwanderung mehr möglich. Liebe Frauen ihr könnt uns aus dieser Situation retten wenn ihr wollt, ihr allein habt es in der Hand. Vergesst bitte nicht das lächeln eurer Kinder wird euch dafür unendlich oft belohnen, was gibt es schöneres, als wenn ihr Kind sie freudestrahlend anlacht, das gilt auch für die Eltern und Großeltern?
Money
Ihr Aufruf kommt zuspät, die Völkerwanderung läßt sich so nicht mehr aufhalten.
Käptn Blaubär
Zitat:
Meta hat am 20. Oktober 2017 um 13:20 Uhr folgendes geschrieben:
Wie können wir den Flüchtlingstrom stoppen?


Mit einer Bitte an unsere Frauen im gebärfähigem Alter.
Liebe Frauen wenn jede von Euch in den nächsten 2 Jahren je ein Kind gebärt, also insgesamt 2, dann erreichen wir eine Bevölkerungszahl von ca. 94 Mio. Einwohnern in Deutschland. Wenn diese Zahl erreicht ist, ist aus ökonomischen Gründen keine Einwanderung mehr möglich. Liebe Frauen ihr könnt uns aus dieser Situation retten wenn ihr wollt, ihr allein habt es in der Hand. Vergesst bitte nicht das lächeln eurer Kinder wird euch dafür unendlich oft belohnen, was gibt es schöneres, als wenn ihr Kind sie freudestrahlend anlacht, das gilt auch für die Eltern und Großeltern?



ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot ich lach mich tot

Absolute Sahne.
Meta
http://www.theeuropean.de/michael-klonov...u-petrys-abgang
Zitat:

29.09.20177
Wer ist Frauke Petry wirklich?

Dass Frauke Petry mit einer gewissen trotzigen Theatralik aus der Bundespressekonferenz desertierte, ist wenig überraschend für jemanden, der das ambivalente Vergnügen hatte, für sie zu arbeiten. Ihr Verhalten gleicht dem eines Kindes, das den anderen das Spielzeug vor die Füße schmeißt, weil die nicht nach seiner Pfeife tanzen wollen.
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Das fidele Duo Petry-Pretzell wird, da es einzig aus Eigennutz handelt, ohne mit der Wimper zu zucken die Spaltung der AfD vorantreiben, und zwar frei nach Adenauer: Lieber die Viertelpartei ganz als die ganze Partei zu einem Viertel! Lieber reißen sie sich einen Bruchteil unter den Nagel und ruinieren das Ganze, als sich in die Rolle als Teil eines Ganzen zu fügen. Aber wer in einer Wagenburg putscht, arbeitet objektiv – und wer weiß, wie sonst noch – für den Gegner. Wer hat das größte Interesse an einer gespaltenen AfD? Wer wird sich nach einer möglichen Neuwahl brüsten, den „rechtspopulistischen Spuk“ aus dem Parlament vertrieben zu haben? Und wer wird den Judaslohn erhalten?

Es sollte sich noch mehr herumsprechen, welche Filous sich da als gemäßigte Realpolitiker spreizen und von ein paar Gutgläubigen beziehungsweise Allzutreuen bei der gottlob keineswegs alternativlosen Eigensanierung unterstützt werden.

Quelle: Steinhöfel

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Hanka Kliese, Jan Rebuschat , Omid Saleh .

von Michael Klonovsky 29.09.2017


Wes Brot ich es des Lied ich sing. Das könnte hier das Motto sein.
Meta
http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld...e-der-migration
Zitat:

21.10.20170
So zersetzt die Willkommenskultur den Rechtsstaat

Deutschland wird zur Zeit noch weltweit bewundert und beneidet wegen seines funktionierenden Rechtsstaates, der Gesetzestreue, Gleichheit vor dem Gesetz und die daraus resultierende Rechtssicherheit bietet.

Allerdings wird der Rechtsstaat täglich zersetzt unter dem moralisierenden Druck der Willkommenskultur, verstärkt seit der von unserer Kanzlerin ausgelösten Masseneinwanderung von 2015/2016, die noch längst nicht bewältigt und sicher noch lange nicht beendet ist.

