BRD - Flüchtlingspolitik - Sammelthema

gastli
Was sagt überhaupt das Auswärtige Amt dazu, dass Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden.

Zitat:
Landesspezifische Sicherheitshinweise - Reisewarnung
Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt.
Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder Gruppenreisen besteht unverminderte Gefahr, Opfer einer Gewalttat zu werden.
[Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laend...%3Fnnm%3D332636]

Was sagt der Widerling im Innenministerium:

Zitat:
Zur Sicherheitslage in Afghanistan meinte de Maiziere, diese bleibe kompliziert. Viele Regionen seien "aber hinreichend sicher". Darauf sei bei der Abschiebung Rücksicht genommen worden.
[Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...n-14575589.html]
orca
Hmm, wo bleiben denn die Flüchtlingsproblemfans bei dieser Meldung:

Zitat:
Während der Flüchtlingswelle im letzten Jahr haben die Kommunen und Landkreise oftmals langfristige Verträge für Flüchtlingsunterkünfte abgeschlossen, um die vielen Menschen unterzubringen. Derzeit werden diese gar nicht gebraucht, die Kommunen zahlen für viele leere Betten.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/leerstand-fluechtlingsunterk
uenfte-sachsen-anhalt-100.html

Das heißt doch nichts Anderes, als daß irgendwelchen Immobilienhaien staatliche Kohle für Flüchtlinge hinterhergeschmissen wird, die gar nicht da sind.

Der vollverblödete B'R'D-Insasse versteht davon aber wieder nur: "Flüchtlingswelle - Kommunen zahlen".
gastli
Zitat:
Das gebrochene Versprechen
Immer seltener dürfen minderjährige Flüchtlinge ihre Eltern nach Deutschland nachholen. Dabei hatte vor allem die SPD auf Einzelfallprüfungen bestanden - "aus Nächstenliebe". Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios zeigen aber: die Regelung wurde nie umgesetzt.
Wenn Bashar nachts nicht einschlafen kann, vermisst er die Mutter ganz besonders. Dann kommen die Bilder wieder hoch: von den Bomben in seiner Heimat Syrien, von der gefährlichen Flucht im Schlauchboot, von Hunden und Schlägen auf dem langen Weg auf der Balkanroute. Bashar war 14 Jahre alt, als er sich mit seinem drei Jahre älteren Cousin und einem Onkel ins ferne Deutschland aufmachte.
Ein Jahr später lebt Bashar mit seinen beiden Verwandten und fünf anderen jungen Männern in einer Wohngruppe für minderjährige Flüchtlinge. Ärzte haben ihm schwere Angstzustände bescheinigt. "Man muss sich nur seine Statusmeldungen im Internet ansehen", erzählt Thomas Henke, sein ehrenamtlicher Vormund. "Da heißt es seit Wochen nur: Ich bin einsam." Auf der linken Gesichtshälfte hat sich deutlich sichtbar ein Tumor gebildet, der in den nächsten Wochen operiert werden muss.
Der 15-jährige Bashar bräuchte dringend therapeutische Hilfe.
...
Wie viele minderjährige Flüchtlinge aus Syrien hatte auch Bashar darauf gehofft, dass ihm seine Eltern bald nachfolgen könnten. Doch diese Hoffnung ist vorerst geplatzt. Im März hat die Bundesregierung mit dem Asylpaket 2 auch den Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz für zwei Jahre ausgesetzt.
...Auf Anfrage der Grünen-Abgeordneten Franziska Brantner teilte das Bundesinnenministerium mit, dass sich die Zahl der minderjährigen Flüchtlinge mit subsidiärem Status von 105 im Jahr 2015 auf 2263 bis November 2016 gestiegen ist - ein Anstieg um den Faktor 20 mit weiter deutlich steigender Tendenz.
...
Das bringt vor allem die SPD in Erklärungsnot. Die hatte sich bis zuletzt gegen jegliche Einschränkung des Familiennachzugs gewehrt. Doch dann führte eine durch Recherchen des Hauptstadtstudios aufgedeckte peinliche Panne in der Ressortabstimmung dazu, dass die SPD-Minister im Asylpaket 2 gegen alle Ankündigungen sogar der Aussetzung des Elternnachzugs zustimmten.

[Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/familiennachzug-131.html]

Die Niederträchtigkeit ist inzwischen derart ausgeprägt, dass aus Angst vor vermeidlichen Wählerreaktionen – es könnte ja noch einer zur AfD abwandern – echte Grausamkeiten praktiziert werden.
Die Parteien mit dem "C" im Namen, die sich mit ihren verlogenen "Werten" so sehr für "die Familie" begeistern, reißen dauerhaft Familien auseinander, verurteilen Flüchtlingskinder dazu ihre Eltern nicht wiedersehen zu dürfen und allein in der Fremde auszuharren.
Widerlich!
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/ge...h-a2011845.html
Zitat:

George Soros: „Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Zerfall der EU verantwortlich“
Epoch Times30. December 2016 Aktualisiert: 30. Dezember 2016 10:09

Der umstrittene Milliardär George Soros meint, Bundeskanzlerin Angela Merkel sei Schuld am Zerfall der EU. Deutschland habe in der Finanzkrise 2008 nur seine "engen eigenen Interessen" verfolgt, wodurch die Krise ihren Anfang nahm. Zudem warnt Soros vor einem Aufstreben des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Europa.

George Soros am 20. September 2016 in New York City.Foto: Getty Images

Der berühmte Börsenspekulant George Soros sieht die Europäische Union am Ende. Die Schuld dafür trage vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deutschland habe sich nur an seinen „engen eigenen Interessen“ orientiert, meint Soros in einem Artikel auf „Project Syndicate“.

Darin schreibt er, dass anders als die USA nach dem Zweiten Weltkrieg Deutschland den „anderen Nationen ein Austeritätsprogramm auferlegt“ habe, anstatt diesen nach dem Bankrott von Lehman im Jahr 2008 mit einem neuen Marshall-Plan zu helfen.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Zerfall der EU verantwortlich“, zitieren „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“ den Milliardär.
#
ff


Das Schlusslied Soros unter das Thema Merkel - Fernbedienung
Siehe:
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
BRD - Flüchtlingspolitik - Sammelthema
bis 01.09.2016 07:02

Wenn Sie im Forum Thüringen nach Merkel und Soros (Eingabe: Merkel Soros) suchen, empfehle ich, vor obigem Hintergrund, alles noch einmal zu lesen.
orca
Nun, die Kolonialisierung Europas ist einfach deutsch-imperialistische Politik.

Welche im Faschismus bekanntermaßen intensiviert wird. Deshalb ist die Anpreisung der Alternative faschistisches Deutschland als Lösung nicht nur eine unnachvollziehbarer Trugschluß, sondern eine bewußte Lüge.

Daß von BILDungswesen und Regimemedien über Jahrzehnte vollverblödete und rassistisch verhetzte B'R'D-Insassen wieder einmal Faschisten nachlatschen und -plappern, ist nur ein Beweis, daß die Faschisierung ein langfristiges staatliches Großprojekt war, dessen ERGEBNIS die Pegidioten und Alternative faschistisches Deutschland sind. Sie sind die neuen Favoriten der Herrschenden, welche das bürgerlich-parlamentarische scheindemokratische Kasperletheater für minderbegabte Dreijährige nun durch ihre offen terroristische Diktatur des Finanzkapitals mit Hilfe der Bachlers, Petlers, Seehoflers und Sarrazlers sowie korrupter Kleindarsteller wie der Metlers ersetzen wollen.
Meta
Ein seit mehr als 71 Jahren besetztes Land kolonisiert Europa? Da platzt einem ja der Bauch vor lachen.
Sondern Sie einmal wieder Ihren Hetz-Spam ab orca? Was sachliches und konkretes haben sie ja leider nicht zu bieten. Schade so kommt es leider nie zu einer vernünftigen Diskussion, was wohl Ihre wirkliche Absicht ist. Somit passen Sie gut in die Plärrriege der heutigen Propagandisten, für die politische Indoktrination, unwissend und unmündig zu haltender Bürger.

