Thüringer Landtag

Zitat:

ERSTMALS REGENBOGENFLAGGE AM LANDTAG GEHISST Anlässlich der Thüringer Aktionswoche zum „Christopher Street Day“ wird das Hochhaus des Thüringer Landtags in den Farben der Regenbogenflagge leuchten. Zudem wird erstmals eine Regenbogenflagge vor dem Parlament wehen. Vom 12. bis zum 18. Oktober finden in ganz Thüringen Veranstaltungen statt, mit dem Ziel, die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender-Menschen zu stärken. ... „Thüringen ist bunt. Und es kann noch bunter sein. Mit unserer Aktion wollen wir ein weithin sichtbares Zeichen für Toleranz und für die Gleichstellung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender-Menschen setzen“, so Landtagspräsidentin Birgit Keller. „Deshalb hissen wir erstmals die Regenbogenfahne vor dem Landtag. Und das Landtagshochhaus wird eine Woche lang in Regenbogenfarben erleuchten. Dieses Symbol ist gleichzeitig eine Mahnung: Wir dürfen nicht müde werden, uns zu wehren – gegen Ausgrenzung, gegen Anfeindungen und dafür, dass jede*r selbst entscheiden kann, wen man liebt und das von allen anderen akzeptiert wird.[Quelle: https://www.thueringer-landtag.de/servic...htet-zum-csd-1/]

Großartig.
Auch das ist eine Form den Mund aufzumachen gegen Rechtsextremismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie, die ja leider auch im Thüringer Landtag als Fraktion vertreten sind.

Zitat:

https://www.mdr.de/thueringen/wahlrecht-gesetzentwurf-reaktionen-afd-cdu-fd p-100.html Wenn die Corona-Pandemie Einfluss auf die Wahl habe, dann solle diese besser verschoben werden.

Daraus zeigt sich wieder einmal mehr das fehlende Realitätsvermögen des rechten Mob!
Wofür eigentlich brauchen wir Menschen im Landtag denen jeglicher Realitätsgebundener Umgang mit Ausnahmesituationen fehlt?

Die Thüringer Bevölkerung ist im größten Maße verunsichert und braut Worte die einen Weg zeigen und niemanden der sich an die Unklarheit heftet.

Nebst Leugnung und immer wieder kehrenden Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen die durch Politik gelenkt werden muss, ziehen die den Schw...anz ein!


Was hat man von dem Höcke-Haufen auch erwartet.
Die Aussage heißt doch nichts weiter als: "Warten wir erstmal ab wieviel übrig bleiben"



Das zeigt wie im Artikel beschrieben, die Gebundenheit an der Trump-eltier.

Zitat:

Die AfD-Landtagsfraktion lehnt den gemeinsamen Vorschlag von Linken, SPD und Grünen ab. Der parlamentarische Geschäftsführer Torben Braga sagte: "Eine Briefwahl ist mit erheblichen Unsicherheiten verbunden, sowie manipulations- und missbrauchsanfällig".[Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/wahlrecht-...du-fdp-100.html]

Die hängen sich tatsächlich in ihren öffentlichen Aussagen an die wirren Aussagen des Trumpel.
Da gilt: Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen.

Manipulationen sind natürlich immer möglich, da braucht es keine explizite Briefwahl. Das "beste" Beispiel haben wir ja im Frühjahr 1989 in der DDR erlebt.

Was mir zur letzten OB-Wahl aufgefallen ist: In allen 8 Briefwahllokalen hieß der Sieger Norbert Hein.

Vielleicht, weil alle Stimmen unter Briefwahl zu einem Ergebnis zusammengefasst werden und synchronisiert werden, sodass es deshalb vollkommen logisch ist, dass der Stand an allen Stellen gleich ist.
Wäre das nicht so, müsste von Unregelmäßigkeiten gesprochen werden und eine Prüfung erfolgen.

