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| Meta hat am 21. August 2016 um 09:55 Uhr folgendes geschrieben: Wie sollen wir von rückständigen Kulturen profitieren? |
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| Politik » Deutschland Meck-Pomm: Forscher warnt vor Wahl-Desaster für Großparteien – „Ängste der Bevölkerung nicht wegdiskutierbar“ Epoch Times/17. August 2016 /Aktualisiert: 17. August 2016 13:49 Vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern zeigt Politforscher Niedermayer Wege, für etablierte Parteien auf Wähler zu gewinnen. Man dürfe sich nicht den Ängsten der Bevölkerung verschließen. Bislang gebe es keine etablierte Opposition, die sich wirklich gegen die Asylpolitik der Regierung stelle. Diese Lücke nutze die AfD. Die Bevölkerung würde den Terror mit den Flüchtlingen verbinden, dem müsse man ins Auge sehen. Mit Maschinenpistolen bewaffnete Sicherheitskräfte kontrollieren die Straße vor dem Bahnhof München-Pasing am 1. Januar 2016 in München, Deutschland.Foto: Johannes Simon / Getty Images Eine mögliche Wahlniederlage der etablierten Parteien in Mecklenburg-Vorpommern ginge auch auf Kosten der Asylpolitik von Kanzlerin Merkel, so Ministerpräsident Sellering gegenüber der „Welt“. Vor allem die jüngsten Terroranschläge in Deutschland, seien in den Köpfen der Leute, äußerte Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer in einem Interview mit dem Magazin Focus. „Es ist eindeutig, dass die Bevölkerung beide Themen – Terror und Flüchtlinge, verbindet. Dass die meisten Politiker das Gegenteil sagen, ändert daran nichts. Dieses Thema auszuklammern, kann nach hinten losgehen“, so Niedermayer. Der Leiter des Otto-Stammer-Zentrum der Freien Universität Berlin sagte ergänzend, deswegen spiele das Thema Flüchtlinge ebenfalls eine Rolle. Auch wenn die Flüchtlingszahlen zurückgegangen seien. Kein etablierte Opposition in Asylpolitik Und genau das würde der AfD helfen, wie Niedermayer erklärt. Früher wäre man nicht wählen gegangen, wenn man mit der Arbeit der Regierung nicht zufrieden war. Eine andere Möglichkeit war etablierte Oppositionsparteien zu wählen. In Bezug auf die Flüchtlingspolitik sei das aber nicht möglich, weil auch die Oppositionsparteien auf Seiten der Regierung stünden. Deswegen würde die AfD nicht nur von den Überzeugungswählern, sondern auch von den Protestwählern gewählt. AfD-Sympathisanten nicht als Nazis verteufeln Um Protestwähler zurückzugewinnen, sei es wichtig den Eindruck zu vermitteln, die Politiker hätten die Lage im Griff. Die überzeugten AfD-Wähler dagegen könnten nicht mehr erreicht werden. Um die Argumente der AfD zu entkräften, müssten Politiker der etablierten Parteien aussprechen, dass das Thema Flüchtlinge für Mecklenburg-Vorpommern nur eine geringe Rolle spiele. „Genauso wichtig ist aber, nicht alle AfD-Sympathisanten zu verteufeln und zu sagen: ‚Alles Nazis, alles Rechte‘ oder: ‚Das sind nur Spänner und Dumpfbacken‘“, so Niedermayer. Denn die Ängste in der Bevölkerung ließen sich nicht so einfach wegdiskutieren. Sie seien da. Akzeptiere man das nicht, löse das bei den Betroffenen Abwehr aus. Diese hätten das Gefühl fallen gelassen zu werden. Man vermittele den Eindruck von Abgehobenheit und man wüsste nichts von deren wirklichen Problemen. Das aber führe zu noch stärkerer Solidarisierung und dann könne es gefährlich werden, so Niedermayer. (dk) |
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| Meta hat am 21. August 2016 um 11:02 Uhr folgendes geschrieben: Wenn diese Wahl die AfD nicht eindeutig gewinnt ist Europa verloren. Wer die etablierten Parteien wählt der wählt den Terror. |
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| Meta hat am 21. August 2016 um 12:01 Uhr folgendes geschrieben: Nennen Sie mir eine andere verfügbare Partei, welche die Probleme im Sinne der europäischen Bevölkerung zu lösen bereit ist und die Chance hat es zu schaffen, dann würde ich die Wählen. |
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| oder haben Sie vor etwas anderem Angst? |
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| Meta hat am 21. August 2016 um 14:16 Uhr folgendes geschrieben: Ich engagiere mich allein dafür das es nicht noch schlimmer wird. |
