Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Meta
https://www.morgenweb.de/mannheimer-morg...id,1126766.html
Zitat:

THEMA DES TAGES
CDU und CSU erzielen Einigung im Flüchtlingsstreit

08. Oktober 2017
#
ff
In der der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Endversion der Einigung heißt es: «Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt.»
Subsidiär Geschützte sind Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus, «Relocation und Resettlement» meint die gesteuerte Umsiedlung von Flüchtlingen. Die Zuwanderung von Arbeitskräften oder EU-Ausländern ist nicht betroffen.
CDU und CSU haben sich demnach auf konkrete Maßnahmen geeinigt, die die Einhaltung dieses Rahmens von 200 000 Menschen sichern soll. Genannt werden dabei die Themen Fluchtursachenbekämpfung, Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern nach dem Vorbild des EU-Türkei-Abkommens, der Schutz der EU-Außengrenzen, die EU-weite gemeinsame Durchführung von Asylverfahren an den Außengrenzen sowie gemeinsame Rückführungen von dort sowie die Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems (GEAS) und des Dublin-Systems.
Die Unionsspitzen öffnen zugleich eine Ausnahmemöglichkeit von der Zahl 200 000. In dem Einigungstext heißt es: «Sollte das oben genannte Ziel wider Erwarten durch internationale oder nationale Entwicklungen nicht eingehalten werden, werden die Bundesregierung und der Bundestag geeignete Anpassungen des Ziels nach unten oder oben beschließen.»
CSU-Chef Horst Seehofer hat damit im Streit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen gesichtswahrenden Kompromiss erreicht. Er hatte in den vergangenen Jahren gegen Merkels strikten Widerstand auf einer Flüchtlings-Obergrenze in dieser Größenordnung bestanden. Auch mit den Grünen dürfte eine Obergrenze in den Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis nicht durchzusetzen sein.
Auch künftig soll kein Asylsuchender an der deutschen Grenze abgewiesen werden. In Fällen, in denen Menschen an der Grenze Asyl beantragten, werde es auch künftig ein ordentliches Verfahren geben, hieß es weiter. Damit werde Merkels Zusage umgesetzt, dass das Grundrecht auf Asyl keine Obergrenze kenne.
#
ff


Das klingt leider alles etwas sehr nach Jahrmarkt aber nicht nach einer seriösen Lösung.
Fragen wie:
Wo endet Flüchtlingspolitik, wo beginnt Okkupationspolitik? Darüber sollte einmal gesprochen werden, bisher hat man sich davor gedrückt und redet wie immer um den heißen Brei.
Meta
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-sein-wird.html
Zitat:

Polit-Talk bei Anne Will
Eine Obergrenze, die keine sein wird

09.10.2017, 05:42 Uhr | Marc L. Merten, t-online.de

Anne Will: Eine Obergrenze, die keine sein wird.
Robin Alexander (WELT-Journalist und Buchautor, l-r), Gregor Gysi (Die Linke), Katarina Barley (SPD), Moderatorin Anne Will, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Hans-Peter Friedrich (CSU) diskutierten das Thema "Zwischen Mitte und rechter Flanke - Wohin steuert Merkel Deutschland?". (Quelle: dpa/Wolfgang Borrs/NDR/dpa) #
#
ff
Weshalb es auch keine echte Obergrenze geben wird, die auch nicht so heißen wird, wie Kramp-Karrenbauer bestätigte. "Wir wollen uns nicht von der Genfer Konvention abschotten. Wir brauchen eine Zahl, aber wir brauchen auch ein atmendes System, sodass wir auf aktuelle Entwicklungen reagieren können." Heißt im Klartext: Deutschland soll weiterhin seinen "humanitären Pflichten" nachkommen, nur nach außen hin will die Union zeigen, dass mit ihr doch ein harter Kurs möglich ist – dem konservativen Flügel zuliebe. Eine Beruhigungspille also für jene, die in Richtung AfD abzuwandern drohen. Gleichfalls aber auch für Grüne und FDP, weil die Bedeutung der 200.000 – wie so vieles in den Koalitionsverhandlungen – am Ende aufgeweicht in die Verträge einfließen wird. Gesichter müssen gewahrt werden. Gibt es dafür ein besseres Beispiel als Friedrich, der nach dem desaströsen Wahlergebnis der CSU und dem Balztanz um eine mögliche Ablösung von Horst Seehofer tatsächlich noch stolz erklärte: "Der bayrische Löwe wird weiter brüllen."
#
ff


Ist Deutschland allein auf der Welt ein Land mit humanitäre Pflichten? Das wirkt auf mich wie eine Phrase, zumal jegliche Sachkritik und Aufklärung über Unterschiede zwischen Flüchtlingspolitik und Okkupationspolitik fehlen.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...f-a2237864.html
Zitat:

Göring-Eckardt ruft CSU zur Mäßigung auf

Epoch Times11. October 2017 Aktualisiert: 11. Oktober 2017 13:30
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, ruft die CSU zur Mäßigung auf. "Es ist nicht besonders klug, über die Identität möglicher zukünftiger Partner noch vor dem ersten gemeinsamen Gespräch herzuziehen", so Göring-Eckardt.
#
ff


Wo soll das hinführen bei solchem Gedankengut?
https://www.bayernkurier.de/inland/8411-...th-auf-abwegen/

Vieleicht gibt es bald eine Grüne Außenministerin?
https://www.youtube.com/watch?v=zkOdYjRx1-E

Auf die Verhandlungsergebnisse bin ich gespannt.
Meta
Es gibt viele Formen der Okkupation. Was ich schade finde ist das nicht darüber gesprochen wird. Totgeschwiegene Probleme machen diese nicht ungeschehen. es gibt 2 Gründe für das totschweigen:
1.) Eine Diskussion stört die wirklichen eigenen Absichten, deshalb werden sie Totgeschwiegen.
2.) Der Zustand ist nicht ohne größere Konflikte, vor welchen man sich fürchtet umkehrbar.
3.) Der wahre Zustand des Schlamassels in welches wir reingerissen wurden käme damit vollends zutage.

Es gibt Zusammenhänge zwischen Einwanderung, No-Go-Areas, Masseneinwanderung und Okkupation. =---> ein Volk verliert sein Selbstbestimmungsrecht.
Siehe:
Nur AfD kann uns noch retten

Wenn Eingewanderte Menschen sich abschotten so bilden sich No-Go-Areas. Sie wollen sich nicht integrieren (religiöses Integrationsverbot gibt es bei Juden und Muslimen, nicht im NT jedoch im AT - Bund mit Gott). Diese weiten sich bei einer Masseneinwanderung rasant aus, weil die vorh. Erkenntnisse über die Schwächen der Einwanderungsgesellschaft nun schamlos ausgenutzt werden. Damit haben wir es derzeit zu tun. Hierzu zählen auch die Erfahrungen Luthers mit Eingewanderten fremden religiösen Völkern, welche sich wie die Muslime verhalten. Bei gleichem Verhalten kommt es im letztem Stadium zum Verdrängungskampf siehe Untergang von Byzanz.