PS:
Wo haben denn die AfD-Heinis ihre bekloppten Ideen her.
Die hat eine Storch gebracht.
Muhahaha.
Die sollte mal ihre Medikamente oder die Dosis wechseln.

Zitat:

„Betriebsunfall der Geschichte“

Wie passend ausgedrückt!
Trump ist ein Betriebsunfall der Geschichte!
Ich hätte nicht gedacht das die AfD mal zustimmen würde!

Wobei sie damit ein passendes Selbstzeugnis ausstellt.
Denn in Reihen der AfD wird Trump (eltier) öfter befürwortet als ein Tropfen Wasser den Bach runtergeht!

Das ist wie am Stammtisch zu später Stunde, wenn der Schnaps alle ist und die ersten schlafen, werden die Reden der übrigen unverständlich und im Wahrheitsgehalt sehr überschaubar!

********** Beleidigung gelöscht

Zitat:

gastli hat am 13. Oktober 2020 um 15:45 Uhr folgendes geschrieben: Großartig. Auch das ist eine Form den Mund aufzumachen gegen Rechtsextremismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie, die ja leider auch im Thüringer Landtag als Fraktion vertreten sind.

Ich bin gespannt welche intoleranten und extremistischen Gruppen darauf reagieren werden.

Es ist wichtig das dafür gesorgt wird das Menschen nicht von Extremisten eingeschüchtert werden können.

https://www.morgenpost.de/berlin/article...-gay-Shirt.html
https://noktara.de/mustafa-street-day-schwule-muslime/

Naja, ich geh´ denn auf ganz extremistische Weise füttern!

@Meta, soll ich Wache halten das nicht 3 Jahre alte Berichte wie die ihren ausgegraben werden?


Der Höcke hat seinen großen amerikanischen Bruder verloren!

Da muss doch die Bundesfraktion nebst den Ländern die Flinte ins Korn werfen.
Das Waffengesetz spricht eindeutig dafür!


********** Beleidigung gelöscht

Der Thüringer Landtag beschloß heute einstimmig ein Gesetz zum Verbot der Errichtung von Windrädern in Wäldern.
Das ist löblich und dient einer intakten Natur.

Seltsamerweise gaben mehrere Abgeordnete von Grünen und Linken persönliche Erklärungen ab mit dem Inhalt, dass sie gegen ihre Überzeugung für das Gesetz gestimmt haben.

Damit ist wieder einmal der Grundsatz "Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet" ad absurdum geführt wurden.

Und wozu brauchen wir überhaupt Abgeordnete, wenn sie teilweise gegen ihre Überzeugung stimmen?

Lächerliches Kasperletheater.

Zitat:

Archivar hat am 18. Dezember 2020 um 19:15 Uhr folgendes geschrieben: Das ist löblich und dient einer intakten Natur.

Das solltest Du Dir noch einmal gut überlegen, ob das stimmt.



Pfiffikus,
der eher glaubt, dass dies einen Kniefall vor potentieller Wählerschaft in ländlichen Gebieten darstellen soll

Sollte der Bauverzicht nicht dazu dienen, die Natur intakt zu halten???
Das Gegenteil kann er doch aber nicht bewirken.

Die nächste Landtagswahl in Thüringen soll nach einer Vereinbarung von Rot-Rot-Grün und CDU am 26. September 2021 als vorgezogene Neuwahl stattfinden.

Wozu?
Es funktioniert doch prima derzeit. Ramelow mit Minderheitsregierung und der Unterstützung der CDU, was ja gerade verlängert wurde.
Warum dann Neuwahlen, zumal im September bereits 40% der Legislatur vorbei sind.

Schutz für Leib und Leben geht vor Parteitaktik.
Die Wählerinnen und Wähler können am 26.9.2021 den Bundestag und den Landtag wählen. Neues Vertrauen, nachdem die Ministerpräsidenten Wahl am 5.2.2020 zum Dammbruch führte und viel Vertrauen verspielt wurde.