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Denkverbote: Das Erbe der kommunistischen Splittergruppen Deutschlands in Contra-Punkt, Contra-Spezial 21. August 2016 Das Motto "Niemals Beifall von der falschen Seite", welches die Debatten um Flüchtlinge und Migranten begleitet, hat seine Ursachen in der Welt der 68er. Diese Generation prägt die heutigen Diskussionen. Von Marco Maier Viele der Politiker, Medienschaffenden usw. die heute in Deutschland den Ton angeben, haben ihre Wurzeln in den unzähligen kommunistischen Splittergruppen, welche die Zeit der späten 60er und frühen 70er prägten. Auch wenn sich nicht wenige von ihnen politisch wandelten, so haben sie dennoch viele der früheren Verhaltensweisen verinnerlicht. Denn wer bei einer dieser Gruppen war, hatte im politischen Diskurs einer anderen Gruppe nicht recht zu geben oder ihre Ansicht zu bestätigen. Dazu gehört auch, "niemals Beifall von der falschen Seite" zu erhalten. Die massiven Angriffe auf Linkspolitikerin Wagenknecht oder aber auch auf einige CDU-Leute sind darauf zurückzuführen. Denn wer etwas sagt, was auch von Vertretern der AfD goutiert wird, der MUSS etwas falsch gemacht haben, der ist automatisch "der Klassenfeind". Es spielt hierbei absolut keine Rolle, ob derjenige mit seinem Argument recht hat oder nicht. Es zählt alleine das Prinzip. Die ganzen politischen und medialen Hetzjagden sind nichts weiter als ein Ausdruck dieser politischen Prägung, die selbst Jahrzehnte später noch im Wesen dieser Leute verinnerlicht wurde. Auch wenn sie heute bei den Grünen, Sozialdemokraten usw. aktiv sind – beim "Kampf gegen Rechts" gilt quer durch die Bank dasselbe Prinzip. Und das besonders Schlimme daran ist: Diese Dialektik wurde auch noch von den anderen Politikern und Journalisten übernommen. Das Ergebnis: Denkverbote. Wo man auch hinsieht gibt es nur noch Denkverbote und damit eine Gesinnungsdiktatur, die vom Dogma abweichende Meinungen und Ansichten unter Generalverdacht (Rechts!) stellt. Ergänzend dazu: |
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| Meta hat am 21. August 2016 um 14:41 Uhr folgendes geschrieben: Nun wird mir so manches über Sie klar |
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| Migranten an der mazedonischen Grenze auf dem Weg nach Deutschland. Bild: Youtube / ARD Völkerwanderungen und die moderne Naivität in Contra-Punkt, Contra-Spezial 17. August 2016 36 Comments Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass größere Völkerwanderungen niemals friedlich abliefen. Warum sollte es heutzutage anders sein? Heute sind die Europäer wie damals die Inka: naiv. Von Marco Maier Als die Hunnen etwa um das Jahr 375 nach Europa einfielen, lösten sie eine Völkerwanderung aus. Goten und Vandalen aus dem Osten des Kontinents machten sich in großen Fluchttrecks nach Westen auf und setzten so dem ohnehin schon maroden Weströmischen Reich wohl – vereinfacht gesagt – den Todesstoß. Auch später, als unzählige Europäer sich auf nach Amerika machten, mussten die Reiche und Stammesgebiete der Indianer nach und nach den Siedlungen und Herrschaftsansprüchen der Neuankömmlinge weichen. Diese beiden unterschiedlichen und dennoch anschaulichen Beispiele sind beispielhafte historische Ereignisse. Auch an anderen Orten gab es mehr als genug solcher Verdrängungs- und gar Vernichtungsprozesse, die zur Dezimierung und teils gar zur Vernichtung ganzer Völker und Kulturen führte. Jene Menschen in den eroberten Gebieten, die überlebten, mussten sich dann jeweils unterordnen und assimilieren, bzw. gingen nach und nach in einer Mischbevölkerung auf. Wer nun glaubt, dass diese Zeiten vorbei sind und sich die Menschheit weiterentwickelt habe, der ist völlig naiv. Eine "friedliche multikulturelle Gesellschaft" wird es nicht geben, da die dominantere Kultur stets die Normen und Regeln festlegen wird – außer man macht es wie Singapur oder Malaysia und regiert das Land mit harter Hand. Europa hat schon in den vergangenen Jahrzehnten Millionen von Menschen aus den ehemaligen Kolonien, sowie aus der Türkei und diversen asiatischen Ländern aufgenommen. Im Zuge der jüngsten Flüchtlingskrise sind weitere Millionen hinzugekommen und noch viele weitere Millionen mehr haben sich bereits auf den Weg gemacht oder werden in den kommenden Jahren noch versuchen, Europa zu erreichen. Das hat auch enorme gesellschaftliche Auswirkungen, zumal es sich zumeist um junge Männer handelt und ein Männerüberschuss bringt