https://www.gmx.net/magazine/politik/hor...isiert-32087844
Zitat:

Horst Seehofer im Interview: "Unsere Gesellschaft ist polarisiert"
© picture alliance / Andreas Geber
Aktualisiert am 27. Dezember 2016, 13:53 Uhr

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erklärt im Interview, was er von Populismus hält, warum ihn das dauernde Kritisieren und die Schlechtrederei nervt - und was aus seiner Sicht das Wahljahr bestimmen wird.

Herr Seehofer, kurz vor dem Jahreswechsel hat der verheerende Anschlag von Berlin die Republik erschüttert. Wird der 19. Dezember das Land verändern?

Horst Seehofer: Das Land hat sich bereits verändert. Unsere Gesellschaft ist polarisiert. Die Menschen überall in Deutschland machen sich Sorgen um ihre Sicherheit und die kulturelle Identität unseres Landes. Wir müssen 2017 alles tun, um die Gesellschaft wieder zusammenzuführen, und dazu gehört, die offenen Fragen in der Sicherheits- und Zuwanderungspolitik zu beantworten und das Notwendige auch umzusetzen.

Welche Themen werden den Bundestagswahlkampf dominieren?
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ff
Wie sehen Sie künftig Deutschlands Rolle in der Welt?

Ich bin dagegen, dass wir das alte Blockdenken praktizieren, die einen als die Guten und die anderen als die Bösen einteilen. Viele der sogenannten Meinungsführer in der Bundesrepublik kritisieren Putin wie Trump genauso wie die Österreicher und die Briten. Ich frage mich, was diese dauernde Schlechtrederei eigentlich bringen soll. Bei der Türkei wiederum habe ich den Eindruck, dass man dort viele Dinge toleriert, die man nirgendwo sonst tolerieren würde - weil die Türkei in der Flüchtlingspolitik einen Großteil der Arbeit in unserem Interesse tut.
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ff
Trifft es Sie nicht persönlich, als Populist bezeichnet zu werden?

Entscheidend ist: Wir haben mit unserer Politik Erfolg, und die tatsächliche Entwicklung gibt uns mehr als recht.{hahaha}
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ff


Das schön Färben hat schon so viel Geld gekostet, so dass wir uns keine nervende Schlechtrederei mehr leisten können, mag sie war sein oder nicht?
2015 sind so viele Menschen zu uns gekommen das es für die nächsten 10 Jahre reicht.
orca
Zitat:
Meta hat am 30. Dezember 2016 um 14:09 Uhr folgendes geschrieben:
2015 sind so viele Menschen zu uns gekommen das es für die nächsten 10 Jahre reicht.


Die Berechnungsgrundlage würde mich mal interessieren. Aber selbstverständlich haben "Deine" tumben rasssistischen ***************** keine.

Daß die Bevölkerung zutiefst gespalten ist (nicht "das Land", ich konnte jedenfalls noch keine größer werdende Schlucht entdecken), liegt daran, daß es von den Lakaientruppen des Finanzkapitals weiter gespalten wurde. Und zwar von allen. Das ist aber nur eine Vertiefung des Risses zwischen Kapital und Arbeit, Bourgeoisie und Proletariat, Schmarotzern und Wirten.

Um Unruhen der wertschöpfenden Mehrheit zu verhindern, treiben Faschisten einen Keil zwischen sie und lenken gleichzeitig von den Ursachen und Verursachern ab sowie sammeln einen tumben Mob gegen Minderheiten.