So lange sich die Eingewanderten Menschen, aus unterschiedlichen Völkern, als solche Wahrnehmen, kommt es trotz gleicher Religion zu rassistischen Zuständen zwischen Menschen innerhalb der Religion (Türken, Kurden, Syrer etc. pp.). Dh. wir hohlen uns den Rassismus in unser Land und es kommt zum terroristischen Kampf um die Vorherrschaft im Lande.

Erkenntnislosigkeit und Straußenverhalten führt zu Schutzlosigkeit: Sylvester in Köln ist das beste Beispiel dafür. Diese Erkenntnisse werden, von eingewanderten Gruppen, schamlos ausgenutzt. Der Individualismus ist gegen Gruppenbildungen Machtlos. Individualistische Gesellschaften gehen durch Gruppen unter, weil sie hilflos gegen diese sind. Ohne eine schnelle Bildung von Gegengruppen gibt es kein überleben. Gesellschaften aus Individualisten haben unter diesen Bedingungen keine Überlebenschance. Individualisten können als Gläubige oder als Bevölkerung, über Parteien, zusammengeschweißt werden. Das funktioniert jedoch nur so lange die individuellen Bedürfnisse und Interessen harmonieren, sowie durch Vorbildwirkung (dazu zählt auch die Vorbildwirkung von Religionen, bis hin zum Terrorismus - IS), welche die Seele der Bevölkerung ausmacht; dh. aus Vorbildwirkung wird dementsprechend Macht. Vergleiche zB. musl. Verhalten im Verhältnis zur dt. Bevölkerung.

In der DDR erschuf die Regierung die sozialistische Persönlichkeit als Vorbildwirkung.
Da sie noch nicht ausreichend in der Bevölkerung entwickelt war konnte die dementsprechend keine größere Macht entfalten, weil es der SED nicht gelang Menschen zu begeistern und zusammen zu schweißen. Wie man es richtig macht, dafür gibt es weltweit viele geschichtliche Beispiele: Römer, Goldene Horde, Chinesen, Inder. Wenn es falsch gemacht wird zerfallen diese Multivölker wieder in etnische Gruppen bzw. Individuen. Der Mensch ist ein Herdentier.

Ohne ausreichende soziologische Erkenntnisse und deren Berücksichtigung, durch die handelnden Politiker, ist jedwede Politik zum scheitern verurteilt.
Meta
http://www.theeuropean.de/david-berger/1...icht-islamophob
Zitat:

12.10.20171
Die Deutschen sind nicht "Islamophob"
Der Islam ist viel „rechter“ als die AfD

In der Printausgabe der „Welt“ geht der langjährige ARD-Korrespondent in Nordafrika, Samuel Schirmbeck, mit dem Islam-Appeasement der Linken hart ins Gericht. Er spricht von „skandalöser Islamverharmlosung“. Das ist umso bemerkenswerter, da der TV-Journalist selbst als links gilt.

Aber wer ein wirklich Linker sei, der wisse, dass Religionskritik und damit auch Islamkritik eine logische Folge des Linksseins ist.

Weil die Linke eben diese logische Schlussfolgerung nicht gezogen habe, sei sie ganz wesentlich mit verantwortlich für den Aufstieg der AfD:


„Ohne diese skandalöse Islamverharmlosung der Linken hätte es den Aufstieg der AfD nicht gegeben, deren Führung brandgefährlich ist und den Islam in einer die Muslime als Menschen beleidigenden Weise kritisiert, die den Fundamentalisten noch Auftrieb gibt“.

Bei dieser harten Kritik an der AfD – ohne die das Interview vermutlich gar nicht in einer großen Tageszeitung erschienen wäre – verschweigt er aber nicht, wo die größeren Gefahren lauern: nämlich beim Islam, der bei weitem „rechter“ sei als die AfD

„Wenn Sie die Einstellungen der meisten ostentativ gläubigen Muslime zum Minderheitenschutz, Frauenrechten, Gewissensfreiheit und Selbstkritik summieren, kommt etwas ganz Rechtes dabei heraus.“

Die Deutsche als „islamophob“ zu bezeichnen, sei Unsinn: Sie seien vielmehr

„gewaltophob, fanatophob, intolerantophob, mysoginophob und homophobophob“.

Quelle: philosophia perennis


Da hat mich also mein Gefühl doch nicht getäuscht.


https://opposition24.com/islam-appeaseme...instream/353653
Zitat:

Islam-Appeasement: Wie der Mainstream und die UNO gegen Buddhisten hetzen

12. September 2017 Redaktion Polikritik, Religiotie

Gestern erschien bereits zum Thema über die Fake-Ethnie „Rohingya“ ein Artikel von Ramin Peymani: Myanmar am Pranger: Der wehrhafte Staat als Zielscheibe der Journalisten. Heute legt der Mainstream noch mal nach und bittet um eine Runde Mitleid für die armen und völlig zu Unrecht verfolgten „Muslime“. So lautet auch der Titel eines Artikels bei „Altermannblog“:
#
ff
EuropeNews: Myanmar: Fake News helfen den Terroristen

Neben dem unvermeidlichen „Zentralrat der Muslime“ beteiligen sich auch die Kirchen an der Verbreitung der FakeNews. Domradio: „In Myanmar vollzieht sich ein Genozid – und die deutsche Regierung schweigt. Die Gesellschaft für bedrohte Völker sowie der Zentralrat der Muslime appellieren an die Bundesregierung, sich zum Unrecht zu äußern.“

Auf den großen Mainstream-Plattformen, zu denen auch der Heise-Verlag gehört, findet man nur einen Artikel bei dem Ableger Telepolis, in dem Klartext geredet wird: Islamistische Separatisten haben enge Verbindungen nach Saudi-Arabien, Pakistan und Afghanistan.

Während der Mainstream seit Monaten eine Sensationsmeldung nach der anderen über die schlimme Gefahr durch sogenannte Staatsleugner und Reichsbürger aufbauscht gegen die der Staat endlich schärfer vorgehen soll, werden die blutrünstigen Terroristen zu „Rebellen“ verklärt, wie in der heutigen Ausgabe des Weser Kuriers, wo der Wortlaut des UN-„Menschenrechtskommissars“ völlig unkritisch übernommen wird:
#
ff
Ein Blick in die aktuellen Krisenherde auf der Welt würde diese Einschätzung direkt Lügen strafen. Nirgendwo gibt es Probleme mit Buddhisten, wenn sie mit Angehörigen anderer Glaubensgemeinschaften zusammenleben. Ein Staat und eine Mehrheitsgesellschaft hat jedes Recht, sich gegen die islamische Bedrohung zur Wehr zu setzen. Es gibt bereits 57 Staaten auf der Welt, in denen die angeblich friedliche Religion ihr wahres Gesicht zeigt. Dass der UN-Menschenrechtskommissar aus dem Herrschaftshaus eines solchen Landes stammt, sagt alles über den Zustand der „Vereinten Nationen“ aus.


Inzwischen sind USA und Israel aus der UNESCO ausgetreten. Da fragt man sich nun nicht mehr warum.
Meta
https://de.gatestoneinstitute.org/11066/...anderung-kanada
Zitat:

Massenwanderung:
Wenn schon die kleinste Dosis Realität zuschlägt

von Douglas Murray
26. September 2017

Englischer Originaltext: Mass-Migration: The Tiniest Dose of Reality Hits
Übersetzung: Daniel Heiniger

--Wenn Sie keine Kontrolle über Ihre Grenzen haben, mit einer sinnvollen Reihe von Einwanderungsgesetzen und dem Recht, Menschen von Ihrem Land fernzuhalten, dann haben Sie nicht wirklich ein Land.

