orca
Was hat Deine propagandistische Unterstützung des israelischen Staatsterrorismus mit Flüchtlingspolitik zu tun?
| Zitat: |
| Meta hat am 13. Januar 2017 um 13:24 Uhr folgendes geschrieben: Mir reichen jedoch die Informationen nicht aus um mir eine Vorurteilsfreie Meinung bilden zu können. |
| Zitat: |
| Meta hat am 13. Januar 2017 um 14:22 Uhr folgendes geschrieben: Ich halte mich an Fakten orca und ziehe meine Schlüsse daraus |
| Zitat: |
Daneben wird im Völkerrecht auch die Besetzung eines herrschaftslosen Gebietes durch eine Staatsmacht als Okkupation bezeichnet. Während des Kolonialismus wurde die Errichtung der Herrschaft über außereuropäische Gebiete mit diesem Rechtsbegriff begründet. Dabei galt als unerheblich, ob das Land bewohnt war oder nicht. Dies wurde damit gerechtfertigt, dass einheimische Bewohner nicht staatlich organisiert gewesen seien.[1] (Wir leben unter einer Militärverwaltung - Sie sagen es doch selbst die Wahlen sind eine Farce.) In jüngerer Zeit zeichnet sich eine Besetzung auch dadurch aus, dass die Okkupationsmacht völkerrechtlich nicht zur legalen Exekutive wird. Im Gegensatz zur Annexion wird das fremde Territorium jedoch nicht dem eigenen Staatsgebiet staats- und völkerrechtlich einverleibt. Nach Souveränität strebende Bevölkerungsgruppen bezeichnen häufig den Staat, der ihr Territorium beherrscht, als Besatzungsmacht, auch wenn es sich dabei um keine Okkupation im juristischen Sinne handelt. Okkupanten sind analog dazu einzelne Vertreter der Besatzungsmacht oder ihre im Lande anwesende Gesamtheit. Bei der Okkupation wird zwischen friedlicher (occupatio pacifica) und kriegerischer Besetzung (occupatio bellica) unterschieden. |
| Zitat: |
| Meta hat am 13. Januar 2017 um 15:52 Uhr folgendes geschrieben: Ich habe nichts gegen Ausländer, sondern |
| Zitat: |
INFLATION Globale Inflation beschleunigt Geldentwertung in Europa Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 10.01.17 16:27 Uhr Die Inflation in der Euro-Zone ist höher als offiziell angegeben. Die Entwicklungen in China könnten zu einem weiteren Anstieg führen, auf den die EZB unzureichend vorbereitet ist. # ff |
| Zitat: |
Emnid: Union und SPD sinken in der Wählergunst – AfD weiter drittstärkste Partei Epoch Times15. January 2017 Aktualisiert: 15. Januar 2017 20:50 Union und SPD sinken in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren beide gegenüber der Vorwoche einen Zähler. # ff |
| Zitat: |
Trump verurteilt Merkels Flüchtlingspolitik: „Ein äußerst katastrophaler Fehler“ Epoch Times16. January 2017 Aktualisiert: 16. Januar 2017 9:39 Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt. Merkel habe "einen äußerst katastrophalen Fehler gemacht, und zwar all diese Illegalen ins Land zu lassen", sagte Trump. # ff Trump hatte bereits im Wahlkampf Merkels Flüchtlingspolitik mehrfach scharf kritisiert. Mitte Juni nannte er Deutschland eine Warnung für die USA. Die Folgen der deutschen Flüchtlingspolitik seien eine „Katastrophe“ für das Land, in dem „fürchterliche Dinge“ geschähen. (dts/afp) |
| Zitat: |
Pläne bis 2024 Rentenangleichung Ost-West geht zulasten der Beitragszahler 16.01.2017, 21:22 Uhr | rtr Rentenangleichung Ost-West geht zulasten der Beitragszahler. Die Angleichung der Ostrenten ans Westniveau geht großteils zulasten der Beitragszahler. (Quelle: dpa) Die Angleichung der Ostrenten ans Westniveau geht großteils zulasten der Beitragszahler. (Quelle: dpa) Die geplante Anhebung der Ostrenten auf das höhere Westniveau wird zum Großteil aus den Beiträgen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bezahlt. Das geht laut Reuters aus dem Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor. # ff |
| Zitat: |
