BRD - Flüchtlingspolitik - Sammelthema

Zitat:

Arbeit für Flüchtlinge. Sogar der Mindestlohn wird infrage gestellt. Sprachkurse, ausbilden, den Zugang zum Arbeitsmarkt vereinfachen, zum Beispiel in der Gastronomie – Experten und Politiker suchen nach Wegen, Flüchtlinge so schnell wie möglich Jobs zu verschaffen. Das ifo Institut sägt sogar am Mindestlohn.

[Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/fluecht...smarkt-107.html]

Dieses ifo Institut wird auch von einem der widerlichsten Neoliberalen aller Zeiten geleitet.

WICHTIGE INFORMATION

Weisung BaFin: Übergangsregelung - Identitätsnachweise für Basiskonto für Flüchtlinge
Anbei die Übergangsregelung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht v. 21.08.15 zur Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie. Hierbei geht es um die Frage, inwieweit Flüchtlinge ohne geeignete Identitätsnachweise ein Konto bekommen können.
Hier geht’s zur Weisung

Bitte an Betroffene/ Hilfsorganisationen / sonstige Helfer weiterleiten.

und hier ein den Kontext erhellender Spiegelartikel.

Ein kurzer Blick zur CDU -> äh zur Regierungsbank -> äh zur Merkel.
Dort herrscht wie immer Liebe und Frieden.

Ich las gestern beim Warten in der Postbankfiliale am dortigen Bildschirm (sinngemäß) über die Montagszusammenrottung der Pegidioten, daß die Zahl derer, welche dem zunehmenden muslimischen Einfluß in Deutschland kritisch gegenüberstehen, wieder wächst. Es seien mit 7500 deutlich mehr als in der Vorwoche mit 5000 gewesen.

Wie schön man doch die Volksverhetzung bei der Postbank verkauft. Dem Rassistengesindel ist egal, welcher Religion ein Asylbewerber oder anderer Ausländer angehört. Da noch am verlogenen Namen der Pegidiotenbewegung, der suggeriert, der Islam würde Europa überrollen, festzuhalten, ist an Dummheit kaum zu überbieten. Trifft also exakt das intellektuelle Niveau der vollverblödeten B'R'D-Insassen.

Zitat:

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat von Flüchtlingen, die dauerhaft in Deutschland leben wollen, ein Bekenntnis zur deutschen Leitkultur gefordert. "Die Bereitschaft zur Integration nach den Regeln der deutschen Leitkultur ist die Grundvoraussetzung fürs Hierbleiben", sagte Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wir müssen verhindern, dass Menschen, die zu uns kommen, neben uns oder gegen uns leben in Deutschland", sagte er. "Sprache, Werte, Grundordnung und Kultur sind maßgebliche Pfeiler unseres Zusammenlebens." Für die Integration forderte er "klare Regeln".

[Quelle: http://www.presseportal.de/pm/30621/3130050]

Aha.
Scheuer hat von den Flüchtlingen gefordert, dass sie sich zur deutschen Leitkultur bekennen.
Er meint wohl eher "Leidkultur".
Aber wieso diese Forderung.
Damit die in Bayern als geschützte Art behandelten Steuerbetrüger und sonstigen Kriminellen auch weiterhin ein tolles Leben ohne eigene Leistung haben.
Die Flüchtlinge sollen selbstverständlich leiden müssen.
Genau wie Hartz IV Empfänger, die Kranken, die Alten und alle die nicht selbst betrügen können.
Das ist das Schicksal der Menschen in Deutschland.
Leiden.
Dazu muss man sich nicht extra bekennen.
Ja, ja natürlich spricht er von der Leitkultur.
Das bedeutet bei einem wie Schauer, die Flüchtlinge sollen freudig das Blut ihres Gottes saufen und seinen Leib fressen.
Sich mit Bier vollsaufen und dann mit vollgepissten Lederhosen kotzend im Dreck wälzen und ansonsten CSU wählen.
Sie sollen lernen Menschen aus anderen Ländern zu verachten und zu hassen, zu stehlen und zu betrügen und das während sie dabei jodeln.
Die verbotenen Strophen des Deutschlandliedes.
Dazwischen dürfen sie sich für das Kapital schinden und dann krank und alt zu den Tafeln gehen.
Nein.
Das ist keine Leitkultur, dass ist eine Leidkultur.