--Während die Öffentlichkeit von ihren Vertretern will, dass sie ihre Grenzen kontrollieren, scheinen Politiker ihr politisches Kapital darin zu sehen, in die andere Richtung zu rennen. Teilweise liegt das daran, dass es eine Art "Bonus" zu geben scheint, wenn man freundlich und nett aussieht, im Gegensatz zu den abweisenden und gemeinen Dingen, die Grenzen heute zu repräsentieren scheinen.

--Bis Ende August waren schätzungsweise fast 12.000 Menschen über diese Route in diesem Jahr nach Kanada gekommen. Diese Zahl ist eine Zahl, die in den letzten Jahren in Italien kaum mehr als eine durchschnittlich ausgelastete Woche darstellt. Aber selbst diese vergleichsweise winzige Bewegung über ein ganzes Jahr hinweg hat sich für Kanada als zu viel erwiesen. Ende letzten Monats sagte Premierminister Trudeau zu Reportern: "Für jemanden, der erfolgreich Asyl suchen will, geht es nicht um Wirtschaftsmigration. Es geht um Verletzlichkeit, Folter oder Tod, oder darum, staatenlose Menschen zu sein. Wenn sie um Asyl ersuchen, werden wir sie auf der Grundlage dessen beurteilen, was es bedeutet, ein Flüchtling oder Asylbewerber zu sein."
___________________________________________________________________________

Bombenanschläge und andere Terroranschläge sind heute ein verbreitetes Merkmal des Lebens im modernen Europa. An nur einem Tag (15. September 2017) wurde ein improvisierter Sprengsatz in einem Londoner U-Bahn-Zug platziert, ein messerschwingender, "Allahu Akbar" brüllender Mann griff in Paris einen Soldaten an und ein Mann mit einem Hammer, der "Allahu Akbar" schrie, verwundete zwei Frauen in Lyon schwer. Wie der ehemalige französische Premierminister und der gegenwärtige Bürgermeister von London gesagt haben, ist dies vielleicht nur ein Preis, den wir für das Leben in europäischen Großstädten im 21. Jahrhundert zahlen müssen: Verkehrsstaus, großartige Restaurants und Terroranschläge.

Selbstverständlich sorgt sich die Öffentlichkeit ständig um andere Sachen -- nicht bloß, ob all dies ein Vorgeschmack von etwas viel schlimmerem ist, sondern ob irgend etwas getan werden kann, um es aufzuhalten. Während unsere politischen Führer dies weiterhin als eine Frage der Sicherheit betrachten, sieht die Öffentlichkeit, dass es auch eine Frage der Grenzsicherung und Massenimmigration ist. Überall auf dem Kontinent zeigen Umfragen, dass die europäischen Bürgerinnen und Bürger immer wieder eine Verlangsamung der Migration nach Europa fordern. Diese Forderung besteht nicht wegen irgendeines atavistischen Drangs oder geschmacklosen rassistischen Instinktes, sondern sie ist etwas, das die Öffentlichkeit intuitiv besser zu ahnen scheint, als ihre Politiker -- nämlich dass, wenn Sie nicht Ihre Grenzen kontrollieren, mit einem sinnvollen Satz an Immigrationsgesetzen und dem Recht, Leute von Ihrem Land fernzuhalten, dass Sie dann nicht wirklich ein Land haben.
#
ff


Versuchen die Politiker dem Volk sein Land zu stehlen? Was erhalten sie dafür?


https://de.gatestoneinstitute.org/7074/ermordeten-christen
Zitat:

Alle fünf Minuten wird ein Christ ermordet
Muslimische Verfolgung von Christen: September, 2015


von Raymond Ibrahim
18. Dezember 2015

Englischer Originaltext: "One Christian Slaughtered Every Five Minutes"
Übersetzung: Stefan Frank

--"Ich verstehe nicht, warum die Welt gegen solche Akte der Brutalität nicht ihre Stimme erhebt", sagt Gregor III., Patriarch der Melkitischen Griechisch-Katholischen Kirche.

--Das Weiße Haus verkündet, es bereite gegen den Islamischen Staat eine Anklage wegen Völkermords an religiösen Minderheiten vor; in dieser werden verschiedene Gruppen, wie etwa die Jesiden, als Opfer anerkannt, die Christen hingegen werden offenbar nicht genannt.

--Im Bericht einer NGO heißt es, im Irak werde alle fünf Minuten ein Christ ermordet; zudem würden "Militante des Islamischen Staats christliche Kirchen als Folterkammern benutzen, wo sie die Christen zwingen, entweder zum Islam zu konvertieren oder zu sterben".

--Als Papst Franziskus sich bei der UNO an die Welt wandte, setzte er seine Energie wieder einmal dafür ein, die Umwelt zu verteidigen. In seiner 50-minütigen Rede kam er nur ein einziges Mal auf die verfolgten Christen zu sprechen – und vermischte ihr Leid im selben Satz mit dem angeblich gleichen Leid der "Mitglieder der Mehrheitsreligion", also dem der sunnitischen Muslime. Sunniten werden nicht wegen ihres Glaubens massakriert, enthauptet und vergewaltigt; ihre Moscheen werden nicht bombardiert und niedergebrannt; sie werden nicht wegen Abfalls vom Glauben, Blasphemie oder Missionierung eingesperrt oder getötet.

--"Was im Libanon passiert, ist der Versuch, die Bevölkerung durch [muslimische] Syrer und Palästinenser auszutauschen", so der libanesische Außenminister Gebran Bassil.
___________________________________________________________________________

Angesichts von immer mehr Christen, die wegen ihrer Religion massakriert und verfolgt werden – nicht nur vom Islamischen Staat, sondern auch von "gewöhnlichen" Muslimen überall auf der Welt –, rief eine wachsende Zahl von Menschen und Organisationen während des ganzen Monats September zum Handeln auf. Unterdessen bleiben diejenigen, die in der besten Position wären, zu reagieren – das gilt vor allem für US-Präsident Barack Obama und Papst Franziskus – tatenlos.

"Warum, fragen wir die westliche Welt, warum nicht die Stimme erheben angesichts von soviel Brutalität und Ungerechtigkeit?", fragte Kardinal Angelo Bagnasco, der Vorsitzende der italienischen Bischofskonferenz.

"Ich verstehe nicht, warum die Welt gegen solche Akte der Brutalität nicht ihre Stimme erhebt", sagt auch Gregor III., Patriarch der Melkitischen Griechisch-Katholischen Kirche.