Dafür, wie blöde dieser Mob ist, bist Du ein herausragendes Beispiel. Egal, wer genau Dich und die anderen faschistischen und regimetreuen Auftragsschreiberlinge bezahlt: Besseres Personal kriegt er offensichtlich ncht.
Meta
Orca ich habe nichts gegen diese Menschen, es sind jedoch viel zu viele, als das sie eingebürgert werden können, zum anderen gibt es einen EU Beschluss zur Neubesiedlung Europas und das ohne Mitspracherecht der Bevölkerungen, für welchen Sie sich hier stark machen.
In diesem Zusammenhang fällt mir noch, das es nach dem II. Weltkrieg einen Plan gab Deutschland neu zu besiedeln, dazu passen Ihre Argumente absolut nicht.

Alles habe ich hier schon vor längerer Zeit einmal erwähnt und mit entsprechenden Links, zB. der EU versehen.

https://glaubenistnichtwissen.wordpress....st-kein-scherz/

http://www.euzeitung.de/2016/07/13/verbe...ungsrahmen-vor/
Zitat:

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor
helmut 13.7.2016 MENSCHEN

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen.
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http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
Zitat:

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.
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Orca, sie spielen hier den Unwissenden und hetzen gegen andere beleidigen und Diskriminieren Sie obwohl es dafür die entsprechenden Beschlüsse der EU gibt.
orca
Zitat:
Meta hat am 30. Dezember 2016 um 17:47 Uhr folgendes geschrieben:
es sind jedoch viel zu viele, als das sie eingebürgert werden können


1. Den Unterschied zwischen Flüchtlingen und Einwanderern, Asyl und Einbürgerung. kennste offenbar auch nicht. Wenn die Bundesmörderbande und ihre Spießgesellen mal mit der Zerstörung ihrer Heimatländer und Ermordung der Einwohner aufhören, ist ihnen sicher nichts lieber, als aus dem von Rassisten wie Dir vergifteten Toitschland in ihre Heimat zurückzukehren.

2. Deinesgleichen haben jahr(zehnt)elang über den "demographischen Wandel" herumgeheult. Wenn dem entgegengewirkt wird, ist's Euch Auftragsschreiberlingen auch wieder nicht recht.

Zitat:
Alles habe ich hier schon vor längerer Zeit einmal erwähnt


Das stimmt. Dein rassistisches, volksverhetzendes Gesabbel wiederholst Du seit langer Zeit in einer Endlosschleife.
Meta
Zur Neuansiedlung hier dazu einige Papiere der EU:

http://koelner-fluechtlingsrat.de/neu/us...RCommentRST.pdf
Zitat:

Anmerkungen zur Mitteilung der Europäischen Kommission zur Einrichtung eines Gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU und zum Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Entscheidung Nr. 573/2007/EG zur Einrichtung des Europäischen Flüchtlingsfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013


In der Zeit von 2011 bis 2013 wurden jährlich ca. 1.Mio. Flüchtlinge in Deutschland angesiedelt. Die Zahlen der Statistik im Internet sind inzwischen geändert worden.

Wer von uns ist nun ein Lügner und Hetzer orca? Sie sind ein gut bezahlter Häscher bzw. Scherge derjenigen, gegen welche Sie hier vom Leder ziehen, das ist die Realität. Diese Politik wurde mit Lohn und Rentenkürzungen bisher bezahlbar gemacht.

http://www.krosta.tv/europa-da-wo-asyl-m...-vermengt-wird/

http://www.frauen-muetter-grossmuetter-m...unft.de/?p=1493
Meister
Zitat:
Meta hat am 30. Dezember 2016 um 17:47 Uhr folgendes geschrieben:
Orca ich habe nichts gegen diese Menschen, es sind jedoch viel zu viele,





Habe ich doch gleich gesagt. Ja

In Köln sollen die Deutschen Frauen diese Silvester bei Gefahr beide Arme hoch heben.