Aber vielleicht haben die Flüchtlinge nachdem sie schon soviel Mut aufbringen mussten um nach Deutschland zu fliehen, auch noch den Mut uns dabei zu helfen dieses Deutschland zu einem Deutschland für Menschen zu machen.
Ein erster Schritt wäre Leute wie diesen Scheuer auszuschließen.

In der Bundespressekonferenz gibt es nicht nur sinnlose Worthülsen der Politik.
Gelegentlich, aber viel zu selten kriegt man da auch andere Dinge zu sehen.
Zum Beispiel als der "Rat für Migration" sich zur geplanten Asylrechts-Reform der Merkel-Junta äußert.
Der Rat besteht aus ca 100 Wissenschaftlern, die waren nicht alle dort.



Aber die vier Vertreter haben gereicht:
Hier ist ein Best-Of ihrer Unzufriedenheitsäußerungen.



Danke wie immer bei Bundespressekonferenz-Videos an Tilo Jung für seine unermüdliche Dokumentationsarbeit.

Zitat:

Die SPD will das Grundgesetz auf Arabisch an Flüchtlinge verteilen. Damit sollen vor allem Syrer rasch wissen, welche Werte und Regeln in Deutschland zu beachten sind. Gerade lässt die SPDdie ersten 20 Artikel der Verfassung übersetzen. "Wir wollen das in den Flüchtlingsunterkünften verteilen", kündigte Fraktionschef Thomas Oppermann amDienstag in Berlin an.

[Quelle: http://www.news.de/politik/855621570/sig...ge-verteilen/1/]

Gut!
Damit wirklich alle die Regeln kennen, sollten auch ein Exemplare auf Deutsch verteilt werden.
An AfD, Pegida und Co.

Man staunt.
Dieses Wochenende labern landauf landab Politiker von Einschränkungen des Asylrechts.
Sie suchen verzweifelt nach Möglichkeiten irgendwie die Flüchtlinge von Deutschland fernzuhalten.
Aber so eine einfache und billige Maßnahme, wie die Lebensmittelversorgung in den jordanischen und Libanesischen Lagern zu finanzieren, fällt weder einem noch der Misere ein.
Es ist ja nicht so, dass wir kein Geld hätten.
Schäubles Kassen quellen gerade über.
Aber unter der Kanzlerin, die gerade ernsthaft als Favoritin für den Friedensnobelpreis gehandelt wird, geben wir den Großteil des Geldes lieber dafür aus anderen zu schaden, statt zu helfen.
So müssen private Spender ran.
Es gibt glücklicherweise potente Wohltäter – so wie die Melinda-und-Bill-Gates-Stiftung.
Und ich kenne viele Gründe Gates zu kritisieren, aber immerhin geben sie jedes Jahr Milliarden ihres Vermögens für "wohltätige Zwecke".
Das muss auch so sein, denn andere Steinreiche halten ihr Geld lieber zusammen.
Die EU und auch die BRD sind weit davon entfernt das selbstgesteckte Ziel zu erreichen, 0,7% des Haushalts für Entwicklungshilfe auszugeben.
Wir bringen wir es auf 0,4%.
Andere richtig Reiche geben gar nichts.
Die reichste Institution ist die Kirche.
Das die frommen Christen von der Grundsteuerbefreiung befreit werden könnten, wagt niemand auch nur zu denken.
Und freiwillig gibt die Kirche gar nichts.
Im Gegenteil.
Sie sind menschenfeindlich und pervers; unterstützen die menschenfeindlichen Ansichten Orbans.
In der BRD ist es nicht besser.
Während man Kinder und Frauen in den Elendslagern im Libanon und Jordanien hungern lässt, erreichen liest man solche Meldungen:

Zitat:

Rund vier Milliarden Euro beträgt das Vermögen des Bistums Paderborn. Das wurde in dieser Woche bekannt gemacht. Darüber hinaus gibt es Immobilienwerte, die schwer zu taxieren sind. Und den sogenannten Erzbischöflichen Stuhl, der weitere Gelder verwaltet. ... Vier Milliarden Euro Rücklagen bringen optimistisch gerechnet 200 Millionen Euro Rendite im Jahr. Und im sogenannten Erzbischöflichen Stuhl werden weitere Gelder verwaltet. Höhe: Unbekannt. Bösartige könnten von einem Reptilienfonds sprechen, aus dem sich der Erzbischof nach Gutdünken bedient. ... Wenn das Paderborner Bistum jetzt verkündet, dass die Flüchtlingshilfe um zwei Millionen aufgestockt wird, ist das angesichts der in dieser Woche bekannt gewordenen Summen nicht viel.

