gastli
Nicht nur in Berlin:
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Meta hat am 18. Juni 2016 um 14:12 Uhr folgendes geschrieben: Hallo ihr jungen Muslime ... |
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Hattke spürte, wie Pegida die Stimmung in der Stadt vergiftete, und sah, dass viele Studenten nichts dagegen taten. "Das macht eine Demokratie kaputt", sagt Hattke. Es sei schlimm, wenn Menschen sich gleichgültig verhielten, obwohl sie anders dächten. Deshalb setzte er sich an seinen Computer und schrieb eine E-Mail. Hattke verantwortete damals im Studentenrat die Öffentlichkeitsarbeit, dadurch hatte er einen mächtigen Hebel: den Mail-Verteiler der Hochschule. In einem 600-Wörter-Pamphlet rief er die Studenten dazu auf, auf die Straße zu gehen. "Was Pegida fordert und unterstützt, ist und bleibt Gewalt gegen Menschen. Zeigt, dass nicht ganz Dresden so denkt wie Pegida", schrieb er. Dann drückte er auf Senden. Empfänger: alle 35.000 Studenten der TU Dresden. Drei Tage später, am 8. Dezember, zogen 10.000 Pegida-Anhänger durch die Stadt, fast doppelt so viele wie in der Woche zuvor. Erstmals jedoch trafen sie auf 9.000 Gegendemonstranten, unter ihnen Tausende Studenten. Jetzt wussten die Dresdner, wer Hattke war. |
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Diesen Bullshit von Rechtsaußen können wir so nicht stehen lassen. "Sie findet, ihre Sicherheit als Frau sei bedroht. Stimmt, viele Frauen erfahren Belästigung durch Männer im Alltag und passen vielleicht ihre Kleidung im Sommer an, weil sie dem catcalling entgehen wollen. Das muss sich naturlich andern. Doch wer meint, seine Sicherheit sei signifikant haufiger durch muslimische Männer bedroht, muss das gefälligst mit empirischen Daten belegen und nicht mit einem diffusen Angstgefühl: Sonst ist so eine Behauptung schlicht rassistisch. Arschlöcher gibt es uberall – nach meiner Erfahrung waren das meistens besoffene deutsche Männer." "Aber es geht nicht nur um die Einhaltung von Gesetzen. Es geht um unsere Humanität, um die moralischen Grundprinzipien, die uns als Menschen ausmachen: Können wir wirklich verantworten, dass Hunderttausende Menschen im Mittelmeer ertrinken? Selbst wenn die bestehenden Gesetze eine Abschiebung legitimierten, bleibt unterlassene Hilfeleistung ein moralisches Vergehen. Der Verweis auf "Illegalität" zieht hier nicht: Wenn ein nationales Gesetz grundlegenden Menschenrechten widerspricht, muss man es ändern, anstatt die eigene Ignoranz damit zu rechtfertigen." |
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Adeodatus hat am 26. Juni 2016 um 14:50 Uhr folgendes geschrieben: Die Schreiberin tut das gleiche wie jene die sie vorgibt zu kritisieren, ihre Meinung ist Gesetz |
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Man darf also nicht feststellen, daß Faschisten Verbrecher sind, weil für die feststeht, daß Ausländer und Huimanisten Abschaum sind? |
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Deine letzte Demagogenschulung war anscheinend erfolgreich. Allerdings nur, solange sich kein denkender Mensch näher mit dem Quatsch beschäftigt, welchen Deinesgleichen absondern. |
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Adeodatus hat am 26. Juni 2016 um 19:05 Uhr folgendes geschrieben: Der antike Demagoge war ein angesehener Redner und Führer des Volkes bei politischen Entscheidungen. |
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Die CDU lässt zu, dass sich Rechtsextreme in Sachsen Fleisch anfressen In Volker Löschs Dresdner Inszenierung "Graf Öderland / Wir sind das Volk" setzt sich die Schauspielerin Annedore Bauer seit einem halben Jahr immer wieder auf der Bühne mit dem Rechtsextremismus in Sachsen auseinander. Am 10. Juni 2016 wurde das Stück zum letzten Mal gezeigt. Annedore Bauer hat für uns ihre Gedanken aufgeschrieben. Es ist eine schriftliche Wutrede geworden, gegen die stillen Bürger, gegen die CDU - und gegen den Neoliberalismus. |