Wie diese stille Zersetzung des Rechtsstaats aussieht, kann man beispielhaft an einer Einladung zu einer Veranstaltung „Integration im Dialog“ mit dem Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration studieren, die am 18. Oktober im Rathaus Köpenick stattfinden soll.
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WIR LADEN SIE HERZLICH EIN, IN TREPTOW-KÖPENICK DABEI ZU SEIN“.

Was so gutmenschlich klingt, hat es in sich.


Dieser Senatstext geht gleich in der Einleitung von völlig falschen Prämissen aus. Er behauptet „Geflüchtete“ seien auch Leute aus „Armutsregionen der ganzen Welt“. Das widerspricht der Verfassungs- und Gesetzeslage: Leute, die nach Deutschland kommen, weil sie hier wirtschaftlich besser gestellt sein werden, als in ihrer Heimat, sind begrifflich weder „Flüchtlinge“, noch „Geflüchtete“ (was immer letzteres sein soll – dieser Terminus soll offenbar die notwendigen Unterscheidungen verwischen) – zumal die aus wirtschaftlichen Gründen Geflüchteten in ihren Herkunftsländern gerade nicht zu den Ärmsten gehören, sondern zu denen, die sich das Schlepper-‚Honorar‘ leisten können.
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Der Senat von Berlin ist gewählt worden, um Recht und Gesetz zu schützen. Mit dem absichtlichen Aufweichen rechtlicher Kriterien zugunsten moralisch zweifelhafter Prinzipien, trägt er zur Erosion von Recht und Gesetz bei. Wenn das nicht gestoppt wird, werden wir eines Tages feststellen, dass eine hypermoralisierende Gesellschaft keinen Schutz vor Willkür bietet.

Dank an meinen Leser A.N. für den Hinweis und die großzügige Unterstützung.

Quelle: Vera Lengsfeld":http://vera-lengsfeld.de/2017/10/16/wie-...etzt/#more-1812

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Boris Palmer, Vera Lengsfeld, Boris Palmer.

von Vera Lengsfeld 21.10.2017


Willkür herrscht wenn Anarchisten an die Macht gelangen und beginnen die Bevölkerung zu peinigen.
Meta
Zitat:
Money hat am 21. Oktober 2017 um 14:25 Uhr folgendes geschrieben:
Ihr Aufruf kommt zuspät, die Völkerwanderung läßt sich so nicht mehr aufhalten.


Diejenigen, welche zu früh aufgeben, macht das Leben zu Verlierern.
Meta
https://www.youtube.com/watch?v=kKy4PT85Y0U
Zitat:
[Doku] Von Afrika nach Europa - Die neue Völkerwanderung der Unqualifizierten


Ein Bericht vom ORF 2 aus Österreich über die tatsächlichen Zustände; von den Schleppern an der afrikanischen Küste.
Meta
Der Zentralrat der Ex-Muslime eine Organisation welche man in Deutschland nicht zu Wort kommen lässt; warum?
Siehe:
http://www.tagesspiegel.de/themen/report...s/11925986.html
http://exmuslime.com/
http://www.mena-watch.com/?gclid=Cj0KCQj...VEaAgn3EALw_wcB

Auch und gerade diese Menschen gehören zur Vielfalt, doch warum gibt es zu wenig Informationen über diese Menschen sie werden in den Mainstreammedien nicht erwähnt. Schon insofern sind die Berichterstattungen sehr einseitig.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...9.html?latest=1
Zitat:

Nach Konflikten mit Muslimen:
Uni Hamburg veröffentlicht Verhaltenskodex zur Religionsausübung

Epoch Times 22. October 2017 Aktualisiert: 22. Oktober 2017 20:39

In der letzten Woche gab die Universität Hamburg einen Verhaltenskodex heraus, der regeln soll, welche Formen der Religionsausübung auf dem Uni-Gelände erlaubt sind und welche nicht. Denn Religionsfreiheit "umfasst nicht nur die Freiheit, einen Glauben zu haben und diesen auszuüben, sondern auch die Freiheit, keinen Glauben zu haben.“
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Meine Meinung ist: Religion ist Privatsache und hat in der öffentlichen Einrichtungen, an denen immer Menschen mit unterschiedlichen Glaubenseinstellungen sich befinden, nichts zu suchen. Da sollte ein klarer Schlussstrich gezogen werden.
Meta
https://de.gatestoneinstitute.org/11212/...ensur-offiziell
Zitat:

Deutschland: Volle Zensur, jetzt offiziell

von Judith Bergman

23. Oktober 2017
Englischer Originaltext: Germany: Full Censorship Now Official
Übersetzung: Daniel Heiniger

Deutschland hat keinen Hehl daraus gemacht, dass es sein neues Gesetz von der übrigen EU kopieren lassen will.