[Quelle: http://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/p...er-Debatte.html]

Zitat:

Blind vor Geld Jahrzehntelang haben die frommen Finanzchefs hinter den dicken Mauern der Ordinariate ihr Geheimnis bewahren können. Und nun sickert Stück für Stück zumindest ein Teil der Wahrheit heraus: Die katholische Kirche ist nicht arm, sondern reich, einige Bistümer sogar superreich. Paderborn, wer hätte es gedacht? 3,6 Milliarden allein an Anlagevermögen! ... Der Hinweis, den das Bistum Paderborn am Dienstag beinahe wie eine Entschuldigung brachte, dass man schließlich mit dem vielen Geld viele Altersheime, Kindergärten und andere Einrichtungen betreibe, ist nicht einmal halbwahr. Denn diese Einrichtungen werden zumeist - wie bei allen anderen Trägern - hauptsächlich vom Staat oder den Krankenkassen finanziert. Kindergärten bekommen Platzgelder, oft wird ein hundertprozentig katholischer Kindergarten zu rund 90 Prozent - mitunter sogar mehr - aus Steuergeldern finanziert. Aber die katholische Kirche nimmt sich dennoch ihr eigenes Recht heraus, immer wieder Erzieherinnen, Putzfrauen und auch Leiterinnen hinauszuwerfen, weil sie sich scheiden lassen, wieder heiraten oder muslimisch sind. Das viele Geld versperrt offensichtlich den Blick der Kirchenoberen auf die notwendigen Reformen.

[Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/erzbistum...-a-1055270.html]

Angesichts der immer lauter werdenden menschenfeindlichen Töne aus den C-Parteien verweise ich noch einmal dringend auf den Film "Süchtig nach Jihad", in dem man einen drastischen Eindruck von dem unfassbaren Elend in den Flüchtlingslagern für Syrer bekommt.

Wer hat uns verraten?
Sozialdemokraten!!!

Der nächste Totalausfall von der Misere.



Angenommen ihr fahrt mit dem Auto nach Ungarn.
Und ladet dort Flüchtlinge ein und nehmt sie nach Deutschland.
Dann seid ihr radikalisiert.
Dann bildet ihr nach der Meinung von diese Misere eine kriminelle Vereinigung.

Zitat:

Das ist unser Job. Heute habe ich einen Offenen Brief des Landrats des Wartburgkreises bekommen, in dem er dem Land einen vorübergehenden Aufnahmestopp für Flüchtlinge ankündigt. Wenn es um ernste Anliegen geht und wenn man wirklich einvernehmliche Lösungen anstrebt, dann scheint mir das Mittel eines Offenen Briefes ziemlich ungeeignet zu sein. Auf offene Briefe antwortet man ja auch eigentlich nicht – nicht mal öffentlich. An diese Regel will ich mich auch halten, mal ganz davon abgesehen, dass der richtige Adressat für dieses ernste Anliegen und zu diesen Fragen das Landesverwaltungsamt ist. Ich will aber die Gelegenheit nutzen und einige grundlegende Sätze zur Verantwortung von Politikerinnen und Politikern in der Flüchtlingskrise verlieren. Und ich spreche hier ganz ausdrücklich von allen, die in den Kommunen, in den Ländern und im Bund administrative oder parlamentarische Verantwortung wahrnehmen. ....

[Quelle: http://www.bodo-ramelow.de/tagebuch/post...-ist-unser-job/]

Von Bodo Ramelow, seinen Kollegen ins Stammbuch geschrieben.
Lesebefehl, nicht nur für diese.