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Technik >> Digital Vertrauliches Paper: Innenministerium plant Internet-Eingreiftruppen Epoch Times, Donnerstag, 7. Juli 2016 09:30 Aus dem bislang vertraulichen Papier „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016“ gehe hervor, dass beim Bundeskriminalamt (BKA), beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) drei sogenannte „Quick Reaction Forces“ entstehen sollen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will den Berichten zufolge die Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden verändern, um digitalen Angriffen besser begegnen zu können. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will den Berichten zufolge die Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden verändern, um digitalen Angriffen besser begegnen zu können. Foto: Michael Kappeler/dpa Zur besseren Abwehr von Cyberangriffen plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach Medienberichten eine neue Sicherheitsarchitektur für den digitalen Raum. |
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Arbeiterwohlfahrt will keine AfD-Mitglieder beschäftigen Der Bundesverband der AWO hat ein Positionspapier zum Umgang mit der rechtspopulistischen Partei AfD erarbeitet. Wer dort Mitglied ist, kann gekündigt werden. Diese Partei sei unvereinbar mit Grundwerten der AWO. |
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Radikalenerlass Die Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst (auch Radikalenerlass oder Extremistenbeschluss genannt) waren in der Bundesrepublik Deutschland ein Beschluss der Regierungschefs der Bundesländer und des Bundeskanzlers Willy Brandt vom 28. Januar 1972 auf Vorschlag der Innenministerkonferenz. In ihm wurde auf das geltende Recht hingewiesen, dass die aktive Verfassungstreue Voraussetzung für die Einstellung in den öffentlichen Dienst sei, und erstmals ergänzt, dass die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation in der Regel Zweifel an der Verfassungstreue begründe und mithin eine Ablehnung rechtfertige. Bereits zuvor waren in den 1950er- und 1960er-Jahren vereinzelt Bewerber für den öffentlichen Dienst in der Bundesrepublik aufgrund des Adenauer-Erlasses in Bezugnahme auf Regelungen im Beamtengesetz abgelehnt worden. Nach dem Radikalenerlass wurde nicht nur Rechts- und Linksextremisten und Kommunisten die Einstellung verweigert, sondern auch Personen, die einer anderen oder keiner Partei angehörten. Er wurde 1976 von der Regierungskoalition aus SPD und FDP einseitig aufgekündigt, als politisch keine Einmütigkeit mehr darüber bestand und auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1975 keine Klarheit gebracht hatte. Seitdem gehen die Landesregierungen eigene Wege. Die Kampagne gegen die Praxis der „Berufsverbote“ wurde auch im Ausland unterstützt, von François Mitterrand, dem Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Frankreichs, von Jean-Paul Sartre, der Russell-Stiftung. Die Bezeichnung „Berufsverbot“ war zwar fachlich nicht begründet, hat aber als griffiges Schlagwort auch Einzug in andere Sprachen gefunden (so zum Beispiel in Frankreich[1]). Der Hintergrund für die Bezeichnung liegt darin, dass manche Berufe wie Lehrer oder Lokomotivführer praktisch fast immer zum öffentlichen Dienst gehören bzw. gehörten. Für einen Betroffenen war die entsprechende Berufsausübung daher kaum noch möglich. Bis zur endgültigen Abschaffung der Regelanfrage (zuletzt 1991 in Bayern) – welche in Folge des Erlasses zunächst grundsätzlich erging − wurden bundesweit insgesamt 1,4 Millionen Personen überprüft. Die durch den Erlass Betroffenen fordern Entschädigung und eine vollständige Rehabilitierung. # ff |
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Meta hat am 12. Juli 2016 um 09:59 Uhr folgendes geschrieben: Das erinnert irgendwie an Willi Brands Radikalenerlass: |
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gastli hat am 12. Juli 2016 um 10:30 Uhr folgendes geschrieben: Das ist AWO Hausrecht. |
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Die Vereinbarkeit einer Beschäftigung und einer AWO Mitgliedschaft mit einer Mitgliedschaft in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) wird im Einzelfall entschieden. ... Grundlage für die Einschätzung sind das persönliche Gespräch und der jeweilige Einsatzort. |
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Sollten Mitarbeitende der AWO oder ein Mitglied sich zu rechtsextremen, rassistischen und menschenverachtenden Haltungen bekennen, ist eine Kündigung oder eine Auflösung der Mitgliedschaft mit der AWO anzustreben. |