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| Meta hat am 28. Februar 2016 um 10:11 Uhr folgendes geschrieben: Grundlage wäre die Gewehrleistung eines freien Marktes für alle. |
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| Meta hat am 28. Februar 2016 um 10:11 Uhr folgendes geschrieben: Grundlage wäre die Gewehrleistung eines freien Marktes für alle. |
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| Meta hat am 28. Februar 2016 um 16:28 Uhr folgendes geschrieben: die am höchsten entwickelte Demokratie |
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| Heute gehört das Bild der offenen Schweiz der Vergangenheit an. Seit fast dreissig Jahren wird das Asylgesetz unablässig verschärft. Angesichts der harten Bedingungen kann man geradezu sagen, dass es sich heute eher um ein Gesetz gegen das Asyl handelt. |
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| Meta hat am 29. Februar 2016 um 09:43 Uhr folgendes geschrieben: und keine Hetze verbunden mit Phantasiegeschwafel. |
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| Stoiber: Mit Obergrenzen Stärkung rechter Parteien verhindern. |
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| Im Hamburger Stadtteil Blankenese rumort es – Grund ist ein geplantes Flüchtlingsheim für etwa 200 Menschen. Nachdem die Anwohner in den vergangenen Tagen bereits massiv protestiert hatten, hat das Verwaltungsgericht die Bauarbeiten nun vorerst gestoppt. |
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| De Maizière zur Integration von Flüchtlingen: "Jeder muss wissen, was in Auschwitz passiert ist" Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in einem Interview die deutsche Leitkultur verteidigt. "Je selbstsicherer, je selbstbewusster wir in unserer Freiheit, unserer Kultur, unserer Herkunft sind, umso eher sind wir imstande, tolerant zu sein und Integration gelingen zu lassen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. ... Er erwarte, "dass alle, die hier leben wollen, die deutsche Kultur kennen und unsere Grundwerte akzeptieren. Jeder sollte wissen, was in Auschwitz passiert ist und jeder sollte das Existenzrecht Israels akzeptieren", sagte er weiter. "Jeder sollte unsere Kultur, unsere großen Dichter, unsere Architektur kennen." Zur deutschen Leitkultur zählt der CDU-Politiker drei weitere Eigenschaften: "Von jedem erwarte ich Respekt, Höflichkeit und Hilfsbereitschaft". |
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| Rückkehr nach Afghanistan. Polizist Khodaye ging freiwillig. „Wir waren immer nur die Scheiß-Afghanen.“ Viele Flüchtlinge aus Syrien oder Afghanistan träumen von einem besseren Leben in Europa – doch für manche wird dieser Traum zu einem Albtraum. So wie bei Khodaye: Er hat die Flucht von Afghanistan nach Deutschland bitter bereut. ... Zaki musste gehen. „Mein Leben ist jetzt wie eine leere Schachtel.“ Zaki kennt Afghanistan vor allem aus Erzählungen. Seine Eltern flohen mit ihm von dort in den Iran, als er klein war. Vor zwei Jahren begann seine Flucht-Odyssee nach Europa. In Deutschland wurde Zaki abgewiesen. Er musste nach Afghanistan – einer Heimat, die ihm fremd ist. |
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| Die Entscheidung des Bundestags zu den drei Maghreb-Staaten ist nichts anderes als sinnloser Populismus. Der Bundesrat sollte das Gesetz stoppen. Die Bundesregierung stempelt immer mehr Ländern das Prädikat "sehr gut" auf - auch wenn dort nachweislich gefoltert, verfolgt, getötet wird. Am Freitag hat der Bundestag beschlossen, jetzt auch Algerien, Marokko und Tunesien in die Liste sogenannter sicherer Herkunftsstaaten aufzunehmen. Insgesamt sollen es damit bald elf Staaten sein, die aus Sicht Deutschlands als sicher gelten. ... Wenn die Landesregierungen klug sind, lassen sie das Gesetz durchfallen. Dann gäbe es endlich ein wirksames Nein gegen das unsinnige Prinzip der Staaten-Kategorisierung in sicher und unsicher. ... In Teilen der Länder werden Oppositionelle, Behinderte oder Homosexuelle diskriminiert und verhaftet, Frauen straflos vergewaltigt. Das räumt selbst die Bundesregierung ein. |