@ gastli Lesebefehl für diesen Unsinn? Ramelow betreibt eine Basta Politik a la Merkel, nur das Problem lösen kann und will er nicht er ist m. E. der unfähigste Ministerpräsident den Thüringen je hatte. Ich weiß nicht ob dem Herrn Ramelow bekannt ist das es in Thüringen trotz Klimaerwärmung auch schon mal zu strengen Wintern kommen kann, wenn der Winter kommt und die Flüchtlingszahlen wie bisher steigen, wird die Nichtabschiebepolitik Ramelows für abgelehnte Asylbewerber zum Todesurteil insbesondere für Flüchtlinge die in Zelten und ähnlichen nicht Winterfesten Unterkünften hausen müssen. Platz ist nicht unbegrenzt da, das sollte selbst Ramelow einleuchten.

Wirklich lesenswert ist das hier.

Zitat:

Erfurt. „Beinahe täglich müssen Polizeibeamte in Asylbewerberheimen aufgrund von Diebstählen, Streitigkeiten oder Schlägereien tätig werden. Aber die Polizei trägt es nicht nach außen, weil sie es nicht soll.“ Zwar gebe es dazu keine schriftliche Weisung aus dem Innenministerium, aber es werde so kommuniziert. Straftaten würden von der Polizei verfolgt und geahndet, Rot-Rot-Grün jedoch habe entschieden, dass über die Entwicklung der Delikte nur sehr mager in der Öffentlichkeit diskutiert werden solle, um bei Bürgern keine Ängste zu schüren. „Wir gehen nicht ehrlich genug mit unserer Bevölkerung um. Das spielt der AfD in die Karten und sorgt für immer mehr Zulauf bei den Demonstrationen“, so Christ. Er macht die „massiven Überbelegungen“ in einigen Einrichtungen dafür verantwortlich, dass sich Vorfälle häufen. Quelle: TA

Adeodatus das geht doch nur dem wirklichen Souverän etwas an davon braucht doch die Staffage nichts zu wissen. Ich vermute so oder ähnlich denkt der "Souverän".

Zitat:

Adeodatus hat am 08. Oktober 2015 um 14:14 Uhr folgendes geschrieben: ... wird die Nichtabschiebepolitik Ramelows für abgelehnte Asylbewerber zum Todesurteil insbesondere für Flüchtlinge die in Zelten und ähnlichen nicht Winterfesten Unterkünften hausen müssen ...

So schreiben wahre Menschenfreunde: Abschiebung als humanitärer Akt, Asyl als Todesurteil.

Da hat wohl Jemand BILDtella auf Braunbrot gefrühstückt?

Zitat:

Adeodatus hat am 08. Oktober 2015 um 14:14 Uhr folgendes geschrieben: [QUOTE]Erfurt. „Beinahe täglich müssen Polizeibeamte in Asylbewerberheimen aufgrund von Diebstählen, Streitigkeiten oder Schlägereien tätig werden. Aber die Polizei trägt es nicht nach außen, weil sie es nicht soll.“

Damit könnte man mit etwas gutem Willen ja noch leben. Und man kann sogar Verständnis dafür aufbringen, dass nicht alle Straftaten in der Presse landen.


Sorgen machen mir aber inzwischen Tendenzen, dass Flüchtlinge versuchen, ihre eigene Gerichtsbarkeit hier in Deutschland, in den Einrichtungen zu etablieren. Die deutsche Polizei hatte hier Mühe und musste gewaltsam durchsetzen, dass die deutsche Justiz für die Ahndung von Straftaten zuständig ist.

Zitat:

Bei einem Polizeieinsatz in einer Asylunterkunft in Ohrdruf sind die Beamten von Flüchtlingen angegriffen worden. Die Polizei Gotha teilte mit, sie sei in der Nacht zum Donnerstag wegen eines Sexualdeliktes zu der Unterkunft gerufen worden. Der Tatverdächtige sei ein 29-jähriger Iraker, das mutmaßliche Opfer ein syrisches Kind aus derselben Unterkunft. Flüchtlinge wollten mutmaßlichen Sexualtäter offenbar selbst bestrafen. Beim Eintreffen der Beamten hätten sich nahezu 100 Personen im Freien aufgehalten, teilte die Polizei weiter mit. Die Stimmung sei sehr aufgeheizt gewesen. Als die Polizisten den Verdächtigen mit dem Funkstreifenwagen abtransportieren wollten, seien sie angegriffen und auch das Polizeiauto attackiert worden. "Allem Anschein nach wurde versucht, des mutmaßlichen Täters habhaft zu werden" erklärte die Polizei. Die Beamten hätten die Angreifer schließlich mit Pfefferspray zurückgedrängt und den Verdächtigen nach Gotha gebracht.