Wenn Mitarbeiter von Social-Media-Unternehmen als private Gedankenpolizei des Staates eingesetzt werden und die Macht erhalten, den gegenwärtigen politischen und kulturellen Diskurs durch die Entscheidung darüber, wer reden darf und was er sagen darf und wer gesperrt wird, mitzugestalten, wird die freie Meinungsäußerung zu einem Märchen. Oder ist das vielleicht der springende Punkt?

Vielleicht hat der Kampf gegen "Islamophobie" heute höhere Priorität als der Kampf gegen Terrorismus?

Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Einführung der staatlichen Zensur auf Social-Media-Plattformen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deutschen Staates zensieren müssen. Social Media Unternehmen sind verpflichtet, alle Online- "Straftatbestände" wie Verleumdung, üble Nachrede, Verleumdung, Diffamierung oder Anstiftung innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt einer Benutzerbeschwerde zu löschen oder zu blockieren - unabhängig davon, ob der Inhalt korrekt ist oder nicht. Social-Media-Unternehmen erhalten sieben Tage für kompliziertere Fälle. Wenn sie dies versäumen, kann die Bundesregierung Strafzahlungen in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro verhängen.
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Premierministerin May beharrt immer wieder darauf, dass "diese Ideologien" über alle Teile unserer Gesellschaften verteilt sind, wo in Tat und Wahrheit praktisch jeder Terrorismus islamisch ist. Unterdessen hat ihre eigene Innenministerin, Amber Rudd, abgelehnt, den politischen Flügel von Hizbollah zu verbieten. Die Hassrede der Hisbollah ist offenbar für die britischen Behörden vollkommen akzeptabel. Ebenso wie der südafrikanische muslimische Geistliche und Hassprediger Ebrahim Bham, der einst Dolmetscher des Chefrechtsberaters der Taliban war. Er durfte Großbritannien betreten, um im Queen Elizabeth II Centre, einem Regierungsgebäude, auf der "Palestine Expo", einer großen Judenhass-Veranstaltung, im Juli in London zu sprechen. Bham ist dafür bekannt, dass er den Nazi-Propagandaminister Goebbels zitiert und sagt, dass alle Juden und Christen "Agenten Satans" seien. Unterdessen wird ein Gelehrter wie Robert Spencer am Betreten Großbritanniens gehindert, mit der Begründung, dass das, über das er berichtet -- genau -- "islamophobisch" ist.
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Letztes Jahr verkündete das Büro für Polizei und Verbrechen (Mopac) des Londoner Bürgermeister Sadiq Khan, dass es £1.730.726 an Steuergeldern dafür ausgebe, Online-Rede polizeilich zu überwachen, nachdem es eine Bewilligung vom Innenministerium beantragt hatte. Unterdessen sagte Khan, dass er nicht über die Mittel verfüge, um die 200 Dschihadisten zu überwachen, die sich schätzungsweise in London aufhalten, von den 400 Dschihadisten, die bisher aus Syrien und dem Irak in die Hauptstadt zurückgekehrt sind. (Er gab auch stillschweigend zu, dass er nicht weiß, wo sich die zurückgekehrten Dschihadisten aufhalten). Auf die Frage des Journalisten Piers Morgan, warum der Bürgermeister sie nicht überwachen lassen könne, antwortete Khan:

"Weil vom städtischen Polizeibudget ungefähr 15 Prozent, 20 Prozent von mir, dem Bürgermeister, finanziert wird. Der Rest kommt von der Zentralregierung. "Wenn die Polizei geschrumpft und reduziert wird, müssen Sie Prioritäten setzen und ihre Ressourcen vernünftig und geschickt einsetzen."