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| Der Deutsche Bundestag hat am Freitagvormittag mit den Stimmen der Großen Koalition Algerien, Marokko und Tunesien zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt, obwohl alle drei Länder Homosexuelle wegen ihrer sexuellen Orientierung mit mehrjährigen Haftstrafen drohen. Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 424 Abgeordnete für die Neueinstufung, 143 waren dagegen, drei Parlamentarier enthielten sich. Damit haben sich einige Abgeordnete der Regierungskoalition entschieden, mit Grünen und Linken das Gesetz abzulehnen. ... Auch in der SPD gab es Widerstand: So stimmte die Kölner Abgeordnete Elfi Scho-Antwerpes gegen das Gesetz und kritisierte die Anerkennung der Maghreb-Staaten in einer Pressemitteilung mit deutlichen Worten: "Schnellere Asylverfahren und eine Entlastung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind wünschenswert, das mit diesem Gesetz gewählte Instrument ist jedoch falsch." Insbesondere die Situation von Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Identität verfolgt würden, sei verschlechtert worden. "Schon aus Angst vor Übergriffen und einer möglichen Rückführung in das Heimatland werden Menschen aus der LSBTI-Community den wahren Grund ihrer Flucht zunächst nicht angeben und sich nicht outen", so Scho-Antwerpes. Auch der Lesben- und Schwulenverband hatte scharf kritisiert, dass die drei Verfolgerstaaten das Siegel "sicher" erhalten: "Wer Algerien, Marokko und Tunesien zu 'sicheren Herkunftsstaaten' erklärt, rechtfertigt die Verfolgung Homosexueller. Er macht sich mitschuldig, dass dort Menschen politisch verfolgt, eingesperrt und misshandelt werden, nur weil sie anders lieben", so LSVD-Sprecher Axel Hochrein. |
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| Türkische Soldaten sollen syrische Flüchtlinge erschossen haben, das berichtet Human Rights Watch. Die Reaktion der Bundesregierung: keine. ... Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach im März gar von 16 Toten. Die Bundesregierung reagiert, anders als im Januar, mit kollektivem Schulterzucken. Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch ihr Stellvertreter Gabriel oder ein anderes Kabinettsmitglied haben es bislang für nötig erachtet, zu den Vorwürfen Stellung zu beziehen. ... "Das Gegenteil von Hoffnung ist nicht Verzweiflung, sondern Gleichgültigkeit", schreibt der amerikanische Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel. "Das Gegenteil von Liebe ist nicht Hass, sondern Gleichgültigkeit." Die Schutzsuchenden im türkisch-syrischen Grenzgebiet müssen das gerade leidvoll erfahren. ... Europa leidet unter keiner Flüchtlingskrise. Der Libanon, ein Land mit vier Millionen Einwohnern und einer Million Flüchtlingen, leidet unter einer Flüchtlingskrise. Europa leidet unter einem Mangel an Empathie und Solidarität. |
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| Die drei Siebe des Sokrates Zum weisen Sokrates kam einer gelaufen und sagte: „Höre, Sokrates, das muss ich dir erzählen!" „Halte ein!" unterbrach ihn der Weise, „hast du das, was du mir sagen willst, durch die drei Siebe gesiebt?" „Drei Siebe?", fragte der andere voller Verwunderung. „Ja, guter Freund! Lass sehen, ob das, was du mir sagen willst, durch die drei Siebe hindurchgeht: Das erste ist die Wahrheit. Hast du alles, was du mir erzählen willst, geprüft, ob es wahr ist?" „Nein, ich hörte es erzählen und..." „So, so! Aber sicher hast du es im zweiten Sieb geprüft. Es ist das Sieb der Güte. Ist das, was du mir erzählen willst gut?" Zögernd sagte der andere: "Nein, im Gegenteil..." „Hm", unterbrach ihn der Weise, „so lasst uns auch das dritte Sieb noch anwenden. Ist es notwendig, dass du mir das erzählst?" „Notwendig nun gerade nicht..." „Also, sagte lächelnd der Weise, „wenn es weder wahr noch gut noch notwendig ist, so lass es begraben sein und belaste dich und mich nicht damit." |