Prozess nach Großfeuer in Flüchtlingsheim: Muslimischer Asylwerber legt Feuer nach Essensstreit Epoch Times16. January 2017 Aktualisiert: 16. Januar 2017 7:59 Im Fastenmonat Ramadan wird in einer Flüchtlingsunterkunft Mittagessen ausgeteilt. Ein muslimischer Bewohner soll darüber erzürnt gewesen sein und die Unterkunft in Brand gesetzt haben. Nun kommen er und ein weiterer Bewohner vor Gericht. # ff Nach einem Streit sei der 27-Jährige in ein leerstehendes Zimmer gegangen, habe Wodka auf eine Matratze gegossen und sie dann mit einem Feuerzeug in Brand gesteckt. Innerhalb weniger Minuten stand die gesamte Halle in Flammen. Über dem Messegelände der Landeshauptstadt bildete sich eine gewaltige Rauchwolke. # ff |
| Zitat: |
Gabriel: US-Interventionen sind Ursache für Flüchtlings-Bewegung Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 17.01.17 00:21 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich überraschend offen über seine Einschätzung der US-Militärpolitik geäußert. Die Interventionen seien die Ursache für die Vertreibung von Flüchtlings-Bewegung. # ff |
| Zitat: |
Ist Toleranz eine Einbahnstraße? von Douglas Murray 18. Januar 2017 Englischer Originaltext: Is Tolerance a One-Way Street? Übersetzung: Daniel Heiniger --Wenn so gut wie jedes andere Magazin der freien Welt die Werte der freien Meinungsäußerung und das Recht der Karikatur, zu beleidigen, nicht verteidigt, wer könnte dann von einer Gruppe von Karikaturisten und Schriftstellern, die bereits einen so hohen Preis bezahlt haben, erwarten, diese Freiheitswerte alleine hochzuhalten? --Die meisten Leute, die sagten, dass sie sich um das Recht kümmern würden, zu sagen, was sie wollen, wann immer sie wollen, waren bereit, den Gang zu machen - und mit einem Bleistift in der Luft durch Paris zu laufen. Oder sie waren bereit, den Vortrag zu halten und zu verkündeten "Je Suis Charlie". Aber fast niemand hat es wirklich so gemeint. --Wenn Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel wirklich daran geglaubt hätten, sich für die freie Meinungsäußerung einzusetzen, dann hätten sie statt Arm-in-Arm durch Paris zu laufen, zusammen mit einer solch unangemessenen Figur wie dem Palästinenserführer Mahmoud Abbas, Titelblätter von Charlie Hebdo in die Höhe gehalten und gesagt: "So sieht eine freie Gesellschaft aus, und das ist es, zu dem wir stehen: Jedermann, politische Führer, Götter, Propheten, alles kann satirisiert werden, und wenn dir das nicht passt, dann kannst du in das unerleuchtete Höllenloch springen, von dem du nachts träumst." --Die gesamte Weltpresse hat verinnerlicht, was bei Charlie Hebdo passiert ist, und anstatt einig sich dagegen zu stellen, hat sie sich entschlossen, niemals zu riskieren, dass ihnen so etwas je wieder passiert. --Über die letzten zwei Jahre haben wir mit Bestimmtheit gelernt, dass eine solche Toleranz eine Einbahnstraße ist. Diese neue Unterwerfung unter den islamistischen Terrorismus ist vielleicht der Grund, warum im Jahr 2016, als ein Athlet ohne Beteiligung an Politik, Religion oder Satire dabei erwischt wurde, etwas zu tun, das als nicht ganz respektvoll gegenüber dem Islam angesehen werden konnte, niemand da war, um ihn zu verteidigen. # ff |
| Zitat: |
Schweizer Zahlen: 80 Prozent Migranten ohne Pässe – Tausende tauchen ins Ausland ab Von Detlef Kossakowski17. January 2017 Aktualisiert: 18. Januar 2017 8:38 Während Deutschland nicht mal statistisch erfasst, wie viele Migranten ohne Papiere einreisen, hat die Schweiz dazu genaue Zahlen: Tausende Asylsuchende benutzen die Schweiz als Transitland. Ein italienischer Polizisten weißt Flüchtlinge ein, vor dem Abflug nach Lampedusa.Foto: ALBERTO PIZZOLI/AFP/Getty Images Migranten, die in der Schweiz Asyl beantragen, zeigen bewusst ihre Ausweise nicht vor. Das berichtet die „Baseler Zeitung“ Online. Nach