Selbstverständlich suchen in einem Verbrecherregime nicht nur die herrschenden Verbrecher und ihre Lakaien Schlupflöcher. Wobei die Millionen von diesen Verbrechern niedergebrachten Armen das deutlich nötiger haben.
Hättest Dir mal die Mühe machen sollen den verlinkten Text richtig zu lesen, eventuell wäre Dir dann die Erleuchtung gekommen das der Tenor nicht auf den direkten Leistungshinterziehern liegt sondern auf dem Hintermännern, z.B. ein Bremer Abgeordneten der SPD wurde als Drahtzieher genannt. Das Geldgeile Verhalten und die Ausbeutung der Zuwanderer durch einen SPD Abgeordneten hätte Dich mehr auf die Palme bringen müssen als Metas Verlinkungskünste.
Zitat:
Bremer Abgeordneter hat wohl jahrelang Jobcenter betrogen Der bremische SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Öztürk soll gemeinsam mit seinem Vater über mehrere Jahre Bulgaren missbraucht haben, um Leistungen des Jobcenters in die eigenen Taschen zu lenken.
Die Zuwanderer erhielten über Vereine fingierte Arbeitsverträge, mit denen sie dann aufstockende Leistungen beantragen konnten, die dann wieder mutmaßlich bei den Vereinen landeten. Der Schaden kann nach Angaben der Staatsanwaltschaft in die Millionen gehen. Die SPD leitet gerade ein Parteiordnungsverfahren gegen Öztürk ein.
IS droht mit totalem Krieg ab 12. September
11.09.2016
Im Internet kursieren Gerüchte, wonach ISIS eine Kriegsbotschaft an viele Flüchtlinge und sogenannte Schläfer auf Smartphones übermittelte. "Vom 12.-21. September beginnen wir den Krieg."
Plant ISIS den totalen Krieg in Europa? Folgender Text wurde am Samstag angeblich auf viele tausend Smartphones von Flüchtlingen und Schläfern geschickt. Offiziell gibt es dafür jedoch keine Bestätigung. Ein "Irrläufer" landete auf einem deutschen Smartphone. Der Text war in arabisch. Die deutsche Übersetzung:
"Eine wichtige Nachricht an alle Brüder: In der Zeit vom 12.-21. September beginnen wir den Krieg, der uns zu unserem Ziel, ein neues Kalifat zu errichten, führen wird. Es wird in Frankreich beginnen und noch am selben Tag werden wir ihn in ganz Europa führen."
ISIS plant Endsieg 2020
Geheimdienste gingen schon im letzten Jahr davon aus, dass bereits Tausende IS-Terroristen als Schläfer den Weg vorerst nach Deutschland und von dort zu weiteren europäischen Ländern geschafft haben. - Europa muss sich auf eine Terror-Kriegsführung einstellen, gegen die es bisher kein wirksames Rezept gibt.
Ein 7-Stufen-Plan des "Islamischen Staates" zeigt einzelne Etappen der Einnahme Europas. 2020 soll dann der Sieg stehen bei dem die Islamisten große Teile der Welt beherrschen. - Für das 2016 ist „die Phase der Konfrontation“ prophezeit mit einem "totalen Krieg".
Wer hat sie militärisch ausgebildet, wer bezahlt, wer unterstützt und geholfen?
Die geheimsten Waffenlager, mit der modernsten Technik, in der EU, haben sie bestimmt schon ausspioniert und werden sich dort eindecken und diese besetzen, so das keine Verteidigung mehr möglich ist. Das ganz wird zudem militärputschartig stattfinden, so dass keine Gegenoffensive möglich ist. Medien Nachrichten und Energieversorgungswege werden nach leninschem Muster besetzt. Dann kommt die Aufforderung zur bedingungslosen Kapitulation über TV und Rundfunk, Regierungen werden durch eine Militärverwaltung ersetzt.
Versuchen sie einmal wie ein Dschihadist zu denken, dann wird klar was zu tun ist. Die meisten Flüchtlinge waren junge Männer. Wer kann denen hinter die Stirne sehen?