Respekt !!! Die Migranten schreien dann Hilfe, unter den Armen haben die auch noch zwei.
Statistisch gesehen könnte man sie so integrieren.

Meister
orca
Zitat:
Meta hat am 30. Dezember 2016 um 18:17 Uhr folgendes geschrieben:
Die Zahlen der Statistik im Internet sind inzwischen geändert worden.


Na, zum "Glück" gibt's ja die Pegidioten, Alternative faschistisches Deutschland und Metlers welche "die Wahrheit" ganz genau kennen. Fragt man sie, welche, und aus welcher Quelle, kommt blödes Geschwalle.

Sie kennen sie eben. Muß am direkten Draht zu Gott liegen. Oder doch an der Verlogenheit? Was ist wahrscheinlicher?

Zitat:
Sie sind ein gut bezahlter Häscher bzw. Scherge derjenigen, gegen welche Sie hier vom Leder ziehen


Nun, da ich vor Allem Auftragsschreiberlinge wie Dich anprangere, müßtest Du das ja anhand eines Zahlungsbelegs untermauern können.

Daß und warum diese Behauptung eine Deiner dümmsten war, wird Dir Dein Führungsoffizier beim Nächstenmal erklären.

Deinesgleichen auf der anderen Seite der Barrikade zu wissen, ist immer wieder ein ein Grund zur Hoffnung.
Meta
Wie wäre es denn wenn Sie ein einziges Wort zur EU-Richtlinie der Neuansiedlung schreiben würden?

Syrienkrieg, IS und Neuansiedlung der Mischpoke in EU-Deutschland - alles schon im Programm der EU seit 2008.
Nehmen Sie einmal zu diesen undemokratischen Umständen Stellung.

1.) Erklären Sie wozu dabei die Terroristen - als Massenmörder, Kriminellen etc. pp. nötig sind.
2.) Erklären sie den Grund der konzentrierten Ansiedlung in ausgewählten Staaten.

Was sagt ihr Führungsoffizier dazu Sir James orca?
orca
Zitat:
Meta hat am 30. Dezember 2016 um 20:25 Uhr folgendes geschrieben:
Nehmen Sie einmal zu diesen undemokratischen Umständen Stellung.


Ich habe die Scheißhausparole Demokratie bezüglich kapitalistischen Staaten nie akzeptiert.

Du setzt dem Nachweis Deiner Dummheit nur noch einen drauf, wenn Du behauptest, die Demokratie wäre nur verlorengegangen oder würde zerstört.

Aber selbstverständlich dürfen Pegidioten, Alternative faschistisches Deutschland und die Metlers dem Kapitalismus die Demokratiefähigkeit nicht absprechen, sonst könnten sie ihrem blöden Nachtrab ja nicht einreden, in der faschistischen Herrschaftsform im Imperialismus hätte der tumbe Montagsmob was zu sagen.
gastli
Wem Meta's Dummgeschwätz zu primtiv ist, der kann sich hier belesen:
Kommission will Reform der EU-Asylpolitik vollenden.
Moon
Zitat:
gastli hat am 30. Dezember 2016 um 21:59 Uhr folgendes geschrieben:
Wem Meta's Dummgeschwätz zu primtiv ist, ...


Das ist Demokratie, sogar ihr dürft hier euren Müll verbreiten.
Meta
@Orca vielleicht sollte jeder das wählen was seinen Interessen am nächsten kommt, das macht jedoch bisher keine der etablierten Parteien. Worin sollten die denn besser sein als die AfD?