Mordfällen und Anschlägen durch Migranten in Deutschland, deren Identitäten behördlich nicht korrekt erfasst waren, stellt sich die Frage, welche Lücken es im System gibt, die ein Durchschlüpfen der Täter ermöglichten. Auch in der Schweiz nutzen Wirtschaftsmigranten die derzeitige Gesetzeslage, die es generell erlaubt einen Asylantrag ohne Ausweispapiere zu stellen. Asylanten, die kein Recht auf politisches Asyl haben, würden diese Situation ausnutzen, so die Zeitung. So seien 65 Prozent der von Libyen über das Mittelmeer nach Italien gekommenen Menschen Wirtschaftsflüchtlinge, sagt Fabrice Leggeri, Chef der EU-Grenzschutzbehörde Frontex. Ohne Ausweis schwerer abschiebbar # ff Gründe für fehlende Papiere vielfältig Die SFH gibt auch Auskunft, warum den Asylbewerbern oft die Ausweise fehlen. Die Gründe könnten demnach vielfältig sein. Vielleicht, weil eine Person bereits polizeilich gesucht wird, oder weil er überstürzt abreisen musste. Teilweise würden auch Menschenhändler den Leuten ihre Ausweise abnehmen. Auch gebe es Länder wie Somalia, die nicht willens und auch nicht dazu in der Lage seien, international anerkannte Reisedokumente auszustellen. Für die Überprüfung der wahren Identität von Einreisenden setzt das SEM Experten für Sprachanalyse ein, so die Zeitung. Man versucht, anhand der Sprache festzustellen, aus welchem Land und welcher Region ein Asylbewerber stammt. Von solchen Analysen würden jährlich zwischen 500 und 1.000 erstellt. Diese seien abhängig von der Verfügbarkeit der Experten und der Zahl der Anträge. Wie oft sich die Angaben der Asylbewerber mit den eruierten Informationen decken, wird nicht statistisch festgehalten, so das SEM laut der Zeitung. Bei einer Volksabstimmung 2006 stimmte die Mehrzahl der Schweizer für einen Passus in den Asylgesetzen, der Asyl ohne Papiere als Regelfall nicht mehr zuließ. 2012 wurde der Passus wieder gestrichen. In der Zwischenzeit war der Anteil der Einreisenden mit Ausweis nicht einmal um 10 Prozent gestiegen. Seitdem ist die Einreise ohne Papiere wieder der Normalfall. In Deutschland werden bereits strengere Regeln gefordert # ff |
| Zitat: |
| Meta hat am 19. Januar 2017 um 06:42 Uhr folgendes geschrieben: Gilt in der EU Recht nach belieben? |
| Zitat: |
„Unverantwortlich“: Regierung hat keine Erkenntnisse über 2400 Tonnen deutsche Waffen und Munition im Nordirak Epoch Times27. January 2017 Aktualisiert: 27. Januar 2017 7:22 "Es ist unverständlich und unverantwortlich, dass wir 2400 Tonnen Waffen und Munition in ein Kriegsgebiet geliefert haben ohne zu wissen, in welche Hände diese gelangt sind," kritisieren die Grünen. Ein Kämpfer im Irak. (Symbolbild)Foto: AHMAD AL-RUBAYE/AFP/Getty Images Die Bundesregierung weiß nicht, wie die Waffen und Munition, die sie seit 2014 an die Kurden im Nordirak liefert, eingesetzt werden, berichtet die „Bild“ (Freitagsausgabe). Das Verteidigungsministerium räumt in seiner Antwort auf eine Anfrage der Grünen ein, dass „keine konkreten Erkenntnisse über den tatsächlichen Einsatz“ vorliegen. Grünen-Politiker Omid Nouripour kritisiert: „Es ist unverständlich und unverantwortlich, dass wir 2400 Tonnen Waffen und Munition in ein Kriegsgebiet geliefert haben ohne zu wissen, in welche Hände diese gelangt sind.“ # ff |
| Zitat: |
Merkel schlägt neue Töne in Flüchtlingskrise an: „Angriff auf unsere Außengrenzen“ Von Nancy McDonnell25. January 2017 Aktualisiert: 26. Januar 2017 19:15 Kommt jetzt eine rhetorische Wende in Kanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik? Bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates am Dienstag hat sie sich offenbar im politischen Kampfmodus gezeigt und sprach dabei von "zwei Angriffen" auf die Europäische Union - die Eurokrise und die Flüchtlingskrise. # ff |