Ausland Sieben-Stufen-Plan Islamisten sagen für 2016 „totalen Krieg“ voraus
Von Alfred Hackensberger | Stand: 20.11.2015 | Lesedauer: 4 Minuten
Der belgische Islamist Abdelhamid Abaaoud ist bei der Erstürmung einer Wohnung im Pariser Vorort Saint-Denis am Mittwoch getötet worden. Das bestätigte die Pariser Staatsanwaltschaft.
Quelle: Die Welt
Vor 15 Jahren entwarfen Islamisten einen Sieben-Stufen-Plan zur Eroberung der Weltherrschaft. Erst las sich dieser wie die Fantasie religiöser Wirrköpfe. Doch mehr und mehr Stufen werden umgesetzt.
„Der einzige große Gewinner des ,arabischen Frühlings‘ ist al-Qaida“, verkündete Omar Bakri vor zwei Jahren lauthals in seinem luxuriösen Apartment in der libanesischen Stadt Tripoli. „Alles läuft nach Plan“, fügte der 55-jährige radikale Islamprediger hinzu und lehnte sich süffisant grinsend in seinem Sessel zurück. Dann hob er plötzlich drohend den Zeigefinger und rief laut, als stehe er auf einer Rednerbühne: „Wir werden zu euch nach Hause kommen und euch aus euren Häusern holen! In Istanbul, Rom, Paris, London und Berlin, wir kommen!“
Auf welcher Seite steht Erdogan? Wozu benötigt er wirklich die Visafreiheit?
Meta
Friederike Beck Die geheime Migrationsagenda
Zitat:
Der große Enthüllungsreport:
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
Friederike Beck legt nach monatelanger intensiver Recherchearbeit offen:
•wer die Migration nach Europa im Einzelnen unterstützt
•wer hinter diesen Interessengruppen steckt
•welche Motive sie haben
•wie sie miteinander vernetzt sind
•mit welchen Mitteln sie die Einwanderung forcieren und
•warum die eigentlichen Fluchtursachen nicht beseitigt, sondern sogar noch geschürt werden
Dieses Buch ist eine wahre Fundgrube an brisanten Enthüllungen und Hintergrundinformationen zu der von Politikern und einer multimilliardenschweren Finanzelite initiierten und gezielt gesteuerten Massenmigration.
Mögen die Masken fallen!
Mögen sich die Verantwortlichen in naher Zukunft vor einem internationalen Gerichtshof zu verantworten haben!
Ergebnis der Koalitionsspitzen "ein Armutszeugnis"
Berlin - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik in Zweifel gezogen.
"Dass man über ein Thema, das alle umtreibt, nicht mal reden kann, weil die Koalitionäre so weit auseinander sind, das ist ein Armutszeugnis", sagte die Grünen-Politikerin nach dem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin". "Da fragt man sich tatsächlich, was es noch für die Handlungsfähigkeit bedeutet dieser Koalition (...) Warum sie das Thema, über das sie die ganze Zeit streiten, eigentlich ausklammern."
Die Parteichefs der großen Koalition, Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatten sich bei ihrem Gespräch am Sonntag auf einen Fahrplan zur Lösung strittiger Sachthemen geeinigt, den Flüchtlingsstreit aber ausgeklammert.
Göring-Eckardt sprach sich gegen die von der CSU geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. "Das sieht unsere Verfassung nicht vor", sagte die Grünen-Politikerin, "aber sich darauf vorbereiten, wie man wirklich integriert, darauf vorbereiten, wie man es schaffen kann, das könnten wir schon tun."
Bartsch: "Koalition sichtlich am Ende"
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte, dass das Treffen der Koalitionsspitzen nichts als "Ankündigungen" gebracht habe. "Die Koalition ist sichtlich am Ende, jede Partei wirtschaftet nur auf eigene Rechnung", erklärte Bartsch am Sonntagabend in Berlin. "Das Beste ist, schnell die Scheidung einzureichen."
Wo bleibt die Entscheidung der Opposition - wo bleibt der Misstrauensantrag?
