Thüringer Landtag

gastli
Zitat:
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem Eilantrag gegen die Bestimmungen der Corona-Maßnahmeverordnung zum Schulunterricht gescheitert.
Der Verfassungsgerichtshof habe den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Freitag mit. Die AfD wollte erreichen, dass die Regelungen zum Schulunterricht außer Vollzug gesetzt werden.[Quelle: https://www.otz.de/politik/afd-scheitert...d234319067.html]


Unsinn der Blaunen abgewiesen.
Sehr gut.
Weitermachen.
Man hat ihnen wieder Grenzen aufgezeigt.
AfD bleibt aber beratungsresistent.
Offenbar ist das deren einzige Kernkompetenz.
gastli
Thüringer AfD will Millionen für Feuerwehrausrüstung streichen.

AfD-Faschisten, destruktiv und dumm wie immer.
Frau Eva
Es geht um den AfD-Kameraden Thomas Bennighaus, ,,Goldene Steine” und dem Geschichtsrevisionismus der gesichert rechtsextremen AfD.

Der Antrag der AfD:

,,Heute hat der Thüringer Landtag sich auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Lage der Kriegsgräber sowie der Krieger- und Vertriebenendenkmäler im Freistaat befasst. Denn viele dieser Stätten sind verwittert, überwuchert oder der Vergessenheit zum Opfer gefallen.
Die Landesregierung wird deshalb aufgefordert, Grabanlagen und Denkmäler in Thüringen flächendeckend zu erfassen und den Kommunen mehr Mittel für ihre Restaurierung bereitzustellen. Doch diese Vorschläge wurden von den anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt.”
Der AfD-Antrag wurde aus gutem Grund abgelehnt, denn es geht der AfD nicht um Grabmalpflege, sondern um eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

O-Ton Thomas Benninhaus AfD-Abgeordneter im Landtag von Thüringen: ,,In einigen Städten Thüringens werden auf Gehwegen sogar goldene Steine eingebaut, um an die Opfer der Kriege zu erinnern, während unsere traditionellen Gedenkstätten dem Vergessen preisgegeben sind. Verfallen, überwuchert und vergessen.”

Benninghaus macht das, was ein AfD-Funktionär am besten kann: Hassen und Hetzen, aber die Antwort ließ nicht lange auf sich warten:

Die Antwort erfolgte postwendend von der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss (Die Linke), hier einige Auszüge:

,,Die AfD hat einen unfassbar schlimmen Antrag eingebracht, der das Ziel hat, dass nur noch an Deutsche gedacht werden soll.
Das ist so ein unfassbarer geschichtsrevisionistischer Blödsinn den sie hier ablassen (gemeint ist Thomas Benninghaus). Das ist Geschichtsrevisionismus, sie versuchen Täter zu Opfer zu machen, die Täter des dritten Reiches. Die Weglassung der Shoa lässt erkennen, wie tief der Antisemitismus in der AfD sitzt. Die AfD will die Geschichte umkehren, die Geschichte leugnen um eine nationale Opferidentität zu schaffen, um letztlich das 3. Reich und die Verantwortung die wir heute tragen, auszublenden.
Sie stehen in der Ideologie des 3. Reiches das haben sie mit diesem Antrag heute hier nochmal deutlich gemacht. Es wird ziemlich deutlich für wen ,,goldene Steine” gelegt werden, nämlich für die ermordeten Juden und Jüdinnen die zum Teil Deutsche waren, wenn auch nicht alle. Die Weglassung der Shoa macht deutlich, wie tief der Antisemitismus in dieser Fraktion und in dieser Partei ist, hier wird der Versuch gemacht, die Täter zu Opfern zu machen.”

Thomas Benninghaus mitwirken in der JAfD (Juden in der AfD), zeigt überdeutlich, dass die JAfD nur ein braunes AfD-Feigenblatt ist.