Wie es in einem Bericht heißt: "Menschenrechtsaktivisten sehen es. Ausländische Staatsoberhäupter sehen es. Und mehr als 80 Mitglieder des US-Kongresses sehen es. Gemeinsam drängen sie den Führer der freien Welt [Präsident Obama], zu erklären, dass es im Nahen Osten einen Völkermord an den Christen gibt."
#
ff


Welche Realität steckt hinter gewissen Teilen der Bibel? Mit etwas Verständnis könnten diese Bibelstellen auf die heutige Zeit ummünzt werden. (Johannesoffenbarung Kapitel 20)
Leben wir zur Zeit des letzten Kampfes nach Karl dem Großen? Inzwischen sind die 1000 Jahre vergangen.
http://www.gutenachrichten.org/PDF/GN/gn12ma.pdf
Meta
https://www.welt.de/vermischtes/article1...uer-Frauen.html
Zitat:

PANORAMA NACH SEXUELLEN ÜBERGRIFFEN
Schweden veranstaltet das erste Festival nur für Frauen

Stand: 12.10.2017 |

Im kommenden Sommer soll in Schweden das erste Musik-Festvial stattfinden, das nur Frauen besuchen dürfen
Quelle: pa/dpa/dpa-ZB/Britta Pedersen

Bei einem Festival in Schweden sollen mehrere Frauen sexuell belästigt und vergewaltigt worden sein. Im kommenden Jahr wird es deswegen nun ein Festival ausschließlich für Frauen geben.
#
ff


In Anbetracht dessen was bereits in Deutschland diesbezüglich passierte ist das kein Wunder, wegen der verrohten islam. Jugend welche durch die weit geöffneten Grenzen eingewandert sind. Unter den Einwanderern waren keine Frauen, außer in den wenigen Familien, die vielleicht ca. 5% ausmachen.

Fest steht damit woher die Trennung von Mann und Frau in islamischen Staaten seinen Ursprung hat, in einer übermäßigen, patriarchalischen, Matcho Männerkultur.

Der Islam passt nicht zu unserer Kultur, so etwas war bei uns nicht üblich. Nur ohne solche Menschen können wir so feiern wie es vor 2015 war.
Meta
http://www.politikversagen.net/salzgitter-saeuft-ab
Zitat:

Asyl, Islamisierung, Videos, Wohnungsnot
12.10.17
Salzgitter säuft ab


Salzgitter, Niedersachsen. Fast 43 Prozent wählten hier die AfD. Kein Wunder: Über 90 Prozent Migrantenanteil in den Kitas, Halal-Essen und babylonisches Sprachgewirr inklusive. Der Wohnungsmarkt kollabiert unter dem Andrang der Flüchtlinge. Video 6:46 min


Schauen sie sich dieses Video an in vielen Städten sieht es nicht anders aus, auch in der Ostzone.
Meta
http://www.theeuropean.de/sascha-adamek/...-moscheevereine
Zitat:

08.10.20171
Islamismus-Export aus reichen Scharia-Staaten


Der Journalist Sascha Adamek hat in seinem neuesten Buch „Scharia-Kapitalismus“ die These aufgestellt, dass der Westen eine Islamisierung, die klandestin stattfindet, selbst finanziert. The European bringt Auszüge aus diesem mutigen Buch.
Hier der erste Teil – in einer Woche, in der bekannt wurde, dass hierzulande die staatliche Förderung für DITIB-Moscheen um 80 Prozent gekürzt wird.


Mitten in der deutschen Hauptstadt prallen manchmal Welten aufeinander. Welten, die jahrzehntelang friedlich miteinander gelebt haben. Eine Schülergruppe weilt vor dem Nachbau des Vernichtungslagers Auschwitz im Berliner Deutschen Historischen Museum. Viele Schülerinnen tragen Kopftücher, die meisten in der Klasse sind arabischstämmige deutsche Kinder. Bei dem Nachbau handelt es sich nicht um ein einfaches Holzmodell. Bereits kurz nach Kriegsende hat der polnische Bildhauer MieczysBaw Stobierski ein filigranes Panorama des Grauens in Holz gearbeitet: Frauen, Männer und Kinder zusammengepfercht auf dem Weg zur Rampe. Daneben SS-Männer mit Schäferhunden. Die Schülerinnen beginnen plötzlich zu klatschen. Einige lachen und halten ihre Handys hoch. Die Displays zeigen Adolf Hitler. Ihre Lehrerin fühlt sich wie gelähmt. Sie blickt ein Mädchen an und fragt, warum sie das tue.
Das Mädchen sagt: „Der hat wenigstens so viele Juden wie möglich umgebracht.“

Die Episode entstammt einem Gespräch mit einer Lehrerin, die anonym bleiben möchte. Sie lehrt an einer Schule im Einzugsbereich gleich mehrerer radikaler Moscheen und fürchtet den Hass der arabisch stämmigen Eltern. Sie erinnert sich, dass sie einmal Drohungen eines Vaters erhielt, weil sie einer achtjährigen Schülerin, die gerade das Kopftuch angelegt hatte, gesagt hatte, sie habe doch so schönes Haar.
#
ff
Der 11. September 2001, auch in Berlin


Für internationale Sicherheitsbehörden gehört al-Aqeel zu den Mitverantwortlichen für die Anschläge von al-Qaida vom 11. September 2001. Wie die Anschläge in Madrid und London handelte es sich um über Monate geplante, hochkomplexe Anschläge – verübt vom Terrornetzwerk al-Qaida. Der saudische Terrorchef Osama bin Laden investierte Millionen Dollar in den tausendfachen Mord an unschuldigen Menschen. Zu den Finanziers gehörte auch al-Aqeels religiöse Stiftung mit ihren Filialen zum Beispiel in den USA, in Somalia, aber auch in Bosnien. Bis heute gehört al-Aqeel ein Grundstück mitten in Berlin. Die Mieter geben an, ihre Miete an den Moscheeverein von Al Nur zu überweisen.

Jedenfalls gelang es dank der saudischen Hilfe, eine dauerhafte Stätte der radikal-islamischen Indoktrination in der deutschen Hauptstadt zu etablieren, die allerdings immer wieder auch für öffentliche Schlagzeilen sorgte: 2014 trat hier der aus Dänemark angereiste Gast-Imam Abdallah Khalid Ismail, auch „Abu Bilal“ genannt, auf und predigte unter anderem: „O Allah (bei Adamek: ‘Gott’), übernimm die Angelegenheit der zionistischen Juden, denn sie werden sich DIR nicht entziehen! Verringere ihre Zahl und töte sie, einen nach dem anderen! Und verschone niemanden von ihnen!“ Wegen Volksverhetzung wurde der Imam in Berlin zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt.
#
ff


Diesen Artikel sollte jeder einmal vollständig lesen denn er beschreibt genau das was totgeschwiegen und geleugnet wird.
Meta
http://www.epochtimes.de/feuilleton/fini...g-a2238100.html
Zitat:

„Finis Germania“ und Akif Pirinçci: Buchbranche demonstriert auf Buchmesse gegen Antaios-Verlag

Epoch Times13. October 2017 Aktualisiert: 13. Oktober 2017 22:51

Auch die Politik spielte am ersten Tag eine wichtige Rolle.
Mit Postern wie „Gegen Rassismus“ und „Für Freiheit und Vielfalt“ demonstrierten Spitzenvertreter der Buchbranche vor dem Stand des Antaios Verlag.
#
ff


Wer gegen Rassisten und Faschisten demonstriert, darf nicht auf einem Auge blind sein und dadurch andere Rassisten und Faschisten unterstützen, denn Rassismus und Faschismus kann so vielfältig, wie die Völker dieser Erde sein.
Meta
https://de.gatestoneinstitute.org/11156/schweiz-islam
Zitat:

Schweiz: Die Berge erschallen mit dem Klang des Dschihad
von Bruce Bawer


13. Oktober 2017
Englischer Originaltext: Switzerland: The Hills are Alive with the Sound of Jihad
Übersetzung: Daniel Heiniger

--Was man nie wüsste bei diesem ganzen Händeringen über Islamophobie, "ist, dass nur wenige Wochen vor der Konferenz die Medien des Landes über einen populären Imam in Biel berichtet hatten, der in seinen Predigten "Allah gebeten hatte, die Feinde des Islams zu zerstören - Juden, Christen, Hindus, Russen und Schiiten."