Ist die Aufgabe für diese zu groß und zu schwer? Warum werden die Rechtsverstöße der Bundesregierung hingenommen?
Ist die Opposition genau so Handlungsunfähig wie die Regierung?
Sie zwingt doch Niemand oder doch?
Warten alle auf den nächsten US-Präsidenten das er es entscheidet?
orca
Zitat:
Meta hat am 12. September 2016 um 13:38 Uhr folgendes geschrieben: Wo bleibt die Entscheidung der Opposition - wo bleibt der Misstrauensantrag?
Mißtraut Brüning! Vertraut Hitler!
Die Namen haben sich geändert, sind aber unwesentlich.
Das Kind wurde nicht älter als sieben Monate. Dann schnitt ihm der Vater die Kehle durch - für Allah, wie der Mann gegenüber der Polizei erklärte.
Dienstag, 26.02.2002 10:17 Uhr
Dhaka - Der fanatische Muslim tötete seinen Sohn während des jährlichen islamischen Opferfestes am Samstag in Bangladesh. Während die Verwandtschaft das Festessen zubereitete und Gäste empfing, schnitt der 35-Jährige dem Baby die Kehle durch, berichtet die Tageszeitung "Ittefaq" am Dienstag.
„Dieses Jahr kommen 3 bis 9 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland“
Roland Kreisel in Europa | 12. September 2016
Horst Seehofer, Bayerischer Ministerpräsident im Foyer des Bayerischen Landtags / Henning Schlottmann / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 DE
Horst Seehofer gehört sicherlich nicht zu den neuen Rechtspopulisten oder politischen Scharfmachern, genau deswegen sind seine jüngsten Aussagen von höchstem Interesse. Seehofer hat nun behauptet, dass die Massenintegration und Familienzusammenführung von muslimischen Flüchtlingen Deutschland maßgeblich in der Struktur verändern wird.
Horst Seehofer: „Die Zahlen sind doch genannt. Ich rechne jetzt wirklich noch sehr sehr zurückhaltend um da jede Schärfe herauszunehmen. Aber wenn es so weitergeht, werden wir in diesem Jahr mehr Flüchtlinge haben als im letzten Jahr. Jetzt rechnen wir noch gar nicht den Familiennachzug. Und bei denen die den Familiennachzug rechnen, bin ich noch auf der total konservativen Seite. Ich rechne für jeden Flüchtling einen Faktor 0,5. Gestern haben uns Experten allerdings auch gesagt, man könnte auch den Faktor 2, 3 und 4 rechnen.
Ich rechne nur 0,5, dass heißt übersetzt, nur jeder zweite Flüchtling bringt einen Familienangehörigen nach. Dann sind sie bei drei Millionen. Sie können gerne mit mir tauschen, mit uns beiden, was dies für Sicherheit, für die Integration, für die Finanzierbarkeit, für die Funktionsfähigkeit und unsere Verwaltung, einschließlich unsere Justiz in Deutschland und Bayern bedeutet. Das ist ein anderes Land! Und die Bevölkerung will nicht, dass Deutschland oder Bayern ein anderes Land wird. Das ist jetzt wirklich zurückhaltend formuliert, weil es auch unserer Verantwortung entspricht. Wir haben ja das geringste Interesse, dass irgendwelche Scharfmacher die politischen Profitöre sind. Doch man verhindert die Profitöre nicht, indem man schweigt.″
Doch neben den Familienangehörigen der bisher nach Deutschland und Europa gekommenen Flüchtlinge, werden darüber hinaus noch mehr neue Flüchtlinge auf legalem Wege nach Europa kommen.
Die Europäische Kommission hat am 13. Juli 2016 einen EU-Neuansiedlungsrahmen vorgeschlagen.
Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.
Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10.000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung.
Das sollte zumindest, zur Vermeidung von Diskriminierungen, auch pro Geburt eines Kindes in Europa gezahlt werden.
Kommt das Geld dafür vom Draghi?
orca
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:43 Uhr folgendes geschrieben:
Kommt das Geld dafür vom Draghi?