Warum bezeichnet aber Benninghaus, die Stolpersteine als ,,Goldene Steine”, sollen hier etwa Begehrlichkeiten geweckt werden?

Kommen wir jetzt einmal zu den erwähnten ,,Goldenen Steinen”.
,,Stolpersteine bestehen aus einem kubischen Betonstein (ca. 10x10x10 cm), in dessen Oberseite eine beschriftete Messingplatte eingegossen wird, die mit Hammer und Schlagbuchstaben von Hand graviert ist, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern.
Der reine Materialwert eines Stolpersteins ist im Vergleich zu den Gesamtkosten, die durch Spenden finanziert werden, gering. Die Gesamtkosten belaufen sich derzeit auf 120 Euro pro Stein, dieser Betrag deckt jedoch weit mehr als nur das Material.” (Quelle: Wikipedia)

Mittlerweile häufen sich die Schändungen an den Stolpersteinen. Während in Deutschland die Strafbehörden noch keine Erfolge vorweisen können, die Polizei hatte in Gießen alle Knüppel voll zu tun, um sich gegen friedliche Demonstranten zu wehren, ist man in Österreich schon weiter.

,,Nach den wiederholten Schmieraktionen an Stolpersteinen in der Stadt Salzburg hat nun die Staatsanwaltschaft Salzburg Anklage gegen zwei junge Männer wegen nationalsozialistisch motivierter Sachbeschädigung nach dem Verbotsgesetz erhoben. Die beiden Männer, die bei den ihnen vorgeworfenen Taten 20 bzw. 21 Jahre alt waren, sollen einen Schaden von rund 20.000 Euro angerichtet haben. Im Falle einer Verurteilung droht dem Älteren eine Freiheitsstrafe von zehn bis 20 Jahren, bei dem Jüngeren liegt das Strafausmaß bei fünf bis 20 Jahren.” (Quelle: Österreich-24)

Laut der Tageszeitung ,,Welt” soll Benninghaus, nach seiner Rede über Stolpersteine, seinen Posten im Thüringer Landtag verlieren.
Wir erinnern uns!
Es gab in der Vergangenheit immer AfD-Sanktionen gegen rechtsextreme Mitglieder.
Da war Christian Lüth, der gerne Migranten vergasen wollte und heute wieder als Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten arbeitet. Auch gegen Matthias Helferich, der sich selber ,,das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus nennt, wurde im Juni 2024 ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Helferich sitzt immer noch als Abgeordneter im Bundestag, und auch der Vorsitzende der ,,Generation-Deutschland, Jean-Pascal Hohm musste 2017 seinen Job in der AfD-Landtagsfraktion aufgeben, da er bei einem Fußballspiel gemeinsam mit einer Gruppe vermummter Cottbuser Hooligans und einem damaligen Regionalchef der Identitären-Bewegung (IB) aufgetreten war.

Ein AfD Ausschlussverfahren, ist ein Muster ohne Wert. Auch für Rechtsextremisten hat die AfD ein kaltes Herz, außen blau und innen braun.
Ich fasse einmal kurz zusammen:

Das ,,A” in der AfD steht für Antisemitismus!
Das ,,F” in der AfD steht für Faschismus!
Das ,,D” in der AfD steht für Demokratiefeindlichkeit!

Antisemitismus, Faschismus und Demokratiefeindlichkeit, sind Merkmale, bei denen ein AfD-Verbot, dringlichst geboten ist.

AfD-Verbot, jetzt!

Quellen: Österreich 24, Katharina König-Preuss, Wikipedia
do4rd
Wie unsäglich Dumm doch diese Blauherzen sind. Zumal die Pflege der Kriegerdenkmale über die deutsche Kriegsgräberstiftung läuft. -> https://www.volksbund.de/ Diese kümmert sich nicht nur um ausschließlich deutsche gefallene, sondern auch um ausländische.

Dieser scheint irgendwie in der Zeit vergessen.