ein enormes gesellschaftliches Konfliktpotential mit sich. Das sind dann die vielgescholtenen "Rapefugees", die ihre sexuellen Triebe dann bei (Gruppen-) Vergewaltigungen ausleben. Doch das ist nur ein Nebenaspekt. Der Hauptaspekt ist jener, dass gerade die europäischen Gesellschaften als "schwach" gelten: Demographisch auf der Kippe (zu wenig Kinder, Überalterung), gesellschaftspolitisch nicht abwehrbereit (Refugees Welcome, Kritiker sind gleich Nazis), die "ge-gender-mainstream-ten" Männer verweichlicht und die Staaten von oftmals gekauften Politikern regiert. In solch ein schwaches Gebilde dringen die Starken ein. Wenn zu den rund 510 Millionen Menschen die heute in den Ländern der EU leben bis 2050 noch weitere 20-25 Millionen Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten kommen, werden sich vor allem in den Hauptaufnahmeländern in Mittel- und Nordeuropa gesellschaftlich massiv verändern. Die mittel-osteuropäischen Staaten sind für Zuwanderer ohnehin nicht attraktiv genug. Geht man von dem Punkt aus, dass dieses Wohlfahrtsmagnet-Kerneuropa in etwa rund 250 Millionen Einwohner hat, wovon schon jetzt in etwa 15 Prozent (35-40 Millionen Menschen) außereuropäische Wurzeln haben, würde dies bis in etwa 35 Jahren zu mehr als 60 Millionen Menschen mit Wurzeln aus diesen Regionen führen. Menschen, die im Schnitt jünger sind und auch mehr Kinder haben. Faktisch führt dies zu einer schleichenden Kolonisation Europas, nachdem die Europäer zuvor lange Zeit andere Regionen kolonialisierten. Und diese eroberten große Reiche wie jenes der Inka mit ein paar Hundert abgerissener Söldner – und weil sie wegen ihrer weißen Haut als "göttliche Gesandte" angesehen wurden, konnten sie das auch schaffen. Heute werden die "Flüchtlinge" als sakrosankt angesehen und jeder der sich kritisch äußert, muss mit negativen Konsequenzen rechnen. Neun "Schutzsuchende" aus dem Irak vergewaltigten in der Silvesternacht in Wien eine Deutsche? Wer glaubt, dass diese "armen Flüchtlinge" mit einem Arschtritt hochkant wieder zurück in den Irak geschickt werden, wird sich noch ansehen. Der Druck diverser NGOs wird schon ausreichen, dass sie mit einer Bewährungsstrafe davonkommen werden (weil: man muss ja die "kulturellen Differenzen" berücksichtigen) und sich dann denken, man habe ja ohnehin nichts Falsches gemacht. Die nächsten vergewaltigten Frauen werden sich dann dafür bei den Verantwortlichen bedanken. Auch wenn hier auch ein kleiner Unterschied zu den Spaniern damals besteht, die Grundrichtung ist dieselbe. Und auch das Ergebnis wird schlussendlich nicht viel anders ausfallen. |
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| Meta hat am 21. August 2016 um 15:57 Uhr folgendes geschrieben: Faschisten, Islamisten oder Anarchisten (...) Unterschiede aufzeigen, oder können Sie es nicht? |
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| Meta hat am 21. August 2016 um 20:49 Uhr folgendes geschrieben: Sie hetzen über die Informationsseiten die ich hier verwende |
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| Flüchtlingskrise Ramelow fordert „Flüchtlings-Soli“ für Integration Angesichts der Flüchtlingskrise fordert der thüringische Ministerpräsident Ramelow, den Solidaritätszuschlag zu einem „Integrationssoli“ zu erweitern. Auch SPD-Fraktionsvize Schneider wendet sich gegen die geplante Abschmelzung des Zuschlags. 27.11.2015, von Oliver Georgi © dpa Die Flüchtlinge strömen weiter ins Land - doch wie Unterbringung und Integration bezahlen? Die Stimmen nach einem „Flüchtlings-Soli“ mehren sich. Angesichts der unvermindert hohen Flüchtlingszahlen hat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) den Erhalt des auslaufenden Solidaritätszuschlags über 2019 hinaus und die Erweiterung der Abgabe zu einem „Integrationssoli“ gefordert. „Derzeit behält der Bund die Hälfte vom Soli-Aufkommen und lässt sie einfach in Schäubles Etat verschwinden“, sagte Ramelow auf FAZ.NET-Anfrage. Stattdessen sollten allen 16 Bundesländern die nicht für den Aufbau Ost gebundenen Mittel als „Flüchtlings-Soli“ zur Verfügung gestellt werden. Die Aufteilung unter den Ländern könnte nach der Vorstellung Ramelows nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgen, nach dem auch die Flüchtlinge auf die Bundesländer verteilt werden. Ramelow wandte sich gleichzeitig gegen „neue Belastungen