Als Morgan nachhakte, was denn bitte schön eine größere Priorität haben könnte als "Leute, die von einem syrischen Schlachtfeld zurückkehren, um britischen Bürgern zu schaden", gab Khan keine Antwort. Vielleicht, weil es schwer ist, öffentlich zuzugeben, dass der Kampf gegen "Islamophobie" heute eine höhere Priorität hat als der Kampf gegen Terrorismus?

Judith Bergman ist Kolumnistin, Juristin und politische Analystin.


So könnte es wirklich sein der Kampf gegen "Islamophobie" hat heute eine höhere Priorität hat als der Kampf gegen Terrorismus?
Welche Rolle Spielt eigentlich z. Zt. Erdogan oder wird er uns nur als Buhmann präsentiert? Dabei ist er bestimmt der harmloseste von allen.
Siehe:
https://www.gmx.net/magazine/politik/tue...uerkei-32593378
https://www.gmx.net/magazine/politik/tue...tellen-32586830
Wie es mit der Flüchtlingskrise weiter gehen soll steht in der EU auch auf der Agenda.
Meta
https://www.youtube.com/watch?v=yCv16JKM1Ro

Zitat:
Was ist los in der Türkei? Ein Land in der Zerreißprobe


Ein interessanter Beitrag über die politischen Probleme in der Türkei.
Meta
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...in-fischer-omg/
Zitat:

SPIEGEL-INTERVIEW
Joseph Martin Fischer: OMG
VON RAINER ZITELMANN
Sa, 21. Oktober 2017
Im SPIEGEL-Interview mit Joschka Fischer sieht dieser die AfD in der Tradition der NSDAP.
Seine Diagnose: Die „Nazi-Opas“ sind wieder da.

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Der 68er-Opa

Ich selbst sehe die AfD kritisch, was mir regelmäßig den Unmut rechter Leserbriefschreiber einbringt, für die jeder, der nicht AfD wählt, entweder völlig verblendet oder Teil einer gigantischen Verschwörung ist. Aber ich bin auch Historiker und habe über Adolf Hitler promoviert. Daher halte ich nichts von primitiven Nazi-Analogien. Beim Lesen des Interviews hatte ich eher den Eindruck, dass Joschka Fischer der Opa ist, der 68er-Opa, der es sich sehr einfach macht und die Nazi-Keule schwingt.

In diesen Tagen habe ich das neue Buch „Wer sind die Neuen Rechten?“ von Thomas Wagner gelesen. Er schreibt hier, dass „bewährte Kampfmittel ‚gegen rechts’ zunehmend ins Leere laufen. Leute, die sich als Nazi-Gegner darzustellen wissen und nach mehr Bürgerbeteiligung rufen, lassen sich schwerlich als Anhänger einer faschistischen Diktatur stigmatisieren. Wer das versucht, beschädigt die eigene Glaubwürdigkeit.“ Der das schreibt, ist kein Rechter, im Gegenteil. Er steht weit links, war Literaturredakteur der linken „jungen welt“ und bekam einen Preis der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die der Partei „Die Linke“ nahesteht. Aber im Unterschied zu Fischer weiß Wagner, wovon er spricht, denn er hat für sein Buch mit führenden Vertretern der Neuen Rechten gesprochen. Fischer sollte sich mal Gedanken machen, ob er und seine Freunde mit der naiven Multikulti-Utopie nicht mit die Grundlage dafür gelegt haben, dass das Pendel jetzt in die andere Richtung ausschlägt.


Da hat Fischer ganz sicher im trüben gefischt und dabei zur alten Propagandamethode, der Verunglimpfung des politischen Gegners gegriffen.
Meta
http://www.theeuropean.de/rainer-zitelma...sondierungen--2
Zitat:

24.10.20170
„Soziales“ als Hauptthema der neuen Regierung?!

Absurd: Eben hat die SPD ihren Wahlkampf mit „sozialer Gerechtigkeit“ haushoch verloren und jetzt erklären Vertreter von CDU und Grünen, das „Soziale“ solle im Mittelpunkt einer Jamaika-Koalition stehen.

© Fotolia
CDU, CSU, FDP und Grüne könnten nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bei einer Jamaika-Koalition den Schwerpunkt aufs Soziale legen. „Es gab eine relativ breite Zustimmung dabei, dass klar ist, die soziale Frage muss für diese Koalition im Mittelpunkt stehen“, sagte Göring-Eckardt nach dem ersten Sondierungstreffen in großer Runde in einem Video, das die Grünen online stellten.