Nein, Du Dummerle. Wie die Kohle für Mordgerät und uniformierte wie paramilitärische Mörderbanden, mit denen Flüchtlingsströme erzeugt werden, wird jeder Cent von fleißigen Arbeiterhänden erarbeitet.
Auch von dem vollverblödeten Gesindel, welches sich dann vor den Unterkünften der Opfer und auf den Straßen zusammenrottet und tumbe faschistische Parolen grölt.
Daneben gibt's noch anderes Faschistengesindel, welches auch mit von fleißigen Arbeitern erzeugter Kohle dafür bezahlt wird, tagtäglich Internetforen mit tumber Volksverhetzung zuzumüllen.
Meta
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion, oder wurden sie etwa nicht gefragt und sie wissen gar nichts davon? Warum sie so wenig für ihre Arbeit erhalten? http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
orca
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:57 Uhr folgendes geschrieben:
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion
Nur insofern, als sie das Verbrecherpack und sein korruptes Gesindel, welches z.B. Internetforen mit Volksverhetzung zumüllt, nicht beseitigen.
Meta
Manche begehen aus Unwissenheit jede Schandtat. War es nicht 33 - 45 und danach auch noch so? Na dann schämen Sie sich mal.
orca
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 14:44 Uhr folgendes geschrieben:
Manche begehen aus Unwissenheit jede Schandtat.
Wie ist das bei Dir? Betreibst Du aus Dummheit oder mit Absicht rassistische Volksverhetzung?
Meta
Konnten Sie sich nicht 3 Sätze merken, auf dieser Internetseite, haben Sie damit Probleme?
Müssen Sie auch bei solcher Hitze hier im Forum schreiben wenn es Ihnen nicht gut geht? Schonen Sie sich etwas, das hilft Ihnen vielleicht.
Beweis:
1.)
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:57 Uhr folgendes geschrieben:
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion, oder wurden sie etwa nicht gefragt und sie wissen gar nichts davon? Warum sie so wenig für ihre Arbeit erhalten? http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
2.)
Zitat:
orca hat am 13. September 2016 um 12:02 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:57 Uhr folgendes geschrieben:
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion
Nur insofern, als sie das Verbrecherpack und sein korruptes Gesindel, welches z.B. Internetforen mit Volksverhetzung zumüllt, nicht beseitigen.
3.)
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 14:44 Uhr folgendes geschrieben:
Manche begehen aus Unwissenheit jede Schandtat. War es nicht 33 - 45 und danach auch noch so? Na dann schämen Sie sich mal.
Politik » Deutschland Flüchtlingshelferin landet Bestseller: „Nein, Frau Merkel, wir schaffen es nicht“
Ob Heimaturlaub von Flüchtlingen in Krisengebieten, kriminelle Asylbewerber oder nicht vorhandenen Wohnraum für Millionen Flüchtlinge: In ihrem neuen Buch zieht die seit 17 Jahren als #Flüchtlingshelferin tätige Autorin Katja Schneidt eine ernüchternde Bilanz über die Flüchtlingskrise in Deutschland. "Wir schaffen es nicht", heißt das neue Buch der Bestsellerautorin, in dem sie ihre Erlebnisse bei der Flüchtlingsarbeit beschreibt.
Illegale Migranten wollten Boote für die Überfahrt nach Europa vorbereiten.
Sie wurden von der Küstenwache in Tripolis festgenommen (Oktober 2015) Foto: MAHMUD TURKIA/AFP/Getty Images
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ff
Die Autorin zieht in ihrem neu erschienen Buch: „Wir schaffen es nicht“ ernüchternde Bilanz über die Flüchtlingskrise und widerspricht dem Leitspruch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der lautet: „Wir schaffen das“.
Die Erlebnisse, die Schneidt in der jahrelangen Flüchtlingsarbeit sammeln durfte, schrieb die 45-Jährige jetzt in ihrem neuen Buch nieder. Dort dokumentiert sie die Enttäuschungen die sie wegen der Erwartungshaltung vieler Flüchtlinge erlebte und die schlechte Integrationspolitik Deutschlands.