--Der fragliche Imam, Abu Ramadan, predigte, dass Muslime, die sich mit Ungläubigen anfreunden, "bis zum Tag des Gerichts verflucht" seien - was natürlich keineswegs radikal ist, sondern direkt aus dem Koran kommt.

--Die Krise ist echt. Aber, sagt die muslimische Schweizer Autorin Saïda Keller-Messahli: Schweizer Politiker, "besonders von den Linken," weigern sich, das Problem anzusprechen. Anstatt zu versuchen, ihr Land gegen Radikalismus zu verteidigen, glauben sie, dass ihre Aufgabe darin besteht, "Minderheiten und Multikulturalismus zu schützen".

--Auch Moschee-Kindergärten und Jugendgruppen sind für Schweizer Muslime "Orte religiöser Indoktrination". Ebenso wie die deutschsprachigen öffentlichen Schulen, in denen Imame mit Unterrichtsmaterialien aus Saudi-Arabien oder der Türkei Islam-Unterricht geben dürfen.
___________________________________________________________________________

#
ff
Was man nie wüsste bei all diesem Händeringen über Islamophobie, "ist, dass nur wenige Wochen vor der Konferenz die Medien des Landes über einen populären Imam in Biel berichtet hatten, der in seinen Predigten "Allah gebeten hatte, die Feinde des Islams zu zerstören - Juden, Christen, Hindus, Russen und Schiiten." Der fragliche Imam, Abu Ramadan, predigte, dass Muslime, die sich mit Ungläubigen anfreunden, "bis zum Tag des Gerichts verflucht" seien - was natürlich keineswegs radikal ist, sondern direkt aus dem Koran kommt.
#
ff
Im Gegenteil: Über die Jahre hinweg hatte der Schweizer Staat Ramadan 620'000 Dollar an Sozialhilfeleistungen gegeben.

Angeblich waren sich einige Beamte seiner Haßpredigten wohl bewusst -- aber bis der Inhalt dieser Predigten in den Medien auftauchte, hatte sich niemand in der Regierung bemüht, etwas gegen ihn zu unternehmen. Stattdessen hatten Menschen wie Innenminister Berset und die Mitglieder der EKR eifrig an Konferenzen teilgenommen und die Öffentlichkeit als "Islamophob" tariert.
#
ff


Wer bezahlt die Agitations- und Propagandaschlachten für den Islamfaschismus? Dieser Artikel Zeit auf wie einseitig die Informationen der Mainstreammedien sind. Wachsamkeit ist in allen Richtungen gefragt. Auch bei diesem Artikel kann ich nur jeden empfehlen ihn ganz zu lesen.
Meta
Um den Bogen etwas weiter zu schlagen sollten einmal die Methoden von Scientology und dem Islam verglichen werden. Religiöse Diktaturen sind kein Beweis für Demokratie.
Siehe:
https://www.weltanschauungsfragen.de/ass...ng-Religion.pdf
http://www.geistigenahrung.org/ftopic37843.html
http://www.materialserver.filmwerk.de/ar...fAengnis_A4.pdf

Darüber gibt es auch lesenswerte Verfassungsschutzberichte:
Suche: Islam Scientology Verfassungsschutz
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

„Grenzen dicht!“:
126 CDU-Abgeordnete unterschreiben gegen Merkels Asylchaos

Epoch Times15. October 2015 Aktualisiert: 16. Oktober 2017 13:34

Krach in Berlin: Angela Merkel und die CDU-Fraktion hatten gestern eine Sitzung zur Flüchtlingskrise, die Teilnehmer als „denkwürdig“ bezeichneten. In der CDU-Fraktion gibt es immer weniger Bereitschaft, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin mitzutragen. Merkel fährt jedoch ihren alternativlosen Kurs.
#
ff
(Hier den kompletten Brief online lesen!)
Sitzung mit Konfrontationen
Mehrere erfahrene Parlamentarier wirkten nach der mehrstündigen Sitzung verunsichert, berichtete die Welt. „So etwas habe ich noch nie erlebt“, sagte einer, der schon lange dabei ist.

Merkel habe ihre Haltung hartnäckig verteidigt, wurde aber immer wieder mit heftigen Gegenargumentationen konfrontiert. Diese kamen unter anderem von Fachleuten, wie dem CDU-Abgeordneten und Ex-Polizisten Clemens Binninger. Er widerlegte die Kanzlerin mit zahlreichen Praxis-Beispielen aus Deutschland und den Nachbarstaaten. Polen zum Beispiel weise sehr viele illegale Einwanderer ab. Binninger habe die Kanzlerin „streckenweise vorgeführt“ berichteten Teilnehmer. Auch der langjährige Bundespolizist Armin Schuster argumentierte „aus der Praxis“ gegen Merkel.
#
ff


Wie sagen doch die Marxisten: Das Sein bestimmt das Bewußtsein; so man eines hat.


http://www.epochtimes.de/politik/welt/bu...?meistgelesen=1
Zitat:

Bundestagswahl könnte für ungültig erklärt werden

46 Überhangmandate und 65 Ausgleichsmandate

Von Kathrin Sumpf14. October 2017 Aktualisiert: 16. Oktober 2017 14:44

Nach Ansicht von Manfred C. Hettlage ist die Bundestagswahl ungültig, denn es sind 46 Überhangmandate entstanden - jedoch sind nur 15 erlaubt. Das könnte vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden. Doch wo kein Kläger, da kein Richter.

Bei der Bundestagswahl 2017 entstanden 46 Überhangmandate. Jedoch gilt: gibt es mehr als 15 Überhangmandate, ist die Wahl ungültig, siehe Urteil des Verfassungsgericht in Karlsruhe in der Grundsatzentscheidung vom 25.7.2012 (BVerfGE 131, 316). Das erklärt Manfred C. Hettlage auf seiner Webseite www.manfredhettlage.de

Daraus ergeben sich die Probleme:

Es kann sein, dass z.B. die CDU sehr viele Direktmandate bekommt, jedoch nicht so viele Zweitstimmen. Das heißt, Abgeordnete, die direkt gewählt wurden, werden alle in den Bundestag übernommen, obwohl die Verhältnisse der Zweitstimmen das nicht hergeben. Dabei entstehen sogenannte Überhangmandate.


Damit die Sitzverteilung im Bundestag letztendlich dem Ergebnis der Zweitstimmen entspricht, werden die Überhangmandate ausgeglichen.