CDU soll noch sozialdemokratischer werden

In das gleiche Horn stößt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der sich in einem Interview im aktuellen FOCUS in abstoßender Weise bei Angela Merkel anbiedert („die Menschen haben ein Rieseninteresse, dass Angela Merkel das Land weitere vier Jahr erfolgreich führt“) und sich als neuer CDU-Linksaußen profiliert. „Ich sehe in einem Jamaika-Bündnis vor allem die Chance, in der CDU auch den sozialen Flügel wieder zu stärken.“ Das sei die richtige Lehre aus dem Wahlkampf, so Günther im FOCUS. Wie bitte? Das soll die Lehre aus einem Wahlkampf sein, bei dem die SPD das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erzielte? Dabei hatte sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ bis zum Überdruss strapaziert. Hat sich die CDU unter Angela Merkel nicht schon genug sozialdemokratisiert?

Noch mehr Umverteilung

Der Begriff „soziale Gerechtigkeit“ ist so schwammig, dass sich jeder das vorstellen kann, was er will. Da niemand so genau weiß, was „gerecht“ bedeutet, ist damit faktisch immer „noch mehr Umverteilung“ gemeint. Ein Blick auf die Ausgaben im Bundeshaushalt zeigt, dass die Ausgaben für „Soziales“ bereits jetzt in einem unvorstellbaren Maß dominieren. 137,6 Milliarden Euro verbraucht allein das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, während beispielsweise der Bundesetat für Bildung und Forschung nur 17,7 Milliarden beträgt und der Etat des Innenministeriums nur neun Milliarden. Die ganze Ära der Großen Koalition war von „Sozialem“ bestimmt: Mietpreisbremse, Rente mit 63, Mindestlohn usw.usf. Und da soll nach dem Willen von CDU und Grünen jetzt noch mal draufgesattelt werden?

Zuwanderung – nicht „Soziales“ ist das Thema

Alle Umfragen belegen, dass das Thema „Begrenzung der Zuwanderung“ und eben gerade nicht die „soziale Gerechtigkeit“ das wichtigste Thema für die Wähler ist. Eine Focus-Umfrage zeigt, dass sich die Wähler von FDP und Grünen konträr gegenüberstehen: „Die neue Regierung soll eine Obergrenze für Flüchtlinge einführen“, das fordern 77 Prozent der FDP-Wähler, so viel wie von keiner anderen Partei, mit Ausnahme der AfD (97%). Und bei den Wählern keiner anderen Partei ist die Ablehnung der Obergrenze so groß wie bei denen der Grünen, wo nur 34 Prozent für eine Obergrenze sind. Dabei geht es hier gar nicht um das Wort „Obergrenze“, sondern um die klare Botschaft: Die FDP-Wähler wollen die Zuwanderung in die Sozialsysteme begrenzen, die Grünen wollen sie ausweiten.
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Was soll das geeiere, es geht doch eindeutig um die Zuwanderung in die Sozialsysteme und den sozialen Druck welcher dadurch entsteht. Flüchtlinge und Terror und gesetzestreue Bevölkerung stehen sich gegenüber. Der demokratische Druck durch die Bevölkerung sowie der Druck durch Flüchtlinge und Terror steigen. Die entscheidende Frage ist: Was helfen den Menschen friedliche Proteste, im Verhältnis zum Terror werden sie unterliegen. Abhilfe für die Bevölkerung, ist von Seiten der Politik, eines weiter so, nicht in Sicht.
Daraus ergibt sich die alles entscheidende Frage: Wer zwingt die Politiker so zu handeln?
Meta
http://www.theeuropean.de/egidius-schwar...chee-in-leipzig
Zitat:

24.10.20170
Wir Bürger werden teilweise als Rassisten beschimpft!

Wenn wir die Isalmisierung betrachten, sind wir in 20 Jahren die Minderheit, meint eine Bürgerin von Leipzig. In diesem Fundstückvideo sehen Sie, wie schlecht es um die demokratische Kultur in Deutschland steht.