Neues Vertrauen? In wen und warum?
In der R2G-Koalition knirscht es derzeit gewaltig, woran der MP Ramelow eine ganz dicke Aktie hat.

In den Umfragen (die letzte ist 2 Monate alt) liegt die Linke bei 33%, die CDU und AfD bringen es auf jeweils 22%, die SPD bleibt mit 9% einstellig und die Grünen mit 6% und die FDP mit 5% schrammen beide an der Hürde zum Wiedereinzug.

Wenn die Parteien mit diesen Ergebnissen aus einer LTW hervorgehen, haben RRG zusammen 48% gegen 49% der Opposition.

Alles bliebe beim alten, wieder Minderheitsregierung von Gnaden der CDU.

Schade um das Geld, was für diesen Firlefanz ausgegeben wird.

Wir haben 2019 gewählt, und mit dem Ergebnis müssen die Parteien umgehen können. Wenn es wieder nicht klappt, gehen wir im Frühjahr 2022 wieder zur Wahl, und wenn es auch dann nicht klappt....

Ich frage mich nur, wie die CDU aus diesem Spagat herauskommen will.

1 1/2 Jahre gibt man den Mehrheitsbeschaffer für R2G und erklärt dann den Wählern, dass man alles ganz anders und viel besser machen würde, wenn man sie nur ließe...

Gedanken an zukünftige Politik mit faschistischem Eifluss zu verschwenden ist nicht der Gedanke an das Wohlergehen unserer Kinder!
Kemmerich gibt Beispiel für dieses Versagen!
Der Gedanke an Übermorgen ist im Zuge des Klimawandel nur mit Nachhaltigkeit zu führen!
Bleibt eer aus, fällt auch zukünftiges Leben weit unter existenzielle Möglichkeiten!

Schön und gut, aber warum diese Wahlen notwendig sind, hast du hier auch nicht erklärt.
Allgemeinplätze sind da wenig hilfreich.

Zitat:

Archivar hat am 15. Januar 2021 um 19:07 Uhr folgendes geschrieben: die CDU und AfD (...) 49% der Opposition.

Das erforderte aber die öffentliche Kopulation der ideologisch selbstverständlich zusammengehörenden Erzreaktionäre. Andererseits ist den Antichristantidemokraten sicher klar, daß die Alternativfaschisten keine halben Sachen machen werden und sie dann einspannen bis ausbooten werden.

Du glaubst doch nicht etwa ernsthaft das die CDU; wenn auf Bundesebene eine Zusammenarbeit mit der AfD als machbar dargestellt wird, irgendeine Art Eingeständnis erhallt?
Denen fällt eher ein Bein ab!
Deswegen stehen sie ja auch so kippelig, von den Ländern bis zum Bund!
Die Bezeichnung "christliche Partei" ist schon immer irreführend.
Vorspiegelung falscher Gegebenheiten.
Wären sie von Gesetz wegen nicht immun, hätten sie längst lange Strafen wegen der Vorspiegelung falscher Gegebenheiten und Betrug zu erwarten!

AfD-Faschisten beim Betrug erwischt!

Zitat:

Erfurt - Nach Angaben von Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx (SPD), die die Sitzung am Freitag leitete, waren in den Wahlurnen mehr Stimmzettel von AfD-Abgeordneten als möglich. ... «Ich finde diesen Vorgang ziemlich empörend», sagte Marx. Nach ihren Angaben fanden sich in den Wahlurnen bei der namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf zwei Stimmzettel des AfD-Abgeordneten Torben Braga, der gar nicht an der Sitzung teilgenommen hatte. Auch seien je zwei Stimmzettel der AfD-Abgeordneten Dieter Laudenbach und Corinna Herold gefunden worden. Marx: «Das ist ein ziemlich einmaliger Vorgang in der Parlamentsgeschichte».[Quelle: https://www.insuedthueringen.de/inhalt.z...dd8cb5cb18.html]

Die AfD-Faschisten sind an Dreistigkeit und auch Blödheit nicht zu toppen.