Quelle: MDR


Pfiffikus,
der hofft, dass die Scharia uns noch lange verschonen wird

Zitat:

Pfiffikus hat am 08. Oktober 2015 um 18:41 Uhr folgendes geschrieben: Pfiffikus, der hofft, dass die Scharia uns noch lange verschonen wird

Die paranoide Persönlichkeitsstörung wurde schonmal zum toitschen Massenphänomen (gemacht). Damals hieß die Schreckensparole der Betroffenen "Verjudung". Die Folgen sind bekannt.

Zitat:

orca hat am 08. Oktober 2015 um 18:53 Uhr folgendes geschrieben: Die paranoide Persönlichkeitsstörung wurde schonmal zum toitschen Massenphänomen (gemacht).

Hast ja Recht, ich gehe in mich, weil ich zu paranoid reagiert habe. Ich bereue es schon.

Dieser Iraker wollte ja nix Böses. Es waren nur Integrationsbemühungen seinerseits. Er wollte die Kleine anschaulich darauf vorbereiten, was sie in deutschen Schulen im Sexualkundeunterricht erwartet.


Ja und die 100 Syrer auf dem Hof, die wollten ihn ja nur zum Gesprächskreis und zum gegenseitigen Kennenlernen einladen.



Pfiffikus,
der nun wegen Paranoia in sich gehen wird

Zitat:

Pfiffikus hat am 08. Oktober 2015 um 19:16 Uhr folgendes geschrieben: Dieser Iraker ... die 100 Syrer auf dem Hof ...

... suggerieren Dir also, daß bald die Scharia allgemeinen Einzug hält, wobei Du nur hoffst, daß das nicht so schnell geschieht.

Nimmst Du zur Zeit irgendwelche Medikamente? Falls nicht, wäre die Einnahme hochdosierter Neuroleptika bestimmt kein Fehler.

Ich schrieb das schon: Wenn eine zutiefst asoziale und menschenrechtsverachtende imperialistische Macht wie die B'R'D in vielen Staaten durch Verelendung, Terror und Krieg Flüchtlingsströme aus verschiedenen Kulturen schafft und die Opfer wahllos menschenunwürdig eng zusammenpfercht, sind Konflikte nicht nur unvermeidbar, sondern offensichtlich beabsichtigt. Schließlich braucht die BILD Schlagzeilen.

Und weil nicht Jeder die BILD liest, gibt's dann auch noch die falschen Pfifferlinge im Internet, um die BILD-Hetze unter nicht-BILD-Anguckern zu verbreiten.

Zitat:

orca hat am 08. Oktober 2015 um 19:35 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Pfiffikus hat am 08. Oktober 2015 um 19:16 Uhr folgendes geschrieben: Dieser Iraker ... die 100 Syrer auf dem Hof ... ... suggerieren Dir also, daß bald die Scharia allgemeinen Einzug hält, wobei Du nur hoffst, daß das nicht so schnell geschieht.

Jetzt sei doch bitte nicht so streng mit mir!

Die Suggestion erfolgte durch den Satz aus der MDR-Meldung, den ich fett hervor gehoben hatte.

Zitat:

MDR hat am 08. Oktober 2015 folgendes geschrieben: Flüchtlinge wollten mutmaßlichen Sexualtäter offenbar selbst bestrafen.

Inzwischen hab ich doch geschrieben, dass ich da viel zu paranoid war. Und der MDR hat seinen Irrtum inzwischen eingesehen. In der Nachrichtensendung 19:30 Uhr hat man ihn lieber weggelassen. Auch dort scheint man Einsicht zu zeigen.


Pfiffikus,
der hofft, irgendwie ohne Deine Medikation auszukommen

Zitat:

490 Angriffe auf Asylunterkünfte. De Maizière spricht von Schande für Deutschland.

[Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gewalt-...tlinge-101.html]

Und wie will er diese Schande beseitigen? Durch möglichst schnelle Abschiebung und Abschottung der Grenzen – also der Bekämpfung der Opfer, nicht der Täter.
Ergo - De Maizière ist eine Schande für Deutschland.