Fazit die Flüchtlingspolitik ist das Ende der Selbstbestimmung für die europäische Bevölkerung in Deutschland.
Meta
http://www.theeuropean.de/georg-martin/1...schreitet-voran
Zitat:

24.10.20174
Verwaltungsgerichtshof legalisiert Mehrfachehe eines Moslems

Die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof nach Berufungsinstanz beschlossen hat, dass ein syrischer Moslem auch für seine Zweitfrau die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen darf, da das Prinzip der Einehe keinesfalls Bestandteil der freiheitsdemokratischen Grundordnung in Deutschland sei.

Ein ungeheuerlicher Skandal!

Danach hat das Gericht de facto islamisches Recht in die deutsche Rechtsprechung übernommen. Bei einer solchen verblendeten Justiz darf man sich über nichts mehr wundern. Wahrscheinlich sprechen diese demnächst auch noch Scharia-Urteile.

Der 36-jährige Kurde syrischer Abstammung war 1999 nach Deutschland eingereist und heiratete im selben Jahr eine deutsche Frau. Aufgrund dessen beantragte der er kurze Zeit darauf die deutsche Staatsbürgerschaft („ein Schelm, der dabei Böses denkt“), die er im Jahre 2010 erhielt. Mit seiner deutschen Ehefrau bekam er zwischen 2010 und 2015 drei Kinder.

Doch dann kam der Stein ins Rollen, nachdem der Syrer eine weitere Vaterschaft eines im Jahre 2012 in Syrien geborenen Kindes anerkannte. Dabei stellte sich heraus, dass der Syrer in Syrien nur sieben Wochen (!) nach der Hochzeit mit seiner deutschen Frau in Deutschland heimlich seine Cousine, mit der er ein langjähriges Verhältnis hatte, als Zweitfrau geheiratet hatte.
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Wie hier unzweifelhaft festzustellen ist führt die Islamisierung zum Ende der europäischen Rechtssysteme.
Meta
Die Islamisierung Europas ergibt den Eindruck, dass hier eine geplante Islamisierung stattfindet, welche durch die Bevölkerung nicht demokratisch legitimiert ist. Somit findet sie per Diktatur statt, was erklärt warum deren Gegner aus Rechte beschimpft werden.
Siehe:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/s...e-maske-fallen/

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...eigert-auftrag/
Zitat:

FEHLBESETZUNG IM KANZLERAMT
Integrationsbeauftragte verweigert Auftrag

VON ROLAND SPRINGER
Di, 5. September 2017
Wer wie Aydan Özoguz die integrierende Funktion und den Nutzen einer Leitkultur verneint und diese durch das „Leitbild“ einer vielfältigen, multikulturellen Gesellschaft ersetzen möchte, ist an der Integration der Immigranten nicht interessiert.
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Ja hat denn wirklich die Integrationsbeauftragte wirklich diesen Auftrag oder ist das nur ein Vorhängeschild?
Meta
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/s...maske-fallen/2/
Zitat:

ÜBERNAHME STATT INTEGRATION
Das Impulspapier zur Desintegration – Özoguz lässt die Maske fallen

VON TOMAS SPAHN
So, 20. November 2016


Ein sogenanntes „Impulspapier“, inspiriert vom Bundesbeauftragten für Integration weist den Weg: Das Deutschland, wie wir es kennen, soll abgeschafft werden.

Nein, liebe Impulspapiergeber – genau das mit der Integration tut sie nicht, wenn sie Eurem Ansinnen folgen sollte. Sie schafft – und das scheint letztlich auch viel einfacher – einfach nur Deutschland ab. Ein Deutschland, das heute noch laut Grundgesetz von einem Staatsvolk geprägt wird, soll künftig durch die Weltbevölkerung ersetzt werden. Denn wenn Deutschland via Grundgesetz ein Einwanderungsland ist und folgerichtig – wie im Papier zutreffend festgestellt – „alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind“, dann können wir die Grenzkontrollen abschaffen, brauchen keine Bundeswehr mehr – und historisch überholte Peinlichkeiten wie der Asylartikel 16a können ebenfalls ersatzlos gestrichen werden.
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Hier wurde die Katze aus dem Sack gelassen. Erfolgt die Lenkung und Leitung dafür nach Vereinbarungen mit Merkel bei ihrer Reise 2008 in den nahen Osten? Die damaligen Bilder der TV Lifeaufnahmen deuten im nach hinnein darauf hin.