Woher stammt das Geld für den Heimaturlaub?
Auch erklärte die Autorin im Interview mit dem Sat1-„Frühstücksfernsehen“, dass die meisten Syrer nicht aus den Kriegsgebieten geflüchtet seien, sondern vorsorglich nach Deutschland kamen. Die wirklich vom Krieg Betroffenen hätten kaum noch Gelegenheit gehabt zu fliehen.
Dies würde auch die aktuell an die Öffentlichkeit gekommene, aber seit langem existente „und den Flüchtlingshelfern bekannte“ Tatsache erklären, warum Syrer aus Deutschland zum Heimaturlaub fahren könnten.
Im Übrigen könne man in Deutschland das Recht auf Asyl kaum verwirken. Es gebe fast nichts, was den Asylanspruch erlöschen lassen würde, so die Autorin.
“Sie können hier in Deutschland einen Menschen umbringen und haben trotzdem das Recht auf ein Asylverfahren.“
“(Katja Schneidt, Flüchtlingshelferin und Autorin)
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ff
Hier werden die Menschen politisch angegeifert und für was, so fragen sich viele.
orca
Zitat:
Meta hat am 14. September 2016 um 08:31 Uhr folgendes geschrieben:
Hier werden die Menschen politisch angegeifert und für was, so fragen sich viele.
Dabei ist die Antwort so einfach! Durch Deine rassistische Volksverhetzung und Endloszitate aus verschiedenen faschistischen und profaschistischen Schmierblättern sollen weitere Dummköpfe in die faschistische Bewegung eingegliedert werden.
Meta
Sie sind ein lächerlicher Hetzkasper, wer soll einem so verbohrten Menschen wie Sie ernst nehmen.
Politik » Welt Rumänien fordert: Stopp der unkontrollierten Einwanderung – Fluchtursachen bekämpfen
"Wir diskutieren immer nur die Wirkungen von Migration, aber nicht ausreichend die Ursachen. Aus Sicht meiner Regierung müssen wir uns um die Ursachen der Migration nach Europa gemeinsam kümmern", so der rumänische Premier.
Syrien-Krieg Foto: THAER MOHAMMED/Getty Images
Rumänien hat vor dem informellen EU-Gipfel in der slowakischen Hauptstadt Bratislava eine stärkere Abschottung Europas gegenüber Migranten gefordert.
„Wir müssen die EU-Außengrenze effektiv und komplett kontrollieren, um eine unkontrollierte Einwanderung zu verhindern“, sagte der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos dem „Handelsblatt“.
Rumänien ist eines der ärmsten EU-Länder und ist vor allem ein Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa. Eine feste Quote für die Verteilung von Flüchtlingen lehnte der Premier ab.
Fluchtursachen bekämpfen
„Erst nach einer umfassenden Kontrolle der EU-Außengrenzen können wir über die Kapazität bei der Aufnahme von Flüchtlingen sprechen. Jedes Land hat nur eine gewisse Kapazität, um Migranten in seine Gesellschaft zu integrieren“, gibt der Premier zu bedenken.
Der parteilose Politiker forderte von der EU zudem eine bessere Bekämpfung der Flüchtlingsursachen. „Wir diskutieren immer nur die Wirkungen von Migration, aber nicht ausreichend die Ursachen. Aus Sicht meiner Regierung müssen wir uns um die Ursachen der Migration nach Europa gemeinsam kümmern“, sagte der frühere EU-Agrarkommissar. (dpa/so)
Zwei Schurkengruppen gehen aufeinander los, die eine vertreibt die andere. Das beste Beispiel dafür ist Syrien.