@ gastli ich hatte folgendermaßen mit Google gesucht:
1.) EU-Richtlinie kritische Bürger Terrorist Meinungs- und Pressefreiheit Demonstrationsrecht einschränken Grundrechte Bürger beschneiden...2.12.16

Ergebnis mit Internet Explorer:
https://www.google.de/search?hl=de&as_q=...ype=&as_rights=


2.) Europa EU Kommission Neubesiedlung OR Neuansiedlung

Ergebnis mit Internet Explorer:
https://www.google.de/search?hl=de&as_q=...type=&as_rights

Richtlinie ist die Einführung der babylonischen Sprachverwirrung, welche zur Vernichtung der menschlichen Erkenntnisse und damit der menschlichen Kultur führt.

Weitere Suchmöglichkeiten:
monokulturelle staaten ausradieren


orca
Zitat:
Meta hat am 30. Dezember 2016 um 23:06 Uhr folgendes geschrieben:
vielleicht sollte jeder das wählen was seinen Interessen am nächsten kommt


Das Wahlfarcesystem der B'R'D gewährleistet, daß kein Interessenvertreter der wertschöpfenden Bevölkerungsmehrheit nennenswerten politischen Einfluß gewinnt.

Woran sollte sich ein Wahlfarceteilnehmer auch orientieren? An den Wahlfarceversprechen? Welches wurde denn je gehalten?

Die "Wähler" sind doch blöder als jede Laborratte, die wenigstens nach paar Versuchen lernt, daß nach Drücken der schwarzen, roten, gelben oder braunen Taste kein Futter, sondern ein Stromstoß kommt. Bei der Wahlfarce in kapitalistischen Staaten gibt's für die Mehrheit keine Belohnungstaste.
Pfiffikus
Zitat:
orca hat am 30. Dezember 2016 um 16:22 Uhr folgendes geschrieben:
Um Unruhen der wertschöpfenden Mehrheit zu verhindern, treiben Faschisten einen Keil zwischen sie und lenken gleichzeitig von den Ursachen und Verursachern ab sowie ...

Stimmt. Und Du bist einer von denen, die immer feste drauf hauen, auf diesen Keil. Nur eben von der an deren Seite, als die Meta.

Darfst Du Dein Geschreibsel mal in der Weise umstellen, dass es weniger auf die Spaltung der Massen, weniger auf Diskriminierung von breiten Bevölkerungsschichten abzielt?
Darfst Du versuchen, die von Dir vertretenen Ideen auch so rüber zu bringen, dass sie die Köpfe von Menschen erreichen kann?


Pfiffikus,
der sich sicher ist, dass Dir Dein Führungsoffizier das verbieten wird
Meta
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrecht
Zitat:

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Selbstbestimmungsrecht in multiethnischen Staaten

Nach Karl Doehring hat das Selbstbestimmungsrecht den Charakter eines Notwehrrechts: wenn eine ethnische Gruppe in fundamentaler Weise diskriminiert werde und zwar gerade aufgrund ihrer Gruppeneigenschaften, dann habe sie ein Recht auf Sezession.[13] Es muss aber im Einzelfall genau geprüft werden, ob eine evidente und fundamentale Verletzung von Menschenrechten vorliegt und ob der Minderheit politische und rechtliche Möglichkeiten eingeräumt werden, um eigene Interessen zu vertreten oder sich notfalls gegen Benachteiligung zur Wehr setzen zu können. Es muss entschieden werden, ob eine so erhebliche Beeinträchtigung des diskriminierten Volkes vorliegt, die es rechtfertigt, das Selbstbestimmungsrecht des Staates teilweise einzuschränken. Der Staat hat durch seine Staatsgewalt also „das ganze [Staats-]Volk zu repräsentieren“. Werden einzelne Volksgruppen „per definitionem von der Teilhabe an staatlichem Leben ausgeschlossen“, dann erst verwirkt der Staat die Treuepflicht seiner Bürger.[14]

Einige Wissenschaftler und Politiker lehnen das Selbstbestimmungsrecht der Völker prinzipiell ab. So beschrieb es Ralf Dahrendorf 1989 als „barbarisches Instrument“:[15]