Das bedeutet: Nach der Wahl wird in einer ersten Runde die Sitzverteilung nach Zweitstimme und den Direktmandaten festgelegt.

In einer zweiten Runde wird die Abgeordnetenzahl so lange erhöht, bis alle Überhangmandate eingerechnet sind. Dafür erhalten alle anderen Parteien Ausgleichsmandate – abhängig von ihrem Wahlergebnis.

Eine anschauliche Erklärung gibt es in diesem Video der Bundeszentrale für politische Bildung:
#
ff


Gemäß dem GG gibt es nur Direktkandidaten, alle andere ist Schwindel. Wie man sieht haben sich die Ersteller des GG schon etwas dabei gedacht. In Österreich ist zB. Stimmensplitting wie in Deutschland verboten. Darum hat jeder Wähler nur eine Stimme und wählt mit dem Kandidaten zugleich die Partei. Letztendlich gelangen nach den Verfahren nur die Kandidaten mit den meisten Stimmen ins Parlament. So sollte es auch sein.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/af...n-a2242723.html
Zitat:

Experte: „Afrika geht es besser, als wir glauben“

Vielen Afrikanern kann Flüchtlingsstatus aberkannt werden

Epoch Times17. October 2017 Aktualisiert: 17. Oktober 2017 6:36

"Afrika geht es viel besser, als wir glauben", meint ein Ex-Botschafter für die Schweiz in Somalia, Äthiopien und der Elfenbeinküste. Vielen Afrikaner müsse der Flüchtlingsstatus aberkannt werden, fordert er.

Eine Stadtviertel von Malabo, Äquatorialguinea.Foto: ANGUE NGUEMA/AFP/Getty Images

Afrika bestehe nicht nur aus Armut, Hungersnot und Krieg, meint Dominik Langenbacher. Er war Botschafter für die Schweiz in Somalia, Äthiopien und der Elfenbeinküste.

In einem Interview mit der Schweizer Zeitung „Blick“ erklärt der Afrika- und Migrationsexpertem am 7. Oktober, warum vielen Afrikaner in der Schweiz der Flüchtlingsstatus aberkannt werden sollte.

Migrationspolitik in Europa veraltet

Obwohl die Lage in diesen Ländern stabil sei, kämen immer noch Menschen von dort nach Europa. Das liege vor allem darin, dass die Migrationspolitik nicht der heutigen Situation angepasst wurde, erklärt Langenbacher.

„Die Leute aus den meisten afrikanischen Ländern haben keinen Anspruch auf den Flüchtlingsstatus. Auch für Somalier wäre es angebracht, die Situation zu überprüfen. Nach meiner Ansicht könnte man die neu Ankommenden heute zurückschicken“, so der Ex-Botschafter.

Afrikaner sind Opportunisten

Afrikaner kämen laut Langenbachers nach Europa nicht, um zu arbeiten, sondern um Sozialleistungen zu erhalten. Außerdem wüssten Somalier und Eritreer, dass sie nicht zurückgeschickt werden. „Wir schätzen die Afrikaner oft falsch ein, sie haben eine Überlebensstrategie und sind sehr kreativ“, so der Migrationsexperte.

Afrikaner seien Opportunisten, deswegen sei das Erhalten von Sozialleistungen in einem anderen Land für sie „weder profitieren noch schmarotzen. Aber wenn das Umfeld so lieb ist und etwas gibt, kann man es doch nehmen“, erklärt Langenbacher die afrikanische Mentalität.

Strengere Aufnahmebedingungen gegen wachsende Migration
#
ff
Humanitäre Hilfe konsequent bei korrupten Regierungen streichen

Die humanitäre Hilfe für Afrika sei zwar wichtig, aber man müsse das Geld konsequent streichen, wenn eine Regierung nicht mitspiele und das Geld in die eigene Tasche stecke.
Die humanitäre Hilfe für Afrika sei zwar wichtig, aber man müsse das Geld konsequent streichen, wenn eine Regierung nicht mitspiele und das Geld in die eigene Tasche stecke.
#
ff
Hungersnöte in Afrika sind meistens „hausgemacht“

Außerdem seien die Hungersnöte – abgesehen in den wirklichen Krisengebieten – „hausgemacht“. „In Entwicklungsländern versuchen die Regierungen oft, sich auch an den Bauern zu bereichern. So besteht für die Landwirte kein Anreiz, über die Selbstversorgung hinaus zu produzieren. Das führt in schlechten Zeiten zu Not“, so der Ex-Botschafter.
#
ff
Wenn das nicht wäre, könnte Afrika sich ohne Probleme selbst ernähren.

Allein das Jubbatal in Somalia könnte das ganze Horn von Afrika ernähren. Man müsste es nur richtig bewirtschaften“, erklärt der Afrika-Experte.
Die Bauern wüssten, wie es richtig zu machen wäre. Sie hätten Apps, die ihnen zeigen, wann der Regen für den Anbau komme und wo der beste Preis für ihre Ernte zu bekommen wäre, schließt Langenbacher ab. (as)


Die politische Misswirtschaft in Afrika, von korrupten Politikern, bekommen die Europäer zu spüren.


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

Schäuble kritisiert Merkel hinter vorgehaltener Hand

Epoch Times16. October 2017 Aktualisiert: 17. Oktober 2017 4:20

Der größte Fehler habe in Merkels Flüchtlingspolitik gelegen, kritisiert CDU-Kollege Wolfgang Schäuble.

Die Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel häuft sich, vor allem die, aus den eigenen Reihen.

Wie die „Bild-Zeitung“ berichtet, soll auch Wolfgang Schäuble unter vorgehaltener Hand seine Stimme gegen die CDU-Chefin erhoben haben. Dabei beruft sich das Blatt auf Vertraute des künftigen Bundestagspräsidenten.

Laut Bild kritisierte er vor allem die Wahlkampagne der Union zur Bundestagswahl. Keine Richtungsdebatten zu führen und keine Visionen zu vermitteln sei falsch gewesen. Mit einem großen Projekt für die nächste Legislaturperiode hätte man laut Schäuble Wahlkampf machen müssen. Der größte Fehler habe in Merkels Flüchtlingspolitik gelegen, wobei er immer wieder den Vergleich zu einer Lawine zieht.

Schäuble wird im neu gewählten Parlament wahrscheinlich Bundestagspräsident werden. Laut Bild habe er es für einen Fehler gehalten, dass Finanzministerium abzugeben. (mcd)


So langsam wird der Kotau vor einer Diktatur den Abgeordneten zu viel. So etwas erleben die Wähler wenn sie Hasenfüße und Kriecher Wählen, welche nicht die demokratischen Interessen der Bürger vertreten. So werden Diktatoren geboren und in andere Sphären entrückt, welche nicht der Bevölkerung dienen.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

Konservative in der Union fordern Merkels Rücktritt – und lehnen Jamaica-Koalition ab

Epoch Times16. October 2017 Aktualisiert: 17. Oktober 2017 4:19

Konservative in der Union fordern Merkels Rücktritt. Sie allein trage Schuld an dem schlechten Wahlergebnis in Niedersachsen, so der Vorwurf.