In Syrien wurden Sippenkriege angestachelt. Damit wollte man große Politik machen. Nun gehen die Sippen ungehemmt aufeinander los und es entsteht Elend. Diese Sippen wandern nun in andere Länder und setzen dort ihre Zwistigkeiten fort, wenn Sie nicht entsprechend, wie einst in Syrien im Zaum gehalten werden.
welt Merkel: Sorgen jüdischer Menschen in Deutschland ernst nehmen
Zuletzt aktualisiert: 14/09/2016
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat betont, dass die Ängste jüdischer Menschen in Deutschland angesichts des massiven Zuzugs vorwiegend muslimischer Migranten ernstgenommen werden müssten. Das sagte sie auf der Internationalen Parlamentarierkonferenz zur Religionsfreiheit in Berlin. Viele Flüchtlinge und Migranten kämen aus Ländern mit eingeschränkter Religionsfreiheit. “In ihrer Heimat sind leider auch Antisemitismus und der Hass auf Israel allzu selbstverständlich”, sagte Merkel. Deshalb sei die Vermittlung von Religionsfreiheit und Toleranz wichtig.
Hat der Islam die Freiheit andere Religionen zu diffamieren?
Allerdings erfolgt die Gewährleistung der Religionsfreiheit nicht schrankenlos. Vielmehr ist eine Einschränkung durch Gesetz möglich, soweit dies zum Schutz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, einschließlich der öffentlichen Moral, oder zum Schutz der der Rechte und Freiheiten Dritter erforderlich ist.
Die Gedanken- und Religionsfreiheit ist eine klassische Verbürgung des Völkerrechts. Sie findet sich bei den Vereinten Nationen bereits in Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie in Artikel 18 des UN-Zivilpaktes oder in neuerer Zeit – bezogen auf die religiöse Kindererziehung – in Artikel 14 der UN-Kinderrechtskonvention.
Ein Testfall für die Gewährleistung der Religionsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention war das Verschleierungsverbot (Burkaverbot), das 2010/2011 in Belgien und in Frankreich durch entsprechende Gesetze eingeführt wurde, da Burkas der weltlichen staatlichen Ordnung widersprächen und die Frauen erniedrigten, zudem die Identifizierung ihrer Träger verhinderten und dadurch ein Sicherheitsrisiko darstellten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sah hierdurch Artikel 9 der Menschenrechtskonvention nicht verletzt und billigte das französische Gesetz.
In Deutschland ist die Religionsfreiheit als Grundrecht in Art. 4 GG geschützt.
Darüber hinaus enthalten die Religionsartikel der
Weimarer Reichsverfassung von 1919, die über Art. 140 GG in das Grundgesetz übernommen wurden, weitere Bestimmungen zur Religionsfreiheit. So bestimmt
Art. 136 WRV, dass die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt werden. Außerdem darf niemand zu einer kirchlichen Handlung oder Feierlichkeit oder zur Teilnahme an religiösen Übungen oder zur Benutzung einer religiösen Eidesform gezwungen werden;
Art. 137 WRV, dass keine Staatskirche besteht und die Vereinigung zu Religionsgesellschaften gewährleistet wird. Jede Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes, sie verleiht ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde. Religionsgesellschaften erwerben die Rechtsfähigkeit nach den allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechtes;
Art. 138 WRV, dass Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhten, durch die Landesgesetzgebung abgelöst werden. Das Eigentum der Religionsgesellschaften und religiöser Vereine werden gewährleistet;
Art. 139 WRV, dass der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt bleiben;
Art. 141 WRV, dass die Religionsgesellschaften, soweit das Bedürfnis nach Gottesdienst und Seelsorge im Heer, in Krankenhäusern, Strafanstalten oder sonstigen öffentlichen Anstalten besteht, zur Vornahme religiöser Handlungen zuzulassen sind, wobei jeder Zwang fernzuhalten ist.
EMRK
Artikel 9 – Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
1.Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu wechseln, und die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung einzeln oder gemeinsam mit anderen öffentlich oder privat durch Gottesdienst, Unterricht oder Praktizieren von Bräuchen und Riten zu bekennen.
2.Die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu bekennen, darf nur Einschränkungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die öffentliche Sicherheit, zum Schutz der öffentlichen Ordnung, Gesundheit oder Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer.
Bisher kann ich nicht feststellen das sich die Imame und Muslime in Deutschland daran halten, weil es Ihren religiösen Regeln widerspricht.