für die arbeitende Mitte“ und forderte eine „Sozialstaatsgarantie“ sowie mehr Maßnahmen gegen „Altersarmut, Kinderarmut, Langzeitarbeitslosigkeit“, um das „Ausspielen der Deutschen gegen die Nichtdeutschen“ zu verhindern. Dafür seien ein höherer Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen, eine Vermögenssteuer für sehr hohe Geldvermögen und eine Erbschaftssteuer nötig, „die diesen Namen verdient“, so Ramelow. Schneider gegen Soli-Abschmelzung Auch der SPD-Haushaltsexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider wandte sich angesichts der Flüchtlingskrise dagegen, den Solidaritätszuschlag schrittweise abzuschmelzen. Schneider sagte im Gespräch mit FAZ.NET, er sei skeptisch, ob die von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble (beide CDU) angekündigte Abschmelzung von 2020 an auch wegen der steigenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen noch realistisch sei. „Ob diese Position für die langfristige Finanzplanung haltbar ist, wird auch im Lichte der Entwicklung der Flüchtlingszahlen im kommenden Jahr zu bewerten sein“, sagte er. Landtag Thüringen © dpa Vergrößern Plädiert für die zumindest teilweise Umwidmung des Solidaritätszuschlags zur Finanzierung der Flüchtlingskrise: der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Schneider sagte weiter, der Bundeshaushalt für 2016 sei „auf der Basis der uns von der Bundesregierung vorgelegten Flüchtlingsprognose für das kommende Jahr“ beschlossen worden. Sollten sich die Zahlen ändern, werde Finanzminister Schäuble einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung eventueller zusätzlicher Ausgaben machen. Dies gelte auch für die Erfüllung der deutschen Zusagen auf europäischer Ebene. „Eine Spekulation darüber zum jetzigen Zeitpunkt ist verfrüht“, sagte Schneider FAZ.NET. Kürzungen bei Sozialausgaben oder Investitionen zur Gegenfinanzierung lehne die SPD aber ab. # ff |
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| Samstag, 10. Oktober 2015 Alle müssten zahlen Europa denkt über Flüchtlings-Soli nach In Berlin und Brüssel wächst die Sorge, dass zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht genug Geld vorhanden ist. Unter dem Motto "Nur gemeinsam sind wir stark" könnte schon bald eine europaweite Steuererhöhung das nötige Geld bringen. Die Länder der Europäischen Union suchen intensiv nach finanziellen Möglichkeiten, um ihre Pläne zur Eindämmung des Flüchtlingszuzugs umsetzen zu können. Einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung", wonach die Bundesregierung und die EU-Kommission die Einführung eines Solidaritätszuschlags für Flüchtlinge erwäge, wies Regierungssprecher Steffen Seibert zurück: "Es bleibt dabei: Weder wollen wir Steuererhöhungen in Deutschland, noch wollen wir die Einführung einer EU-Steuer. # ff |
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| orca hat am 21. August 2016 um 23:16 Uhr folgendes geschrieben: Grammatik ist nicht Deine Stärke, gell? |
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| orca hat am 21. August 2016 um 12:42 Uhr folgendes geschrieben: Jeder Mensch mit Geschichtskenntnissen und Verstand hat Angst vor der immer deutlicheren faschistischen Entwicklung nicht nur in der B'R'D. Das kann Dir aus leichtverständlichen Gründen nicht passieren. Faschisten haben >nunmal< keine Angst vor Faschismus. Auch, weil sie zu blöde sind, zu wissen, wie viele Faschisten Opfer von Intrigen ihrer Kumpane wurden (Stichwort Röhm). |
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| orca hat am 21. August 2016 um 19:49 Uhr folgendes geschrieben: Du kennst den Unterschied zwischen Dir, Islamisten und Anarchisten nicht? Ich bin zwar ein Humanist, aber kein Freund von *********n und / oder Faschisten. |
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| Meta hat am 23. August 2016 um 08:32 Uhr folgendes geschrieben: Sippenhaftung widerspricht den Menschenrechten. |
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orca hat am 23. August 2016 um 10:48 Uhr folgendes geschrieben:
Haste Dich über die "Abwrackprämie" auch so aufgeregt? Über Subventionen und Steuerbefreiungen der Finanzkapitalisten? Über die Milliarden, welche die B'R'D in Hochrüstung und Aggressionskriege steckt? Du bist nicht nur ein rassistischer Volksverhetzer, sondern auch ein schamloser pseudoreligiöser Heuchler. |