Konservative Mitglieder von CDU und CSU fordern den Rücktritt von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende, berichtet „n-tv“. Das gehe aus einer Pressemitteilung der Werte Union hervor, die kurz nach Schließung der Wahllokale in Niedersachsen verschickt wurde.

Dort heißt es, dass aus Sicht der Werte Union alleine die Bundeskanzlerin die Schuld am Wahlergebnis in Niedersachsen trage. Deshalb fordere man „nicht nur den Rücktritt Angela Merkels als Parteivorsitzende, sondern auch einen klaren Fahrplan für die Übergabe an einen neuen Kanzlerkandidaten der Union“.

„Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen verlangen wir das Setzen einer ‚roten Linie‘ in Form einer restriktiven Einwanderungspolitik unter dem Motto ‚Einwanderung begrenzen und steuern‘. Insbesondere gilt es die seit Jahrzehnten andauernde Zuwanderung in die Sozialsysteme zu stoppen und hier eine ‚Minuszuwanderung‘ anzustreben“, so Alexander Mitsch, Vorsitzender des Bündnisses. Da dies mit den Grünen nicht zu beschließen sein dürfte, „lehnen wir eine Jamaica-Koalition ab“.
#
ff
Das Bündnis hatte sich im März formiert, sein Einfluss hält sich in der CDU allerdings in Grenzen. (mcd)


Betrachtet Sie einmal das Wahlergebnis:
https://www.bundestag.de/abgeordnete/#ur...2&mod=mod440476

CDU/CSU erziehlten zusammen 246 Mandate. 126 Abgeordnete unterschreiben gegen Merkels Asylchaos, das sind mehr als 50% (51,2%). Sollten diese 51.2% bei einer geheimen Abstimmung keinen Einfluß haben das würde mich wundern. Ich könnte mir vorstellen das da noch einige Prozente dazu kommen.
Meta
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...sen-jetzt-raus/
Zitat:

AUSVERKAUF
Insolvenz einer Volkspartei – die letzten Werte müssen jetzt raus

VON GASTAUTOR
Mi, 11. Oktober 2017

„Biete konservative Werte gegen Koalitions-Partnerschaft“ könnte das Plakat sein, das die Kanzlerin ins Schaufenster des Konrad-Adenauer-Hauses gehängt hat.

ach einem Wahldebakel nie gekannten Ausmaßes für die CDU ist für die Parteivorsitzende alles klar, sie hat keine Fehler begangen, und demnach gibt es auch nichts zu korrigieren. Wörtlich sagte die Bundeskanzlerin bei der Bundespressekonferenz ganz selbstbewusst: „Ich wüsste nicht, was ich anders machen sollte“.

Das ist schon eine derbe Realitätsverweigerung für eine Kanzlerin die gerade 1/4 ihrer Stimmen verloren hat. Kritik, wenn überhaupt, gibt es nur in Richtung des Wählers. Dieser war ja wieder nicht klug genug zu erkennen, dass ihre einsamen (teils rechtsbrüchigen) Entscheidungen richtig waren.

Aber was soll‘s, es muss ja weiter gehen. Und da der fast tot regierte Koalitionspartner nicht bereit ist, sich den Rest von Ihr geben zu lassen, muss halt ein neues Bündnis her. Egal mit wem, egal ob es zusammen passt. Hauptsache es geht weiter. „Business as usual“, auch gegen die Interessen der Wählers. (Denn 67,10% haben Frau Merkel nicht gewählt, und 90% der Wähler sind auch nicht einverstanden mit ihrem Kurs in der Flüchtlingskrise.)
#
ff
Dann gab es noch die kritischen Stimmen bei der jungen Union, aber als ein junger Delegierter aus NRW Frau Merkel aufforderte, den Platz frei zu machen, wurde er ausgebuht.

Nein, ein „weiter so“, wird unweigerlich zum Ausverkauf der Werte einer jetzt schon fast wertfreien Partei und somit zwangsläufig in die Insolvenz führen .

Markus Mittwoch von KonradsErben


Am Ende gehen ihre Interessen über alle anderen, da ist schon jedes diktatorische Prinzip recht um seine Ziele zu erreichen.
Meta
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...-deutsche-kurz/
Zitat:

NACH DER WAHL
Lehren aus Österreich – Wer wird der deutsche Kurz?
VON RAINER ZITELMANN
Mo, 16. Oktober 2017

Die Österreich-Wahl widerlegt die These, ein Aufgreifen jener Themen, die Protestwähler bewegen, führe zu Stimmenverlusten.
#
ff
Man kann es schon nicht mehr hören: Es vergeht keine Talkshow und kein Interview, in dem nicht Vertreter von SPD, Grünen, Linken und vom linken CDU-Flügel folgende These vertreten: „Es lohnt sich für die Union nicht, die Themen der Rechtspopulisten aufzunehmen, denn die Menschen wählen dann lieber das Original als die Kopie und dies schwächt die Union.“

Linke „sorgen“ sich um die Union

Ich habe das in den letzten Tagen von Jürgen Trittin, Sarah Wagenknecht, Annegret Kramp-Karrenbauer, Daniel Günther und vielen anderen gehört. Als Beleg für diese These werden die schlechten Wahlergebnisse der CSU in Bayern angeführt. Die CSU, so heißt es, habe die AfD kopiert und deshalb verloren. Und daher sei es nicht ratsam, wenn die Union nach rechts rücke. Es ist ja schon merkwürdig, wie sehr sich die linken Parteien um gute Wahlergebnisse für die CDU „sorgen“ und sich als deren Strategieberater profilieren.

Seehofer laviert, Kurz handelt

Der Wahlerfolg von Sebastian Kurz widerlegt diese These nun schlagend. Denn er hat konsequent und in klarer Sprache die Sorgen der Österreicher vor einer ungebremsten Zuwanderung angesprochen. Warum hatte er Erfolg und Seehofer nicht? Ganz einfach: Weil die Wähler nicht ganz so dumm sind, wie manche Politiker glauben. Bei Seehofer war doch zu spüren, dass seine Merkel-Kritik halbherzig und taktisch motiviert war. Er drohte mit Verfassungsklagen und sprach von einer Herrschaft des Unrechts, um wenige Monate später Angela Merkel, die uns die Probleme eingebrockt hat, über den grünen Klee als bestmögliche, ideale Kanzlerin zu loben. Reden als Ersatz für Handeln, das war Seehofers Maxime. Ganz anders bei Kurz: Er handelte, statt nur zu reden. Kurz haben wir die Schließung der Balkan-Route zu verdanken. Die Menschen spüren den Unterschied zwischen taktischem Manövrieren, um Wählerstimmen zu gewinnen, und konsequentem Handeln. Es ist der Unterschied zwischen Opportunismus (der bestraft wird) und glaubwürdigem Eintreten für Überzeugungen (das belohnt wird).

Ein deutscher Kurz?

Wer wird der deutsche Kurz? Hier stehen derzeit nur drei Personen zur Auswahl: Jens Spahn von der CDU, Markus Söder von der CSU und Christian Lindner von der FDP. CSU und FDP stehen vor der Wahl, mit Jamaika unterzugehen oder durch ein konsequentes Adressieren der Probleme in der Opposition zu erstarken und bei den nächsten Wahlen eine ähnliche Rolle zu spielen wie Kurz. Die Österreicher sind uns allerdings um eines voraus: Die Political Correctness gibt es dort zwar auch, aber ihre Vertreter haben die Diskurshoheit verloren. Das hat Kurz verstanden.