„Es gibt kein Recht der Armenier, unter Armeniern zu leben. Es gibt aber ein Recht für armenische Bürger ihres Gemeinwesens, Gleiche unter Gleichen zu sein, nicht benachteiligt zu werden, ja auch ihre eigene Sprache und Kultur zu pflegen. Das sind Bürgerrechte, Rechte der Einzelnen gegen jede Vormacht. Das sogenannte Selbstbestimmungsrecht hat unter anderem als Alibi für Homogenität gedient, und Homogenität heißt immer die Ausweisung oder Unterdrückung von Minderheiten.“

Götz Aly erklärte, beim Selbstbestimmungsrecht der Völker habe es sich ursprünglich um eine „nationalistische Kampfparole des 19. Jahrhunderts“ gehandelt, und bezeichnet es als „zutiefst vergiftet“. Nach seiner Auffassung zertraten „immer wieder […] Mehrheiten, die sich zum „Volk“ erklärten, unter dem Motto Selbstbestimmung die Rechte von Minderheiten und die das Individuum schützenden unveräußerlichen Grundrechte.“ Deshalb zählt er „das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu den Ursachen der Katastrophen des 20. Jahrhunderts.“[16]

Selbstbestimmungsrecht und territoriale Integrität

Volk
Eine Definition von „Volk“ ist in den Menschenrechtspakten nicht getroffen worden und kann in rechtlicher Hinsicht in allgemeiner Form auch nicht getroffen werden. Was unter einem Volk zu verstehen ist, wird immer in einem konkreten historischen, politischen und kulturellen Umfeld konstruiert. Eine kleinere Gruppe innerhalb existierender Staaten kann als „Volk“ verstanden werden, wenn bestimmte Kriterien (z. B. eine gewisse Homogenität, gemeinsame Geschichte und die Selbstidentifikation als distinkte Gruppe) gegeben sind. Identitätsstiftende Merkmale haben inkludierende und exkludierende Funktionen, manche Menschen werden einbezogen, andere ausgeschlossen.

Auch indigene Völker berufen sich in ihren Forderungen zentral auf das Selbstbestimmungsrecht. Aus diesem Grund stellen sich zahlreiche Staaten auf den Standpunkt, es gebe keine indigenen Völker (indigenous peoples), sondern nur indigene Menschen (indigenous people). Den umgekehrten Weg ging Bolivien, als die Republik 2009 offiziell in Plurinationaler Staat Bolivien umbenannt wurde. Damit wurde immerhin betont, dass der Staat den Rechten der indigenen Bevölkerung Rechnung tragen müsste, um die Legitimität des Vielvölkerlandes zu rechtfertigen. Allerdings gibt es bisher keinen Staat, in dem das angestammte Land einer autochthonen Bevölkerung in eine autonom verwaltete Provinz mit denselben Rechten wie andere Provinzen verwandelt worden wäre.

Siehe auch: Indigene Völker: Der Streit um das kleine „s“
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Über das Selbstbestimmungsrecht von multiethnischen Staaten glauben die führenden Politiker zurück zum Selbstbestimmungsrecht auf dem deutschen Teritorium kommen zu können. Das ist auch der Grund warum sich die hiesigen Politiker an den Doppelpass klammern koste es was es wolle.

Dadurch ginge Deutschland als derzeit besetzte Kolonie wieder in ein Völkerrechtssubjekt eines Staates über. Die Zeit einer besetzten Kolonie wäre dann vorbei, allerdings würden auf diese Art und Weise in Deutschland Lebensverhältnisse wie in einem Entwicklungsland entstehen. Machen wir uns jetzt einmal klar wie hoch die Auswanderungsrate aus einem Entwicklungsland ist dann wird klar was der Wirtschaft und den Menschen in Deutschland bevorsteht; es werden brasilianische Verhältnisse werden.
Siehe:
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni...-a-1105930.html