Vor einer neuen Wahl sollte die Bevölkerung schon wissen wer sich für was einsetzte wie sollen die Menschen richtig wählen können, wenn alle Rosse und Reiter nicht genannt werden? Am Ende landen wir dann wieder im Morast, weil sich Abgeordnete nicht trauen sich öffentlich zu ihrer Meinung zu bekennen. Wie soll der Wähler dann wissen wen er wählen kann, wenn die Abgeordneten keinerlei Gesicht zeigen? Ich beziehe mich damit auf den Brief an die Bundeskanzlerin vom 04.10.2015 siehe:
http://docs.dpaq.de/9710-cdu-brief_an_merkel.pdf
Meta
http://www.handelsblatt.com/politik/deut.../9952126-3.html
Zitat:

„SCHWEIGEN IST KEINE LÖSUNG“
AfD-Erfolg alarmiert Thüringer CDU

CDU-Abgeordneter empfiehlt Koalition mit der AfD
EUROPAWEITE ERFOLGE Rechte Parteien feiern Erdrutschsiege

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch empfahl dagegen bei „Spiegel Online“, die AfD als künftigen Koalitionspartner der Union in Erwägung zu ziehen. Zur Begründung sagte Willsch, dass es mit der AfD eine größere Übereinstimmung gebe als beispielsweise mit SPD oder Grünen. Dagegen empfahl Unions-Fraktionschef Volker Kauder, die AfD möglichst gar nicht zu beachten.

„Wir müssen für künftige Koalitionen nüchtern darauf blicken, mit wem wir die größten Schnittmengen haben: mit der SPD, mit den Grünen oder mit der AfD? Da sehe ich die größten Schnittmengen mit der AfD“, sagte Willsch. Als Beispiel nannte er die Europapolitik, wo Union und AfD gleichermaßen für eine unabhängige Zentralbank und für die soziale Marktwirtschaft eintreten würden.

Auch Unions-Fraktionsvize Georg Nüsslein (CSU) riet dazu, sich mit der AfD zumindest inhaltlich auseinanderzusetzen. „Man sollte die AfD nicht einfach in die rechtspopulistische Ecke drängen“, sagte er „Spiegel Online“. „Es kann durchaus sein, dass sie die FDP dauerhaft ersetzt.“

Zur Zurückhaltung drängte dagegen Kauder. Die AfD sei für die Union im Bund „keine Option“, er rate dazu auch nicht mit Blick auf Länder oder Kommunen, sagte der Unionsfraktionschef im ZDF-„Morgenmagazin“. Die AfD sei eine „populistische Gruppierung“, warnte Kauder. „Ich habe die Erfahrung gemacht, am besten ist es, wenn man sich überhaupt nicht mit ihr beschäftigt.“



Seite 1: AfD-Erfolg alarmiert Thüringer CDU
Seite 2: Merkel gegen Kooperation mit der Lucke-Partei
Seite 3: CDU-Abgeordneter empfiehlt Koalition mit der AfD


Schau einer an das Handelsblatt
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/europa/...s-a2244518.html
Zitat:

Frankreich: Ausnahmezustand wird teilweise zum Gesetz

„geeignetes Mittel“ im Kampf gegen den Terrorismus

Epoch Times18. October 2017 Aktualisiert: 18. Oktober 2017 17:29

Seit knapp zwei Jahren herrscht in Frankreich der Ausnahmezustand. Nun wurde er in Teilen gesetzlich verankert – der Senat stimmte dem heute als letzte Instanz zu. Das neue Gesetz soll somit am 1. November in Kraft treten.

Französische Soldaten bewachen am 18. November 2015 den Eiffelturm nach den Pariser Anschlägen am 13. November 2015 (Symbolbild).Foto: JOEL SAGET/AFP/Getty Images

Das französische Parlament hat am Mittwoch das verschärfte Gesetz zum Kampf gegen den Terrorismus besiegelt. Als letzte Instanz stimmte der Senat zu, damit kann die Vorlage am 1. November in Kraft treten:


Worauf zielt das Gesetz ab?

Die Regierung will den Behörden dauerhaft erweiterte Befugnisse geben und den seit knapp zwei Jahren geltenden Ausnahmezustand in Teilen gesetzlich verankern. Dieser wurde nach den Terroranschlägen mit 130 Toten vom November 2015 verhängt und bereits sechs Mal verlängert. Nach Inkrafttreten des Gesetzes will Präsident Emmanuel Macron den Ausnahmezustand aufheben.

Welche Maßnahmen sieht das Gesetz vor?
#
ff
Hartes Vorgehen gegen radikalisierte Staatsbedienstete – und Überwachung von Handys/Computern

Die Behörden können die Schließung religiöser Einrichtungen künftig schon dann anordnen, wenn dort „Ideen und Theorien“ zur Förderung des Terrorismus verbreitet werden. Bisher mussten konkrete Schriften oder Äußerungen vorliegen. Zudem erlaubt das Gesetz ein hartes Vorgehen gegen Staatsbedienstete oder Armeeangehörige, die sich radikalisiert haben.

Darüber hinaus schafft die Regierung die rechtlichen Voraussetzungen für eine Überwachung von Handys oder Computern, die Daten drahtlos übertragen – eine Maßnahme, die der Verfassungsrat im Oktober beanstandet hatte.

Erweiterte Befugnisse dürfen nicht gegen Demonstranten angewandt werden
#
ff
Welche Kritik gibt es an den neuen Regeln?

Einem Teil der Konservativen sowie den Rechtsgerichteten geht das Gesetz nicht weit genug. Front-National-Chefin Marine Le Pen argumentiert, es sehe keine geeigneten Maßnahmen zum Kampf gegen den Islamismus vor, der Frankreich den „Krieg“ erklärt habe.

Die Linkspartei „Das Unbeugsame Frankreich“ und die Kommunisten fürchten dagegen den „permanenten Ausnahmezustand“ und eine Beschränkung der Freiheitsrechte. (afp)


Wer Rechtlosigkeit gewähren lässt schafft für alle rechtlose Zustände. Treibt Frankreich auf seine 2. Revolution zu?
https://www.youtube.com/watch?v=bxzd88HZfxw

http://www.laenderservice.de/hymnen/europa/frankreich.aspx
Meta
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...h-tritt-zurueck
Zitat:

CDU

Sachsens Ministerpräsident Tillich gibt auf

Nach dem schlechten Ergebnis der Sachsen-CDU bei der Bundestagswahl will Stanislaw Tillich zurücktreten. Nachfolger wird einer, der bei der Wahl besonders erfolglos war.
Von Tilman Steffen
18. Oktober 2017, 16:08 Uhr Aktualisiert am 18. Oktober 2017, 18:34 Uhr


Er zeigt damit das er ein Mann von Charakter ist. Sein Verhalten ist ein Signal für andere, welche durch zögern und zaudern ihren politischen Verpflichtungen gemäß Grundgesetz nicht nachkommen.